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Sonderausgabe 1 / April 2012

Information aus erster Hand

Gemeinsam beschlossen - wir stehen dazu! Viel Staub versucht die Opposition in der Gemeindestube derzeit aufzuwirbeln rund um die Sanierung des Gemeindeamtes. Dazu ist ganz klar zu sagen: alle Beschlüsse zur Sanierung und zur Auftragsvergabe in der Gemeinderatssitzung vom 19. Jänner waren einstimmig. Das ist im Protokoll zur Sitzung jederzeit nachzulesen. Selbst als es um die Vergabe des Monitoring-Auftrages an die Firma Schobesberger ging, stimmten ubg, SPÖ und FPÖ einhellig mit. Jetzt prangert die SPÖ die Beschlüsse an, bei denen sie einstimmig mit dabei war. Das ist unverständlich. April 2012

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Information aus erster Hand

Wenn gute Absicht zum Vorwurf wird Ja, es stimmt, ich hätte bei der Abstimmung im Gemeinderat, als es um die Vergabe des Umweltmonitorings für den Gemeindeamtsumbau ging , nicht mitstimmen dürfen. Doch weder mir noch offenbar den anderen Gemeinderäten war das zu diesem Zeitpunkt bewusst. Böse wäre es, jetzt zu behaupten, die SPÖ habe bewusst mit gestimmt, obwohl sie ganz genau wusste, dass ich befangen bin – nur um diesen Formfehler dann in ihrer Zeitung breit zu treten. Ich gehe aber nicht davon aus und glaube nicht an böse Absichten im Gemeinderat. Das Monitoring für den Klima- und Energiefonds wird üblicherweise von einer Wiener Firma durchgeführt. Das Gemeindeamt ging nun davon aus, dass auch mein Mann mit seiner Firma dieses Monitoring durchführen kann - und wir uns

dann hohe Fahrtspesen ersparen für die notwendigen Fahrten der Wiener Firma nach Gampern. Daher sollte dieser Auftrag auch in der Gemeinde bleiben. Vergeben wurde diese Arbeit um 2000 Euro - davon sind 1500 Euro für Leihgebühr der notwendigen Geräte zur Aufzeichnung beinhaltet. So weit die Fakten. Es bleibt aber dabei: ich hätte im Gemeinderat aus Befangenheit nicht mitstimmen dürfen. Es war ein Formfehler, der mir nicht bewusst war und der ganz sicher nicht mit Absicht geschah. Deshalb wird der einstimmige Beschluss dieses Tagesordnungspunktes aufgehoben und bei der nächsten Gemeinderatssitzung wird noch einmal darüber abgestimmt. Bis dahin wird das Gemeindeamt auch Vergleichsangebote anderer Firmen auf den Tisch legen. Ich werde mich jedenfalls meiner Stimme enthalten.

Evelyn Schobesberger Vizebürgermeisterin Froh bin ich jedenfalls, dass wir nun auch eine Elektrotankstelle und ein Elektroauto am Gemeindeamt haben, ein neues Elektroauto zum Preis eines gebrauchten benzinfressenden Cabrios. Das ist ein großer Schritt für die Umwelt. LAbg. Hermann Krenn hat sich als Vorsitzender des Umweltausschusses zwar ursprünglich der Stimme enthalten, als es um den Ankauf des Elektroautos ging, jetzt aber „gefällt es“ auch ihm, wie es im Gemeinderats-Protokoll steht.

nachgelesen ... im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 19. Jänner 2012

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Information aus erster Hand

Die ständigen Angriffe tun persönlich weh! Schwer wiegen die Anschuldigungen der SPÖ Gampern in ihrer jüngsten Zeitung - gegen die ÖVP und vor allem auch gegen mich persönlich. Das führt sogar dazu, dass mich manche Gemeindebürger auf der Straße schief anschauen. Und das tut weh. Darum möchte ich hier zu einigen Vorwürfen klar Stellung nehmen. Sie, liebe Gampernerinnen und Gamperner, sollen sich dann ihr eigenes Bild machen.

wollen wir nicht verschweigen - doch diese Kosten hatte auch Kollege Vogtenhuber nicht eingerechnet. Rechnet man nun die Förderung des Landes von 250.000 Euro und die Sonderförderung des Klimafonds von 113.000 Euro ab, dann bleiben für die Gemeinde effektiv 201.000 Euro übrig. Damit haben wir nun ein modernes Gemeindeamt, inklusive Photovoltaikanlage, Stromtankstelle, kontrollierter Energieeinsparung, Manchmal habe ich den Eindruck, Lüftung, einer modernen Fassade, als gehe es der SPÖ Gampern einem besonders schönen und nur noch darum, die ÖVP und die Gemeindearbeit schlecht praxisgerechten Saal und vielem zu machen. Erst recht nach der mehr. Kurz gesagt: wir haben eine jüngsten Ortspost geht es vielen wesentlich höhere Qualität und von uns so. Es werden dort viel mehr Effizienz bekommen Anschuldigungen behauptet, die zu weniger Kosten. Und das soll nicht nur falsch sind, sondern tatsächlich so negativ sein? auch die Tatsachen verdrehen. Wenn die SPÖ so sehr Probleme Schon als ich als Bürgermeister hat mit der Sanierung und für Gampern angetreten bin, der Fassadengestaltung habe ich versprochen, auf des Gemeindeamtes, dann unser Budget zu achten und die frage ich mich, warum alle Ausgaben der Gemeinde immer fünf Gemeinderätinnen und genau zu hinterfragen und den Gemeinderäte dafür gestimmt Sparstift anzusetzen. Genau haben (siehe Protokollauszug das ist auch bei der Sanierung dazu auf Seite 2)? Wenn die des Gemeindeamtes geschehen. Sanierung angeblich so teuer Dazu stehe ich und darauf sind war, warum sind dann die wir von der ÖVP auch ein wenig Gesamtkosten kaum teurer stolz, dass uns das immer wieder geworden? Laut Schätzung von gelingt. SP-Gemeinderat Vogtenhuber Ein kleines Detail noch am sollte ihr Vorschlag der Rande: In ihrer Ortspost prangert G e m e i n d e a m t s s a n i e r u n g die SPÖ die klimaschonenden Maßnahmen am Gemeindeamt 360.000 Euro kosten. Tatsächlich liegen nun die an, damit wir die Sonderförderung - mit dem SPÖ-Vorschlag bekommen haben - in der selben vergleichbaren - Kosten bei Ortspost aber ist sich die SPÖ 379.000 Euro. Wo also bitte sollen nicht zu schade, ein Inserat da die 300.000 Euro Mehrkosten der Raiffeisenbank mit dem für die Steuerzahler sein, von Titel „Warum auf Förderungen denen die SPÖ so großspurig verzichten“ zu schalten. Da und effekthaschend schreibt? wurde wohl das sprichwörtliche Dass dazu noch die Kosten Kind mit dem Bad ausgeschüttet! für die neue Heizung und für die Tieferlegung des Saales Ein kurzer Kommentar noch zur dazukommen und die Kosten für Anschuldigung, die Gemeinde die Sanierungsmaßnahmen nach zahle ÖVP-Werbevideos. Erstens den Richtlinien des Klimafonds, hat die Gemeinde Gampern keinen April 2012

Bürgermeister Hermann Stockinger

Cent für Videos auf Lokalsendern oder Berichte in den lokalen Medien bezahlt - auch nicht die ÖVP. Sämtliche Berichte, die in den Medien erschienen sind, waren redaktionelle Beiträge eben weil wir als erste Gemeinde diese spezielle KlimafondsFörderung bekommen haben und darauf stolz sein können. Die Fernsehbeiträge in lokalen TVSendern wurden finanziell von Eternit unterstützt , weil es für die Firma eine sehr positive Werbung ist - ohne meinen Auftrag an BTV oder salzi-tv. Die Berichte in den Medien sind aus einer Pressekonferenz entstanden, die ich als gewählter Bürgermeister und nicht als ÖVP-Mandatar abgehalten habe. Dass mir nun zum Vorwurf gemacht wird, dass unsere Gemeinde Gampern in den Medien im ganzen Bezirk als Vorzeige- und Mustergemeinde präsentiert wurde, das finde ich traurig und populistisch. Und wie gesagt: wenn man tagaus tagein für das Wohl der Gemeinde und seiner Bürger arbeitet und zu sparen versucht, dann tun solche falschen Behauptungen und Angriffe persönlich weh. Ihr Bürgermeister Hermann Stockinger Seite 3


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von SPÖ mitbeschlossen Was WIRKLICH Umwidmung Negative Auswirkungen auf das ist völlig an den Haaren die ganze Gemeinde Gampern dahinter steckt befürchtet die SPÖ durch den herbeigezogen. Erstens war nicht Landesrat • Für die Fassadengestaltung bei der Amtshaussanierung wurden einige Angebote eingeholt, der Billigstbieter hat nach dem Vergabe-gesetz den Zuschlag bekommen. Das war die Firma Ortig in Ried, die für die neue Fassade Eternitplatten verwendet hat. Gespräche direkt mit Eternit wie die SPÖ behauptet - gab es darüber nicht. Es muss aber erlaubt sein, mit früheren Freunden (Michael Foisel) auch als Bürgermeister Gespräche zu führen. • Um die ungerechtfertigten Anschuldigungen gegen Eternit zu besprechen, wurde SPÖ-Chef Hermann Krenn zu einem Gespräch mit Eternit eingeladen - er ging aber nicht hin. • Die SPÖ Gampern preist ganz groß auch in den Medien „ihren“ Bildungszehner für die Kinder der Volksschule Gampern. Tatsache ist: die zehn Euro pro Kind als Bildungsförderung bezahlt nicht die SPÖ, sondern die Gemeinde Gampern und auch die ÖVP stimmte dafür. • Die SPÖ prangert Zeitungsberichte über Gampern in den lokalen Medien an - war dann wohl der große Bericht über das Ostereiersuchen der SPÖKinderfreunde in den Tips eine bezahlte Einschaltung?

Umwidmungsbeschluss für die Firma Hittenberger in Gampern. Nur: Beim Einleitungsbeschluss für diese Umwidmung haben die SPÖ-Gemeinderäte mitgestimmt. 18 Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen hat es damals im Gemeinderat gegeben - vier SPÖGemeinderäte haben der Einleitung zur Umwidmung zugestimmt. Nachzulesen ist das im Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2008 unter dem Tagesordnungspunkt „Einleitung Hittenberger in Egning und OEK“. Dass es dazu eine „Weisung“ von Landesrat Hiesl gegeben haben soll und dass Bürgermeister Stockinger diese Weisung in Auftrag gegeben haben soll,

Bildungszehner Wir gratulieren umgesetzt 10 Euro pro Volksschüler und Jahr wurden im Gemeinderat für Bildungsschwerpunkte festgelegt. Im kommenden Schuljahr wird dieses Geld, über das die Schulleitung frei verfügen kann, für den Schwerpunkt „Lesen“ verwendet. „Wer in die Bildung investiert, investiert in die Zukunft!“ meint Bürgermeister Hermann Stockinger. „Als Familienvater ist mir die Bildung unserer Kinder ein wichtiges Anliegen, ebenso die Entlastung der Familien,“ sagt ÖVPObmann Jürgen Lachinger.

Auf da Gamperner Sunn´bank „Habt´s as a scho g´hert: De SPÖ in Gampern stöllt si jetzt auf de Kinda ein. De schenken an jeden an Büdungszehna. A jed´s Kind in da Voiksschui kriagt jetzt jedes Joahr zehn Euro extra. Des san daunn fia 153 Kinda noch Adam Riese 1530 Euro.I bin jo g´spannt, waunn die SPÖ des Göld auf de Gemeinde überweist weil es schaut jo überall so aus, ois wurdat der Zehna vo de Rotn zahlt und net von da Gemeinde.“ Seite 4

Hiesl sondern Landesrat Viktor Sigl mit dieser Sache befasst, zweitens überschätzt die SPÖ den Einfluss des Bürgermeisters in Widmungsfragen - er kann beim besten Willen keinen Landesrat zu einer „Weisung“ überreden. Die SPÖ soll daher nicht Gerücht ein in den Raum stellen, die falsch sind und sogar Landesräte bezichtigen, gegen Gesetze zu verstoßen, indem sie widerrechtliche Weisungen erteilen - das sollte auch Langzeitstudenten klar sein. Da wäre es wohl besser für die ganze Gemeinde, wenn sich die SPÖ und die Oppositionsparteien auf ihre vielfach propagierte „Initiative 10.10 faires Miteinander“ besinnen würden.

Die ÖVP und der Seniorenbund Gampern gratulieren Obmann Franz Reiter und seiner Gattin Irmgard ganz herzlich zur goldenen Hochzeit. Franz Reiter war jahrelang Gemeinderat und aktiv im Wirtschaftsbund Gampern tätig. Seit gut einem Jahr leitet er mit seiner Irmgard äußerst engagiert und umsichtig die Geschicke des Seniorenbundes.

Impressum:

Medieninhaber, Verleger, Herausgeber: ÖVP Gampern, Weiterschwang 44, 4851 Gampern Fotos: ÖVP, privat, Gemeinde Druck: CWD Vöcklabruck

April 2012


ÖVP-Gemeindeparteizeitung Gampern - April 2012