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MAHLBERG

Kurier Seite 12

Ein Bild nach zähem Ringen: Bürgermeister Dietmar Benz (von links) mit seinen Stellvertretern Andreas Ruder, Ulrike Kesselring und Thomas Schwarz Foto: Bender

»Koalition« wählt Ruder

Gemeinderat | Kampfabstimmung bei der Wahl zum Bürgermeisterstellvertreter

Frust beim Bürgerforum: Statt wie erwartet Ulrike Kesselring wählte der Mahlberger Gemeinderat Andreas Ruder (CDU) zum ersten Bürgermeisterstellvertreter. Zweiter Vize ist Thomas Schwarz (FW), erst dann kommt die BFMO-Stadträtin. n

Von Felix Bender

Mahlberg. Nachdem der OrtschaftsratBernd Dosch als Ortsvorsteher von Orschweier bestätigt hatte, schien für Kesselring alles wie gewünscht zu laufen. Bekanntermaßen hatte das Bürgerforum trotz Stimmenmehrheit auf einen Gegenkandidaten für Dosch verzichtet, gleichzeitig aber den Anspruch an den Gemeinderat formuliert, dass Kesselring vom aktuell dritten Rang auf Platz eins hinter Rathauschef Dietmar Benz springen darf.

INFO

Alles klar beim Ortsvorsteher Der Empfehlung des Orschweierer Ortschaftsrats, Bernd Dosch für eine weitere Amtszeit zu wählen, kam der Mahlberger Gemeinderat vergangene Woche bei einer Enthaltung von Dieter Beck (BFMO) nach. Auch die Stellvertreter Nikolaj Blasi (BFMO) und Jürgen Weber (CDU) wurden bestätigt. Keine Einigung gab es indes bei der Besetzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim. Nach dem Willen des Bürgerforums sollte Blasi einer der beiden ständigen Mahlberger Vertreter in dem Gremium sein. CDU, Freie Wähler und SPD sprachen sich indes für Thomas Schwarz und Konstantin Frey (SPD) aus. Bei der nächsten Sitzung muss nun eine Wahl die Entscheidung in dieser Personalfrage bringen.

Ein Schritt, der »logisch« sei, erklärte BFMO-Stadtrat Klaus Deutschkämer bereits nach der Ortschaftsratsitzung. Nicht allein, weil die bisherigen ersten beiden Bürgermeisterstellvertreter (Markus Kromer und Maria Frey) nicht mehr im Gemeinderat sitzen, sondern vor allem weil sich seine Fraktionskollegin in den vergangenen Jahren als »kompetent und zuverlässig« erwiesen habe. Als Deutschkämer diese Argumentation vergangene Woche im Gemeinderat wiederholte, wusste er bereits, dass seine Worte kein Gehör finden würden. Wie der BFMO-

»

Wir sind vom Bürgerforum sehr enttäuscht«. Thomas Schwarz (FW) ler im Anschluss an die Sitzung gegenüber Medienvertretern erklärte, hatte eine »Koalition« (Deutschkämer) aus CDU, Freien Wählern und SPD dem Bürgerforum vorab schriftlich mitgeteilt, wie man abstimmen würde – nämlich für Ruder und Schwarz. Entsprechende Vorschläge der jeweiligen Fraktionen erhielten bei geheimen Wahlen die erforderliche Mehrheit (Ruder zehn Stimmen, Schwarz elf). Damit blieb Kesselring erneut nur der dritte Stellvertreter-Posten; für diesen hatte das Dreier-Bündnis keinen Kandidaten ins Rennen geschickt. Wie es zum Zusammenschluss von CDU, Freien Wählern und SPD beziehungsweise zur Isolation des Bürgerforums kam, erklärte Thomas Schwarz aus FWSicht. Er machte keinen Hehl daraus, dass seiner Fraktion noch immer die Posse um die Neuauszählung der Kommunalwahlen nachhängt. Das BFMO habe gegen einen Wahlhelfer aus den FreienWähler-Reihen die »schweren Vorwürfe« erhoben, »seine Arbeit nicht richtig gemacht zu haben«. Weil sich die Anschuldigungen im Nachhinein als haltlos erwiesen hätten und »dennoch bis heute keine Entschuldigung kam«, sei man vom Bürgerforum »sehr

enttäuscht«. Als Konsequenz könnte seine Fraktion Kesselrings Kandidatur nicht unterstützen, so Schwarz. Kesselring und Deutschkämer betonten nach der Sitzung, »nie jemandem Absicht unterstellt«, sondern lediglich »diskret und intern« nach »mehreren Verzählern« eine neue Auszählung angeregt zu haben. »Deshalb gibt es von unserer Seite auch keinen Grund, jemanden um Entschuldigung zu bitten«, so Kesselring. Rolf Baum (CDU) erklärte auf Nachfrage unserer Zeitung: »Das Bürgerforum hat sich bei der Kommunalwahl mächtig ins Zeug gelegt, Missstimmung zu machen.« Dass das BFMO über die Presse eine Gegenleistung für Doschs Wiederwahl in Orschweier gefordert habe, sei für die CDU »nicht nachvollziehbar«: Die Posten von Ortsvorsteher und stellvertretendem Bürgermeister seien getrennt zu betrachten, »und wir halten Andreas Ruder und Thomas Schwarz für kompetenter«. Das Bürgerforum habe sich »nie gerührt, es gab nie eine Absprache«. Deutschkämer zeigte sich seinerseits »enttäuscht, dass wir von den anderen Fraktionen nicht zu den Gesprächen eingeladen wurden. So wie es jetzt gelaufen ist, ist das sicher nicht förderlich für die weite-

»

Das ist nicht förderlich für die Zusammenarbeit.« Klaus Deutschkämer (BFMO) re Zusammenarbeit im Gemeinderat.« Das mangelnde Vertrauen der anderen Fraktionen hat die Unterlegene »persönlich getroffen«. Mit Schwarz als erstem Stellvertreter hätte sie »leben können«, sagte Kesselring. Er habe sie bei den Kommunalwahlen klar übertroffen (1701:1003 Stimmen). Ruder hingegen sei mit 665 Stimmen »sicher nicht der Kandidat der Wähler« gewesen. Der CDURat hatte nach der ersten Auszählung bekanntlich den Sprung in den Gemeinderat verpasst. Sein Mandat durfte er erst nach der Neuauszäh-

lung behalten – jene Neuauszählung, die ausgerechnet das BFMO mitinitiiert hatte. u Kommentar

Kommentar Von Felix Bender

Kein guter Start Bis vor wenigen Wochen saß Maria Frey noch selbst für die SPD am Ratstisch, insgesamt 25 Jahre. Ein Urgestein der Mahlberger Kommunalpolitik, könnte man sagen. Vergangene Woche beschwor sie – für alle ungewohnt – aus den Reihen der Zuhörer ihre Nachfolger, »die Gemeinde gemeinsam zu gestalten«. Pustekuchen. Mehr denn je wurde bei der ersten Sitzung des neuformierten Gremiums deutlich, wie gespalten selbiges ist. »Wo sind wir denn hier gelandet?«, mussten sich die vier neuen Mandatsträger Bernd Sannert, Manuel Hilß, Jakob Baum (alle FW) und Konstantin Frey (SPD) gefragt haben. Wo andernorts die Grundlage für ein fünfjähriges Miteinander gelegt wird, prügelten die Mahlberger aufeinander ein. CDU, Freie Wähler und SPD gegen Bürgerforum; Bürgerforum gegen CDU, Freie Wähler und SPD. Man könnte jetzt sagen, die Isolation des BFMO wirke sich nicht negativ auf die Ratsarbeit aus, weil dessen vier Mitglieder in die Rolle der unbedeutenden Opposition gedrängt würden. Dem Wählerwillen wird diese Denke aber nicht gerecht. Um gerade einmal ein Hundertstel verpasste das Bürgerforum bei den Kommunalwahlen den Status der stärksten Kraft im Rat, ganze vier Stimmen fehlten auf die CDU. Das kann keine der beiden Seiten beiseite schieben. Eine Aussprache täte gut, miteinander, statt übereinander reden. Damit die nächsten fünf Jahre eine »konstruktive Zeit« werden. Auch dieser Wunsch stammt von Maria Frey. Und die sollte es schließlich wissen.

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Wochenzeitung Kurier 10.08.2019  

Der neue Kurier hat folgende Themen: - Schlossfestspiele Schmieheim - Tutschfelden: Marktkaffee in der Heimatstube - Ettenheim: Kindergarten...

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