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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 27. Januar 2012

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender -

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Thüringer Karneval in Berlin Närrisches Treiben mit Thüringer Einschlag – dafür stand der karnevalistische Empfang vom Landesverband Thüringer Karnevalvereine e.V., der auf Einladung der Chefin der Thüringer Staatskanzlei Marion Walsmann und des Präsidenten des Landesverbandes Thüringer Karnevalvereine Michael Danz in der Thüringer Landesvertretung in Berlin stattfand. Zur Verstärkung aus dem karnevalserprobten Rheinland waren als Gäste auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Ursula Heinen-Esser und der VizeFraktionschef der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Bosbach anwesend.

stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze

Meine Erfurter Kollegin Antje Tillmann zeigt unserem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach und der Kölner Abgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser, dass Thüringer Karneval mindestens genauso gesellig ist wie der rheinische Karneval.


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Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche Lokale Thüringer Politiker eröffneten am vergangenen Dienstag den Thüringentag auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Es war für mich selbstverständlich, dabei zu sein, um dort Flagge für die Heimat zu zeigen. So hat es mich auch sehr gefreut, dass Produkte aus Ostthüringen stark vertreten waren: Kraftsdorfer Fleisch, Altenburger Senf und Käse und das berühmte Schwarzbier aus Bad Köstritz – um nur eine Auswahl zu geben.

Oben: Auch um den Nachwuchs sorgen wir uns: Kinder in Altenburger Tracht auf der Grünen Woche. Unten: Volkmar Vogel mit Frank Schmidt, Bürgermeisterkandidat für Auma (l.).


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Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände

Über die Verteilung der Investitionsmittel im Rahmen des bundesverkehrswegeplans an die ostdeutschen Bundesländer berichtete ich beim Parlamentarischen Abend des Zweckverbundes Ostdeutscher Bauverbände (ZVOB). Weitere Themen des Abends waren das Bauforderungssicherungsgesetz und die vollständige Arbeitsmarktfreizügigkeit. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum In einer Rede am Donnerstag im Deutschen Bundestag habe ich hervorgehoben, dass bei der energetischen Sanierung das Wirtschaftlichkeitsgebot an vorderster Stelle steht. Damit haben wir einem Sanierungszwang für Bestandsbauten eine klare Absage erteilt. Folglich haben wir uns gegen einen Antrag der Grünen-Fraktion ausgesprochen, der einen ideologischen Sanierungszwang vorgesehen hat. Stattdessen setzt die christlichliberale Koalition auf ein Modell, das Hausbesitzer Anreize für energetische Sanierungen gibt. Hiermit schützen wir Vermieter, Mieter und Eigenheimbesitzer gleichermaßen. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg Der Freitagabend steht ganz im Zeichen des traditionellen Neujahrsempfanges im Goldenen Pflug in der Stadt Altenburg. Ich freue mich viele bekannte Gesichter, ein ansprechendes Programm und interessante Gespräche.


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Sitzungswoche im Überblick Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm Die Verhandlungen zum dauerhaften Europäischen Rettungsschirm ESM sind soweit gediehen, dass der Vertragsentwurf den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestags in Kürze zugeht. Der Stabilitätsmechanismus soll Anfang Juli in Kraft treten und 500 Milliarden Euro für die Stabilisierung der Eurozone bereitstellen. Er wird mit einem Barkapital von 80 Milliarden Euro ausgestattet. Im März soll überprüft werden, ob die maximale Ausleihsumme von 500 Milliarden Euro ausreichend ist. Bei der Debatte über eine mögliche Aufstockung des ESM ist zu bedenken, dass das Bereitstellen von Geld die Probleme nicht löst. Die betroffenen Euro-Länder müssen vielmehr ernsthaft und glaubwürdig an der Haushaltskonsolidierung arbeiten. Der Abzug aus Afghanistan beginnt Wir haben in dieser Woche einer Verlängerung des ISAFMandats zugestimmt, dabei aber die Mandatsobergrenze auf 4.900 Soldaten abgesenkt. Damit nimmt das Ende des Afghanistan-Einsatzes, der 2014 abgeschlossen sein soll, erste Konturen an. Dabei steht für uns aber im Vordergrund, dass eine verantwortbare Übergabe der Sicherheit immer Vorrang hat vor der Verwirklichung ehrgeiziger Zeitpläne. Aus der Geschichte lernen Am Freitag fand die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Plenarsaal statt. Vor 66 Jahren, am 27. Januar 1945, hatten Truppen der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist daher dieser Tag ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Festrede hielt Prof. Dr. Marcel Reich-Ranicki, der den Holocaust überlebte, aber seine Eltern im KZ Treblinka verlor. Für uns ist es wichtig, aus der Geschichte zu lernen und immer wieder die Verbrechen des Nazi-Regimes in Erinnerung zu rufen. Dazu gehört aber auch aktiv sich mit aktuellen rechtsextremistischen Umtrieben auseinanderzusetzen. Daher haben wir in dieser Woche auch einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die Verbrechen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ und die damit im Zusammenhang stehenden Polizeiermittlungen untersuchen soll.


Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 20. Januar 2012