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Menschen aus und eröffnet Leistungen des § 13 SGB VIII auch

Literatur: Fülbier, Paul; Münchmeier, Richard: Handbuch der Ju-

für nach dem SGB II sanktionierte junge Menschen, soweit sie

gendsozialarbeit, 2 Bände. Münster 2001.

anspruchsberechtigt sind. Jugendhilfe kennt grundsätzlich keine

Götz, Susanne; Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang; Schreyer, Franzis-

Sanktionierung, will unterstützen, beraten, begleiten, wenn jun-

ka: „Unter dem Existenzminimum. Sanktionen im SGB II.“ IAB-

ge Menschen sozialpädagogische Hilfe brauchen und wollen. Es

Kurzbericht 10/2010.

steht nirgendwo im § 13 SGB VIII, dass nur diejenigen jungen

Münder, Johannes (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II – Grundsicherung

Menschen benachteiligt sind, die wegen fehlender Mitwirkung

für Arbeitsuchende, 3. Auflage. Baden-Baden 2009.

von einer anderen Behörde sanktioniert worden sind. Hier gilt es

Münder, Johannes; Schruth, Peter: „Zur Rechtsqualität des § 13

meines Erachtens, an den sozialpädagogischen Grundlagen der

SGB VIII“. ZfJ 2002, 125.

Jugendhilfe festzuhalten und diese nicht von den jugendhilfefer-

Münder, Johannes; Wiesner, Reinhard: Kinder- und Jugendhilfe-

nen Prinzipien des Forderns des SGB II unterminieren zu lassen.

recht – Handbuch. Baden-Baden 2007.

• Kooperationsvereinbarungen bestehen nur auf dem Papier: Die

Schruth, Peter: „Zur Leistungskonkurrenz zwischen SGB II und § 13 SGB VIII“. ZfJ 2005, 223.

bestehenden Kooperationsvereinbarungen zur Schnittstelle zwischen Jobcenter und Jugendamt gehören überprüft: So fehlen

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z. B. Checklisten und Clearingverfahren zur Schnittstelle, es feh-

Anmerkungen: Generell lassen sich nur grob evidente Gruppen

len alltagstaugliche Verfahrensabläufe der Zusammenarbeit, es

von Leistungsberechtigten nach ihrer relativ eindeutigen Be-

fehlen Regularien im Falle der Uneinigkeit über sachliche Zu-

nachteiligung/Beeinträchtigung als Betreuungskunden nach der

ständigkeitsfragen. Maßgeblich müsste für die Gestaltung der

BA-Definition oder aufgrund von schulischen, beruflichen bzw.

Schnittstelle die Übertragung des Hilfeplanverfahrens nach § 36

biografisch-persönlichen

SGB VIII sein.

(z. B. fehlende schulische Bildungsabschlüsse, Sprachbarrieren von

Bildungsbenachteiligungen beschreiben

jungen Migrant/innen, fehlende Chancen am Ausbildungsmarkt, Auch möglicherweise gelingende Kooperationen ersetzen nicht

Ausbildungsabbrüche). Bezogen auf diesen Personenkreis hat das

den grundsätzlichen Reformbedarf, den ich prinzipiell für den

zur Folge, dass der Vorrang des öffentlichen Jugendhilfeträgers

Stärkungsbedarf der Jugendsozialarbeit sehe – vielmehr wäre dies

über die Feststellung des möglichen Hilfebedarfs nach § 13 SGB

Voraussetzung für eine stärkere Steuerung und Kooperation.

VIII naheliegt. Gegebenenfalls endet hier im Einzelfall die Kompetenz des SGB-II-Leistungsträgers als Fachbehörde zur Ausbil-

Dass Jugendsozialarbeit im Kontext des sozialstaatlichen Grund-

dungsplatz- und Arbeitsvermittlung und ist der Leistungsträger

verständnisses des SGB VIII der Stärkung bedarf, weil die Ange-

des SGB VIII als sozialpädagogische Fachbehörde zur Klärung

bote des SGB II für viele junge Menschen nicht deren komplexe

der vorrangigen Leistungsverpflichtung nach § 13 SGB VIII hand-

Alltagsprobleme, deren Erfahrungen des Scheiterns, deren Lern-

lungsverpflichtet.

und Verselbstständigungsprobleme aufnehmen, sondern diese im Gegenteil verschärfen (vgl. Auszugsverbot nach § 22 Abs. 2a SGB II), habe ich ausführlich dargelegt. Für eine solche Stärkung reichen – so zeigt die Erfahrung – Lobbyismus und moralische Appelle nicht aus. Auch die ombudschaftliche Stärkung der betroffenen Rechte kann nur helfen, jeweils individuell Recht durchzusetzen. Es bedarf daher einer gesetzlichen Neujustierung der Schnittstelle SGB II und SGB VIII, um zur Rückgewinnung einer rechtsverbindlichen Anwendung der Jugendsozialarbeit und damit zu deutlich weniger Reibungsverlusten für anspruchsberechtigte junge Menschen zu kommen. // Der Autor: Prof. Dr. Peter Schruth ist Professor für Recht in der sozialen Arbeit an der Hochschule Magdeburg-Stendal.

Die Analyse

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dreizehn Heft 4 2011

dreizehn, Ausgabe 4  

Zeitschrift für Jugendsozialarbeit I Herausgegeben vom Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit

dreizehn, Ausgabe 4  

Zeitschrift für Jugendsozialarbeit I Herausgegeben vom Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit

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