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Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages

„Berlin-Ticker“ Nr. 128 vom 10. Mai 2012 für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2012/05/10/ticker-128/

Berlin, 10. Mai 2012

Bild der Woche

Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros  Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165  Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027  Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100

Gewählt wurde am letzten Wochenende nicht nur in Thüringen, SchleswigHolstein, Frankreich oder Griechenland. Als OSZE-Wahlbeobachter nahm ich zusammen mit meinem Hamburger Kollegen Jürgen Klimke an einer OSZEWahlbeobachter-Mission in Armenien teil. Am Sonntag empfing Karekin II. Nersissian, der amtierende „Oberste Patriarch und Katholikos aller Armenier“, die deutschen Gäste in Vagharshapat. Ähnlich wie viele Geistliche der armenisch-apostolischen Kirche weilte der Patriarch für Ausbildung und Seelsorge einige Jahre in Deutschland. Karekin II. zeigte sich sehr interessiert an politischen Entwicklungen in seinem Land sowie der Kaukasus-Region.

Inhalte 1. Kein Verstoß gegen Menschenrechte ................................. 2 2.

Nach den Wahlen: Keine Diskussion um Euro-Bonds! ..... 2

3.

Kultur als völkerverbindende Arbeit ................................. 2

4.

Ortsumfahrung Worbis fertig gestellt................................. 3

5.

Weitere Kitas für Sprachkompetenz .................................. 4

6.

Gastfreundliches Thüringen .............................................. 4


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1.

Kein Verstoß gegen Menschenrechte

In der letzten Sitzungswoche lehnte der Deutschen Bundestag mit den Stimmen der Koalition einen Antrag der Linken ab, Sanktionen gegen unter 25-jährige Bezieher von Arbeitslosengeld II (sogenanntes Hartz IV) zu beenden. Dazu erreichten mich kritische Mails, ein „Offener Brief“ und einige Kommentare in Sozialen Medien. Ich habe darauf bereits in meiner 60. Video-Depesche geantwortet. Auf den „Offenen Brief“ aus Nordhausen habe ich ebenfalls eine Antwort verschickt: http://www.manfredgrund.de/2012/05/09/sanktionen/ 2.

Nach den Wahlen: Keine Diskussion um Euro-Bonds!

Wahlen waren das beherrschende Thema des letzten Sonntags. Fatal wäre, wenn die Opposition im Deutschen Bundestag jetzt den Schluss zöge, die europäische Politik für Währungsstabilität und Wachstum zu unterhöhlen. Die Wahlen in Griechenland und der Präsidentenwechsel in Frankreich können und dürfen kein Anlass sein, die alten sozialistischen Ideen des leichten Geldes und der verantwortungslosen Verschuldung etwa in der Form von Euro-Bonds wieder auszugraben. Der Fiskalpakt und die Vereinbarungen für Wachstum und Beschäftigung sind und bleiben aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unverzichtbar. Dazu gehört, dass wir Deutsche selbst unsere Maßstäbe einhalten. Deshalb darf es in Nordrhein-Westfalen nicht erneut verfassungswidrige Haushalte geben. Wachstum kann man nicht kaufen, schon gar nicht auf Pump, sondern muss es sich durch Strukturreformen erarbeiten. Das Fazit des Wahltagsonntags heißt: Die Union ist in unserem in Bewegung geratenen Parteienspektrum der Stabilitätsanker, so wie es die von Angela Merkel geführte Bundesregierung in und für Europa ist. 3.

Kultur als völkerverbindende Arbeit

Meine Fraktion will heute den Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2009 und 2010 zum Anlass nehmen, um auf die vielfältigen, erfolgreichen


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Anstrengungen in der Kulturförderung in den ehemaligen deutschen Siedlungsgebieten hinzuweisen, die die Bundesregierung mit jährlich rund 16 Millionen Euro unterstützt. Dieses Geld fließt in Projekte, die zur Pflege und zum Erhalt des Kulturgutes dieser Regionen in Mittel- und Osteuropa beitragen. Wir bewerten diese Kulturarbeit als wichtigen Beitrag zu einem Brückenschlag zwischen den ehemaligen Bewohnern und der nun ansässigen Bevölkerung. Es entstehen Begegnungsund Erinnerungsprojekte mit neuen völkerverbindenden Akzenten. 4.

Ortsumfahrung Worbis fertig gestellt

Zum Stadtjubiläum „850 Jahre Worbis“ konnte mein Kollege Jan Mücke MdB, Parlamentarischer Staatssekretär aus dem Verkehrsministerium, die Ortsumfahrung für Worbis und Wintzingerode im Zuge der Bundesstraße B 247 eröffnen. Dies ist auch nötig, denn Straßenverkehr ist und bleibt der Haupttransportweg für den innereuropäischen Handel. Etwa 57 % der Exporte im Handel mit anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wurden im Jahr 2011 mengenmäßig im Straßenverkehr transportiert. Die Binnenschifffahrt bringt es auf einen Anteil von 8 %, fest installierte Transporteinrichtungen wie Pipelines oder Stromleitungen auf 7 %, der See- und Schienenverkehr auf 6 %. Die Bedeutung des Lufttransportes war mit einem Anteil von unter 1 % zu vernachlässigen. Auch bei den Importen dominierte mengenmäßig der Straßenverkehr mit einem Anteil von 42 %, gefolgt von der Binnenschifffahrt mit einem Anteil von 16 %. Seeverkehr (11 %) und fest installierte Transporteinrichtungen (9 %) belegen in ihrer Bedeutung den dritten und vierten Rang. Auch bei den Importen spielte der Lufttransport mit einem Anteil von nur 1 % eine nachgeordnete Rolle. Beim Warenverkehr mit Nicht-EU-Mitgliedsstaaten hingegen dominierte auch 2011 der Seeweg. Importseitig erreichten 58 % der für Deutschland bestimmten Waren aus Drittländern mit dem Schiff die EU, 34 % kamen über fest installierte Transporteinrichtungen und nur 5 % über die Straße. Die Ortsumfahrung Worbis – Wintzingerode kostete 17 Millionen Euro. Sie wird täglich von etwa 12.000 Kraftfahrzeugen benutzt. Weitere Infos im „Berlin-Ticker“ Nr. 111 vom 9. September 2011.


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5.

Weitere Kitas für Sprachkompetenz

Weitere Kindereinrichtungen in Nordthüringen wurden zur Schwerpunkt-Kita „Sprache & Integration“ erhoben. Die Regiestelle nannte mir jüngst die Kita „Domino“ in Nordhausens W.-Nebelung-Straße 40 sowie die Kindertagesstätte „Nonnenbergeichhörnchen“ in de Nonnenbergstraße 16 in Mühlhausen, die diesen begehrten Titel tragen dürfen. Zudem ist eine Bundesförderung über 4 Jahre damit verbunden. Mehr zu den Schwerpunkt-Kita „Sprache & Integration“ erfahren Sie im 106. „Berlin Ticker“ vom 12. Mai 2011. 6.

Gastfreundliches Thüringen

Ich möchte Familien in Nordthüringen ermutigen, Austauschschüler aufzunehmen, eine andere Kultur kennenzulernen und internationale Kontakte zu knüpfen. Seriös, pflichtbewusst, manchmal etwas distanziert – mit diesen Eigenschaften werden Deutsche im Ausland oft beschrieben. Zeigen wir, dass Deutschland und vor allem Thüringen auch weltoffen, herzlich und gastfreundlich sind. Gemeinsam mit der Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. frage ich Sie danach, ab September 2012 einen Austauschschüler bei sich aufzunehmen. Mit einem Gastkind aus einem anderen Land machen Familien spannende interkulturelle Erfahrungen im eigenen Zuhause, schließen internationale Freundschaften und tragen entscheidend dazu bei, dass sich der junge Mensch noch lange nach seiner Rückkehr gern an den Aufenthalt in Deutschland erinnert. AFS als gemeinnütziger Verein führt seit 60 Jahren erfolgreich Austauschprogramme durch. Über 800 Jugendliche aus der ganzen Welt kommen jährlich mit AFS nach Deutschland. Für ein halbes oder ganzes Schuljahr entdecken die 15- bis 18jährigen Schüler mit ihrer Gastfamilie Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Familienleben, im Schulalltag und in der Freizeitgestaltung. Durch das Zusammenleben gewinnen alle Familienmitglieder einen einmaligen Einblick in die jeweils andere Kultur, von dem sie häufig auch in Schule und Beruf profitieren. Interessierte Familien können sich jetzt für das AFSGastfamilienprogramm bewerben. Auch Alleinerziehende oder Paare ohne Kinder können einen Austauschschüler aufnehmen. Wichtig sind Offenheit, Flexibilität und das Interesse an jungen


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Menschen und anderen Kulturen. Während des Aufenthalts werden die Familien von ehren- und hauptamtlichen AFSMitarbeitern in der Region unterstützt. Weitere Informationen gibt es bei Michaela Sgonina vom AFS-Regionalbüro (Telefon 030 / 3110286-15) oder im Internet unter http://www.afs.de/gastfamilie.

-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de Zugriff auf meine Web 2.0-Angebote erhalten Sie direkt von meiner Homepage aus. Nutzen Sie dafür auch den nebenstehenden QR-Code. Dieser QR-Code bringt Benutzer eines Smartphone mit passender App schnell zu meiner Homepage: Einfach mit der Handy-Kamera Scannen. Für den Zugriff ist ein mobiler Internetzugang erforderlich.

Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Der nächste Newsletter erscheint vsl. am 24. Mai 2012. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben. Newsletter abonnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/


„Berlin-Ticker“ Nr. 128 vom 10. Mai 2012