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B L I C K P U N K T

OHLSDORF

SPÖ

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An einen Haushalt • Zugestellt durch SPÖ • Gemeindezeitung der Ohlsdorfer SPÖ • Sondernummer 330 a • September 2015

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www.ohlsdorf.spooe.at


wählen f r o d s l h O Ö n Sie die SP e t l l o s m u r Da

Leistbares Pflegeheim für ALLE Statt „betreutes Wohnen“ nur für Reiche Als „Lebensraum mit Zukunft“ ist es höchste Zeit, dass in unserer Gemeinde die notwendigen Beschlüsse für den Bau eines Alten- und Pflegeheimes herbeigeführt werden. Denn nach der derzeitigen gesetzlichen Lage ist das Alten- und Pflegeheim für alle leistbar (indem die öffentli-

Ohlsdorf gestalten statt nur verwalten Die SPÖ Ohlsdorf war jahrelang die treibende Kraft in der Gemeinde und Ideengeber für viele Projekte. Das größte Projekt der Gemeinde, das die SPÖ Handschrift trägt und ohne die Bemühungen und Verhand-

lungen der SPÖ wenig Realisierungschancen gehabt hätte, ist das MEZZO mit modernem Gemeindebauhof, Proberaum unseres äußerst erfolgreichen Musikvereins, Musikschule und Veranstaltungssaal.

che Hand einen Teil der Kosten übernimmt, wenn notwendig), während sich eine „betreute Wohnung“ (wofür es derzeit keine Förderungen gibt) nur Personen leisten können, die monatlich mehr als 1200 Euro (für Miete und Grundbetreuung, ohne Essen, u.a.m.) zur Verfügung haben.

LKW Fahrverbot (über 7,5 t) auf der LandesstraSSe statt Transitlawine

Mehr Bürgerbeteiligung statt „Drüberfahren“ Viele Menschen wollen sich heute nicht mehr in den etablierten Institutionen und Vereinen engagieren. Das ist einerseits schade, denn diese sind Stütze unserer Gesellschaft, andererseits soll das Potential der Zivilgesellschaft auch nicht verloren gehen, weshalb neue Möglichkeiten zur Mitarbeit in der Gemeinde gefun-

den werden müssen. Transparente Informationsweitergabe, Bürgerfragestunden, Bürgerinformationsveranstaltungen und die Ermöglichung der Bildung unabhängiger Organisationsformen (z.B. aktuell die Plattform „Willkommen in Ohlsdorf“), die Aufgaben in der Gemeinde übernehmen, sind ein Gebot der Stunde.

7,5 t

statt unbegrenzte Ausbeutung der Natur Es ist unsere Verpflichtung, unseren Kindern eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen. Alle möglichen Pflanzenschutzmittel und Gifte belasten unser Grundwasser oder töten unsere Bienen! Alles wird der Gewinnma-

statt eigenmächtiger Entscheidungen durch die Gemeindeführung v.a. große Bauvorhaben im Einvernehmen mit den Anrainerinnen und Anrainern gemacht werden. Bei Neuwidmungen muss darauf Bedacht genommen werden, dass Grundstü-

cke nicht zum Nachteil anderer maximal ausgenützt werden können, dazu soll u.a. eine Beschränkung der Geschossanzahl in der Gemeinde beschlossen werden.

Schaffung von Wohnungen für Jungfamilien und Singles statt weiteres Veranstaltungszentrum im alten Bauhof Das Anwesen „Bauer im Ort“ (alter Bauhof ) ist momentan ein Schandfleck in der Gemeinde. Es soll eine vernünftige und wirtschaftlich sinnvolle Nutzung des Grundstückes bzw. Gebäudes angestrebt werden.

Auf Grund der zentralen Lage bietet sich die Schaffung von dringend benötigten, günstigen Wohnungen an, wie weit Gebäudeteile erhalten werden sollen, muss Teil eines vernünftigen Nachnutzungskonzeptes sein.

Die Einführung eines LKW Fahrverbots für den Durchzugsverkehr wäre eine wichtige Entscheidung, die dann gemeinsam mit den Geschwindigkeiten immer wieder von der Polizei kontrolliert werden muss, damit sich die Lage mittelfristig soweit als möglich verbessert.

Umwelt- und Grundwasserschutz bei Schotterabbau

Bürger und Anrainer/Innen bei Bauvorhaben einbinden Auch wenn nach der Bauordnung die Mitspracherechte der Anrainerinnen und Anrainer sehr eingeschränkt sind, so ist es doch Aufgabe der Gemeinde, sich dafür einzusetzen, dass

Die Wohnqualität entlang der Landesstraße ist durch das hohe Verkehrsaufkommen ständig schlechter geworden. Besonders negativ wirken sich vor allem der Schwerverkehr und natürlich auch jene aus, die sich nicht an Geschwindigkeitsbeschränkungen halten.

ximierung untergeordnet, Schotter soll bis ins Grundwasser abgebaut werden. Hier ist ein Umdenken dringend nötig. Die SPÖ wird alles daran setzen, dass der Schutz der Umwelt wieder ganz oben angesiedelt ist!

Aufklärung des Trinkwasserskandals ohne Nahverhältnis zu den Verursachern statt schwarz-grüner Verzögerungspolitik Der Trinkwasserskandal ist weitgehend aufgeklärt. Warum mit der Anklageerhebung bis nach der Wahl gewartet wird, ist nicht nachvollziehbar. Umso nachvollziehbarer sind die Verbindungen der Gemeinde- und Landespolitik zum Betreiber der De-

ponie, von der die Grundwasserverschmutzung ausgegangen ist. Auch die Schadenersatzforderungen werden in erster Linie an den Deponiebetreiber zu stellen sein. Das lässt sich doch viel leichter nach den Wahlen aushandeln. Bis zur nächsten

Wahl in sechs Jahren ist dann wieder alles vergessen. Sicherlich will man auch die Rolle von LR Anschober bei der Deponiebewilligung aus dem Wahlkampf heraushalten. Mit Umweltpolitik hatte die Bewilligung nämlich nichts zu tun!


-Maxwald l g ü l f P g r ie Ingebo S n e t l l o s m Daru ählen w in r e t is e m zur Bürger

Meinungsvielfalt zulassen statt beharren auf Parteilinie uu Den Dialog mit allen Menschen in unserer Gemeinde suchen und im Gespräch Lösungen erarbeiten, die über Partei- und Institutionengrenzen hinausgehen, ist eine Stärke

unserer Bürgermeisterkandidatin. Sie ist als Politikwissenschafterin gewohnt, Dinge zu hinterfragen und dem Sein hinterm Schein auf den Grund zu gehen. Wenn es um

die beste Lösung für Ohlsdorf geht, dann versucht sie alle Optionen abzuwägen und einen Konsens zu finden, mit dem alle in der Gemeindevertretung leben können.

Das politische ABC für ein gerechteres Oberösterreich uu

Unser Ziel ist ein gerechteres Oberösterreich. Ein Land, in welchem der Zusammenhalt, der gegenseitige Respekt und die Verantwortung füreinander im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen. Die rich-

tigen Antworten auf die Sorgen der Menschen verstecken sich im „politischen ABC für ein gerechteres Oberösterreich“: A wie gute Arbeit oder Ausbildung, B wie eine leistbare Bleibe und C wie faires Cash (= gerechte Löhne) – für alle! Neben dem wichtigen ABC setzen wir uns noch für eine ausreichende öffentliche Daseinsvorsorge ein. Dazu zählt vor allem die Sicherung unserer sozialen Netze, bei denen wir keinen Platz für budgetäre Kompromisse mehr sehen. Und ei-

ne gute Gesundheitsversorgung in allen Regionen, für die zuerst eine ehrliche und transparente Evaluierung der Auswirkungen der Spitalsreform notwendig ist, die es in der letzten Legislaturperiode nicht gegeben hat. Unsere Bürgermeisterkandidatin Ingeborg Pflügl-Maxwald kandidiert auch auf der Landesliste der SPÖ OÖ, Sie können Sie mit Ihrer Stimme für die SPÖ und mit einer Vorzugsstimme unterstützen!


Blickpunkt Ohlsdorf Sonderausgabe September 2015