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DIE LINKE. Kreisverband Bautzen
Bautzener LINKE in Berlin Selbstverständlich war auch die Bautzener LINKE bei der großen Liebknecht-LuxemburgEhrung am 15. Januar in Berlin vertreten. Wir legten Nelken für Karl und Rosa nieder, auch Heinrich Ruynat mit einer aktuellen Arbeit durfte nicht fehlen. Dann erlebten wir den Jahresauftakt der LINKEN im Filmtheater Kosmos. Dort sprachen Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Sahra Wagenknecht. Wieder umjubelt wurde die Spanierin Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linkspartei. In Hochform waren auch Christoph Butterwegge, Kandidat der LINKEN für die Bundespräsidentenwahl, Bernd Riexinger und Oskar Lafontaine sowie Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender bei VW Braunschweig. Und wir kamen auch in den Genuss von Auftritten eines Frontsängers der türkischen Grup Yorum, des Liedermachers Heinz Rudolf Kunze und des Kabarettisten Reiner Kröhnert. Wir hoffen, dass ihr auch 2018 wieder dabei sein werdet!
01-02/2017 Sachsens Linke!
Provokationen gegen Russland beenden – Eskalation verhindern! Im Rahmen der NATO-Militäroperation „Atlantic Resolve“ werden mehr als 2500 Militärfahrzeugen für insgesamt 4000 Soldaten der US-Armee von Bremerhaven durch die Lausitz nach Polen verlegt. Als ich einen der NATO-Militärtransporte in der Lausitz sah, entsann ich mich eines Zitats des Schriftstellers Thomas Mann: „Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des Friedens“. Der Anblick dieses Truppenaufmarsches mag bei jedem Menschen andere Gedanken auslösen; aber Gedanken sollten wir uns alle machen, denn: Bei der NATO-Operation „Atlantic Resolve“ handelt es sich um eine der größten Militäroperationen seit dem Ende des Kalten Krieges zur Verlegung von Truppen nach Osteuropa. DIE LINKE lehnt zu Recht die USAufmarschmanöver und die logistische Unterstützung durch die Bundeswehr ab. Diese Provokation gegenüber Russland kann gefährlicher Auslöser einer Eskalationsspirale werden, denn Russland wird der zunehmenden Bedrohung an seinen Außengrenzen nicht tatenlos zuschauen. Erneut zeigt sich, wie leichtsinnig die deutsche Po-
litik agiert, wenn es um die Beziehungen zu Russland geht. Als hätten die Wirtschaftssanktionen, die sich als Eigentor gerade für die ostdeutsche Industrie erwiesen haben, nicht schon genug Schaden angerichtet, lässt sich Deutschland nun auch für Kriegsspiele vor den US- und NATO-Karren spannen. Verantwortungsvolle Politik mit Weitblick sieht anders aus! Ich schließe mich der Forderung an, dass die Übernahme der Logistik durch die Bundeswehr gestoppt und der Transport durch Deutschland untersagt werden muss. Ich fordere die politischen Verantwortlichen auf, sich den „Aufgaben des Friedens“ zuzuwenden, wozu auch die Entspannung und Verbesserung des polnisch-russischen Verhältnisses gehört. Dazu braucht es sicherlich ebenfalls ein klares Wort an die russische Seite, aber ganz gewiss keine Panzer. Da die US-Truppen auch in Żagań und somit in unmittelbarer Nachbarschaft zur Lausitz stationiert werden, bin ich entschlossen, gemeinsam mit unseren polnischen Pa r tn e r n auch vor Ort die „Aufgaben des Friedens“ zu erfüllen. • Heiko Kosel
Solidaritätscamp 2017 Europacamp erstmals in der Slowakei! Entstanden als „Politcamp“, auch als „Friedenscamp“ durchgeführt, hat sich das alljährliche Treffen Linker aus Deutschland, Tschechien u.a. Länder als „Europacamp“ etabliert. Und nun Solidaritätscamp? Das Ständige Forum der Europäischen Linken – der Regionen (SFEL-R) hat einhellig beschlossen, das Europacamp 2017 in der Slowakei auszutragen. Hier fand es noch nie statt, obwohl die Komunistická strana Slovenska (KSS - Kommunistische Partei der Slowakei) langjährig im SFEL-R ist und vereinbarungsgemäß das Europacamp im Wechsel durch die Mitglieder vorbereitet und organisiert wird. Ein wichtiger Grund, warum sich das SFELR für die Slowakei entschied,
ist, dass die slowakischen GenossInnen unter sehr schwierigen Bedingungen arbeiten. Da sie sehr stark unter dem Druck der konservativen Kräfte standen und stehen, sogar ein Parteiverbot drohte und sie den Einzug ins Parlament nicht schafften, stehen ihnen keine staatlichen Mittel zur Verfügung. Das schränkt ihre politische Handlungsfähigkeit weiter ein. Deshalb soll das Europacamp im Zeichen der Solidarität und Verbundenheit stehen. Die slowakischen GenossInnen laden nach Baňská Štiavnica ein, einem Ort im Slowakischen Erzgebirge. Die Stadt ist seit 1993 Weltkulturerbe der UNESCO und umgeben von einem Landschaftsschutzgebiet. Die Stadt wurde über Jahrhunderte vom Goldund Silberbergbau geprägt.
Fast gleichzeitig mit der Bergakademie Freiberg wurde auch hier eine Bergakademie gegründet. Neben dem touristischen Teil wird es wieder politische Gespräche geben. Dazu soll von deutscher Seite Wolfgang Gehrcke eingeladen werden und dazu ein junger engagierter slowenischer Genosse, der auf einer Tagung in Berlin über seine Erfahrungen in der Mitgliedergewinnung sprach. Um allen die Anreise zu ermöglichen, soll ein Bus genutzt werden, der eine ausreichende Auslastung voraussetzt. Solidarität mit den slowakischen GenossInnen, verbunden mit einem interessanten touristischen und politischen Programm, soll das kommende Europacamp ausmachen. Eure Teilnahme ist wichtig. Die Anmeldung über Sabine Lichtwald: europacamp@sfel-r.de
Das vorläufige Programm 25.05.17 – Anreise
27.05.17 – Politischer Tag
- abends Lagerfeuer mit Spanferkel
- Begrüßung durch den Bürgermeister von Baňská Štiavnica
26.05.17 – Touristischer Tag - Besuch des Schloßmuseums Kaštieľ vo Svätom Antone - Besuch des Bergbaumuseum im Freien (Banské múzeum v prírode) - Bootsfahrt auf dem Počúvadlianske jazero- Tanzabend mit Auftritt von slowakischer Folkloregruppe
- Politbasar - Diskussionen „Europa neu starten!“ mit GenossInnen des ZK der KSS, KSČM, Wolfgang Gehrcke (angefragt) und des slowenischen Genossen (angefragt) - Tanzabend 28.05.17 – Abreise Mehr: www.gleft.de/1zt