Page 1

Ausgabe 04/2014

Au sse sgabe nel s-Z eit

Weiß

z

Liebe Leserinnen, liebe Leser, der Kommunalwahlkampf im Burgenlandkreis hat offiziell begonnen. Für die Sozialdemokraten im Landkreis bedeutet der anstehende Wahlkampf eine personelle und logistische Herausforderung. Neben den vielen Wahlkampfterminen für die Wahl eines/r neuen Landrates/in findet in Naumburg gleichzeitig die Oberbürgermeisterwahl statt. Sowohl Manuela Hartung als auch Norbert Vornehm werden nicht nur von den Sozialdemokraten, sondern auch gleichzeitig von der Partei DIE LINKE unterstützt. Es ist ein Novum in unserer Kommunalpolitik, dass diese gemeinsame Kandidatenunterstützung zustande gekommen ist. Ich freue mich, dass SPD und LINKE auf kommunaler Ebene eine gemeinsame Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gefunden haben.

Liebe Leserinnen, liebe Leser, ich will die Gelegenheit nutzen und einige Worte zu den Kommunalwahlen voranstellen. Ich bitte und fordere Sie zugleich auf: GEHEN SIE WÄHLEN! Nehmen Sie ihr Grundrecht wahr und geben Sie ihre Stimme ab, egal ob am 25. Mai oder per Briefwahl. Wie sich in den einzelnen Kommunen gezeigt hat, stellt die NPD vermehrt Kandidatenlisten auf. Diese Leute haben nichts in den Stadt-, Gemeinde- und Ortschafträten zu suchen. Dasselbe gilt auch für den Kreistag. Die demokratischen Parteien werden alles versuchen, die wahren Ziele der Neonazis offen zu legen. Jedoch ist alle Anstrengung vergeblich, wenn Sie Ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die NPD keinen einzigen Sitz in den jeweiligen kommunalen Vertretungen im Burgenlandkreis erhält. In diesem Sinne bitte ich Sie: Vergleichen Sie die Argumente der einzelnen Kandidaten und schauen Sie genau hin, wer diese Versprechungen abgibt. Wenn Sie dieses Thema interessiert oder Sie andere Anliegen haben, dann treten Sie mit mir in Kontakt unter ruediger.erben@spd.lt.sachsen-anhalt.de oder wir verständigen uns in meiner Bürgersprechstunde freitags (um vorherige Anmeldung wird

Büro Magdeburg Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Telefon: 0391 / 5603103 Wahlkreisbüro Weißenfels Große Kalandstr. 51 06667 Weißenfels Telefon: 03443 / 3396710 Öffnungszeiten: Di,Do: 9-12 Uhr / 13-17 Uhr Email: ruediger.erben@spd. lt.sachsen-anhalt.de www.ruediger-erben.de

gebeten).

Ihr Rüdiger Erben

-Wahlkreisnewsletter MdL Rüdiger Erben-

Seite 1


RÜDIGER ERBEN UNTERWEGS

Kinder-und Jugendfeuerwehrzentrum in Teuchern eröffnet Die Freiwillige Feuerwehr in Teuchern hat am 26. April ein neues Kinder- und Jugendfeuerwehrzentrum im Ortsteil Trebnitz eröffnet. Diese Einrichtung ist für ganz Sachsen-Anhalt ein Vorbild. Hoffentlich findet das Zentrum viele Nachahmer im Land. Zu Besuch im Landesweingut Katrin Budde, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, besuchte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben und der SPD-Kandidatin für die Landratswahl, Manuela Hartung, die Gemeinde Goseck. Hilmar Panse, Bürgermeister der Gemeinde, führte die Gäste durch das rekonstruierte Sonnenobservatorium und durch den historischen Dechanten-Weinberg des Landesweingutes Kloster Pforta. Ostermarsch im Zeitzer Forst Zum traditionellen Ostermarsch im Zeitzer Forst waren auch in diesem Jahr zahlreiche Menschen unterwegs. Neben Lokalpolitikern beteiligten sich auch drei Landtagsabgeordnete an dem Marsch. Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jan Wagner, Abgeordneter der LINKEN für den Naumburger Wahlkreis und Rüdiger Erben, SPD- Abgeordneter aus Weißenfels und gleichzeitig SPD-Kreisvorsitzender für den Burgenlandkreis. Alle drei Landespolitiker waren sich einig, dass es baldmöglichst eine Lösung für eine Betretungserlaubnis des Zeitzer Forstes geben muss. Die Bun-deswehr muss endlich einen Schritt auf die Anwohner zugehen und ein zufriedenstellendes Ergebnis für alle Beteiligten finden.

Zur Information: Die Kandidatenliste für die Kreistagswahl im Burgenlandkreis ist unter diesem Link abrufbar: http://goo.gl/ImjUmd Das Wahlprogramm der Burgenland-SPD finden Sie hier: http://goo.gl/6KBrYF Besuchen Sie auch: http://www.spd-burgenlandkreis.de

-Wahlkreisnewsletter MdL Rüdiger Erben-

Seite 2


LANDESPOLITIK

SPD will Möglichkeiten der Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen- Anhalt erleichtern Der innenpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Rüdiger Erben und die SPD- Kandidatin für die Landratswahl, Manuela Hartung berieten in der letzten Woche mit dem Geschäftsführer Arvid Friebe und Bürgermeister Manfred Meißner Fragen des Brandschutzes im Chemie- und Industriepark Zeitz. Die Gemeinde Elsteraue ist nur noch schwerlich in der Lage den abwehrenden Brandschutz am Chemiestandort in Tröglitz sicherzustellen. In Anbetracht der Schwierigkeiten bei der Einsatzbereitschaft der benachbarten Feuerwehr in Zeitz könne man von dort auch nur eingeschränkt Hilfe erwarten. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Aufstellung einer leistungsfähigen Werkfeuerwehr am Standort unabdingbar ist. Es bestünden jedoch Anpassungsbedarfe in der Werkfeuerwehrverordnung, nötigenfalls auch im Brandschutzgesetz. Von Erben wurde zugesagt, sich für die notwendigen Änderungen in Magdeburg einzusetzen. Erben: „Nicht für jede erhöhte Brand- oder Explosionsgefahr kann eine Gemeinde als Träger des Brandschutzes allein Vorsorge treffen. Deshalb gibt das Brandschutzgesetz des Landes auch die Möglichkeit, das Unternehmen von denen solche erhöhte Gefahren ausgehen, zur Einrichtung einer Werksfeuerwehr verpflichtet werden. Das ist bislang nur an wenigen Stellen im Land der Fall. In den großen Chemieparks Leuna, Schkopau oder Bitterfeld- Wolfen funktioniert das hervorragend. Es gibt jedoch Sonderfälle im Land. Dort sind die Voraus- setzungen für eine Werksfeuerwehr bei den einzelnen Unternehmen am Standort nicht erfüllt. Es ist jedoch die Summe der angesiedelten Unternehmen, die am Standort ein besonderes Risiko von Brand- , Explosion- und Umweltgefahren ausmacht. Wir wollen, dass die rechtliche Rahmenbedingung so geändert wird, dass auch dort Werksfeuerwehren auch u.a. als Gemeinschaftseinrichtungen aller betroffenen Unternehmen, angeordnet werden könne. Anders kann z.B. die Gemeinde Elsteraue die Summe der Kosten am Chemiestandort Tröglitz nicht bewältigen.“

-Wahlkreisnewsletter MdL Rüdiger Erben-

Seite 3


Wahlkreisnewsletter 2014-04  

News vom Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben für Weißenfels - Zeitz im Burgenlandkreis

Advertisement
Read more
Read more
Similar to
Popular now
Just for you