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MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages

Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 14. Juni 2013 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de

Berlin, 14.06.2013 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123

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Hochwasser-Gipfel bringt gutes Ergebnis Energiepreise gefährden Jobs in der Glasbranche 1,1 Milliarden Euro für Krankenhäuser Bund fördert Projekte für Senioren Organspende rettet Leben Renten unter 700 Euro kein Indiz für Altersarmut Tourismus kurbelt Wirtschaft an Gedenken an 17. Juni 1953

Liebe Leserinnen und Leser, heute haben wir im Bundestag eine Gedenkstunde zum 60. Jahrestag des DDRVolksaufstandes am 17. Juni 1953 gehalten. Ein gutes Ergebnis hat der Hochwasser-Gipfel gebracht: Fluthilfen von acht Milliarden Euro werden Bund und Länder bereitstellen. Den Patienten in Krankenhäusern zugute kommt die Finanzspritze von 1,1 Milliarden Euro, die der Bundestag heute beschließen will. Ich bin gespannt auf Ihre Anregungen und Kritik. Herzliche Grüße


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1. Hochwasser-Gipfel bringt gutes Ergebnis Hochwasser-Opfer können sich seit Mittwoch gebührenfrei unter Telefon 0800 100 3711 Informationen von Experten der Verbraucherzentralen einholen. Sie erhalten besonders zu vertrags- und versicherungsrechtlichen Fragen Auskunft. Am Donnerstagnachmittag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf Fluthilfen verständigt. Bund und Länder schultern das Hilfspaket von bis zu acht Milliarden Euro gemeinsam. Neun Bundesländer wollen zudem die EU um Wiederaufbauhilfe bitten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung auf einen nationalen Aufbaufonds mit bis zu acht Milliarden Euro. Steuererhöhungen zur Finanzierung des Fonds schließt die Union aus. Der Haushaltsausschuss steht jederzeit bereit, die Bundesmittel für Soforthilfen freizugeben. Danke für Euren Einsatz! Mich beeindruckt die enorme Hilfsbereitschaft beim Aufräumen. Ich kenne Großeltern, die ihre Zwillings-Enkel übers Wochenende zu sich geholt haben, damit ihre Kinder in Halle helfen können. Der kleine Junge hat stolz erzählt, meine Mama schmiert jeden Tag 400 Brote. Das ist nur ein Beispiel von vielen für die beispiellose Solidarität aller Generationen. Als großer Nutzen haben sich in der Not auch die sozialen Netzwerke erwiesen. In Passau zum Beispiel hat eine Studentin die Aktion "Passau räumt auf" angestoßen und binnen kurzer Zeit 1500 Freiwillige gefunden. Ich ziehe den Hut vor dieser Energie und diesem Engagement von Thüringen über Sachsen bis Bayern. Hilfen für Hochwasserschäden bei Landwirten Ersten Schätzungen zufolge werden allein in Thüringen in Landwirtschafts- und Gartenbaubetrieben HochwasserSchäden von 20 Millionen Euro befürchtet. Landwirte fürchten um ihre Existenz, weil ein Totalausfall der Ernte droht. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat betroffenen Betrieben Hilfen zugesagt und gewarnt, Landwirte zum Sündenbock zu machen. „Wir erleben gegenwärtig eine Naturkatastrophe, deren Ausmaße noch immer nicht absehbar sind. Insgesamt gehen die Schäden in die Milliarden. Auch die Landwirtschaft ist schwer getroffen: Hunderte Höfe stehen unter Wasser, Felder sind verwüstet, Anlagen zerstört, vielerorts wurde die gesam-


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te Ernte vernichtet. Bund und Länder werden die betroffenen Landwirte in dieser schwierigen Situation nicht im Stich lassen", sagte sie am Dienstag in Berlin. Alle, die es noch nicht getan haben, bitte ich zu spenden. Hier einige Spendenkonten: Gemeinsame Aktion von Thüringer Allgemeine und Diakonie Mitteldeutschland Kennwort "Fluthilfe Thüringen". Alle Spenden auf das Konto der Diakonie kommen Flutopfern zugute. Die Spender werden veröffentlicht. Wer das nicht wünscht, gibt im Verwendungszweck bitte das Wort "anonym" an. Über die Vergabe der Spenden entscheidet ein Beirat aus Vertretern unserer Zeitung und der Diakonie. Konto: 125 022 220, BLZ: 82051000 (Sparkasse Mittelthüringen) Stichwort: Fluthilfe Thüringen, Caritasverband für das Bistum Erfurt e.V. Pax-Bank eG, Konto-Nr . 419 419 BLZ: 370 601 93, Stichwort: Hochwasser 2013 Deutsches Rotes Kreuz, Spendenkonto: 414141, Bankleitzahl: 370 205 00, Bank: Bank für Sozialwirtschaft, Stichwort: Thüringen hilft Für hochwassergeschädigte Landwirte wurde bei der Schorlemer Stiftung ein Spendenkonto eingerichtet: Kontoinhaber Schorlemer Stiftung, Kto.-Nr. 1700349035, Stichwort: Hochwasser 2013, BLZ 380 601 86 bei der Volksbank Bonn RheinSieg eG 2. Energiepreise gefährden Jobs in der Glasbranche Zum „Energie-Dialog“ trafen sich am Donnerstag in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin Glasunternehmer mit Bundespolitikerin. Mit dem Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach und mir fanden sich Unterstützer für den Ruf nach einer Energiepreisbremse für die Wirtschaft. Ich freue mich, dass auch unsere Region vertreten war mit Ralf Kockerols, Geschäftsführer der Heinz-Glas Group Holding GmbH und


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Co. KG. Die Glasunternehmer forderten bei der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katharina Reiche, Planungssicherheit für ihre Branche. Heftig kritisiert wurden die steigenden Energiepreise, die Jobs gefährden. Energie mache bereits 20 Prozent der Kosten aus, Tendenz steigend. "Wir stehen zur Energiewende, fühlen uns aber allein gelassen. Wir können nicht mehr sparen", brachte es ein Teilnehmer auf den Punkt. Ein anderer machte auf das Problem der Netzqualität aufmerksam. Unternehmen bräuchten an 365 Tagen im Jahr Gewähr auf Stromversorgung rund um die Uhr. Energie muss für Unternehmen wie Verbraucher sicher, bezahlbar und umweltfreundlich sein, waren sich alle einig. Wie schwierig allerdings die politische Umsetzung ist, wurde auch schnell deutlich. Nicht nur Umwelt- und Finanzpolitiker müssten auf einen gemeinsamen Nenner kommen, einer Lösung müssten auch die Länder zustimmen. Ich unterstütze die Anliegen der Glasindustrie und plädiere für eine Energiepreisbremse für energieintensive Unternehmen. Diese Jahrtausende alte Tradition muss im globalen Wettbewerb bestehen. Unternehmen müssen bei den Energiepreisen entlastet werden. Sonst droht Abwanderung. Ich bleibe im Kontakt mit dem Arbeitskreis Rennsteigenergie, der Maßnahmen ergreifen will, um Stromschwankungen zu überbrücken, und konkrete Vorschläge für die Landes- und Bundespolitik unterbreiten will. In der nächsten Sitzungswoche kommt auf meine Einladung hin Dr. Richard Metzler von der Firma Rauschert zum Gespräch mit Bundesumweltminister Peter Altmaier, um erneut auf eine schnelle Lösung für dieses Problem zu drängen. Bund, Länder und Opposition müssen zeitnah eine Lösung für Strompreise und –versorgung der Zukunft finden, die keine Arbeitsplätze gefährdet. Die Schließung des Schaumglaswerkes in Schmiedefeld ist eine Warnung. Nach der Bundestagswahl brauchen wir zügig eine ideologisch nicht aufgeheizte Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes, die keine eklatanten Mehrkosten auf Wirtschaft und Verbraucher abwälzt. 3. 1,1 Milliarden Euro für Krankenhäuser Der Bundestag will heute Soforthilfen für die Krankenhäuser in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beschließen. Damit sollen insbesondere die stark gestiegenen Personalkosten der Kliniken ausgeglichen werden. Schon ab dem 1. August 2013 werden die Hilfen unbürokratisch ausgezahlt. Für jede ab diesem Zeitpunkt abgerechnete Behandlung erhalten die Krankenhäuser zusätzlich ein Prozent des Rechnungsbetrages. Im Jahr


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2014 bekommen sie dann 0,8 Prozent als Zuschlag auf den Rechnungsbetrag. Maßnahmen zur Verbesserung der Krankenhaushygiene fördern wir zudem mit insgesamt 55 Millionen Euro in diesem und nächstem Jahr. Das Geld kann unbürokratisch fließen. Damit kommt es Ärzten, Pflegekräften und vor allem Patienten schnell zu Gute. Die Krankenhäuser können jetzt für dieses und das kommende Jahr auf einer soliden Finanzbasis planen. Wir stellen damit einmal mehr unter Beweis, dass uns eine gute medizinische Versorgung am Herzen liegt. Die Krankenhäuser haben zugesichert, die Finanzspritze für die Patienten einzusetzen. Das ist eine gute Nachricht. Wie aus dem eben erst veröffentlichen Krankenhaus Rating Report hervorgeht, unterscheidet sich die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser unterscheidet regional stark. Den Kliniken in Ostdeutschland geht es besser. In Thüringen schreiben 24,6 Prozent der Krankenhäuser rote Zahlen, in BadenWürttemberg sind es 46,7 Prozent. Die Hilfen des Bundes kommen genau zu rechten Zeit. Steigende Personal- und Sachkosten bringen Kliniken zunehmend in Bedrängnis. Viele Kliniken leiden der Studie zufolge auch darunter, dass die Bundesländer ihre Investitionspflichten vernachlässigen. 4. Bund fördert Projekte für Senioren Drei Projekte aus der Region haben das Bundesfamilienministerium als Anlaufstellen für Ältere überzeugt: Das Betreute Wohnen im Mehrgenerationenhaus "Im Städtedreieck" erhält 18 000 Euro, 10 000 Euro fließen in das Vorhaben "Im Alter gemeinsam - aktiv - kreativ" des Kreisverbandes Saale/ Orla des Deutschen Roten Kreuzes und 30 000 Euro gehen an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt für den Einbau eines Personenaufzugs in das Dienstgebäude des Jugend, Sozial- und Gesundheitsamtes des Landratsamtes. Diese schöne Nachricht erreichte mich in dieser Woche. Das Bundesfamilienministerium hatte unter dem Stichwort "Anlaufstellen für ältere Menschen" Projekte gesucht, die Angebote fördern, die Teilhabe und Engagement, bei Bedarf aber auch Hilfe in allen Lebenslagen von der Betreuung bis zur Pflege ermöglichen. Aus über 500 Bewerbungen wurden 300 Projekte ausgewählt, die sich durch fachliche Qualität, einen vorbildlichen Praxisbezug und gute Ideen auszeichnen. Ich freue mich sehr, dass diese Projekte aus der Region Bundesmittel erhalten. Ältere werden in allen Lebenslagen bera-


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ten und begleitet. Das schafft ein Miteinander über Generationen hinweg und erhält Senioren die Lebensqualität auf dem Land. 5. Organspende rettet Leben Besorgniserregend sinkt die Zahl der Organspender - immer weniger Menschen wollen nach ihrem Tod Organe spenden. Mehrere Transplantationsskandale hatten in der Vergangenheit das Vertrauen in der Bevölkerung erschüttert. Das soll sich mit der neuen Kampagne „Das trägt man heute: den Organspendeausweis" ändern. Auch ich unterstütze diese Aktion. Rund 12.000 Menschen warten auf ein neues Herz oder eine neue Leber. Auch mein Mann oder meine Kinder können eines Tages darauf angewiesen sein. Alle acht Stunden stirbt ein Mensch, den ein fremdes Organ hätte retten können. Deshalb schreiben auch die Krankenkassen ihre Versicherten an, um sie zu einer Entscheidung zu bewegen: entweder Ja oder Nein. Zur Antwort ist allerdings Niemand verpflichtet. Doch jeder Organspender kann nach seinem Tod bis zu sieben schwerkranken Menschen ein neues Leben schenken. Und ein Organspendeausweis nimmt den eigenen Angehörigen diese schwierige Entscheidung ab. Grundsätzlich hat laut der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung eine große Mehrheit der Menschen eine positive Einstellung zur Organspende. Menschen seien auch bereit eine persönliche Entscheidung zu treffen, allerdings nur wenn sie gut informiert sind. Und genau an dieser Stelle knüpft die neue Kampagne „Das trägt man heute: den Organspendeausweis" an. Bürgerinnen und Bürger können kostenfrei Informationsmaterial bestellen. Ein Überblick über das gesamte Angebot ist auch auf der Internetseite www.organspende-info.de 6. Renten unter 700 Euro kein Indiz für Altersarmut Wir wollen drohende Altersarmut der kommenden Jahrzehnte nachhaltig und generationengerecht vermeiden. Doch Renten unter 700 Euro sind kein Indiz für Altersarmut. Das machte der arbeits- und sozialpolitische Sprecher unserer Fraktion, Karl Schiewerling, Anfang der Woche deutlich. „Wenn einerseits 48 Prozent der Rentner eine Rente von weniger als 700 Euro erhalten und nur 2,6 Prozent der Senioren auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind, zeigt dies


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nur eines: Die Erwerbsbiographien der Menschen sind vielfältig und diese beziehen immer mehr Einkünfte aus anderen Quellen. Dazu gehören in den meisten Fällen Betriebsrenten, Pensionen und Renten von Versorgungswerken. Viele Senioren beziehen ergänzende Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, aus Lebensversicherungen oder beziehen andere Kapitaleinkünfte. Witwen haben in vielen Fällen bedingt durch Kindererziehung neben einer kleinen Rente zusätzliche Einkünfte aus Hinterbliebenenrenten. Gerade Bezieher von sehr niedrigen Renten besitzen im Alter zumeist eine sehr auskömmliche Versorgung. Denn sie waren oftmals nach kurzer Versicherungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung verbeamtet worden, haben sich erfolgreich selbständig gemacht oder sind als Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte, Journalisten, Künstler in andere Versorgungssysteme gewechselt. So liegt es etwa bei Lehrern, die einige Jahre im Angestelltenverhältnis tätig waren und dann verbeamtet wurden“, sagte er. 7. Tourismus-Boom darf an Fläche nicht vorbeiziehen Eine Debatte über den 17. Tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung stand am Donnerstag auf der Tagesordnung. Die Branche zählt zu den boomenden und umsatzstärksten Wirtschaftszweigen in Deutschland. 2,9 Millionen Menschen arbeiten in der Tourismuswirtschaft, was sieben Prozent der Erwerbstätigen ausmacht. 97 Milliarden Euro Umsatz wurden gemacht. Mit 57,1 Milliarden Euro leistet das Gastgewerbe den größten Beitrag. Erfreulich ist die Nachricht, dass der Tourismus bis auf ein paar Ausnahmen mittelständisch geprägt ist. Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht: Das Beherbergungsgewerbe hat fast eine Milliarde Euro investiert und 2010 bis 2012 über 16.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. Auch die Mehrwertsteuer-Senkung für Hoteliers kurbelte die Investitionen an. Durch das Projekt „Tourismusperspektiven in Ländlichen Räumen“ haben wir uns dafür eingesetzt, dass auch diese Regionen verstärkt vom Tourismusboom profitieren. Die Erhöhung der Mittel für die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) durch den Bund hat sich bewährt: Sie vermarktete unser Reiseland erfolgreich rund um den Globus, wie nicht zuletzt das satte Plus in 2012 eindrucksvoll belegt.“ Auch ländliche Räume können punkten


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2012 war ein hervorragendes Tourismusjahr. Mit 407,3 Millionen Übernachtungen pro Jahr konnte zum ersten Mal die Grenze von 400 Millionen Übernachtungen übertroffen werden, schreiben die Berichterstatter. Vor allem seien die Übernachtungszahlen von Gästen aus dem Ausland gestiegen, um 8,1 Prozent auf 68,8 Millionen. Beliebteste Urlaubsregion bleibt Süddeutschland. 32 Prozent Übernachtungen entfallen auf Bayern oder BadenWürttemberg. Insgesamt sei der Städtetourismus der "Wachstumstreiber", die ländlichen Räume seien dagegen "deutlich wachstumsschwächer". Damit der Tourismus-Boom nicht an der Fläche vorbeizieht, müssen wir an den Qualitätsschrauben drehen und unsere Region professionell auch im Ausland vermarkten. Denn Thüringen hat das Potential, auch mehr Gäste aus dem Ausland in die Region zu locken. 8. Gedenken an 17. Juni 1953 Der Bundestag erinnerte in dieser Woche an den 60. Jahrestag des DDR-Volksaufstandes am 17. Juni 1953. Dieser Tag ist ein wichtiger Tag für die neuere deutsche Geschichte. Vor 60 Jahren gingen über eine Million Menschen in der DDR auf die Straße und demonstrierten für Freiheit und Demokratie. Anlässlich dieses Jahrestages legen wir CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten in der „Tränenpalast-Erklärung" ein Bekenntnis zur Vielfalt der täglichen Erinnerungs- und Gedenkstättenarbeit ab. Wir müssen immer wieder an den Ruf der Demonstranten von damals nach Freiheit erinnern, die für uns heute so selbstverständlich geworden ist. Junge Menschen, die Krieg und Diktatur nur aus Erzählungen und Büchern kennen, müssen immer wieder für den Wert von Freiheit und Frieden sensibilisiert werden. Ich bin dankbar, in einem freien Land zu leben, und freue mich, dass zum 60. Jahrestag des Volksaufstandes die Fläche vor dem Bundesministerium für Finanzen umbenannt in „Platz des Volksaufstandes von 1953". Damit werden die mutigen Menschen vom Juni 1953 gewürdigt. Gleichzeitig wird an die Grenzen der Freiheit erinnert. Weiter gehen muss die SED-Aufarbeitung. Die DDR darf nicht von den Lehrplänen verschwinden und Zeitzeugen müssen regelmäßig an die Schulen kommen. Die Folgen des SEDRegimes für die Menschen müssen wach gehalten werden. IMPRESSUM MdB Carola Stauche


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Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de


Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 14. Juni 2013