Page 1

Kerrin Stumpf Blickwinkel Kongress Hamburg, 07. September 2019


• GESAMTPLAN UND TEILHABEPLANUNG • BERATUNG ZUR EIGENEN TEILHABE • NEUE REGELUNGEN ZUR ANRECHNUNG VON EINKOMMEN UND VERMÖGEN

• BUDGET FÜR ARBEIT • RECHTE ZUR PARTIZIPATION

• NEUE RAHMUNG FÜR DIENSTLEISTER • WIRKUNGSORIENTIERUNG 2


ďƒ˜ Ausgabenkontrolle ďƒ˜ Ent-Institutionalisierung

WAS FEHLT? Assistenz zur Kommunikation

Assistenz im Krankenhaus Voller Zugang zu Teilhabe an Arbeit Voller Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherungen

3


4


Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung nach Satz 1 liegt vor, wenn der Körper- und Gesundheitszustand von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweicht. Menschen sind von Behinderung bedroht, wenn eine Beeinträchtigung nach Satz 1 zu erwarten ist. 5


Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten Personen nach ยง53 Abs. 1 und 2 und nach der EGH-VO. Stufe IV BTHG 2023

6


 Antrag, Konferenz  Zuständiger Träger  Koordinier Kostenträger  Verbindlicher Leistungsumfang  Verpflichtet Dienstleister  ICF-basierte Ermittlung

7


Gesundheitsproblem (Gesundheitsstörung, oder Krankheit ICD

Körperfunktionen und -strukturen

Umweltfaktoren (materiell, sozial)

Aktivitäten

Partizipation/ Teilhabe

Personenzentrierte Faktoren (Alter, Geschlecht, Motivation, Lebensstil)

THE INTERNATIONAL CLASSIFICATION OF FUNCTIONING, DISABILITY AND HEALTH 8


Aufstampfen

und Verhandeln, verhandeln

verhandeln

9


 Teilhabe aus Sozialhilfe herausgelöst

 Bedarfsermittlung ist der Schlüssel  Schrittweises Inkrafttreten bis 2023 (mit neuerlicher parlamentarischer Befassung)

10


WAS WOLLEN SIE?

DAS MÜSSEN SIE SAGEN! UND EINBRINGEN IN

-> ->

Gesamtplan Unterstützungsplan

UND DIE LEISTUNG KONTROLLIEREN KLAPPT ES NICHT: BESCHEID SAGEN

11


• Persönliche Lebenssituation und „berechtigte“ Wünsche • Mehrkostenvorbehalt • Wünschen muss entsprochen werden, wenn sie angemessen sind • Eine Alternative muss zumutbar sein • Das Wohnen in eigener Wohnung hat Vorrang vor Wohnstätten • Assistenzleistungen • zum Wohnen, • zur Gestaltung persönlicher Lebensplanung • zur Unterstützung von sozialen Kontakte dürfen nicht gegen den Willen des Berechtigten gepoolt werden

12


Leistungen zur selbstbestimmten und eigenständigen Lebensführung zur • • • • •

allgemeinen Erledigung, Haushaltsführung, Gestaltung sozialer Beziehungen, persönliche Lebensplanung, Teilhabe an Kultur+ Gemeinschaft, Freizeit, Sport, • Sicherstellung ärztlicher + verordneter Leistungen • Verständigung mit der Umwelt in diesen Bereichen

13


Selbstentscheiden über die konkrete Gestaltung der Leistungen hinsichtlich Ablauf, Ort, Zeitpunkt der Inanspruchnahme. 1. Vollständige/teilweise Übernahme von Handlungen zur Alltagsbewältigung + Begleitung 2. Befähigung zu eigenständiger Alltagsbewältigung

Die Leistungen nach Nr. 2 werden von Fachkräften als qualifizierte Assistenz erbracht. Sie umfassen insbesondere Anleitung und Übung. 14


Werkstattberechtigte

Arbeit auf erstem Arbeitsmarkt

Lohnkostenzuschuss: bundesweit bis zu 75 Prozent des vorgesehenen Gehalts, aber höchstens 1.246 Euro in Westdeutschland, beziehungsweise 1.148 Euro in den neuen Bundesländern betragen.

Die Lohnkostenzuschüsse können in einigen Bundesländern auch höher als dieser Betrag sein.

Assistenz, dort wo es erforderlich ist

Rückkehrrecht in die Werkstatt 15


Keine Einkommensanrechnung für Eingliederungshilfeleistungen:  Bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  Zur Medizinischen Teilhabe  Von Ehegatten und Lebenspartnern  Keine Vermögensanrechnung der Partner  Einkommensprivilegierung kleines Gehalt, Grundsätzlicher Systemwechsel zu jährlicher Bezugsgröße zur Sozialversicherung a.L., übersteigender Betrag 2 %  Vermögensanrechnung nur über 150 % j.Bg plus Schonvermögen  Elternunterhalt für Eingliederungshilfe fällt weg 16


NACHDENKEN WAS MUSS IM PLAN STEHEN; DAMIT DAS PASSIERT, WAS ICH WILL? PROBLEME ANSPRECHEN BERATUNG NUTZEN, EUTB, VEREINE, ANGEHÖRIGE

17


PFLEGE UND EINGLIEDERUNGSHILFE • „Gebot nahtlosen Ineinandergreifens“ für beide weiter gleichrangigen Leistungen • „Leistungen aus einer Hand“: Erfahrungen in Hamburg – Sorge im Bund • Voraussetzung: Leben in eigener Wohnung.

18


• eigenes Wohn- und Lebensumfeld • verselbständigende Lebensführung • Freiraum + individuelle Gestaltung

 Hamburger Erfahrungen  Sozialgericht Fulda Mai 2018,S 7 SO 73/16 zur Zumutbarkeit und Kosten selbstbestimmtes Wohnen

19


§

 §43 a SGB IX bleibt für Leistungsberechtigte eine Barriere zur vollen Gleichstellung  Wenn die Pflege zu intensiv wird, kann Kostenträger und Leistungserbringer vereinbaren, dass die Leistung bei einem anderen Dienstleister erbracht wird. Dabei sind die angemessenen Wünsche des Menschen mit Behinderung zu beachten.

20


Der Lebensunterhalt kann ab 2020 aus folgenden Einkünften bestehen: • Lohn, Renten • Vermögen • Grundsicherung • Übergangsgeld • Hilfe zum Lebensunterhalt

Fachleistung •Betriebs- und Investitionskosten für sog. Fachleistungsflächen •Assistenzleistungen

Davon sind zu bestreiten: • Kosten der Unterkunft • Kleidung • Ernährung • Körperpflege • Bedürfnisse des täglichen Lebens • Vorhaltungen für Verkehr u.a. 21


22


BSG 8 SO 12/16, 22/16 (26.10.2017, 1.3.2018)

• Zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln in besonderer Organisationsform unter verantwortlicher Trägerschaft • Dient der Bedarfsdeckung • Bei dezentraler Unterkunft: Ist sie in die Räumlichkeit des Trägers eingegliedert? • Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung beim Anbieter • Intensität der Betreuung bei der Beurteilung nachrangig 23


Wohnraum

Grundsicherung ist zu beantragen. Sie berücksichtigt Unterkunft +Heizung bei den Kosten der Unterkunft die tatsächlichen Aufwendungen, soweit sie angemessen sind. Angemessen sind durchschnittliche Warmmieten eines 1-Personenhaushalts… Ein 25%iger Zuschlag kann zuerkannt werden für behinderungsbedingten Mehrbedarf, über 125% -> EGH

Regelsatz 2 in besonderen Wohnformen (früher stationäre Wohneinrichtung) Ernährung Kleidung Körperpflege Persönliche Bedürfnisse

Erwachsene Person 2019 Stufe 1: 424 € (Vorstand Haushalt) Stufe 2: 382 € (Partner/Bes. WF) Stufe 3: 339 € (sonst. Unterkunft)

+ eventuelle Mehrbedarfe für spezielle Nahrung, Mittagsverpflegung in WfbM/Tafö, bei erhöhtem Kleidungsbedarf

24


     

    

Nahrungsmittel, Tabak, Alkohol (133,18€) Bekleidung, Schuhe (33,47€) Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung (33,87€) Innenausstattung, Haushaltsgeräte und –gegenstände (23,55€) Gesundheitspflege (14,51€) Verkehr (31,83€) Nachrichtenübermittlung (34,16€) Freizeit, Unterhaltung, Kultur (36,65€) Bildung (0,98€) Beherbergungs- und Gaststättenleistungen (9,50€) Andere Waren und Dienstleistungen (30,29€)

Sonderregelung besondere Wohnform: Diese Leistungen werden den Unterkunftskosten zugerechnet und müssen nicht vom Regelsatz übernommen werden. 25


Kerrin Stumpf, kerrin.stumpf@lmbhh.de

26

Profile for Katharina Pohle

Teilhabegesetz - Vortrag von Kerrin Stumpf beim BLICKWINKEL Kongress in Hamburg, Sept. '19  

Der Vortrag von Kerrin Stumpf im Rahmen des BLICKWINKEL Kongresses vom 6. - bis 8. September 2019 in Hamburg. Der Vortrag wurde im Rahmen de...

Teilhabegesetz - Vortrag von Kerrin Stumpf beim BLICKWINKEL Kongress in Hamburg, Sept. '19  

Der Vortrag von Kerrin Stumpf im Rahmen des BLICKWINKEL Kongresses vom 6. - bis 8. September 2019 in Hamburg. Der Vortrag wurde im Rahmen de...

Profile for kpohle
Advertisement