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MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages

Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 12. November 2010 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de

Berlin, 12. November 2010 Red.: Sandra Neugärtner MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783

Inhalt Editorial I.

Bauern für Transparenz bei der Gentechnik

II.

Gute Herbststimmung bei den Deutschen Landwirten

III.

Datenschutz der Empfänger der EU-Agrarbeihilfen

IV.

Castor-Transporte – Grüne sollen sich von Protestaktionen deutlich distanzieren

V.

Internationaler Terrorismus – erhöhte Sicherheit für Deutschland

Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123

VI.

Krisenmechanismus soll Euro sicher machen

VII.

Deutschland-Tourismus – Erholung und Entspannung

VIII.

Effektivere Arzneimittelversorgung

IX.

Nachbesserung EU-Richtlinien für Spielzeug notwendig

X.

Elektromobilität fördern

XI.

Lebenserwartung erreicht Höchststand

XII.

Veranstaltungshinweis

XIII.

Neue Zukunftsideen für Deutschland gesucht

Abschlussgedanken zum Volkstrauertag


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Liebe Leserinnen und Leser, die vergangene Berliner Sitzungswoche lag unter einem Schleier der Erinnerung an den Mauerfall vor 21 Jahren. Dass am 9. November 1989 die Mauer fiel und wir heute Grund zum Feiern haben, ist den mutigen Frauen und Männern zu verdanken, die für Demokratie und Freiheit ihr Leben riskierten. Gerade in Berlin kann man sehen: Der Mauerfall hat das Leben der Menschen radikal verändert. Es gibt viele, die die Wiedervereinigung als Chance begriffen. Doch vieles muss noch getan werden. Lassen Sie uns gemeinsam Brücken bauen und die Mauern in den Köpfen zum Einsturz zu bringen. Bei der Lektüre dieses Newsletter hoffe ich, dass wieder viele interessante Informationen für Sie dabei sind, beispielsweise hinsichtlich der Themen Gesundheit und Verbraucherschutz. Ein schönes Wochenende und beste Grüße Carola Stauche


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I.

Bauern für Transparenz bei der Gentechnik

Bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln mit gentechnisch veränderten Bestandteilen hat sich der Deutsche Bauernverband für mehr Transparenz ausgesprochen. „Wir sind für eine prozessbezogene Kennzeichnung von Lebensmitteln“ so der Bauernpräsident Gerd Sonnleitner. Die Betonung liegt hier auf prozessbezogen. Denn seit Mai 2008 können Lebensmittelfreiwillig mit einem Logo „ohne Gentechnik“ gekennzeichnet werden. Allerdings umfasst das auch Lebensmittel die während des Entstehungs- bzw. Herstellungsprozesses mit Gentechnik in Verbindung gekommen sind, beispielsweise wenn das Futter der Tiere gentechnisch hergestellte Vitamine und Enzyme enthielt. Im September diesen Jahres hatte sich Ilse Aigner dafür ausgesprochen, dass Lebensmitte die mit Gentechnik in Berührung gekommen sind deutlicher zu kennzeichnen. Mit diesem Vorstoß war die Verbraucherministerin allerdings gescheitert. Sonnleitner teilt die Ziele Aigners. II. Gute Herbststimmung bei den deutschen Landwirten Die deutlich gestiegenen Getreide- und Milchpreise sowie die stabilen Preise für Kartoffeln, Obst und Gemüse führten zu einer deutlichen Konjunktur der Landwirtschaft. Hätten die Schlachtschweinepreise nicht unter Druck gestanden, wäre die Stimmung unter den Landwirten noch besser ausgefallen. Während sich die Zukunftsaussichten für Milchviehbetriebe kaum verbessert haben, zeigen Ackerbau- und Veredlungsbetriebe klare Aufwärtstendenzen. Nicht geändert hat sich die Investitionsbereitschaft, dafür aber das Investitionsvolumen. Die deutschen Landwirte wollen im kommenden Jahr knapp 7 Milliarden Euro investieren – eine Milliarde mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeit-


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raum. Investitionen in Photovoltaik- und Biomasseanlagen stehen weiterhin an der Spitze. III. Datenschutz der Empfänger von EU-Agrarbeihilfen Ich begrüße die Entscheidung des Europäische Gerichtshof (EuGH) vom 09.11.2010, dass die Empfänger von EU-Landwirtschaftsbeihilfen nicht länger veröffentlicht werden. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser erklärte: "Nach dem Urteil des EuGH ist bei der Nennung privater Personennamen der Datenschutz nicht ausreichend berücksichtigt worden. Die Unionsfraktion hat in der einseitigen Veröffentlichung der Empfänger von Direktzahlungen im Internet immer einen gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz gesehen." Hintergrund Die Veröffentlichung der EU-Direktzahlungen geht auf eine "Transparenzinitiative" der Europäischen Union aus dem Jahr 2005 zurück. Dementsprechend sollen die Ausgaben der EU leichter überprüfbar sein und die EU-Organe für ihre Arbeit zur Rechenschaft gezogen werden können. Hierfür sollen die Empfänger von Direktzahlungen sowie ländlicher Regionalbeihilfen mit Firma oder Namen, Ort und Postleitzahl ins Internet gestellt werden. In Deutschland macht dies die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung auf einer Internet-Seite, welche eine gezielte Suche nach Namen, Postleitzahl oder nach der Höhe der Beihilfen ermöglicht.


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IV. Castor-Transporte – Grüne sollen sich von Protestaktionen deutlich distanzieren Neben friedlichen Demonstranten, die gegen die Rücknahme des deutschen kerntechnischen Abfalls aus Frankreich protestierten, waren im Wendland auch gezielte Straftaten zu beobachten. Dazu gehörte mit Steinen werfen, Schienen lockern und Brandsätze auf Fahrzeuge katapultieren. Dass sich die Grünen gegen solchen Straftaten, die das Leben anderer Menschen gefährden mit den Worten: „Man habe nicht zur Gewalt aufgerufen“, reicht nicht aus. In diesem Zusammenhang fällt ebenfalls die Doppelzüngigkeit der Grünen auf. Die Castor-Transporte wurden auch unter Rot-Grün durchgeführt. Umweltminister Jürgen Trittin verteidigte diese damals mit den Worten, dass gegen die Transporte „in keiner Form sitzend, singend, tanzend demonstriert“ werden sollte. V. Internationalen Terrorismus – erhöhte Sicherheit für Deutschland Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat auf die kürzlich entdeckten Paketbomben in Flugzeugen umgehend reagiert und seinen EU-Kollegen einen Fünf-Punkte-Katalog zur schnellen Verbesserung der Sicherheit im Frachtflugverkehr vorgelegt. Nationale Alleingänge seien wenig hilfreich, so die Meinung des CDU-Politikers. Als wichtigste Maßnahme fordert de Maizière dem Bericht nach ein Raster, "mit dessen Hilfe verdächtige Sendungen anhand von Frachtlisten herausgefiltert werden können". Außerdem sei eine in der EU abgestimmte Bewertung der Sicherheit von Flughäfen in Drittstaaten inklusive einer Überprüfung vor Ort notwendig. Eine Arbeitsgruppe der EU-Innen- und Verkehrsminister soll mit der EU-


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Kommission noch im Dezember Vorschläge machen, wie das umgesetzt werden kann.

VI. Krisenmechanismus soll Euro sicher machen Ende Oktober haben die Regierungschefs der EU auf dem Europäischen Rat beschlossen, die europäische Währung zu reformieren. Der Euro soll sicherer werden, falls einzelne Länder in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Wiederholten Defizitsünden drohen in Zukunft härtere Sanktionen. Ab 2013 soll an Stelle des derzeitigen Euro-Rettungsschirms der Krisenmechanismus treten, der EU-Statten aus finanziellen Schwierigkeiten helfen soll, ohne dass andere Länder einspringen müssen. Das Bail-out Verbot – ein Verbot, wonach EU und EU-Staaten nicht für die Schulden anderer Mitgliedstaaten haften müssen, bleibt bestehen. Neu ist, dass private Gläubiger der Staaten (Banken, Fonds) mit in die Haftung genommen werden. Die EU tritt damit der Spekulation gegen einzelne Staaten entgegen.

VII. Deutschland-Tourismus – Erholung und Entspannung Eine Befragung des Qualitätsmonitor Deutschland-Tourismus ergab, dass für die deutschen Deutschlandurlauber Erholung und Entspannung am wichtigsten sind. Die Hälfte aller Urlauber bezeichnen ihren Urlaub als Erholungs-Urlaub. Ein für unseren Wahlkreis interessanter Trend, da wir hinsichtlich Erholung und Entspannung optimale Voraussetzungen haben. Zu den Top 10 Aktivitäten der deutschen Urlaubsgäste gehören: Spazieren gehen, Naturattraktionen und Sehenswürdigkeiten. Für deutsche Touristen gehört das einfache Genießen und dass Zeit in der Natur verbracht werden kann zu den wichtigsten Urlaubsmotiven. Für die befragten


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Deutschlandurlauber steht der Wellness-Aspekt im Vordergrund, wenn es um ihren Urlaub in Deutschland geht. Weit über ein Drittel aller Befragten gaben an, dass sie etwas für ihre Gesundheit und ihren Körper tun wollen. Hinsichtlich der gewählten Unterkunft fällt auf, dass deutsche Gäste bevorzugt neben Hotels besonders auch in Ferienwohnungen und Privatquartieren übernachten. Das in diesem Bereich eine große Nachfrage besteht, dürfte vor allem für die kleinen Privatunternehmen im Bereich des Tourismus interessant sein. Die Mehrheit der deutschen Urlaubsgäste informiert sich hinsichtlich ihres Urlaubs im Internet, wobei der Webseite der Unterkunft und den Informationen der Homepage des jeweiligen Ortes eine besondere Bedeutung zukommt. Sie werden zur Urlaubsplanung sogar noch häufiger genutzt, als Suchmaschinen. Für den deutschen Urlauber sind für die Urlaubsentscheidung Kataloge und Empfehlungen von Freunden und Bekannten ebenfalls relevant. Es wird ersichtlich, dass sowohl der konventionelle Weg (Kataloge, Prospekte) als auch eine eigene Webseite den größten Erfolg hinsichtlich der Werbung und der Bereitstellung von Informationen zum Übernachtungsangebot versprechen. I.

Effektivere Arzneimittelversorgung

Am 11.11.2010 wurde das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes – AMNOG neu beschlossen. Das dynamische Wachstum der Arzneimittelausgaben ist maßgeblich verantwortlich für die schwierige Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung. Es muss unverzüglich gehandelt werden, um die Qualität der Arzneimittelversorgung zu erhöhen und gleichzeitig ihre Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Der von den


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Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachte Entwurf verfolgt das Ziel einer effektiveren Arzneimittelversorgung. Handlungsbedarf Die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind im Jahre 2009 um 5,3 % je Versicherten gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 1,5 Milliarden Euro. Die hohen Ausgabenzuwächse der vergangenen Jahre haben dazu geführt, dass im Jahr 2009 einschließlich der Zuzahlungen der Versicherten mehr als 32 Milliarden Euro für Arzneimittel ausgegeben wurden.

Ziele des Gesetzentwurfs 1. Den Patientinnen und Patienten sollen im Krankheitsfall die besten und wirksamsten Arzneimittel zur Verfügung stehen. 2. Die Preise und Verordnungen von Arzneimitteln müssen wirtschaftlich und kosteneffizient sein. 3. Es müssen verlässliche Rahmenbedingungen für Innovationen, die Versorgung der Versicherten und die Sicherung von Arbeitsplätzen geschaffen werden.

Maßnahmen Kurzfristig wirksame Einsparungen bei Arzneimittelkosten Die gesetzliche Krankenversicherung wird um 1,5 Mrd. Euro jährlich entlastet. Die pharmazeutischen Unternehmer gewähren den Krankenkassen gesetzlich festgelegte Rabatte für Arzneimittel mit einem Volumen von 1,15 Mrd. Euro pro Jahr. Diese Rabatte sind bereits am 30. Juli 2010 in Kraft getreten.


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Langfristig wirksame Maßnahmen Der Arzneimittelmarkt wird neu strukturiert. Erstattung innovativer Arzneimittel Alle neuen und innovativen Arzneimittel stehen weiterhin ab Markteinführung sofort für die Patientinnen und Patienten zur Verfügung. Innerhalb eines Jahres werden der Erstattungsbetrag und die Erstattungsbedingungen vereinbart. Die pharmazeutischen Unternehmer reichen ein Dossier zu Nutzen und Kosten des neuen Arzneimittels ein. Mit diesem Dossier werden Nachweise insbesondere zum medizinischen Zusatznutzen erbracht. Auf Grundlage des Dossiers veranlasst der Gemeinsame Bundesausschuss eine Nutzenbewertung, welche veröffentlicht wird. Stellt der Gemeinsame Bundesausschuss für ein Arzneimittel keinen Zusatznutzen fest, wird es künftig direkt in das Festbetragssystem überführt. Für Arzneimittel mit Zusatznutzen wird ein GKVErstattungsbetrag als Rabatt auf den Abgabepreis des pharmazeutischen Unternehmers vereinbart. Der Listenpreis des Unternehmers bleibt unverändert. Festbetragssystem bleibt erhalten Versicherte können ein anderes als das Rabatt-Präparat ihrer Krankenkasse wählen und erhalten dafür Kostenerstattung im Rahmen einer Mehrkostenregelung. Verringerung der Regulierungsdichte Die Bonus-Malus-Regelung wird aufgehoben. Es ist nicht mehr erforderlich, dass die Ärzte die Verantwortung für die Preisgünstigkeit der Arzneimittel übernehmen, weil hierfür die Krankenkassen durch die Rabattverträge sorgen. Ebenfalls aufgehoben wird die Regelung zur Verordnung besonderer Arzneimittel ("Zweitmeinung"). Die Wirtschaftlichkeitsprü-


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fungen werden verschlankt.

Unabhängige Patientenberatung Zusätzlich zu der Neustrukturierung des Arzneimittelmarkts wird eine Regelförderung der unabhängigen Verbraucherund Patientenberatung eingeführt. II. Nachbesserung bei EU-Richtlinien für Spielzeug notwendig

Bei einer Debatte des Deutschen Bundestages am 12.11. stand die Sicherheit von Spielzeug im Mittelpunkt. Laut Peter Bleser darf es, „wenn es um die Sicherheit unserer Kinder geht, keine Kompromisse geben.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Fraktion erklärte: „Die jüngsten Untersuchungen von Stiftung Warentest über die Schadstoffbelastung und Sicherheit von Spielzeugen haben teilweise alarmierende Ergebnisse ans Licht gebracht.“ Mehr als 80 Prozent des untersuchten Spielzeugs fiel bei diesem Test durch. Ich kann mich Peter Bleser nur anschließen, dass uns nationale Alleingänge - wie von der Opposition gefordert - im Zeitalter des Binnenmarktes nicht weiterbringen. Ich unterstütze den Antrag der Bundesregierung, gesetzliche Nachbesserungen der EU-Spielzeugrichtlinie voranzutreiben, bevor diese Mitte 2011 in Kraft tritt.

Kernelemente: TÜV für Spielzeug: Wir brauchen eine verpflichtende Spielzeugprüfung von unabhängigen Laboren. Verbesserung der Außenkontrollen und Marktaufsicht: Eindämmung der Einfuhr gefährlichen Spielzeuges.


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Gegebenenfalls Klassifizierung als Lebensmittelbedarfsgegenstände. Kleinkinder unter drei Jahren nehmen Spielzeug oft in den Mund. Anpassung der in der EU-Spielzeugrichtlinie festgelegten Grenzwerte - insbesondere für Duftstoffe, Nickel, Blei oder Cadmium. Verbot von krebserregenden Weichmachern (sogenannten PAK-Stoffen). III. Elektromobilität fördern Aufgrund der schwindenden Ressourcen und der Veränderung des Klimas stellt sich die Frage, wie wir in Zukunft nachhaltige und bezahlbare Mobilität gewährleisten wollen. Das Ziel, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die CO2-Emission zu reduzieren, führt zu einer schrittweisen Umgestaltung des Antriebskonzeptes, wobei der Elektromobilität eine Schlüsselrolle zukommt. Für den Individualverkehr wie auch den öffentlichen Verkehr bieten Fahrzeuge mit elektrischen beziehungsweise elektrifizierten Antrieben große Potentiale.

De Elektromobilität bietet umfassende wirtschaftliche Chancen für den Industriestandort Deutschland. Der Bau von Elektrofahrzeugen, innovativen Energiespeichersystemen und Ladestationen wird in den nächsten Jahrzehnten Marktchancen eröffnen, auch für verwandte Bereiche. Dazu gehören die Elektro- und Chemieindustrie, die Energiebranche, die Informations- und Kommunikationsindustrie sowie die Umwelttechnologien. Ziel der Bundesregierung ist, dass bis zum Jahr 2020 mindestens eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen fahren, also vollelektrische oder Plug- in-Hybrid-Automobile.


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Auch andere Länder gehen den Weg in die Elektromobilität. Damit ergibt sich ein weltweit wachsender Markt. Wir wollen, dass Deutschland nicht nur Anwendungsgebiet, sondern auch Produktionsstandort für Elektroautos und die Bereiche der vorgelagerten Wertschöpfungskette wird. Die Bundesregierung hat mit dem Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität, dem bis 2016 angelegten „Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie“, dem 500-Millionen-Euro-Förderprogramm im Rahmen des Konjunkturpakets II und ihrer Hightech- Strategie bereits wichtige Schritte unternommen, um die Forschung und Entwicklung an alternativen Antrieben voranzutreiben.

IV. Lebenserwartung erreicht Höchststand Seit der Berechnung der Sterbetafel 2006/2008 erreicht die durchschnittliche Lebenserwartung für Neugeborene ihren Höchststand und liegt bei neugeborenen Mädchen bei 82 Jahren, 6 Monaten und für neugeborenen Jungen bei 77 Jahren, 4 Monaten. (Quelle: Statistisches Bundesamt)

Im Vergleich dazu betrug die durchschnittliche Lebenserwartung eines neugeborenen Jungen in der Periode 1871/1881 nur 35 Jahre, 7 Monate und die eines neugeborenen Mädchens 38 Jahre, 5 Monate. Statistisch gesehen kann heute jeder zweite Mann in Deutschland wenigstens seinen 80. Geburtstag und jede zweite Frau ihren 85. Geburtstag erleben. Grund für den starken Zuwachs ist der Rückgang der Kindersterblichkeit und die sinkende Sterblichkeit Älterer.


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V. Veranstaltungshinweis Ich möchte Sie auf folgende Veranstaltung hinweisen Am 17.11.2010 um 19.00 Uhr stellt Dagmar Shipanski auf Schloss Heidecksburg, Rudolstadt ihr Buch „30 Thesen zur Deutschen Einheit“ vor. Wie haben wir den Prozess der Wiedervereinigung gestaltet? Haben wir die ideologische Spaltung tatsächlich überwunden? Wie sieht das vereinte Deutschland heute aus? Der Band ist ein Versuch von Bürgerrechtlern, Politikern und Wissenschaftlern, Antworten auf derartige Fragen zu finden. VI. Neue Zukunftsideen für Deutschland gesucht Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Christian Wulff im Rahmen der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ findet auch 2011 zum sechsten Mal der Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ statt. Einsendeschluss 5.12.2010 www.land-der-ideen.de Bewerben können sich Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen, Kunst- und Kulturförderer, gemeinnützige Organisationen und Vereine, die mit ihren Ideen und Innovationen für Deutschland den Weg in die Zukunft ebnen. Ich würde mich freuen, wenn auch „Ausgewählte Orte“ aus meinem Wahlkreis vertreten sind und möchte Sie hiermit zur Teilnahme ermutigen.


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Abschlussgedanken: Gedanken zum Volkstrauertag am 14. November 2010 „Weil die Toten schweigen, beginnt immer wieder alles von vorn“, hat der französische Philosoph Gabriel Marcel geschrieben. Damit die Toten nicht schweigen, damit wir ihre Stimme hören, haben wir den Volkstrauertag. Wir gedenken all der Menschen, die im 20. Jahrhundert durch Krieg und Vertreibung, durch Gewalt und Gewaltherrschaft ihr Leben lassen mussten. Und wir gedenken deren, die wegen ihrer Überzeugung, Religion oder Rasse verfolgt, geschunden und ermordet wurden. Ein Jahr nach dem Ersten Weltkrieg 1919 wurde auf Vorschlag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zum Gedenken an die Millionen im Ersten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Volkstrauertag ins Leben gerufen. Die zu dieser Zeit größte Bürgerinitiative verpflichtete sich über alle politischen und religiösen Anschauungen hinweg der humanitären Fürsorge für die im Krieg Gefallenen und ihre Angehörigen. Zwei Weltkriege prägen bei uns und in unseren Nachbarländern die Generationen. Millionenfaches Leid belegen, dass Krieg niemals wieder ein Mittel der Politik sein darf. Der Weltfrieden ruht oft nur auf einem schmalen Grat. „Sorgt ihr, die ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern“, forderte Bundespräsident Theodor Heuss 1952 von den Menschen. „… Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“ Was für eine große Aufgabe! Was soll ich tun, ich kleiner Mensch? Fragen Sie sich das auch, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger? Der nächste Newsletter erscheint am 26. November 2010.


Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vbom 12. November 2010