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Nr. 04/2010

Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

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Bekanntmachung nach § 39 (3) und § 50 (4) BbgKVerf über die Niederschrift der 8. Sitzung des - Hauptausschusses Uckerland, den 14.04.2010 Sitzungsdatum: Tagungsort: Beginn: Ende:

17.03.2010 Versammlungsraum im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Uckerland, Lübbenow/Hauptstr. 35, 17337 Uckerland 15.04 Uhr 16.15 Uhr

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende des Hauptausschusses, Frau Wernicke, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.01.2010 Dem öffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.01.2010 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend

ja

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3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Es liegen keine Änderungsanträge vor. 4. Informationen der Ausschussvorsitzenden Es liegen keine Informationen der Ausschussvorsitzenden vor. 5. Anfragen der Ausschussmitglieder (1) Vertrag zur Nutzung des Jugendclubs in Milow Herr Brandau, weist die vorliegende Nutzungsvereinbarung, zurück und wird diese nicht unterschreiben. (2) Nutzung Dorfgemeinschaftshäuser Frau Wernicke antwortet auf Anfrage von Herrn Brandau, dass die Gemeindevertretung eine Regelung in der Benutzungsverordnung festgeschrieben hat, in der Vereine, die die Räume der Gemeinde Uckerland unentgeltlich nutzen, mit dem Ortsvorsteher eine Nutzungsvereinbarung zu schließen haben. Bei einer regelmäßigen Nutzung der Räumlichkeiten ist ein jährlicher Vertragsabschluss ausreichend.

(4) Niederschrift vom 19.01.2010 Herr Brandau machte in der Hauptausschusssitzung am 19.01.2010 den Vorschlag, bezüglich der Windkraftanlagen, ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Christen und Herrn Müller der Firma ENERTRAG zu führen. Er fragt nach, ob dieses Gespräch statt finden wird.

Frau Wernicke antwortet, dass sein Anliegen ein Vorschlag war und der Hauptausschuss sich dazu nicht positioniert hatte.

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung II. Nicht öffentlicher Teil: 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 19.01.2010 Dem nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.01.2010 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend

ja

nein

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2. (BV-Nr. 0007/10) Umbau Antennenanlage auf Digitalempfang Lübbenow/Hauptstr. 29 bis 33 Der Hauptausschuss der Gemeinde Uckerland beschließt, der Firma Antennenservice K. Peters, Fabrikstr. 6, 17335 Strasburg den Auftrag zum Umbau der Antennenanlage auf SAT-ZF-Verteilung für Digitalempfang in Lübbenow/ Hauptstr. 29 bis 33 zu erteilen. Abstimmungsergebnis anwesend

ja

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3. Informationen der Ausschussvorsitzenden keine 4. Anfragen der Ausschussmitglieder Die Hauptausschussmitglieder diskutieren über die Zusammenarbeit der Ortsvorsteher mit der Gemeindeverwaltung. 5. Schließung der Sitzung Die Vorsitzende des Hauptausschusses, Frau Wernicke, schließt die Sitzung um 16:15 Uhr.

(3) Jahresrechnung 2009 Herr Brandau möchte eine Aufschlüsselung von der Gemeindeverwaltung zu dem Kostenpunkt „Sachverständigen- und Gerichtskosten“ haben.

Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden.

Uckerland, den 14.04.2010

Frau Wernicke erklärt, dass die Jahresrechnung 2009 der Einladung zur nächsten Gemeindevertretersitzung beigefügt ist und dort besprochen wird.

Wernicke Bürgermeisterin

http://www.schibri.de/pdf/uck/uck_2010_Ausgabe_04  

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