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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 12. November 2010

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstrasse 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen B-Länder-Treffen zur Verkehrspolitik Am Mittwoch war ich bei dem Arbeitstreffen der Verkehrspolitiker aus Bund und Ländern von den Unionsparteien. Dabei ging es um die zentralen Themen, wie den Bundesverkehrswegeplan 2015, in dem die Bedarfsplanungen neu festgestellt werden, Stuttgart 21 und die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes. Kaminabend mit ADV Eine gute Möglichkeit, für unseren Altenburger Flughafen zu werben, hatte ich am Mittwoch beim Kaminabend der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen, kurz ADV. THW-Frühstück Eine gute Gelegenheit, auf viele geschätzte und bekannte Gesichter zu treffen, ergab sich für mich beim Parlamentarischen Frühstück der Kameraden vom Technischen Hilfswerk. Besuchergruppen aus Ostthüringen Gleich zwei Busse aus Ostthüringen rollten gegen Ende der Woche nach Berlin, um sich über die Arbeit des Parlaments zu informieren: So war es schön, am Donnerstag 50 Mitarbeiter des Klinikums Altenburg im Reichstag begrüßen zu können. Der nächste Tag gehörte mitunter weiteren 50 Schülern aus Weida.

Wochenendausblick Am Samstag werde ich zum 26. Landesparteitag der CDU Thüringen nach Sömmerda fahren. Dort wird auch die Thüringer Landesgruppe der CDU(CSU-Bundestagsfraktion ihre Arbeit des vergangenen Jahres vorstellen.


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Sitzungswoche im Rückblick Städtebauförderung bleibt auf hohem Niveau Der Haushaltsausschuss hat die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro beschlossen. Damit wird ein zusätzliches Investitionsvolumen in Höhe von ca. 3,7 Milliarden Euro angestoßen. Das schafft und sichert ca. 200.000 Arbeitsplätze im regionalen Handwerk und Baugewerbe. Diese Entscheidung zugunsten dieses investiven Bereichs wurde trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt 2011 getroffen. Der Bund wird auch in Zukunft seinen Beitrag für die Kommunen bei wichtigen städtebaulichen Projekten leisten. Arzneimittelmarkt neu geordnet Am Donnerstag beschloss der Bundestag das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes. Es gibt einige strukturelle Änderungen. So müssen Pharmaunternehmen künftig den Nutzen für alle neuen Arzneimittel nachweisen und den Erstattungsbetrag mit der gesetzlichen Krankenversicherung vereinbaren. Der Arzneimittelmarkt wird dereguliert. Rabattverträge für patentfreie und wirkstoffgleiche Arzneimittel werden wettbewerblicher und patientenfreundlicher gestaltet. Gesetz zu Erneuerbaren Energien Wir haben in dieser Woche erstmals über das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien debattiert. Mit dem Gesetz wird eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Dies verpflichtet uns dazu, die Nutzung Erneuerbarer Energien weiter auszubauen. Im Jahr 2020 müssen demnach mindestens 18 % des deutschen Brutto-Endenergieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien bereitgestellt werden. Änderung des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches Ebenfalls erstmals zur Beratung stand das 7. Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches auf der Tagesordnung. Dieses Gesetz sieht neue Bundesbeteiligungen für die Leistungen für Unterkunft und Heizung vor. Für Thüringen steigt der Bundessatz von 23% auf 24,5%. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 25,1%.


Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 12. November 2010  

Inhalte: 1) B-Länder-Treffen zur Verkehrspolitik 2) Kaminabend mit ADV 3) THW-Frühstück 4) Besuchergruppen aus Ostthüringen 5) Wochenendausb...

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