Im KMU-Forum sind Unternehmerinnen und Unternehmer aus verschiedenen Branchen vertreten.
ENTLASTUNG DER KMU DER KAMPF GEGEN DIE BÜROKRATIE MUSS INTENSIVIERT WERDEN von Botschafter Eric Jakob, Co-Präsident KMU-Forum
Zur Reduktion der Regulierungskosten von Unternehmen hat der Bundesrat mehrere Institutionen und Instrumente geschaffen. Das KMU-Forum leistet dabei einen wichtigen Beitrag. Obwohl die getroffenen Massnahmen erfolgreich sind, erhöht sich die gesamte administrative Belastung der Unternehmen stetig, da andauernd neue Gesetze und Verordnungen erlassen werden. Neue Mechanismen sind nötig.
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ie Schweiz lebt von ihren vielen flexiblen und innovativen KMU. Sie bilden mit zirka 99 Prozent die über wältigende Mehrheit der hiesigen Unter nehmen und stellen zwei Drittel aller Arbeitsplätze. Somit sind die KMU eine wichtige Basis für unsere leistungsfähige Volkswirtschaft, und ihre Anliegen geniessen beim Bundesrat einen hohen Stellenwert. Mit einer auf ihre spezifischen Bedürfnisse abgestimmten Politik setzt er alles daran, deren Rahmenbedingungen langfristig zu optimieren. Dabei stehen wichtige Ziele im Vordergrund wie zum Beispiel die Verbes serung des Marktzugangs, die Erleich terung der Unternehmensfinanz ierung und die administrative Entlastung ein schliesslich E-Government für Unterneh men. Dreh- und Angelpunkt der Schweizer KMU-Politik ist das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Es arbeitet mit ver schiedenen Partnern zusammen wie der Organisation Switzerland Global Enter prise (S-GE, vormals Osec), der Schwei zerischen Exportrisikoversicherung (SERV) und den Bürgschaftsgenossenschaften. Im Zentrum stehen dabei immer die Inte ressen der KMU.
MASSNAHMEN DES BUNDESRATES Die administrative Entlastung ist eine an spruchsvolle Aufgabe. Sie stellt eine wahre
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Sisyphusarbeit dar, die immer wieder auf genommen werden muss. Der Bundesrat versteht sie als wichtige Daueraufgabe, da eine möglichst geringe Belastung von U nternehmen zur Attraktivität unseres Wirtschaftsstandortes und zum langfris tigen Wachstum beiträgt. In den letzten zehn Jahren sind mehr als 200 Massnahmen zur administrativen Ent lastung der Unternehmen vom Bundesrat verabschiedet worden. 154 davon sind be reits realisiert oder teilweise realisiert wor den. Einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Bürokratie leisten vereinfachte elektro nische Bewilligungs-, Antrags- und Melde verfahren (siehe Kasten E-Government).
BEITRAG DES KMU-FORUMS Die Arbeiten des KMU-Forums, das von Herrn Nationalrat Jean-François Rime und mir co-präsidiert wird, haben in den letzten 15 Jahren dazu beigetragen, in mehreren Bereichen die administrative Belastung zu reduzieren beziehungsweise die Regulie rungsflut etwas einzudämmen. Das KMUForum ist eine ausserparlamentarische E xpertenkommission des Bundesrates. Sie setzt sich früh im gesetzgeberischen Prozess für die Interessen der KMU ein wie zum Beispiel bei der Vernehmlassung zu einem Bundesgesetz oder einer Verord nung. Sind Regulierungen geplant, welche
KMU unnötig belasten könnten, schlägt die Kommission den Bundesämtern Ver einfachungen vor. Dank der intensiven und engen Zusammen arbeit mit den Bundesämtern und mit Wirt schaftsverbänden lag die Erfolgsquote des KMU-Forums in den letzten vier Jahren – bei den abgegebenen Entlastungsempfeh lungen – bei knapp 70 Prozent. Verschie dene Studien und Schätzungen haben zudem aufgezeigt, dass die auf Initiative der Kommission erreichten administrativen Entlastungen jährlich mehrere Millionen Schweizer Franken und je nach Fall sogar mehrere hundert Millionen pro Jahr betragen können. Die Arbeiten des KMU-Forums tragen somit wesentlich zur administrativen Entlastung der Schweizer Unternehmen bei.
ZUSÄTZLICHER HANDLUNGSBEDARF NÖTIG Bei den rechtlichen Rahmenbedingungen und der administrativen Belastung im All gemeinen steht die Schweiz heute im inter nationalen Vergleich relativ gut da. Die R esultate einer im Auftrag des SECO durchgeführten repräsentativen Befragung von Unternehmen in der Schweiz haben jedoch gezeigt, dass die wahrgenommene Belastung über alle Unternehmen hinweg in den letzten Jahren zugenommen hat. Dies ist nicht zuletzt der immer schnelleren