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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi.: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Kommission Aufbau Ost Als Berichterstatter habe ich am Dienstag Morgen in der Kommission Aufbau Ost über aktuelle Situation des Bauforderungssicherungsgesetzes gesprochen. Fachkongress zur energetischen Gebäudesanierung Energetische Gebäudesanierung war am Donnerstag Thema eines Fachkongresses beim Bundespresseamt. Ich stand 30 Fachjournalisten dazu Rede und Antwort. Ministerpräsidentin Lieberknecht bei der Landesgruppe Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks hat sich unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit den Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten über verschiedene bundes- und landespolitische Themen ausgetauscht. Dabei waren auch Marion Walsman, Chefin der Staatskanzlei, und Reinhard Stehfest, Vertreter des Landes Thüringen beim Bund. Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist weiter Thema Unter anderem über die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung habe ich mit Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen am Freitag geredet. Wir haben die neusten Entwicklungen beim Ausbau der Trasse erörtert.

Sitzungswoche im Rückblick Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik In der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) geht es um eine Gewissensfrage. Daher finde ich es sehr gut, dass es in diesem Punkt keinen Fraktionszwang gibt. Ich selbst habe mich


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nach reiflicher Überlegung dem Antrag angeschlossen, der die PID bei schwerwiegenden erblichen Vorbelastungen der Eltern zulässt. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zwingt den Bundestag dazu, eine gesetzliche Regelung bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) zu schaffen. Neben einem Antrag zum kompletten Verbot der PID gibt es zwei Anträge zur Zulassung in unterschiedlichen Graden. Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen Trotz steigender Arztzahlen gibt es auch bei uns in Ostthüringen Versorgungslücken. Diese werden dadurch verschärft, dass viele Ärzte aus Altersgründen ausscheiden und jüngere Ärzte zunehmen auf Teilzeitmodelle setzen, um Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Wir haben als Koalition daher Eckpunkte ausgearbeitet, um eine Niederlassung in ländlichen Regionen zu erleichtern. Wir wollen damit finanzielle Anreize schaffen und die Bedingungen verbessern. Zusätzlich wollen wir mobile Versorgungskonzepte ausbauen. Ich denke, dass dies auch für Ostthüringen gute Effekte bringen wird. Neuregelung der Lkw-Maut Der Bundestag hat eine Neuregelung der Lkw-Maut verabschiedet. Mit dem Gesetz wird die Maut auf Bundesstraßen mit vier oder mehr Fahrstreifen ausgedehnt, die unmittelbar an eine Autobahn angebunden sind. Erneuerbare Energien schneller ausbauen Am vergangenen Donnerstag hat sich erstmals die Koalitionsarbeitsgruppe „Energie“ getroffen. Gemeinsam suchen wir nach Wegen, um erneuerbare Energien schneller auszubauen. Die Grundlage bleibt aber das Energiekonzept der christlichliberalen Koalition aus dem letzten Herbst. Ergänzend dazu werden wir einige Details wie den schnelleren Leitungsbau besprechen.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie angenehme und erholsame Osterfeiertage!


Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011