Newsletter #15 - November 2016

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Bei Friedens- und Konfliktforschung nicht nachlassen Die Große Koalition hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, noch mehr für die Friedens- und Konfliktforschung zu tun. Leider gingen die Reden nur zu Protokoll, denn das Plenum hätte den Antrag erst um drei Uhr früh aufgerufen. Das Thema ist aber wichtig! Zum Frieden und zu Konflikten gibt es in Deutschland bereits hervorragende Forschung und wichtige Ergebnisse. Wir haben die Bundesregierung dennoch mit dem Antrag Dem Frieden verpflichtet – Friedens- und Konfliktforschung stärken dazu aufgefordert, noch mehr zu tun. Denn Krisen, Konflikte und manchmal leider auch der Frieden sind komplizierter geworder. Wenn ich an Länder wie Südsudan oder Libyen denke, so gibt es dort eine kaum noch durchschaubare Gemengelage. Menschenrechte werden verletzt, soviel ist sicher. Aber wer sind die TäterInnen? Wo kann die deutsche Politik ansetzen, Gräuel zu verhindern oder das Land wieder zu stabilisieren? Nur wenn belastbare Erkenntnisse über die Gründe von Konflikten oder über nachhaltigen Frieden vorliegen, kann die Politik reagieren. Aber wissenschaftliche Politikberatung ist nur dann möglich, wenn wir der Wissenschaft die Möglichkeit geben, Ergebnisse zu liefern. Wir fordern daher die Bundesregierung zu einem Maßnahmenpaket auf. Darin ist zum Beispiel enthalten: • Akute Themenstellungen der Friedens- und Konfliktforschung sollen noch mehr gefördert werden • Der wissenschaftliche Nachwuchs ist zu unterstützen, um die Voraussetzungen für wissenschaftsgestützte Politikberatung zu verbessern • Auf europäischer Ebene soll die Friedens- und Konfliktforschung einen breiteren Raum einnehmen • Der internationale Austausch soll sich verbessern, indem in regelmäßigen Abständen eine internationale Konferenz durchgeführt wird Als Entwicklungs- und Menschenrechtspolitikerin bin ich in hohem Maße auf Erkenntnisse zu Krisen und Konflikten angewiesen. Ich verlasse mich darauf, dass die Bundesregierung unsere Forderungen auch umsetzt und werde das gegebenenfalls auch immer wieder anmahnen.


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