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I. S I T Z U N G 2 0 1 1 Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 17. Jänner 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde Leutasch. Beginn: 19.02 Uhr

Ende: 22.35 Uhr

Anwesende: Bgm. Thomas Mößmer als Vorsitzender Vize.-Bgm. Siegfried Klotz Gemeinderäte: Johann Stocker, Josef Neuner, Wolfgang Nairz, Stefan Obermeir, Rainer Außerladscheider, Stephan Pichler, Daniel Heis, Martin Aichner, Lorenz Neuner, Günter Krug, Margit Heis

Tagesordnung

1. Protokollerledigung (Genehmigung und Unterfertigung). 2. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Martin Neuner, Leutasch Moos 20a, um Zustimmung zur Verbauung von mehr als der Hälfte der gemeinsamen Grundgrenze zum Gst. 2133/30. 3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Josef Draxl, Leutasch Moos 17c, um Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 2187/1 im Ausmaß von 650 m² von derzeit Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet. 4. Stellungnahme zur Bauanzeige des Herrn Georg Pfurtscheller,Umlberg 3 – 6123 Terfens, für die Errichtung von Folientunneln bei seinen Erdbeerfeldern in Leutasch. 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges 6. Geschlossene Sitzung – Personalangelegenheiten

Antrag:

Beschluß:

Protokollerledigung (Genehmigung und Unterfertigung).

Gemeinderat Martin Aichner bemängelt, dass betreffend Punkt 15 der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2010 (Bestellung Bgm. Thomas Mößmer zum Geschäftsführer der Alpenbad Leutasch Tirol Spiel- und Sportanlagen GesmbH), seine in der Sitzung eingebrachten Bedenken wie z. B. Geschäftsführer-

Punkt 1)

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bestellung nur Übergangslösung nicht Protokolliert sind. Weiters gibt er zu bedenken, dass der Beschluss über den Haftungsausschluss des Geschäftsführers Bgm. Thomas Mößmer gesetzlich nicht möglich ist. Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat mit 7 Ja und 5 Gegenstimmen (Gemeinderäte: Wolfgang Nairz, Johann Stocker, Daniel Heis, Martin Aichner u. Margit Heis), das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2010 ohne Änderung in der vorliegenden Form zu genehmigen. Bgm. Thomas Mößmer hat aus Befangenheitsgründen an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Punkt 2) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Martin Neuner, Leutasch Moos 20a, um Zustimmung zur Verbauung von mehr als der Hälfte der gemeinsamen Grundgrenze zum Gst. 2133/30.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Antrag des Herrn Martin Neuner, Leutasch Moos 20a, um Zustimmung zur Verbauung von mehr als der Hälfte der gemeinsamen Grundgrenze zum Gst. 2133/30 lt. vorliegender Planunterlage zuzustimmen.

Punkt 3) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Josef Draxl, Leutasch Moos 17c, um Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 2187/1 im Ausmaß von 650 m² von derzeit Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet.

Nach eingehender Beratung und Diskussion beschließt der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit, den Antrag des Herrn Josef Draxl, Leutasch Moos 17c, um Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 2187/1 im Ausmaß von 650 m² von derzeit Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet lt. Planunterlage abzulehnen.

Punkt 4) Stellungnahme zur Bauanzeige des Herrn Georg Pfurtscheller, Umlberg 3 – 6123 Terfens, für die Errichtung von Folientunneln bei seinen Erdbeerfeldern in Leutasch.

Aus Gründen des Orts- und Landschaftsbildes ist der Gemeinderat einstimmig, gegen die Errichtung von Folientunneln durch Georg Pfurtscheller, Umlberg 3 – 6123 Terfens bei seinen Erdbeerfeldern in Leutasch.

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Punkt 5) Anträge, Anfragen und Allfälliges

a) Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Antrag von Herrn Armin Raffl, um Herabsetzung der Wasser- und Kanalanschlussgebühren, sowie des Erschließungskostenbeitrages nach den Richtlinien vom 29. Juni 2000 zu gewähren. b) Bgm. Thomas Mößmer bringt dem Gemeinderat, die von Mag. Peter Merz ausgearbeiteten Vorschläge für die Erweiterung des Themenweges in der Leutascher Geisterklamm zur Kenntnis. Der Gemeinderat von Leutasch ist einhellig der Auffassung die ausgearbeiteten Vorschläge von Mag. Peter Mertz schrittweise über mehrere Jahre umzusetzen, um die Attraktivität der Geisterklamm zu erhöhen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Fortführung bzw. schrittweise Erweiterung des Themenweges nach den Vorschlägen des Mag. Peter Mertz unter der Voraussetzung durchzuführen, dass sich die Marktgemeinde Mittenwald bereit erklärt die Hälfte der anfallenden Kosten zu übernehmen. c) Im Gemeinderat wird über die fehlende Verbindung des Wanderweges im Bereich der Einfahrt Bodenweg/Fluderweg diskutiert und beschließt einstimmig an den Tourismusverband einen Antrag auf Erstellung eines Verbindungsweges in diesem Bereich zu stellen.

Punkt 6) Geschlossene Sitzung – Personalangelegenheiten Der Schriftführer:

Siehe gesondertes Protokoll

Der Vorsitzende:

Die Gemeinderäte:

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Protokoll zur Gemeinderatsitzung Leutasch 17.01.2011  

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