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Nr. 2 April / Mai 2014

Gemeinsam für Koblenz - Kommunalwahl 25. Mai 2014 den vergangenen erfolgreichen Wahlen wie zuletzt im vergangenen September in den Wahlkampf und haben es selbst in der Hand durch ein starkes Ergebnis weiterhin die maßgeblich gestaltende Kraft in der Koblenzer Politik zu bleiben.

Unser Frühjahrsempfang am 23. März ist ein voller Erfolg gewesen. Rund 400 Gäste waren gekommen, um gemeinsam mit der Koblenzer CDU anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen den Auftakt des Wahlkampfes einzuleiten. Noch immer stehe ich unter dem Eindruck dieser gelungenen Veranstaltung und dem überzeugenden Plädoyer eines sehr beeindruckenden David McAllister für die Fortsetzung des europäischen Projekts. Aufgrund der durchweg positiven Resonanz bin ich sicher, dass mir alle, die den Spitzenkandidaten der CDU Deutschlands für die Europawahlen im VW-Zentrum erlebt haben, hierin zustimmen und sowohl ihn als auch unseren heimischen Europaabgeordneten Dr. Werner Langen bei der kommenden Wahl unterstützen.

Froh war ich auch darüber, dass wir zu diesem festlichen Anlass erstmals unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahlen der Öffentlichkeit vorstellen konnten. Der Wahlvorschlag der CDU kann sich durchaus sehen lassen. Langjährige Stadtratsmitglieder sind auf der Liste ebenso vertreten wie erstmalige Kandidaten. Unterschiedliche Berufserfahrungen und Lebensalter zeugen davon, wie breit unsere Partei in Koblenz aufgestellt ist und über welch großes Potential wir verfügen. Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser schlagkräftigen Mannschaft um unsere Spitzenkandidatin Anne Schumann-Dreyer den Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern ein sehr gutes Personalangebot unterbreiten, das jegliches Potential besitzt, am 25. Mai erfolgreich abzuschneiden. Wir gehen in großer Geschlossenheit und mit Rückenwind aus

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In der vergangenen Legislaturperiode sind wir der Stabilitätsanker in einem zersplitterten Rat gewesen und wollen dies auch künftig als Garant einer am Gemeinwohl orientierten Sachpolitik bleiben. Gleiches gilt für die Ortsbeiräte. Wir haben überall in den Stadtteilen sehr gute Leute, die für eine verlässliche Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger stehen. Wir sind die Partei von Vernunft, Augenmaß und Berechenbarkeit, aber auch die Partei innovativer und guter Ideen. Dies wissen die Menschen in Koblenz und ich bin daher sicher, dass sie dies am 25. Mai honorieren werden. Ihr Andreas Biebricher, MdL

Julia Klöckner kommt nach

Koblenz

Freitag, 25. April 2014 18.00 Uhr »Foyer« Forum Confluentes


CDU ABGEORDNETE

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Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs plane. Weiter weg von der Wirklichkeit kann man kaum sein, denn die Fakten sprechen eine völlig andere Sprache.

CDU und CSU verlässliche Partner für die Kommunen Einige Schlagzeilen der letzten Tage haben behauptet, dass Bundesminister Schäuble seine Haushaltssanierung zu Lasten der Kommunen

Durch unsere Politik haben wir bereits in der vergangenen Wahlperiode bewiesen, dass wir verlässliche Partner für die Städte und Gemeinden sind. Ich erinnere neben den Maßnahmen zum Kita-Ausbau oder im Rahmen der Konjunkturpakete nur daran, dass der Bund die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. Diese größte kommunale Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik summiert sich auf 20 Milliarden Euro allein im Zeitraum 2012 bis 2016! Ab diesem Jahr werden diese Ausgaben voll vom Bund getragen, was die Kostenträger vor Ort noch einmal um 1,1 Milliarden Euro entlastet. Der Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode sieht weitere Maßnahmen vor, die den Kommunen helfen werden. Im Vorgriff auf das Bundesteilhabegesetz ist im Bundeshaushalt ab

2015 jährlich eine Milliarde Euro eingestellt. Mit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes erhalten die Kostenträger vor Ort 5 Milliarden Euro jährlich für die Eingliederungshilfe. Auch bei den zusätzlichen 6 Milliarden Euro zur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen werden wir sehr genau auf eine gerechte Aufteilung der Mittel zwischen Ländern und Kommunen achten. Es ist die verfassungsrechtliche Aufgabe der Länder, die kommunale Finanzausstattung ihrer Kommunen sicherzustellen. Also erwarten die Menschen zu Recht, dass die Länder die zusätzlichen Spielräume der Kommunen nicht dadurch wieder einengen, indem sie etwa ihre Zuweisungen für Investitionen immer weiter senken – so wie es die grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg tut. Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Gemeinsam für Europa - Europawahl 25. Mai 2014 macht, als Institution, die die Menschen mit Vorschriften schikanieren oder bevormunden will. Dass Europa Frieden in Freiheit, Wohlstand mit sozialer Sicherheit, Reisefreiheit und der Binnenmarkt Arbeitsplätze und Ausbildungschancen sowie eine gemeinsame Währung gebracht hat, wird da gerne vergessen oder klein geredet.

Warum wir Europa auch im 21. Jahrhundert brauchen Wer die Soldatenfriedhöfe des Ersten und des Zweiten Weltkrieges kannte, dem brauchte man die Notwendigkeit des europäischen Friedenswerkes nicht zu erklären. Nach fast 70 Jahren Frieden ist vieles anders und Europa scheinbar selbstverständlich geworden. Dabei wird Europa (leider) von immer mehr Deutschen als Belastung und Ursache für vielfältige Bürokratie ausge-

Dem völlig untauglichen und abwegigen Rezept der Europagegner von links und rechts müssen wir ein klares Bekenntnis zu Europa entgegensetzen. Die CDU als die führende deutsche Europapartei darf sich dabei nicht verstecken oder vornehm zurückhalten. Wir müssen für Europa kämpfen, für ein starkes Europäisches Parlament, für Solidarität geknüpft an Reformen und Eigenverantwortung (und nicht wie Sozialisten, Grüne und Kommunisten weitgehend ohne eigene Anstrengungen); für eine starke Stimme und Rolle Europas in der sich dramatisch veränderten Welt, in der wachsende Bevölkerungen in Asien, Afrika und Amerika, die Vernetzung aller Lebensbereiche sowie Diktaturen mit unterschiedlichen Machtstrukturen, die Demokratie, Wohlstand, Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit in Frage stellen. Dabei wird es auch in Zukunft darauf ankommen, dass Deutschland und Frankreich die politische und wirtschaftliche Führung wahrnehmen. Geschichtsvergessene Vorschläge, wie die der AfD, in Europa einen »Nordeuro« (mit Deutschland) und einen

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»Südeuro« (mit Frankreich) einzuführen, legen die Axt an die Grundlage der Europäischen Einigung. Es gilt, bis zum 25. Mai 2014, dem Tag der Kommunal- und Europawahl, für ein Europa des Wohlstands, der Freiheit, des Friedens, der sozialen Sicherheit, der Toleranz, der Eigenverantwortung und der gemeinsamen Interessenvertretung zu kämpfen. Dass dabei die europäischen Entscheidungen transparenter, die EU-Kommission weniger detailverliebt und bürokratisch handeln muss, ist richtig, entbindet alle Institutionen auf nationaler und europäischer Ebene aber nicht von der Eigenverantwortung. Deshalb lassen Sie uns gemeinsam für ein gutes CDU-Wahlergebnis am 25. Mai 2014 kämpfen, für eine hohe Wahlbeteiligung, gegen links- oder rechtsradikale Populisten und Scharlatane, für Deutschlands Rolle in der EU und in der Welt unter Führung der Christdemokraten und gegen sozialistische Heilsbringer oder gescheiterte Patentrezepte, und auf unser Europa - »geeint in Vielfalt«. Nur so wird es gelingen, Europa in den Köpfen und Herzen der Menschen neu zu verankern. Packen wir es an!

Ich setze auf Ihre tatkräftige Unterstützung! Ihr

Werner Langen, MdEP


CDU AKTUELL

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Bericht unseres Landtagsabgeordneten Andreas Biebricher Wahljahr 2014 – Ein wichtiger Stimmungstest für Rheinland-Pfalz Mit den Europa- und Kommunalwahlen stehen für uns richtungsweisende Abstimmungen an. Auch wenn bei kommunalen Wahlen die parteipolitischen Konturen weit weniger deutlich ausgeprägt sind als bei überregionalen, sind sie immer auch ein Indikator für die politische Stimmung im Land. Angesichts des systematischen Versagens der Landesregierung kann der 25. Mai mit Hinblick auf die Landtagswahl in zwei Jahren zu einem deutlichen Zeichen des Wechselwillens in Rheinland-Pfalz werden.

allmählich zu einer handfesten Regierungskrise aus. So stellt der Verkauf des Nürburgrings für insgesamt wohl nur 60 statt der ursprünglich verkündeten 77 Mio. Euro den vorerst letzten Akt in einem sich über Jahre hinziehenden Drama dar. Die tatsächlichen Zahlungen könnten letztlich sogar nur bei einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag liegen. Obwohl der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck stets betonte, der Nürburgring würde die Steuerzahler keinen Cent kosten, bleiben diese nun auf rund einer halben Milliarde Euro sitzen.

Kommunalwahlgesetz – Rot-grüne Angst vor der Blamage Doch zunächst einmal steht Anfang April die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die Rechtmäßigkeit des von Rot-Grün beschlossenen Kommunalwahlgesetzes an. Nicht nur namhafte Verfassungsrechtler hatten erhebliche Zweifel daran geäußert, ob dessen Regelungen zu Angaben über die Geschlechterparität auf den Stimmzetteln überhaupt verfassungskonform seien. Schließlich war auch in den eigenen Reihen die Unsicherheit so groß, dass RotGrün gegen sich selbst einen Normenkontrollantrag gestellt hat.

Dieselben Strickmuster finden sich auch beim Flughafen Hahn wieder, wo sich ein ähnliches Debakel andeutet. Nachdem die Staatsanwaltschaft dort nun Ermittlungen aufgenommen hat, stellt sich die Frage, ob wir bald ähnliche Prozesse wie jenen gegen den früheren Finanzminister Ingolf Deubel erleben müssen. Auch für die Undurchsichtigkeiten bei den wohl in dreistelliger Millionenhöhe an den 1. FC Kaiserslautern geflossenen staatlichen Beihilfen, trägt alleine die Landesregierung die Verantwortung. Die Landesregierung muss unverzüglich alle Finanzströme offenlegen und auf eine europarechtlich einwandfreie Grundlage stellen, um den Traditionsverein als Infrastrukturprojekt für die Region zu retten.

Flughafen Hahn, Nürburgring und FCK – Das Chaos weitet sich aus Doch sind dies nicht die einzigen Sorgen, die der Landesregierung schlaflose Nächte bereiten dürften. Das Chaos im Land weitet sich

Ihr Andreas Biebricher, MdL

CDA Koblenz

CDU Karthause

Dr. Langen in Süd

Aufruf der CDA KOBLENZ zu den Betriebsratswahlen: »Mitbestimmung lebt vom Mitmachen«. Die CDA Kreis Koblenz ruft die Beschäftigten im Kreis Koblenz zur Teilnahme an den nun beginnenden Betriebsratswahlen auf. »Mitbestimmung lebt vom Mitmachen. Wer wählen geht, stärkt die Betriebsrätinnen und Betriebsräte – und ihre wichtige Arbeit für die Belegschaften«, betont der Vorsitzende Herbert Dott.

Eine Vielzahl Karthäuser Bürger konnte CDU Stadtrat Leo Biewer zur Ortsteilbegehung begrüßen. Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein und Baudezernent Martin Prümm standen gemeinsam mit CDU Stadtratskandidatin Zemfira Dlovani der Bevölkerung Rede und Antwort. Wichtige Themen für die Bevölkerung waren die Eckpunkte des CDU Ortsteilentwicklungsprogrammes. Hierzu gehören das Parkleitsystem rund um die Hochschule, eine Neugestaltung des Berliner Rings, Verbesserung der Einkaufmöglichkeiten auf der Karthause, Stärkung der Bildungseinrichtungen, Sicherheit auf der Karthause und die Beibehaltung der Freiflächen als »grüne Lunge«. Teilnehmer beklagten, dass Autofahrer auf Straßen der Karthause häufig die vorgesehenen Höchstgeschwindigkeiten überschreiten und dies auch in »30 Zonen«. BM Hammes-Rosenstein sagte zu, dass das Ordnungsamt die Kontrollen verstärken werde. Leo Biewer betonte, dass das Ortsteilentwicklungsprogramm der CDU Karthause die Neugestaltung des Berliner Rings beinhalte, um insbesondere durch Kreisel dort die gefahrenen Geschwindigkeiten zu reduzieren. Baudezernent Martin Prümm nahm eine Vielzahl von Vorschlägen auf, um von den Bürgern gewünschte Lösungen zu prüfen.

Wir leben in einem geeinten und friedlichen Europa – so hieß es lange Zeit von allen Seiten. Aber trifft das wirklich noch zu ? Die große Idee von Europa ist heute erneut schweren Belastungen ausgesetzt. Zugleich erfahren wir große Vorteile durch die Europäische Union. In dieser Zeit wird klar: Wir alle müssen uns für Europa einsetzen !

Er fordert mehr Wertschätzung für die betriebliche Mitbestimmung. »Ob Arbeitszeiten, Gesundheitsschutz oder Ausund Weiterbildung: Der Betriebsrat spricht ein gewichtiges Wort mit, wenn es um die Gestaltung der Arbeit geht. Das sichert den Betriebsfrieden und bindet die Belegschaft ein«, erläutert Herbert Dott. Er hofft auf große Resonanz bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Kreis Koblenz. »Je höher die Wahlbeteiligung, desto höher die Akzeptanz des Betriebsrats bei der Unternehmensleitung. Wer die Belegschaft spürbar im Rücken hat, wird nun einmal ernster genommen.« Die heimische CDA unterstützt einen Aufruf des Bundesverbandes zur Betriebsratswahl. Er kann im Internet unter www.cda-bund.de abgerufen werden. Weitere Infos stehen auf der Internetseite www.cda-bund.de.

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Ein starkes Zeichen können wir setzen, wenn wir bei der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 unseren Abgeordneten stärken. Dr. Werner Langen, MdEP, besucht den CDU-Ortsverband Koblenz-Süd, am Donnerstag, den 3. April 2014 ab 19 Uhr im Weindorf. Nutzen Sie die Gelegenheit, über Europa aus erster Hand zu hören, und auch Ihre Meinungen zu Ereignissen und Vorgängen Dr. Langen mit auf den Weg zu geben.


TERMINE

TERMINE

Senioren Union Am Donnerstag, dem 3. April 2014, um 17.00 wird im Antoniushof in Koblenz Moselweiß, Koblenzer Straße 20, der Koblenzer Historiker Dr. Berthold Prößler einen Vortrag halten mit dem Thema »Wein als Heilmittel in früheren Tagen«. Eine kleine Weinprobe mit Gewächsen aus dem Weingut »Toni Reif« schließt sich an. Anmeldung bitte unter: 37098

Ortsverband Moselweiß Politisch-Musikalischer Frühschoppen im »Antoniushof«, nicht nur für Moselweißer Am Sonntag, den 13. April 2014 um 10:30 Uhr, lädt der CDU OV Moselweiß-Rauental zu einem politischmusikalischen Frühschoppen ein. Als besondere Gäste werden wir unseren Bundestagsabgeordneten »Dr. Michael Fuchs« und den neuen Kreisvorsitzenden, MdL »Andreas Biebricher«, begrüßen können. Beide Politiker werden aus dem Bundestag, dem Landtag und natürlich über die aktuellen Themen der Koblenzer CDU berichten und stehen im Anschluss für Gespräche und Fragen den Gästen zur Verfügung.

Teilnahme am Dreck-Weg-Tag

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Kreispartei Donnerstag, 08.05.2014, 19:00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, Ort wird noch bekannt gegeben

Frauen Union Dienstag, 15.04.2014, 18.30 Uhr, Vortrag Vorstandssitzung »Hotel Brenner« Samstag, 03.05.2014, 10.00 Uhr, Wahlwerbestand gemeinsam mit JU

Junge Union Freitag, 04.04.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Geschäftsstelle« Samstag, 26.04.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle« Samstag, 31.05.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPV Mittwoch, 02.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle« Mittwoch, 07.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle«

Senioren Union Koblenz Donnerstag, 03.04.2014 Veranstaltung »siehe Randleiste« Dienstag, 29.04.2014, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Bootshaus Rhenania«

CDU AK BAAINBw der Stammtisch findet in diesem Jahr nur noch alle 2 Monate statt. Dienstag, 06.05./01.07./02.09.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

STADTVERBAND I Ortsverband Karthause

Wie in den vergangenen Jahren beteiligte sich die Moselweißer Union auch in diesem Jahr wieder am DreckWeg-Tag der Stadt Koblenz im Stadtteil Moselweiß; in diesem Jahr erstmals auch gemeinsam mit CDU-Mitgliedern im benachbarten Stadtteil Rauental. Die fleißigen Helfer brachten wieder eine große Menge an achtlos Weggeworfenem zusammen, so auch bereits zum zweiten Mal einen noch gültigen Personalausweis. Die mit einbezogenen Kinderspielplätze in den beiden Stadtteilen befanden sich gegenüber den Vorjahren in wesentlich saubererem Zustand. Der Dank gilt der Verwaltung der Stadt Koblenz für die Pflege sowie den Nutzern für den Erhalt der Sauberkeit der Spielplätze.

Dienstag, 08.04.2014, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt »Café Sonnenschein« Montag, 14.04.2014, 18.30 Uhr, Junge Union Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen «Postillion« Montag, 14.04.2014, 20.30 Uhr, Vorstandssitzung «Postillion« Freitag, 02.05.2014, 17.00 Uhr, »Plakatierung« Koordination Benno Nußbaum, Tel. 23010 Dienstag, 06.05.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt «Cafe Sonnenschein« Samstag, 10.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, »Einkaufszentrum« Wahlkampfstand mit der Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt. 10 Meter Strudel, gespendet von der Bäckerei »Lohner's« werden für eine Spende zugunsten der Kindertagesstätte »Arche Noah« verteilt. Samstag, 17. und 24.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, »Einkaufszentrum« Wahlkampfstand mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt Samstag, 17.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, Familien-Radtour über die Karthause mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt. Abschluss: »Feuerwache Karthause« mit Grillen. Bitte Voranmeldung bis 12.5. an die CDU-Geschäftsstelle 0261-37098. »Start: Am Löwentor« Mittwoch, 11.06.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt «Cafe Sonnenschein« Mittwoch, 11.06.2014, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung «Postillion«

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TERMINE

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TERMINE

Ortsverband Kesselheim

Ortsverband Moselweiß / Ortsverband Rauental Mittwoch, 09.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Antoniushof« Sonntag, 13.04.2014, 10.30 Uhr, Politisch-Musikalischer Frühschoppen »Antoniushof« - siehe Randleiste Samstag, 10.05.2014, voraussichtlich ab 13.00 Uhr, Boule-Turnier des Ortsrings. Es wäre schön, wenn viele Mitglieder unsere Mannschaft vor Ort anfeuern würden. »An der Mosel«

Kesselheimer CDU informiert alle Mitglieder über die Kommunalwahl 2014. Thema: Was ist Panaschieren, Kumulieren? Wie geht das? Wie erhalte ich meine Briefwahlunterlagen? Wir wollen die Teilnehmer bei Kaffee und Kuchen informieren.

Mittwoch, 30. April um 15.00 Uhr im »Casino des Bürgervereins«, Kaiser-Otto-Straße 60.

Ortsverband Süd Do., 03.04.2014, 19.00 Uhr, Gespräch mit Dr. Langen MdEP »Weindorf« Dienstag, 08.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke« Donnerstag, 24.04.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - »Rondellschänke« Dienstag, 13.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke« Donnerstag, 22.05.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - »Rondellschänke«

Alle Interessierten CDU Mitglieder aus Koblenz sind herzlich eingeladen. Bitte anmelden unter Tel.: 0261802522, Mail: hdott@t-online.de

Stadtratskandidaten 2014 Listenplatz Name

STADTVERBAND II Ortsverband Güls Do., 10.04.2014, 19.00 Uhr, Konstit. Vorstandssitzung »Hotel Kreuter« Samstag, 19.04.2014, 10.00 Uhr, Ostereier verteilen »Rewe« Donnerstag, 15.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Hotel Kreuter« Samstag, 17.05.2014, 10.00 Uhr, CDU Stand »Am Plan«

Ortsverband Güls » Senioren Union « Donnerstag, 03.04.2014, 16.00 Uhr, monatliches Treffen mit Dr. Werner Langen MdEP, Hotel »Kreuter« Montag, 07.04.2014, 8.00 Uhr, Fahrt nach Mainz Donnerstag, 08.05.2014, 16.00 Uhr, monatliches Treffen Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 22.04.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Casino des Bürgervereins« Mittwoch, 30.04.2014, 15.00 Uhr, »Informationsveranstaltung - siehe Randleiste «Casino des Bürgervereins« Dienstag, 13.05.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Casino des Bürgervereins«

Ortsverband Wallersheim Mittwoch, 16.04.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer« Mittwoch, 14.05.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

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Ortsverband - Vereinigung

Anne Schumann-Dreyer, Goldgrube Andreas Biebricher, MdL, Rübenach Leo Biewer, Karthause Julia Maria Kübler, Metternich Peter Balmes, Moselweiß Monika Sauer, Kreisvorstand Thomas Roos, Junge Union Karl-Heinz Rosenbaum, Güls Manfred Diehl, Ehrenbreitstein Vito Contento, Kreisvorstand Eitel Bohn, Horchheim Rudolf Kalenberg, Süd Herbert Bocklet, Goldgrube, MIT Stephan Otto, Alt-Innen Claudia Probst, KPV Edith Hoernchen, Pfaffendorf-Asterstein Herbert Dott, Kesselheim, CDA Ernst Knopp, Wallersheim Jens Wehran, Lützel Martina von Berg, Arzheim Dirk Mettler, Niederberg Monika Artz, Senioren Union Zemfira Dlovani, Kreisvorstand Gerd Giefer, Arenberg/Immendorf Wolfgang Koeller, Lay Bernd-Dieter Schlemmer, Bubenheim Stefanie Dönges, Pfaffendorf-Asterstein Heinz-Jörg Wurzbacher, Rauental Anne-Leonie Balmes, Moselweiß Gordon Gniewosz, Pfaffendorf-Asterstein Bernd Coßmann, Niederberg Stefan Kiwitz, Arenberg/Immendorf Raphael Klingmann, KPV Klara Kameisis, Rübenach Dr. Dietrich Spanagel, Metternich Ralf Volk, Rübenach Gabriele Küthe, Frauen Union Alexander Schröder, Lützel

Die komplette Liste der Kandidaten finden Sie unter: www.cdu-koblenz.de/kommunalwahl-2014.html

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CDU STADTRAT SFRAKTION

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Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde! Von heute an sind es noch genau neun Wochen, ehe am 25. Mai neben der Europawahl auch über die kommunalen Parlamente in Rheinland-Pfalz neu abgestimmt wird. Für uns hier in Koblenz wird neben den Wahlen der Ortsbeiräte und Ortsvorsteher vor allem die Neuwahl des Stadtrates richtungsweisend sein. Unsere Fraktion hat in den vergangenen fünf Jahren hier eine hervorragende Arbeit geleistet und sich in einem zersplitterten Rat mit sieben Parteien jederzeit als Stabilitätsanker erwiesen, der für eine sachliche Politik mit Augenmaß stand. Als stärkste Kraft im Koblenzer Stadtrat haben wir Verantwortung dort übernommen, wo andere sich weggeduckt haben. Die Konsolidierung

des städtischen Haushalts wurde dabei von unserer Fraktion ebenso mitgetragen, wie eine nachhaltige Stadtentwicklung. Mit unseren Stimmen wurden zahlreiche Projekte entwickelt, die Koblenz maßgeblich vorangebracht haben. Wir haben erreicht, dass es den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt gut geht und sie sich hier wohlfühlen können. Hieran möchten wir in der nächsten Legislaturperiode anknüpfen und wollen unsere erfolgreiche Arbeit auch nach dem 25. Mai fortsetzen. Für dieses Ziel stehen wir ein, hierfür zeigen wir Flagge. Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme am 25. Mai 2014. Ihre Anne Schumann-Dreyer

Bald Entspannung der Parksituation am Friedhof Arenberg? »Seit vielen Jahren schon stellt die Parksituation rund um den Gemeindefriedhof in Koblenz-Arenberg vor allem bei Beerdigungen ein regelmäßiges Ärgernis für Besucher und Trauergäste dar«, führt Vito Contento vom CDU-Ortsverband Arenberg aus. Nach Auffassung der CDU-Fraktion im Koblenzer Stadtrat herrscht hier dringender Handlungsbedarf. Pläne, hier Abhilfe zu schaffen, bestehen zwar schon länger, doch konkrete Maßnahmen ließen bisher auf sich warten. Für die CDU Anlass, sich in der jüngsten Stadtratssitzung am 13. März mit einer entsprechenden Anfrage an die Verwaltung zu wenden. »Obwohl die für die Anlage eines Parkplatzes erforderlichen Mittel bereits im städtischen Haushalt eingestellt sind, ist mit den Arbeiten bislang immer noch nicht begonnen worden. Wir wollten daher von der Verwaltung wissen, ob der Erwerb der Grundstücke südlich des Friedhofs inzwischen abgeschlossen ist und wann mit der Verwirklichung des geplanten Parkplatzes zu rechnen sei«, erläutert Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer den Hintergrund der Anfrage ihrer Fraktion.

Aus der Antwort der Verwaltung ging hervor, dass die zur Herrichtung des Parkplatzes benötigten Flächen bereits im April 2013 erworben wurden. Obwohl der Bau des Parkplatzes eigentlich für Januar 2014 vorgesehen gewesen sei, könne eine Ausschreibung der Baumaßnahme jedoch erst erfolgen, wenn alle hierfür erforderlichen Genehmigungen vorlägen. Bereits am 25. Februar dieses Jahres sei der Werkausschuss Grünflächen- und Bestattungswesen davon unterrichtet worden, dass bislang die Baulast zur Nutzung des kirchlichen Grundstücks, auf welchem sich die Zufahrt zum geplanten Parkplatz befinde, noch ausstehe. Erst wenn diese vorliege, könne die Baugenehmigung erteilt werden. „Laut Verwaltung habe die Kirchengemeinde inzwischen jedoch das bischöfliche Generalvikariat eingeschaltet, um die erforderliche Baulast zu erhalten. Es deutet daher einiges darauf hin, dass in absehbarer Zeit mit dem Ausschreibungsverfahren für das Bauvorhaben begonnen werden kann und die unhaltbaren Zustände am Arenberger Friedhof bald der Vergangenheit angehören“, bringt Anne Schumann-Dreyer abschließend ihre Hoffnung zum Ausdruck.

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CDU STADTRAT SFRAKTION

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Fahrradkonzept Im Stadtrat herrscht weitgehend Konsens darüber, das Fahrrad als umweltfreundliches Transportmittel verstärkt in die Verkehrsplanung der Stadt Koblenz einzubinden. Entsprechend hatten in der Stadtratssitzung am 28. Juni 2012 alle Ratsfraktionen gemeinsam die Festlegung einer Nord-Süd-Fahrradroute beantragt. Zudem hatte die CDU-Fraktion am 27. September des gleichen Jahres nach einem Fahrradrastplatz-Konzept gefragt, bei dem die Verwaltung zusagte, es in das Gesamtradverkehrskonzept der Stadt Koblenz zu integrieren. »Dieses hatte im Herbst 2013 in den Gremien vorgestellt werden sollen, doch bislang lagen dem Rat noch keine Ergebnisse vor«, stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer fest. »Wir wollten daher von der Verwaltung wissen, wann der notwendige Markierungsplan für die geplante Fahrradroute umgesetzt wird, wie sie die verkehrsrechtliche Einordnung bewertet und in welcher Weise diese in die Planungen einbezogen werden«, ergänzt ihr Fraktionskollege Mark Scherhag. Die entsprechende Anfrage in der Stadtratssitzung vom 30. Januar 2014 ergab, dass die Umsetzung der Maßnahmen nach verwaltungsseitiger Abstimmung und Einbindung der Fachverbände im Fachbereichsausschuss IV vorgestellt würden. Als anschließende Maßnahme plane die Verwaltung innerhalb der Nord-Süd-Route die Einrichtung einer Fahrradstraße auf Teilabschnitten der Südallee. »Wir freuen uns über die verbindliche Aussage der Verwaltung, noch vor der Sommerpause 2014 den Fraktionen das Gesamtradverkehrskonzept mit dem darin integrierten Fahrradrastplatz-Konzept vorzustellen«, zeigt sich Anne Schumann-Dreyer sichtlich zufrieden. Unsicher sei laut Verwaltung hingegen, wann die Ergebnisse der Überprüfung der Fahrradstellplatzsatzung, die ebenfalls auf einen CDU-Antrag zur Stellplatzverpflichtung für Fahrräder von September 2012 zurückgeht, vorgestellt würden. Zwar werde der Termin Mai 2014 angepeilt, doch könne sich dies aufgrund der personellen Situation im Rechtsamt noch nach hinten verschieben. »Wir hoffen jedoch, dass wir zeitnah informiert werden«, bleibt Ratsmitglied Claudia Probst optimistisch. Da sich herausgestellt hatte, dass das

Mainzer Modell eines Fahrradverleihsystems nicht kostenneutral umzusetzen sei, hatte die CDU-Fraktion im September 2012 auch eine Prüfung alternativer Konzepte durch die Verwaltung angeregt. »In der Ratssitzung am 30. Januar wollten wir daher ebenfalls in Erfahrung bringen, wie es darum bestellt ist«, führt Anne SchumannDreyer aus. »Seitens der Verwaltung wurde uns eröffnet, dass im vergangenen Jahr Gespräche mit dem deutschen Marktführer auf diesem Sektor geführt wurden«, ergänzte Monika Sauer. Die Suche nach einem Sponsor gestalte sich jedoch schwierig, zumal die in Koblenz kaum ausgeprägte Radkultur eine Nutzung von öffentlichen Leihfahrrädern in großer Menge nicht erwarten lasse. Ein solcher Sponsor sei jedoch unabdingbare Voraussetzung für die Etablierung eines Koblenzer Verleihsystems, da sich derartige Modelle gewöhnlich finanziell nicht selbst trügen und aufgrund des Eckwertebeschlusses keine öffentliche Förderung möglich sei. Daher erachte es die Verwaltung derzeit als unmöglich, ein Konzept für ein öffentliches Verleihsystem weiter zu betreiben, so lange kein Investor gefunden werde. »Wir hoffen jedoch weiterhin, dass sich ein solcher noch finden lässt, um das Verkehrskonzept unserer Stadt ökologisch weiterzuentwickeln«, so Anne Schumann-Dreyer abschließend.

Monika Sauer

Mark Scherhag

Wohnungen in Koblenz-Lützel Die CDU-Fraktion unterstützt die Planungen der Wohnungsbaugesellschaft mbH, kleinteilige Wohnungen in Koblenz-Lützel zu bauen, weil für dieses Segment ein großer Bedarf besteht. Die Art der Bebauung soll optimiert werden, damit die Quadratmeterpreise möglichst niedrig ausfallen. Es sollen 21 Wohnungen mit 57 m² sowie 21 Wohnungen mit 39 m² Wohnfläche barrierefrei errichtet werden.

CDU-Fraktionsmitglieder konnten sich vor Ort von der zu bebauenden Fläche ein Bild machen: v.l.n.r. Edith Hoerrnchen, Eitel Bohn, Anne Schumann-Dreyer, Peter Balmes, Karl-Heinz Rosenbaum.

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CDU AKTUELL

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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656 CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz

Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz Clemensstraße 18, 56068 Koblenz Tel.: 0261 37098, E-Mail: info@cdu-koblenz.de V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher MdL, Kreisvorsitzender Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer Satz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbH Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag der CDU enthalten. IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB

Nächster Redaktionsschluss: 26. Mai 2014

Einladung

Neujahrsempfang Senioren Union RZ Koblenz. Die „Diskriminierung im Alter“ beleuchtete der frühere Leiter des Landeshauptarchivs, Heinz-Günther Borck, beim diesjährigen Neujahrsempfang der Koblenzer Seniorenunion. Ein wie sich zeigte hochaktuelles Thema, das jüngst auch innerhalb der Koblenzer CDU für zusätzliche Brisanz gesorgt hatte. Borck erklärte vor knapp 100 Gästen in der DRK-Begegnungsstätte, er sei zu dem Thema durch einen Pressebericht angeregt worden, wonach dringend Schöffen gesucht würden. Die dürften aber nicht älter als 69 Jahre sein. Eine Verlautbarung der Bundesregierung von 2008 müsse so verstanden werden, dass ältere Schöffen wegen Konzentrationsschwierigkeiten und Anfälligkeiten für Krankheiten ein höheres Prozessrisiko darstellten. In seinem Vortrag, der einen weiten Bogen von den Philosophen des griechischen Altertums über das römische Reich und das weltliche und kirchliche Recht im Mittelalter bis hin zum modernen deutschen und europäischen Recht spannte, zeigte Borck zunächst, dass Alter Jahrtausende lang als Privileg gegolten habe. Auch die neuere Hirnforschung stelle fest, dass die Annahme der nur noch absterbenden „grauen Hirnzellen“ hinfällig sei. Damit komme die heutige Medizin zur gleichen Erkenntnis wie Cicero vor 2060 Jahren: »Denken hält das Gehirn jung.« Die Kreisvorsitzende der Seniorenunion, Monika Artz, betonte die wachsende Bedeutung von älteren Menschen angesichts des demografischen Wandels: „Es darf nicht sein, dass wir Älteren von vorne herein mit medizinischen und geistigen Defiziten belegt werden und nur noch für Nebentätigkeiten gebraucht werden.“ Der Kreisvorsitzende der Koblenzer CDU unterstrich die immer größer werdende Bedeutung der Seniorenpolitik. Daher sei es auch äußerst wichtig, dass Monika Artz den Sprung in den Stadtrat schaffe. Man könne keine bessere Vertreterin für die Senioren im Stadtrat finden als sie, die Vorsitzende des Seniorenbeirats und Mitglied im Bundesvorstand der Senioren-Union sei. Daher habe sie seine volle Unterstützung.

Guido Ernst, MdL Vorsitzender des Ausschusses für Bildung im rheinland-pfälzischen Landtag

Experimentierfeld Schule? Warum Rheinland-Pfalz neue Bildungsmaßstäbe braucht Dienstag, 29. April 2014, 19.00 Uhr, Café Höfer, Löhrrondell (Löhrstraße 78a, 56068 Koblenz) Die Schullandschaft in Rheinland-Pfalz gleicht einem Experimentierfeld: Rahmenpläne statt Lehrpläne, offene Unterrichtsformen, Verbalbenotung statt Ziffernnoten, ein Glaubenskrieg zwischen Schreibschrift und Druckschrift: Rheinland-pfälzischen Schülern fehlt es nicht nur in der Grundschule an Orientierung und Bildungsmaßstäben. Lerninhalte unterscheiden sich von Schule zu Schule, Leistungsnachweise sind kaum vergleichbar. Im Länderranking hagelt es vor allem für die Grundschulpolitik schlechte Noten. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher einen Antrag im Landtag eingebracht, um die Bildungsmaßstäbe im Land zu verbessern. MdL Guido Ernst wird analysieren, wo der Schuh drückt und aufzeigen, welche Kurskorrekturen die CDU für nötig hält.

Winfried Scholz, RZ Koblenz vom Montag, 24. Februar 2014, Seite 11

Infomieren Sie sich dazu aus erster Hand und diskutieren Sie mit Guido Ernst und den CDU Stadtratskandidaten über die Bildung und Zukunft unserer Kinder. Sie sind herzlich eingeladen.

www.cdu-koblenz.de


Koblenzer Union  

Ausgabe Nr. 2, April / Mai 2014

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