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MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages

Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 23. September 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de

Berlin, 23. September 2011 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123

Inhalt 1. Editorial 2. Willkommen in Deutschland, Papst Benedikt -

Berlin flippt aus

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Der Heilige Vater ist da

3. Aus dem Landwirtschaftsausschuss -

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

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Gute Zeiten für den Wald

4. Mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose 5. Zurück aus Amerika 6. Gäste aus der Heimat in Berlin 7. Eine gute und eine schlechte Nachricht zum Schluss


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Liebe Leserinnen und Leser,

Willkommen in Berlin! Das hieß es in dieser Woche gleich zweimal: Ich empfing Besuch aus Thüringen und Papst Benedikt XVI. reiste in seine Heimat Deutschland. Wer dem Papst am Donnerstag im Bundestag nicht zugehört hat, hat etwas verpasst. Da waren sich viele einig. Die Stimmung beim Gottesdienst im Olympiastadion war gigantisch. Ich finde, es war gut, dass er da war. Und es ist eine Ehre, dass der Heilige Vater auch Thüringen besucht. Freut euch und heißt ihn willkommen. Es lohnt sich, ihm zuzuhören. Wie immer freue ich mich über Anregungen für meine Arbeit. Ein schönes Wochenende wünscht Ihre Carola Stauche


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2. Willkommen in Deutschland, Papst Benedikt -

Berlin flippt aus

Weltoffen und tolerant will Berlin sein. Der Besuch des Papstes war für viele eine Zumutung – weil sie mit Kirche nichts zu tun haben wollen, weil sie seine Ansichten furchtbar finden, weil sie am Donnerstag nicht wie gewohnt mit dem Auto zur Arbeit fahren können, weil der Besuch zu viel Geld kostet. Wir leben in einem freien Land und jeder kann frei entscheiden, was er gut findet. Ich bin evangelisch und sehe manches anders als der Papst. Verständnis für das öffentliche „Papstärgernis“ habe ich nicht. Verwundert habe ich festgestellt, wie kleinkariert und intolerant manche werden, die nicht selten auf dem politischen Parkett in Berlin Toleranz von anderen einfordern. Selbst Leute, die keine ausgewiesenen Papst-Fans sind, fanden dieses Verhalten seltsam - gerade in einer Stadt, die immer gerne das Gegenteil von sich behauptet. Und alle, die sich im Nachhinein darüber aufgeregt haben, warum der Papst vor dem Bundestag redet: Wir haben ihn eingeladen. Und Benedikt XVI. darf hier reden. Er spricht als Staatsoberhaupt vor dem Deutschen Bundestag. Völkerrechtlich vertritt das Oberhaupt der Katholischen Kirche den „Heiligen Stuhl“ und den Staat der Vatikanstadt. Der „Heilige Stuhl“ weist die klassischen konstitutiven Elemente der allgemeinen Staatslehre (Staatsgebiet, Volk und souveräne Staatsgewalt) auf und verfügt über eine eigene Verwaltung sowie Gesetzgebung und Rechtsprechung, schließt internationale Verträge und pflegt diplomatische Beziehungen. Als Staatsoberhaupt ist Papst Benedikt XVI. vom Parlamentspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert mit Zustimmung aller Fraktionen eingeladen worden, im deutschen Parlament eine Rede zu halten. Papst Johannes Paul II. sprach mehrfach vor nationalen und supranationalen Parlamenten. Auch vor der UN-Vollversammlung haben Päpste gesprochen. Benedikt XVI. ist der erste Papst, der vor dem deutschen Parlament spricht.


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Für mich war von Anfang an klar: Selbstverständlich werde ich den Papst freundlich empfangen und ihm im Bundestag zuhören. Ich erhoffte mir christliche Antworten auf Probleme, die wir in der Gesellschaft haben. Wohin führt uns die Eurokrise? Wie schaffen wir es, dass junge Menschen keine Angst vor der Zukunft haben müssen. Was tun wir, damit es alten Menschen gut geht? Seine Rede hat nicht nur mich überrascht, meine Erwartungen hat sie erfüllt, auch wenn der Inhalt ein anderer war als ich gedacht hatte. -

Der Heilige Vater ist da

Donnerstagmorgen in Berlin. Für den Papst gilt die höchste Sicherheitsstufe. Rund um den Reichstag stehen viele Polizeiautos, die rot-weißen Absperrgitter stehen bereit, Journalisten aus aller Welt werden bereits in Bussen durch Berlin gefahren. Als Papst Benedikt XVI. am Vormittag in Tegel landet, sitze ich im Plenum: Die 1. Lesung zur Änderung des Bundesverfassungsschutz-Gesetzes steht an. Später bin ich bei der Gruppe der Frauen. Kurz vor 16 Uhr warte ich gespannt. Der Papst hat überrascht. Seine Rede war anspruchsvoll. Sie war intellektuell und philosophisch angelegt. Du musstest Dich sehr konzentrieren und genau hinhören. Ich werde mir zu Herzen nehmen, was er gesagt hat. Eine Passage interpretiere ich so, dass es gewählte Volksvertreter heute schwer haben, Gesetze so zu entwickeln, dass sie dem Recht entsprechen. Gut war sein Hinweis, wir sollen nicht alles naturwissenschaftlich sehen, sondern uns unseren Menschseins und auf die Natur besinnen. Heute ist der Papst in Thüringen. Armes Berlin: Ob die Aufregung auch so groß ist, wenn am Sonntag fast 41 000 Läufer zum Marathon durch die Stadt antreten und der Verkehr lahm gelegt wird? 3. Aus dem Landwirtschaftsausschuss -

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

Die SPD gefährdet die deutschen Aussichten bei den Verhandlungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2013. In einem Antrag fordert die SPD die Regierung auf, Vorschläge für weitere Umweltauflagen für Direktzahlungen vorzulegen.


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Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz lehne ich diesen Vorstoß ab. Immer neue Auflagen für die Bauern, immer mehr bürokratischer Aufwand. Die Opposition will mit Ideen für ein „Greening“ der Direktzahlungen auftrumpfen und übersieht dabei, dass Landwirte bereits jetzt einen ganzen Auflagen-Katalog erfüllen. Den Ansatz der EU-Kommission, die Prämien für die Betriebe an weitere Bedingungen zu knüpfen, kann die Unionsfraktion nicht befürworten. Die Bevölkerung wächst weltweit. Sie muss ernährt werden. Die Kommission schlägt aber vor, einen Teil der Ackerfläche aus der Produktion zu nehmen. Das macht keinen Sinn. Außerdem sollte sich die Opposition klar machen, so wird nicht erfolgreich verhandelt. Fraktion und Ministerium haben sich längst eingeschaltet. In vielen Gesprächen hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Brüssel intensiv mit Kollegen beraten und unsere Position klar gemacht. Ständig neue Ideen lähmen die Verhandlungen in Brüssel eher als dass sie nutzen. -

Gute Zeiten für den Wald

Der Wald gehört zum Leben wie Luft. Ein Drittel der Fläche besteht in Deutschland aus Wald. Wald ist wichtig für Klima, Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Im Wald gehen die Menschen spazieren und sammeln Pilze. Der Wald liefert Holz und bietet Arbeitsplätze. Tiere und Pflanzen finden im Wald einen Rückzugsort. Wald soll erhalten und ausgebaut werden. Mit der Waldstrategie 2020 bekennt sich die Bundesregierung zur multifunktionalen Forstwirtschaft auf der gesamten Fläche. Das heißt, in deutschen Wäldern wird nicht getrennt zwischen Wirtschaftswäldern und Schutzwäldern. Waldnaturschutz gehört auch künftig zur modernen Forstwirtschaft. Die heutige naturnahe Waldbewirtschaftung erhalte die biologische Vielfalt nicht nur, sondern fördere und verbessere sie auch, so das Ergebnis. Im Internationalen Jahr der Wälder ist das ein gutes Signal nicht nur für Thüringen. Die Waldstrategie 2020 enthält neun Handlungsfelder:

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Klimaschutz Bodenschutz Erholung Forschung Eigentum Rohstoffe


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Biodiversität Waldbau Jagd

Die Bundesregierung setzt ein Zeichen und macht uns die Verantwortung für den Wald bewusst. Es ist ein guter Kompromiss zwischen Interessen des Landwirtschafts- und Umweltministeriums. Es gilt, eine Balance zwischen den steigenden und teilweise konkurrierenden Ansprüchen der Gesellschaft an den Wald und seiner Leistungsfähigkeit zu finden. Der Wald muss vieles leisten: 1,2 Millionen Menschen arbeiten in deutschen Wäldern. Der Wald wird als Erholungsraum genutzt. Um die Klimaziele der Bundesregierung zu erfüllen, wird die Nachfrage nach Holz steigen. Schutz und Nutzung müssen miteinander harmonieren. Nicht außer Acht gelassen werden dürfen die Eigentumsverhältnisse. 47 Prozent der Waldfläche sind im Eigentum privater Waldbesitzer, 20 Prozent sind Kommunalwald, 33 Prozent der Waldfläche sind staatlicher Waldbesitz und gehören überwiegend den Ländern. 4. Mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist robust: Weniger als drei Millionen Menschen haben in Deutschland momentan keinen Job. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken. Waren vor fünf Jahren noch 1,7 Millionen Menschen längere Zeit ohne Job, waren es im Juni noch 886.000. Wir haben die Perspektiven für Menschen, die bisher wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt hatten, verbessert. Auf diesem Erfolg ruhen wir uns nicht aus. Nach der Reform der Jobcenter und Reform des Leistungsrechts haben die Parlamentarier am Freitag das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen verabschiedet. Das Ziel: Menschen möglichst schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand in den ersten Arbeitsmarkt, das heißt einen sozialversicherungspflichtigen Job zu vermitteln. Weiterbildungen sollen die Chancen für Langzeitarbeitslose erhöhen. Durch eine bessere Betreuung sollen die Erfolgsaussichten steigen. Indem die öffentlich geförderte Beschäftigung neu geordnet wird, kann die Lebenssituation Langzeitarbeitsloser stärker als bisher berücksichtigt werden. Warum findet Herr Müller keinen Job? Wie sind seine Bewerbungen bisher gelaufen? Braucht er Hilfe beim Erstellen von Bewerbungsunterlagen? Welche Zusatzqualifikation könnte die Jobsuche erleichtern? Hat er Defizite, was Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit anbelangt? Ist für seinen Job ein Führerschein notwendig? Das kann künftig individuell entschieden werden.


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Ich begrüße, dass das Gesetz mehr Flexibilität vor Ort ermöglicht. Die Mitarbeiter in den Jobcentern Saalfeld, Sonneberg und Saale-Orla-Kreis erhalten mehr Spielräume und können auf die Bedürfnisse des Langzeitarbeitslosen zugeschnitten selbst festlegen, welches Instrument sie anwenden und wofür sie die Mittel ausgeben. Die Arbeitsvermittler vor Ort wissen am besten, was der regionale Arbeitsmarkt bietet und wo es beim Bewerber hakt. Die regionalen Unterschiede von Essen bis Erfurt sind zu groß und können unmöglich zentral von Berlin aus gesteuert werden. Ein Wort zu den Kosten: Zum Glück haben wir weniger Langzeitarbeitslose, sodass im Etat gekürzt wurde. Dennoch haben die Jobcenter pro Kopf mehr Geld für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen als vor der Wirtschaftskrise 2009. Info: Wie arbeiten die Jobcenter? Wie schnell schaffen sie es, Menschen wieder in Arbeit zu bringen? Wie viel Geld wird für Mieten und Hartz IV ausgegeben? Im Internet können die Jobcenter jetzt verglichen werden. Einfach www.sgb2.info anklicken und schon haben Sie den Vergleich. 5. Zurück aus Amerika Der Abschied aus Amerika soll nicht für immer sein, doch das Schulsystem findet er in Deutschland besser: „Hier kümmern sich die Lehrer mehr, auch um die Schwächeren. In Amerika bist Du auf Dich alleine gestellt“, sagt Friedrich Krauß. Als Stipendiat des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages reiste der Schüler aus Göttengrün nach Amerika, fand im Städtchen Port Huron (Michigan) eine Gastfamilie, ging zur High School, spielte Eishockey und sah das Pentagon in Washington D.C. Ein Jahr später ist er zurück und erzählt Carola Stauche davon. Die Bundestagsabgeordnete hatte die Patenschaft übernommen. „Ich freue mich, dass


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Friedrich Krauß so gute Erfahrungen im Ausland gemacht hat und danke ihm, dass er mir regelmäßig per Mail von seinem Alltag berichtet hat.“ Animiert? Interessenten können sich an das Berliner Büro von Carola Stauche wenden, Tel. 03022771084, E-Mail: carola.stauche@bundestag.de 6. Gäste aus der Heimat in Berlin Anfang der Woche konnte ich Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Die Teilnehmer kamen aus allen drei Landkreisen, darunter viele Frauen des Frauenzentrums Saalfeld, dem Teilprojekt Luise des ÖKUS e.V. Auf dem Plan standen diesmal Informationsgespräche im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Eine Stadtrundfahrt führte durch das Regierungsviertel, an Botschaften, Parteizentralen und Ministerien vorbei nach Potsdam. Zu Fuß durch Holländerviertel und Innenstadt ging es zum Potsdam Museum - Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 für die Opfer politscher Gewalt im 20. Jahrhundert. Gemütlich ging es am Abend des zweiten Tages zu. Eine zweistündige Schifffahrt auf der Spree mit Abendessen rundete den Tag ab. Mit dabei Carola Stauche. Zwei Stunden nahm sie sich Zeit, um mit den Teilnehmern der Reisegruppe ins Gespräch zu kommen. Am letzten Tag stand noch der Besuch des Reichstages auf dem Programm. Neben dem Besuch auf der Dachterrasse und der Reichstagskuppel gab es diesmal ein Gespräch im Fraktionssaal der CDU/CSU-Fraktion. 7. Eine gute und eine schlechte Nachricht zum Schluss So glücklich wie lange nicht mehr sind die Deutschen laut einer Studie. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Thüringen ist Schlusslicht, was die Zufriedenheit angeht. Diese Daten gehen aus dem Glücksatlas 2011 hervor. Dieser basiert auf den Daten des Sozio-Ökonomischen Panels, die bis 2009 vorliegen. Im Frühjahr 2011 hat das Allensbach Institut 1800 Bundesbürger zusätzlich befragt. Hamburger sind am glücklichsten, auch die Bayern sind sehr zufrieden. Die Thüringer sind es nach dieser Erhebung nicht. Frauen sind glücklicher als Männer. Die wichtigsten Faktoren für Zufriedenheit: gute Gesundheit, eine intakte Partnerschaft und Freundschaften. Glückshemmnisse sind gesundheitliche Probleme, Tod des Partners, Arbeitslosigkeit und


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fehlende Sozialkontakte. Was mich zufrieden macht? Meine Familie und meine gute Gesundheit – und dass ich arbeiten darf. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de

Der Papst war da


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Ich bin evangelisch und sehe manches anders als der Papst. Mein Interesse an seinem Besuch hat das nicht geschm채lert.

Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 23. September 2011  

Inhalte: 1. Editorial 2. Willkommen in Deutschland, Papst Benedikt 3. Aus dem Landwirtschaftsausschuss 4. Mehr Hilfe für Langzei...

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