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Lernzettel Politik Was ist Lobbyismus? Lobbyisten sind Vertreter von Interessenverbänden (zB Eon im Bereich der Energie, BMW im Bereich der Automobilindustrie) die mithilfe eines Bundestagsausweises in den Bundestag kommen und dort ihre Meinung einbringen können. Dadurch können sie sich für die Interessen ihrer Interessenverbände einsetzen und zB sich gegen Gesetze, die ihrem Interessenverband schaden würden einsetzen. Das machen sie durch kleine oder große Aufmerksamkeiten, ohne sie als Bestechung dastehen zu lassen. Das merken die Politiker und setzen sich ebenfalls für die entsprechenden Lobbyisten und deren Interessenverbände ein. Nun kommt die Frage auf, ob nicht nur die Parteien Deutschland regieren, sondern auch die Interessenverbände durch Bestechung, daher gibt es viele Konkurrenten des Lobbyismus, da bei dem Lobbyismus auch eine 2. Macht eingreift, die das Volk nicht gewählt hat. Lobbyismus hat jedoch auch positive Seiten, da sie ein Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft bilden, und so der Staat besser über Probleme und Bedürfnisse der Gesellschaft informiert wird. Lobbyismus hat einerseits positive als auch negative Seiten für die Demokratie, die negativen überwiegen jedoch, da die eingreifenden Interessenverbände nicht gewählt werden können. Unterschiede der Regierungsformen – direkte Demokratie Die Vorteile der direkten Demokratie sind hauptsächlich, dass das gesamte Volk direkt seine Vorgesetzten wählen kann, ohne Vertreter die vorerst gewählt werden. Diese Form der Regierung gibt es zum Beispiel in der Schweiz. Der Unterschied ist, dass man nicht Meinungsvertreter wählt, die die Regierung wählen, sondern direkt die Regierung, ohne den Zwischenschritt. So können die Wähler selber mehr entscheiden. Nachteile sind, dass die meisten Entscheidungen der Wähler nur nach dem Gefühl entscheiden und sich nicht genug mit dem Thema beschäftigen.


– repräsentative Demokratie Bei der repräsentativen Demokratie, wie sie in Deutschland vorhanden ist wählt das Volk Volksvertreter, die die Regierung wählen. Dabei wählt man die Volksvertreter, die die eigene Meinung am besten repräsentieren. Vorteile sind, dass die Volksvertreter viel mehr Zeit haben um sich mit Fachfragen zu beschäftigen und die Entscheidungen viel besesr überlegt sind. Nachteile sind dass nicht das Volk direkt und somit jeder Wähler entscheiden darf. – Monarchie/Diktatur Bei der Monarchie gibt es einen Regierungschef der alles entscheiden darf. Die "Wahl" gibt es bei diesen Regierungsformen nicht. Bei der Monarchie wird das Recht auf die Monarchie vererbt, bei der Dikatur wurde es durch Macht und meist Gewalt erworben. Meist gibt es noch mehrere Abgeordnete in der Regierung, die eigentliche Entscheidung hängt jedoch nur von dem Staatsoberhaupt ab. – konstituelle Monarchie In der konstituellen Monarchie gibt es zwar einen König, aber auch eine Regierung wie in der Demokratie. Der König hat nur eine repräsentative Funktion und hat keine Macht. Er Repräsentiert lediglich das Land im Ausland und bei Zeremonien. Funktionen der Massenmedien – Informationsfunktion Bei der Informationsfunktion geht es darum, die Menschen in allen Themen (Sport, Kurioses etc.) auf dem laufenden zu halten. Dabei, und auch bei den anderen Funktionen muss man auf den Filter achten. Jeder Reporter durch den das Ereignis (bzw. Text) geht, schreibt ihn um und lässt möglicherweise für ihn irrelevante Fakten weglässt. – Meinungsbildungsfunktion Durch den Meinungspluralismus der in den Zeitungen vorhanden ist, soll sich die logischste und sinnvollste Meinung herrausstellen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass in dem Artikel nicht nur die Meinung des Reporters bzw. Zu stark herraussticht.


– Kritik- und Kontrollfunktion Diese Funktion beschreibt das Auflösen von Skandalen, (wie zB der gefälschte Doktortitel von Karl Theodor zu Guttenberg) und die Allgemeinheit aufzuklären.

Parteien – finanzieren sich durch Spenden, Mitgliederbeiträge und staatliche Zuwendungen – nach demokratischen Grundsätzen aufgebaut (innerparteiliche Demokratie – läuft nach dem Parteiengesetz – Die Parteien sollen die Ideen der Politikern an das Volk bringen, und die Forderungen des Volkes an die Politiker, geben den Politikern Unterstützung – Kritikpunkte an Parteien: Halten sich nicht an Versprechen, mischen sich in Themen ein, mit denen sie nichts zutuen haben, und sind zu sehr auf eigene Interessen und nicht auf Interessen der Allgemeinheit aus. – Bei der innerparteilichen Demokratie (zu der sie verpflichtet sind) werden Vorgesetzte und bestimmte Posten gewählt. Agenda-Setting – Medien entscheiden, worüber diskutiert werden soll. – Jede Zeitung hat ein anderes Agenda-Setting – Medien treiben durch teils provokante Artikel die Diskussion zu bestimmten Themen an. Gefährdung der Pressefreiheit – Wird durch Journalisten gefährdert, da Qualität der Journalisten durch Quantität der Journalisten ersetzt wird. – So gibt es mehr Artikel = Mehr Geld, die Qualität der Artikel sinkt jedoch. – Bekommen Geld (zB von Interessenverbänden) um positive Artikel über sie zu schreiben, daher leidet die Freiheit (Bestechung) -> Lobbyismus


Ist Nichtwählen akzeptabel? – Nichtwählen ist zwar erlaubt, da es keinen Wahlzwang gibt, jedoch sollte sich jeder einbringen – Wenn jeder denken würde, dass seine Einzelstimme nichts zählt würde niemand mehr wählen – Durch Nichtwählen macht man auch seine Meinung bekannt, es zeigt Protest – Man kann auch als Nichtwähler sich politisch engagieren Unterschiede Parteien – Verbände – Parteien setzen sich in allen politischen Themen ein, Verbände setzen sich nur für ihr eines Interesse ein – Parteien müssen dem Volk gefallen, sind auf Wähler angewiesen, Verbände nicht – Verbände sind nicht zu innerparteilichen Demokratie verpflichtet – Parteien regieren offiziell, Verbände nur durch Lobbyismus und "legaler" Bestechung – Verbände können nicht gewählt werden – Interessenverbände sind nicht nur in der Politik tätig Wahlsysteme – Mehrheitswahl: Der gewinnt, der mehr Stimmen hat (egal ob eine oder tausende Stimmen Mehrheit, Prozentanteile egal (herrscht in Amerika) – Verhältniswahl Bei der Verhältniswahl kommt es auf die Anteile in Prozenten an. Angenommen im Parlament gibt es 100 Sitze. Bei diesem Wahlsystem bekommt dann die Partei mit 1 % einen Sitz usw. – Personalisierte Verhältniswahl Die personalisierte Verhältniswahl gibt es in Deutschland. Dabei handelt es sich um eine Mischung von Verhältniswahl und Mehrheitswahl. Dabei wird mit der Erststimme (In Deutschland nur große Parteien) der Kanzlerkandidat nach dem Prinzip der Mehrheitswahl gewählt. Hat die CDU angenommen eine Stimme mehr als die SPD, hat sie trotzdem gewonnen. Mit der Zweitstimme wird die Partei gewählt. Davon entscheidet sich welche Partei wieviele Sitze hat. In Deutschland gibt es eine


5% HĂźrde die Ăźberschritten werden muss, um in den Bundestag zu kĂśnnen. Alle Parteien die Anteile haben, die unter 5% haben werden nicht in den Bundestag gelassen.

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