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AUSGABE 02...................................JULI 2013

Danke! Die SPÖ Steyregg spricht allen, die am Einsatz bei der heurigen Hochwasserkatastrophe beteiligt waren, auf diesem Weg Dank und Anerkennung aus. Den Mitgliedern der örtlichen Feuerwehren und den Assistenzleistern aus der Umgebung. Auch den Mitarbeitern des Steyregger Bauhofes sowie den vielen privaten Helferinnen und Helfern gilt unser Dank. Schlimmeres konnte dadurch verhindert und Schaden geringer gehalten werden. In diesen Dank eingeschlossen sind alle, die bei den Unwettern mit starken Regengüssen der letzten Wochen bei Vermurungen und Verklausungen tätig waren. Foto: Franz Hackl

Hochwasser Juni 2013 - Seite 2 Hochwasser brachte Einsicht - Seite 3, Kindergartenneubau - Seite 3 Stadtparteitag 2013 - Seite 4 Resolution gegen Schnellstraße - Seite 5 Schulsanierung - Seite 6 Auch Du bist Steyregg - Seite 7

SPÖ - DIE STEYREGGPARTEI


Die Steyreggpartei

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Hochwasser Juni 2013

Foto: Franz Hackl

Grosse Schäden an öffentlichem und privatem Gut

Das Hochwasser im heurigen Juni richtete auch an gemeindeeigenen Anlagen und Einrichtungen grossen Schaden an. Noch liegt keine endgültige Höhe fest, doch ist anzunehmen, dass die 1 Mio EuroMarke überschritten wird: Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Pumpen, Elektronik) Euro 270.000,-Straßen (unvollständig) Euro 370.000,-Badesee (ebenfalls unvollständig) Euro 75.000,-Bauhof Euro 110.000,-Zäune und Absperrungen Euro 10.000,--. Problematisch bleibt die Situation bei der Straße von Pulgarn nach Götzelsdorf, da dort der rutschende Hang noch nicht zum Stillstand gekommen ist. Die nach dem Hochwasser aufgetretenen Regenfälle der vergangenen Wochen taten ein übriges. Auch private Haushalte betroffen In obigen Summen sind die gemeldeten Schäden an privaten Haushalten nicht inbegriffen. Die Gemeinde hat alle dokumentiert, bestätigt und an das Land Oö. weitergeleitet. Landwirte verzeichnen Ernteausfälle In Pulgarn und in der Au traten durch den dort abgelagerten Schlamm massive Ernteausfälle auf. Für die betroffenen

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Landwirte stellte die Gemeinde die entsprechenden Bestätigungen aus. Gartenanlage stark betrofffen Weniger das Wasser, doch der von ihm mitgeführte Schlamm verwüstete die Gartenanlage beträchtlich. Vieles, was sich die dortigen Besitzer in zäher Arbeit als kleine private Paradiese geschaffen haben, ging zugrunde. Als einzig mögliche Hilfe setzte die Gemeinde die Jahrespacht auf die Hälfte herab. Badesee Es wird noch einige Zeit dauern, bis die Schäden dort einigermaßen beseitigt sind und ein Vollbetrieb wieder möglich wird. Bereits gelöste Jahreskarten können gegen Kostenersatz zurückgegeben werden. Die Eintrittspreise wurden um die Hälfte reduziert. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die aktiv am Hochwassereinsatz beteiligt waren, zahlen heuer keinen Eintritt. Der Pächter der Gastronomie am Badesee erhielt wegen seines Einnahmeentfalles eine Förderung.

Erkenntnisse aus dem Hochwasser 2013 Vorschläge der SPÖ-GRFraktion der GR-Sitzung am 4.7.2013 Überprüfung der Alarm- und Einsatzpläne auf Aktualität Ankauf eines mobilen Hochwasserschutzes Überprüfung des Schutzdammes auf Tauglichkeit allfällige Erhöhung der Spundwände u. der Wälle Ankauf mehrerer leistungsfähiger Grundwasserpumpen Verlegung fixer Rohrleitungen in Bereichen, wo auftretendes Grundwasser zu erwarten ist Rückhalteklappen gegen Grundwasser einbauen Feststehendes Pumpwerk für den Finstergrabenbach Trafos hochwassersicher machen Elektroschaltkästen über die hundertjährige Hochwassermarke verpflichtend setzen Verbot von Öltanks in gefährdeten Bereichen Verkehrsführung bei Hochwässern, Sperren, Tonnagenbegrenzungen Hochwasserfreie Straßenführung bei Wagner-Wasner in Windegg Einrichtung einer Stabstelle am Gemeindeamt zur Koordination der Helfer n


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Hochwasser brachte Einsicht Das Hochwasser des heurigen Juni führte zu einer totalen Kehrtwendung von SBU und ÖVP betreffend der Kernegger, Ebner, HörmannsederGründe. Plötzlich will niemand mehr, dass dort aufgeschüttet und gebaut wird. Die SPÖ-Fraktion wollte aus guten Gründen die genannten Flächen auch aus dem örtlichen Entwicklungskonzept herausnehmen, um nicht andauernd mit Ansuchen der obgenannten Grundstückseigentümer konfrontiert zu sein. Aus Furcht, es könnte zu einer Verzögerung bei der Veröffentlichung des Entwicklungskonzeptes für die gesamte Gemeinde kommen, konnten sich die anderen Fraktionen

nicht mit unserem Antrag anfreunden. Die Fakten liegen nun auf dem Tisch. Der am 4.6.2013 im Bereich Pulgarn amtlich vermessene Wasserstand betrug 250,4 m über Adria und entsprach damit jenem Wert, der einem 100-jährigen Hochwasser entspricht. Der Pegel für das 30-jährige Hochwasser wurde um 96 cm überschritten. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass die den Besitzern Kernegger, Ebner und Hörmannseder gehörenden Gründe nicht bebauungsfähig sind und auch keine Aufschüttung erfolgen kann, weil dadurch der dringend benötigte Retentionsraum schwindet. Wir erwarten vom Land

Kindergartenneubau Bereits am 1.9.2013 soll der neue Kindergarten eröffnet und seiner Bestimmung übergeben werden. Die damit verbundenen Feierlichkeiten Foto: Gabriela Neulinger gestalten sich schwierig, da sie unmittelbar mit dem Ferienende für die Kinder und dem Urlaubsende des Betreuungspersonals zusammen fallen. Am 1. September findet auch die Installation des neuen Pfarrprovisors statt. Die Kollission dieser Termine belastet die Organisatoren beider Veranstaltungen enorm. n

Foto: Gabriela Neulinger

Oö., dass es die Auswirkungen des heurigen Hochwassers ernst nimmt und in seine Überlegungen bei dem für die nächsten 10 Jahren gültigen Entwicklungskonzept einfliessen lässt. n

Keine Aufschüttung in Pulgarn möglich

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Stadtparteitag 2013 Parteivorstand (vo li nach re: LR Ing. Entholzer, Nikolaus Höfler, GR Ing. Ehrengruber, GR-Ers. Simone Gundendorfer, GR Rudi Simbrunner, StR Gerhard Hintringer, LAbg Eidenberger)

weis erntete unser Vorsitzender StR Gerhard Hintringer mit 100 % der abgegebenen Stimmen.

Einen grossen Vertrauensbe-

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StR Gerhard Hintringer einstimmig in geheimer Wahl zum Vorsitzenden wiedergewählt

Für die Finanzen verantwortlich ist nach wie vor GRin Elisabeth Auberger, die Gemeinderatsfraktion führt, wie bisher, StR Peter Grassnigg an. Die Schriftführung liegt bei

Der heurige Stadtparteitag zeichnete sich durch besonders guten Besuch, Einheit und Geschlossenheit aus. Als Gastreferent fungierte der neu für den Verkehr in Oö. zuständige Landesrat Ing. Reinhold Entholzer. Er zeigte kein Verständnis dafür, dass die seit Jahren ungelöste und verschlampte Linzer Verkehrsproblematik auf die Umlandgemeinden abgewälzt werden soll. Siehe Knoten Auhof, Trassenfreihaltung für die Ostumfahrung sowie Ausbau der Summerauerbahn und Entwicklung eines innerstädtischen Verkehrsnetzes für Linz.

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Weichen für die nächsten Jahre gestellt

Mit diesem nicht nur zahlenmässig starken Team gehen wir unser Ziel an, in Steyregg wieder führende Kraft zu werden. n

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Foto: Franz Hackl

Zu seinen Stellvertretern wurden gewählt: GR Ing. Dieter Ehrengruber, GR Rudolf Simbrunner, GRErsatz Simone Gundendorfer, Othmar Wurm und Nikolaus Höfler.

GRin Gabriela Neulinger und Susanne Reichl. 20 weitere Funktionärinnen und Funktionäre gehören der SPÖ-Stadtparteileitung an.

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Resolution gegen Schnellstraße Die A1 und die A7 sollen mit einer vierspurigen Schnellstraße untereinander verbunden werden. Bei der letzten Regionalkonferenz am 20.6.2013 stellten die Verantwortlichen des Landes acht mögliche Varianten, von denen einige auch das Steyregger Gemeindegebiet betreffen, vor.

Obwohl ein Baubeginn erst nach dem Jahr 2025 in Aussicht steht, müssen wir uns als für die Zukunft verantwortliche Gemeindevertretung dieser Herausforderung stellen. Da noch nichts entschieden ist, mussten wir behutsam an die Sache herangehen und tunlichst alles vermeiden, was dem Florianiprinzip entsprochen hätte (bei uns nicht, dafür aber bei den anderen Gemeinden“). Das Verfassen einer Resolution an die verantwortlichen Landespolitiker schien uns zur Zeit der richtige Weg.

Hier unsere Argumente für die Ablehnung des Projektes: ● Die Schaffung hochrangiger Straßen zieht weiteren Verkehr an. ● Die Verlagerung der nach wie vor ungelösten Verkehrsprobleme von Linz auf deren Umlandgemeinden ist abzulehnen. ● Die Umsetzung wirksamer überregionaler öffentlicher Verkehrsmittel ist zügig voranzutreiben ● Belege für die Notwendigkeit dieser Schnellstraße fehlen. ● Steyregg musste über Jahrzehnte massive Umweltbelastungen ertragen. Neue durch Lärm, Abgase und Landschaftszerstörung verursachte Umweltbelastungen werden nicht hingenommen. Die Resolution mit den oben angeführten Punkten wurde vom GR einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Verantwortlichen des Landes wissen längst, welche der acht Varianten für sie in Frage kommen.

Was jetzt geschieht, ist Hinhaltetaktik mit dem Scheinargument der Bürgerbeteiligung durch Regionalkonferenzen. Den Vogel schoss ein Mitarbeiter des Landes vor den anwesenden Vertretern von sechs in der engeren Wahl als betroffen aufscheinende Gemeinden mit folgender Bemerkung ab: „Wenn Euch keine der vorgesehenen Trassen passt, dann sucht Euch halt selbst eine.“ Kommentar überflüssig n

Acht Varianten zur Auswahl

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Schulsanierung

Foto: Sandra Sender

Foto: Sandra Sendner

Bauabschnitt 05

Auch heuer verwandeln sich die Schulen während der Ferien wieder in eine Grossbaustelle. Die Heizung wird völlig erneuert. Die Kosten dafür be-

laufen sich auf Euro 265.000,-. Für den Innenausbau (Klassensanierung) sind Euro 100.000,-- erforderlich. Die Erneuerung des Daches, der Fenstertausch und die thermische Umhüllung der Informatikmittelschule erfordern weitere Euro 835.000,--. Wie bereits berichtet, gestattet das Land Oö. der Gemeinde die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von Euro 1,2 Mio für die Schulsanierung. In dieser Summe

ist auch der Landesanteil enthalten, von dem wir nicht wissen, wann er zurückgezahlt wird. Einstweilen „dürfen“ wir aber auch die Zinsen des Landesteiles übernehmen.n

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Die Steyregger  '')&'' 4 Sozialdemokraten wĂźnschen allen Leserinnen und Lesern einen erholsamen Urlaub STEYREGGER RUNDSCHAU

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