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An einen Haushalt P.b.b. 81227L81U April 2018 Verlagspostamt 4053

AKTIV MIT DEN MENSCHEN

Ausgabe 1/2018

Ansfelden im Detail

Die SPÖ-Ansfelden für eine saubere Umwelt Termine:

 Vorwort Bürgermeister

1. Mai Feier 11.00 Uhr, Hauptplatz Haid

 Frühling in Ansfelden

SPÖ Muttertagsfeier 5. Mai 2018, 15.00 Uhr Stadtsaal in Haid

 Kurz gesagt: Thomas Unger

 SPÖ Frauen  Ehrenzeichen für Sandra Promberger


Liebe Ansfeldnerinnen und Ansfeldner! Die Regierung will sparen – der Rotstift wird bei jenen angesetzt, die ohnehin nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. Sebastian Kurz macht Politik ausschließlich für die wirklich Reichen in unserem Land. Vor den Herausforderungen für die „kleinen Leute“ verschließen er und Vizekanzler Strache die Augen. Entsprechend erschreckend ist daher die erste Bilanz der Bundesregierung: Kürzungen im Sozial – und Gesundheitsbereich werden zur Norm.

Abschaffung der Aktion 20.000 – Einsparungen beim AMS Wie ernst es ÖVP und FPÖ mit ihrer Verantwortung für die Österreichische Bevölkerung ist, zeigt die Abschaffung der AMS-Aktion 20.000. Im Jahr 2016 gab es insgesamt rund 50.000 langzeitbeschäftigungslose Menschen über 50 Jahren. Die Erfahrung zeigt, dass es für diese Menschen besonders schwer ist wieder im Berufsalltag Fuß zu fassen. Mit der Aktion 20.000 sollten staatlich geförderte Arbeitsplätze geschaffen werden um Langzeitbeschäftigungslosen den Wiedereinstieg in Berufsleben zu erleichtern. Langfristig gesehen, können diese Menschen mit ihren Steuerleistungen dann wieder ins System einzahlen. Die Aktion 20.000 wurde nun eingespart - insgesamt sollen dem AMS für seine Arbeit € 600 Mio. gekürzt werden.

Kürzungen bei der AUVA – Unfallkrankenhäuser betroffen Erste Sparmaßnahmen der Regierung treffen nicht nur die Armen, sondern auch die Kranken. Die AUVA betreibt Unfallkrankenhäuser in ganz Österreich, die wichtige und gute Arbeit für ihre Standorte leisten. 500 Mio. Euro soll die AUVA - ginge es nach der Bundesregierung - nun einsparen – sonst wird sie in andere Krankenversicherungsträger überführt. Interessant dabei: Die AUVA wird von Arbeitgebern finanziert – Einsparungen kommen deshalb ausschließlich der Wirtschaft und den großen Unternehmen zu Gute. ArbeitnehmerInnen spüren die Auswirkungen der Kürzungen dann, wenn sie nach einem (Arbeits-)Unfall tatsächlich Hilfe benötigen und diese nicht mehr im selben Umfang bekommen. Solche Entwicklungen sollten uns nachdenklich stimmen. Als SPÖ Ansfelden setzten wir uns nun umso mehr für eine gerechte & solidarische Gesellschaft ein, in der alle dieselben Rechte auf Arbeit und eine gute Gesundheitsversorgung haben.

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Frühling mit der SPÖ Ansfelden Ostern in Ansfelden

Am 30. und 31. März waren die SPÖ-Osterhasen in ganz Ansfelden unterwegs. Die Ostereierverteilaktion ist immer ein schöner Anlass um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Viele schildern uns dabei ihre Wünsche und Anregungen. Wir freuen uns über diesen Austausch und möchten die Gelegenheit nutzen um uns für das Feedback zu bedanken.

Müllsammelaktion

Bei der jährlichen Müllsammelaktion in Freindorf sorgte die SPÖ Ansfelden zwei Stunden lang für einen sauberen Stadtteil. 19 große Müllsäcke wurden von den Freiwilligen gefüllt und entsprechend entsorgt. Nach dem Grundsatz „Vermeiden vor verwerten vor beseitigen“ wünschen wir uns ein Mitdenken bei der Müllentsorgung und gehen gerne mit gutem Beispiel voran.

Februarkämpfe in Ansfelden „Wir sagen das alles heute nicht aus Rechthaberei, sondern einfach deshalb, weil sich in der Demokratie jede Sünde wider den Geist der Demokratie rächt und rächen muss.“ – Bruno Kreisky. Nach der Selbstausschaltung des Parlaments 1933 ging Dollfuß hart mit der Sozialdemokratie ins Gericht. Die Aus­ einandersetzung gipfelte in den Februarkämpfen 1934, an deren Ende viele SozialdemokratInnen hingerichtet wurden. Auch an Ansfelden gingen die Ereignisse nicht spurlos vorbei. Georg Buttinger – ein Ansfeldner Schutzbündler- verlor in der Nacht des 12. Februars sein Leben im Kampf gegen den Austrofaschismus. Eine Abordnung der SPÖ Ansfelden traf sich auch dieses Jahr wieder bei seinem Ehrengrab, um an diese menschliche Tragödie zu erinnern und sich gegen das Vergessen stark zu machen.

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Volle Straßen - Umfahrungen sollen für freie Fahrt sorgen Umfahrung Haid mehr Wohnqualität im Zentrum Die B139 Kremstalstraße ist eine der Hauptverkehrsadern der Stadtgemeinde Ansfelden. Durch die günstige Lage direkt im Zentralraum von Oberösterreich ist das Verkehrsaufkommen in den letzten Jahren stetig gewachsen – mit direkten Auswirkungen auf die umliegenden Wohngebiete. Deshalb wird derzeit mit dem Land Oberösterreich und der ASFINAG das Projekt „Umfahrung Haid“ ausgearbeitet. Ziel des Vorhabens ist die Entlastung des Verkehrs durch Errichtung neuer Autobahnauf- und -abfahrten mit direkter Anknüpfung an die B139. Ab März 2018 wird das Vorhaben nun der, für weitere Bauschritte notwendigen, Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen.

Verkehrsentlastung Freindorf Auch in Freindorf hat sich die Verkehrssituation in den letzten Jahren zugespitzt. Nach einer Verkehrsanalyse des Büro Axis fahren täglich rund 14.000 – 17.000 Fahrzeuge durch den Stadtteil - die Verkehrsbelastung ist enorm. Der Plan der SPÖ: Eine Umfahrung auch für Freindorf. Zukunft: Öffentlicher Verkehr Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist ein wesentlicher Bestandteil langfristiger Verkehrskonzepte. Die Verlängerung der Straßenbahn nach Ansfelden wurde im Gemeinderat bereits beschlossen - der Beschluss der Landesregierung ist noch ausständig. Sowohl die Erweiterung der Straßenbahnlinie als auch die Umfahrung Haid sind wichtige Projekte für die Wohnqualität im Stadtzentrum. Die SPÖ Ansfelden drängt daher auch weiterhin auf eine rasche Umsetzung.

SPÖ Frauen spenden € 500,- an Verein MOKI Neben Weinen vom Weingut Frauwallner aus der Steiermark, dem einzigartigen Gesang von Jodelotta und Frau Tomani begeisterten bei der Veranstaltung auch Andrea Tasch und ihr Tanzpartner mit professionellen Turniertänzen. Zu Gast waren neben zahlreichen Frauen LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer sowie die Bürgermeister Manfred Baumberger und Günter Engertsberger. „Wir haben die Veranstaltung auch benutzt, um auf das Frauenvolksbegehren sowie den Frauenratgeber „Marie“ der SPÖ-Frauen Oberösterreich hinzuweisen- beides Instrumente, um die Situation der Frauen im Lande weiter zu verbessern“, meint Frauenvorsitzende Vzbgm.in Renate Heitz.

Bei der Frauentagsveranstaltung „Wein, Weib und Gesang“ am 10.2.2018 spendeten die SPÖ-Frauen den Erlös des Lebkuchenbackens beim Advent in Ansfelden an den Verein der mobilen Kinderkrankenpflege, dem die Ansfeldnerin Judith Kopp vorsteht. Sie konnten einen Betrag von € 500,- überreichen.

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„Leistbares Wohnen und ein Mehr an Lebensqualität – dorthin


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Die Infobeilage der SPÖ Oberösterreich

Massiv zum Vorteil der ÖVP manipuliert Skandal aufgedeckt: Prüfberichte des Landes zugunsten von ÖVP-Bürgermeistern manipuliert. Seite 3

SPÖ OÖ befindet sich im Aufwind D

em Sozialressort bleiben weitere Kürzungen erspart - dank Birgit Gerstorfer! Die SPÖ-Landesparteivorsitzenede und Landesrätin hat in Sachen Budget perfekt verhandelt und sich gegen Landeshauptmann Thomas Stelzer durchgesetzt. Das beherzte Auftreten gegenüber der eiskalten Retropolitik von Schwarz-Blau ist mit ein Grund, warum die SPÖ Oberösterreich im Aufwärtstrend ist und laut jüngsten Umfragen bei 20 bis 21 Prozent liegt.


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freundschaft

Österreich darf nicht zum Aschenbecher Europas werden Die Pläne der ÖVP/FPÖ-Bundesregierung zum Ausstieg aus dem Rauchverbot stoßen auf breite Ablehnung. „NichtraucherInnen, ArbeitnehmerInnen und vor allem Kinder müssen absolut geschützt werden. Wir lehnen einen Rückfall in eine dunkle Vergangenheit, wo immer und überall geraucht werden konnte, entschieden ab“, sagt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder.

Zugedeckt oder aufgedeckt Die Argumente gegen die Aufklärung des Skandals um manipulierte Gemeindeberichte sind ÖVP und FPÖ längst ausgegangen. Trotzdem blockieren sie die notwendige Untersuchungskommission. Der Landesrechnungshof hat eindeutig nachgewiesen, dass zahlreiche Berichte der Gemeindeaufsicht des Landes zum Vorteil von ÖVP-Bürgermeistern manipuliert wurden. St. Wolfgang, Freistadt, Bad Kreuzen, Hohenzell – die Liste ist lang. Diese Manipulationen müssen dringend aufgeklärt werden. Das einzige geeignete Instrument dazu ist eine Untersuchungskommission. Genau die lehnen ÖVP und FPÖ aber nicht nur ab – sie verunglimpfen sie auch als „Tribunal“ und „politische Folter“. Warum tun sie das, wenn sie nichts zu verstecken haben, wie es offiziell heißt? Wie viele Manipulationen zugunsten der ÖVP gibt es noch, die der Landesrechnungshof noch gar nicht geprüft hat? Klar ist, dass die schwarz-blauen Zudecker der Demokratie unserem Land schaden.

Christian Makor SPÖ-Klubvorsitzender

Weichsler-Hauer zu Gast bei Familienbetrieb

Handlos setzt vermehrt auf die Kraft der Sonne D

as Holzunternehmen Handlos in Tragwein – ein Familienbetrieb mit 90 MitarbeiterInnen – hat 2018 doppelten Grund zur Freude. Zum einen feiert die Traditionsfirma aus dem Mühlviertel heuer ihr 200-jähriges Bestandsjubiläum. Zum anderen ist bei Handlos seit kurzem eine der größten Photovoltaik-Eigenversorgungsanlagen Österreichs in Betrieb gegangen. Die Anlage steuert jährlich rund 985.000 KWh zur Eigenstromversorgung bei. Die dabei gewonnene CO2-Einsparung entspricht etwa dem Schadstoffausstoß von 10.000 Autos mit einer Laufleistung von 10.000 km p.a. Grund genug für Gerda Weichsler-Hauer, die dritte Landtagspräsidentin, dem Unternehmen einen Besuch abzustatten. „Auf Strom von

Zu Besuch bei der Firma Handlos in Tragwein: Gerda Weichler-Hauer, die dritte Nationalratspräsidentin, mit Herbert Handlos.

der Sonne zu setzen, bedeutet Weitblick. Ich finde es gut, dass Verantwortung für die nächsten Generationen übernommen wird“, sagt die SPÖ-Politikerin. „Wir steigen außerdem kontinuierlich auf E-Mobilität um und sind klimaaktiv Projektpartner“, ergänzt Firmenchef Herbert Handlos, dem ein gutes Be-

Eiskalt: Schwarz-Blau greift Familien tief in die Tasche

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eit Anfang Februar 2018 wirkt die ÖVP-FPÖ-Belastungswelle für Familien in Oberösterreich: 111 Euro müssen Eltern pro Kind und Monat für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten abführen.„Stelzers eiskalte

triebsklima und der Leistungsbeitrag seiner MitarbeiterInnen sehr wichtig ist. 70 Prozent der Handlos-Produkte werden exportiert – nach Deutschland, Italien, Spanien aber auch nach Japan. Herbert Handlos: „Wir setzen auf Qualität und Vielfalt - das macht sich letztendlich bezahlt.“ Kindergartensteuer trifft die Familien in unserem Land extrem hart“, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner (Bild) auf. Dazu sind noch Bastelbeiträge, Kindergartenbus und Essensbeiträge zu leisten, was in Summe ebenfalls rund 100 Euro pro Monat kostet.


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freundschaft

Sozialressort erhält 2,2 Millionen Euro extra

Landesparteitag am Samstag, 9. Juni, in Linz

2,2 Millionen Euro extra für 2019, um Kündigungen zu verhindern. Dazu 400 zusätzliche Betreuungsplätze bis 2021 - Landesrätin Birgit Gerstorfer ist es gelungen, die von Landeshauptmann Stelzer geforderten Kürzungen im Sozialressort abzuwehren.

Der Landesparteitag 2018 der SPÖ Oberösterreich findet am Samstag, 9. Juni, in der TIPS-Arena in Linz statt. Für interessierte SPÖ-Mitglieder besteht schon jetzt die Möglichkeit, sich anzumelden. Und zwar unter der Email-Adresse: sarah.wurm@spoe.at.

Prüfberichte: Rechnungshof deckt Skandal auf Die SPÖ OÖ befindet sich im Aufwind

Massiv zum Vorteil der ÖVP manipuliert

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ahlreiche Prüfberichte des Landes sind zugunsten von ÖVP-Bürgermeistern manipuliert worden. Diesen seit Monaten schwelenden Verdacht bestätigt ein Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes. Zu den verfälschten Dokumenten zählen die Aufsichtsberichte über St. Wolfgang, Freistadt, Bad Kreuzen und Kefermarkt. Von den manipulierten Berichten profitiert haben stets einflussreiche ÖVP-Bürgermeister. „Manipulation von Berichten und Akten sind politische Verbrechen, die lückenlos aufgeklärt werden müssen. Die Verantwortlichen sind ausfindig zu machen“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender LAbg. Christian Makor klar. Massive Abän-

derungen von Berichten sind vom Landesrechnungshof dokumentiert. „An permanente Zufälle zum Vorteil der ÖVP glaube ich nicht. Deswegen gilt es dringend zu klären, welche Rolle der hauptverantwortliche Gemeindelandesrat Hiegelsberger im Netzwerk

der systematischen Manipulationen eingenommen hat. Welchen politischen Druck, welche Weisungen hat es auf die Beamten gegeben, um die vom Landesrechnungshof aufgezeigten Manipulationen zu bewirken?“, fordert Makor vollste Aufklärung.

Landesrätin Gerstorfer und Klubvorsitzender Makor fordern volle Aufklärung im Skandal um manipulierte Prüfberichte.

Gerstorfer kritisiert schwarz-blauen Kürzungswahn

Frontalangriff auf das AMS

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charfe Kritik am Kürzungswahn der schwarz-blauen Bundesregierung im AMS-Förderbudget übt SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. „Mit jedem Tag, den diese Bundesregierung im Amt ist, wird weiter von den Armen zu den

Reichen umverteilt“, zeigt sich Gerstorfer über die Einsparungen in Höhe von 600 Millionen Euro entsetzt. „Das AMS Förderbudget zu kürzen, ist zynisch und ein Schlag ins Gesicht all jener Menschen, die auf Hilfe am Arbeitsmarkt angewiesen sind. Unsozialmi-

nisterin Hartinger-Klein, die diesen Sozialabbau zu verantworten hat, bringt damit vor allem ältere Langzeitarbeitslose um ihre Zukunftschancen“, so Gerstorfer. Der Frontalangriff auf das AMS zeigt einmal mehr, wie eiskalt ÖVP und FPÖ Politik machen.

Politik für Menschen. Mit sozialer Handschrift. Dafür steht Landesrätin und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. ÖVP und FPÖ betreiben Kahlschlag im Bildungsbereich, durch die Einführung der wir nennen sie - Strafsteuer für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten. Weiters drohen uns Studiengebühren für Fachhochschulen. Im Sozialbereich wird - gegen den Willen der zuständigen Landesrätin - auf Kosten der Ärmsten gekürzt. Auch wertvolle Kulturinitiativen fallen dem Kürzungswahn zum Opfer. Sparen an sich ist positiv, aber nicht so! Denn gleichzeitig gibt‘s einen warmen Geldregen für Großkonzerne und Reiche. Das ist nicht fair! Letzte Umfragen (ausgerechnet von der ÖVP in Auftrag gegeben) sehen für die SPÖ in Oberösterreich ein Plus von bis zu 8 Prozent. Darüber freuen wir uns und arbeiten mit Widerstand gegen die FPÖ mit ihren ‚Narrensaum-Einzelfällen‘ (Zitat LH-Stv. Haimbuchner) und gegen die eiskalte ÖVP-Politik von LH Stelzer. Weil wir Politik für Menschen machen und nicht für Zahlen. Bettina Stadlbauer SP-Landesgeschäftsführerin


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freundschaft

ÖGB-Landesvorsitzender Kalliauer

ArbeitnehmerInnen zahlen drauf

IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)5/77 26 11 - 0, E-Mail ooe@spoe.at, www.spooe.at Fotos: SPÖ OÖ, Land OÖ/Lidl, Alexander Schwarzl

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ie schwarz-blaue Regierung macht deutlich, dass die Anliegen der arbeitenden Menschen eine untergeordnete Rolle spielen. Das Regierungsübereinkommen hat es in sich: Länger arbeiten und weniger mitbestimmen heißt es. Auf 60 Stunden will die Regierung die wöchentlich zulässige Arbeitszeit erhöhen. Die Rede ist auch von einer „Angleichung“ von Betriebskörperschaften. Gemeint ist aber wohl eher deren Zusammenlegung. Gibt es weniger Betriebsräte, schwächt das die ArbeitnehmerInnen.Gänzlich abgeschafft wird der Jugend-

Dr. Johann Kalliauer in einem Gastkommentar über die schwarz-blaue Regierung.

vertrauensrat, die Interessensvertretung junger Menschen in Unternehmen. Und das soziale Netz bröckelt, wenn bei Arbeitslosigkeit Zugriffe auf den Notgroschen drohen.

Christian Kern kommt zu Konferenz nach Hörsching Christian Kern kommt nach Oberösterreich. Der SPÖ-Bundesparteivorsitzende wird am Samstag, 28. April, an der Kommunalkonferenz des oö. GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) teilnehmen. Beginn im Kultur- und Sportzentrum (KUSZ) Hörsching ist um 9.30 Uhr. „In der Konferenz ziehen wir Halbzeitbilanz in Sachen Gemeinderatsperiode. Wir haben 92 SPÖ-BürgermeisterInnen, sind gut aufgestellt, wollen uns aber ständig weiter verbessern“, sagt Oberösterreichs GVV-Vorsitzender Manfred Kalchmair, der auch selbst langjähriger Bürgermeister ist, und zwar in Sierning.

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Wir schaffen mehr Wert.


Kurz gesagt: Fraktionsobmann Thomas Unger Kindergarten

Die SPÖ Ansfelden wollte durch Antrag im Gemeinderat, Eltern mit einem Einkommen unter 1400 Euro die vom Land Oberösterreich eingeführte Gebühr für die Kindergartennachmittagsbetreuung erlassen. Dieser Antrag wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt. Härtefälle sollen nun individuell entschieden werden. Schade, denn diese Vorgehensweise kostet Zeit, die Eltern mit geringem Einkommen nicht haben. Bis zur Entscheidung müssen sie weiterhin jeden Cent zweimal umdrehen, oder ihr Kind abmelden.

Wohnen

Das Land Oberösterreich hat entschieden: Künftig sollen Personen aus Nicht-EWR Staaten nur mehr dann eine Wohnung bekommen, wenn Sie „Kunst und Kultur gehören entsprechende Deutschkenntnisse (Zertifikat auf A2 Niveau) und Einkomzu Ansfelden. Auch künftig mensnachweise (54 Monate in den letzten 5 Jahren) vorlegen können. Besonders hart trifft Bevölkerungsgruppen: Jugendliche wollen wirdiese sieRegelung für allezwei Ge- frisch aus der Schule - die Einkommenszeiten noch nicht nachweisen könnerationen zugänglich und nen und ältere MitbürgerInnen, die seit Jahren in unserem Land arbeiten machen.“ undattraktiv ihre Deutschkenntnisse durch „learning by doing“ erworben haben.

STRin Renate Heitz

SPÖ Verteilaktion

Für Aufregung bei den politischen Mitbewerbern sorgte eine Verteilaktion der SPÖ Ansfelden zum Thema der neuen Kindergartenbeitragsordnung. Insbesondere wurde von FPÖ und ÖVP kritisiert, dass die Informationsblätter angeblich auf Kosten der Gemeindebürger erstellt wurden. Es ist beschämend und eine LÜGE, wenn Vizebürgermeister Partoll behauptet, dass WIR (die SPÖ) von den Werkbeiträgen Flugblätter herstellen. RICHTIG ist, dass die SPÖ Ansfelden 30 Flugblätter kopiert hat, da das Interesse der Eltern größer als erwartet war. Für die 30 Kopien wurden € 60,- in die Stadtkassa bezahlt. Damit will die FPÖ nur vom eigentlichen Thema ablenken.

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Die SPÖ Ansfelden gratuliert Sandra Promberger zum Ehrenzeichen für die Verdienste um die O.Ö. Jugend Sandra Promberger ist seit 20 Jahren bei den Kinderfreunden „Ortsgruppe Haid“. Dort hat sie mit dem Besuch der Heimstunden angefangen - inzwischen betreut sie selbst einer Jugendgruppe und leitet die wöchentlichen Gruppenstunden. Zudem ist sie seit 2012 die Landesvorsitzende der Roten Falken in Oberösterreich und managt dort den laufenden Betrieb. Besondere Herausforderungen sind in diesem Zusammenhang natürlich die großen Lager (Pfingsten und Sommercamp Döbriach). Diese Würdigung der Oö. Landesregierung hat sich Sandra wirklich verdient. Als SPÖ Ansfelden sagen wir Danke für deine super Jugendarbeit! « v.l.n.r. Vizebürgermeisterin Renate Heitz, Markus Promberger, Sandra Promberger, Ernst Promberger sen., Eleonore Promberger, Stadtrat Ernst Promberger

geförderte Tiefgaragenplätze in Haid ab Anfang 2018 Die LAWOG vermietet ab Anfang 2018 geförderte Tiefgaragenplätz im Neubauprojekt Adalbert Stifterstraße, in Haid/Ansfelden. Die monatl. Bruttomiete beträgt EUR 65,- . Kontakt: Frau Cornelia Ganser 0732.9396-273 verwaltung@lawog.at

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Wir feiern den 1.Mai in Ansfelden 10:15 Abmarsch des Festzuges beim Musikheim Haid, Weberstr. 33

11:00 Kundgebung am Hauptplatz Haid Festrednerin: Gerda Weichsler-Hauer Dritte Landtagspräsidentin

Rahmenprogramm: FrĂźhschoppen mit der Trachtenkapelle Haid.

Ansfelden

Lupe Ausgabe 1 2018  

Zeitung der SPÖ Ansfelden

Lupe Ausgabe 1 2018  

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