Page 1

RäuchermsichungBolg Das Neuste rund um das Thema Räuchermischungen und Kräutermischungen HOME

LEGAL-HIGHS

SHOP EMPFEHLUNGEN

RÄUCHERMISCHUNGEN SPASSABTEILUNG

Legal-Highs Hausdurchsuchung

LETZTE BEITRÄGE

ERFAHRUNGSBERICHTE

IMPRESSUM

Posted on März 30, 2014 | 3 Comments

Legal-Highs Hausdurchsuchung März 30, 2014

Wenn der Kauf von Legal-Highs zur Hausdurchsuchung führt,

Cannabis Legalisierung – Colorado März 23, 2014 Legal Highs in Neuseeland – Staat legalisiert Verkauf März 11, 2014

greifen die Behörden rechtlich meist in Leere

Todesfälle durch Cannabis ? März 4, 2014

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre bestätigen: Wer Legal-Highs erwirbt, befindet sich in Gefahr, Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden. Der Besuch der Polizeibeamten erfolgt dann in der Regel aufgrund des Verdachtes auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtmG). Nun ist aber das spannende an beispielsweise aktuell angebotenen Räuchermischungen gerade, dass sie nicht vom BtmG erfasst werden, was doch auch den Ordnungshütern bekannt sein sollte.

So geht Europa gegen Legal-Highs vor Februar 12, 2014

Ermittler haben es bei Dursuchungen bei Anbietern von LegalHighs und Räuchermischungen auf Kundenlisten abgesehen

zurückliegender

Kauf

kann

als

Vorwand

zur

Hausdursuchung dienen Mit ein wenig Glück erfahren die Staatsdiener daraus, dass Herr Y und Frau X vielleicht vor einem haben Jahr, vielleicht vor einem Jahr LegalHighs wie Räuchermischungen bestellt haben, die zu diesem Zeitpunkt zwar legal waren, nun aber unter das BtmG fallen. In diesem Moment reiben sich die Beamten ihre Hände und beschließen der Drogenkriminalität einen empfindlichen Schlag zu versetzen, während Frau X und Herr Y ahnungslos zu Hause sitzen und noch an Recht und Gesetzglauben.

Die Beamten rücken meist vor dem Frühstück an

Räuchermischungen – Entstehungsgeschichte, Hintergründe, Fakten und mehr… Teil II November 18, 2013 Räuchermischungen – Entstehungsgeschichte, Hintergründe, Fakten und mehr… Teil I November 12, 2013 Räuchermischungen – Erfahrungsberichte November 6, 2013 Räuchermischungen, brennende Nachbarsblumen und Alkohol ! November 3, 2013

SUCHE

Damit ist jedoch lediglich die halbe Wahrheit beschrieben. Tatsächlich wird das BtmG in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Bei diesen Gelegenheiten finden zahlreiche Stoffe aus Legal-Highs und Räuchermischungen Eingang. Natürlich werden die entsprechenden Räuchermischungen oder andere Legal-Highs sofort vom Markt genommen und durch solche ersetzt, die die erfassten Stoffe nicht enthalten. Das hält die Behörden aber nicht davon ab, entsprechende Headshops oder Internet-Anbieter im Namen des BtmG hoch zu nehmen. Auch wenn dabei meist nichts Belastendes gefunden wird, fallen den Ermittlern doch häufig Kundenlisten in die Hände.

Lange

Legal-Highs, geraucht, geschnupft oder inhaliert – Was verbirgt sich hinter dem “legalen Rausch”? Dezember 20, 2013

ARCHIV März 2014 (4)

Suche

Februar 2014 (1)

KALENDER

Dezember 2013 (1)

April 2014 M

D

M

November 2013 (4) D

F

S

S

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 « Mrz

SCHLAGWÖRTER Arzneimittelgesetz BtmG Verbotswelle soll Räuchermischungen stoppen Gesetzesänderung Kräutermischung Experten LegalHighs Legal-Highs Räuchermischungen Räuchermischung

Oktober 2013 (4) September 2013 (5)

LETZTE KOMMENTARE Piere bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Peter bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Comeso bei Cannabis Legalisierung – Colorado Derik bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Max bei Cannabis Legalisierung – Colorado

Räuchermischu ngen Räuchermischungen BtmG Räuchermischungen Cannabinoide

Räuchermischungen legal Räuchermischungen converted by Web2PDFConvert.com


Das wird sich jedoch spätestens ändern, wenn die Polizei im Morgengrauen mit einem Durchsuchungsbefehl erscheint. Nun, der Kauf eines später für illegal erklärten Legal-Highs kann zwar nicht im Nachhinein als Straftat gewertet werden, aber vielleicht befindet sich die Räuchermischungen noch im Besitz des Verdächtigen. Die Legitimität dieses Vorgehens wird übrigens nicht selten angezweifelt.

Legalität Räuchermischungen Youtube

Was tun, wenn die Polizei vor der Türe steht? In der Situation einer anstehenden Hausdurchsuchung hilft dies jedoch nicht. Allerdings sollte ein Beschluss zur Durchsuchung vorliegen, der Gründe und Umfang beinhaltet sowie eine richterliche Unterschrift trägt. Ob dieser Beschluss vor Beginn der Durchsuchung zur Kenntnisnahme vorgelegt oder gar eine Kopie ausgehändigt werden muss, wird von Rechtsanwälten unterschiedlich beantwortet. Dennoch, einen Versuch ist es Wert.

Sofort Rechtanwalt kontaktieren Um sich rechtlich einwandfrei zu verhalten und alle Rechte in Anspruch zu nehmen, ist es unbedingt erforderlich einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Die Kommunikation mit den Beamten sollte sich auf die Angabe der Personalien beschränken. Alles weitere kann dem Anwalt überlassen werden. Auch kann es keine Verpflichtung geben, den Beamten hilfreich zur Seite zu stehen. Wird am Ende der Aktion ein Durchsuchungsprotokoll zur Unterschrift vorgelegt, kann dort sehr deutlich, auch über das Kreuzchen im entsprechenden Feld hinaus beispielsweise mit einem Filzstift vermerkt werden, dass der Durchsuchung widersprochen wird. Dies freilich sind allgemeingültige Aussagen, die keine Rechtsberatung darstellen, für die ein Anwalt zuständig ist.

BtmG als Vorwand für politisch motivierte Repressalien? Die Erfahrungen nähren auch den Verdacht, dass Hausdurchsuchungen wegen Legal-Highs unter dem Deckmantel des BtmG eher der Einschüchterung und Kriminalisierung dienen als dem Aufdecken von Rechtsverstößen. Dies zumindest liegt nahe, da mit dem Auffinden von Räuchermischungen meist keine gerichtsverwertbaren Beweise vorliegen. Für die Opfer ist dieses Vorgehen jedoch mit einem erheblichen Aufwand und auch Kosten verbunden. Es findet ein unangenehmer und die Privatsphäre verletzender Kontakt mit der Staatsmacht statt. Das Gefühl des Machtlos- und Ausgeliefert-Seins ist dabei wohl kalkuliert. Die Wohnung muss, ob Räuchermischungen oder andere Legal-Highs gefunden wurden oder nicht, aufgeräumt und der Anwalt will bezahlt werden. Zusammen mit dem möglichen Getuschel der Nachbarn ist hier wohl das eigentliche Ziel zu sehen. In der Schlussfolgerung sind nicht wenige Experten der Auffassung, dass in diesen Fällen eine politisch motivierte Repressalie vorliegt, die sich rechtlich auf sehr wackeligen Beinen befindet. Sie folgern daraus den Ratschlag, dem Übergriff mit überlegener Gelassenheit zu begegnen. Posted in Home

→ 3 Comments

Cannabis Legalisierung – Colorado Posted on März 23, 2014 | 3 Comments

converted by Web2PDFConvert.com


Colorado – "Legalize It" war gestern Seit dem 01.01.2014 erlebt Colorado einen Ansturm, den der USBundesstaat wohl seit den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts nicht mehr gesehen hat. War es damals während des legendären Colorado Gold Rush das Edelmetall, welches die Menschen anlockte, so ist es heute Haschisch. Colorado ist nämlich der erste US-Bundesstaat, in dem die Legalisierung von Cannabis-Produkten am Anfang dieses Jahres umgesetzt wurde.

Haschisch in Colorado begrenzt legal Danach kann dort jeder, der über 21 und Bürger Colorados ist, legal in Shops bis zu einer Unze, etwa 28 Gramm, Marihuana erwerben. Käufer, die in einem anderen US-Bundesstaat gemeldet sind, müssen sich mit rund sieben Gramm zufrieden geben. In der Realität sieht es jedoch so aus, dass viele Händler aufgrund der hohen Nachfrage von sich aus die Abgabemenge generell auf eine viertel Unze verringert haben, um nicht zu schnell ausverkauft zu sein. Da der Andrang zudem für eine Preisexplosion gesorgt hat, kommt für den Geldbeutel der meisten Käufer ohnehin nicht mehr in Frage. In den gegenwärtig etwa 160 lizensierten Geschäften liegen die sieben Gramm bei etwa 100 US-Dollar.

Nach Aufhebung von Verbot Mehreinnahmen für den Staat Genau darüber freut sich auch der Staat Colorado. Dass Cannabis nun legal ist, hat ihm allein im Januar Mehreinnahmen von rund zwei Millionen US-Dollar beschert. Dies wiederum wurde unter Lehrern und Schülern positiv aufgenommen, da die Steuereinnahmen aus dem Haschisch-Geschäft direkt ins Schulwesen fließen. Neben dem Verkauf zum privaten Konsum ist in Colorado auch das Verbot des Anbaus von Cannabis mit Einschränkungen aufgehoben. Bis zu sechs Pflanzen, wovon maximal drei erntereif sein dürfen, sind legal.

Cannabis in 21 US-Bundesstaaten zu medizinischen Zwecken legal Die aktuelle Entwicklung in Colorado beruht auf einer langen Vorgeschichte. Das Verbot von Cannabis ist in vielen Teilen der USA schon seit Jahren zunehmend aufgeweicht. Angefangen hat es in Kalifornien, als dort 1996 beschlossen wurde, den Gebrauch von Cannabis für medizinische Zwecke zu erlauben. Die Vergabe der weichen Droge auf ärztliche Anweisung ist inzwischen in 21 US-Bundesstaaten legal. Faktisch hat dies oft dazu geführt, dass der Haschisch-Konsument dem Arzt nur ein Krankheitsbild schildern muss, um legal an das begehrte Rezept zu kommen. Dem gegenüber steht, dass nach den Bundesgesetzen sowie in der Mehrheit der Staaten Cannabis illegal ist und schon der Besitz geringer Mengen hart bestraft wird. Dies betrifft etwa die Hälfte aller in den USA wegen Drogendelikten einsitzenden Menschen. Gleichzeitig hat die gesellschaftliche Akzeptanz von Cannabis in den vergangenen Jahrzehnten stark zugenommen. Heute sprechen sich gut über 50 Prozent der US-Bürger dafür aus, dass Cannabis legal werden soll.

Mehrheit gegen Verbot Damit ist auch der Erfolg der Volksinitiative Colorado Amendment 64 vom November 2012 zu erklären. Ganze 54 Prozent der Wähler stimmten hier für die Legalisierung, die nun, ein gutes Jahr später umgesetzt ist. Am gleichen Tag fand übrigens auch im Bundesstaat Washington eine Volksinitiative ähnlichen Inhalts unter dem Titel Initiative 502 statt. Hier converted by Web2PDFConvert.com


sprachen sich 55,7 Prozent der Wähler für die Legalisierung aus. Die Umsetzung wird in Washington State jedoch noch einige Monate dauern. Bald schon könnten in Alaska und weiteren Staaten ähnliche Initiativen mit gleich hohen Erfolgsaussichten starten.

Aufhebung von Haschisch-Verbot in US-Staaten trotz BtmG auf Deutschland übertragbar? Zur Erinnerung: Die gegenwärtige Legalisierungswelle in den USA erfolgt, obwohl das Verbot von Marihuana und Co nach übergeordneten Bundesgesetzen weiterhin bestehen bleibt. Auf Deutschland übertragen bedeutete dies, dass das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) weiterhin Haschisch, Marihuana und andere Cannabis-Produkte beziehungsweise deren Wirkstoffe aufführt. Auf Länderebene würde jedoch beschlossen, den Verkauf in lizensierten Läden zuzulassen und den privaten Besitz bestimmter Mengen zu erlauben und nicht bloß nur trotz Verbot zu tolerieren.

Für Aufhebung von Haschisch-Verbot in deutschem Modeversuch müsse BtmG geändert werden Was heute noch bei so manchem Landes- und Kommunalpolitiker Schnappatmung verursacht, könnte schon bald, gewiss in sehr viel eingeschränkterem Maße, beispielsweise in Berlin Wirklichkeit werden. Hier hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg Ende 2013 beschlossen, ein Modellprojekt zu beantragen. Darin eingeschlossen soll eine Haschisch-Verkaufsstelle am Görlitzer Park sein. Intention ist dabei unter anderem, durch das legale Angebot von Haschisch den grassierenden illegalen Handel einzudämmen. Die Drogenbeauftragte Berlins, Christine Köhler-Azara, ist engagiert und von Amts wegen entschieden dagegen. Zunächst einmal müsse dazu ihrer Ansicht nach das BtmG geändert werden, da sich einzelne Länder und schon gar keine Kommunen über Bundesrecht hinwegsetzen können. Zudem befürchtet Köhler-Azara einen Drogentourismus nach Kreuzberg, der die Bezirksregierung vor noch größere Probleme stellen könnte.

BtmG sieht Ausnahmegenehmigungen vor, Haschisch legal abzugeben Vielleicht übersieht Köhler-Azara ein wenig, dass für einen Modellversuch "Begünstigte" definiert werden können, also, der Kreis derjenigen, die sich in einem projektierten Shop versorgen können, eingeschränkt werden kann. Ob und wie sehr das BtmG für das GörlitzerPark-Projekt geändert werden müsste, hängt von der Auslegung des §3 BtmG (2) ab. Danach kann das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nämlich eine Erlaubnis zur Abgabe von Stoffen erteilen, die im BtmG erfasst sind, wenn "im öffentlichen Interesse liegende Zwecke" vorliegen. Dieser Argumentation folgen zumindest die Bezirksregierung Friedrichshain-Kreuzberg sowie Initiativen in anderen Städten, darunter Köln, Hannover und Dortmund.

Ähnliche Initiativen gegen Verbot auch in anderen Städten In Köln wurden entsprechende Vorstöße bereits von der dortigen Stadtverwaltung mit Hinweis auf das BtmG und die Gesetzeslage im Bund zurückgewiesen. Auch in den USA spricht die gültige Gesetzgebung im

converted by Web2PDFConvert.com


Bund für ein Verbot. Allerdings hat die US-Regierung dort im August 2013 ein Signal gegeben, nach dem sie gegen Legalisierungen in einzelnen Staaten nicht vorgehen wird, solange der Jugendschutz beachtet wird sowie weder Schmuggel in andere Bundesstaaten noch kriminelle Posted in Home

→ 3 Comments

← Older posts META

PARTNER

Registrieren Anmelden Beitrags-Feed (RSS)

DoFollow Blog

Kommentare als RSS WordPress.org

Seite: Räuchermischungen by Räuchermischung Blog.

Proudly powered by WordPress.

converted by Web2PDFConvert.com

raeuchermischung blog  

http://raeuchermischung-blog.info/ - Die Erfahrungen der vergangenen Jahre bestätigen: Wer Legal-Highs erwirbt, befindet sich in Gefahr, Opf...

Read more
Read more
Similar to
Popular now
Just for you