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ÖH Uni Wien. Links seit 2001

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Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) ist die gesetzliche Vertretung aller Studierenden an österreichischen Hochschulen (staatlicher wie privater Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischer Hochschulen), deren Aufgabe in der Wahrnehmung der studienbezogenen und allgemeinpolitischen Interessen ihrer Mitglieder liegt. Wir, die Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien (ÖH Uni Wien), sind deine Vertretung an der größten Universität Österreichs. Die ÖH Uni Wien, die seit 2001 von linken Fraktionen geführt wird, setzt sich derzeit mit Beteiligung der Basis- und Institutsgruppen zusammen aus dem Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ), den Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) sowie dem Kommunistischen Student_innenverband – Linke Liste (KSV-Lili). Die ÖH ist weitgehend entsprechend der universitären Organisationsstruktur aufgebaut. Als hochschulübergreifende Instanz agiert dabei die ÖH-Bundesvertretung (BV). Die ÖH Uni Wien gliedert sich in folgende drei Ebenen, welche durch das Hochschüler_innenschaftsgesetz (HSG) und die Satzung der ÖH Uni Wien geregelt werden: Universitätsvertretung (UV) Fakultätsvertretungen bzw. Zentrumsvertretungen (FV bzw. ZV) Studienvertretungen (StV) Die Zusammensetzung dieser Ebenen wird bei den ÖH-Wahlen, die alle zwei Jahre stattfinden, bestimmt. Mit der Novellierung des HSG 2004 wurde die Direktwahl der Fakultätsvertretungen sowie der BV durch die damalige schwarz-blaue Regierung abgeschafft. Diese konnten fortan nur noch durch die jeweils darunterliegende Ebene beschickt werden: die FV/ZV durch die Studienvertretungen der jeweiligen Fakultät bzw. des jeweiligen Zentrums, die BV durch die einzelnen Hochschulvertretungen wie der ÖH Uni Wien. Nach Protesten und langen Verhandlungen der ÖH wurde 2015 erstmals wieder die Direktwahl der BV ermöglicht, ebenso 23


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wie das aktive und passive Wahlrecht auf Nicht-EU-Bürger_innen ausgeweitet wurde. Damit können alle Student_innen ungeachtet ihrer Staatsbürger_innenschaft auch als Studierendenvertreter_innen kandidieren. Eine Direktwahl besteht somit auf der Ebene der BV und UV (jeweils als Listenwahl) sowie auf jener der Studienvertretungen (als Personenwahl). Die Studienvertretungen agieren auf der Ebene der Studienprogrammleitungen bzw. der Institute und können damit spezifisch auf die Bedürfnisse der Studierenden einzelner Studienrichtungen eingehen. Sie entsenden Vertreter_innen in verschiedene Gremien des Instituts beispielsweise in Berufungs- und Habilitationskommissionen ihrer Fachrichtungen. Die Fakultäts- und Zentrumsvertretungen, die nach wie vor durch die StVen beschickt werden, vertreten dich gegenüber dem jeweiligen Dekanat und arbeiten in verschiedenen universitären Gremien mit. Die Tätigkeit in den einzelnen Gremien ist dabei nur ein kleiner Teil der Studienvertretungsarbeit. Das Durchführen von Beratungen, die Organisation von Veranstaltungen oder die Aufbereitung unterschiedlicher Informationsmaterialien für Student_innen kommen ebenso hinzu wie nötigenfalls den Verschlechterungen der Situation von Studierenden – auch außerhalb der Gremienarbeit – Widerstand entgegenzusetzen. Die UV vertritt die Studierenden gegenüber der Universitätsverwaltung sowie dem Rektorat und arbeitet im Senat, der Curricularkommission und der Rechtsmittelkommission der Uni Wien mit. Die Organisationsstruktur der UV besteht derzeit aus dem Vorsitzteam und 15 Referaten, in denen rund 50 Referent_innen und Sachbearbeiter_innen tätig sind. Dabei sind durch das HSG das Referat für Bildungspolitik, das Referat für Sozialpolitik sowie das Referat für wirtschaftliche Angelegenheiten gesetzlich vorgegeben. Weitere Referate können von der jeweiligen Exekutive eingerichtet werden, wovon die ÖH Uni Wien ihren Schwerpunkten entsprechend Gebrauch gemacht hat. So setzen sich Studierendenvertreter_innen unter anderem im Referat für Antifaschismus und Sport, dem 25


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Referat für Antirassismus und Ausländische Studierende, dem Referat für Arbeiter_innenkinder, dem Referat für Barrierefreiheit, dem Frauen*Referat oder dem HomoBiTrans*-Referat für eine offene und emanzipatorische Universität und gegen Ideologien und Praktiken der Ungleichheit ein, die innerhalb wie außerhalb der Universität reproduziert werden. Wir wissen, dass die Universität – selbstverständlich – nicht losgelöst von der Gesellschaft begriffen werden kann. Steigende soziale Selektivität des Bildungssystems (auf der Ebene der Hochschulen etwa durch Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen), Konkurrenz- und Verwertungsdruck und (institutionalisierte) Diskriminierung, wie es für ein Hochschulsystem im Kapitalismus neoliberaler Ausprägung kennzeichnend ist, werden zwar von der Universität reproduziert, können aber größtenteils nicht auf die Universität selbst zurückgeführt werden. Beratungen durchzuführen ist dabei ebenso Teil politischer Praxis wie diesen Verhältnissen und deren Ursachen Widerstand entgegenzusetzen. Unsere Interventionen enden daher nicht am Universitätsgelände. Die linke ÖH Uni Wien ist Partnerin zahlreicher gesellschaftlicher Initiativen, beteiligt sich aktiv an Protesten gegen reaktionäre Praktiken und Ideologien sowie den Rückbau demokratischer und sozialer Rechte und führt vielfältige feministische wie antirassistische Interventionen durch. All diese Projekte betreffen auch Studierende. Wir als ÖH Uni Wien sind uns dabei bewusst, dass auch wir als Teil der Gesellschaft spezifische Formen von Ungleichheit reproduzieren und versuchen möglichst, diese aufzubrechen – etwa mit Hilfe des vorliegenden Gender Reports. 27

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