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VI. S I T Z U N G 2 0 1 0 Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 21. Juni 2010 um 18.00 Uhr im Gemeindeamt Leutasch. Beginn: 18.00 Uhr

Ende: 22.50 Uhr

Die Sitzung begann um 18.00 Uhr mit Besichtigung der beantragten Umwidmungsfläche auf Gp. 2230/8 des Herrn Bernhard Nairz in Leutasch - Moos (Jausenstation) betreffend den Tagesordnungspunkt 1. Anschließend Fortführung der Sitzung im Gemeindeamt. Anwesende: Bgm. Thomas Mößmer als Vorsitzender Vize.-Bgm. Siegfried Klotz Gemeinderäte: Rainer Außerladscheider, Lorenz Neuner, Josef Neuner, Stefan Obermeir, Margit Heis, Martin Aichner, Daniel Heis, Dipl. Ing. Ernst Ragg für Wolfgang Nairz, Johann Stocker, Stephan Pichler, Günter Krug

Tagesordnung

1. Neuerliche Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Bernhard Nairz, Leutasch – Platzl 113a, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2230/8 in Leutasch – Moos lt. vorliegender Planunterlage von derzeit Freiland in Sonderfläche Kiosk/Jausenstation. 2. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Edmund Neuner, 6100 Seefeld – Krinz 12, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2700/2 von Freiland in Sonderfläche Geräteschuppen laut vorliegenden Planunterlagen. 3. Vorstellung einer neuen Kinderbetreuung für Kleinkinder und Beratung und Beschlussfassung zur Kostenübernahme für die Adaptierung der entsprechenden Räumlichkeiten samt Betriebskosten und Übernahme einer allfälligen Ausfallshaftung. 4. Beratung und Beschlussfassung über einen Waldtausch zwischen der Gemeinde Leutasch und Herrn Bernhard Öfner, Leutasch – Reindlau 228. Demnach würde Herr Bernhard Öfner seinen Waldteil Folio 337 bei der Wildfütterung „Boden – Lackawald“ mit einem Ausmaß von 4.851 m² der Gemeinde überlassen und dafür die Folio 477 „Alter Ganther“ (von Chrisant) in einem Ausmaß von 3.586 m² und den „Hochrain unten“ von der Gemeinde mit einem Ausmaß von 1.731,50 m² erhalten. 5. Konkrete Beschlussfassung hinsichtlich des Gemeinderatsbeschlusses vom 04.09.2003 zwischen Verena Sikan, Leutasch – Lochlehn 236, und der Gemeinde Leutasch. In 1


Abänderung des damaligen Beschlusses würde Frau Verena Sikan die neugebildete Grundparzelle 596/12 im Ausmaß von 88 m² ihrem Bruder Ferdinand überlassen. 6. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion „Zukunft für Leutasch“ den Gemeindevorstand mit Tourismusangelegenheiten zu beauftragen. 7. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Eigentümergemeinschaft Baggen-Jetten, Leutasch – Weidach 309, sowie Frau Marlies Nairz, Leutasch – Weidach 298a, um einen Renovierungsbeitrag für das Feldkreuz neben dem Seebach. 8. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Pritschenwangens (Pickup) für den Gemeindebauhof. 9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Frau Ingrid Rieger, Leutasch – Burggraben 262, um Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages für das Klammstüberl um weitere 5 Jahre. 10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Peter Resch, Leutasch – Neuleutasch 387c, um Einräumung einer Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens auf der Gemeindeparzelle 2501/1 in EZ 218 als Zufahrt zu den Grundstücken 2550, 2551, 2552, 2553, 2554 und 2532 in Leutasch – Aue von den Geschwistern Elisabeth und Brigitte Nairz. 11. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Kosten für einen Verkaufsprospekt bzw. Kalkulation durch Arch. Geisler & Trimmel in der Höhe von € 8.000,-- zuzüglich MWSt. für das Projekt „ALPZ“ laut Vorschlag von Herrn Michiel Weimar, Leutasch – Weidach 354a. 12. Anträge, Anfragen und Allfälliges 13. Geschlossene Sitzung – Personalangelegenheiten

Antrag:

Beschluß:

Neuerliche Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Bernhard Nairz, Leutasch – Platzl 113a, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2230/8 in Leutasch – Moos lt. vorliegender Planunterlage von derzeit Freiland in Sonderfläche Kiosk/Jausenstation.

Vor Sitzungsbeginn wurde vom Gemeinderat vor Ort ein Lokalaugenschein für die beantragte Umwidmungsfläche auf der Gp. 2230/8 in Leutasch – Moos vorgenommen. Nach eingehender Beratung und Diskussion beschließt der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit den Antrag des Herrn Bernhard Nairz, Leutasch – Platzl 113a, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2230/8 in Leutasch – Moos lt. vorliegender Planunterlage von derzeit Freiland in Sonderfläche Kiosk/Jausenstation, hauptsächlich aufgrund

Punkt 1)

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dem Problem der Zufahrt (Verkehrsaufkommen), abzulehnen.

Punkt 2) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Edmund Neuner, 6100 Seefeld – Krinz 12, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2700/2 von Freiland in Sonderfläche Geräteschuppen laut vorliegenden Planunterlagen.

Bgm. Thomas Mößmer bringt dem Gemeinderat die positive Stellungnahme vom Amt der Tiroler Landesregierung Abt. Agrarwirtschaft zur Kenntnis. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Antrag des Herrn Edmund Neuner, 6100 Seefeld – Krinz 12, um Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 2700/2 von Freiland in Sonderfläche Geräteschuppen laut vorliegenden Planunterlagen, im Ausmaß der erforderlichen gesetzlichen Grenzabstände für die geplante Erweiterung zuzustimmen. Weiters beschließt der Gemeinderat einstimmig, den Entwurf des Raumplaners Arch. Dr. Georg Cernusca entsprechend den Bestimmungen des TROG 4 Wochen zur allgemeinen Einsichtnahme aufzulegen. Sollten während der Auflagefrist keine Stellungnahmen einlangen, werden die Pläne dem Amt der Tiroler Landesregierung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Punkt 3) Vorstellung einer neuen Kinderbetreuung für Kleinkinder und Beratung und Beschlussfassung zur Kostenübernahme für die Adaptierung der entsprechenden Räumlichkeiten samt Betriebskosten und Übernahme einer allfälligen Ausfallshaftung.

Vize.-Bgm. Siegfried Klotz stellt dem Gemeinderat das Projekt einer neuen Kinderbetreuung für Kleinkinder vor. Bedarf in Leutasch lt. Umfrage ca. 1-2 Tage die Woche. Benötigt bzw. vorgeschrieben wird mindestens eine Kindergärtnerin und eine Helferin. Kosten belaufen sich für 1 Kind pro Semester auf € 165,--. Ausfallshaftung durch Gemeinde gegenüber dem Verein jährlich maximal € 1.500,--. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Kosten für die Adaptierung der entsprechenden Räumlichkeiten samt Betriebskosten und Übernahme einer allfälligen Ausfallshaftung der neuen Kinderbetreuung für Kleinkinder zu übernehmen.

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Punkt 4) Beratung und Beschlussfassung über einen Waldtausch zwischen der Gemeinde Leutasch und Herrn Bernhard Öfner, Leutasch – Reindlau 228. Demnach würde Herr Bernhard Öfner seinen Waldteil Folio 337 bei der Wildfütterung „Boden – Lackawald“ mit einem Ausmaß von 4.851 m² der Gemeinde überlassen und dafür die Folio 477 „Alter Ganther“ (von Chrisant) in einem Ausmaß von 3.586 m² und den „Hochrain unten“ von der Gemeinde mit einem Ausmaß von 1.731,50 m² erhalten.

In der Beratung ist der Gemeinderat überwiegend der Auffassung den Waldteil Folio 337 bei der Wildfütterung „Boden - Lackawald“ des Bernhard Öfner abzulösen als zu tauschen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen um mit Herrn Bernhard Öfner, Leutasch – Reindlau 228 über eine Ablöse statt Tausch zu verhandeln bzw. das Gespräch zu suchen.

Punkt 5) Konkrete Beschlussfassung hinsichtlich des Gemeinderatsbeschlusses vom 04.09.2003 zwischen Verena Sikan, Leutasch – Lochlehn 236, und der Gemeinde Leutasch. In Abänderung des damaligen Beschlusses würde Frau Verena Sikan die neugebildete Grundparzelle 596/12 im Ausmaß von 88 m² ihrem Bruder Ferdinand überlassen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig in Bezug auf die Erklärung von Frau Verena Sikan vom 1. 6. 2010, hinsichtlich des Gemeinderatsbeschlusses vom 04. 09. 2003 die neugebildete Grundparzelle 596/12 im Ausmaß von 88 m² ihrem Bruder Ferdinand Sikan zu überlassen und der Übertragung zuzustimmen.

Punkt 6) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion „Zukunft für Leutasch“ den Gemeindevorstand mit Tourismusangelegenheiten zu beauftragen.

Bgm. Thomas Mößmer bringt das Email von GR Martin Aichner in Bezug auf die Gemeinderatssitzung vom 26. 4. 2010, wo unter Pkt. 2 von der Gemeinderatsfraktion Leutasch bewegen – Familie, Tourismus, Gewerbe die Aufnahme des Tagesordnungspunktes – Bestellung bzw. Installierung eines Tourismusausschusses beantragt wurde und folgender Beschluss „Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste stattfindende Gemeinderatssitzung zu vertagen“ gefasst wurde, zur Kenntnis. Vize.-Bgm. Siegfried Klotz ist aus folgenden 3 Gründen für eine Übertragung diesen Ausschusses an den Gemeindevorstand. 1) Einrichtungen der Gemeinde (Infrastruktur). 2) Verstärkte Koordination mit Tourismus4


ausschuss. 3) Geschlossenes Auftreten gegenüber dem Tourismusverband. Gemeinderat Martin Aichner ist für einen eigenen Tourismusausschuss bestehend aus Praktikern. Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja Stimmen gegen 4 Nein Stimmen den Gemeindevorstand mit Tourismusangelegenheiten in Zusammenarbeit mit dem Ortsausschuss zu beauftragen.

Punkt 7) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Eigentümergemeinschaft Baggen-Jetten, Leutasch – Weidach 309, sowie Frau Marlies Nairz, Leutasch – Weidach 298a, um einen Renovierungsbeitrag für das Feldkreuz neben dem Seebach.

Bgm. Thomas Mößmer verliest den Antrag der Eigentümergemeinschaft Baggen-Jetten, Leutasch – Weidach 309 um einen Gemeindebeitrag zu den Renovierungskosten von insgesamt € 3.300,--. Mit Beschluss vom 8. 2. 2007 wurde von der Gemeinde Leutasch an die Eigentümergemeinschaft 112 m² Grund und Boden, worauf sich auch das Feldkreuz befand, mit der Auflage verkauft, dass ein entsprechender Grundstreifen entlang des Seebaches für die Aufstellung des vorhandenen Kreuzes im Eigentum der Gemeinde Leutasch zu belassen ist. Aufgrund damaliger Abmachung wird vom Gemeinderat einstimmig für die Renovierung des Feldkreuzes kein Beitrag gewährt.

Punkt 8) Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Pritschenwagens (Pickup) für den Gemeindebauhof.

Für den Ankauf des Pritschenwagens für den Gemeindebauhof (Wasserwerk) liegen dem Gemeinderat 2 Angebote vor. Fa. Josef Zausnig, Leutasch – Weidach 363g Netto € 22.500,-- abzgl. Netto € 2.000,-- für Eintauschfahrzeug. Fa. Thomas Heel, Leutasch – Gewerbegebiet Netto € 22.200,-- abzgl. Netto € 2.800,-- für Eintauschfahrzeug. Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei der Fa. Thomas Heel in Leutasch einen Pritschenwagen der Marke Toyota Hilux (Doppelkabiner) zum Preis von Netto € 22.200,-abzgl. Netto € 2.800,-- für das Eintauschfahrzeug anzukaufen. 5


Punkt 9) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Frau Ingrid Rieger, Leutasch – Burggraben 262, um Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages für das Klammstüberl um weitere 5 Jahre.

Bgm. Thomas Mößmer berichtet, dass der bestehende Vertrag mit 31. 3. 2011 ausläuft. GR Stephan Pichler spricht sich für ein Pachtverhältnis aus Haftungsgründen mit einer 12 monatigen Laufzeit aus. Bgm. Thomas Mößmer ersucht auch die Pächterin um Mithilfe bei Problemen der Schrankenanlage für den Parkplatz, welcher von der Gemeinde Leutasch betrieben wird. Die Betriebspflicht Mai bis Oktober eines jeden Jahres muss beibehalten werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Antrag der Frau Ingrid Rieger, Leutasch – Burggraben 262, um Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages für das Klammstüber`l um weitere 5 Jahre mit der Änderung der Aufteilung der bestehenden indexierten Miete auf 12 Monate zuzustimmen. Die Unterstützung der Pächterin im Falle von Problemen mit der Schrankenanlage ist im Verlängerungsvertrag aufzunehmen. Sämtliche Kosten in Verbindung mit der Vertragsverlängerung sind von der Pächterin zu leisten.

Punkt 10) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Peter Resch, Leutasch – Neuleutasch 387c, um Einräumung einer Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens auf der Gemeindeparzelle 2501/1 in EZ 218 als Zufahrt zu den Grundstücken 2550, 2551, 2552, 2553, 2554 und 2532 in Leutasch – Aue von den Geschwistern Elisabeth und Brigitte Nairz.

Bgm. Thomas Mößmer bringt den Antrag des Herrn Peter Resch, Leutasch – Neuleutasch 387a vollinhaltlich zur Kenntnis. Der Gemeinderat ist mehrheitlich der Auffassung, dass für die Grundstücke die bisherigen Rechte zu nutzen sind. Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung mit Stimmenmehrheit den Antrag des Herrn Peter Resch, Leutasch – Neuleutasch 387c, um Einräumung einer Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens auf der Gemeindeparzelle 2501/1 in EZ 218 als Zufahrt zu den Grundstücken 2550, 2551, 2552, 2553, 2554 und 2532 in Leutasch – Aue von den Geschwistern Elisabeth und Brigitte Nairz abzulehnen.

Punkt 11) Beratung

und

Beschlussfassung

zur

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt 6


Übernahme der Kosten für einen Verkaufsprospekt bzw. Kalkulation durch Arch. Geisler & Trimmel in der Höhe von € 8.000,-- zuzüglich MWSt. für das Projekt „ALPZ“ laut Vorschlag von Herrn Michiel Weimar, Leutasch – Weidach 354a

Bgm. Thomas Mößmer Herrn Michiel Weimar, Leutasch – Weidach 354a. Herr Michiel Weimar präsentiert dem Gemeinderat das Projekt „ALPZ“ und erläutert die seiner Ansicht nach notwendige Erstellung eines Verkaufsprospektes bzw. Kalkulation durch die Fa. Arch. Geiser & Trimmel in der Höhe von reduziert € 8.000,-- zuzüglich MWSt für dieses Projekt. Bgm. Thomas Mößmer erklärt dem Gemeinderat über Anfrage von Vize-Bgm. Siegfried Klotz, dass die Gemeinde Leutasch für das neu zu erschließende Gewerbegrundstück Grundbesitzer ist, aber dieses Grundstück noch mit Holz- u. Streunutzungsrechten (Bernhard Nairz u. Daniel Heis) belastet ist. Nach weiteren Anfragen an Herrn Michiel Weimar beschließt der Gemeinderat einstimmig die Aussetzung dieses Tagesordnungspunktes und Abklärung der Nutzungsrechte.

Punkt 12) Anträge, Anfragen und Allfälliges

a) Bgm. Thomas Mößmer berichtet von der Anfrage von Frau Anna Maurer, Leutasch – Burggraben 264 über einen eventuellen Flächengleichen Grundtausch der Gp. 1428 im Ausmaß von 7.876 m² mit der Gp. 1424/1 der Gemeinde Leutasch, welche zu ihrer Hofstelle reicht. Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich diesem Tausch zu. Voraussetzung ist jedoch die Zustimmung der Weiderechtsberechtigten. b) Bgm. Thomas Mößmer verliest dem Gemeinderat das vom Notariat Vetter von der Lilie & Partner aufgenommene notarielle Protokoll – „Rotmoos geht uns Alle an“, welches von Herrn Georg Neuner, Leutasch – Föhrenwald 14 betreffend dem geplanten Bauprojekt auf dem Schönberg der Agrargemeinschaft Gaistal-Rotmoos zur Vorlage beim Herrn Landeshauptmannstellvertreter Steixner und für die Gemeinde Leutasch dient, in Auftrag gegeben wurde. Weiters erläutert Bgm. Thomas Mößmer dem Gemeinderat den gesamten bisherigen 7


Werdegang betreffend dem Bau der neuen Rotmoosalm. Der Gemeinderat nimmt dies einstimmig zur Kenntnis und sieht keinerlei Veranlassung aufgrund der bereits gefassten Beschlüsse hier nochmals tätig zu werden. c) GR Stephan Pichler berichtet dem Gemeinderat von dem nicht berechtigten Fahren von Autos auf dem Achweg zur „Aumoosalm“. Nach eingehender Beratung kommt der Gemeinderat zur Auffassung, dass die Betreiberin der „Aumoosalm“ auf diesen Umstand von der Gemeinde hinzuweisen ist und ihre Gäste aufzufordern hat, über ihre bewilligte Zufahrt die „Aumoosalm“ anzufahren. d) Vize-Bgm. Siegfried Klotz frägt bei Bgm. Thomas Mößmer nach dem Stand der Dinge betreffend der Straßenneugestaltung Gasse-Ahrn an. Bgm. Thomas Mößmer berichtet dem Gemeinderat über Probleme mit den Grundbesitzern die Grund für die Entwässerung für dieses Projekt zur Verfügung stellen sollen. Im Großen und Ganzen wird aber das Straßenprojekt von den Anrainern akzeptiert.

Punkt 13) Geschlossene Sitzung – Personalangelegenheiten Der Schriftführer:

Siehe separates Protokoll

Der Vorsitzende:

Die Gemeinderäte:

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Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 21.06.2010  

Protokoll der Gemeinderatsitzung Leutasch vom 21.06.2010

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