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Zugestellt durch Post.at Folge 74/2012

Die gemeindeinformation der

SPÖ GURTEN

www.ried.spoe.at

www.gemeinde-gurten.at

Eisstockpartie am Metzger- bzw. Fillweiher

Foto: Karl Lechner

Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches Jahr 2013 wünscht

das Team der SPÖ Gurten Aus dem Inhalt: Budget-Voranschlag 2013

Aktivitäten Kindergarten

Neue Werkverkehrsstraße Fa. Fill

Aktivitäten Mutter-Kind-Treff

Kalender Gurtner Ansichten 2013

Leitbild Vital HS Geinberg

Aus dem Pensionistenverband Ärztlicher Sonn- und Feiertagsdienst 1. Quartal 2013 Für ein Profiheer und ein freiwilliges soziales Jahr

Impressum/Offenlegung gemäß §§ 24, 25 MedienG: Medieninhaber u. Herausgeber: SPÖ Gurten, Wagnerberg 12, 4942 Gurten; Für den Inhalt verantwortlich: Petra Mies; Fotos: SPÖ Gurten Druck: SPÖ Bezirksorganisation Ried, Bahnhofstraße 53, 4910 Ried im Innkreis

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kurz notiert

Finanzjahr 2013

WohnungsvergabeN

Budget-Voranschlag einstimmig beschlossen!

Die Wohnung „Schul2 Gemeinderätin straße 3/2“ mit 37 m wurde an Herrn Janas Petra Mies Jerzy vergeben. Die Wohnung „Am Sonnenhang 21“ mit 47 m2 wurde an Frau Andrea Reischauer aus Eberschwang vergeben.

Hundeabgabe Die Hundeabgabe mit € 10,00 jährlich für jeden Hund bleibt gleich.

Fischerei-pachtvertrag Dorferbach Der Fischerei-Pachtvertrag für den Dorferbach wird wieder an Herrn Manfred Schabetsbergervergeben. Die Jahrespacht beträgt € 11,00.

Strassenbeleuchtung

Im Budget-Voranschlag werden die Einnahmen und Ausgaben für das kommende Jahr geplant. Gewisse Ein- und Ausgaben sind vom Land OÖ als fixe Beträge vorgegeben (z.B. Umlage Sozialhilfeverband, Krankenanstaltenbeiträge, Ertragsanteile, usw.). Wichtig dabei ist, dass der Voranschlag so realistisch wie möglich erstellt wird. Ordentlicher Haushalt Ordentlicher Haushalt: Einnahmen € 2,469.800,00 Einnahmen und Ausgaben aus dem Ausgaben € 2,252.800,00 normalen Betrieb der Gemeinde Überschuss € 217.000,00 Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben von BauAußerordentlicher Haushalt: projekten (z.B. Neubau Feuerwehr- Einnahmen € 4 0.000,00 haus, Behebung Hochwasserschäden, Ausgaben € 115.000,00 Geh- und Radweg Freiling, usw.) Abgang € 75.000,00 Für das Finanzjahr 2013 ergibt der Budget-Voranschlag (Ordentlicher Haushalt) einen Überschuss von € 217.000,--. In diesem Betrag ist die Tilgung des Darlehens für die Ausfinanzierung des Feuerwehrhauses (ca. € 40.000,--) noch nicht berücksichtigt!

Baubeginn 2013?

Sanierung Volksschule

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird im Jahr 2013 fortgesetzt. Geplant sind insgesamt 98 Lampen. Vom E-Werk Wels liegt eine Kostenschätzung über € 107.541,36 netto (ohne Grabungsarbeiten) vor. Vorgesehen ist der Austausch der bestehenden alten Lampen sowie die Neu-Errichtung von Lampen in jenen Siedlungsstraßen, in denen es noch keine Beleuchtung gibt. Der Gemeinderat hat darüber einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefaßt.

Eine schriftliche Zusage des Landes OÖ für den Baubeginn 2013 liegt nach wie vor nicht vor - Frau LR Doris Humer hat diesen Termin nur mündlich genannt. Lt. eines Schreibens der OÖ Landtagsdirektion vom 19.11.2012 (das uns vorliegt), liegen von den Gemeinden 125 baureife und bewilligte Schulbauprojekte vor - eines davon ist die Sanierung der VS Gurten. „Nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden budgetären Mittel ist gemeinsam mit den Gemeindereferenten beabsichtigt, die offenen Schulbauvorhaben noch in dieser Legislaturperiode (= bis 2015 Anm.) im Rahmen eines Schulbaugespräches zu behandeln, um den Gemeinden konkrete Realisierungszeitpunkte in Aussicht zu stellen.“ Zitat Schreiben OÖ Landtagsdirektion vom 19.11.12.

Vergabe kassenkredit

Da Bauhofleiter Gerhard Mayr auf eigenen Wunsch seine Arbeitszeit von 40 Stunden auf 20 Stunden reduziert, wurde die Stelle für einen Gemeindearbeiter mit 40 Wochenstunden ausgeschrieben. Der Gemeindevorstand entschied sich für Herrn Anton Schwöry jun. Wir wünschen Herrn Schwöry für die neue Aufgabe alles Gute!

Der Kassenkredit für das Jahr 2013 über € 500.000,00 wird an die Raiba Region Gurten mit einem derzeitigen Zinssatz von 1,561% p.a. vergeben (Basis: 3-Monats EURIBOR +1,37%Punkte). 2 | ORTSPÖST

Anton schwöry jun.

KFZ Buttinger

Neuer Gemein- Grundkauf Gerhard Buttinger möchte das restdearbeiter liche Grundstück zwischen seinem

Betrieb und der Fill-Straße kaufen. Da er bereits ein Vorkaufsrecht hat, hat der Gemeinderat beschlossen, (1 Stimmenthaltung) das Grundstück mit ca. 1.700 m2 zu einem Preis von € 20,00 pro Quadratmeter zu verkaufen. Die Gemeinde Gurten hat das Grundstück seinerzeit von der Diözese ebenfalls um € 20,00 pro Quadratmeter erworben.


anregung der SPÖ

Gehweg Rothenbergstraße GR Thomas Hörndlinger regte in der GR-Sitzung vom 13.12.12 an, einen Geh- und/oder Radweg vom Ortsende in Gurten Richtung Wagnerberg zu errichten. Seit im Wohnhaus der Fam. Schmee Mietwohnungen errichtet wurden, sind viele Bürger/innen auf der stark und vor allem schnell befahrenen Straße unterwegs. Speziell in der dunklen Jahreszeit ist das für die Fußgänger sehr gefährlich. Wir werden uns auf jeden Fall weiter dafür einsetzen.

Bauhof

Photovoltaikanlage Die Fa. Elektro Daxberger möchte auf dem Bauhof-Dach eine Photovoltaikanlage errichten und betreiben. Nach 13 Jahren Betriebszeit

wird die Anlage in das Eigentum der Gemeinde Gurten übergehen. Der Beschluss im Gemeinderat erfolgte einstimmig.

Fa. Fill

Verkauf Teilstück Müllnerweg Ein Teil des Müllnerweges wird durch die Firma Fill von der Gemeinde Gurten erworben und ist somit keine öffentliche Straße mehr (siehe Bericht unten). Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Teilstück um einen symbolischen Betrag von € 1,00 pro Quadratmeter an die Fa. Fill zu verkaufen. Grund für den symbolischen Quadratmeterpreis ist, dass die Fa. Fill als größter Arbeitgeber an die Gemeinde sehr viel Kommunalabgabe bezahlt. Dadurch steigt der finanzielle Spielraum für die Gemeinde Gruten. Weiters ist die Fa. Fill immer ein großzügiger Sponsor und Unterstützer der Gurtner Vereine.

RAIBA Gurten konditionsänderungen Darlehen Die Raiba Gurten än- Gemeindevorstand Hermann Krämer dert mit 01.01.2013 die Zinsaufschläge auf 0,80% bzw. 0,90% für Darlehen, die am EURIBOR gebunden sind. Der Gemeinde Gurten erwachsen dadurch jährliche ZinsMehrkosten von ca. € 2.000,00. Grund dafür ist, dass der Unterschied zwischen Kredit- und Sparzinsen derzeit sehr groß ist, da die Europäische Zentralbank sehr viel Geld in Umlauf bringt. Der Gemeinderat hat die Änderung akzeptiert (1 Stimmenthaltung). Die Alternative dazu wäre die Kündigung und eine Neuausschreibung der Darlehen gewesen. Das hätte wiederum die gleichen, angepaßten Konditionen erbracht.

baufortschritt bei der Fa. fill

Neue „Werkverkehrsstraße“ Benützung für Fußgänger und Radfahrer auf eigene Gefahr! Fahrverbot für motorisierte Fahrzeuge! Bericht und Foto: Fa. Fill Die für heuer geplanten Bautätigkeiten am Fill Firmengelände werden in den nächsten Wochen abgeschlossen. Auch die neuen Zufahrten zum Betrieb und zur Sportanlage wurden bereits fertiggestellt. Die Straße (von der Hofmark) zur Sportanlage ist für den allgemeinen Verkehr offen. Das Teilstück zwischen der Sportanlage und dem oberen Firmenparkplatz (neben der Bahn) gilt als „Werkverkehrsstraße“. Für motorisierte Fahrzeuge besteht daher ein Fahrverbot. Da dieser Abschnitt in der Vergangenheit vielen Gurtnern ein liebgewonnener Spazierweg geworden ist, kann er von Spaziergängern und Radfahrern auf eigene Gefahr benützt werden. ORTSPÖST | 3


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der neue Kalender ist da!

kommentar

Gurtner Ansichten 2013

Anstand und Charakter KarlGemeinderat Langgruber

Die SPÖ Gurten hat auch für das Jahr 2013 wieder einen Kalender mit Fotos aus unserer Gemeinde gestaltet. In diesem Kalender sind wieder die Termine für das Altstoffsammelzentrum, die Müll- und Biotonnenabfuhr eingetragen - bitte beachten Sie auch das Rundschreiben der Gemeinde Gurten mit den dementsprechenden Terminen.

Ein großer Dank auch an alle Helfer/ innen , die uns bei der Fertigstellung und Verteilung des Kalenders tatkräftig unterstützt haben!

Gurtner Ansichten

Der Kalender wird bis Jahresende durch unsere Helfer/innen an alle Haushalte verteilt werden. Ein besonderes Dankeschön möchten wir an dieser Stelle an unsere Fotografen Maria Wimmer und Karl Lechner aussprechen, die während des gesamten Jahres Fotos gemacht haben und ohne die dieser Kalender nicht zustande kommen könnte. Foto: SPÖ Gurten

Fotos: Karl Lechner, Maria Wimmer

Kalender 2013 Gemeinderätin Maria Wimmer

gewidmet von der Gurten Fraktionsobmann Hermann Krämer

Gemeinderätin Petra Mies

Gemeinderat Karl Langgruber

Mutter-kind-treff

Wenn ich mir die Postings und Leserbriefe zur Causa „Schildorn“ durchlese, kommt mir das Grauen. Dort werden von gewissen Personen die Täter zu Opfern gemacht und die Aufdecker als Täter hingestellt Tatsache ist, dass ein gewählter Bürgermeister und ein Amtsleiter, die beide auf die Einhaltung der Bundes- und Landesgesetze vereidigt wurden, mit ihrer Vorgangsweise genau diese Regeln gebrochen haben. Es kann ja sein, dass dies nicht in böser Absicht passiert ist und vielleicht eine Kurzschlusshandlung war - Doch die beiden Herren müssen für ihr Handeln die Konsequenzen tragen und das werden die Gerichte entscheiden. Einerseits werden die Bundes- und Landes-Politiker von vielen BürgerInnen als unehrlich und korrupt bezeichnet, andererseits werden Gemeindepolitiker in Schutz genommen, die Gesetze, natürlich nur zum Wohl der Gemeinde, brechen.

Nikolausfeier Beim Mutter-Kind-Treff war der Nikolaus zu Besuch! In gemütlicher Runde wurden Lieder gesungen und unser Gast bedankte sich und überreichte jedem Kind ein Nikolaussackerl. Vorher wurde bereits eifrig gebacken, damit auch die Kinder ein kleines Naschsackerl überreichen konnten.

Diese Doppelmoral ist bezeichnend für unsere Gesellschaft. Leider wird von vielen Menschen Ehrlichkeit mit Dummheit gleichgesetzt. Werte wie Anstand und Charakter sind Fremdwörter! Man steht nicht mehr zu seinen Fehlern, sondern gibt anderen die Schuld – ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft!

Unser nächster Termin ist noch nicht fixiert! Je nach Witterung und Schneelage findet unser Treffen im Jänner bei Fam. Hörandtner statt. Der genaue Termin wird kurzfristig ausgehängt! Fotos und Bericht: Mütterrunde

(von Petra Mies)

Jahresabschlussfeier Samstag, 12.01.2013 19:30 Uhr im GH Daxberger, Dorf Wir laden alle Mitglieder mit Begleitung dazu recht herzlich ein! ORTSPÖST | 5


Aktuelles aus der vital-Hauptschule Geinberg

Leitbild der Hauptschule Geinberg Engagierte Lehrer/innen und motivierte Schüler sind die Voraussetzung für ein erfolgreiches Lernen Ernährung, kreative Projekte, usw.

Dem Lehrerteam der Vital-Hauptschule Geinberg ist es (neben den Lernerfolgen natürlich) ein Anliegen, die Vitalität jedes einzelnen Schülers zu fördern und dafür zu sorgen, den Schulalltag abwechslungsreich und kreativ zu gestalten.

„Unter „Vitalität“ sind aber nicht nur sportliche Aktivitäten zu verstehen, sondern das „ganze Paket“ - wie zum Beispiel die Veranstaltung verschiedener karitativer Projekte oder verschiedenster Lernprojekte“, erklärt Direktor Ernst Spindler.

Den SchülerInnen sollen lebenswichtige Informationen mit auf den Weg gegeben werden, denn nur in einem gesunden Körper steckt ein gesunder Geist.

Das Angebot von Vitaltagen wurde von Jahr zu Jahr erweitert und so entstand ein vielfältiges Programm: Sportliche Schwerpunkte Schwimmen, Klettern, Tanz,...), gesunde

Schwerpunkt „Lesen“

Solarschule

Neuer EDV-Raum

Um die Grundfertigkeit des Lesens zu festigen, versucht die Hauptschule Geinberg mit zahlreichen Aktivitäten in und außerhalb des Unterrichts einen wichtigen Schwerpunkt zu setzen. (Lesenacht in der Schule, Lese-Olympiade, wöchentliche Leseförderung, Autorenlesungen, moderne Schulbücherei,.....)

Seit heuer trägt die Vital-Hauptschule auch noch den Titel „Solarschule“, eine Photovoltaik-Anlage wurde auf dem Dach des Turnsaalgebäudes montiert. Projekte in den Naturwissenschaften rund um Energie und Energiesparen machen dieses wichtige Thema im Unterricht erlebbar.

Auf den neuesten Stand der Technik präsentiert sich auch der über den Sommer neu eingerichtete Computerraum. Maschinschreiben, Informatikunterricht und ECDL-Kurs lassen sich an den 22 modernen Geräten leicht umsetzen

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Zusatzangebote wie die EnglischIntensivwoche, Schikurs, Wienwoche, Erste-Hilfe-Kurs, Soziales Lernen, Berufsorientierung, uvm. runden das Leitbild ab. Zwei abwechslungsreiche „Vitaltage“ finden in diesem Schuljahr noch statt.

Bericht und Fotos: Michaela Stockhammer, HS Geinberg


Aktuelles aus der vital-Hauptschule Geinberg

Nachmittagsbetreuung Von Montag bis Donnerstag besteht die Möglichkeit, Kinder auch an den Nachmittagen bis 15:45 Uhr betreuen zu lassen. Die ausgebildete Hortpädagogin Melanie Fischer übernimmt engagiert die Tagesbetreuung, deren Angebot von Lernhilfe und Lernzeiten bis hin zu Mittagessen und Freizeitstunden (Turnsaal, Spielplatz, Basteln ,...) reicht.

„Schnuppernachmittag“ für Volksschüler: Freitag, 18. Jänner 2013 Schulfest: Donnerstag, 04. Juli 2013 Die Vital-Hauptschule Geinberg ist eine lebendige und aktive Schule, die offen für Neues ist, dadurch die Lernerfolge der SchülerInnen fördert und für spannende und abwechslungsreiche Hauptschuljahre sorgt.

Informieren Sie sich auch auf der aktuellen Homepage: http://joomla.eduhi.at/vitalhs

neues aus dem kindergarten

Martinsfest Das Martinsfest fand heuer wieder unter idealen Bedingungen statt. Wir freuen uns darüber, dass so viele gekommen sind um mit uns dieses Fest zu feiern. Bedanken möchten wir uns bei allen, die zum Gelingen dieses Festes beigetragen haben – DANKESCHÖN! Wir haben uns k yber netisches Material gekauft, dass den Kindern zur optimalen Sprachförderung dient, und unsere Puppen haben neue Schränke für ihre Kleider bekommen.

Nikolaus

Bericht und Fotos: Sabine Freund

Der Nikolaus ist am 6.12. in den Kindergarten gekommen und hat an jedes Kind ein Sackerl verteilt. Die Kinder haben sich über das Sackerl gefreut, und weil dem Nikolaus unsere Gedichte und Lieder so gut gefallen haben, hat er am Ende selber noch eine kurze musikalische Darbietung zum Besten gegeben. Wie jedes Jahr hat der Nikolaus die Kinder begeistert, da er lustige Dinge über sich erzählte und genau wissen wollte, was wir über ihn erfahren haben. ORTSPÖST | 7


Ihre Adresse für Keine Sorgen: Gerhard Burgstaller Mobil: 0676.3786760 email: g.burgstaller@ooev.at

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gemütliches beisammensein

Weihnachtsfeier Terminvorschau

Jänner bis März Donnerstag, 31. 01.13 14:00 Uhr Stammtisch beim Dorfwirt Daxberger

Auch dieses Jahr feierten wir unsere Weihnachtsfeier im Gasthof Rothmaier. Die Weihnachtgrüße des PensionisObmann PV tenverbandes überbrachte unser Ehrengast, BezirksvorFranz sitzender Konsulent Friedrich Hoser. Nach einem gemeinSchrattenecker samen Mittagessen verbrachten wir einen besinnlichen Nachmittag. Sandra und Leonie umrahmten die Feier mit Musik und Gedichten, wofür wir uns herzlich bedanken. Zum Schluss wurde noch Stille Nacht gesungen. Fotos: Karl Lechner

Donnerstag, 28.02.13 14:00 Uhr Stammtisch beim Gasthaus Bauböck Donnerstag, 28.03.13 14:00 Uhr Stammtisch beim Loryhof in Wippenham

Wir freuen uns auf Euren Besuch bei unseren Veranstaltungen!

Ein besonderer Dank auch an unsere Frauen, die wieder mit einer Kekserl-Spende aufwarteten. Auch beim Herrn Bürgermeister und der Gemeindevertretung möchten wir uns für die Unterstützung unserer Weihnachtsfeier bedanken. Wir wünschen allen Gurtner/innen recht frohe Weihnachten und gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2013.

zum 80. geburtstag

Wir gratulieren zum Geburts- Gratulation an Frau Theresia Faulhaber tag Im Jänner:

Barbara König Maria Weiermann (Buch) Helga Grünbart Edeltraud Weinberger Johann Stockhammer Franz Baier

Im Oktober feierte Frau Theresia Faulhaber ihren 80. Geburtstag im Kreise ihrer Familie. Unser Vorsitzender Franz Schrattenecker und Frieda Aigner stellten sich mit einem kleinen Geschenk ein und gratulierten im Namen der ganzen Ortsgruppe sehr herzlich.

Im Februar:

Hildegard Stockhammer Gertraud Rödelsberger Alois Grünbart

Im März:

Marianne Krämer Helga Penninger Magdalena Spitzer Franz Berrer Georg Grünbart ORTSPÖST | 9


Ärztlicher Sonn- und Feiertagsdienst für die Sanitäts-Gemeinden Weilbach, Gurten, Geinberg, Kirchdorf, Polling, St. Martin, Obernberg, Mörschwang, St. Georgen, Senftenbach Wippenham-Kirchheim-MehrnbachMettmach-Aspach-Roßbach

Dienstag, 01.01.13 Dr. Reisinger, Aspach Tel. 07755 / 7251 Samstag, 05.01.13 Sonntag, 06.01.13 Dr. Plunger, Obernberg Tel. 07758 / 2253 Samstag, 12.01.13 Sonntag, 13.01.13 Dr. Zadrazil, Mehrnbach Tel. 07752 / 86 070 Samstag, 19.01.13 Sonntag, 20.01.13 Dr. Novak, St. Martin Tel. 07751 / 8421 Samstag, 26.01.13 Sonntag, 27.01.13 Dr. Horvat, Wippenham Tel. 07757 / 6616

Samstag, 02.02.13 Sonntag, 03.02.13 Dr. Daringer, Mettmach Tel. 07755 / 7217

Samstag, 23.02.13 Sonntag, 24.02.13 Dr. Lippe, Geinberg Tel. 07723 / 8194

Samstag, 09.02.13 Dr. Reisinger, Aspach Tel. 07755 / 7251

Samstag, 02.03.13 Dr. Zadrazil, Mehrnbach Tel. 07752 / 86 070

Sonntag, 10.02.13 Dr. Breitwieser, Weilbach Tel. 07757 / 6060 Gurten Tel. 07757 / 6584

Sonntag, 03.03.13 Dr. Horvat, Wippenham Tel. 07757 / 6616

Samstag, 16.02.13 Sonntag, 17.02.13 Dr. Nentwich, Obernberg Tel. 07758 / 30 2 64

Samstag, 09.03.13 Sonntag, 10.03.13 Dr. Nentwich, Obernberg Tel. 07758 / 30 2 64 Samstag, 16.03.13 Dr. Daringer, Mettmach Tel. 07755 / 7217

gesundheitstipp von maria wimmer

Die Kartoffel der Magenfreund Kartoffeln sind basisch und können überschüssige Säure neutralisieren. Sie wirken sowohl im Magen als auch im Blut und im Urin alkalisierend. Kartoffel schälen und entsaften. Wenige Löffel vor den Mahlzeiten genügen, um einen sauren Mage zu beruhigen. Eine kleine Nebenwirkung: Kartoffeln sind keine Dickmacher - im Gegenteil, sie helfen Gewicht zu verlieren! 10 | ORTSPÖST

Sonntag, 17.03.13 Dr. Reisinger, Aspach Tel. 07755 / 7251 Samstag, 23.03.12 Sonntag, 24.03.13 Dr. Breitwieser, Weilbach Tel. 07757 / 6060 Gurten Tel. 07757 / 6584 Samstag, 30.03.13 Sonntag, 31.03.13 Dr. Novak, St. Martin Tel. 07751 / 8421 Montag, 01.04.13 Dr. Plunger, Obernberg Tel. 07758 / 2253 (Änderungen vorbehalten!)


Mehr Geld für PendlerInnen © oebb_CI_M_Robert Deopito

Ob mit Auto oder Öffis: Das neue Jahr fängt für PendlerInnen gut an. Die SPÖ konnte einen Etappensieg bei der Pendlerpauschale erzielen. Was kommt:

Tagen stehen 2/3 zu, und ab drei Tagen gibt es die ganze Pauschale.

149 Euro mehr:

1 Euro pro gefahrenem Kilometer zum und vom Arbeitsplatz als Absetzbetrag pro Jahr gibt es direkt auf die Hand. 1 Mio. Menschen profitieren.

Der Pendlerzuschlag inkl. Negativsteuer (110 Euro/Jahr) wird von 251 Euro auf max. 400 Euro erhöht. Davon profitieren jene, die aufgrund geringer Einkommen keine Lohn-/Einkommensteuer zahlen.

Für alle Teilzeitkräfte: Teilzeitbeschäftigte und WochenpendlerInnen erhalten die Pendlerpauschale künftig anteilig: Wird an einem Tag pro Woche gefahren, steht 1/3 der Pauschale zu, bei zwei

Bar auf die Hand:

Öffi-FahrerInnen: Bezahlt ein Unternehmen den ArbeitnehmerInnen freiwillig ein Ticket für den öffentlichen Verkehr („Job-Ticket“), dann ist dieses künftig für alle abgaben- und steuerfrei (bisher Sachbezug) – ein Beitrag zur Ökologisierung! ORTSPÖST | 11


Sozialdemokratische Partei Oberösterreich

Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner:

Foto: bmlvs

Gut geschützt durch Profis

Demokratiepolitische Reifeprüfung Die Koalitionsregierung hat sich darauf verständigt, dass am 20. Jänner des kommenden Jahres eine Volksbefragung über „Allgemeine Wehrpflicht“ oder „Profi-Heer“ durchgeführt wird. Es wird versucht, mit emotionalen Aussagen zum Thema Zivildienst und Katastrophenhilfe vor allem Ängste bei der Bevölkerung zu schüren und parteipolitisches Kleingeld zu machen. Worum geht es wirklich? VON VIZEBÜRGERMEISTER WILLI HAUSER FSG-PERSONALVERTRETER IM BUNDESHEER

WEHRPFLICHT GEGEN PROFI-HEER – ZWANGSDIENST GEGEN FREIWILLIGKEIT Es geht um die Festlegung eines Wehrsystems, also ums Heer und nicht um dessen Nebenaufgaben. Viele vergessen auch, dass es jetzt schon etwa 15.000 Berufssoldaten in diesem Bundesheer gibt. Das bisher bekannte 3-Säulen-Modell der ÖVP sieht eine Dienstzeit für die ersten beiden Säulen mit 5 Monaten + 1 Monat Miliz vor, bei der dritten Säule wie bisher 9 Monate. Die erste Säule hat den Schwerpunkt „Wehrdienst“, die zweite den Schwerpunkt „Katastrophendienst“ und die dritte den Schwerpunkt „Zivildienst“. Das eine Monat Miliz sollte in den ersten drei Jahren nach dem so genannten Grundwehrdienst Freitag, Samstag und Sonntag erfolgen, damit die Wirtschaft entlastet wird. Das Modell Profi-Heer der SPÖ baut auf Freiwilligkeit, bietet den Zugang für Frauen und Männer, beruht auf etwa gleich vielen BerufssoldatInnen wie bisher. Genau deshalb finde ich es 12 | ORTSPÖST

auch verwerflich, wenn argumentiert wird, dass Berufssoldaten Söldner, Waffennarren oder Rambos wären. Ich zähle mich jedenfalls nicht dazu. ZIVILDIENST GEGEN SOZIALES JAHR – ZWANGSDIENST FÜR MÄNNER GEGEN FREIWILLIGKEIT FÜR MÄNNER UND FRAUEN Auffallend ist, dass die ÖVP mit dem ursprünglich 1975 abgelehnten, unverzichtbaren Zivildienst argumentiert, obwohl sie lange Zeit alle Zivildiener als „Wehrdienstverweigerer“ bezeichnete. Jetzt wird der Zivildienst zum Retter des Bundesheeres hochstilisiert. Als Alternative dazu wurde vom Sozialminister das Soziale Jahr entwickelt, bei dem für 8000 freiwillige Männer und Frauen ab 18 Jahren für ein Bruttogehalt von 1386 € 14 mal im Jahr Dienst im Gesundheits- und Pflegebereich versehen werden kann. Es werden Ausbildungen angeboten und diese können dann teilweise auch für eine nachfolgende Berufsausbildung in diesen Bereichen angerechnet werden. Ein aus meiner Sicht echt guter Ersatz für den Zwangs-Zivildienst, basierend auf Freiwilligkeit und damit auch mit hoher Motivation. SKEPSIS WEGEN NEUTRALITÄT

UND FEBRUAR 1934 Viele in den Reihen der Sozialdemokratie sind wegen der Neutralität und rückblickend auf das Jahr 1934 skeptisch. Die Neutralität ist im Artikel 9a der Bundesverfassung verankert, hat auch ihre Gültigkeit beim EU-Beitritt bewahrt und wird auch so bleiben. Und zu den Gräueln des Februars 1934: Garanten dafür, dass so etwas nicht mehr passieren wird, sind unsere tragfähige Demokratie und die parlamentarischen Kontrollmechanismen. Nicht eine Wehrpflichtigenarmee. Bestes Beispiel in der Jetztzeit ist Syrien, wo es Wehrpflicht gibt und gerade Bürgerkrieg herrscht. Hier hat die politische Führung total versagt. AUFRUF AN ALLE Ich vermute, dass ein Neubeginn der effizientere und damit richtigere Weg wäre. Deshalb Freiwilligkeit statt Zwang! Informiert Euch, diskutiert, beurteilt und entscheidet. Macht von Eurem Wahlrecht Gebrauch, handelt demokratisch und verantwortungsbewusst. Geht hin und stimmt ab.


SPÖ Zeitung Gurten