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freiheit

gegründet

1896

Ausgabe 01/18

das österreichische arbeitnehmerinnen- und arbeitnehmermagazin Foto: ©KatharinaSchiffl

Als

Service für Sie: Der Folder

Aktuelle Werte 2018

Christoph Zarits

zum Herausschneiden

08 | ANGELIKA KUSS-BERGNER IST NEUE ÖAAB-LANDESOBFRAU IN KÄRNTEN

Foto: ÖVP Kärnten

ist neuer ÖAAB-Generalsekretär

Angelika Kuss-Bergner

Nr. 01 / Februar 2018 Erscheinungsort Wien, Österreichische Post AG, Sponsoringpost, GZ 02Z033906S Retouren an: Wiener Pressverein, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien


SW I

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Liebe Leserin, lieber Leser der freiheit! Das Jahr 2018 ist erst wenige Wochen jung, doch seit Sie unsere freiheit-Weihnachtsausgabe in Händen hielten, ist bereits viel passiert. Noch im Dezember 2017 wurde die neue österreichische Bundesregierung angelobt. Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein engagiertes Team, das wir Ihnen in dieser Ausgabe vorstellen dürfen, arbeiten bereits auf Hochtouren daran, Österreich durch konsequente und harte Arbeit zurück an die Spitze zu bringen. Vier österreichische Bundesländer wählen in diesem Jahr einen neuen Landtag. Eine der vier Richtungsentscheidungen ist bereits gefallen: Johanna Mikl-Leitner hat die absolute Mehrheit für die Volkspartei in Niederösterreich verteidigt. Tirol wählt in diesen Tagen und bald da­ rauf entscheiden auch die Kärntner und Salzburger Wählerinnen und Wähler über die politische Zukunft ihrer Länder. 2018 bringt uns auch wieder wichtige arbeits- und sozialrechtliche Änderungen und Neuerungen, über die wir Sie gerne und umfassend in der freiheit informieren werden. Wir wünschen Ihnen spannende und informative Lesemomente sowie ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2018! Herzliche Grüße, Ihr freiheit-Redaktionsteam

Foto: ÖAAB / Berger

EDITORIAL

august.woeginger@oeaab.com www.facebook.com/August.Woeginger

Die Bundesregierung ist mit viel Schwung in das neue Jahr gestartet, und hat mit dem „Familienbonus Plus“ bereits eine der größten familienpolitischen Entlastungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte beschlossen. Mit dem „Familienbonus Plus“ erhalten Familien pro Kind und Jahr einen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro – für jedes Kind, das in Österreich lebt und Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Damit wurde eine gerechte Lösung für alle Familien in Österreich gefunden, bei der die Handschrift des ÖAAB deutlich erkennbar ist.

EIN MEILENSTEIN FÜR DIE FAMILIEN IN ÖSTERREICH EIN GASTKOMMENTAR VON BUNDESOBMANN AUGUST WÖGINGER Wir als ÖAAB haben uns seit jeher für eine bessere Berücksichtigung der Familien im Steuersystem eingesetzt, und nun ist unsere langjährige Forderung endlich Wirklichkeit geworden. Bereits mit der Steuerreform 2015/2016 sind viele Verbesserungen für Familien umgesetzt worden. Doch mit dem „Familienbonus Plus“ ist ein wahrer familienpolitischer Meilenstein erreicht worden. Diese Entlastung geht in die Breite der Bevölkerung, rund 700.000 Familien mit ca. 1,2 Millionen Kindern werden von einer Steuerlast im Ausmaß von ungefähr 1,5 Milliarden Euro befreit. Diese tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Beim Einsatz für einen angemessenen Leistungsausgleich für die Arbeit der Familien hat sich der ÖAAB immer bemüht und konnte bereits in den vergangenen Jahren einige Erfolge feiern wie zum Beispiel mit dem Kinderbetreuungsgeldkonto und der schrittweisen Erhöhung der Familienbeihilfe. Unser Ansatz als „soziales Gewissen“ der Volkspartei war auch bei den Verhandlungen zum „Familienbonus Plus“ klar: Es sollen jene entlastet werden, die hart arbeiten und Leistung erbringen. Denn wer arbeitet, soll mehr vom Leben haben. Dies ist mehr als gelungen! Auch die nächsten geplanten Schritte der Bundesregierung weisen in eine gute Zukunft für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Weitere Maßnahmen in Richtung weniger Steuerlast, mehr Gerechtigkeit und ein starkes Österreich sind in Planung. Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz wird ein Comeback unseres Landes gelingen – und wir werden Österreich wieder zurück an die Spitze bringen.

Impressum Herausgeber: Wiener Pressverein Medieninhaber: Wiener Pressverein (Vorstand Dir. Walter Mayr, Mag. Herbert Kullnig, Rudolf Habeler, Nicole Karlick) Blattlinie: Christlich-soziale Arbeitnehmerpolitik Redaktion: Mag. Nikola König, Irene Peer-Polzer, Mag. Elisabeth Halvax Anzeigenverwaltung: Nicole Karlick, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien, 01/40141-351 Layout: Dipl.-Ing. Albrecht Oppitz Herstellung: NP Druck Gesellschaft m.b.H., Gutenbergstraße 12, 3100 St. Pölten; Namentlich gezeichnete Artikel müssen sich nicht mit der Meinung der Redaktion decken. Offenlegung gemäß § 25 (1) Mediengesetz Herausgeber: Wiener Pressverein Medieninhaber: Wiener Pressverein (Vorstand Dir. Walter Mayr, Mag. Herbert Kullnig, Rudolf Habeler, Nicole Karlick) Unternehmensgegenstand (Vereinszweck): Förderung der österreichischen Arbeiternehmerinnen- und Arbeitnehmerbewegung durch Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften, Flugschriften, Büchern und Broschüren Sitz: Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien Blattlinie: Christlich-soziale Arbeitnehmerpolitik


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FREIHEIT | THEMA

ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger mit dem neuen ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits.

Der neue ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits im freiheit-Interview:

Ein ÖAABler mit Herz und Hausverstand Seit Ende Jänner ist Abgeordneter Christoph Zarits Generalsekretär des ÖAAB. ÖAAB-Bundesobmann August ­Wöginger bezeichnete ihn als einen ÖAABler mit Herz und Hausverstand, Kompetenz, Einsatzfreude und politischem Gespür. Der freiheit erzählte Zarits, warum er diese Funktion gerne übernommen hat und welche Schwerpunkte er für seine Arbeit als Generalsekretär im ÖAAB setzen möchte.

freiheit: Was sind die stärksten Beweggründe, diese Funktion zu übernehmen? Christoph Zarits: Es war mir eine besondere Ehre, von unserem Bundesobmann August Wöginger gefragt zu werden. Ich musste keinen Augenblick überlegen, ob ich die Funktion des Generalsekretärs annehmen möchte. Mir war klar: Das ist ein Angebot, das man nicht ablehnen kann, wenn man in der Politik etwas bewegen möchte. Ich war neben meiner Tätigkeit als ÖAAB-Bezirksobmann und als ÖVP-Bezirksparteiobmann in

Eisenstadt-Umgebung Fraktionsobmann der ÖAAB-FCG-Fraktion in der burgenländischen Arbeiterkammer. Nun habe ich die Chance, mein Knowhow österreichweit anzuwenden, frischen Wind in den ÖAAB zu bringen und die Anliegen und Wünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestmöglich umzusetzen.

freiheit: Was hat Sie zur Politik gebracht? Zarits: Bei uns zu Hause wurde immer viel politisiert. Auch in meinem Freundeskreis gab es bereits in frü-

hen Jahren einige, die politisch aktiv waren. Daher hat mich die Politik von Kindesbeinen an interessiert. Es ging bei mir alles sehr schnell. Mit 22 bin ich in den Gemeinderat eingezogen, mit 27 wurde ich Vizebürgermeister in meiner Heimatgemeinde. Und seit damals bin ich in verschiedenen Funktionen in der ÖVP Burgenland aktiv, seit 2016 als Bezirksobmann des ÖAAB Eisenstadt-Umgebung und seit 2017 als Bezirksparteiobmann des Bezirks Eisenstadt-Umgebung. Seit November des Vorjahres vertrete ich das Burgenland im Nationalrat.


freiheit: Was sind die größten sozialpolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre? Zarits: Besonders wichtig ist, dass die Menschen eine Arbeit haben und dass wir weiterhin das Land mit einer niedrigen Arbeitslosenquote sind. Langfristig sehe ich auch die Absicherung unseres Sozialsystems als große Herausforderung. In diesem Zusammenhang ist sicherlich auch die von der Bundesregierung, unter der Leitung von unserem Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz, geplante Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger eine große Aufgabe. Hier gilt es darauf zu achten, dass bei gleicher Leistung auch die gleichen Beiträge zu zahlen sind, um die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Gleichzeitig ist es auch wesentlich, auf das Gesamtwohl und auf die Finanzierbarkeit des Systems zu achten. Auch die Neuregelung der Mindestsicherung steht im Fokus. Das bisherige System ist in eine Schieflage geraten, die es dringend zu reparieren gilt. Hier ist es wichtig, die Mindestsicherung als notwendiges soziales Netz zu sehen. Jedoch darf unser Sozialsystem nicht überlastet werden. freiheit: Welche Schwerpunkte wird es sonst geben? Zarits: Als Burgenländer bin ich tagtäglich mit der Pendlerproblematik konfrontiert. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Pendler immer zur Kasse gebeten werden. Hier ist zwar bereits 2013 mit der Reform des Pendlerpauschales ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen worden, aber es gibt hier noch einiges zu tun. Ein weiterer Schwerpunkt ist für mich die Attraktivierung der Lehre. Kinder sind uns wichtig – niemand sagt das so klar wie wir vom ÖAAB. Und weil uns Kinder und junge Menschen

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Fotos: Katharina Schiffl

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wichtig sind, tun wir alles, um sie sowohl zu fördern als auch zu fordern. Und das tun wir in der Schule, bei der Berufsausbildung und beim Studium, das müssen wir aber auch bei der Lehre tun! Wir müssen das gesellschaftliche Image der Lehre verbessern und sie als Top-Qualifikation positionieren. Die Lehre muss endlich als das gesehen werden, was sie ist: Eine wertvolle und wichtige Alternative zur höheren Schule.

freiheit: Wie kann man den Politiker Christoph Zarits mit wenigen Worten beschreiben? Zarits: Als bodenständigen und bürgernahen Menschen, der in seiner Gemeinde und in seinem Bezirk stark verwurzelt ist. Und: Ich versuche, immer das Beste zu geben. Und das werde ich auch in meiner neuen Funktion für die österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tun.

FREIHEIT | ZUR PERSON Christoph Zarits ist 37 Jahre alt, stammt aus Zagersdorf und lebt dort mit seiner Lebensgefährtin. Seit 9. November 2017 vertritt er das Burgenland im Nationalrat. In seiner Heimatgemeinde ist er seit 2007 Vizebürgermeister. Im ÖAAB Burgenland ist er seit 2016 Bezirksobmann in Eisenstadt-Umgebung, wo er seit 2017 auch Bezirksparteiobmann ist.


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FREIHEIT | THEMA

Versprochen-Gehalten! Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und sein Team der neuen Bundesregierung haben bereits in den ersten Wochen viele der angekündigten Maßnahmen beschlossen. Mit der freiheit hat Sebastian Kurz über die wichtigsten aktuellen Projekte gesprochen.

freiheit: Sie haben bereits in den ersten Wochen in Ihrer neuen Funktion zahlreiche Vorhaben aus dem Regierungsprogramm umgesetzt, wie z.B. den Familienbonus Plus. Warum haben Sie diese Maßnahme als erste auf der Agenda gehabt? Kurz: Familien leisten einen doppelten Beitrag in unserer Gesellschaft und haben das Recht darauf, dass wir insbesondere sie steuerlich entlasten. Mit dem Familienbonus von 1.500 Euro kommt die größte steuerliche Entlastung für Familien aller Zeiten! Wir haben uns auch bemüht, dass geringverdienende Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher, die keine Einkommenssteuern bezahlen, berücksichtigt werden. Das ist gelungen! freiheit: Das Thema Digitalisierung liegt Ihnen am Herzen, wie man immer wieder den Medien entnehmen kann. Die wichtigsten Behördenwege sollen zukünftig direkt am Smartphone erledigt werden können. Was sind die nächsten Schritte?

Foto: Dominik Butzmann

freiheit: Herr Bundeskanzler, das neue Regierungsteam ist eine gute Mischung aus politisch Erfahrenen und Quereinsteigern. Welches Zeichen wollen Sie mit dieser Auswahl setzen? Sebastian Kurz: Wir haben ein Team aus Experten mit vielen unterschiedlichen Persönlichkeiten. Wir wollen eine Politik machen, die den Menschen dient, anstatt sie zu bevormunden. Eine Politik, die Positives für die Menschen leistet: für die Familien, für die Arbeitnehmer und Unternehmer, für die Jüngeren und die Älteren. Im Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz

Kurz: Gerade was die Nutzung der Digitalisierung für Behördenwege betrifft, gibt es ein enormes Potential in Österreich. Es ist an der Zeit, dass die Verwaltung zu den Bürgern kommt und nicht umgekehrt. Deshalb nutzen wir die Digitalisierung, um die Verwaltung einfacher, bürgernäher und serviceorientierter zu machen. Wir werden eine zentrale Serviceplattform einrichten und Behördenwege vereinfachen. Mittelfristig ist die Digitalisierung der zehn häufigsten Behördenwege unter Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Standards geplant.

freiheit: Ab Herbst wird eine langjährige ÖAAB-Forderung „Deutsch vor Schulantritt“ Wirklichkeit. Was erwarten Sie sich von dieser Maßnahme? Kurz: Das Beherrschen unserer Sprache muss Grundvoraussetzung für den Schuleintritt sein. Nur wenn Kinder die deutsche Sprache beherrschen, können sie dem Unterricht folgen. Ziel ist es, jene zu fördern, die Defizite haben

und sie schnellstmöglich wieder in den Regelunterricht zu bringen. Denn wenn man die Deutschkompetenz von Schülerinnen und Schülern nachhaltig verbessert, können diese eine erfolgreiche Ausbildung absolvieren und später auch am Arbeitsmarkt Fuß fassen.

freiheit: Ende Jänner wurde das Modell der neuen Unifinanzierung vorgestellt. Ein großes Projekt, über das seit zehn Jahren nachgedacht und seit einigen Jahren verhandelt wird nun konnte es nach rund einem Monat von der neuen Bundesregierung beschlossen werden. Was ist geplant? Kurz: Die Universitätsfinanzierung NEU bringt mehr Geld für die Universitäten und damit bessere Studienbedingungen für die Studierenden. Mit einem transparenteren Finanzierungssystem sollen die Mittel zielgerichteter eingesetzt werden. Damit wollen wir vor allem auch ein besseres Betreuungsverhältnis schaffen und damit die Qualität für die Studierenden spürbar steigern.


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Die Modernisierung Österreichs in den besten Händen

Gernot Blümel

Juliane Bogner-Strauß

Bundesminister im Bundeskanzleramt zuständig für die Agenden EU, Kunst, Kultur und Medien

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend

Geboren am 24. Oktober 1981 in Wien Familienstand: in einer Partnerschaft lebend Ich bin: konsequent, ungeduldig, zuverlässig Einführen sollte man: eine gemeinsame digitale Vermarktungsplattform für alle österreichischen Medien Mein Lieblingsort: Wien! Meine Leibspeise: Ich esse gerne gesund Mein Hobby: Sport – Fitness-Studio, Wakeboarden Mein politisches Credo: So viel Freiheit wie möglich & so viel Ordnung wie nötig Das kann ich gar nicht leiden: Unzuverlässigkeit Diese/r Österreicher/in beeindruckt mich: Alois Mock – ein glühender Europäer der ersten Stunde In Österreich fehlt: eine Schuldenbremse in der Verfassung Dafür setze ich mich gerade ein: Steuerlast senken und damit die Einkommen heben Zuletzt war ich aufgeregt, als: ich zum Bundesminister angelobt wurde Mein Lieblingszitat: „Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile“ von Aristoteles

Karoline Edtstadler Staatssekretärin im Innenministerium Geboren am 28. März 1981 in Salzburg Familienstand: ledig, 1 Kind Ich bin: ein fröhlicher, umgänglicher und offener Mensch Mein Lieblingsort: mit dem Mountainbike auf den Gaisberg/Salzburg Meine Leibspeise: traditionelle österreichische Küche Mein Hobby: Klavierspielen, laufen und Musicals besuchen Mein politisches Credo: Geht nicht, gibt’s nicht Das kann ich gar nicht leiden: jammern ohne erkennbaren Grund Diese/r Österreicher/in beeindruckt mich: das musikalische Lebenswerk von Udo Jürgens In Österreich fehlt: manchmal das französische Lebensgefühl des Laissez-faire Dafür setze ich mich gerade ein: null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen und Kinder Zuletzt war ich aufgeregt, als: ich vom Bundespräsidenten angelobt wurde Mein Lieblingszitat: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ von Hermann Hesse

Geboren am 3. November 1971 in Wagna (Steiermark) Familienstand: verheiratet, 3 Kinder Ich bin: unkompliziert und konsequent Einführen sollte man: mehr Kinderbetreuung Mein Lieblingsort: Südsteiermark Meine Leibspeise: Cordon Bleu Mein Hobby: Lesen Mein politisches Credo: Anpacken und umsetzen Das kann ich gar nicht leiden: Ungerechtigkeit Diese/r Österreicher/in beeindruckt mich: Lise Meitner In Österreich fehlt: Meer Dafür setze ich mich gerade ein: Frauen, Familien und Jugend Zuletzt war ich aufgeregt, als: ich angelobt wurde Mein Lieblingszitat: „geht nicht, gibt’s nicht“

Heinz Faßmann Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Geboren am 13. August 1955 in Düsseldorf Familienstand: verheiratet, 2 Kinder Ich bin: ein rationaler und gutmütiger Mensch Einführen sollte man: ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr Mein Lieblingsort: Mir gefallen viele europäische und außereuropäische Städte, die ich dann mit dem Blick eines Professors für Geographie analysiere. Besonders beeindruckt haben mich New York, Chicago und Amsterdam. Meine Leibspeise: Zu meinen Lieblingsspeisen gehören Fischgerichte, Gemüse, Kürbiscremesuppe und gedünstetes Rindfleisch mit Spätzle. Mein Hobby: Mein größtes Hobby ist die Gartenarbeit. Mein politisches Credo: Sachpolitik übertrifft Ideologie Das kann ich gar nicht leiden: Menschen, die um den heißen Brei herumreden Diese/r Österreicher/in beeindruckt mich: Karl Popper und seine Philosophie, insbesondere die Offenheit zur Fehlerkorrektur In Österreich fehlt: der Stolz auf das gute Bildungssystem, die Wissenschaft und die Forschung. Da stellen wir oft unser eigenes Licht unter den Scheffel. Dafür setze ich mich gerade ein: für eine rasche Umsetzung der neuen Uni-Finanzierung, die eine Qualitätsverbesserung der Lehre an den Unis bringen wird und für die Realisierung der Bildungsreform Zuletzt war ich aufgeregt, als: mich Sebastian Kurz gefragt hat, ob ich mir vorstellen kann, Bildungs- und Wissenschaftsminister zu werden. Mein Lieblingszitat: “Fortiter in re, suaviter in modo”, „Stark in der Sache, mild in der Methode“

Fotos: Volkspartei/Jakob Glaser

Sebastian Kurz ist es gelungen, das Team der besten Köpfe um sich zu scharen. Dieses Team wird klar und deutlich zeigen, wofür die ÖVP steht, und alle Kraft dafür einsetzen, in der Koalition mit der FPÖ möglichst viel davon umzusetzen. Auch der ÖAAB ist in der Regierung stark vertreten. Die freiheit stellt die neuen ÖAAB-Ministerinnen und -Minister und die neue Staatssekretärin kurz vor.


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FREIHEIT | FOKUS KÄRNTEN

98,2 Prozent Zustimmung für Angelika Kuss-Bergner

Foto: ÖAAB Kärnten/W. Jannach

Im Rahmen des 23. ordentlichen Landestages des ÖAAB Kärnten am 26. Jänner im Lakeside in Klagenfurt wurde Angelika Kuss-­ Bergner mit 98,2 Prozent zur neuen Landesobfrau gewählt. Ihre Stellvertreter Abg. z. NR Peter Weidinger, LAK-Präsident Harald Sucher, AK-Fraktionsvorsitzender Christian Struger, FCGKdEÖ-Landesvorsitzender Reinhold Dohr und der CO der Klagenfurter Volkspartei und ÖAAB-Bezirksobmann Manfred Jantscher wurden ebenso mit großen Mehrheiten gewählt. Bundesobmann August Wöginger mit der frisch gewählten Landesobfrau Angelika Kuss-Bergner und ihrem Team (v.l.n.r.): Christian Struger, August Wöginger, Reinhold Dohr, Angelika Kuss-Bergner, Peter Leitgeb, Manfred Jantscher und Harald Sucher

Unter dem Motto „Aufbruch in die neue Arbeitswelt“ fand der 23. ordentliche Landestag des ÖAAB Kärnten im Technologiepark Lakeside in Klagenfurt statt. Neben rund 200 Delegierten durfte der ÖAAB-Landesobmann Michael Krall unter den Ehrengästen auch den ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger begrüßen.

MEHR DURCHSCHLAGSKRAFT

Neben Grußworten und statutarischen Tagesordnungspunkten stellten die Mitglieder des ÖAAB Kärnten auch die Weichen für die Zukunft und wählten ein neues Team. Die Abgeordnete zum Nationalrat Angelika Kuss-Bergner wurde mit 98,2 Prozent zur neuen Landesobfrau des ÖAAB Kärnten gewählt. Die Völkermarkterin Angelika­Kuss-Bergner folgt auf Michael­Krall, der seit 2009 Landesobmann des ÖAAB war. KussBergners Stellvertreter sind: Abg. z. NR Peter Weidinger,­LAK-Präsident Harald Sucher, AK-Fraktionsvorsit-

Angelika Kuss-Bergner setzt in ihrer neuen Funktion verstärkt auf die Durchschlagskraft des ÖAAB als Interessensvertretung der arbeitenden Bevölkerung: „Ich setze mich dafür ein, dass der ÖAAB als DIE zentrale Stelle der arbeitenden Bevölkerung angesehen wird, wenn es um die Vertretung ihrer Interessen geht, und dass er mehr Durchschlagskraft bekommt. Ich will die starke Stimme des ÖAAB weiter verstärken, dazu gehört auch der Ausbau der Servicefunktionen für die Mitglieder. Vor allem vor dem Hintergrund der Digitali-

zender Christian Struger,­FCG-KdEÖLandesvorsitzender, Kameradschaft der Exekutive Kärnten Landesobmann Reinhold Dohr sowie der CO der Klagenfurter Volkspartei und ÖAABBezirksobmann Manfred Jantscher.­

sierung, die alle Lebensbereiche der Menschen betrifft. Hier will ich für die notwendigen Spielregeln sorgen, die ein mobil-flexibles Arbeiten in Zukunft erfordert. Ich trete hier auch für flexible Arbeitszeiten ein, aber immer nur im Einvernehmen mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und den Unternehmerinnen und Unternehmern. Auch müssen wir die Digitalisierung im ländlichen Raum als Chance begreifen. “ Speziellen Dank für seinen unermüdlichen Einsatz im Sinne der arbeitenden Menschen Kärntens richtete Bundesobmann August Wöginger an den scheidenden Landesobmann Michael Krall und überreichte ihm feierlich das Goldene Ehrenzeichen des ÖAAB in Würdigung seiner langjähriger Verdienste um die österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.


Pensionsversicherung

Höchstbeitragsgrundlage monatlich... € 5.130,-

17 Höchstbemessungsgrundlage (aus den „30 besten Jahren“)..........€ 4.252,67

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Richtsätze für Ausgleichszulagen

Witwen- und Witwerpensionen € 889,84

Die Richtsätze ab 1. Jänner 2018 betragen: Alters- und Invaliditätspensionen Alleinstehende ........................... € 909,42 Bezieher einer Eigenpension, die mind. 360 Beitragsmonate aufgrund Erwerbstätigkeit erworben haben ................................€ 1.022,00 Ehepaare ..................................€ 1.363,52 Erhöhung für jedes Kind ............ € 140,32

Pensionserhöhung 2018

ÖAAB. Der ÖVP-Arbeitnehmerbund. Starker Teil der Neuen Volkspartei.

Bemessungsgrundlage für Zeiten der Kindererziehung ASVG, GSVG, BSVG ................... € 1.182,25

Höchstbemessungsgrundlage (auf Basis der „besten 29 Jahre“) ASVG, GSVG, BSVG .................. € 4.252,67

Waisenpensionen ab dem 24. Lebensjahr Halbwaisen ................................ € 594,40 Vollwaisen .................................. € 909,42

Waisenpensionen bis zum 24. Lebensjahr Halbwaisen ................................ € 334,49 Vollwaisen .................................. € 502,24

Beträgt das Gesamtpensionseinkommen nicht mehr als 1.500,- Euro monatlich, ist um 2,2 Prozent zu erhöhen, wenn es über 1.500,bis zu 2.000,- Euro monatlich beträgt, um 33,Euro, wenn es über 2.000,- bis zu 3.355,- Euro monatlich beträgt, um 1,6 Prozent, wenn es über 3.355,- bis zu 4.980,- Euro monatlich beträgt, um einen Prozentsatz, der zwischen den genannten Werten von 1,6 auf 0 Prozent linear absinkt. Beträgt das Gesamtpensionseinkommen mehr als 4.980,- Euro monatlich, so findet keine Erhöhung statt.

Die besonderen Bestimmungen des Pensionsanpassungsgesetzes 2018 sind zu beachten:

Höchstpension brutto ..................... € 3.402,14 (80 % der Höchstbemessungsgrundlage)

FREIHEIT | FOKUS LKBV

Foto: shutterstock

Aktuelle Werte

in der Sozialversicherung

2018

ÖAAB-Generalsekretariat · Lichtenfelsgasse 7 · 1010 Wien Tel: 01 40141 · Fax: 01 40141 359 · office@oeaab.com · www.oeaab.com


Für jedes weitere Kind sind € 140,32 hinzuzurechnen. Leben im Familienverband des Versicherten Personen mit eigenem Einkommen, so ist dieses zu berücksichtigen.

b) Für Personen, die infolge von Leiden oder Gebrechen überdurchschnittliche Ausgaben nachweisen (chronisch Kranke), sofern die monatlichen Nettoeinkünfte für Alleinstehende .............................. € 1.045,83 für Ehepaare ....................................... € 1.568,05 nicht übersteigen.

Diese Beträge erhöhen sich für jedes Kind um € 140,32. Stufe 1 2 3 4 5 6 7

Höhe des Pflegegeldes monatlich € 157,30 monatlich € 290,00 monatlich € 451,80 monatlich € 677,60 monatlich € 920,30 monatlich € 1.285,20 monatlich € 1.688,90

Höhe des Pflegegeldes 2018

Für Kinder, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, für schwerbehinderte Kinder sowie für Personen, die wegen besonderer Schutzbedürftigkeit von der Rezeptgebühr befreit sind, gibt es keine Kostenbeteiligung.

Der Kostenanteil des Versicherten bei der Abgabe von Sehbehelfen beträgt mindestens 102,60 Euro.

Der Kostenanteil des Versicherten für Heilbehelfe (orthopädische Schuheinlagen etc.) beträgt ab 1. Jänner 2018 mindestens 34,20 Euro.

a) Kinderbetreuungsgeld täglich: Die Anspruchsdauer kann innerhalb des vorgegebenen Rahmens von 365 bis zu 851 Tagen (ab der Geburt des Kindes) gewählt werden. In der Grundvariante (365 Tage ab Geburt) beträgt das pauschale Kinderbetreuungsgeld 33,88 Euro täglich, in der längsten Variante mit 851 Tagen ab Geburt beträgt es 14,53 Euro täglich. Die Höhe des Tagesbetrages ergibt sich automatisch aus der individuell gewählten Variante (Anspruchsdauer). Je länger man bezieht, desto geringer ist der Tagesbetrag. Tagesbetrag bei der kürzesten Bezugsdauer von 365 Tagen (456 Tage bei Teilung mit Partner)................................................... 33,88 Euro. Tagesbetrag bei der längsten Bezugsdauer von 851 Tagen (1.063 Tage bei Teilung mit Partner) ........................................... 14,53 Euro.

b) Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld Bezieher/innen einer Pauschalvariante können maximal für ein Jahr ab Antragstellung eine Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld in der Höhe von täglich 6,06 Euro beziehen. Die Zuverdienstgrenze beträgt für die Antragstellerin bzw. den Antragsteller jährlich 6.800,– Euro und für den Partner bzw. die Partnerin 16.200,– Euro

Die Zuverdienstgrenze für das Kalenderjahr 2018 beträgt 60 Prozent des letzten Einkommens (individueller Grenzbetrag) oder 16.200,– Euro (absoluter Grenzbetrag). Hinsichtlich des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes ist nur ein Zuverdienst von 6.800,– Euro möglich.

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld (maximal 14 Monate Bezugsdauer, davon mindestens 2 Monate der andere Elternteil) in der Höhe von 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens: ...................... mindestens 33,- Euro .........................................bis maximal 66,- Euro

FREIHEIT | SERVICE

a) Für Personen, deren monatliche Nettoeinkünfte für Alleinstehende ................................. € 909,42 für Ehepaare ....................................... € 1.363,52 nicht übersteigen.

Für die Befreiung von der Rezeptgebühr (Antrag!) gelten ab 2018 folgende Grenzbeträge:

Die Rezeptgebühr beträgt 2017 ................... € 6,-

Rezeptgebühr

monatlich ................................................ € 438,05

Geringfügigkeitsgrenze § 5 (2) ASVG

Die Höhe des Service-Entgelts für das Jahr beträgt € 11,70. Das Service-Entgelt für das Jahr 2019 wird im November 2018 eingehoben.

für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) monatlich ................................................ € 5.130,für Sonderzahlungen............................€ 10.260,-

Kinderbetreuungsgeld

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Kostenanteil für Heilbehelfe/Hilfsmittel

Service-Entgelt für die e-card

Höchstbeitragsgrundlage

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Fotos: GÖD/Andi Bruckner

FREIHEIT | GÖD

Die Ehrengäste bei der Eröffnung des 49. Balls des Öffentlichen Diensts.

49. Ball des Öffentlichen Diensts Am 12. Jänner 2018 fand der 49. Ball des Öffentlichen Diensts unter dem Motto „Roaring Twenties“ statt. Zahlreiche Gäste, darunter auch viele Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, folgten der Einladung von GÖDVorsitzendem Norbert Schnedl und Bundessekretär Hannes Taborsky und genossen eine rauschende Ballnacht im schönen Ambiente des Parkhotels Schönbrunn.

Neben dem Jungdamen- und Jungherrenkomitee sowie dem Showact von Astaire Lavista sorgten die Big Band der Polizeimusik NÖ und die Tanzmusik von K3 für beste Unterhaltung bis in die frühen Morgenstunden. Für die Mitternachtseinlage sorgte eine Musicalcompany aus Hamburg.

der „Casinos Austria“, welches für ein Spielerlebnis der ganz besonderen Art sorgte, da der Reinerlös dem guten Zweck diente und der Betrag von 500 Euro dem „Kinderhospiz Momo“ gespendet werden konnte.

Ein weiteres Highlight des diesjährigen Balls war ein Charity-Roulette

Weitere Fotos unter www.derball.or.at

Gut gelaunt am GÖD-Ball (v.l.n.r.): Kanzleramtsminister Gernot Blümel, ÖAABGeneralsekretär Karl Nehammer, Susanne Leitner, Adi Leitner, Barbara Gullner, Botschafter Brandon Hammer und GÖD-Bundessekretär Hannes Taborsky

Kanzleramtsminister Gernot Blümel, GÖDVorsitzender Norbert Schnedl und FCGFrauenvorsitzende Monika Gabriel genossen den Abend (v.l.n.r.).

Nach vielen Tanzeinlagen genossen es die Gäste, auch mal zu sitzen (v.l.n.r.): Bildungsminister Heinz Faßmann mit Gattin Sigrid, Barbara Gullner, GÖDBundessekretär Hannes Taborsky, Volksanwältin Gertrude Brinek, australischer Botschafter Brandon Hammer, GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl und Kabinettchef des Vizekanzlers Roland Weinert.

GÖD-Vorstand Stephan Maresch, Petra TunzerJohn, Johannes Idinger, Susanne Schramm und Monika Liebhart unterhielten sich beim GÖD-Ball ausgezeichnet (v.r.n.l.).

Die gute Laune war überall zu spüren (v.l.n.r.): Volksanwältin Gertrude Brinek, GÖD-Vorstand Ursula Hafner, Kabinettchef des Vizekanzlers Roland Weinert, GÖD-Chef Norbert Schnedl und SeniorenbundPräsidentin Ingrid Korosek

GÖD-Vorsitzender-Stellverteterin Romana Deckenbacher und Staatssekretärin Karoline Edtstadler unterhielten sich bestens zu den Klängen der Musik aus den 20er Jahren (v.l.n.r.).


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FREIHEIT | PARLAMENT

Mein Lieblingsort

ÖAAB-Mandatare und ihr „Lieblingsort in Österreich“

Michael Hammer

freiheit: Welcher ist Ihr Lieblingsort in Österreich und warum? Es gäbe viele Orte, die ich hier nennen könnte. Aber an erster Stelle steht für mich mein Heimatort Altenberg bei Linz. Ich wurde hier geboren und genieße tagtäglich die Vielfalt und Schönheit unserer Gemeinde. Wir sind einerseits nahe an der Stadt Linz und deren In­ frastruktur und andererseits dennoch voll im Grünen, mit einer herrlichen Kulturlandschaft und einer sehr hohen Lebensqualität. freiheit: Gibt es ein spezielles Erlebnis, das Sie besonders mit diesem Ort verbinden?

Mit einer Heimatgemeinde verbindet man sehr viele spezielle, persönliche Erlebnisse – viele Feste und Feiern, natürlich die Eheschließung und die Taufe meiner Kinder. Altenberg hat ein reges Orts- und Vereinsleben und ich schätze die vielen guten Kontakte und Gespräche. freiheit: Haben Sie für unsere Leserinnen und Leser einen „Insider-Tipp“ für diesen Ort? Altenberg ist „der Balkon von Linz“: Unserem Ort liegt die Stadt Linz zu Füßen, man sieht weit in die Ferne und hat die Alpen vor sich. Wir haben aber auch ein Wahrzeichen. Die spätgotische Pfarrkirche Altenberg ist ein typisches Bauwerk ihrer Zeit und verfügt über einen 42 Meter hohen Turm. Der hat sich nach zahlreichen Blitzschlägen und im Lauf der Jahre weiter aus dem Lot geneigt. Altenberg kann daher mit der Attraktion eines schiefen Turmes aufwarten!

freiheit: Was ist denn Ihr Lieblingsort außerhalb Österreichs und warum? Ich setze mich in meiner politischen Tätigkeit für eine positive Entwicklung von Albanien ein. Dieses interessante, schöne Land ist ein kulturelles Juwel und hat in der Zukunft auch viel Potenzial als Urlaubsort.

Foto: Fotoklub Altenberg

Foto: Simonis

Michael Hammer ist ÖVP-Bereichssprecher für Landesverteidigung und der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ÖAAB im ÖVP-Parlamentsklub. Er ist seit 2011 im Nationalrat vertreten und war zuvor zwei Jahre für den Oberösterreichischen Landtag im Bundesrat. Vor einem Jahr hat er auch den amtsführenden Vorsitz der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission übernommen.

FREIHEIT | PARLAMENTARISMUS ERKLÄRT

Bürgerbeteiligung per Mausklick Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen künftig online möglich Künftig gibt es die Möglichkeit zur stärkeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses. So werden diese nun schon frühzeitig die Möglichkeit haben, zu Gesetzesentwürfen Stellung zu nehmen bzw. eigene Ideen und Vorschläge für Gesetze machen zu können. Bisher konnten nur betroffene Institutionen im Rahmen einer Begutachtungsfrist zu Vorhaben Stel-

lung nehmen. Im erweiterten Begutachtungsverfahren ist es für alle Personen ab 16 Jahren möglich, zu neuen Gesetzesvorschlägen Stellungnahmen direkt über die Website des Parlaments einzubringen. Darüber hi­ naus kann auch die Zustimmung per Mausklick ausgedrückt werden. Die eingebrachten Stellungnahmen werden den Parlamentsklubs und dem jeweils zuständigen Ministerium für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt und

veröffentlicht. Die ersten Ministerialentwürfe dafür – zu den Themen Arbeitslosenversicherungsbeitrag und Differenzierung der Familienbeihilfe – liegen bereits vor. Bürgerinnen und Bürger sind nun eingeladen, diese online zu bewerten. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sieht in dieser verstärkten Möglichkeit der Beteiligung einen „wichtigen Beitrag für eine lebhafte und starke Demokratie“. www.parlament.gv.at


FREIHEIT | PARLAMENT

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Foto: Abg. Diesner-Wais

Splitter aus dem Parlament

ÖVP-Abgeordnete beim Zauner in Bad Ischl (v.l.n.r.): Ernst Gödl, Peter Weidinger, Rudolf Taschner, Martina Diesner-Wais, Angela Baumgartner, Andreas Kühberger und Christoph Stark

Klubklausur in Bad Ischl Im Heimatbundesland von Klubobmann August Wöginger, im oberösterreichischen Bad Ischl, fand im Jänner eine Klubklausur des ÖVPParlamentsklubs statt. Gemeinsam mit den ÖVP-Regierungsmitgliedern und Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze besprachen die Abgeordneten das Regierungsprogramm und dessen Umsetzung im Parlament. Neben der intensiven Arbeit fanden viele Abgeordnete aber auch Gelegenheit, bei der weltberühmten Kurkonditorei Zauner vorbeizuschauen.

die beiden ÖAAB-Abgeordneten Diplompädagogin Angelika Kuss-Bergner­ aus Kärnten und der Arzt ­Josef Smolle­ aus der Steiermark. Ebenfalls eingezogen: die Unternehmerin Maria Smodics-Neumann aus Wien und der Tiroler Gastwirt Franz Hörl, der bereits 2006 bis 2013 im Parlament vertreten war. „Vier hochkarätige neue Abgeordnete – wir freuen uns auf diese Zusammenarbeit“, so Klubobmann August­Wöginger. Für Andrä Rupprechter, der sein Mandat Ende Jänner zurückgelegt hat, zog Josef Lettenbichler­ wieder in den Nationalrat ein.

Nationalratspräsident Sobotka lud zum Neujahrsempfang Um den Jahresbeginn 2018 gemeinsam zu begehen, lud der neue Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parlaments ins Dachfoyer der Hofburg. „Der Parlamentarismus soll

Werner Amon neuer Vizepräsident des Europarates Werner Amon, seit 24 Jahren Abgeordneter zum Nationalrat und seit 2013 Europarats-Mitglied, ist neuer Vizepräsident des Europarates. Dem Europarat (Sitz in Straßburg) gehören

Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Angelika Kuss-Bergner aus Kärnten

47 Staaten an, und er umfasst damit rund 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Österreich hat eine lange Tradition in dieser internationalen Organisation und stellte bereits drei Mal den Generalsekretär und zwei Mal den Präsidenten der parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Präsident Wolfgang Sobotka beim Neujahrsempfang Foto: Lojnik Sabrina

Foto: ÖVP-Klub / Klimpt

Fünf Nachrücker/innen im ÖVP-Klub Durch die Regierungsbildung haben sich in den Reihen der ÖVP-Nationalratsabgeordneten einige Änderungen ergeben. Sebastian Kurz wurde Kanzler, die bisherige Parlamentspräsidentin Elisabeth Köstinger übernahm das Umweltressort, und auch zwei Abgeordnete – Juliane Bogner-Strauß aus der Steiermark und Josef Moser aus Kärnten –, wechselten auf die Regierungsbank. Neu im Parlament sind nun

Werner Amon ist neuer Vizepräsident der parlamentarischen Versammlung des Europarats

den Stellenwert bekommen, den er für die Demokratie braucht“, so Sobotka in seiner Ansprache. Zu der Feier war auch ÖVP-Klubobmann August ­Wöginger gekommen.


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FREIHEIT | SCHLUSSPUNKT

Foto: Andi Bruckner

Foto: ÖAAB Kärnten/W. Jannach

ÖAAB unterwegs

r Ein guter Start ins neue Jah

Im Rahmen des Landestages in Kärn ten erhielt der ehemalige ÖAAB-Landesobmann Michael Kral l (li.) in Würdigung seiner besonderen und langjährigen Verdienste um die österreichischen Arbeitnehmerinne n und Arbeitnehmer das Goldene Ehrenzeichen des ÖAAB. Überreicht wurde die Auszeichnung von ÖAAB-Bundesob mann August Wöginger (re.).

Foto: Josef Bollwein

Foto: Gertraud Wiesinger

ann-Gassner-Haus der Mitte Jänner fand im Joh statt. pfang des Wiener ÖAAB traditionelle Neujahrsem d un bstrie Be den aus sten Unter den zahlreichen Gä , AB unden des Wiener ÖA Bezirksgruppen und Fre ann ekretär und Landesobm als ner konnten ÖAAB-Ge d un ) itte (M r hamme des ÖAAB Wien Karl Ne nnes Taborsky (li.) unter Ha r hre tsfü häf esc esg Land itte) n Karoline Edtstadler (M anderem Staatssekretäri .) (re l ned Sch rt rbe enden No und FCG-Bundesvorsitz begrüßen.

Ehre, wem Ehre gebührt

Allianz für den arbeitsfreien Sonntag

Miteinander für Johanna Mikl-Leitner Zu einem Empfang anlässlich der Niederösterreichischen Landtagswahl lud ÖAABLandesobmann Wolfgang Sobotka nach Krems. Rund 370 Funktionärinnen und Funktionäre des NÖAAB folgten der Einladung, um zwei Wochen vor der Wahl alle Kräfte für Johanna Mikl-Leitner zu mobilisieren. NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka (Mitte li.) und Landesgeschäftsführerin Sandra Kern (Mitte re.) konnten neben der Landeshauptfrau (Mitte) auch ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger (re.) und Generalsekretär Karl Nehammer (li.) begrüßen.

Im Rahmen des FCG/GPA-djp Bundesvorstand es traf ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger Vertre terinnen und Vertreter der „Allianz für den freien Sonntag Österreich“. Die Allianz setzt sich für den Schut z des freien Sonntags vor schleichender Aushöhlung durch Wirtschaft und Politik ein. Sie schafft öffentliches Bewusstsei n für die Bedeutung des gesellschaftlichen Werts geme insamer freier Zeiten. Im Bild (v.l.n.r.): BGF der FCG/GPAdjp Reinhard Bödenauer, Christian Lindmeier, BRV Leder & Schuh, Gertraud Wiesinger, Sprecherin der Allian z für den freien Sonntag Wien, und ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger.


Landesvorstandsklau sur des ÖAAB Steierm ark am Reinischkogel

Anfang Februar zog sich die Landesspitze des ÖAAB Steier mark zwei Tage auf Klausur – wie sei t Jahren im Gasthaus „Der Klug bauer“ – auf den Re inischkogel zurück. Unter der Leitung vo n Landesobmann Ch ristopher Drexler (Mitte) und Landesg eschäftsführer Günth er Ruprecht (re.) wurde insbesondere über das Jahresthema „ARBEIT 4.0 – digital.flexibel.innovat iv“ diskutiert. Am zw eiten Tag der Tagung war ÖAAB-B undesobmann und ÖV P-Klubobmann August Wöginger (li. ) zu Gast, präsentierte wesentliche Punkte des Regierungsprogra mms und diskutierte mit den Mitgliedern des Landesvorstands über aktuelle politisch e Fragen.

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Foto: ÖVP/Jakob Glaser

Foto: Steirischer ÖAA B

FREIHEIT | SCHLUSSPUNKT

Hofübergabe im ÖAAB Mitte Jänner wurde ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer (re.) zum Generalsekretär der Neue n Volkspartei bestellt. Seit Oktober 2015 unterstützt e Nehammer das Team um ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger (Mitte) zuerst als Generalsek retärStellvertreter und Bundesorganisationsreferent, und ab April 2016 als Generalsekretär. „Karl Nehamme r ist die beste Wahl. Mit ihm wird die breite politische Bewe gung unter Bundeskanzler und Parteichef Sebastian Kurz noch umfangreicher werden“, ist ÖAAB-Bund esobmann August Wöginger überzeugt. Nehammers Funk tion als Generalsekretär übernimmt der burgenländ ische Nationalratsabgeordnete Christoph Zarits (li.).

FREIHEIT | GEWINNSPIEL

b/Irene Peer-Polzer Foto: ÖVP-Parlamentsklu

freiheit-Gewinnspiel „Mein schönstes Winterfoto“ Aus zahlreichen Einsendungen von winterlichen Schnappschüssen konnte das Foto von Maria Schiemer aus Mattighofen das Redaktionsteam am meisten überzeugen. Es zeigt vier Musiker der Stadtmusik Mattighofen, die anlässlich einer Krippenausstellung im November 2017 im leichten Schneefall, dem ersten in der Wintersaison, die Eröffnung stimmungsvoll musikalisch begleiteten.

r Obmann der Michael Hammer ist neue ARGE-ÖAAB

AB Arbeitsgemeinschaft ÖA Wechsel an der Spitze der ige her bis der : Nachdem im ÖVP-Parlamentsklub riat mer in das Generalsekreta ham Ne rl Ka de Vorsitzen haben die ÖAAB der ÖVP gewechselt ist, ) Michael Hammer (Mitte ner Jän de En Abgeordneten t. ähl gew den zen rsit -Vo ARGE einstimmig zum neuen h einer der Stellvertreter auc it dam d wir er mm Ha Auch August Wöginger (re.). von ÖVP-Klubobmann tuliert gra ) (li. rits Za Christoph ÖAAB-Generalsekretär en Aufgabe. Michael Hammer zur neu

Das freiheit-Redaktionsteam gratuliert Maria Schiemer zu ihrem Gewinn, einem signierten Exemplar von Rudolf Taschners „Vom 1x1 zum Glück – Warum wir Mathematik für das Leben brauchen“.


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FREIHEIT | THEMA

PRÄVENTION

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