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Nr. 6, Dezember 2013 / Januar 2014

Ein erfolgreiches Jahr 2013 neigt sich dem Ende zu Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, wir können mit großer Dankbarkeit und Freude auf das Jahr 2013 zurückblicken. Es war für die Koblenzer CDU ein äußerst erfolgreiches Jahr. Im Herbst erhielt unser Bundestagsabgeordneter Dr. Michael Fuchs bei der Bundestagswahl ein Spitzenergebnis. Nun gilt es, eine stabile Bundesregierung auf die Beine zu stellen. Dies liegt in guten Händen bei unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, unserem Abgeordneten Dr. Michael Fuchs und unserer Landesvorsitzenden Julia Klöckner. Die CDU Koblenz befindet sich derzeit auch in wichtigen Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Im Monat Dezember wird die Delegiertenversammlung über die Stadtratskandidatenliste für die Kommunalwahl 2014 entscheiden und am 28. Januar 2014 wird ein neuer Kreisvorstand gewählt. Nach rund sechs Jahren Tätigkeit als Kreisvorsitzender habe ich am 23. September 2013 dem CDU-Kreisvorstand vorgeschlagen, als meinen Nachfolger in der Funktion des Kreisvorsitzenden Andreas Biebricher zu nominieren. Andreas Biebricher ist ein sehr fachkompetenter Berufspolitiker, der von der

Bevölkerung sehr geschätzt wird und in unserer Partei auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene tief verankert ist. Ich bin fest davon überzeugt, dass er die Koblenzer CDU weiterhin erfolgreich führen wird. Aus meiner langjährigen Tätigkeit als Kreisvorsitzender weiß ich, wie viel Kraft und Zeit dies persönlich kostet. Es bereitet aber auch viel Freude, für unsere gemeinsame gute Sache einzutreten. Ich danke Andreas Biebricher, dass er sich bereit erklärt hat, die verantwortungsvolle Aufgabe mit der hohen zeitlichen Belastung, die ich nicht mehr zu leisten vermag, zu übernehmen. Im Gegensatz zu mir wird er als Landtagsabgeordneter zeitliche Synergieeffekte nutzen können. Ich danke besonders unserem Geschäftsführer Johannes Becker und seinem Team für die langjährige Treue und stets engagierte Unterstützung. Bevor wir Anfang 2014 in den Kommunal- und Europawahlkampf gehen, sollten wir die Adventszeit für ein paar besinnliche Stunden nutzen und Kraft tanken für die Aufgaben, die nächstes Jahr auf uns warten. Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute, vorallem Gesundheit in 2014. Leo Biewer, Andreas Biebricher MdL, Julia Kübler, Thomas Schmidt Johannes Becker mit dem Team der Geschäftsstelle

Kreisparteitag 28. Januar 2014 Am Dienstag, dem 28. Januar ab 19.00 Uhr findet im »Haus Horchheimer-Höhe« der nächste Kreisparteitag statt. Im Mittelpunkt stehen die Neuwahlen des Kreisvorstandes. Der Kreisparteitag wird wieder als Mitgliederparteitag durchgeführt. Einladungen an alle Mitglieder ergehen zeitgerecht. In Vorbereitung darauf werden die Ortsverbände und die Vereinigungen gebeten: - Der Kreisgeschäftsstelle mögliche Kandidaturen für den Kreisvorstand mitzuteilen - Die Vorsitzenden der Vereinigungen werden um Vorlage ihres Rechenschaftsberichtes für den Zeitraum Januar 2012 bis Dezember 2013 gebeten. Termin: 6. Januar 2014.

Wichtiger Hinweis! Anträge für den Kreisparteitag - Antragsberechtigt sind nur die Ortsverbände und die Vorstände der Vereinigungen - Die Antragsfrist für den Kreisparteitag läuft am 7. Januar 2014 ab. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Anträge in schriftlicher Form der Kreisgeschäftsstelle vorliegen. Es wird dabei auf die §§ 8 u. 9 der Geschäftsordnung des CDU-Landesverbandes Rheinland-Pfalz hingewiesen (CDU Satzung, Juni 2003, Seite 53). Johannes Becker Kreisgeschäftsführer

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CDU ABGEORDNETE

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Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs komplexe Angelegenheit. In zwölf Arbeitsund vier Unterarbeitsgruppen verhandeln derzeit über 250 Politikerinnen und Politiker über die Grundlagen für eine Koalition für die nächsten vier Jahre. Insgesamt dürften im Laufe der Koalitionsverhandlungen an die 100 Sitzungen der Arbeitsgruppen stattfinden. Hinzu kommen die vorbereitenden Sitzungen jeweils auf Unions- und SPD-Seite, so dass im Bereich der Arbeitsgruppen rund 300 Termine zu bewältigen sind.

Am 22. September haben sich die Menschen in Deutschland für Sicherheit und Verlässlichkeit entschieden und sich gegen Bevormundung, gegen Steuererhöhungen und gegen Experimente ausgesprochen. Einem »Politikwechsel«, von dem so oft die Rede war, haben die Menschen eine klare Absage erteilt. CDU und CSU haben Spitzenergebnisse erreicht, weil sie für wirtschaftspolitische Vernunft und den Ausgleich berechtigter Interessen stehen. Das Wahlergebnis war eine Bestätigung unseres Kurses und gleichzeitig ein Auftrag zur Regierungsbildung. Koalitionsverhandlungen sind eine sehr

Natürlich löst eine Koalition mit der SPD auch bei mir nur begrenzte Begeisterung aus. Denn am Anfang jeder Koalition steht das berühmte »Krötenschlucken«. Eine dieser Kröten ist die beschlossenen Frauenquote- ich bin auch weiterhin dagegen. Ich finde, dass wir genügend qualifizierte Frauen haben, die auch entsprechend eingestellt werden. Und es gibt auch Bereiche, wie zum Beispiel im Maschinenbau, wo es sehr schwierig wird, die Quote umzusetzen. Meine Meinung zum Mindestlohn habe ich bereits im Wahlkampf klar geäußert. Ich halte wenig vom Mindestlohn, weil ich der Meinung bin, dass das eine Entscheidung ist, die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu treffen haben. Die wissen viel besser, was in den Unternehmen geht, als die

Politik. Das heißt, die Politik sollte sich aus der Lohnfindung heraushalten. Wir haben 60 Jahre Tarifautonomie und die Tarifautonomie hat in Deutschland dazu geführt, dass wir die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Europa haben. Das dürfen wir in keinem Fall gefährden. Das heißt, wenn Mindestlohn, dann muss darauf geachtet werden, dass das keine Arbeitsplätze kostet. Das gilt vor allen Dingen für 8,50 Euro in den ostdeutschen Ländern. Da ist die Situation immer noch deutlich schwieriger als im Westen. Manche Kompromisse, die wir machen müssen, sind richtig bitter. Der 8,50 Euro Mindestlohn wenn er so gestaltet wird, dass in Zukunft darüber die Tarifpartner entscheiden, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände und von mir aus noch einige Wissenschaftler, wie sich das jetzt abzeichnet, dann kann das gehen, dann funktioniert das. Ich möchte in jedem Falle die Tarifautonomie wahren, die darf nicht kaputtgemacht werden. Ich hoffe, in der nächsten Ausgabe der Koblenzer Union endgültige Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mitteilen zu können. Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2014.

Bericht von MdL Andreas Biebricher Schulbesuchstag am 9. November Inzwischen ist es eine schöne Tradition geworden, zum 9. November Koblenzer Schulen zu besuchen und mit den Schülern ins Gespräch zu kommen. Von der oft beschworenen Politikverdrossenheit dabei keine Spur. Im Gegenteil, auch in diesem Jahr ist mir das große Interesse der jungen Menschen an historischen und politischen Zusammenhängen aufgefallen. Während des Gedankenaustauschs stelle ich immer wieder fest, dass die Jugendlichen sehr gut vorbereitet sind und vernünftige Ansichten äußern.

Besuch bei der EU-Kommission in Brüssel Schon öfter sind Vertreter der CDU-Landtagsfraktion in Brüssel vorstellig geworden, um dort landesrelevante Themen zu besprechen und damit die eigentliche Arbeit der Landesregierung zu machen. Auch ich hatte diesmal wieder Gelegenheit während eines zweitägigen Besuchs einer Fraktionsabordnung Gespräche mit dem deutschen EU-Kommissar Günter Oettinger, der Generaldirektion Wettbewerb und dem Leiter des Brüsseler Büros des Flughafenverbandes ADV, Jens Gieseke, zu führen. Neben dem Nürburgring, bei dem deutlich wurde, dass die Kommission nicht das Ende des Nürburgrings will und vielmehr Zufriedenheit über die neue, inzwischen nicht mehr der Landesregierung, sondern der Insolvenzverwaltung obliegenden, Betriebsführung äußerte, kam auch der Leitlinienentwurf der EU-Kommission zur Neuregelung der Beihilfen für Flughäfen zur Sprache. Günther Oettinger bekannte sich klar zum Flughafen Hahn und versprach, sich gemeinsam mit der CDU-Land-

tagsfraktion dafür einzusetzen, dass die besondere Situation in Rheinland-Pfalz mit seiner Vielzahl ehemaliger Militärflughäfen berücksichtigt werde. Aufgrund des positiven Verlaufs der Gespräche sehen wir uns als Fraktion darin bestätigt, weiterhin gute Kontakte nach Brüssel zu unterhalten und dort regelmäßig persönlich zentrale Fragen der Landespolitik zu erörtern.

Herausforderungen 2014 Nun, da wir nach der Bundestagswahl gerade wieder etwas zur Ruhe gekommen sind, fällt der Blick bereits auf die vor uns liegenden Aufgaben des kommenden Jahres. Neben den Wahlen zum Europäischen Parlament stehen uns insbesondere die Kommunalwahlen bevor. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir auch diese großen Herausforderungen wieder mit viel Einsatz und Elan erfolgreich bestehen werden. Doch zuvor wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit, ein paar geruh- und erholsame Weihnachtsfeiertage sowie einen guten Start ins neue Jahr! Ihr Andreas Biebricher, MdL

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CDU AKTUELL

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MdB Fuchs dankte Güls für den großen Vertrauensbeweis Trotz des prallgefüllten politischen Terminkalenders und der am Vortag mit der SPD begonnenen Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel der Bildung einer neuen Bundesregierung, kam der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Fuchs auch in diesem Jahr zum traditionellen Gölser Döbbekoche-Essen. Im vollbesetzten Saal des Hotel-Weinhauses Kreuter freute sich Vorsitzender Wolfgang Siegert über die Anwesenheit des beliebten Politikers, der bei der Bundestagswahl im September in Güls einen großen Sieg verzeichnen konnte. Die Gülser CDU erhielt 45,8 % der Stimmen (10,4 % mehr als beim letzten Mal). Fuchs, der erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDUFraktion gewählt worden ist, dankte den Gülsern für den erfreulichen Vertrauensbeweis und versprach, sich auch in der neuen Legislaturperiode mit ganzer Kraft für Deutschland und seine Heimat einzusetzen. Aus erster Hand informierte er seine Zuhörer über die Gespräche mit der SPD und zeigte sich zuversichtlich, dass sie zu einem guten Ergebnis führen würden.

CDU Kesselheim Zu der Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die Kommunalwahl 2014 konnte Vorsitzender Herbert Dott auch den stellv. Kreisvorsitzenden Andreas Biebricher und den kommissarischen Vorsitzenden der CDU Neuendorf Dietmar Michels begrüßen. Nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Abarbeitung der notwendigen Regularien, standen die Wahlen der Bewerber der Kandidaten für den Ortsbeirat und des Ortsvorstehers auf der Tagesordnung. Die CDU wählte als Kandidaten für den Ortsbeirat folgende Personen: Herbert Dott, Heinrich-Josef Schüller, Thomas Stewin, Martin Sauer, Siegfried Zahalka, Christoph Toennes, Christian König und Norbert Zell. Als Kandidat der CDU für den Ortsvorsteher der nächsten Legislaturperiode wurde der derzeitige Ortsvorsteher Herbert Dott einstimmig gewählt. Beim gutbesuchten »Deppekoche«-Essen klang die Mitgliederversammlung aus.

Übrigens: Der nach Hausfrauenart vom Kreuter-Team köstlich zubereitete Döbbekoche übertraf wieder alle Erwartungen. Das rheinische Gericht war gut und lecker.

CDU Metternich

CDA bei Amazon

Engt die Fahrbahn zweimal ein, und sicher ist's für Groß und Klein!

CDA Bezirks- und Kreisvorsitzende besuchten Amazon.

Schon seit Jahren ist die Verkehrslage in der Raiffeisenstraße in Koblenz-Metternich mehr als belastend. Neben einem hohen Verkehrsaufkommen ist vor allem die oft deutliche Überschreitung des Tempolimits von 30 km/h durch viele Autofahrer Gefahr und Ärgernis für die Anwohner.

Auf Einladung des Logistiker »Amazon« besuchten der CDA-Bezirksverband Koblenz-Montabaur und Mitglieder der CDU Landtagsfraktion das Logistikzentrum im Industriepark A61 bei Koblenz. Hierbei gab es nicht nur einen Blick hinter die Türen des Logistikzentrums eines der wohl populärsten Internetversandunternehmen der Welt, sondern auch eine Diskussion mit dem Management sowie Betriebsrat des Logistikzentrums. Nicht nur die CDA-Vertreter hatten sich zur Besichtigung eingefunden, auch die CDU Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende Julia Klöckner sowie der Vorsitzende des CDA-Kreisverbandes Koblenz nutzten die Möglichkeit, das Zentrum näher zu besichtigten.

Da die Raiffeisenstraße auch zum Schulweg für viele Schüler der Grundschule im Metternicher Oberdorf gehört, freuten sich nicht nur die Anwohner, sondern auch die CDU-Ratsfrau Julia Kübler, dass mit einer Ortsbegehung das Problem angegangen wurde. Leider wird nun wohl aus Kostengründen nur eine von ursprünglich zwei vorgesehenen Fahrbahnverengungen gebaut werden. »Diese löst aber bei weitem nicht das Problem«, so Julia Kübler. »Ziel muss es sein, dass auch die zweite Fahrbahnverengung in der Raiffeisenstraße installiert wird, um mehr Sicherheit für große und kleine Metternicher zu erreichen.« Großzügige Zugeständnisse von Anwohnern sind auch bereits gegeben. »Hier muss eindeutig für die Sicherheit der Anwohner und Schüler entschieden werden«, appelliert die Metternicher CDU- Frau Kübler.

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TERMINE

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TERMINE

Neue Website des CDU Kreisverbandes gestartet

KREISVERBAND

Klare Struktur, attraktives Erscheinungsbild und aktuelle, informative Inhalte: Im Rahmen der Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2014 zeigt sich seit heute die Website www.cdu-koblenz.de im modernen Gewand. Im Sinne einer klaren Übersichtlichkeit präsentiert sich das Design bewusst klar und einfach. Sämtliche Inhalte der Website wurden für die aktuelle Technik sowie für mobile Smartphones und Tablets optimiert.

Samstag, 14.12.2013, 10.00 Uhr, Vertreterversammlung für Delegierte zur Aufstellung der Ratsliste »VfL Herman Höfer Haus« Kesselheim Dienstag, 28.01.2014, Kreisparteitag mit Neuwahlen des Kreisvorstandes

VEREINIGUNGEN CDA Dienstag, 02.12.2013, 19.00 Uhr, »Koblenzer Brauerei«

Frauen Union Besonderer Clou: Die Seite passt sich automatisch den jeweiligen Bildschirmgrößen an und ist daher auch auf mobilen Geräten optimal nutzbar. Die neue Website wurde mit »Responsive Webdesign«Technologie entwickelt, d. h. abhängig vom Ausgabegerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone) erkennt die Website automatisch, wie groß der Bildschirm ist und optimiert das Ausgabelayout, insbesondere die Struktur der einzelnen Elemente, die Navigation, die Texte und Bilder. Es erfolgt nicht nur eine Verkleinerung, sondern eine komplette Anpassung an die Bildschirmgröße. Die Erzeugung aller Formate geschieht aus demselben Redaktionssystem heraus, so dass die Inhalte nur einmal eingegeben werden müssen. Alle Funktionen stehen auf mobilen Geräten ebenso wie über klassische Browser zur Verfügung.

Dienstag, 17.12.2013, Jahresabschlussversammlung des Vorstandes »bei der Vorsitzenden Frau Küthe« Dienstag, 21.01.2014, 18.30 Uhr, Vorstandssitzung »Hotel Brenner« Weitere Berichte unter: www.koblenzerfrauen.de

Junge Union Freitag, 06.12.2013, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Geschäftsstelle« Freitag, 03.01.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Geschäftsstelle« Samstag, 25.01.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPV Do., 05.12.2013, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, Treff: »CDU-Geschäftsstelle« Mi., 08.01.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, Treff: »CDU-Geschäftsstelle«

MIT Mittwoch, 17.12.2013, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung, Ristorante »La Gondola«

Senioren Union Koblenz Mit dem Start ist die Arbeit an der neuen Website nicht abgeschlossen. So werden ständig Veranstaltungen, neue Meldungen und Fotos bereitgestellt und neue Funktionen ergänzt. Das Design und die technische Realisierung entstand in Zusammenarbeit mit Rolf Bayer, Ortsverband Altstadt / Innenstadt.

Moselweiß/Rauental Die erste gemeinsame Aktion der beiden Ortsverbände Moselweiß und Rauental führte die Gruppe durch den Stadtwald zum Layer Weinfest. Dort trafen wir die Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, die das Layer Weinfest in der Weingass eröffnete sowie den Landtagsabgeordneten Andreas Biebricher. Viel gute Laune, interessante Gespräche und gute Weine rundeten den Abend ab.

Dienstag, 10.12.2013, 16.00 Uhr, Vortrag des Seniorensicherheitsberaters »Karthäuser Treff« Dienstag, 14.01.2014, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Bootshaus Rhenania« Das Jahresprogramm 2014 geht Ihnen zeitnah zu.

CDU AK BAAINBw Donnerstag, 19.12.2013 um 17.30 Uhr, Jahresabschluss-Veranstaltung Weinhaus »Zum Schwarzen Bären«, Koblenzer Straße 35, Koblenz-Moselweiß Dienstag, 07.01.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

STADTVERBAND I Ortsverband Altstadt / Innenstadt Dienstag, 17.12.2013, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung »Brandini« am Plan

Ortsverband Karthause Mittwoch, 04.12.2013, 18.30 Uhr, Besuch des Koblenzer »Weihnachtsmarktes« Treffen um 18.30 Uhr vor Sinn Leffers. Anschl. Restaurant »Syrtaki«. Anmeldung bitte über die Geschäftsstelle, Telefon: 37098. Danke Dienstag, 17.12.2013, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewer, Cafe »Sonnenschein« Dienstag, 07.01.2014, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewer, Cafe »Sonnenschein« Montag, 20.01.2014, 18.00 Uhr, Bürger- und Mitgliederversammlung mit der CDU-Stadtratsfraktion im »JuBüZ« Donnerstag, 30.01.2014, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung »Karthäuser Treff«

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TERMINE

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TERMINE Ortsverband Moselweiss / Ortsverband Rauental Freitag, 03.01.2014, 18.00 Uhr, 1. Vorstandssitzung, »Maximilians Brauwiesen«

Ortsverband Süd Dienstag, 03.12.2013, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Rondellschänke« Donnerstag, 12.12.2013, 19.00 Uhr, Politisches Forum - »Rondellschänke« Dienstag, 14.01.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. mit Neujahrsbeginn »Ort folgt«

STADTVERBAND II Ortsverband Bubenheim Dienstag, 10.12.2013, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung; Wahlen Ortsvorsteher / Ortsbeirat »Stadtteilbüro«

Ortsverband Güls Montag, 16.12.2013, 18.00 Uhr, letzte Vorstandssitzung für 2013. Partner und Partnerinnen sind willkommen. Weingut »Toni Müller« Mittwoch, 22.01.2014, 19.00 Uhr, Versammlung mit Gülser Bürgern. Als Gast haben wir die Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer zum Thema «Kommunalpolitik« eingeladen. Alle herzlich willkommen.

Ortsverband Güls » Senioren Union « Donnerstag, 12.12.2013, 16.00 Uhr, Weihnachtl. Treffen, Hotel »Kreuter« Do, 02.01.2014, 16.00 Uhr, 1.Monatliches Treffen, Hotel »Gülser Weinstube« Donnerstag, 12.12.2013, 16.00 Uhr, Weihnachtsfeier, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Lützel Dienstag, 17.12.2013, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen. Referent ist MdL Andreas Biebricher. Gaststätte »Dellweg«

Ortsverband Wallersheim Dienstag, 03.12.2013 Fahrt nach Mainz zum MdL Biebricher Dienstag, 28.01.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Gasth. »Krämer«

Neuwahlen »Süd« Der Ortsverband Koblenz-Süd seinen Vorstand neu gewählt. Unter der souveränen Leitung von Ratsmitglied Peter Balmes, Moselweiß, wurde Rudolf Kalenberg als Vorsitzender bestätigt. Stellvertreter sind Dr. Daniel Heimes und neu gewählt, Stefan Hoffmann. Als Beisitzer arbeiten erstmals Oguzhan Oguz und Christian Zimmer mit. Weitere Beisitzer sind wie bisher Lutz Itschert, Dr. Patrick Hoffmann, Michael Müller, Thomas Schmidt und Daniel Wilms. Das Team wird verstärkt durch die aktiven Ehrenmitglieder Roswitha Verhülsdonk und Kurt Hoffmann. Kalenberg dankte dem berufsbedingt ausscheidenden Olaf Henckel. In seinem Bericht über die Jahre 2012/13 blickte er auf vier Bürgerversammlungen zu aktuellen Themen, neun offene Diskussionsabende und einen engagierten Bundestagswahlkampf zurück. Diese betont politische Arbeit, auch mit eigenen Stellungnahmen zu heißen städtischen Themen, soll fortgesetzt werden. Denn die klare Linie überzeuge die Bürger. Vor allem aber müssen Stadtteil und Ortsverband endlich wieder stark im Stadtrat vertreten sein. Der Ortsverband hat deshalb bereits Rudolf Kalenberg als Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai 2014 benannt.

Neuwahlen »Altstadt/Innenstadt«

STADTVERBAND III Ortsverband Pfaffendorf / Asterstein Mittwoch, 11.12.2013, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »bei Stefanie Dönges«

Hinweis:

Vorsitzender: Stellvertreter: Stellvertreter: Beisitzer:

Die Geschäftsstelle ist vom 23. Dezember 2013 bis zum 3. Januar 2014 geschlossen. Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete Weihnacht und für das Jahr 2014 alles Gute. Ihre CDU Koblenz

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Stephan Otto Rolf Bayer Michael Dillmann Hans-Jürgen Kraus Uschi Prümm Bert Flöck

Neuwahlen »Stolzenfels« Vorsitzender: Stellvertreterin: Schriftführerin: Beisitzer:

Christian Gürke Ruth Vogt Franziska Breitbach Prof. Heinz-Anton Höhnen Monika Wozniak Günter Wozniak


CDU Stadtratsfraktion

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Jahresrückblick 2013 Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, das Jahr neigt sich mit großen Schritten seinem Ende zu. Zeit, ein wenig innezuhalten und auf die hinter uns liegenden für Koblenz ereignisreichen Monate zurückzublicken. Wenn auch das Jahr 2013 politisch vor allem im Zeichen der für die CDU im Bund wie in Koblenz letztlich sehr erfolgreich verlaufenen Bundestagswahl stand, waren aber auch kommunalpolitisch viele Dinge in Bewegung. So fand beispielsweise mit der Eröffnung des Kulturforums die Umgestaltung des Zentralplatzes im Juni einen krönenden Abschluss. Die bisherigen Besucherzahlen belegen eindeutig, wie sehr die neue Mitte in Koblenz inzwischen angenommen wird. Daneben war sicherlich die Zustimmung der UNESCO zum weiteren Betrieb der Seilbahn, die uns nun noch mindestens bis zum Jahre 2026 erhalten bleiben wird, ebenfalls für uns alle ein herausragendes Ereignis. Dies und vieles andere zeigt, dass uns das Jahr 2013 in Koblenz weiter vorangebracht hat. Nach der Schließung des Stadtbades im vergangenen Jahr, sehen wir unterdessen einen dringenden Bedarf für einen adäquaten Ersatz. Mit Nachdruck setzen wir uns daher für den Neubau eines städtischen Hallenbads ein. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die CDU als stärkste Fraktion im Stadtrat den Haushalt sowie all die durch ihn realisierten und der weiteren Stadtentwicklung dienenden großen Projekte mitgetragen. Neben der genannten Laufzeitverlän-

gerung der Seilbahn und der Gestaltung des Zentralplatzes, sind hier die Bundesgartenschau, die Sanierung der Schulen, die Fusion EVM mit Kevag, die Einrichtung von Kindertagesstättenplätzen, der Ausbau der Datennetze oder der Brückenbau zu nennen. Zuletzt fand auch der Nachtragshaushalt 2013 unsere Zustimmung, so dass dieser in der Stadtratssitzung vom 31. Oktober mit breiter Mehrheit verabschiedet werden konnte. Während sich das ursprünglich im Ergebnishaushalt erwartete Defizit von rund 36 Millionen Euro erfreulicherweise auf 12,6 Millionen reduziert hat, wurde das eingeplante Minus von 14,3 Millionen im Finanzhaushalt sogar in einen Überschuss von 12,3 Millionen Euro umgewandelt. Nach unserer Auffassung muss die Haushaltskonsolidierung konsequent fortgeführt werden und daher werden wir als CDU-Fraktion auch künftig die Politik der Stadtexekutive kritisch begleiten und im Rat konstruktiv mitwirken. Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, angesichts der im Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen, verspricht das kommende Jahr für Koblenz ebenfalls spannend zu werden. Ich bin zuversichtlich, dass die CDU, getragen von den jüngsten Erfolgen und einer beachtlichen Leistungsbilanz, die vor uns liegenden Herausforderungen nicht zu scheuen braucht. Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das neue Jahr Zuversicht, Gesundheit und viel Erfolg. Ihre Anne Schumann-Dreyer

Bessere Straßenbeleuchtung »Besonders jetzt, da es jahreszeitbedingt früh dunkel wird, macht sich wieder bemerkbar, dass viele Gehwege in Koblenz unzureichend ausgeleuchtet sind«, kritisiert CDU-Ratsmitglied Claudia Probst und verweist u. a. auf den »Moseluferweg« zwischen Schleuse und Rohrerpfad, den »Panoramaweg«, die Straße »Alter Winninger Weg« sowie verschiedene Fußgängerwege auf der Karthause. Obwohl sie gerade während der dunklen Tageszeiten genutzt würden, um zu Bushaltestellen und Parkplätzen zu gelangen, seien sie nur schlecht oder mitunter gar nicht ausgeleuchtet. Bessere Sichtverhältnisse auf diesen häufig frequentierten Gehverbindungen und Gehwegen dienten in den Abendstunden jedoch nicht nur der Vermeidung von Gefahrenstellen, sondern auch um

Vandalismus, Verschmutzungen, Ordnungswidrigkeiten und Straftaten vorzubeugen. »So könnten die hierdurch verursachten Schäden minimiert und ein Beitrag zum Abbau von Angsträumen geleistet werden. Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger – vor allem das von Frauen und Kindern – würde sich merklich verbessern«, so die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer weiter. Ihre Fraktion plane daher mit einem Antrag im Stadtrat die Verwaltung zu beauftragen, alle Koblenzer Gehwege – insbesondere jene, die nur unzureichend beleuchtet seien – zu erfassen und daraufhin zu überprüfen, inwieweit eine ergänzende Ausleuchtung möglich bzw. aufgrund von Verkehrssicherungspflichten sogar erforderlich sei. »Dabei können durchaus auch alternative Ausleuchtungsmethoden, wie beispielsweise durch Solarlampen und Bewegungsmelder, in Erwägung gezogen werden. Im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sollte jedenfalls eine genaue Abwägung zwischen Aufwand und einer Minimierung von Angsträumen in der Stadt erfolgen«, so Anne Schumann-Dreyer abschließend.

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CDU Stadtratsfraktion

V.l.n.r: Monika Sauer, Hans-Jörg Assenmacher, Anne Schumann-Dreyer

Neubau des Städtischen Hallenbades zur Stärkung des Oberzentrums Seit mehr als einem Jahr ist das Koblenzer Stadtbad in der Weißer Gasse wegen Einsturzgefahr nun schon geschlossen. Wer dennoch außerhalb der Freibadsaison dem Schwimmsport nachgehen möchte, ist gezwungen, sich mit Schulklassen, Vereinen und anderen Freizeitschwimmern das kleine Beatusbad zu teilen. »Dies kann jedoch bestenfalls eine Übergangs- aber keine Dauerlösung sein«, gibt Monika Sauer, sportpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion zu bedenken. Um die große Nachfrage der Schwimmer abzudecken, sei das Beatusbad schlichtweg ungeeignet. CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer bekennt sich daher klar zu einem neuen städtischen Hallenbad: »Dass ein solcher Bedarf besteht, bestätigen auch die mit einer entsprechenden Prüfung beauftragten Experten. Wir haben uns in der Fraktion inzwischen ausgiebig mit der am 5. September im Sportausschuss vorgestellten Machbarkeitsstudie befasst und sind zu dem Ergebnis gekommen, einen Neubau zu befürworten.« Dabei sei man sich durchaus der hohen Hürden bewusst, die angesichts der angespannten Haushaltslage und der Zwänge

der Haushaltskonsolidierung zu überwinden wären, zumal der Stadtrat für den Fall eines Neubaus bereits 2010 beschlossen hatte, von einer Kooperation mit einem privaten Investor abzusehen. Die CDU-Fraktion werde daher in der Stadtratssitzung am 31. Oktober erneut auf den Rückbau des Stadtbades in der Weißer Gasse drängen, wie es im Beschluss vom 9. November 2012 bereits festgelegt worden sei. Gleichzeitig wolle man die Verwaltung beauftragen, für die freiwerdende Fläche ein Interessenbekundungsverfahren einzuleiten. Durch die aus der Vermarktung des Geländes erzielten Erlöse sollen einerseits die mit dem Rückbau verbundenen Kosten aufgefangen und andererseits eine Anschubfinanzierung für das neu zu errichtende Hallenbad gewonnen werden. »Aufgrund der außerordentlich guten Lage, die sich harmonisch in das Landschaftsbild an der Mosel einfügt, sei durch die Veräußerung des Grundstücks eine nicht unerhebliche finanzielle Grundlage für den Neubau zu erwarten«, so CDU-Ratsmitglied Stephan Otto. »Darüber hinaus regen wir an, eine entsprechende Mitfinanzierung durch das Land zu prüfen«, so Schumann-Dreyer weiter.

Schließlich werde durch den ersatzlosen Abriss des landeseigenen Hallenbades auf dem Oberwerth, welches ausschließlich Sportstudenten und Vereinen vorbehalten gewesen sei, das Angebot des Hochschulstandortes Koblenz weiter geschwächt. Deshalb soll der Ausschuss für Hochschulfragen sich ebenfalls mit der Thematik befassen, schlägt Ratsmitglied Claudia Probst vor. Hier habe die Landesregierung die Möglichkeit, die Qualität der immer wieder von ihr hervorgehobenen Förderung des Hochschulstandortes Koblenz deutlich zu steigern und dem Oberzentrum sowie der ganzen Region zusätzlichen Auftrieb zu geben. Die CDU-Fraktion hat ergänzend zu ihrem Antrag einen Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt mit der Intention, inwieweit eine städtische Gesellschaft (Stadtwerke GmbH und Aufbaugesellschaft) finanziell in der Lage sind, den Neubau des Hallenbades zu finanzieren. »Wir haben uns jedenfalls lange genug mit dem Thema beschäftigt. Jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden. Der Oberbürgermeister wartet anscheinend nur noch auf ein Signal des Rates«, so Anne Schumann-Dreyer abschließend.

Kostenlose Ernte Wen es gegenwärtig hinaus in Feld und Flur zieht, dem bietet sich ein prächtiges herbstlich-buntes Bild. Nicht nur, dass die Blätter der Bäume in den verschiedensten Farben schimmern, auch Obstund Nussbäume hängen übervoll. Doch nicht alles was dort so farbenfroh wächst und gedeiht, wird auch geerntet. Gerade was auf den vielen in den letzten Jahren im Stadtgebiet zu Streuobstwiesen ausgebauten Ausgleichsflächen reift, gehört zwar offiziell der Stadt, bleibt aber meist unangetastet und dient vor allem Vögeln und Insekten als Nahrung. In der CDU-Stadtratsfraktion hat man sich daher überlegt, wie auch die Bürgerinnen und Bürger hiervon profitieren könnten. Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer dazu: »Wir werden im Stadtrat den Antrag stellen, dass den Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Erntezeit die auf den Ausgleichsflächen wachsenden Früchte der Obstbäume abzuernten.« Diese würde, so CDU-Ratsmitglied KarlHeinz Rosenbaum, in Anlehnung an die Idee der »Essbaren Stadt«, dadurch einer sinnvollen Verwendung zum Nutzen der Allgemeinheit zugeführt.

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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656 CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz

Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz Clemensstraße 18, 56068 Koblenz Tel.: 0261 37098, E-Mail: info@cdu-koblenz.de V. i. S. d. P.: Leo Biewer, Kreisvorsitzender, Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer Satz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbH Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag der CDU enthalten. Redaktionsschluss für die Ausgabe: Dezember 2013 / Januar 2014

Redaktionsschluss: 20. Januar 2014

Neuwahlen bei der Schüler Union wird Sofia Weirich als neue Geschäftsführerin die Geschicke der SU leiten. Außerdem im Vorstands-Team sind die Referentinnen Julia Herrmann (Mitgliederbetreuung) und Vivien Herrmann (Presse) sowie die Beisitzerinnen Milena Alemanno, Julia Buschbaum und Zuzanna Domogalla.

Die Schüler Union (SU) Koblenz startet mit neuem Vorstand in die nächste Legislaturperiode. Bereits in den vergangenen zwei Jahren haben sich Koblenzer Schüler bildungspolitisch engagiert – jetzt war es an der Zeit für einen Wechsel an der Spitze: Der 15-jährige Christian Herrmann wurde zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Er löst damit Christian König (21) ab, der die Koblenzer SU zwei Jahre lang erfolgreich führte. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Marc Wehran im Amt bestätigt. Gemeinsam mit den beiden Vorsitzenden

Zurzeit werden bildungspolitische Ziele für die nächste Amtsperiode gesteckt: Mehr Demokratie und Mitbestimmung an Koblenzer Schulen steht weit oben auf der Liste. „Wir wollen Schüler erstens dazu ermutigen sich über ihre Rechte und Möglichkeiten der Partizipation zu informieren – im zweiten Schritt sollen sie selbst aktiv werden und Schule mitgestalten“, erklärt der neue SU-Kreisvorsitzende Christian Herrmann. Er ist davon überzeugt, dass Bildungsangebote dadurch besser auf die Schüler zugeschnitten werden können. Termine, Aktionen und viele weitere Informationen rund um die Arbeit der Schüler Union gibt es auf der offiziellen Facebook-Seite: ( h t t p s : / /w w w. f a c e b o o k .c o m /p a g e s / S c h ü l e r- U n i o n Koblenz/147270038731528) der SU Koblenz.

Senioren Union: Diavortrag mit »Brunhilde Goldhausen« Viele interessierte Seniorinnen und Senioren waren der Einladung der Kreisvorsitzenden der Senioren Union Koblenz Monika Artz in den Antoniushof - Toni Reif gefolgt. Auf dem Programm stand ein schon zur Tradition gewordener Dia-Vortrag der VHS-Referentin Brunhilde Goldhausen, diesmal mit dem Titel »Das Elsaß - Land des Weins, der Wanderwege und Wehrburgen«. Gekonnt fotografiert

stellte Brunhilde Goldhausen ein malerisches Dorfidyll nach dem anderen an der elsässischen Weinstraße vor, vergaß aber nicht, die vielen Möglichkeiten für den Wanderer aufzuzeigen, auf gut ausgeschilderten Wanderwegen die herrlichen Vogesen zu durch streifen und dabei die vielen Burgruinen zu besuchen, die davon zeugen, dass das Elsaß auch in früheren Jahrhunderten ein »Zankapfel« war.

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Koblenzer Union