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Johannes Selle Mitglied des Deutschen Bundestages

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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien: „Filmerbe – Archivierung und Digitalisierung“ Kernvorhaben der Koalition Operation „ALTHEA“ Keine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal Ernüchterung

Die digitale Technik zieht nicht nur in die Kinos ein, sondern sie kann uns helfen, das Filmerbe zu bewahren und besser zugänglich zu machen. Zu diesem Thema wurden in der vergangenen Woche sieben Experten angehört; ich bin Berichterstatter der CDU/CSU - Fraktion. Der Fragenkomplex zum Filmerbe gewinnt auch deshalb an Brisanz, weil mit der zunehmenden Digitalisierung der Kinos herkömmliche Projektoren verschwinden und herkömmliche Filme, die noch nicht digitalisiert sind, nicht mehr gezeigt werden können. Es ist uns ein kulturpolitisches Anliegen, dafür zu sorgen, dass das reiche, einzigartige deutsche Filmerbe in seiner Vielfalt dem Publikum dauerhaft zugänglich gemacht wird. Das liegt auch im Interesse der Filmbranche, der Rechteinhaber bzw. -verwerter, der Filmfördereinrichtungen, Archive und Stiftungen. Deren Sorge besteht eher darin, dass die notwendigen Maßnahmen finanziell nicht zu verkraften sein könnten. Der Ausschuss für Kultur und Medien hatte daher für Mittwoch, den 9.11. eingeladen, um zu diskutieren, wie man sich dem Ziel geeignet nähern könnte. „Manche Filme laufen Gefahr, kaputt zu gehen, wenn sie nicht digitalisiert werden“, warnte der Regisseur Hans W. Geißendörfer, deshalb müsse nicht sofort ein Medium zur

Aktuelles

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien: „Filmerbe – Archivierung und Digitalisierung

Johannes Selle, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Telefon: +49 30 227-70064 Fax: +49 30 227-76190 johannes.selle@bundestag.de Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien Mitglied im Ausschuss Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Verfügung stehen, dass die Speicherung für 500 Jahre erlaube, sondern es könnten „auch erst einmal nur 50 Jahre sein“. Eberhard Junkersdorf von der Friedrich-Wilhelm-MurnauStiftung ergänzte, dass viele alte Filme beispielsweise aus den 1920er Jahren noch nicht einmal restauriert worden seien. Die Kosten für die Restauration alten Filmmaterials würden auch relativ hoch liegen, bei etwa 750.000 Euro pro Film. Jan Fröhlich von CinePostproduction GmbH erklärte, dass es neue Filme gebe, von denen kein Negativ existiere, sondern allein digitale Kopien. „Solche Filme sind schon komplett verlorengegangen. Ich kenne aktuell kein Speichermedium, dem ich meine Daten länger als zehn Jahre anvertrauen würde. Das heißt, man muss alle sieben, acht Jahre umkopieren. Ein herkömmlicher Negativfilm bietet eine ganz andere physikalische Sicherheit.“ Aus den Zitaten ist ersichtlich, dass die Lösungen schon technisch nicht einfach sind, von der Finanzierung ganz zu schweigen. An den Fragen zur Erfassung der bestehenden, teilweise verstreuten Werke und der aktuellen Produktionen, der Sicherung auf lange Dauer, der Restaurierung der verfallenden Filme, der modernen Nutzbarmachung unter Berücksichtigung des Urheberrechts und der leidigen Finanzierung muss weiter gearbeitet werden. Dabei ist es schon erstaunlich, dass im Moment eine Filmkopie richtig gelagert zehnmal länger halten kann als die schnelllebige Digitalwelt. 2.

Kernvorhaben der Koalition

Natürlich standen die Vereinbarungen über weitere Kernvorhaben der Legislaturperiode vom letzten Wochenende im Fokus der politischen Diskussion. Das betrifft Steuerentlastungen für 2013 und 2014, Pflegeversicherung für Demenzkranke und Beitragserhöhung um 0,1 %, Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Jahren nicht in eine Kindereinrichtung geben, Erleichterungen Seite 2


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in der Fachkräftezuwanderung und einer zusätzlichen Milliarde Euro für die Verkehrsinfrastruktur. Besonders ideologisch wird das Betreuungsgeld betrachtet. Unsere Auffassung war es immer, dass der mündige Bürger seine Angelegenheiten besser regeln kann als der Staat. Das trifft zuallererst auf die Erziehung zu, wenn man mal von einer kleineren Bevölkerungsschicht absieht. Das wertvolle Individuum entsteht in einem individuellen Umfeld. Deshalb ist es für uns zunächst eine Anerkennung dieser Leistung und nicht ein Widerspruch zum Angebot für die Vereinbarkeit von Kindererziehung und Berufstätigkeit. 3.

Operation „ALTHEA“

Wir debattierten in dieser Woche die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation „ALTHEA“ zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina. Das Mandat soll unverändert bei Absenkung der Personalobergrenze von 900 auf 800 Soldaten fortgeführt werden. Auch ein Jahr nach den Wahlen vom 3. Oktober 2010 bleibt die Lage in Bosnien und Herzegowina kompliziert. Die Regierungsbildung ist bis heute nicht erfolgreich abgeschlossen. Die starken Gegensätze verschiedener ethnischen Gruppen, hohe Arbeitslosigkeit und organisierte Kriminalität und Drogenhandel haben ihr Bedrohungspotential noch nicht verloren. Zur Zeit sind 15 deutsche Soldaten im Einsatz. 4.

Keine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts

Der Bundestag hat am Donnerstag wieder einmal die Anträge der Oppositionsfraktionen abgelehnt, die zum Inhalt hatten, regelmäßig die doppelte Staatsbürgerschaft hinzunehmen. Vor allem sollte das Optionsmodell, nachdem hier geborene Jugendliche sich bis 21 Jahre für eine Staatsbürgerschaft entscheiden können, entfallen. Ebenfalls wollten sie die erforderlichen Voraufenthaltszeiten für den Erwerb der StaatsangehöSeite 3


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rigkeit verkürzen. Ein solches Signal sei für die bessere Integration ein wichtiges Signal. Die Regierungskoalition hielt diese Argumentation für nicht schlüssig. Integration durch Staatsbürgerschaft steht am Ende und nicht am Anfang des Prozesses. Der Antrag wurde in Namentlicher Abstimmung mit 308 gegen 278 Stimmen abgelehnt. 5.

Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal

Die CDU/CSU - Fraktion vertrete ich in der Jury für die Auswahl des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Über den Beauftragten für Kultur und Medien beteiligt sich der Bundestag mit 5 Mio. EUR an der Finanzierung dieses Gedenkens in der Stadt, von der die Montagsdemonstrationen ausgingen. Am 8.11.2011 fand die erste Jurysitzung in Leipzig statt. Hochrangige Künstler und Wissenschaftler haben ihre Mitarbeit zugesagt. Eine sehr lange Diskussion entstand darüber, ob die Bevölkerung in die Diskussion der Entwürfe einzubeziehen ist oder nicht. Der Stadtratsbeschluss zum Denkmal erfordert das, die berufenen Künstler, nicht die Bewerber, aber sehen die kreative Arbeit dadurch beeinträchtigt. Für mich ist wichtig, dass es die Bevölkerung, für die es gemacht wird, mit großer Zustimmung annimmt und sich nicht enttäuscht abwendet. Diese Haltung fand noch nicht überwiegende Zustimmung im Gremium. 6.

Ernüchterung

„…was die Einbindung der Menschen ins politische System der Bundesrepublik angeht, ist sie eine Katastrophe“ (Politikwissenschaftler Jürgen Falter, Mainz)

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Johannes Selle: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 11. November 2011  

Inhalte: 1. Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien: „Filmerbe – Archivierung und Digitalisierung“ 2. Kernvorhaben...

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