Page 1

IHRE ABGEORDNETEN IN BERLIN

ARBEITSBERICHT 2010 >>> LANDESGRUPPE THÜRINGEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG


Editorial Erfolgreiche Politik für Thüringen

In zahlreichen Ausschüssen und Gremien arbeiten die sieben aktuell von den Thüringern entsandten CDUBundestagsabgeordneten mit. Dieser Arbeitsbericht gibt darüber einen Überblick. Außerdem haben wir die Kontaktdaten für die Büros am Sitz des Bundestages wie für unsere 20 Bürgerbüros in ganz Thüringen beigefügt.

Am 3. Oktober 2010 blickten wir auf 20 Jahre Einheit zurück. Am erfolgreichen Aufbau der neuen Länder und mithin unseres Freistaates hat die CDU und haben die Bundestagsabgeordneten der CDU aus Thüringen großen Anteil. Bei der letzten Wahl 2009 konnte das Ergebnis um 6 Prozent gesteigert werden. Keine andere Partei schickte seit 1990 mehr Abgeordnete nach Berlin!

Weil sich Bürger zunehmend unzufrieden mit politischen Entscheidungen zeigen, müssen wir uns mehr Zeit nehmen, Konzepte zu durchdringen, Pläne vorzustellen und Diskussionen für Überzeugungen zu nutzen. Der erste Auftrag an die Politik lautet, Gesetze gut zu machen. Der zweite, Politik verständlich zu erklären. Diese Aufgaben kommen nicht nur den Abgeordneten zu, doch wir stellen uns dieser Herausforderung. Manfred Grund, Vorsitzender der Landesgruppe

Mit dem Zutun der Thüringer CDU-Abgeordneten wurden und werden die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise gemeistert. Deutschland ist gut durch die Krise gekommen. Die Politik konnte mit Konjunkturpaketen und insbesondere mit der Kurzarbeit Brücken bauen. 2010 läuft die Wirtschaft: Es wird wieder eingestellt. Seit 1992 meldete die Bundesagentur für Arbeit nicht so günstige Zahlen: Thüringen hat am stärksten im Osten die Arbeitslosigkeit gesenkt.

Ihre Abgeordneten in neun Wahlkreisen Wahlkreis 189: Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I Manfred Grund Wahlkreis 190: Eisenach – Wartburgkreis – UnstrutHainich-Kreis II Christian Hirte

Wahlkreis 191: Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I Johannes Selle Nordhausen

Wahlkreis 194: Gera – Jena – Saale-HolzlandKreis J: Antje Tillmann SHK + G: Volkmar Vogel

189 Heiligenstadt

Sondershausen

Mühlhausen

Wahlkreis 192: Gotha – Ilm-Kreis Tankred Schipanski

191 Sömmerda

190 Apolda Erfurt

193

Eisenach

Eisenberg Weimar

Gotha

Wahlkreis 193: Erfurt – Weimar – Weimarer Land II Antje Tillmann

194 192

Wahlkreis 195: Greiz – Altenburger Land Volkmar Vogel

Wahlkreis 197: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen SM: Christian Hirte, SHL: Tankred Schipanski, HBN: Carola Stauche

2

Gera

195

Arnstadt

Greiz

Saalfeld Meiningen

Altenburg

Jena

Suhl

196

Schleiz

197 Hildburghausen Sonneberg

Wahlkreis 196: Sonneberg – Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Orla-Kreis Carola Stauche

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Medien und Kommunikation: Auch als MdB unterstützt Johannes Selle die Entwicklung des Medienstandortes Thüringen. Im KinderMedienZentrum Erfurt wirbt er im Klassenraum „SchlossimEinstein“ für eineBundestag Ausbildung in Die Mitglieder der Landesgruppe Thüringen der der Erfolgsserie CDU/CSU-Fraktion 17. Deutschen Medienberufen. seit 2009 sind Johannes Selle, Tankred Schipanski, Christian Hirte, Carola Stauche, Manfred Grund, Antje Tillmann und Volkmar Vogel (v. l. n. r.)

20 Jahre Landesgruppe Thüringen 12. Wahlperiode 1990 - 1994 Gerhard Reddemann (Nordhausen - Worbis - Heiligenstadt), Manfred Heise (Eisenach - Mühlhausen), Martin Göttsching (Sömmerda - Artern - Sondershausen - Langensalza), Dr. Gerhard Päselt (Gotha - Arnstadt), Norbert Otto (Erfurt), Heinz-Jürgen Kronberg (Weimar Apolda - Erfurt-Land), Udo Haschke (Jena - Rudolstadt Stadtroda), Hans-Ulrich Köhler (Gera- Stadt Eisenberg Gera-Land I), Dr. Harald Kahl (Altenburg - Schmölln Greiz - Gera-Land II), Kersten Wetzel (Saalfeld - Pößneck - Schleiz - Lobenstein - Zeulenroda), Arnulf Kriedner (Meiningen - Bad Salzungen - Hildburghausen - Sonneberg), Claudia Nolte (Suhl - Schmalkalden - Ilmenau Neuhaus) 13. Wahlperiode 1994 - 1998 Manfred Grund (Nordhausen - Worbis - Heiligenstadt), Manfred Heise (Eisenach - Mühlhausen), Johannes Selle (Sömmerda - Artern - Sondershausen - Langensalza), Dr. Gerhard Päselt (Gotha - Arnstadt), Norbert Otto (Erfurt), Heinz-Jürgen Kronberg (Weimar - Apolda Erfurt-Land), Roland Richwien (Jena - Rudolstadt Stadtroda), Hans-Ulrich Köhler (Gera- Stadt Eisenberg Gera-Land I), Dr. Harald Kahl (Altenburg - Schmölln Greiz - Gera-Land II), Kersten Wetzel (Saalfeld - Pößneck

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

Schleiz - Lobenstein - Zeulenroda), Arnulf Kriedner (Meiningen - Bad Salzungen - Hildburghausen - Sonneberg), Claudia Nolte (Suhl - Schmalkalden - Ilmenau Neuhaus); 1996 Aufnahme von Vera Lengsfeld 14. Wahlperiode 1998 - 2002 Manfred Grund (Nordhausen - Worbis - Heiligenstadt) Landesliste: Claudia Nolte, Bernward Müller, Vera Lengsfeld, Norbert Otto, Manfred Heise, Dr. Harald Kahl 15. Wahlperiode 2002 - 2005 Manfred Grund (Eichsfeld - Nordhausen) Landesliste: Lothar Späth (Mandat nicht angenommen, Nachrücker: Volkmar Vogel), Claudia Nolte, Bernward Müller, Vera Lengsfeld, Antje Tillmann 16. Wahlperiode 2005 - 2009 Manfred Grund (Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich I), Peter Albach (Kyffhäuser - Sömmerda - Weimarer Land I), Volkmar Vogel (Greiz - Altenburger Land) Landesliste: Antje Tillmann, Bernward Müller (Mandat im Mai 2008 niedergelegt, Nachrücker: Christian Hirte)

3


Manfred Grund betont deutsche Interessen Intensive Betreuung für Zugang in Arbeitsmarkt Erfolgreiche Kommunikation auf vielen Kanälen

Manfred Grund als Außenpolitiker

Russland oder Kasachstan und wichtigen Transitländern wie der Ukraine“, betont Manfred Grund immer wieder.

Thüringer Abgeordnete kümmern sich seit 1990 um wichtige Infrastrukturfragen oder die Überführung des Rentenrechts, ganz selbstverständlich im gesamtdeutschen Bundestag aber auch um Finanz-, Europa- oder Entwicklungspolitik. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses bemüht sich Manfred Grund seit 2005 um die deutschen Interessen in Osteuropa, Zentralasien und China. „Unsere Sicherheit und unser Wohlstand hängen in hohem Maße von der strategischen Ausrichtung unserer Außenpolitik ab. Unsere Wirtschaft ist mehr als in anderen Ländern auf den Export angewiesen. Zugleich muss Deutschland den größten Teil seines Bedarfs an Rohstoffen und Energieträgern importieren. Umso wichtiger sind die Beziehungen zu den aufstrebenden Märkten Asiens, zu Energielieferanten wie

kann Thüringen auch unmittelbar profitieren. So unterstützt er Unternehmen bei ihren internationalen Geschäftsbeziehungen, hilft beim Herstellen von Verbindungen. Beispielsweise konnte er der Stadt Leinefelde-Worbis und ihren Partnern die Vorstellung ihres Stadtplanungskonzepts auch auf der Expo 2010 in Schanghai ermöglichen. Er hat auch an der Organisation internationaler Wirtschaftstreffen mitgewirkt, u.a. mit dem Botschafter Chinas am Logistikkluster Erfurter Kreuz. Auf seine Initiative hin wird im November ein deutschkasachischer Wirtschaftstag in Thüringen stattfinden.

CDU/CSU thematisiert Lage der Christen weltweit

Thüringer Modell „Bürgerarbeit“

Weltweit ist das christliche Bekenntnis mit mehr als 200 Millionen Menschen in 60 Staaten die größte verfolgte religiöse Minderheit. Hunderttausende wurden aus dem Irak vertrieben, hunderte Christen im indischen Orissa ermordet. Es ist der Union wichtig, dass Religionsfreiheit als unverzichtbares Menschrecht nicht an staatliche Grenzen gebunden ist, sagt Manfred Grund. Er fordert von Staaten, die sich für den Bau von Moscheen in Deutschland einsetzen, dass sie Angehörigen christlicher Bekenntnisse in diesen Ländern ebenfalls volle Religionsfreiheit gewähren.

Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen bleibt Langzeitarbeitslosigkeit ein Problem. Manfred Grund sagt, „wer länger als ein Jahr ohne feste Beschäftigung ist, hat es schwer, in normale Arbeit vermittelt zu werden.“ Die bisherigen Konzepte haben daran wenig geändert. Die „Bürgerarbeit“ stellt ein neues Modell dar, dass bereits in Sachsen-Anhalt, Ostthüringen und Bayern erfolgversprechend lief. Jetzt wird es bundesweit erprobt, sagt Grund. In seinem Wahlkreis nehmen alle Träger (Optionskommune und Jobcenter) am neuen Programm teil. Hartz-IV-Bezieher in „Bürgerarbeit“ erhalten für bis zu drei Jahre einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Für 30-Stunden Arbeit je Woche werden sie 900 Euro Lohn im Monat bekommen. Das Modellprojekt startet mit einer „Aktivierungsphase“, in der Teilnehmer durch eine intensive Betreuung den Sprung in den Arbeitsmarkt schaffen können. „Doch mit Geld allein kann die Arbeitslosigkeit nicht dauerhaft und mit Erfolg bekämpft werden“, weiß der Abgeordnete. Das Interessenbekundungsverfahren war seinen Worten zufolge darauf ausgerichtet, die Potentiale einer Region umfassend einzubeziehen. Dafür ist unerlässlich, dass die Konzepte von den im Arbeitsmarkt tätigen Partnern mitgetragen werden.

Lage der Christen in der Türkei besprochen: Besuch beim Patriarchen in Istanbul, Bartholomäus I.

4

Manfred Grund

Von der außenpolitischen Arbeit von Manfred Grund

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Ein Manager der Fraktionsarbeit Unter vier Vorsitzenden schon verrichtet Manfred Grund im dreizehnten Jahr das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 1998 berief ihn Wolfgang Schäuble in dieses Amt, das auf einem besonderes Vertrauensverhältnis basiert. Friedrich Merz, Angela Merkel und Volker Kauder schlugen den Thüringer ebenfalls als Fraktionsmanager vor. Die Fraktion bestätigte in geheimen Wahlen diese Vorschläge. Jüngst wurde Manfred Grund mit hervorragendem Ergebnis neben Bernhard Kaster und Michaela Noll im Amt bestätigt. Er ist der dienstälteste Parlamentarischer Geschäftsführer im Deutschen Bundestag.

Leichterer Zugang zu Ehrenpension Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen Zum 20. Jahrestag der Einheit war eine Lücke in der Gesetzgebung geschlossen worden. Denn die Aufarbeitung von SED-Unrecht darf nicht beendet sein, weiß sich der CDU-Abgeordnete mit seinen Kolleginnen und Kollegen der Koalition aber auch mit vielen Mitgliedern der Oppositionsfraktionen einig. „Zur Erinnerung gehört auch die Aufarbeitung“, betont Manfred Grund. Den Opfern der Diktatur gebühre Dank und Anerkennung. Ihren Mut und ihren Einsatz zu würdigen heißt für Grund auch, politische Häftlinge finanziell zu unterstützen, sofern sie noch heute unter wirtschaftlichen Nachteilen zu leiden haben. Die Opferpension ist ein wichtiger Baustein der rechtsstaatlichen Wiedergutmachung. Nutzen aus der Neuregelung sollen Betroffene mit Kind ziehen: Kindergeld wird künftig nicht mehr als Einkommen angerechnet. Außerdem steigt die Einkommensgrenze durch Einführung eines Freibetrages für unterhaltsberechtigte Kinder. Neu ist die Festlegung, wie die Mindesthaftzeit von sechs Monaten berechnet wird: Anspruchsvoraussetzung ist nunmehr die Mindestanzahl von 180 Tagen Haft.

Für den größeren Kreis an Anspruchsberechtigten sind zusätzlich 9 Millionen Euro vorgesehen, wovon 3,15 Mio. Euro die Länder und 5,85 Mio. Euro der Bund tragen. Seit dem Ersten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz 1992 wurde nach Einschätzung Manfred Grunds ein durchaus erfolgreicher Weg zurückgelegt. Durch das Bundesamt für offene Vermögensfragen sind für rechtsstaatswidrige Enteignungen in fast 500.000 Fällen Entschädigungen geleistet worden. Über 1,7 Millionen Besucher haben sich seit 1994 in der Gedenkstätte Hohenschönhausen einen Eindruck über die perfiden Foltermethoden der Stasi verschaffen können. Über 6 Millionen Anträge auf Auskunft und Akteneinsicht nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetzes wurden gestellt. Seit 1990 sind allein im Bereich des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes in den ostdeutschen Ländern etwa 180.000 Anträge auf gerichtliche Rehabilitierung gestellt worden. Seit Einführung der Opferpension im September 2007 sind 68.000 Anträge auf Erhalt der Opferpension gestellt und 48.000 auch bewilligt worden. In Thüringen waren es 8.195 Anträge, wovon etwas mehr als 6.000 bewilligt sind.

Informationen aus erster Hand Das persönliche Gespräch mit Bürgern hält Manfred Grund noch immer für das geeignete Mittel, um aktuell und direkt aus seiner Arbeit im Bundestag zu berichten. Deshalb ist er gern gesehener Gast bei CDU-Ortsverbänden, Vereinen und auch in Firmen. Dort berichtet und begründet Grund Anträge, Gesetzentwürfe und Initiativen. Darüber hinaus nutzt Manfred Grund die Möglichkeiten der neuen Medien intensiv. Seine Homepage bietet die Links zu seinen Angeboten bei YouTube, Twitter, Facebook oder MeinVZ.

Im persönlichen Gespräch können Nachrichten und Themen am besten kommuniziert werden

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.manfredgrund.de

5


Christian Hirte hat Lutherdekade im Blick Energie für Leben und Mobilität Tourismus gehört zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen in Europa und auch in Deutschland: Mit hierzulande 2,8 Millionen Arbeitsplätzen ist der Tourismus die drittgrößte Branche. Die Übernachtungszahlen sind nach der Wirtschaftskrise in neue Höhen geschnellt. Christian Hirte, Mitglied im Tourismusausschuss, freut sich, denn insbesondere bei Gästen aus dem Ausland werden Rekorde aufgestellt. Auch Thüringen profitiert von diesem Boom. Ob Rad- oder Städtetourismus, ländlicher Tourismus oder Kulturevents - der Freistaat hat viele Pfunde, mit denen er wuchern kann.

Förderung etwa der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT), die insbesondere für die Vermarktung der Dekade im Ausland zuständig ist. In den nächsten Wochen und Monaten wird es vor allem um ein zentrales Leuchtturmprojekt im Rahmen der Lutherdekade gehen - die Wartburg soll eine der zentralen Ausstellungen im Jahr 2017 beherbergen. Christian Hirte hat hierzu seit über zwei Jahren viele Gespräche geführt, viele Steine angestoßen. Die Entscheidung über einen Zuschlag soll Anfang 2011 fallen. Bis dahin heißt es, weiter zu werben. Alle Beteiligten im Freistaat sind hier gefragt.

Das besondere Engagement von Christian Hirte gilt dabei der Lutherdekade, den Veranstaltungen und Feiern zum 500. Jubiläum der Reformation bis zum Jahr 2017. Thüringen als eines der Kernländer der Reformation hat dabei in den vergangenen Monaten aufgeholt und mehr Akzente gesetzt als zuvor. Kirchen, Verbände, Kommunen, Landkreise, Schulen und viele andere arbeiten eng zusammen. Mit Dr. Thomas Seidel hat der LutherBeauftragte des Landes seine Arbeit aufgenommen. Auch die Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht. Als erster Akteur überhaupt plant die Bundesregierung eine jährliche Förderung bis 2017. Jährlich sollen 5 Mio. Euro fließen. Geld, dass auch viele kleine oder größere Projekte in Thüringen brauchen, um sich fit zu machen für viele Reisende aus aller Welt. Dazu kommt eine weiterhin hohe

6

Christian Hirte

2011 Themenjahr für Kur- und Heilbäder Das zweite touristische Schlaglicht sind Kur- und Heilbäder. Gesundheitstourismus ist eines der Schwerpunktthemen der DZT für 2011. Eine gute Gelegenheit, die hervorragenden Kurorte im Freistaat stärker in den Blick zu nehmen. Insbesondere die Westthüringer Kurorte in seinem Wahlkreis hat Christian Hirte dabei vor Augen: Bad Salzungen, Bad Langensalza, Bad Liebenstein sind nach einer aktuellen Studie neben Bad Sulza die beliebtesten Kurorte Thüringens. Eine älter werdende Bevölkerung, ein größer werdendes Bewusstsein für Gesundheit, aber auch Zivilisationskrankheiten bereits bei jungen Menschen machen Kurorte zu modernen Gesundheitszentren. Das Image von Kuren kann in einem Themenjahr gewinnen.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Energiekonzept: nachhaltig und bezahlbar „Seit Jahrzehnten fehlt dem Industrieland Deutschland ein Energiekonzept“, sagt der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. Im September 2010 hat die CDU-geführte Bundesregierung zum ersten Mal ein solches Konzept vorgelegt, weil diese Koalition im Unterschied zu den Vorgängerregierungen handelt. „Es ist klar“, sagt Hirte, „dass ein Ausstieg aus der Kernenergie, wie ihn die rotgrüne Regierung 2001 beschlossen hatte, keine Antwort auf die Fragen gibt, die eine nachhaltige Energieversorgung im 21. Jahrhundert uns abverlangt.“ Deshalb bedeutet das Energiekonzept nicht nur einen Meilenstein bei der zukünftigen „grünen“ Energieversorgung, sondern ist erstmals ein ernsthafter Versuch, den oft propagierten Einstieg in den Ausstieg tatsächlich zu verwirklichen. „Mit dem Energiekonzept formuliert die Bundesregierung Leitlinien für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele“, äußert sich Abgeordneter Hirte anerkennend. Es geht erstmals um die Entwicklung und Umsetzung einer bis 2050 reichenden Gesamtstrategie durch: > eine konkrete Vision für das Jahr 2050 mit ambitionierten Minderungszielen mit hohen Ausbauzielen für die Erneuerbaren Energien, > ein konkretes Maßnahmenprogramm, wie die Ziele erreicht werden, > einen handfesten Finanzierungsplan für die Umsetzung,

> und ein wissenschaftlich fundiertes Monitoring, mit dem überprüft wird, ob die Ziele erreicht werden. Einstieg in Erneuerbare Energien bedeutet den Ausbau von Kapazitäten und zugleich auch Einstieg in die dazugehörige Infrastruktur aus Netzen und Speichertechnologien. Der Einstieg, den Deutschland vornimmt, dient dazu, die Energiesicherheit und die Klimaverträglichkeit zu steigern sowie die Wachstums- und Wettbewerbspotenziale der Technologien in den Bereichen der erneuerbaren Energien und der Effizienzsteigerung zum Nutzen unseres Landes und des Klimas auszuschöpfen. Hirte: „Wer das erreichen will, muss heute handeln! Wenn wir jetzt die Hände in den Schoß legen, dann steuern wir auf massive Probleme bei der Energieversorgung und der Klimaverträglichkeit zu. Deshalb sind unsere Ziele anspruchsvoll und ehrgeizig; sie sind aber auch erreichbar.“

Wachstumsmarkt Elektromobilität Nach Schätzungen werden Elektro- und Hybridfahrzeuge schon 2020 einen weltweiten Marktanteil bis zu 1/3 aller Neufahrzeuge darstellen. Das entspräche einem Markt von rund 470 Milliarden Euro. „Elektromobilität in all seinen Formen wird aber erst durch den Einsatz erneuerbaren Stroms zu Nullemissionsmobilität“, erklärt Umweltpolitiker Christian Hirte. Für die breite Akzeptanz und die Markteinführung von E-Autos hält er eine glaubwürdige Kopplung an erneuerbaren Strom für wichtig. „Es ist Ziel der Union, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen“, betont Hirte. Aber es geht um mehr: Deutschland darf nicht nur zum Leitmarkt für Elektromobilität werden, sondern muss zum weltweiten Leitanbieter dafür wachsen. Hier liegt auch eine Chance für Thüringen, nicht nur das „grüne Herz“ Deutschlands zu sein, sondern auch dessen „grüner Motor.“

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.christian-hirte.de

7


Tankred Schipanski engagiert sich für: Bildungsrepublik Deutschland Moderne Medienpolitik

Der ehemalige Hochschulmitarbeiter Tankred Schipanski ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Medienrecht ist er zudem Mitglied im

Unterausschuss für Neue Medien sowie in der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Außerdem ist Schipanski stellvertretendes Mitglied im Europa- und im Rechtsausschuss sowie im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.

Nachhaltigkeit durch Forschung

Neue Stipendienkultur in Deutschland

Der Bund setzt zahlreiche wichtige forschungspolitische Akzente, von denen Thüringen als Land der Innovation maßgeblich profitiert. Allein im Rahmen der HightechStrategie fließen über 355 Millionen Euro vom Bund in Hochschulen und mittelständische Unternehmen im Freistaat. Das zeigt, wie groß das Potential an innovativer und zukunftsweisender Forschung hier ist. Auch im für Thüringen so wichtigen Bereich der Photovoltaik stellt der Bund bis 2014 zusätzlich 100 Millionen Euro Forschungsmittel bereit, worum sich aktuell 14 Thüringer Projekte bewerben. Schipanski betont: „Nur Innovationen sichern unsere führende Stellung auf dem Weltmarkt.“ Das gilt auch für den Bereich der Elektromobilität. Rund 620 Millionen Euro investiert das Bundesministerium für Bildung und Forschung bis 2015, um Innovationen in der Batterieforschung und im Energiemanagement voranzutreiben, Nachwuchskräfte zu gewinnen und kleine und mittelständische Unternehmen stärker in den Innovationsprozess einzubinden.

Mit der Einführung des ‚Deutschlandstipendiums‘ modernisiert die christlich-liberale Koalition die Studienfinanzierung entscheidend. Ab dem Sommersemester 2011 erhalten leistungsstarke oder gesellschaftlich besonders engagierte Studierende eine vom elterlichen Einkommen unabhängige Förderung in Höhe von 300 Euro pro Monat.

Aufgaben im Parlament und den Gremien

8

Tankred Schipanski

Richtungsweisend an diesem Projekt ist, dass die Mittel anteilig vom Bund und von privaten Mittelgebern wie Unternehmen, Stiftungen und Ehemaligen getragen werden. In anderen OECD-Ländern liegt der private Anteil an der Bildungsfinanzierung nämlich deutlich höher, weshalb wir hier dringend aufholen müssen. Das Deutschlandstipendium wird deshalb in den nächsten Jahren schrittweise ausgebaut. Für verantwortungslos hält Schipanski, dass Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) diese neue Finanzierungsquelle für die Thüringer Studenten im Bundesrat verhindern wollte.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Mehr Bund in der Bildung In Gesprächen mit Lehrern, Eltern und Hochschulvertretern erfährt Tankred Schipanski immer wieder, dass sich viele eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich wünschen. Schipanski ist der Meinung, dass ein „Mehr an Bund in der Bildung“ einige der drängenden Probleme unseres Schul- und Hochschulsystems lösen würde. Doch bisher verhindert das im Grundgesetz verankerte „Kooperationsverbot“ diese Zusammenarbeit. Das mittelmäßige Abschneiden Deutschlands in internationalen Vergleichsstudien sowie die großen Differenzen zwischen den Bundesländern, die sogar bis zu einem ganzen Schuljahr betragen, lassen sich nicht im Alleingang der Länder verändern. Auch sollte verhindert

werden, dass die Schulpolitik nach jeder Landtagswahl zum Experimentierfeld der jeweiligen Regierung wird. Eine koordinierende Rolle des Bundes hält Tankred Schipanski deshalb in der Schulpolitik für überfällig. Für die Hochschulen sind vor allem eklatante Finanzierungslücken das Problem, weshalb diese kürzen oder gar um ihre Existenz kämpfen müssen. Hier könnte der Bund helfen, wenn er dürfte, da ihm in Relation zu den Ländern mehr Geld zur Verfügung steht. Tankred Schipanski ist weder für Kleinstaaterei, noch für ein zentralistisches Bildungssystem; stattdessen setzt er sich für eine sinnvoll koordinierte Bildungspolitik in Bereichen nationaler Relevanz ein, um die Qualität des Schul- und Hochschulsystems zu verbessern.

Nah am Menschen Abgeordneter Tankred Schipanski ist mit den Bürgern und Unternehmen seines Wahlkreises ständig in Kontakt. Regelmäßige Bürgersprechstunden, Besuche bei Unternehmen, Schulen, Vereinen und vielen Veranstaltungen sind für ihn als Wahlkreisabgeordneten selbstverständlich. Dabei erfährt er nicht nur, was den Bürgern am Herzen liegt, sondern kommt auch mit Fachleuten ins Gespräch. „Dies ist für meine Entscheidungsfindung im Parlament sehr wichtig“, so Tankred Schipanski. Ein vertrauensvolles Miteinander von Jung und Alt ist grundlegend für seine Arbeit.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.tankred-schipanski.de

9


Unter den Linden 71, Zimmer 119

Christian Hirte

Tankred Unter den Schipanski Linden 71, Zimmer 102

Jakob-KaiserHaus, Zimmer 5.291

71329 71330

71229

71228 71232

Elisa Rudolph Diana Pitschel

Marion Theile Sebastian Klopfleisch Matthias Manegold

72370 Martina Denz 78014 Ralf Kothe 72377 Dr. Hans Martin Sieg

76327

70228

56545 76374

Vorwahl Telefon / Fax (030) 227 ... oder bundesweit zum Ortstarif (01888) 18 ...

Fax

Postanschrift Platz der Republik 1 11011 Berlin

Mitarbeiter

Telefon

Büro Berlin

Manfred Grund

Name MdB

(03691) 8881994

Wartburgallee 48 99817 Eisenach

(03677) 8570476 (03621) 304425

Waltershäuser Straße 21 99867 Gotha

(03695) 622064

Schwanitzstraße 11 98693 Ilmenau

Sulzberger Straße 10 36433 Bad Salzungen

Rathausstraße 5 (03603) 99947 Bad Langensalza 8956732

Edgar Schmerbauch

(03601) 405027

Steinweg 51 99974 Mühlhausen

Caroline Vinz

Simona Weinhardt Christian Siebert

Markus Becherer

Christina Böhm

Maik Schröter

Käthe-Kollwitz-Straße 4 (03631) 691100 99734 Nordhausen

Mitarbeiter

Olaf Eberhardt

Telefon

(03606) 606165

Wilhelmstraße 20 37308 Heiligenstadt

Büros Wahlkreise

(03621) 304426

(03677) 468964

(03695) 629458

(03603) 8956731

(03691) 7349824

(03601) 8110096

(03631) 691101

(03606) 606235

Fax

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (OM) UA Neue Medien (OM) Stiftungsrat „CAESAR“ (OM) Europaangelegenheiten (SM) Recht (SM) Parl. Versammlung der OSZE (SM) Parlament. Beirat für nachhaltige Entwicklung (SM) Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ (SM)

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (OM) Tourismus (OM) Verteidigung (SM) Wahlprüfung (SM) Unterausschuss Neue Medien (SM) Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ (SM) Parlament. Beirat für nachhaltige Entwicklung (SM) Kuratorium Bundeszentrale für politische Bildung (SM)

Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion und Vorsitzender Landesgruppe Thüringen Ältestenrat (OM) mit Kommission für Mitarbeiterangelegenheiten und Innere Kommission Auswärtiges(OM) Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG (OM) Unter-A. Vereinte Nationen (OM) Parl. Versammlung der OSZE (OM) Schwarzmeerwirtschaftskoop. (OM) Parl. Kontrollgremium (OM) Vorsitzender Kuratorium InWEnt (OM)

OM = Ordentliches Mitglied SM = Stellvertretendes Mitglied

Gremien, Ausschüsse für ...


Unter den Linden 71, Zimmer 154

Volkmar Vogel

77577 Björn Daum 72233 Sandra S. Schmid 77798 Karsten Schulze

76798

76497

Johannes Nehlsen Alexander Wahsner

77019

Unter den Linden 71, Zimmer 150

Antje Tillmann

78019

76184

Verena Sigmund Danny Dobmeier Sandra Neugärtner

71084 71086 71085

Unter den Linden 71, Zimmer 112

Carola Stauche

76190

70064 Stephanie Bauer 70063 Dr. Christine Kaiser

Unter den Linden 71, Zimmer 115

Johannes Selle

Karl-Friedrich Schindhelm Matthias Creutzberg

(03675) 469622 (03647) 517079

Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Steinweg 8 07381 Pößneck

(036602) 22318 (03447) 311185 (036691) 57608 (036628) 62233

Kirchberg 1 - 2 04600 Altenburg Marktgasse 2 07607 Eisenberg Aumaische Straße 35 07937 Zeulenroda

(03643) 850582

Erfurter Straße 12 99423 Weimar

Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg

(0361) 6431967 6447857

Brühler Straße 4 99084 Erfurt

Simone Bielinski

Simona Reichardt

Steffi Zender

Kristin Leube

Sabine Volquardsen, Nancy Achilles

Petra von der Gönne

(03671) 2747

Obere Straße 17 07318 Saalfeld

(036628) 79031

(036691) 57610

(03447) 579070

(036602) 22258

(03643) 850582

(0361) 6447859

(03647) 517123

(03675) 469624

(03671) 529783

(03634) 3725256

Nancy Allenfort

(03634) 3725255

Lange Straße 56 99610 Sömmerda

(03644) 8396099

Heidemarie Ellmer

(03644) 8395101

Ackerwand 15 99510 Apolda

(03632) 8285553

Franziska Rühlemann

(03632) 8285531

Hospitalstraße 88 99706 Sondershausen

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (OM, stellvertretender Ausschussvorsitzender) Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (SM) Eisenbahn-Infrastruktur-Beirat (OM) Aufsichtsrat Deutsche Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH DEGES (OM)

Finanzen (OM) Vermittlung (OM) Unterausschuss Kommunales (OM) Bundesstaatskommission (OM) Haushalt (SM) Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (SM)

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (OM) Innen (SM) Tourismus (SM)

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OM) Kultur und Medien (OM) UA Neue Medien (OM) Finanzen (SM) Gesundheit (SM) mit Unter-A. Gesundheit in Entwicklungsländern (SM) UA Bürgerschaftl. Engagement (SM) Kuratorium der „Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (OM) Jury Deutscher Filmpreis (Kinderfilm) Jury Deutscher Kurzfilmpreis (Spielfilm)


Johannes Selle kämpft für Afrikas Entwicklung Sondershausen hat innovatives 3D-Kino Erfahrungen als Medienpolitiker sind gefragt

Abgeordneter Johannes Selle kann als ordentliches Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien seine beruflichen Erfahrungen als Leiter des „KinderMedienZentrums“ und aus seiner Tätigkeit für die Mitteldeutsche Medienförderung einbringen. Im Unterausschuss Neue Medien beteiligt er sich als Berichterstatter für Jugendmedienschutz und zu gewalthaltigen Computerspielen an den aktuellen Diskussionen. Berichterstatter ist er auch für das Programm des Bundes „Ein Netz für Kinder“, dessen Sitz sich im

Kindermedienland Thüringen befindet. Zudem ist Johannes Selle Mitglied der Jury des Deutschen Filmpreises in der Kategorie Kinderfilm und der Jury des Deutschen Kurzfilmpreises in der Kategorie Spielfilm. Des Weiteren ist er als ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertreten und für die Länderberichterstattung Afrika sowie für die in der Entwicklungspolitik entstehenden Fragen zur Weltbankgruppe (z. B. IWF) und internationale Finanzarchitektur zuständig.

Fünf Millionen Euro vom Bund für Kinodigitalisierung

Millenniumsziele - Hoffnung geben

International werden Kinoprojektionen zunehmend nicht mehr durch die Filmrolle, sondern von der Festplatte aus durchgeführt. Die digitale Projektion ist auf dem Vormarsch und für dreidimensionale Vorführungen auch notwendig. Die Kinos stehen vor immensen Investitionen und die Gefahr besteht, dass kleinere Kinos in ländlichen Regionen nicht mithalten können. Wir brauchen ein gutes kulturelles Angebot gerade auch im ländlichen Raum, damit auch die kleinen Orte nicht an Attraktivität verlieren. Beginnend mit dem Bundeshaushalt 2010 werden in den nächsten 4 Jahren jeweils 5 Mio. Euro bereitgestellt, um die Digitalisierung der Kinos zu unterstützen. Diese Mittel fließen jedoch nur, wenn auch die Länder sich beteiligen. Nachdem 10 Länder eine Kofinanzierungsmöglichkeit gefunden haben, sollen jetzt diese Mittel freigegeben werden. An einer Lösung für Thüringen wird gearbeitet.

Im Jahre 2000 vereinbarten 183 Staaten, bis zum Jahre 2015 die Armut zu halbieren. Dabei sind nicht nur die Bekämpfung von Hunger und Armut als zentrale Entwicklungsziele aufgeführt, sondern auch die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Bekämpfung von AIDS, die flächendeckende Verwirklichung von Grundschulbildung sowie nachhaltige Ökologie. „Dieser in der Weltgeschichte einmalige Vertrag darf nicht ins Leere gehen“, mahnt der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle. Eine ähnliche Übereinkunft wäre so schnell nicht wieder möglich. Es gebietet die Menschlichkeit, sich für diesen Erfolg einzusetzen. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitete deshalb Abgeordneter Selle an der Erstellung des Antrages „Bemühungen zur Umsetzung der Millenniumsentwicklung bis 2015 zu stärken“ mit, der im Bundestag beschlossen wurde.

Im „cinema 64“ Sondershausen kann Babette Lischka 3D digital anbieten

Entwicklung Afrika: Beim Aktionstag zur Fortsetzung der weltweit erfolgreichen Impfaktionen des GFATM

Aufgaben im Parlament und den Gremien

12

Johannes Selle

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Medien und Kommunikation: Auch als MdB unterstützt Johannes Selle die Entwicklung des Medienstandortes Thüringen. Im „KinderMedienZentrum“ Erfurt wirbt er im Klassenraum der Erfolgsserie „Schloss Einstein“ für eine Ausbildung in Medienberufen.

Die Bundeswehr im Wandel Die Landesverteidigung als Aufgabe der Bundeswehr ist im Ergebnis des europäischen Entwicklungsprozesses zunehmend eine Bündnisverteidigung geworden. Im Verteidigungsfall wird wohl weniger mit konventionellen Mitteln gestritten, sondern sich eher fernwirkender Waffen (z. B. Raketen) bedient. So hatte vor 20 Jahren die Bundeswehr noch 6.000 Panzer. Jetzt sind es noch 150. Deutschland muss in seiner Landesverteidigung bündnisfähig bleiben. 252.000 Soldaten hat die Bundeswehr im Moment, 7.000 davon sind im Einsatz und bringen die Bundeswehr an die Grenze der Leistungsfähigkeit. Auch aus diesem Grund ist eine Modernisierung der Bundeswehr notwendig. Im Moment wird die untere Grenze der Stärke bei 163.500 Soldaten gesehen, die obere Grenze bei 195.000 Soldaten. Die Bundeswehr ist faktisch schon eine Freiwilligenarmee, denn jeder Wehrpflichtige kann auch heute den

Dienst vermeiden, wenn er möchte. Im Übrigen arbeiten die größten europäischen Länder an ähnlichen Reformen aufgrund gleicher Anforderungen: Sie schaffen kleinere auf Bündnisverteidigung ausgerichtete Armeen. Die Standortdebatte wird erst im Jahr 2011 geführt Dabei sieht MdB Johannes Selle die hoch spezialisierten, infrastrukturell ausgebauten Thüringer Bundeswehrstandorte gut vorbereitet. Die Debatte für einen geeigneten Freiwilligendienst als Ersatz für den so wichtigen Zivildienst hat bereits begonnen. Die Modernisierung der deutschen Bundeswehr durch die Abschaffung der Wehrpflicht und die daraus resultierende tiefgreifendste Reform ihrer Geschichte gehört zur Friedensdividende, die sich mit der Überwindung des Kalten Krieges eingestellt hat, zeigt sich Bundestagsabgeordneter Johannes Selle zutiefst überzeugt.

Verantwortlich vor Gott und den Menschen „ bringe ich meine Kraft und Ideen in Berlin ein und arbeite hart dafür, das in mich gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen, sondern ihm würdig zu sein.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.johannes-selle.de

13


Carola Stauche mit Pragmatismus zum Erfolg Multifunktionale Landwirtschaft für Thüringen Direkter Kontakt zu Menschen wichtig

Arbeit in den Landkreisen „Für meine Arbeit in Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla sowie Hildburghausen ist mir der direkte Kontakt zu den Menschen sehr wichtig. Ich freue mich über den regen Anklang, den regelmäßige Bürgersprechtage in allen von mir betreuten Landkreisen finden. Ich nehme mir viel Zeit, um Unternehmen, Vereine und Verbände in meiner Heimatregion persönlich zu besuchen. Nur wer vor Ort zuhört und nachfragt, kann dann auch in Berlin mit starker Stimme sprechen.“ Viele Bürger sind unzufrieden. Es gibt mannigfaltige Gründe für Politikverdrossenheit, sagt Carola Stauche. „Oft werde ich darauf angesprochen, dass man zu wenig über die

Hintergründe erfährt, die zu bestimmten Entscheidungen in der Politik führen und deshalb viele Leute ihr Interesse an der Politik verlieren.“ Dem möchte sie entgegen wirken. Menschen sollen verstehen, warum bestimmte Entscheidungen getroffen werden Seit diesem Herbst veranstaltet die Abgeordnete eigene Themenabende. Der erste beschäftigte sich mit der Gesundheitsreform. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, folgte ihrer Einladung und diskutierte in Saalfeld mit Bürgern, Ärzten und Apothekern. Schon geplant sind Abende zu Themen wie Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Familie, Soziales und Tourismus.

Internationales Engagement Im Sommer begleitete Abgeordnete Carola Stauche den Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Gerd Müller nach Indien. Ziel dieser Reise war der Auf- und Ausbau der Zusammenarbeit der deutsch-indischen Arbeitsgruppe in den Bereichen Wirtschaftsstruktur sowie Agrar- und Energiepolitik. Das Projekt, welches vom Goetheinstitut „Max Mueller Bhavan“ in New Delhi geleitet wurde, stand unter dem Motto „Germany and India. Infinite Opportunities“. Nach der Rückkehr bilanzierte Carola Stauche: „Ich habe während meiner Reise gelernt, dass die Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Indien und Deutschland unbegrenzt sind. Wir besuchten Schulen und Einrichtungen für berufliche Weiterbildung und Gotteshäuser. Weiterhin informierten wir uns über soziale Projekte, wie beispielsweise die Mikrokreditvergabe an selbstständige Frauen. Wir führten Gespräche mit den indischen Ministerien für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Ernährungsindustrie, geht es doch im Vordergrund auch um die Erreichung der MillenniumsEntwicklungsziele 2015.“ Partnerschaften sind geprägt vom gegenseitigen Geben und Nehmen. Sie hoffe sehr, dass dieses Netzwerk noch vertieft werden könne und die nachhaltige Partnerschaft fortbestehen werde.

14

Carola Stauche

Deutsch-Indische Zusammenarbeit in der Agrar- und Energiepolitik stärken: Carola Stauche 2010 in Indien

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Nah bei den Menschen: Carola Stauche im Gespräch mit Landwirten aus Hildburghausen

Potenziale der deutschen Landwirtschaft „Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, sagt Carola Stauche. Bei einer Klausur der Arbeitsgruppe wurden wichtige Standpunkte vereinbart. Dazu gehört die Sicherstellung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Stabilität in den ländlichen Regionen.

Reduktion von Treibhausgas-Emissionen aktiv zum Klimaschutz bei. Hinzu kommen die Leistungen im Tierund Umweltschutz und zur Erhaltung der Kulturlandschaft. Die zentralen Aufgaben der Agrarpolitik werden sein, eine hochwertige und gesunde Lebensmittelversorgung zu garantieren und die Einkommen der Land- und Forstwirte auf einem angemessenen Niveau sicherzustellen.

Der Agrar- und Ernährungssektor ist eine Zukunftsbranche

Die Union steht für eine moderne Verbraucherpolitik

Deshalb gehört die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsund Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Agrarbetriebe im internationalen Wettbewerb zum Hauptbereich der Arbeit im Ausschuss. Strukturverbesserungen im ländlichen Raum sowie die Förderung neuer und innovativer Technologien sind für die Erreichung dieses Zieles unabdingbar.

Sie zeichnet sich durch Verlässlichkeit, Sicherheit und Transparenz aus. Die Verbraucher müssen über die Lebensmittelprodukte hinreichend informiert werden, um eine gesunde und ausgewogene Ernährung zu ermöglichen. Lebensmittel sollen ordnungsgerecht gekennzeichnet werden, jedoch nicht durch sinnentfremdende Ampeln, meint Carola Stauche. Verbraucher können von einem hohen Qualitäts- und Sicherheitsniveau deutscher Lebensmittel profitieren. Die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik soll auch zukünftig zur Vielfalt der Angebote für die heimische Bevölkerung beitragen.

Gemeinsame Klausurtagung in Münster

„Die Union steht für eine gesunde und leistungsfähige Land- und Ernährungswirtschaft, eine nachhaltige, umweltfreundliche und tierartgerechte Produktion, eine hohe Qualität und Sicherheit unserer Lebensmittel, für eigenverantwortliche und informierte Verbraucher sowie für zukunftsfähige ländliche Räume“, betont die Abgeordnete. Land- und Forstwirtschaft sind Wirtschaftsbereiche, die die Versorgung mit Nahrungsmitteln sicher stellen. Sie nehmen auch beim Klimawandel eine bedeutende Rolle ein. Die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland tragen durch die Bindung von CO2 sowie mit den Programmen zur

Land-, Agrar- und Ernährungssektoren sind dynamische Kräfte der Zukunft. Die Leistungspalette ist umfassend und die Entwicklungspotentiale der deutschen Landwirtschaft sind mannigfaltig. Sie gewährleistet Ernährungssicherheit und Umweltschutz, erhält die Kulturlandschaft und erhöht die Attraktivität des ländlichen Raumes. Deshalb ist am Modell der multifunktionalen Landwirtschaft festzuhalten.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.carola-stauche.de

15


Antje Tillmann engagiert für Gemeindefinanzen Mitglied im Fraktionsvorstand von CDU/CSU Einfachere Steuern und Zuschuss zu Mittagessen

Neuordnung der Gemeindefinanzen

Steuervereinfachung

Als Berichterstatterin der Fraktion ist Antje Tillmann besonders auf dem Gebiet der Gemeindefinanzen engagiert. Um die strukturellen Finanzierungsprobleme der Kommunen anzugehen, hat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble eine Gemeindefinanzkommission eingerichtet.

Steuerzahler sollen zum 1. Januar 2012 spürbar von Erklärungs-, Prüfungs- und Nachweisaufwand im Besteuerungsverfahren entlastet werden. Dabei sollen unerlässliche Regelungen von überflüssigem Aufwand befreit und administrative Prozesse so bürokratiearm wie möglich gestaltet werden. Im Januar plant die Koalition einen ersten Entwurf vorzulegen, der die Steuerzahler um 500 Millionen Euro entlasten soll. Die Steuerausfälle der Länder und Kommunen werden vom Bund vollständig kompensiert.

Die wesentlichen Aufgaben der Kommission sind: > Möglichkeiten zu prüfen, die kommunale Gewerbesteuer durch eine bessere Form der Gemeindefinanzierung zu ersetzen, > die Flexibilisierung von Standards, um den Kommunen zusätzliche Gestaltungsspielräume auf der Ausgabenseite zu eröffnen, > den Gemeinden bessere Mitsprachemöglichkeiten bei Gesetzen, die sie betreffen, zu ermöglichen. Noch in diesem Jahr ist mit konkreten Vorschlägen der Kommission zu rechnen. Ziel bleibt die finanzielle Besserstellung der Kommunen. Gegebenenfalls kann sich Tillmann auch vorstellen, dass der Bund einzelne Aufgaben, die an die Kommunen übertragen wurden, wieder zurück in seine Zuständigkeit nimmt. Ein erster Schritt ist das Bildungspaket: Hier werden viele Kommunen von Aufgaben entlastet.

Im Gespräch mit deutschen und rumänischen Jugendlichen des CVJM beim bundesweiten Aktionstag „Miteinander reden - voneinander lernen”

Martin Bosse aus der Christophorusschule des CJD Erfurt bat Antje Tillmann, Patin seiner Lebenswende zu sein. Die Bundestagsabgeordnete lud die CJD-Werkstufe nach Berlin ein.

Auf dem Erfurter Domplatz informierten Olympiasieger Hartwig Gauder, Antje Tillmann und Heike Trepte (Deutsche Stiftung Organtransplantation) über Organspenden

16

Antje Tillmann

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Antje Tillmann sponsert die E- und D-Mädchenfußballmannschaft des ESV LOK Erfurt. So konnten sich die Mädchenfußballmannschaften über neue Trainingstaschen freuen. Die Trainer Albert Opfermann und Michael Rieger können nun sicher sein, dass die Trainingssachen der Mädchen immer komplett sind.

Bildung für alle Kinder Ursula von der Leyen hat ein Bildungs- und Teilhabeleistungspaket für bedürftige Kinder vorgelegt. Es sieht vor, dass diese die notwendige Hilfestellung erhalten, um in der Schule mitzukommen und außerhalb der Schule nicht ausgegrenzt zu sein. Die Koalition will zum Basisgeld für den Lebensunterhalt (fortentwickelte Hartz-IVGrundsicherung) ein Bildungspaket bereitstellen, das aus vier Komponenten besteht: > Lernförderung für Kinder, die in wichtigen Schulfächern nicht mitkommen. Idealerweise wird dieses Angebot an den Schulen angedockt. Dann profitieren auch andere lernschwache Kinder. > Schulbasispaket: Das Schulmaterial muss vorhanden sein, denn ohne Atlas oder Taschenrechner sind die Probleme programmiert (100 Euro pro Schuljahr). > Zuschuss Mittagessen: Alle bedürftigen Kinder sollen am gemeinsamen Mittagessen teilnehmen können (circa

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

2 Euro pro Mittagessen). > Außerschulische Angebote - Kultur, Sport, Mitmachen: Alle bedürftigen Kinder sollen die Möglichkeit haben, im Sportverein mitzumachen, ein Musikinstrument zu lernen oder andere Aktivitäten wahrzunehmen. (10 Euro pro Monat). Auch lokale Angebote wie der Erfurter Familienpass könnten langfristig integriert werden, so dass eine Stigmatisierung vermieden werden könnte.

Bund fördert Weimarer Welterbe Bundesbau-Staatssekretär Rainer Bomba übergab in Weimar 2,2 Millionen Euro für die Orangerie Belvedere und das Gärtnerhaus. Antje Tillmann unterstützte als Mitglied des Gesprächskreises UNESCO-Weltkulturerbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Weimarer Antrag.

www.antje-tillmann.de

17


Heimspiel bei Bioenergie in Ostthüringen 2009 siegten das Thüringer Vogtland und Jena-SaaleHolzland beim bundesweiten Wettbewerb „BioenergieRegionen“. Der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel hilft weiterhin beim Ausbau regionaler Netzwerke der Bioenergie mit. Für Volkmar Vogel steht fest, dass regionale EnergieProjekte den lokalen Bedarf an Strom und Wärme langfristig aus erneuerbaren Energien – und dabei vornehmlich über die Verwertung von Biomasse – decken. Als Impuls stellt das Bundesministerium für Landwirtschaft bis 2012 jedem Sieger für seine regionalen Konzepte 400.000 Euro zur Verfügung. Konzept-Konturen der Bioenergie-Regionen wurden damit geschärft: Die erste Phase der Machbarkeitsstudien ist abgeschlossen, wirtschaftlich sinnvolle Kooperationen sind entstanden. Zwischenbilanz beim ersten Regionalforum der Thüringer Bioenergie-Regionen in Pahren im Landkreis Greiz: Durch den Austausch von Wissen und regelmäßige Arbeitstreffen wächst ein stabiles Netz. Darin sollen sich die Bürger, die Energiemacher, die Vertreter des Regionalmanagements und die politischen Entscheidungsträger gut aufgehoben fühlen. „So wird es gelingen, dass immer mehr Menschen mit dezentraler, nachhaltiger und klimaneutraler Energie versorgt sind. So halten sich Heiz- und Stromkosten im Zaum. So verbessert sich das Investitionsklima in der mittelständischen Wirtschaft. So entstehen ortsnahe Arbeitsplätze“, sagt Vogel.

Volkmar Vogel sagt, „Ostthüringen hat nicht nur Energie, Ostthüringen erzeugt sie auch selbst“

Förderung der Gebäudesanierung nach 2011 Das Energiekonzept der Bundesregierung machte wegen seiner Vorgaben für die energetische Sanierung von sich reden. Die darin formulierten Ziele hat Volkmar Vogel als zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den Bereich Energieeinsparungen an Gebäuden in den letzten Monaten gemeinsam mit seinen Kollegen erarbeitet. So hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion durch ihren Nachdruck erreicht, dass die Mittel der staatlichen KfW-Bank für das Programm zur CO2-Gebäudesanierung im Bundeshaushalt letztlich um 500 Millionen Euro zusätzlich für das Jahr 2011 aufstockt werden. Bedenkt man, dass Rot-Grün das erfolgreiche Programm 2011 auslaufen lassen wollte, sind fast eine Milliarde für das nächste Jahr ein Erfolg. Als Berichterstatter hatte sich Volkmar Vogel immer für diese Weiterführung des Programms eingesetzt. „Eine solche Planungssicherheit ist für jeden wichtig, der sein Ein- oder Zweifamilienhaus oder seine Eigentumswohnung über das KfW-Programm ‚Energieeffizient Sanieren‘ mit

18

Volkmar Vogel

einem zinsgünstigen Kredit oder einem Investitionszuschuss sanieren will“, betont der Abgeordnete Volkmar Vogel. Erfolgreich hat Volkmar Vogel deshalb auch mit seinen Kollegen dafür gestritten, dass im Energiekonzept gegenüber dem Anfang September vorgelegten Entwurf im Punkt Gebäudesanierung das Gebot der Wirtschaftlichkeit nicht verloren geht. Denn in den Augen von Volkmar Vogel soll der Staat die Eigentümer nicht mit zu hohen Anforderungen überfordern, sondern deren energetische Investitionen fördern. Deshalb sprach er sich früh mit Nachdruck dafür aus, dass der ursprünglich vorgesehene Null-Emissionen-Standard bis 2050 im gesamten Wohngebäudebestand wegfällt. „Dies wäre wirtschaftlich nicht darstellbar“, meint Vogel. Das Energiekonzept verfolgt das Ziel, den Primärenergiebedarf bis 2050 um 80 Prozent zu senken, jedoch nur, wenn sich dies innerhalb des Sanierungsfahrplans auch rechnet. Damit besteht also kein Zwang zur Sanierung.

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen


Volkmar Vogel stärkt Bioenergie-Netzwerke Energetische Sanierung muss sich rechnen Technische Hilfen für mehr Sicherheit geboten

Nah bei unseren Soldaten

Verpflichtende Sicherheitssysteme in Fahrzeugen

Volkmar Vogel ist der stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag und nicht etwa des Verteidigungsausschusses. Dennoch hat er sich in den vergangenen Monaten umfassend mit der Bundeswehr, deren Neuausrichtung und der Frage nach der künftigen Rolle der Wehrpflicht auseinandergesetzt. Nicht zuletzt deshalb, weil er es als seine Pflicht als Bundestagsabgeordneter sieht, sich um die Soldaten aus seinem Wahlkreis zu kümmern. Dazu gehören der Abgesetzte Technische Zug 355 der Bundeswehr in Gleina im Altenburger Land und knapp 1.000 Soldaten des PanzerPionierbataillons 701 am Hain bei Gera. Von daher nutzt Volkmar Vogel jede sich bietende Möglichkeit, um im engen Kontakt zu bleiben mit Oberstleutnant Kurt Dannenberg und seinen fünf Kompanien sowie mit Oberleutnant Lars Petermann aus Gleina. Das Geraer Gebiet betreut Volkmar Vogel zusätzlich zu seinem eigentlichen Wahlkreis (Landkreis Greiz und Altenburger Land). So flog Volkmar Vogel am 24. August 2010 zusammen mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und 25 Hauptstadtjournalisten in der Transall und im Helikopter von Berlin aus zum US-Truppenübungsplatz nach Grafenwöhr, wo „seine“ Soldaten aus Gera einen aufwendigen Brückenbau zeigten. Tags darauf traf er den Bundesverteidigungsminister und viele der Soldaten bereits wieder, nämlich beim Europäischen Kulturdialog in Gera.

Moderne Technik in Fahrzeugen kann Leben retten. Davon ist der Verkehrspolitiker Volkmar Vogel überzeugt. Schon mehrmals schnellte sein Puls in die Höhe, raste sein Herz wie verrückt, als ihn in einem Lkw bei Tempo 80 nur noch wenige Meter von einem voranfahrenden Auto trennten. Glücklicherweise waren diese Situationen nur simuliert - unter anderem auf einer gemeinsam ausgetragenen Veranstaltung mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) zum Thema Fahrassistenzsysteme.

Mit seinem Kollegen Manfred Grund besuchte Volkmar Vogel zudem die Lehrausbildung auf dem Autodrom Nordhausen. In dem innovativen Berufsausbildungszentrum werden die neuesten Entwicklungen der Transport-Branche vermittelt.

Volkmar Vogel und Minister Karl-Theodor zu Guttenberg werten die Übung der Geraer Soldaten in Grafenwöhr aus

Volkmar Vogel wirbt für den verpflichtenden Einsatz von Sicherheitssystemen in Bussen und Lkw

Arbeitsbericht 2010 der Landesgruppe Thüringen

www.volkmar-vogel.de

Volkmar Vogel hatte eingefädelt, dass sich die Experten in Sachen Straßen- und Verkehrssicherheit Ende August 2010 auf dem Gelände des Flughafens Altenburg treffen und so öffentlichkeitswirksam die Vorteile von Notbremsassistent und Spurhaltesystemen in Bussen und Lastern präsentieren konnten. Gemeinsam mit seinen Fachkollegen Gero Storjohann aus dem Bundestag und Dr. Dieter-L. Koch vom Europäischen Parlament arbeitet er daran, dass die automatische Fahrassistenz per Gesetz bald schon zur Standard-Ausrüstung in Lastzügen gehört.

19


>>> HERAUSGEBER

LANDESGRUPPE THÜRINGEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

V.i.S.d.P.: Manfred Grund, MdB Vorsitzender der Landesgruppe Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro der Landesgruppe Telefon (030) 22778014 Fax (030) 22776374 Kontakt: Ralf Kothe

Diese Veröffentlichung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag dient ausschließlich der Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden.

Arbeitsbericht 2010  

Der Jahresbericht 2010 über die Arbeit der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen: Manfred Grund, Christian Hirte, Tankred Schipanski, Joh...

Read more
Read more
Similar to
Popular now
Just for you