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marx 21 03/2013 | JuLI / August / september

marx 21.de

4,50 eurO | www.mArx21.de

Magazin für internationalen SozialiSMuS

euro-Debatte Raus aus der Gemeinschaftswährung? türkei Anatomie einer neuen Bewegung

illan Pappe

stellt seine Vision für einen Frieden in Nahost vor

Bodo ramelow

über den NSU & die tödlichen Manöver der Geheimdienste

Kate Davison fragt: Wie links ist Femen?

h&M Aushilfen im Arbeitskampf richard Wagner Zwischen Revolution und Antisemitismus schulstart Inklusion als verstecktes Sparpaket?

T S I L A G E E I W ? L H A DIE W

ir w , lt h ä z ig n e w chen z u e r K s a d m u r llten. o s Wa n le h ä w E K DIE LIN m e d z t o r t r e b a

Österreich 4,70 eUrO schWeiZ 7,50 chF

radikale Denker Antonio Gramsci – Eine Einführung


Seit Monaten hetzt die französische Rechte gegen Homosexuelle. Ihre weit ins konservative Milieu ausgreifende Kampagne gegen die gleichgeschlechtliche Ehe brachte Hunderttausende auf die Straße. Zunehmend übernahmen gewaltbereite rechtsradikale und katholisch-nationalistische Gruppen die Regie. Mehrfach kam es zu heftigen Ausschreitungen. Überhaupt werden Homosexuelle in Frankreich so offen wie schon lange nicht mehr beschimpft und attackiert. Doch gleichzeitig wächst auch der Widerstand gegen Homophobie. Wie hier Ende Januar in Paris, kam es in den vergangenen Wochen immer wieder im ganzen Land zu zahlreichen Großdemonstrationen für die »Ehe für alle« und für das Recht auf Adoption von Kindern. »Wir bitten um nichts – wir fordern die Gleichstellung«, lautete eine der Parolen, unter der die bunte Demo mit über 150.000 Menschen über den Place de la Bastille zog.

Liebe Leserinnen und Leser,

S

eitdem marx21 auch am Kiosk erhältlich ist, erreichen uns immer wieder schöne kleine Kennenlerngeschichten, zuletzt von einer Leserin aus Bonn. Beim Durchblättern unseres Heftes entdeckte sie die Werbung für den Kongress »MARX IS‘ MUSS«. Dort war unter anderem der britische Marxist Alex Callinicos als Referent angekündigt. Von dem hatte sie gerade eben im Türkeiurlaub ein Buch gelesen, das ihr gut gefallen hatte. Deshalb kam sie nach Berlin zum Kongress, fand auch ihn überzeugend und wurde schließlich Unterstützerin unseres Netzwerks. Stichwort »Marx is‘ muss«: Es war eine durchweg gelungene Veranstaltung, das Feedback der über 500 Besucher überwiegend positiv. Ein Highlight zu Beginn stellte der Vortrag von Bodo Ramelow zum NSU-Skandal dar. Wir fanden ihn jedenfalls so gut, dass wir Bodo gleich im Anschluss dazu interviewten. Das Ergebnis könnt ihr ab Seite 16 nachlesen. Einen Bericht über den Kongress gibt es auf Seite 62. Nach dem Kongress ist ja bekanntlich vor dem Kongress – und überhaupt können wir uns nie über zu wenig Arbeit beschweren. Daher freuen wir uns sehr, dass wir beim Erstellen dieser Ausgabe Unterstützung von einem Praktikanten hatten. Marcus Stein hat Bilder gesucht, Texte korrigiert – und seine Meinung zum Drohnen-Desaster der Bundesregierung kundgetan. Seinen Kommentar gibt es auf Seite 23. Nicht nur Marcus bringt frischen Wind in unser kleines Büro, auch die ersten Verkaufszahlen unseres Kioskgangs sind nun bei uns reingeflattert. Sie sind noch nicht endgültig, doch mit großer Sicherheit können wir sagen, dass deutlich mehr als 400 Exemplare der Februar-Ausgabe über die Ladentische gegangen sind. Angesichts von etwa 900 Abonnentinnen und Abonnenten sowie 200 bis 300 Exemplaren, die normalerweise im Handverkauf weggehen, ist das ein ausgesprochen gutes Ergebnis – und mehr, als wir uns erhofft hatten. Der Sommer wird heiß – zumindest politisch. Ende September steht die Bundestagswahl an. Doch wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten, sagt nicht nur der Volksmund. Wir sehen das auch so – und plädieren trotzdem dafür, den Weg an die Wahlurne zu gehen. Warum, könnt ihr in unserem Schwerpunkt ab Seite 24 nachlesen. Zum Schluss noch ein kleiner Literaturtipp, falls euch dieses Heft als Sommerlektüre nicht ausreichen sollte: Kürzlich ist die neue Ausgabe unserer Theoriezeitschrift »theorie21« zum Thema »Marxismus und Gewerkschaften« erschienen. Unter anderem schreibt darin unsere Redakteurin Carolin Hasenpusch zusammen mit Olaf Klenke über das Potenzial der weiblichen Arbeiterklasse. Wir werden nun eine längere Sommerpause einlegen, damit wir uns – nach ein paar Tagen Urlaub und Verschnaufpause – mit vollem Elan dem Wahlkampf widmen können. Kurz nach der Bundestagswahl, Anfang Oktober, erscheint unsere nächste Ausgabe. Eure Redaktion

Fragen? Anregungen? Kritik? Lobhudelei? Wir freuen uns auf deine Post. Redaktionsadresse Redaktion marx21, PF 44 03 46, 12003 Berlin 030 / 89 56 25 10 redaktion@marx21.de www.facebook.com/marx21.de

EDITORIAL

© Association Nationale de Formation à l‘Actualité et aux Documentaires Voir / www.anfad.fr / CC BY-NC-ND

Frankreich

3


NSU-Skandal

Femen: Sextremismus?

16

52 25 Wahlkampf von links

Aktuelle Analyse

Titelthema: Wie egal ist die Wahl?

Schwerpunkt: 150 Jahre SPD

08 Euro-Debatte: Das Entscheidende ist nicht die Währung Von David Meienreis

25 Gesellschaftliche Gegenkräfte stärken Von Christine Buchholz

33

Die Deformpartei Von Stefan Bornost

12 Türkei: Revolution liegt in der Luft Von Erkin Erdoğan

28 Unsere Arena ist die Straße Von Bernd Riexinger

37

Willys Absturz Von Stefan Bornost

16 NSU: »An Pannen mag ich nicht glauben« Interview mit Bodo Ramelow

30

40

Agenda fatal Von Volkhard Mosler

Linke in Frankreich: »Ergreift die Macht!« Von Hadrien Clouet

44 Syrien: Putins Schüler Von Stefan Ziefle

Unsere Meinung 22

Barbie Dreamhouse: Pink stinkt Kommentar von Carolin Hasenpusch

23 Drohnen-Debakel: Unbemannte Interessenvertretung Kommentar von Marcus Stein 4

INTERNATIONALES

Türkei

neu auf marx21.de

Wie geht es weiter mit den Protesten? Wir berichten. Ein Blick lohnt sich: www.marx21.de

47 Mali: Die Legende vom sauberen Krieg Von Christine Buchholz 48 »Wir haben den Palästinensern ihr Land gestohlen« Interview mit Ilan Pappe


82 Wagner: Ersehnte Götterdämmerung

72 12 Türkei: Revolution liegt in der Luft

Frauenbewegung

Schulstart

Rubriken

52

72 Inklusion: Ein verstecktes Sparpaket? Von Nicole Eggers und Yaak Pabst

03 Editorial 06 Impressum 06 Betriebsversammlung 07 Leserbriefe 20 Fotofeature 42 Weltweiter Widerstand 64 Was macht das marx21-Netzwerk? 86 Review 95 Quergelesen 96 Preview

Femen: Der neue Sextremismus Von Kate Davison

Betrieb & Gewerkschaft

NEUE SERIE: Radikale Denker (1)

56 H&M: »Wir müssen Klassenkampf neu lernen« Interview mit Jan Richter

76

Antonio Gramsci Von Benjamin Opratko

Klassiker der Monats Netzwerk marx21 62 Nachruf auf Alexandra B. Cooper Von Loren Balhorn

80 E.P. Thompson: Die Entstehung der englischen Arbeiterklasse Von Christoph Jünke

GESCHICHTE

Kultur

66

17. Juni 1953: »Akkord ist Mord« Von Bernd Gehrke

82

70

Antifaschist Peter Edel: Der Fälscher Von Florian Osuch

Wagner: Ersehnte Götterdämmerung Von Simon Behrman und Rosemarie Nünning

INHALT

Inklusion: Ein Sparpaket?

5


marx21 – Magazin für internationalen Sozialismus 7. Jahrgang, Heft 31 Nr. 3, Sommer 2013 ISSN 1865-2557 www.marx21.de

I

hr wolltet schon immer mal wissen, wer eigentlich dieses Magazin macht? An dieser Stelle präsentieren wir euch die Köpfe hinter marx21.

BETRIEBSVERSAMMLUNG

Herausgeber m21 – Verein für solidarische Perspektiven im 21. Jahrhundert e.V. Redaktion Carla Assmann, Marcel Bois, Stefan Bornost (V.i.S.d.P.), Martin Haller, Carolin Hasenpusch, David Jeikowski, Yaak Pabst, Marcus Stein (Praktikant) Ständige Mitarbeit Frank Eßers (Umweltthemen), Win Windisch (Quergelesen) Lektorat Carla Assmann, Marcel Bois, Brian Janßen, David Paenson, Marijam Sariaslani, Manfred Schäfer, Christoph Timann Übersetzungen David Meienreis , Rosemarie Nünning, David Paenson Layout Georg Frankl, Yaak Pabst, Paula Rauch Covergestaltung Yaak Pabst, Carsten Schmidt Redaktioneller Beirat Michael Bruns, Christine Buchholz, Nicole Gohlke, Stefanie Graf, Ole Guinand, Werner Halbauer, Tim Herudek, Lisa Hofmann, Sven Kühn, Volkhard Mosler, Lucia Schnell, Dirk Spöri, Oskar Stolz, Ben Stotz, Azad Tarhan, Janine Wissler, Luigi Wolf, Hubertus Zdebel Redaktion Online Ole Gvynant, Jan Maas (verantw.), Paula Rauch, Marijam Sariaslani Aboservice-Team Phil Butland, Stefan Hanczuch, Renate Heitman, Rita Renken Druck Druckhaus AJSp Ateities g. 10 LT-08303 Vilnius Abonnement marx21 erscheint fünfmal jährlich. 5 Euro pro Ausgabe (inkl. Porto) Telefon: 030 – 89 56 25 11 Fax: 030 – 56 82 28 84 Mail: abo@marx21.de Bankverbindung GLS Bank Konto 1119136700 BLZ 430 609 67 Kontoinhaber: m21 – Verein für solidarische Perspektiven im 21. Jahrhundert e.V. Redaktionsadresse Redaktion marx21 PF 44 03 46 12003 Berlin Mail: redaktion@marx21.de

Die nächste Ausgabe von marx21 erscheint am 7. Oktober 2013 (Redaktionsschluss: 16.09.) 6

Carolin Hasenpusch, Redakteurin

M

an muss kein Hellseher sein, um sich vorzustellen, was im Herbst 2001 im Hause Hasenpusch los war. Carolin, damals 15 Jahre alt, wollte auf ihre erste Demo gehen, gegen den Afghanistankrieg protestieren. An sich keine große Sache. Doch das Pikante an der Geschichte: Ihr Vater arbeitete damals im Verteidigungsministerium. Da wird das Private schnell politisch. Dass es an der Zeit war, zu rebellieren, hat Carolin früh gemerkt: Mit 13 aß sie kein Fleisch mehr, färbte sich die Haare lila und weigerte sich, zur Konfirmation zu gehen. Das reichte aus, um die Familie zu schockieren. Ihre politische Sozialisation erfolgte folgerichtig nicht über das Elternhaus, sondern zusammen mit der besten Freundin. Später, während des Studiums, beschäftigte sich Carolin mit der Frankfurter Schule. Zugleich wuchs in ihr der Wunsch, Theorie und Praxis zusammenzubringen. Sie wollte nicht nur linke Bücher lesen und auf Demonstrationen gehen, sondern sich dauerhaft politisch organisieren. Kürzere Engagements bei Attac und in kleinen feministischen Gruppen konnten sie jedoch nicht ganz überzeugen. Im Jahr 2009 hielt sie sich in Istanbul auf, um an der Planung und Durchführung eines Gegenkongresses zum IWF- und Weltbanktreffen mitzuwirken. Dort hörte sie dann zum ersten Mal von marx21. Türkische Sozialisten erzählten ihr von uns. Zurück in Deutschland wurde Carolin schließlich Unterstützerin des Netzwerks. So kam sie dann auch zur Redaktion. Im Jahr 2011 fragte sie uns an, ob wir Interesse an einem Artikel über das Mesopotamische Sozialforum im kurdischen Diyarbakir hätten. Doch die Mail ging unter, erzählt sie. »Aber irgendwie bekam ich Wochen später eine E-Mail mit der Frage, ob ich Lust hätte in der Redaktion dabei zu sein.« Sie hatte Lust. Und wir sind froh, eine kompetente Rebellin in unseren Reihen zu wissen – auch wenn die Haare längst nicht mehr lila sind.

Das Nächste Mal: Phil Butland


ein begrenzter Entscheidungsspielraum für die Gestaltung ihrer Lebens- und Arbeitsverhältnisse bleibt. Das Persönliche ist nicht politisch. Politisch ist, dafür zu kämpfen, dass junge Leute die Wahl haben, selbst zu entscheiden, wie sie leben wollen. Frank Renken, Berlin

Zum Artikel »Ein Erfolg für die kurdische Bewegung« von Serdar Damar (Heft 2/2013)

Zur Titelseite von Heft 2/2013 Das Design ist echt eine Spitzenleistung! Freek Blauwhof, auf unserer Facebook-Seite Das Design der Zeitschrift allgemein ist hochprofessionell und sehr cool. Inhaltlich bin ich auch sehr angenehm überrascht. Dietmar Gottfried, auf unserer Facebook-Seite

Zum Artikel »Let’s talk about sexism, baby« von Kate Davison (Heft 2/2013) Kate hebt im ersten Teil ihres Artikels zu Recht den Zusammenhang zwischen Klassengesellschaft und den ideologischen Auswüchsen der Frauenunterdrückung hervor. In ihren Schlussfolgerungen macht sie indes die persönliche Ethik zum entscheidenden Hebel für Veränderung. Sie argumentiert, dass wir die »Kritik an den sexistischen Ergüssen der Werbeindustrie ebenso unterstützen wie den bewussten Widerstand gegen die Festlegung auf geschlechtsspezifische Rollenbilder. Wir sollten auch versuchen, in unserem eigenen Leben und unseren Beziehungen solchen Mustern zu widerstehen.« Solche Aufforderungen zur Selbstläuterung ersetzen politische Strategien durch eine gehörige Portion Moralismus. Der Appell, Rollenbildern zu widerstehen ist deshalb auch immer gepaart mit dem Aufbau eines diffusen Drucks auf die Familien. Was ist gewonnen, wenn die eigenen Kinder in ein Schema gepresst werden, das den Jungs die Spielzeugautos und den Mädchen die Barbiepuppen verbietet? Kate sagt, junge Leute hätten ein »falsches Bewusstsein«, wenn die Frau hauptsächlich zu Hause bliebe und der Mann arbeiten ginge. Wer bestimmt, was das »richtige« Bewusstsein ist? Moralappelle suggerieren – ebenso wie die Bilder der Werbung – eine persönliche Freiheit, die es im Kapitalismus nicht gibt. Tatsächlich regieren die Zwänge des Arbeitsmarktes heute dermaßen in die meisten Arbeiterfamilien hinein, dass nur

Serdar hat mit seinem Artikel ein Loblied auf die PKK angestimmt. Das von ihm gezeichnete Bild dieser Organisation, die seit Jahrzehnten einen bewaffneten Kampf für die Befreiung Kurdistans führt, bedarf allerdings einer Korrektur. Die 1978 gegründete PKK war ein Produkt der Auseinandersetzungen in der türkischen Linken, die sich fast ausschließlich am Stalinismus oder Maoismus orientierte. Die Mehrheitsposition war, dass sich die Kurdenfrage nach der angestrebten Revolution von selbst löse. Diese mechanische Sichtweise, die von einer politischen Entwicklung in Etappen ausgeht, hat die PKK übernommen. Nur ist die Reihenfolge eine andere: erst die Lösung der Kurdenfrage durch einen eigenen Staat, dann die Revolution. In Serdars Darstellungen fehlt ein Hinweis auf das politische Programm der PKK. Das macht es ihm leicht, die Entwicklung der letzten Zeit als Erfolg zu verbuchen, ohne sich kritische Fragen zu stellen. Öcalan verhandelt aus dem Gefängnis mit der türkischen Regierung und erklärt hinterher einen Waffenstillstand und den Verzicht auf einen eigenen kurdischen Staat. Im Gegenzug will die Regierung die Rechte der Kurden stärken. Das alles, weil die kurdische Bewegung unter Führung der PKK so stark ist. Vor nicht einmal drei Jahren hat die Opposition in der Türkei, einschließlich der Kurden, geschlossen gegen das von Ministerpräsident Erdogan angestrengte Verfassungsreferendum gestimmt – und damit für die Beibehaltung der Verfassung der letzten Militärdiktatur. Dafür hatten sie vor allem zwei Argumente: Zum einen ging ihnen die Reform nicht weit genug, zum anderen befürchtete sie eine Stärkung der politischen Rolle des Präsidenten, weil der nun direkt vom Volk und nicht mehr vom Parlament gewählt wird. Hinter allem wurde die Gefahr einer schleichenden Machtübernahme durch die religiösen Fundamentalisten in der AKP vermutet, die mit dem Referendum den Einfluss des Militärs beschneiden wollten, um selbst mehr Spielraum zu gewinnen.

Trotz der breiten Opposition hat Erdogan das Referendum gewonnen und ist gestärkt daraus hervorgegangen. Weder eine schleichende Machtübernahme durch Fundamentalisten ist seitdem erkennbar noch ein Erstarken des kurdischen Befreiungskampfes. Trotzdem handelt die gleiche Regierung, die mit dem Verfassungsreferendum die Rechte der Kurden ausdrücklich nicht stärken wollte, einen Kompromiss mit der PKK aus. Die Erklärung dafür ist in der außenpolitischen Entwicklung in den Nachbarländern Syrien und Irak zu suchen – und nicht in der gewachsenen Stärke und Bedeutung der PKK, wie es Serdar nahelegt. Das ist deswegen so wichtig, weil der fast hundertjährige Kampf der Kurden zahllose tragische Beispiele dafür geliefert hat, wie aussichtslos es ist, sich auf das außenpolitische Kalkül der türkischen oder anderer Regierungen zu verlassen, um in der eigenen Sache weiterzukommen. Das ist auch bei dem Deal zwischen Öcalan und Erdogan nicht anders. Die Lösung besteht vielmehr darin, eine Verbindung des Kampfes der Kurden auf Selbstbestimmung mit anderen gesellschaftlichen und sozialen Fragen herzustellen. Die Türkei ist voller gesellschaftlicher und sozialer Widersprüche, aus denen politische Spannungen resultieren. Der wichtigste ist die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, weil der Wirtschaftsboom der letzten Jahre mit niedrigen Löhnen und der Missachtung von Arbeitsschutzmaßnahmen erzwungen worden ist. Türken und Kurden haben am Arbeitsplatz die gleichen Interessen. Das für sich zu erkennen ist der Schlüssel für politische Veränderungen, die auch die Kurdenfrage lösen. Jürgen Ehlers, Frankfurt am Main

Zur Rede »Soziale Kälte und nationale Enge« von Janine Wissler (marx21.de, 27.05.2013) Dieses Beispiel verstärkt die Annahme und zeigt, wie die AfD ideologisch-politisch zu verorten ist. Die AfD ist eine Partei, die in elitärer Art von oben nach unten denkt und an dem herrschenden wirtschaftspolitischen Kurs von unten nach oben festhält. Daher wäre nicht ganz nachvollziehbar, dass solch eine Partei der LINKEN Stimmen wegnimmt. Hier handelt es sich eindeutig um eine Ersatz-FDP in ein wenig nationalistisch-populistischerer Manier. Ali Atlan, auf unserer Facebook-Seite

★ ★★ Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe gekürzt zu veröffentlichen. Zusendungen – bitte mit Absender – an die Redaktionsadresse oder per E-Mail an redaktion@marx21.de

IMPRESSUM | LESERBRIEFE

LeserbriefE

7


TITELTHEMA WIE EGAL IST DIE WAHL?

28 30

DIE LINKE Plädoyer zum Mitmachen

Frankreich Erfolgreiche Wahlkampagne der Linksfront

© marx21 / Carsten Schmidt


LES

EPR

Gesellschaftliche Gegenkräfte stärken

OBE

Im September ist Bundestagswahl. Egal, wer gewinnt: Entscheidend wird sein, dass wieder eine starke linke Opposition im Parlament vertreten ist Von Christine Buchholz

Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in der globalen Konkurrenz muss erhalten und ausgebaut werden. Wesentliche Instrumente dafür sind ein Niedriglohnsektor, Leiharbeit und Hartz IV. Durch sie wird der Druck auf die Beschäftigten permanent aufrechterhalten und die Löhne werden gedrückt.

Die Militarisierung der Außenpolitik wird vorangetrieben. Die Bundeswehr soll zur weltweit operierenden Interventionsarmee umgebaut werden. Sie wird vom Kosovo über Afghanistan bis Mali eingesetzt – und tritt insgesamt immer forscher auf.

Die Innenpolitik folgt dem Muster von Zuckerbrot und Peitsche. Auf der einen Seite bedeutet das, dass die über Jahrzehnte erkämpfte gesellschaftliche Liberalisierung in Gesetzesform gegossen wird (zum Beispiel: Homoehe). Vorzugs-

weise geschieht das in Bereichen, die den Staat nichts oder nur wenig kosten. Auf der anderen Seite wird der Sicherheitsstaat ausgebaut und die Kompetenzen der entsprechenden Behörden ausgeweitet. Ständige Begleitmusik hierzu ist die Kampagne gegen den »Islamismus« – ein Freibrief zur Diskriminierung von Muslimen. Zumindest die Wirtschaftspolitik und die Militarisierung der Außenpolitik stoßen nur auf wenig Gegenliebe unter der Bevölkerung. Umfrage für Umfrage belegt, dass es große Mehrheiten gegen Bundeswehreinsätze, Rentenkürzungen und für einen Mindestlohn gibt. Seit Jahren verfolgen die Regierungen trotzdem unbeirrt eine Politik, die von der Mehrheit abgelehnt wird. Das ist der wesentliche Grund für die steigende Wahlabstinenz und Politikerverdrossenheit. Im Jahr 1972 betrug die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 91,1 Prozent, im Jahr 2009 waren es nur noch 70,8 Prozent. Bei der Kommunalwahl im Mai in Schleswig-Holstein gingen gerade einmal 46,5 Prozent zur Urne. Das vorherrschende Gefühl ist, mit der Stimmabgabe nichts beeinflussen zu können. Dieses Gefühl trügt nicht, denn die Zusammensetzung des Parlaments ist nur ein Oberflächenphänomen des Politikbetriebs. Viel einflussreicher sind Planungsstäbe, Ministerialbürokratien und Think Tanks. Sie sind eng mit der Wirtschaft und deren Interessen verwoben. Bei Regierungswechseln wird nur sehr wenig Personal ausgetauscht. Der Politikerkopf wechselt, der Normalbetrieb geht anhand der vorhandenen Planungen weiter. Es bleibt die oben skizzierte »Staatsräson«. Wer auch immer am 22. September das Ruder übernimmt, wird diesen Kurs beibehalten.

★ ★★

Christine Buchholz ist Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand.

TITELTHEMA WIE EGAL IST DIE WAHL

D

ie Bundestagswahl am 22. September wird die deutsche Politik nicht fundamental verändern. So viel lässt sich aus den Erfahrungen der vergangenen 15 Jahre schließen. In diesem Zeitraum sind im Bund drei verschiedene Koalitionsvarianten durchgespielt worden: Rot-Grün (1998-2005), Schwarz-Rot (2005-2009) und SchwarzGelb (seit 2009), erst unter dem Bundeskanzler Gerhard Schröder, dann unter Angela Merkel. So unterschiedlich die Personen an der Spitze der Regierungen waren, so sehr ähnelten sie sich hinsichtlich ihrer politischen Zielsetzungen. Sie folgten einer Strategie, die in den 1990er Jahren von den deutschen Eliten als Antwort auf die neue globale Situation nach dem Fall der Mauer entwickelt wurde. Deren Eckpunkte sind:

25


SCHWERPUNKT 150 JAHRE SPD

37 40

Der Mythos Willy Brandt Die Grenzen seiner Reformpolitik

Das Erbe Gerhard Schrรถders Die Folgen seiner Agenda 2010


LES

EPR

OBE

Die Deformpartei Die SPD feiert ihren 150. Geburtstag. Für wirkliche Reformen steht sie schon lange nicht mehr. Wir erklären, wie sie zu dem wurde, was sie heute ist Von Stefan Bornost ihr 150jähriges Jubiläum feiert, über dieses Kapitel ihrer Geschichte jedoch schweigt. Zum anderen ist die Frage, wie die SPD wurde wie sie ist, auch heute noch für den Umgang mit ihr relevant. Tucholsky sprach von dem »guten Namen«, den die Sozialdemokratie einmal hatte. Den erwarb sie sich in den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg. Damals war die SPD das Kronjuwel der Zweiten Internationalen – die mächtigste und erfolgreichste Arbeiterpartei der Welt. Anfang des Jahres 1914 zählte sie eine Million Mitglieder, 110 Reichstags- und 231 Landtagsabgeordnete, 11.000 Gemeindevertreter und 320 Magistrate. Schon 1899 gab die Partei über 73 Zeitungen mit einer Gesamtauflage von 400.000 Exemplaren heraus, 49 dieser Zeitungen erschienen täglich. Dazu führte die SPD eine Reihe von Arbeitermassenorganisationen, in den Konsumgenossenschaften waren 1,3 Millionen Menschen organisiert, in den sozialdemokratischen Gewerkschaftsverbänden sogar 2,6 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter. Dazu kamen sozialdemokratische Frauenverbände, Turnvereine und Gesangsgruppen. Die theoretische Basis der Partei bildete das radikale marxistische »Erfurter Programm« von 1891, in dem der Sozialismus als Ziel festgeschrieben wurde. Darin heißt es, dass der »Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat immer erbitterter« geführt würde: »Der Abgrund zwischen Besitzenden und Besitzlosen wird noch erweitert durch die im Wesen der kapitalistischen Produktionsweise begründeten Krisen, die immer umfangreicher und verheerender werden, die allgemeine Unsicherheit

★ ★★

Stefan Bornost ist leitender Redakteur von marx21.

Die Sozialdemokratie begriff sich mal als Klassenkampfpartei

SCHWERPUNKT 150 Jahre SPD

E

s war der Satiriker Kurt Tucholsky, der im Jahr 1932 treffende Worte für den Charakter der Sozialdemokratie fand: »Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas –: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: Zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.« Der 1. August 1914, auf den sich Tucholsky hier bezieht, ist so etwas wie die Urkatastrophe der deutschen Sozialdemokratie: Die bis dato revolutionär und antikapitalistisch aufgestellte Partei stimmte am Vorabend des Ersten Weltkriegs im Reichstag für die Kriegskredite und unterstütze so die kaiserliche Militärmaschinerie. Nicht die SPD-Führung stellte sich später in Opposition gegen den Krieg, sondern Dissidenten, die deswegen aus der Partei geworfen wurden. Nicht die SPD-Führung setzte den Kaiser 1918 ab und erkämpfte die Republik, sondern revoltierende Arbeiter und Soldaten. Als die Bewegung sich radikalisierte, ließ die Führung der SPD sie im Bunde mit den alten Kräften, mit den Militärs, der nationalistischen Rechten, der kaiserlichen Verwaltung und den Unternehmern zusammenschießen. Die Folgen dieser Politik spalten die Arbeiterbewegung bis heute. Nun ist dies alles fast hundert Jahre her. Doch ein Blick zurück lohnt sich. Zum einen, weil die SPD

33


E B RO

GESCHICHTE

P E S E L

»Akkord ist Mord!« Zum sechzigsten Mal jährt sich der Aufstand des 17. Juni 1953. Für die SED-Führung ein vom Westen gesteuerter »faschistischer Putsch«, wurde die Erhebung in der Bundesrepublik als »Volksaufstand für die deutsche Einheit« gefeiert. Doch beide Interpretationen verfälschen den Charakter des Aufstandes Von Bernd Gehrke

66


Magdeburg, Halle, Merseburg, Bitterfeld, Wolfen, Leipzig, Dresden und Görlitz bildeten diese Zentren. In vier Städten (Halle, Merseburg, Bitterfeld und Görlitz) hatten überbetriebliche Streikräte und Volkskomitees bereits die Macht übernommen. Hinsichtlich der Streik- und Aufstandsbeteiligung unterschieden sich die alten Hochburgen von KPD oder SPD nicht. Die Bewegung des 17. Juni war nicht nur eine Streikbewegung für wirtschaftliche und soziale Ziele, sie war ein politischer Massenstreik, der sich zu einem regulären Aufstand auswuchs, welcher zur Erstürmung von Gefängnissen, MfS-Einrichtungen, Partei- und FDJ-Gebäuden und Rathäusern führte. Sowohl zeitlich als auch räumlich war der Aufstand breiter als dies vor der Öffnung der DDR-Archive in der wissenschaftlichen Literatur bekannt war: Am 17. Juni selbst streikten knapp 500.000 Arbeiterinnen und Arbeiter. Trotz des noch am selben Tag verhängten Ausnahmezustands und der militärischen Besetzung der Städte und Großbetriebe sowie der Verhaftung von Streikleitungen dehnte sich der Ausstand am 18. Juni weiter aus. Nur unter Androhung von Erschießungen und militärisch durchgesetzter Aussperrungen konnte die Streikbewegung in den Zentren bis zum 19. Juni gebrochen werden, während sie in etlichen Betrieben noch bis zum 22. Juni anhielt. Nach letztem Forschungsstand haben zwischen dem 12. und 22. Juni rund eine Million Menschen in 702 Städten und Gemeinden an Streiks, Demonstrationen oder der Erstürmung von Gebäuden teilgenommen. Sechzig Haftorte wurden gestürmt und 1400 Häftlinge befreit. Allein durch diese Zahlen wird schon deutlich, dass in jeder Gesellschaft, in der die Arbeiterklasse die Mehrheit der Gesellschaft bildet, eine umfassende proletarische Erhebung immer auch den Charakter eines Volksaufstandes besitzt.

Diese veröffentlichten und unbestrittenen Fakten kontrastieren jedoch mit einer lange nur von westdeutschen Konservativen, seit dem 50. Jahrestag 2003 jedoch in der akademischen Zunft weithin gängigen Interpretation des Aufstandes, in der das spezifische Gewicht der Arbeiterklasse relativiert wird. In den Massenmedien ist diese Praxis ohnehin üblich. Unter dem Eindruck der Größe der Teilnehmerzahlen, der Anzahl der Ortschaften und im Detail bekannt gewordener Beteiligung von nichtproletarischen Schichten hat sich nunmehr auch bei Historikern der Begriff »Volksaufstand« mit der Konnotation eines »nationalen Volksaufstandes« anstelle des jahrzehntelang gepflegten Begriffs »Arbeiteraufstand« durchgesetzt. Die gesellschaftspolitische Implikation dieser Begriffsverschiebung ist leicht durchschaubar und läuft darauf hinaus, die Arbeiterklasse und ihre spezifischen Interessen begrifflich zu tilgen und die Rolle anderer sozialer Schichten aufzuwerten. Damit verbindet sich auch die unschwer erkennbare Absicht, die Ziele und Forderungen des Aufstands in sozialökonomischer Hinsicht im Sinne einer prokapitalistischen Restauration zugunsten des Adenauer-Staates umzudeuten. Die Diskussion über den politischen und sozialen Charakter des 17. Juni ist eng mit der von Baring entwickelten »Stufentheorie« verbunden, welche besagt, dass der in den Betrieben zunächst gut organisierte Streik der Belegschaften gegen die Normenerhöhung und für betriebliche und soziale Ziele später, während der Straßendemonstrationen, der Kontrolle der Streikleitungen entglitt und in einen allgemeinen, unkontrollierten Aufstand für freie Wahlen und Wiedervereinigung überging. Jetzt erst habe sich der Aufstand in einen politischen verwandelt, der sich auch in Randale, Gewalt und Zerstörungen entlud. Die »Stufentheorie« wird in etwas anderer Weise auch von jenen benutzt, die aktuell wieder mit der alten stalinistischen These aufwarten, die berechtigte soziale Unzufriedenheit der Arbeiter sei erst durch die Intervention des Westens, vor allem der Rundfunkanstalt RIAS, in eine gesteuerte politische Konterrevolution umgeschlagen. Beiden Interpretationen ist gemeinsam, dass sie den politischen Aufstand gegen die SED-Diktatur als restaurativ und pro-kapitalistisch identifizieren. Der Versuch, den »Arbeiteraufstand« in einem »allgemeinen Volksaufstand« aufzulösen, wird unter anderem damit begründet, dass sich den demonstrierenden Arbeitern die Angestellten der am Rande des Zuges gelegenen Geschäfte angeschlossen hätten, ebenso Hausfrauen und Jugendliche. Dabei wird außer Acht gelassen, dass sowohl die Hausfrauen als auch die Jugendlichen vor allem die Angehörige der marschierenden Arbeiter waren. Und

GESCHICHTE

D

er Aufstand des 17. Juni 1953 wurde vor allem durch die Industriearbeiterschaft in den Zentren der alten Arbeiterbewegung Mitteldeutschlands geprägt. Die Großbetriebe waren der Ausgangspunkt, der Motor und das Zentrum der Ereignisse. Im Gegensatz zu den medial vermittelten Bildern, die von den Reichweiten westlicher Kameras beeinflusst waren, ging zwar von Berlin die Initialzündung aus, doch hatte der Aufstand seine Höhepunkte und radikalsten Entwicklungen im mitteldeutschen Industriegebiet sowie in Ostsachsen. Diese Deutung belegen die DDR-Akten, die seit 1990 zugänglich sind. Sie bestätigen und bereichern das Gesamtbild des 17. Juni, das die Journalisten Klaus Harpprecht und Klaus Bölling schon 1954 in »Der Aufstand« sehr anschaulich beschrieben und das der Historiker Arnulf Baring 1957 innerhalb der akademischen Zunft zuerst analysiert hatte.

67


marx 21

Nr. 23 | Winter 2011 /12 3,50 € | ISSN 1865-2557 www.marx21.de

MAGAZIN FÜR INTERNATIONALEN SOZIALISMUS

Nicole Gohlke

spricht über die Perspektiven für die Studierendenproteste

Rechter Terror Staatliche Repressionen helfen nicht

Oliver Stone & Tariq Ali

Afghanistan 10 Jahre Krieg und Widerstand

Rosemarie Nünning

Fernsehserie »Mad Men« Früher war alles noch schlechter

diskutieren die Schwäche des US-Imperiums über Rotlichtviertel und Doppelmoral

Südpol Ein Wettlauf und seine Folgen

Arno Klönne schaut zurück auf die Weltwirtschaftskrise von 1929 Costas Lapavitsas spricht Klartext über den Euro und die Währungsunion

Alex Callinicos von Die revolutionären Ideen

KARL MARX

VS

V


en. he nach strategischen Alternativ Suc der d un n fte cha rks we Ge der tandsaufnahme Wolf und anderen. widmet sich einer kritischen Bes a Principe, Volkhard Mosler, Luigi arin Cat Die neue Ausgabe von theorie21 , sch pu sen Ha olin Car h, ger, Heiner Dribbusc Mit Beitr채gen von: Bernd Riexin theorie21 | No 1/2013 340 Seiten | 8,25 Euro frei Haus bestellbar 체ber: www.marx21.de


marx21 Magazin Nr. 31 / Preview