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Europa

Unionsbürgerleben verbessern Europa verspricht Freizügigkeit – aber in der Praxis gibt es viele Hindernisse. Im Bericht über die Unionsbürgerschaft 2013 hat die Europäische Kommission deshalb ein ganzes Bündel von Maßnahmen vorgeschlagen, die den Bürgern die praktische Wahrnehmung ihrer Rechte im Alltag erleichtern werden. Arno Schuster

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as Jahr 2013 ist das „Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger“. Begangen wird auch der 20. Jahrestag der Einführung der Unionsbürgerschaft, infolgedessen Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten neben ihrer nationalen auch die europäische Staatsbürgerschaft erhielten. 63 Prozent aller EU-Bürger fühlen

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Das Land Südtirol | Juli-August 2013

sich einer Eurobarometer-Umfrage zufolge als „Europäer“. Am meisten genießen die Menschen das Europäer-Sein, wenn sie eines ihrer EU-Bürgerrechte wahrnehmen, etwa das von den meisten am höchsten geschätzte Recht auf Freizügigkeit: zu reisen, umzuziehen, zu arbeiten oder zu studieren, wo immer man möchte. Mit der Unionsbürgerschaft sind weitere Rechte verbunden, etwa der Zugang zu gesundheitlicher Versorgung, der Anspruch auf soziale Leistungen oder das Recht, sich an kommunalen und Europawahlen zu beteiligen. Im Europarecht sind die Freizügigkeit und Unionsbürgerschaft klar festgeschrieben. Dennoch gibt es Probleme bei der Umsetzung durch die Mitgliedstaaten, wodurch Menschen bei der Ausübung ihrer Rechte im Alltag immer wieder auf Hindernisse stoßen. Rund eine Millionen Anfragen, die Wahrnehmung dieser Rechte betreffend, erreichen die europäischen Institutio­ nen jedes Jahr.

Weniger Hindernisse für Arbeitnehmende Einen Schwerpunkt der neuen Agenda der Kommission bildet der Arbeitsmarkt, wo es angesichts der extrem schwierigen Lagen in Südeuropa zu immer stärkeren Wanderungsbewegungen kommt. Die EU-Kommission verfolgt nun das Ziel, dass Arbeitslosenunterstützung aus dem Heimatland nicht nur drei, sondern mindestens sechs Monate gezahlt wird. Außerdem sollen europaweite Qualitätsstandards für Praktika sicherstellen, dass junge Menschen nirgendwo als kostenlose Arbeitskräfte missbraucht werden. Des Weiteren wird die Kommission 2013 eine Initiative zur Modernisierung der Europäischen Arbeitsbörse EURES vorlegen, die darauf zielt, die Rolle und die Auswirkungen der einzelstaatlichen Arbeitsvermittlungsdienste zu stärken und die Koordinierung der Mobilität der Arbeitskräfte in der EU zu verbessern.

DAS Land Südtirol  

Monatszeitschrift der Südtiroler Landesregierung (7-8/2013)