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Abschied von Air Alps Flughafen Bozen: Ausstieg aus der Air Alps

Seehauser

Landesregierung hält am Flughafen fest, nicht aber an der Fluglinie. Drei Anträge zum Thema.

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ie Freiheitlichen forderten die Schließung des Bozner Flugplatzbetriebes: die Landesregierung solle ab sofort keine Mittel für den Betrieb mehr bereit stellen und durch Kontakte mit den Flughäfen Innsbruck und Verona eine bestmögliche Anbindung Südtirols erreichen. Die Süd-Tiroler Freiheit hat einen ähnlichen Antrag gestellt: von weiteren Ausbau- und Anpassungsmaßnahmen sei abzusehen und der Flughafen sei ehestmöglich zu schließen. Für diese Anträge plädierten sowohl die Einbringer Pius Leitner (F), Eva Klotz und Sven Knoll (STF) als auch Hans Heiss (Grüne): Der Flughafen sei unbeliebt und nicht rentabel, die Flüge zu teuer für eine breite Nutzerschicht. Alessandro Urzì (Alto Adige nel cuore) sprach sich hingegen für den Flugplatz aus, wenngleich in der Vergangenheit Fehler gemacht worden seien. Ein Flughafen sei eine wichtige Anbindung an Eu-

ropa, man müsse ihn so ausbauen, dass er nutzbar und attraktiv sei. Das Land habe damals die Konzession übernommen, um Militär- und Privatflugbetrieb einzuschränken, was nachweislich gelungen sei, erwiderte Landesrat Thomas Widmann. Wenn das Land sich zurückziehe, könne der Staat die Konzession auch anderen geben, etwa dem Flughafen Innsbruck, der nach Südtirol expandieren wolle. Beide Anträge wurden abgelehnt.

Kleinerer Landtag? Plenum gegen Vorschlag der BürgerUnion

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it einem Antrag auf Änderung des Autonomiestatuts forderte Andreas Pöder die Verkleinerung von Landtag und Regionalrat und die Möglichkeit zur Selbstauflösung. Jeder Landtag soll demnach aus 25 Mitgliedern bestehen und sich auf Antrag von fünf Abgeordneten und mit einer Zweidrittelmehrheit selbst auflösen können. Alle anderen Abgeordneten, die in der Debatte Stellung nahmen, spra-

chen sich gegen den Antrag aus. Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Pius Leitner (Freiheitliche), warnten davor, bei der Demokratie zu sparen, und schlugen andere Ansätze zur Senkung der Politikkosten vor. Für Thomas Egger (Wir Südtiroler) kommt es darauf an, was ein Abgeordneter leistet. Auch Landeshauptmann Luis Durnwalder verteidigte die derzeitige Zahl von 35 Mandataren: Wenn man die Kompetenzen des Landes bedenke, dann sei der Landtag relativ bescheiden, der Bozner Gemeinderat habe 50 Mitglieder. 

Angenommen hingegen wurde ein Antrag der Grünen, die Beteiligung an der Air Alps aufzugeben. Genau genommen sollte das Land seine Gesellschaft STA anweisen, ihr Aktienpaket zum gegebenen Zeitpunkt zu veräußern, erklärte Riccardo Dello Sbarba. Landeshauptmann Luis Durnwalder zeigte sich mit dem Antrag einverstanden, der schließlich bei einer Enthaltung genehmigt wurde. 

Teure Pflege STF: Kosten von Steuer absetzbar machen

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ie Süd-Tiroler Freiheit forderte die Absetzbarkeit der Ausgaben für Angehörige in Pflegeeinrichtungen. Eva Klotz (STF) meinte, dies solle in den Forderungskatalog an die Regierung. Er wolle nicht jedes Mal mit der Regierung über die Absetzbarkeit von Ausgaben verhandeln, erwiderte Landeshauptmann Luis Durnwalder. Dem Anliegen wäre in einem Begehrensantrag an das Parlament besser gedient. Der Antrag wurde abgelehnt.  Das Land Südtirol | Juli-August 2013

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DAS Land Südtirol  

Monatszeitschrift der Südtiroler Landesregierung (7-8/2013)