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Wir haben die bei der StuPa-Wahl (Urnenwahlen vom 25.-28. Januar 2010) kandidierenden Hochschulgruppen gebeten, zu diesem Statement kurz Stellung zu nehmen:

„Wir distanzieren uns ausdrücklich, grundsätzlich und öffentlich von jeglicher Form der Gewalt, Zerstörung und Sachbeschädigung im Zusammenhang mit studentischen Protesten, und wollen Anstrengungen unternehmen, solche in Zukunft zu verhindern.“ Diese Listen antworteten wie folgt: Name der Liste:

Antwort auf unsere Anfrage:

Position bzgl. einer Distanzierung im StuPa1:

Giraffen

Klare Unterstützung des Statements.

Unterstützt das Statement.

Jusos-HSG

Uneindeutige Antwort: Verweis auf Webseite: „Die Juso-Hochschulgruppe unterstützt Sachbeschädigung nicht.” Weiter keine konkrete Stellungnahme.

Stellt einen der beiden AstA-Vorsitzenden und dieser vermied im Rahmen der Geschehenisse im House of Finance und um die Casino-Räumung eine klare, öffentliche Distanzierung.

demokratische linke

Keine Antwort.

Nimmt eine ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

RCDS

Klare Unterstützung des Statements.

Unterstützt das Statement.

Schildkröten

Keine Antwort.

Nimmt eine eher ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

Liberale HG

Klare Unterstützung des Statements.

Unterstützt das Statement.

Ratatazonk

Uneindeutige Antwort: Distanziert sich laut Neue Hochschulgruppe. Eigenaussage grundsätzlich von jeglicher Sachbeschädigung, Zerstörung oder Gewalt, kritisiert aber “inflationären Gebrauch von Begriffen physischer Gewalt in einem wohl eher unblutigen Kontext.”

Linke Liste

Keine Antwort.

Nimmt eine ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

dielinke.sds

Keine Antwort.

Nimmt eine ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

Skalapenios

Keine Antwort.

Neue Hochschulgruppe.

attac/ independent

Keine Antwort.

Nimmt eine ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

Grüne-HSG

Uneindeutige Antwort: Website: “Diejenigen, die die Besetzung für sinnlose Zerstörung ausgenutzt haben, konterkarieren die Idee von Bildung als Gemeinschaftsgut.” Weiter keine konkrete Stellungnahme.

Stellt eine der beiden AstA-Vorsitzenden, die sich bei beiden Vorfällen (HoF wie Casinobesetzung) einer Distanzierung verweigert hat.

FDH

Keine Antwort.

Nimmt eine eher ablehnende Haltung gegenüber dem Statement ein.

Es gibt dringende und wichtige hochschulpolitische Fragen. Man wird uns vorwerfen, dass wir durch diese Initiative von eben diesen ablenken. Unsere Auffassung ist, dass nicht die Diskussion über illegitime Protestmethoden, sondern diese Methoden selbst dafür verantwortlich sind, dass dem legitimen Protest der Wind aus den Segeln genommen wird. Daher halten wir es für wichtig diese Fragen grundlegend und nachhaltig zu klären.

KONTAKT GERNE ÜBER: initiative.transparenz.stupawahl@googlemail.com Eine Vervielfältigung und Weitergabe dieses Dokuments ist ausdrücklich erwünscht! 1

Die "Positionierung im StuPa" bezieht sich in erster Linie auf „Insiderberichte“ über die Reaktionen der Hochschulgruppen im StuPa auf Resolutionsentwürfe, die das StuPa sowohl 2008 (House of Finance) als auch 2009 (Casinobesetzung) zu einer klaren Distanzierung von Gewalt, Zerstörung und Sachbeschädigung im Zusammenhang mit studentischen Protesten aufforderten. Wir sind uns bewusst, dass die hier zusammengetragenen Informationen eindimensional sind. Daher wollen wir sie nicht als "Wahlempfehlung" verstehen! Wir sind im Übrigen eine Handvoll Frankfurter Studierender, die keiner Liste oder Partei angehören und weiter keine politischen Ambitionen verfolgen. WICHTIG BLEIBT: WÄHLEN GEHEN!

Richtiger Protest, falsche Mittel? StuPa Wahl 2010!  

Information über die Positionierung Hochschulpolitischer Parteien zu der Frage von legitimen Protestformen