Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 02. Juli 201 3 Vermögenshaushalt (Ausgaben): 1 . Hochbau 2. Tiefbau 3. Investitionszuschuß 4. Technische Anlagen 5. Tilgungen 6. Sonstiges 7. Herstellungsbeitrag GE/ GL
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sonalkosten in Höhe von 2,5 Mio. Euro landen könnten. Alle Angelegenheit unter diesem TOP wurden einstimmig beschlossen. Die Haushaltssatzung für 201 3 tritt damit rückwirkend zum 01 .01 .201 3 in Kraft.
Wenn wir kurz bemerken dürfen, dann bedauern wir nur, dass den BürgerInnen nicht explizit öffentlich die Unterlagen zum Haushalt Vorschlag zur "Umschichtung" von zur Verfügung gestellt werden. eingestellten Haushaltsmitteln Dies würde wohl in besonderer Weise einer Aus der SPD-Fraktion kam ein Vorschlag zur immer mehr zu verspürenden PolitikverdrosUmschichtung von einstellten Haushalts- senheit entgegenwirken können. mitteln, dem die CSU-Fraktion zustimmte. Dabei sollen *50.000.-- Euro von den 3. Wahlen insgesamt *80.000.-- Euro, welche für die Schaffung einer "geordneten Freifläche am a. Stimmbezirke/ Wahllokale Tillyplatz" eingestellt wurden, auf Strassenbaumittel umgeschichtet werden. Für die Marktgemeinde Eslarn werden zwei Die Begründung lautete, dass die Schaffung Stimmbezirke festgelegt. der "geordneten Freifläche mit Öffent- Die vormals im früheren Gästehaus lichkeitswirkung am Tillyplatz" in diesem Jahr (Schulstrasse) eingerichteten Wahllokale wohl nicht mehr zu verwirklichen ist, und man werden für die kommenden Wahlen und 201 3 noch einige Strassen sanieren könnte. Volksentscheide in die sog. "alte Turnhalle" Ausserdem wurde vom Marktgemein- verlegt. Die Auszählung der Briefwahl erfolgt deratsmitglied Kurt Baumann (CSU) im Raum 1 .6 im Volksschulgebäude. empfohlen, für das nächste Haushaltsjahr eine Bei der Verlegung in die "alte Turnhalle" ging Azubi-Stelle für den gemeindlichen Bauhof es - so Gäbl - vor allem darum, die Barrierevorzusehen, damit frühzeitig Fachkräfte freiheit sicherzustellen. nachgebildet werden können. Gäbl lobte diesen Vorschlag, da darauf geachtet werden b. Erfrischungsgeld müsse, dass die Ver- und Entsorgungsexperten im gemeindlichen Bauhof Wie bereits bei früheren Wahlen, wurde auch frühzeitig qualifizierte Unterstützung erhalten. für die kommenden Wahltermine beschlossen, Hier wird wohl bereits jetzt an das kommende das Erfrischungsgeld für teilnehmende Kommunalunternehmen gedacht, welches Personen auf *20.-- Euro/ Person festzulegen. durchaus mit weiteren Stellen besetzt werden Der Beschluss erfolgte auch hier einstimmig. kann, welche dann natürlich die Personalkosten der Gemeinde Eslarn - wenn es sich beim Kommunalunternehmen auch um eine selbständige Körperschaft des öffentlichen Rechts handeln wird - derart erhöhen könnten, dass man bald wieder bei den uns aus dem Jahr 201 0 erinnerlichen PerAus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 02.07.201 3
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