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SPÖ Waldzell

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SPÖ ORTSPOST SPÖ EU-Wahl: 25. Mai 2014:

Für ein soziales Europa!

der

SPÖ-Vorsitzen

er Franz Hatting

Aktuell

Mai 2014

Folge 43/14

SPÖ-Waldzell und Landtagsabgeordneter Christian Makor unterstützen EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer.

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ir entscheiden gemeinsam über die Zukunft ganz Europas. Europa betrifft uns alle. Viele haben den Eindruck in Europa nicht mitentscheiden zu können. Am 25.05.2014 können wir aber mitentscheiden. Wir alle wählen unsere österreichischen Abgeordneten für das Europäische Parlament, dem einzigen direkt gewählten Gremium der Europäischen Union. ine europaweite Finanztransaktionssteuer, Ausbildungsgarantie für junge Menschen, mehr soziale Gerechtigkeit: das ist Europa, wie wir Sozialdemokraten es uns vorstellen. Um Europa in seiner jetzigen Form in eine Soziale Union verändern zu können, dazu braucht es auch Ihre Stimme. Wir können ein wichtiger Teil dieser Veränderung sein!

EU-Wahl Gemeinde Waldzell:

s gibt mit Josef Weidenholzer einen sozialdemokratischen Kandidaten, der schon bisher wichtige Impulse für ein sozialeres Europa setzen konnte und sie auch in Zukunft setzen wird. Parlamentarier wie er sind Garanten für einen Kurswechsel weg von einem Europa der Banken und Konzerne hin zu einem sozialen und menschlichen Europa.

ir alle sind ein Teil Europas. Gestalten wir diesen einzigartigen Kontinent als soziales Vorbild. Mit der Stimme am 25. Mai für Josef Weidenholzer. Mit freundlichen Grüßen

So., 25. Mai 2014, 8:00 bis 13:00 Uhr

Wahllokal Hauptschule


terreich mit Parteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer.

EU-WAHL AM 25. MAI

Ihre Vorzugsstimme für Josef „Joe“ Weidenholzer Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 wird darüber entschieden, wie sich Europa in Zukunft entwickeln soll. Die Zeiten, in denen das EU-Parlament wenig Einfluss hatte, sind zum Glück vorbei. Das Selbstbewusstsein der Abgeordneten gegenüber dem Europäischen Rat und der Kommission hat deutlich zugenommen. Seit der Angelobung von Josef „Joe“ Weidenholzer im Dezember 2011 konnten einige wichtige Gesetze maßgeblich beeinflusst werden. BÜRGERINITIATIVE. Nur ein Beispiel: In einer umstrittenen Konzessionsrichtlinie war geplant, Trinkwasser europaweit auszuschreiben. Das hätte eine Privatisierung durch die Hintertür bedeutet. In Österreich haben tausende Menschen die Bürgerinitiative „right2water“ unterschrieben. Gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten hat Weidenholzer im EU-Parlament kontinuierlich auf dieses Thema hingewiesen. „So haben wir es gemeinsam geschafft, dass Wasserver- und entsorgung aus der Richtlinie herausgenommen wurden“, so Weidenholzer, der am 25. Mai als Spitzenkandidat der SPÖ OÖ antritt.

Ein weiteres Beispiel für die Möglichkeiten des EU-Parlaments ist die Saatgutverordnung. Ein restriktiver Vorschlag der EU-Kommission hätte die Artenvielfalt unserer Nutzpflanzen (Obst, Gemüse, Getreide) bedroht. Auch hier gab es einen großen Aufschrei in der Bevölkerung, mit dem es gelang, sogar die konservativsten Abgeordneten von diesen Vorstellungen abzubringen.

rauf geeinigt, dass die stärkste Partei im EU-Parlament auch den Kommissionspräsidenten stellt. Mit Martin Schulz hat die Sozialdemokratie einen profilierten Spitzenkandidaten. Dieser hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er die notwendigen Visionen für Europa hat und die Durchsetzungskraft, diese Visionen auch umzusetzen.

MEHR MÖGLICHKEIT, EINFLUSS ZU NEHMEN Am 25. Mai haben wir mit unserer Stimme bei den EU-Wahlen auch erstmals eine ganz neue Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Die Parteien in Europa haben sich da-

„Natürlich freue ich mich auch ganz besonders, wenn ich am 25. Mai mit einer Vorzugsstimme unterstützt werde“, sagt Weidenholzer. 34.000 Vorzugsstimmen – und er hat den Wiedereinzug ins EU-Parlament fix geschafft!

Für ein soziales Europa!

Amtlicher Stimmzettel

Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments am 7. 25.Juni Mai 2009 2014

Für die gewählte Partei im Kreis ein

Kurzbezeichnung

Parteibezeichnung

1

SPÖ

Sozialdemokratische Partei Österreichs

2

ÖVP

Österreichische Volkspartei

3

MARTIN

Liste „Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“

4

GRÜNE

Die Grünen – Die Grüne Alternative

5

FPÖ

Freiheitliche Partei Österreichs

6

KPÖ

Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke

7

JuLis

Junge Liberale Österreich

Liste Nr.

×

einsetzen!

Bezeichnung eines Bewerbers (einer Bewerberin) durch den Wähler (die Wählerin)

SPÖ OÖ Information Nr. 19/2014

VORZUGSSTIMME FÜR JOSEF WEIDENHOLZER

klimaneutral klimaneutral gedruckt CP IKS-Nr.: 53401-1404-1010 PEFC/06-39-27 gedruckt klimaneutral Dieses Produkt stammt aus nachhaltiggedruckt bewirtschafteten Wäldern und kontrollierten Quellen.

25. MAI 2014 - für EU-WAHL die


SPÖ nimmt Spitalsreform unter die Lupe Wie hat sich die Spitalsreform auf Kranke und Beschäftigte in Oberösterreichs Spitälern ausgewirkt? Dank der SPÖ wird sich der Oö. Landtag dieser Frage jetzt intensiv widmen. Auch die Belegschaft der Krankenhäuser darf mitreden.

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atürlich ist es wichtig, dass am Ende des Tages die Finanzen passen“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar, „aber das hohe Niveau der Gesundheitsvorsorge muss erhalten bleiben!“ Immer öfter wurden in den letzten Monaten Stimmen laut, dass der Ärztemangel etwas mit der Spitalsreform zu tun haben könnte. Auch die Kritik an den Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen in den Kranken-

häusern wird immer lauter. Belegschaft redet mit PÖ-Klubvorsitzender Makor will deshalb die Spitalsreform im zuständigen Unterausschuss des Oö. Landtags genau aufarbeiten. „Die Aufgabe des Landtags ist nicht nur der Beschluss von Gesetzen. Wir kontrollieren auch die Handlungen der Regierung. Deshalb sind wir bei einer so großen Maßnahme wie der Spitalsreform

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SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor setzt sich für beste Gesundheitsversorgung ein. besonders gefordert“, ar- den. Damit die praktische gumentiert Makor. Wo die Seite nicht zu kurz kommt, Analyse der bisherigen werden auch Ärzteschaft Maßnahmen konkrete und PflegschaftsvertreSchwächen aufzeigt, dort tung bei den Sitzungen müsse nachgebessert wer- beigezogen.

Oberösterreicher/innen müssen sich auf eine gute soziale Versorgung verlassen können!

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ls neue Landesrätin von Oberösterreich will Mag.a Gertraud Jahn den Menschen die Sicherheit geben, dass die Gesellschaft für sie da ist, wenn sie Unterstützung benötigen. Der oberösterreichische Weg einer qualitativen Versorgung muss weiter beschritten werden, da nur dieser eine möglichst hohe Selbstbestimmung der Betroffenen garantiert.

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eben dem Sozialressort übernahm Mag.a Gertraud Jahn am 23. Jänner auch die Zuständigkeiten für die Kinder- und Jugendhilfe, den Jugendschutz sowie den Tierschutz. „So viel es geht, möchte ich bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern vor Ort sein. Ich werde daher viele Einrichtungen und Betrie-

Wirtschaftskrise und der damit verbundenen deutlichen Reduktion der Budgetzuwächse stellt selbst die Deckung der prioritärsten, zusätzlichen Bedarfe eine enorme Herausforderung dar. „Dennoch muss der oberösterreichische Weg Sozial-Landesrätin einer qualitatiMag.a Gertraud Jahn ven Versorgung weiter beschritbe besuchen und mir persönlich ein Bild von den ten werden, da nur dieBedürfnissen der Men- ser eine möglichst hohe Selbstbestimmung der schen machen“, so Jahn. Betroffenen und damit ein n viel zu vielen Sekto- Ausschöpfen der eigenen ren ist das oberösterrei- Potentiale und eine hohe chische Sozialressort seit Lebensqualität garantiert“, Jahrzehnten mit steigen- erläutert die neue oberösdem Bedarf konfrontiert. terreichische Sozial-LanMit dem Einsetzen der desrätin: „Und selbstver-

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ständlich müssen sich die Menschen auf eine gute Versorgung unabhängig vom jeweiligen Einkommen verlassen können.“

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en dynamischsten Bereich im Sozialressort stellen seit vielen Jahren die Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen dar. Viele, die bisher bei den Eltern gelebt haben, können von diesen nicht mehr versorgt werden, weil die inzwischen selbst Unterstützung benötigen. Derzeit fehlen etwa 3000 Wohn- und 1000 Beschäftigungsplätze für Menschen mit Beeinträchtigung. Diese Herausforderung ist für ein Bundesland alleine nicht mehr zu bewältigen, deshalb braucht es den finanziellen Einstieg des Bundes, ähnlich dem Pflegefonds.


Danke Joschi Ackerl!

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ach mehr als 20 Jahren hat sich Landeshauptmann - Stv. Josef Ackerl aus der Politik verabschiedet. Als Gemeindereferent und ganz besonders als Soziallandesrat hat er in den vielen Jahren seines Wirkens OÖ seinen Stempel aufgedrückt. Waldzell hat sich in den Jahren vorbildlich entwickelt. Es wurden zwei Volksschulen neu gebaut, unzählige Straßen saniert oder neu gebaut, die Kanalisation bis zu rund 90% umgesetzt und vieles mehr.

Gemeinde Waldzell und Miravita sagen Danke Joschi, Danke Christian!

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anz besonders lagen ihm die Feuerwehren am Herzen. Feuerwehrhaus Waldzell und Nußbaum, fünf Feuerwehrfahrzeuge, mehrere Löschbehälter und viele Ausrüstungsgegenstände wurden mit seiner Hilfe investiert. Am meisten wurde aber in den für Menschen so wichtigen sozialen Ausbau investiert. Einrichtungen wie betreubares Stellvertretend für alle Feuerwehren von Waldzell bedanken sich die Wohnen, Miravita, Essen erfolgreichen Feuerwehrdamen von Nußbaum! auf Rädern, Erweiterung des Kindergartens, Stammtisch für pflegende Angehörige und vieles mehr wurden geschaffen.

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aldzell sagt Danke Joschi, du bist und bleibst der Anwalt der Menschen, die es im Leben nicht so leicht haben, und du warst der Motor, der Waldzell weit nach vorne gebracht hat. v.li. geschäftsführender Bezirksvorsitzender Fabian Grabner, Joschi Ackerl, LAbg. Christian Makor

Joschi Ackerl mit Bürgermeister Hans Jöchtl

Impressum/Offenlegung gemäß §§ 24, 25 MedienG: Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Waldzell, Steitzing 9, 4924 Waldzell; Für den Inhalt verantwortlich: Franz Hattinger, Fotos SPÖ, Druck: SPÖ Bezirksorganisation Ried, Bahnhofstr. 53, 4910 Ried

SPÖ Zeitung Waldzell  

Die Ortsparteizeitung der SPÖ in Waldzell.