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Gesch채ftsbericht 2012

2013


Impressum Herausgeber:

Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e. V. Delmegarten 9, 27749 Delmenhorst Telefon +49 (4221) 9 81 24 - 0, Fax +49 (4221) 9 81 24 - 99 www.kommunalverbund.de, info@kommunalverbund.de

Druckauflage: 1.000. Der Geschäftsbericht steht auch auf der Internetseite www.kommunalverbund.de als Download zur Verfügung. Bildquellen:

soweit nicht anders angegeben © Kommunalverbund

Titelfoto:

Weserdeich. Naherholung in der Stadt © Ks

Text/Gestaltung:

Geschäftsstelle Kommunalverbund/Pauline Blaszczyk

Stand:

März 2014


Inhalt 2     Vorwort 3     Region Bremen 5    Regionalentwicklung und Planung 13   Demografischer Wandel 14 

Naherholung

15   Wirtschaft und Infrastruktur 16  Kultur 17   Kommunikation und Veranstaltungen 19 

Inhalte der Gremienarbeit

22    Ressourcen, Förderung und Finanzierung 23 

Organisation

25 

Ausblick 2014

27 

Kommunalverbund in der Region und im Internet


Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2013 war ein besonders erfolgreiches Jahr für den Kommunalverbund: Am 4. Dezember haben wir in großer Geschlossenheit den Raumplanerischen Vertrag zum Regionalen Zentrenund Einzelhandelskonzept in der Region Bremen unterzeichnet. Damit haben wir uns zusammen mit den beteiligten Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreisen in Partnerschaft mit den beiden Bundesländern auf ein verbindliches Verfahren zur Abstimmung der Einzelhandelssteuerung geeinigt. Dieser Vertrag ist ein überzeugendes Beispiel für unsere erfolgreiche Kooperation. Er ist der Beweis für unseren Willen und den Erfolg unserer freiwilligen Zusammenarbeit

Gemeinsame Herausforderungen für die Region stehen mittlerweile deutlich stärker im Fokus; der Blick aufeinander innerhalb der Region hat sich positiv verändert. Das zeigt auch die INTRA-Bilanz für die Region Bremen, die wir 2013 vorgelegt haben. Einen Überblick über aktuelle Ergebnisse unserer Zusammenarbeit finden Sie in diesem Bericht. Wenn Sie mehr über unsere Arbeit wissen möchten, sprechen Sie uns und unsere Geschäftsstelle gerne an. Wir freuen uns über Ihr Interesse, herzlich Ihre

Unsere Arbeit im Dialog miteinander hat gute Projektergebnisse erzielt. Das jährliche GartenKultur-Musikfestival zeigt, dass wir auch gemeinsam feiern und genießen können. Das Vertrauen in unsere Zusammenarbeit ist größer geworden:

Dr. Joachim Lohse Vorsitzender

2 Vorwort

Manfred Cordes stellvertretender Vorsitzender


Region Bremen Mit dem Zusammenschluss im Kommunalverbund haben rund 30 Kommunen in der Region Bremen eine starke Plattform der Zusammenarbeit geschaffen. Diese Kooperation in zwei Bundesländern besteht seit nunmehr über 20 Jahren und hat in dieser Zeit vielfältig zu einer positiven Entwicklung der Region und der Zusammenarbeit über die Verwaltungsgrenzen hinweg beigetragen. Der „Verflechtungsraum“ und die regionale Gestaltung der vielfältig miteinander verflochtenen Funktionen wie Wohnen, Arbeiten, Versorgung, Nutzung von Kultur- und Bildungseinrichtungen – das ist kurz gefasst die regionale Handlungsgrundlage des Kommunalverbundes.

Weiterentwicklung des Kommunalverbundes Mit dem Beschluss der Mitgliederversammlung vom März 2011 wurden konkrete Eckpunkte für den weiteren Entwicklungsprozess des Kommunalverbundes festgelegt. In den Jahren 2012 und 2013 ist deren Umsetzung bereits ein beachtliches Stück fortgeschritten: 1.

Die INTRA-Bilanz zieht ein Resümee und leitet neue Handlungserfordernisse ab.

2.

Das Demografie-Monitoring hat sich in der Region als verlässliche Basis für Aussagen zur demografischen Entwicklung etabliert. Mit dem Regional-Monitoring auf Gemeinde-Ebene ist ein weiteres Angebot zu gesamtregionalen Themen entwickelt worden.

3.

Die Arbeit in den beiden Teilprojekten zur Entwicklung eines „kooperativen Regionalplans“ hat einen guten Zwischenstand erreicht.

4.

Seit 2012 bringen sich Ehrenamtliche aus der Mitgliederversammlung und aus den Bremer Beiräten in die inhaltliche Arbeit des Kommunalverbundes ein.

5.

Der Beschluss zu einer zunehmend verbindlicheren Gestaltung der Zusammenarbeit durch themenbezogene vertragliche Verbindlichkeit wurde mit der Unterzeichnung des Raumplanerischen Vertrages zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept im Dezember 2013 umgesetzt.

Finanzierung: Das Gesamtprojekt „Weiterentwicklung des Kommunalverbundes“ wird aus dem Förderfonds der Metropolregion im Handlungsfeld „Regional Governance“ mit Mitteln der Länder Niedersachsen und Bremen gefördert. Außerdem fließen Eigenmittel des Kommunalverbundes ein.

Zahlen, Daten, Fakten: Monitoring im Kommunalverbund Der Kommunalverbund bietet seinen Mitgliedern und interessierten Dritten mit dem DemografieMonitoring und dem Regional-Monitoring auf Gemeinde-Ebene eine visualisierte Darstellung zentraler Merkmale der Region Bremen. Beide Anwendungen bieten eine einheitliche regionale Datengrundlage für verschiedene Themenbereiche und somit auch für unterschiedliche Nutzergruppen. Sie schaffen als Arbeitsinstrument, beispielsweise für die Planung und Steuerung von Projekten, eine belastbare und einheitliche Informationsbasis. Neben der Darstellung ausgewählter Themen in dynamischen Karten beinhalten sie weitere Funktionen, wie eine frei zugängliche Exceltabelle zur eigenständigen Weiterverarbeitung der Daten. Die beiden Monitoringsysteme stehen unter den folgenden Adressen frei zur Verfügung: www.demografie-monitoring.de www.regional-monitoring.de

Region Bremen 3


Demografie-Monitoring Wie entwickelt sich die Bevölkerung in der Region Bremen innerhalb der nächsten Jahre? Diese Frage beantwortet das Demografie-Monitoring. Es bietet eine kleinräumige Abbildung der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2030. Die Daten können auf Landkreis-, Gemeinde-, Stadt- und Orts- beziehungsweise Stadtteilebene abgerufen werden. Eine Neuerung sind die animierten Bevölkerungspyramiden sowie eine Auswahl an standardisierten Auswertungsdiagrammen: für jede einzelne Stadt, Gemeinde oder Samtgemeinde stehen so ortsspezifische Informationen auf Knopfdruck zur Verfügung.

Animierte Bevölkerungspyramide © Statistisches Landesamt Bremen

Eine regelmäßige Aktualisierung der Daten und Prognosen ist vorgesehen. Die letzte Aktualisierung erfolgte Ende des Jahres 2011 in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt und den Einwohnermeldeämtern der niedersächsischen Städte und Gemeinden in der Region Bremen. In Abstimmung mit dem Statistischen Landesamt Bremen (StaLa) und dem Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN, ehemals LSKN) wurde vereinbart, die nächste Aktualisierung nach Veröffentlichung der Daten des Zensus vorzunehmen.

Regional-Monitoring auf Gemeinde-Ebene Im Dezember 2013 hat der Kommunalverbund das Regional-Monitoring auf Gemeinde-Ebene präsentiert. Die Daten und Informationen aus sieben Themenfeldern sind auf Gemeinde-Ebene und

Die Startseite www.regional-monitoring.de bietet neben dem Monitoring des Kommunalverbundes auch einen Überblick zu den Themenfeldern des Regionalmonitorings der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V. (mit Daten für die Landkreise und Kreisfreie Städte). Das Regional-Monitoring des Kommunalverbundes besitzt bundesweit Pilotcharakter. Bislang existiert in Deutschland kein umsetzungsfähiges Konzept für einen solchen explizit kleinräumigen Monitoringansatz. Die Rückmeldungen an die Geschäftsstelle seitens der Mitglieder sind sehr positiv. Auch überregional erfährt das Monitoring bereits Aufmerksamkeit: „Der Regionalverband Saarbrücken wird sich bei der Weiterentwicklung des regionalen Monitorings an der Konzeption des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen orientieren.“ (Dr.-Ing. Sven Uhrhan, Fachdienstleiter Regionalentwicklung und Planung beim Regionalverband). „Das ist als Beispiel hinsichtlich Indikatorenauswahl und Gestaltung sehr hilfreich, da gerade die Initiative innerhalb des IKM1 zum Aufbau eines ,Basis‘-Monitoring fürs Internet wieder aufgelebt ist.“ (Thomas Pütz, Bundesinstitut für Bau-, Stadtund Raumforschung im BBR, Referat 1 Raumentwicklung). Finanzierung: Das Projekt „Regional-Monitoring auf Gemeinde-Ebene“ ist ein Baustein aus dem Gesamtpaket „Regional Governance“. Außerdem fließen Eigenmittel des Kommunalverbundes ein.

ergänzend auf Landkreis-Ebene aufbereitet und dargestellt: Themenfelder des Regional-Monitorings: 1. Bevölkerung & Demografie 2. Arbeit & Beschäftigung 3. Wirtschaft & Unternehmen 4. Soziale Infrastruktur 5. Fläche & Bodennutzung 6. Technische Infrastruktur 7. Mobilität und Erreichbarkeit

1

4 Region Bremen

Initiativkreis Europäischer Metropolregionen in Deutschland

Übersichtskarte aus dem Regional-Monitoring © Statistisches Landesamt Bremen


Regionalentwicklung und Planung Regionales Zentren- und Einzelhandelskonzept (RZEHK) Am 4. Dezember 2013 haben 28 Vertragspartner den Raumplanerischen Vertrag zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept in Delmenhorst im Beisein von rund 90 Vertreterinnen und Vertretern aus den beteiligten Städten, Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreisen und Ländern sowie den Handelskammern unterzeichnet. In seiner Begrüßungsrede hob Bürgermeister Jens Böhrnsen die Bedeutung des Raumplanerischen Vertrags als wichtige Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Region hervor. Christian Meyer, Niedersächsischer Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, zeigte sich beeindruckt von dem vertraglichen Ansatz, den die Region Bremen nun verbindlich vereinbart. Carola Havekost, Geschäftsführerin bei der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer, gab einen Einblick in die fachlich auf sehr hohem Niveau geleistete Arbeit der Steuerungsgruppe Einzelhandel. Lutz Brockmann, Bürgermeister der Stadt Verden, betonte: „Unser Vertrag schafft kein neues Recht, aber er setzt einen Qualitätsmaßstab für die interkommunale Abstimmung in der Region bei Einzelvorhaben mit regionaler Bedeutung.“ Senator Dr. Joachim Lohse, Vorsitzender des Kommunalverbundes, unterstrich, dass mit der Vertragsunterzeichnung nun die Phase der Umsetzung und der Etablierung des neuen Moderationsverfahrens beginnt und das Vertragswerk mit Leben erfüllt wird.

ergebnisse und Vorentwürfe erarbeitet. Diese Zwischenergebnisse hat der Kommunalverbund regelmäßig den Projektpartnern vorgelegt sowie in teilräumlichen Veranstaltungen und vor Ort Vertretern aus Politik und Verwaltung vorgestellt. Viele Anregungen, fachliche und politische, sind dadurch frühzeitig in die weiteren Arbeitsergebnisse eingeflossen.

Verbindlichkeit Der Raumplanerische Vertrag enthält konkrete Vereinbarungen zu Regelungen und den Umsetzungsschritten des RZEHK. Ferner werden im Vertrag die Aufgaben der Vertragspartner zur Umsetzung des RZEHKs festgelegt. Vertragspartner sind Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, Landkreise, die Länder Niedersachsen und Bremen sowie der Kommunalverbund. Das RZEHK schafft für Bremen und die beteiligten niedersächsischen Kommunen gemeinsame Ziele, Grundlagen und Verfahren zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels – verbindlich und mit bundesländerübergreifender Wirkung.

Grundlagen Baurecht und Raumordnung Die rechtlichen Grundlagen zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung sind das Baurecht einschließlich der relevanten ober- und höchst-

Interkommunale Abstimmung Der Unterzeichnung ist ein intensiver Arbeitsund Abstimmungsprozess in der Region vorausgegangen. Die Steuerungsgruppe Einzelhandel, welcher neben kommunalen Fachleuten auch die Experten der Industrie- und Handelskammern sowie der Länder Bremen und Niedersachsen angehören, hat die grundlegenden ZwischenVertragsunterzeichnung des Raumplanerischen Vertrages am 4. Dezember 2013 Fotograf: Kay Michalak

Regionalentwicklung und Planung 5


richterlichen Rechtsprechung sowie die Raumordnung. Das RZEHK bündelt diese Vorgaben in einem Verfahren und schafft eine gemeinsame regionale Grundlage für die Abstimmung von Einzelhandelsprojekten über 800 qm Verkaufsfläche – das ist rechtlich die Eingangsgröße für den „großflächigen“ Einzelhandel.

Steuerungselemente Das RZEHK beinhaltet als Steuerungselemente die regionale Sortimentsliste, das regionale Standortkonzept, daraus abgeleitete regionale Ansiedlungsregeln, kommunale Einzelhandelskonzepte und das regionsweite IMAGE-Moderationsverfahren.

Sortimentsliste Durch die regionale Sortimentsliste werden die Einzelhandelsangebote bestimmten Untergruppen zugeordnet – in der Kombination mit dem Standortkonzept können dann spezifische Sortimente an ausgewählte Standorte gelenkt werden. Diese Untergruppen sind: • zentrenrelevante Sortimente (z. B. Bekleidung, Spielwaren, Haushaltswaren), • nahversorgungsrelevante Sortimente (z. B. Lebensmittel, Drogeriewaren), • nicht zentrenrelevante Sortimente (z. B. Möbel, Baustoffe).

Beteiligungsverfahren am Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept von 2006 bis 2013

6 Regionalentwicklung und Planung


Standortkonzept und Ansiedlungsregeln Die Innenstädte und Ortskerne der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sollen als Mittelpunkte des öffentlichen Lebens gesichert und gestärkt werden. Sie bilden als „zentrale Versorgungsbereiche der Region“ ein regionales Versorgungsnetz (vgl. Abbildung). Daneben werden die „Standorte zur Nahversorgung“ und die „Ergänzungsstandorte für nicht zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte“ bestimmt. Im Standortkonzept werden diese Standorttypen als Positivbereiche, die bestimmte Kriterien erfüllen, für die künftige Einzelhandelsentwicklung vereinbart. Die Ansiedlungsregeln verknüpfen die Sortimentsliste mit dem Standortkonzept. Je nach Kernsortiment können Einzelhandelsgroßprojekte an bestimmten Standorttypen angesiedelt werden. Standorttypen für Einzelhandelsgroßprojekte: 1. Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevanten Kernsortimenten • Standorttyp 1: „zentraler Versorgungsbereich der Region“ 2. Nahversorgungsprojekte über 800 qm Verkaufsfläche • Standorttyp 1: „zentraler Versorgungsbereich der Region“ • Standorttyp 2: „Standort zur Nahversorgung“ 3. Einzelhandelsgroßprojekte mit nicht zentrenrelevanten Kernsortimenten • Standorttyp 1: „zentraler Versorgungsbereich der Region“ • Standorttyp 3: „Ergänzungsstandorte für nicht zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte“ • regional abzustimmende Einzelstandorte innerhalb der zentralen Siedlungsgebiete

Standorttyp „Zentrale Versorgungsbereiche der Region“

eine verbrauchernahe Grundversorgung nicht beeinträchtigt wird.

Kommunale Einzelhandelskonzepte Diese Ansiedlungsregeln dienen der Umsetzung der Ziele des RZEHK: Standorte für neue Einzelhandelsansiedlungen sollen so gewählt werden, dass die Innenstädte und Zentren gestärkt und

Für die Umsetzung des RZEHKs schaffen die kommunalen Einzelhandelskonzepte der Gemeinden und Städte die städtebaulichen Grundlagen auf gemeindlicher Ebene. Damit sie baurechtlich

Regionalentwicklung und Planung 7


tragfähig sind, ist der Beschluss des kommunalen Einzelhandelskonzepts als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß BauGB erforderlich. Zu den Anforderungen an kommunale Einzelhandelskonzepte gehören: • die Erstellung der kommunalen Sortimentsliste, • die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs der Region, • die regionale Abstimmung des Einzelhandelskonzepts im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens und • der Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept.

Das IMAGE-Moderationsverfahren Neue Einzelhandelsgroßprojekte werden im Rahmen des IMAGE-Moderationsverfahrens regional abgestimmt. Dazu zählen Planungen und Erweiterungen von Einkaufszentren und großflächigen

Einzelhandelsbetrieben sowie von Agglomerationen verschiedener Einzelhandelsbetriebe, die zusammen die Großflächigkeit erreichen. Die Moderation erfolgt in einem abgestuften Verfahren – sobald die Prüfung und Bewertung eine regionale Unbedenklichkeit ergibt, wird das Verfahren abgeschlossen. Mit dem IMAGE-Moderationsverfahren werden die bisher anhand unterschiedlicher Kriterien und mit unterschiedlicher Methodik durchgeführten Schritte der Bauleitplanung, der raumordnerischen Prüfung und der regionalen Abstimmung zusammengeführt. Für die Bewertung werden einheitliche städtebauliche und raumordnerische Kriterien zu Grunde gelegt. Dabei gibt es - abhängig von der zentralörtlichen Versorgungsfunktion und der Einwohnerzahl - so genannte „Aufgreifschwellen“ für die geplanten Verkaufsflächen. Diese dienen dazu, den Aufwand zu minimieren. Vorhaben, die eine Aufgreifschwelle unterschreiten, werden als regional unbedenklich eingestuft, gelten damit als regional abgestimmt und das Moderations-

Ablaufschema der IMAGE-Moderation

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verfahren wird abgeschlossen. Vorhaben, die eine Aufgreifschwelle überschreiten, werden gemäß den vereinbarten Regeln auf ihre regionale Unbedenklichkeit geprüft und gegebenenfalls in der Moderationsphase bewertet. Die Moderationsphase schließt mit einer Empfehlung an die Ansiedlungskommune, die dann die Empfehlung in ihre städtebauliche Abwägung einstellt.

Ziele Für die Attraktivität der Innenstädte und Ortskerne hat der Einzelhandel als sogenannter „Frequenzbringer“ große Bedeutung. Die verbleibenden geringen Entwicklungsspielräume für den Einzelhandel sollen daher künftig zur Stärkung der Zentren und Ortskerne und zur Sicherung einer flächendeckenden Nahversorgung genutzt werden. Dies ist eine gemeinsame Aufgabe aller Kommunen in der Region – gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und finanzieller Handlungsmöglichkeiten. Alle Kommunen sollen ihre Einzelhandelsfunktion angemessen entwickeln können. Für gleichwertige Lebensbedingungen soll zudem eine verbrauchernahe Versorgung in der Region gesichert und gestärkt werden. Durch ein abgestimmtes Handeln der Kommunen kann es gelingen, regional- und gemeindeverträgliche Versorgungsstrukturen zu erhalten und zu fördern. Das RZEHK schafft dazu die Grundlagen und unterstützt die kommunalen Möglichkeiten zur aktiven räumlichen Steuerung der Einzelhandelsentwicklung. Es ist ein bedeutsamer Baustein für eine langfristige Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region.

Planungssicherheit Investoren und Einzelhandelsbetriebe handeln und wirtschaften regional. Das RZEHK unterstützt die Städte und Gemeinden in ihren Anstrengungen, Einzelhandelsgroßprojekte städtebaulich und regionalverträglich anzusiedeln. Die Kompetenzen und die Verantwortung für die Stadt- bzw. Gemeindeentwicklung bleiben bei den Kommunen selbst.

Die Aussichten auf Neuansiedlungen verbessern sich dadurch, dass Positivbereiche und unkritische Größenordnungen dargestellt werden und die regionale Abstimmung von Einzelhandelsgroßprojekten beschleunigt und transparent gestaltet wird. Auch im Konfliktfall bleiben Transparenz und Gespräche mit Nachbarn möglich. Die gemeinsame Umsetzung der bestehenden Rechtsgrundlagen stärkt die Verhandlungsposition der Kommunen und hilft, Fehlentwicklungen mit städtebaulichen und sozialen Folgekosten zu vermeiden.

Wie geht es weiter? Die Umsetzung des RZEHKs hat mit dem Vertragsschluss am 4.12.2013 begonnen und wird künftig durch einen jährlichen Erfahrungsaustausch und eine Auswertung begleitet. Spätestens nach fünf Jahren wird geprüft, ob und wie die im Raumplanerischen Vertrag vereinbarten Ziele erreicht werden und ob ggf. Anpassungen erforderlich sind. Finanzierung Eigenmittel des Kommunalverbundes (Personalkosten) und bis einschließlich 2012 Mittel des Landes Niedersachsen sowie der Landkreise Diepholz, Oldenburg, Osterholz, Verden und Wesermarsch.

Bestandsaufnahme Einzelhandel In der Region Bremen hat der Kommunalverbund im Herbst 2011 eine Bestandsaufnahme des Einzelhandels beauftragt. Die Erhebungen fanden im Zeitraum von Oktober 2011 bis Januar 2012 statt. Die aktuellen Bestandsdaten dienen als Grundlage für die gesamtregionale Abstimmung von Einzelhandelsgroßprojekten (IMAGE) und für raumordnerische Stellungnahmen, kommunale Einzelhandelskonzepte, städtebauliche Rahmenplanungen und für die Umsetzung des RZEHKs in den Städten und Gemeinden sowie für Darstellungen der regionalen Einzelhandelsentwicklung.

Innenstadt Delmenhorst

Regionalentwicklung und Planung 9


Das Ergebnis der Bestandsaktualisierung wird den Kommunen zur Verfügung gestellt. Bereits in den Jahren 1996, 2000 und 2006 wurden in der Region Bremen im Auftrag des Kommunalverbundes Bestandsaufnahmen des Einzelhandels durchgeführt.

• Es werden Erwartungen an die künftige regionale Zusammenarbeit formuliert. Die Ergebnisse aus der INTRA-Bilanz fließen in die weitere Arbeit des Kommunalverbundes, vor allem in das Projekt „Kooperativer Regionalplan“, ein.

Finanzierung Die Finanzierung der Bestandsaufnahme erfolgte durch die Stadt Bremen, die Stadt Delmenhorst, die Landkreise Diepholz, Oldenburg (für den gesamten Landkreis), Osterholz und Verden sowie die Gemeinden Berne und Lemwerder.

Die INTRA-Bilanz kann als Druckfassung bei der Geschäftsstelle angefordert werden. Sie ist außerdem online unter www.kommunalverbund.de als Download sowie als E-Book verfügbar.

Kooperativer Regionalplan INTRA Region Bremen. ­ Eine Zwischenbilanz Der Beschluss zum Interkommunalen Raumstrukturkonzept Region Bremen (INTRA) im Jahr 2005 war ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Entwicklung der Region – mit folgenden konkreten (Selbst-)Verpflichtungen und Arbeitsaufträgen: 1. die inhaltlichen Aussagen des INTRA-Konzeptes zum Orientierungsrahmen der eigenen Planung zu machen, 2. an den im INTRA-Prozess erfolgreich eingeführten Arbeitsstrukturen mitzuwirken, 3. konkretisierte Vorschläge für eine verbindlichere Zusammenarbeit zu erarbeiten, die den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt werden sollen. Intra Region Bremen. Eine Zwischenbilanz

Anfang 2013 wurde der Mitgliederversammlung die INTRA-Bilanz vorgelegt. Sie resümiert die Entwicklungen der letzten Jahre und gibt einen Ausblick auf künftig zu gestaltende Inhalte der regionalen Kooperation. Die wesentlichen Ergebnisse der Bilanz in Kürze: • INTRA erfährt weiterhin eine hohe fachliche und politische Anerkennung. • Das Vertrauen in die Zusammenarbeit ist gewachsen. • Die im Jahr 2005 definierten Projekte verliefen – nicht überraschend – sehr unterschiedlich.

10 Regionalentwicklung und Planung

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Jahr 2011 soll mit dem „kooperativen Regionalplan“ als Fortschreibung aus INTRA heraus eine Zusammenfassung der raumplanerischen Zielvorstellungen der Städte, Gemeinden und Landkreise der Region geschaffen sowie eine zusammenfassende Darstellung der Planungen der sieben regionalen Planungsträger ermöglicht werden. Dieser Auftrag beinhaltet zwei Schwerpunkte – einen inhaltlichen und einen zunächst eher handwerklichen Schwerpunkt. Deswegen wird er in zwei Teilprojekten bearbeitet: „Kooperative Regionalentwicklungsplanung – Auf dem Weg zum kooperativen Regionalplan“ und „Visualisierung Region Bremen“.

„Kooperative Regionalentwicklungsplanung – Auf dem Weg zum kooperativen Regionalplan“ Dieses Projekt nimmt den inhaltlichen Schwerpunkt in den Fokus: Eine kooperative Regionalentwicklungsplanung soll relevante raumwirksame Fragestellungen und regional wirksame Entwicklungstrends und Rahmenbedingungen aufgreifen und mögliche Entwicklungsszenarien für die Region beschreiben. Beispiele für solche Fragestellungen können die Einzelhandelssteuerung, der demografische Wandel oder Klimaanpassungsstrategien sein. Die Kooperative Regionalentwicklungsplanung soll verwaltungsgrenzenüberschreitend für die Region Bremen fungieren


und eine in der gegenwärtigen Akteurskonstellation informelle Planung über administrative Grenzen hinweg im Rahmen der bestehenden Strukturen ermöglichen. Sie soll eine künftige Arbeitsstruktur für die beteiligten Akteure aufzeigen und konkrete themenbezogene Ergebnisse liefern. Nach ausführlicher Vorarbeit und Beratungen in einer projektbezogenen Begleitgruppe im Jahr 2012 wurde im Frühjahr 2013 die Leistungsbeschreibung veröffentlicht. Im Sommer 2013 erfolgte die Auftragsvergabe an ein Gutachterkonsortium. Die Ergebnisse sollen in enger Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene erarbeitet und abgestimmt werden. Die zentralen Ergebnisse des Projektes werden sein: • ein aktualisiertes Leitbild, • ein Entwicklungskonzept mit inhaltlich und räumlich konkreten Zielen sowie überprüfbaren Zielkriterien, • ein Handlungs- und Umsetzungskonzept im Sinne eines realisierbaren Arbeitsprogramms mit Vorschlägen für eine Prioritätensetzung in der Bearbeitung und • ein Vorschlag für ein dauerhaftes Arbeitsmodell zur Bearbeitung und Steuerung raumplanerischer und raumordnerischer Zielvorstellungen.

Projekt „Visualisierung Region Bremen“ Im Rahmen des Projektes soll mittelfristig eine GIS-basierte Internetanwendung als Kommunikationsplattform und als regionale Arbeitsebene für die Mitglieder des Kommunalverbundes und gegebenenfalls zusätzliche Nutzer in der Region aufgebaut werden. Neben den Inhalten der Regionalen Raumordnungspläne sollen weitere raumbezogene Daten der Region dargestellt werden. Ein Beispiel für das geplante Ergebnis: Für das RZEHK kann dadurch eine kartografische Darstellung aller zentralen Versorgungsbereiche der Region mit allen Einzelhandelsstandorten erstellt werden. Nach Vorarbeiten im Jahr 2012 und nach ausführlicher Beratung in der projektbezogenen Begleitgruppe wurde im Frühjahr 2013 die Leistungsbeschreibung veröffentlicht. Die Auftragsvergabe an ein Gutachterkonsortium erfolgte im Sommer 2013. Im September 2013 begann die Projektarbeit. In einem ersten Schritt wird ein Handlungs- und Umsetzungskonzept erstellt, auf dessen Basis die Entscheidung für den Aufbau eines geeigneten Systems im Kommunalverbund getroffen werden soll. Die zentralen Bausteine des Konzeptes sind: • der Aufbau eines Anforderungs- und Kriterienkatalogs zur Bewertung einer geeigneten webbasierten Plattform und

Der Projektablauf gliedert sich in drei Phasen: 1. Grundlagenermittlung: Raumplanung und Regionalanalyse (Juni - November 2013), u.a. Akteursanalyse 2. Regionales Leitbild und regionale Entwicklungsziele (Dezember 2013 - März 2014) 3. Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes mit Arbeitsmodell (April - Juli 2014) Den Beschlussgremien der beteiligten Akteure wird als Ergebnis ein Konzept für einen „Kooperativen Regionalplan“ vorgelegt.

Beispiel für eine GIS-Anwendung © GeoDok Geoinformatik GmbH

Regionalentwicklung und Planung 11


befragungen (SrV) begründet, dient der Ermittlung von Mobilitätskennwerten. Das SrV wird regelmäßig fortgeschrieben; 2013 fand die Erhebung insgesamt zum zehnten Mal statt. Die Stadt Bremen beteiligte sich erstmals 2008 an dem SrV und hat den Mitgliedern des Kommunalverbundes eine Beteiligung am SrV 2013 angeboten.

Workshop „Visualisierung“ am 21. Oktober 2013 in Delmenhorst

• eine repräsentative Marktrecherche mit Bewertung vorhandener Anbieter und von Softwaresystemen inklusive Formulierung einer Auswahl-Empfehlung für eine Anwendung im Kommunalverbund. Für das Konzept werden vorhandene Anwendungen der Kommunen und anderer Institutionen in der Region ausgewertet. Im Oktober 2013 diskutierten dazu GIS-Expertinnen und -Experten sowie Planerinnen und Planer der Region auf einem Workshop die umzusetzenden Themen, bereits vorhandene Datengrundlagen und technische sowie handwerkliche Anforderungen. Aus diesen Bausteinen wird mit dem Konzept eine Basis zur Auswahl eines geeigneten Systems vorliegen. Finanzierung Das Projekt „Kooperativer Regionalplan“ mit den beiden Teilprojekten gehört zum Gesamtpaket „Regional Governance“. Außerdem fließen Eigenmittel des Kommunalverbundes ein.

Verkehr SrV – Mobilität in Städten Die Verkehrserhebung Mobilität in Städten, 1972 als System repräsentativer Verkehrsverhaltens-

12 Regionalentwicklung und Planung

Die Ergebnisse bilden eine wesentliche Grundlage für strategische und steuernde Planungen zur Beeinflussung des Verkehrsverhaltens durch zielgruppenspezifische Maßnahmen. Ebenso grundlegend sind sie für Nachfrage- und Wirkungsberechnungen von Maßnahmen und für deren formelle Planungsverfahren (Planfeststellungs- oder B-Plan-Verfahren). Politik und Öffentlichkeit dienen die Ergebnisse als anschauliches Material zur Beschreibung des Verkehrsgeschehens und seiner Entwicklung im Vergleich zu ähnlichen Gebietskörperschaften in der Region und deutschlandweit. Um Kenntnisse über das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung sowohl innerhalb der interessierten Gemeinden und Städte als auch im Austausch mit Bremen als Oberzentrum im Nordwesten (Stadt-Umland-Verkehre) zu erhalten, besteht sowohl auf Seiten der angrenzenden niedersächsischen Kommunen als auch in Bremen Interesse an einer Ausweitung des Forschungsvorhabens. Am SrV 2013 sind in der Region Bremen die in der Karte markierten Städte und Gemeinden beteiligt. Damit fließen in diesen Durchgang des SrV die repräsentativ ermittelten Werte für rund 76 % der Einwohner des Kommunalverbundes ein. Die Geschäftsstelle des Kommunalverbundes übernimmt hierbei koordinierende Aufgaben für die niedersächsischen Mitglieder. Die inhaltliche Durchführung des Projektes und die Koordinierung mit dem Auftragnehmer, der TU Dresden, leistet die Stadt Bremen mit der Verkehrsabteilung beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr (SUBV).

Verkehrsentwicklungsplan Die Stadt Bremen stellt ihren kommunalen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) neu auf. In den Gremien des Kommunalverbundes (AK Planung und


Regionalbeirat) fand zusätzlich zur formellen Beteiligung dazu eine frühzeitige Beteiligung und Information der kommunalen Nachbarn statt.

Demografischer Wandel Workshop Masterplan Demografie Mit dem Angebot des Workshops zum Masterplan Demografie, einem Ergebnis des Interreg-Projektes DC: NOISE, bietet der Kommunalverbund den Mitgliedskommunen ein praxisnahes und umsetzungsorientiertes Instrument. Das Ziel besteht in der Erarbeitung von strategischen Maßnahmen zum Umgang mit dem Demografischen Wandel in den Kommunen vor Ort.

Workshops in Syke und im Landkreis Osterholz Der erste Workshop dieser Art fand Anfang 2012 in der Stadt Syke statt. Schwerpunkte waren die Themen „Wohnen in der Stadt Syke - bezahlbar und barrierefrei“ sowie „Infrastruktur in den Ortsteilen“. Teilnehmer aus Politik und Verwaltung der Stadt, dem Senioren- und Behindertenbeirat und weitere Interessierte arbeiteten intensiv in Arbeitsgruppen. Die Erfahrungen, Praxisbeispiele und guten Ideen der Akteure machten den Workshop zu einer gelungenen Veranstaltung.

System repräsentativer Verkehrserhebungen (SrV) – Beteiligung in der Region Bremen © TU Dresden

Im April 2013 fand ein Demografie-Workshop beim Landkreis Osterholz statt. Im Mittelpunkt stand dort die Vermittlung der WorkshopMethode unter Nutzung der Checkliste und der Strategie-Matrix. Damit wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Kompetenz vermittelt, einen Demografie-Workshop in den einzelnen Gemeinden in Eigenregie durchzuführen. Die Vor- und Nachbereitung sowie die Moderation der jeweiligen Veranstaltung erfolgte durch die Geschäftsstelle des Kommunalverbundes in Zusammenarbeit mit den Gastgebern. Die Dokumentationen zu beiden Veranstaltungen sind unter www.kommunalverbund.de veröffentlicht. Finanzierung Eigenmittel des Kommunalverbundes (Personalkosten).

Demografischer Wandel 13


Naherholung

mit drei thematischen Ringwegen rund um die Stadt Bremen.

Grüner Ring Region Bremen Vielfältige Naherholungsangebote und eine reizvolle Naturlandschaft fördern die Ausstrahlung und Lebensqualität einer Region. Der Grüne Ring Region Bremen ist eine gemeinsame Plattform der Stadt Bremen und der Nachbarkommunen. Er umfasst ein Informationsangebot im Internet sowie eine Radwanderkarte zum Radroutennetz

Zum Frühjahr 2014 gibt der Bielefelder Verlag BVA die Radwanderkarte zum Grünen Ring in einer zweiten Auflage heraus. Information zur Region, zu den Tourist-Informationen und Routenbeschreibungen befinden sich auf der Kartenrückseite. Die Radwanderkarte kann zum Preis von 6,80 € im Buchhandel und direkt beim Verlag bezogen werden.

Übersichtskarte Grüner Ring Bremen, Quelle: www.gruener-ring-region-bremen.de 14 Naherholung


Wirtschaft und Infrastruktur Regionale HandwerkerParkgenehmigung

Radwanderkarte Grüner Ring Bremen, Auflage 2014

Zehn Jahre nach Eröffnung des Grünen Rings ist geplant, eine Evaluation durchzuführen, das Projekt inhaltlich und organisatorisch zu festigen und Perspektiven für die Weiterentwicklung des Grünen Rings Region Bremen zu erarbeiten und regional abzustimmen. Anregung dazu geben andere Grüne Ringe in Deutschland: Grünes Netz Hamburg www.hamburg.de/gruenesnetz Güner Ring Leipzig www.gruener-ring-leipzig.de/ Ring Hannover www.tourismusregion-hannover.de/Routen/ Der-Grüne-Ring GrünGürtel Frankfurt www.frankfurt.de Leben in Frankfurt

Im Grünen

Mit dieser Parkerlaubnis dürfen Handwerker während der Durchführung von Handwerksarbeiten beispielsweise im eingeschränkten Halteverbot oder ohne Entrichtung von Parkgebühren parken. Sie gilt in allen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden im Kommunalverbund und erspart Handwerkern somit die Beantragung vieler einzelner örtlicher Ausnahmegenehmigungen. Der Kommunalverbund leistet mit diesem Angebot einen Beitrag zum Bürokratieabbau: Handwerksbetriebe in der Region sparen Zeit und Kosten. Insbesondere im Verdichtungsraum Bremen/Delmenhorst/Stuhr werden Ausnahmegenehmigungen stark nachgefragt. Beantragt wird die Parkerlaubnis bei den örtlichen Straßenverkehrsbehörden bzw. bei Straßenverkehrsbehörden der Kreise (Ansprechpartner finden sich auf der Internetseite des Kommunalverbundes). Für das Jahr 2014 ist, neben der Anpassung des Vertrages zum Geltungsbereich gemäß dem aktuellen Gebietszuschnitt des Kommunalverbundes, auch ein Informationsflyer für Straßenverkehrsbehörden und Nutzer geplant. Finanzierung Das Projekt wird aus Mitteln des Kommunalverbundes (Sachmittel und Personalkosten) finanziert. Fachlich wird das Projekt bei Bedarf durch die Stadt Delmenhorst unterstützt.

Finanzierung Das Projekt wird aus Mitteln des Kommunalverbundes (Projektmittel und Personalkosten) sowie des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr, Bremen, (Projektmittel für die zweite Auflage der Radwanderkarte Grüner Ring und Personalkosten) finanziert.

Muster Handwerker-Parkgenehmigung

Wirtschaft und Infrastruktur 15


Kultur GartenKultur-Musikfestival 2012 und 2013 Der August bot auch in den Jahren 2012 und 2013 wieder viele Konzerte in besonderen Gärten der Region. Auf rund 50 Veranstaltungen erfreuten sich 14.200 (im Jahr 2012) bzw. 17.900 (im Jahr 2013) Musik- und Naturliebhaber an Klassik, Swing, Jazz, Blues, Folk, Latin Rock, Salon- und Weltmusik. Bei 35 °C im Schatten eröffnete „Groove- Collection“ im historischen Ambiente des Heimathauses Irmintraut in Fischerhude (Flecken Ottersberg) das Festival 2013. Auch für das zehnte und elfte GartenKultur-Musikfestival hat sich die regional äußerst erfolgreiche Kooperationsleistung der Kulturveranstalter – Vereine, private Gartenbesitzer und kommunale Institutionen – bewährt. Unter dem Dach des Kommunalverbundes entsteht in gemeinsamer Arbeit Jahr für Jahr ein Festival für alle Sinne.

Eröffnungskonzert des GartenKultur-Musikfestivals 2013 in Fischerhude Fotograf: Michael Ihle

16 Kultur

Der Internetauftritt wurde neu gestaltet und ist seit 2013 auch mobil über eine WebApp unter www.gartenkultur-musikfestival.de erreichbar. Die neue interaktive Karte bietet beispielsweise die Möglichkeit, alle Konzerte sortiert nach den Veranstaltungsorten anzuzeigen. Die Fahrplanauskunft für alle Konzerte mit ÖPNV-Anschluss war auch 2013 wieder ein mittlerweile selbstverständlich gewordener Teil des Informationsangebotes. Die Vorbereitungen für das zwölfte GartenKultur-Musikfestival im August 2014 haben begonnen. Finanzierung Das GartenKultur-Musikfestival wird aus Fördermitteln, Sponsoringmitteln, einer Eigenleistung des Kommunalverbundes sowie einer differenzierten Marketingumlage der Festivalbeteiligten finanziert. Außerdem fließen Personalkosten ein – durch den Kommunalverbund, die beteiligten Kommunen für ihre eigenen Aktivitäten und besonders durch die Gemeinde Stuhr, die in einer „Projektpatenschaft“ Koordinationsaufgaben für das Festival übernimmt.


Kommunikation und Veranstaltungen Fraktionsvorsitzendenkonferenz 2012 Der Kommunalverbund hat am 18.06.2012 zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz im MercedesBenz Werk in Bremen eingeladen. Im Fokus stand die intensivere Vernetzung der rund 30 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in der Region. Nahezu 100 Kommunalpolitikerinnen und -politiker folgten der Einladung und nutzten die Konferenz zu gegenseitigem Kennenlernen, Diskussion und Austausch. Der Veranstaltungsort, das Mercedes-Benz Werk in Bremen, steht beispielhaft für einen Standort, der als größter privater Arbeitgeber der Region die Gemeinden links und rechts der Weser verbindet und die Herausforderung des Verflechtungsbereiches um das Oberzentrum Bremen illustriert. Denn die Bewohnerinnen und Bewohner der Region machen ihre Entscheidungen, wo sie arbeiten, wohnen oder einkaufen nicht von Verwaltungsgrenzen abhängig. Michael Frieß, Leiter Produktion C- und E-Klasse und stellvertretender Werkleiter, beschrieb in seiner Rede neben der Rolle des Bremer Werkes im Daimler-Konzern auch die Bedeutung der Region für das MercedesBenz Werk in Bremen und umgekehrt für die Zulieferer, den Ausbildungs- und Arbeitsstandort. Von den 12.800 Mitarbeitern des Werkes kommen 38 % aus Bremen und 61 % – weit über die Hälfte – aus Niedersachsen.

Schirmherrschaft für das Regionalforum „Zukunft sichern – Arbeit gestalten“ Der Kommunalverbund hat für eine hochkarätige Veranstaltung des DemografieNetzwerk Nordwest e.V. (DNN) die Schirmherrschaft übernommen. Unter dem Motto „Regional gut vernetzt im demografischen Wandel“ richtete sich die Veranstaltung am 8. November 2013 im Maritim Hotelund Congresscentrum Bremen an Unternehmen, Verbände, Institutionen, Verwaltung und Politik. In ihrem Grußwort betonte Geschäftsführerin Susanne Krebser die Notwendigkeit neuer Handlungs- und Gestaltungsansätze zur Entwicklung der Region angesichts der Rahmenbedingungen des Bevölkerungsrückgangs und des Älterwerdens. Im „Markt der Möglichkeiten“ präsentierte die Projektmanagerin Lea Rohmeyer den interessierten Teilnehmern das Demografie-Monitoring (www.demografie-monitoring.de). Damit wurden die eigenen Projektaktivitäten und -ergebnisse des Kommunalverbundes für ein breiteres Netzwerk kommuniziert.

Der Gastreferent des Abends, der Leitende Technische Direktor und stellvertretende Verbandsdirektor vom Verband Region Stuttgart, Thomas Kiwitt, sprach über „Regional Governance“. Die Handlungskoordination, die politische Verankerung und der praktische Nutzen für die Zusammenarbeit in der Region Stuttgart standen in seinem Beitrag im Vordergrund. Fotos zur Veranstaltung sind in der Bildergalerie auf www.kommunalverbund.de unter „Dokumente“ veröffentlicht. Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 18. Juni 2012 im Mercedes-Benz Werk in Bremen Fotograf: Michael Ihle

Kommunikation und Veranstaltungen 17


Informationsangebote der Geschäftsstelle und Besuche in kommunalen Gremien Zur Aufgabe der Geschäftsstelle gehört unter anderem die persönliche Information über den Kommunalverbund vor Ort. Auch in den Jahren 2012 und 2013 wurde das Angebot von den Mitgliedern gerne genutzt. Ein besonderer Schwerpunkt lag natürlich auf der Vorstellung des Raumplanerischen Vertrages in nahezu allen Fachausschüssen oder Räten in der gesamten Region.

Zusammenarbeit mit den Ehrenamtlichen Die Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Ehrenamtlichen ist ein Ziel des Beschlusses von 2011 zur Weiterentwicklung des Kommunalverbundes. Seit Herbst 2012 engagieren sich ehrenamtliche niedersächsische Vertreterinnen und Vertreter aus der Mitgliederversammlung und in Bremen gewählte Vertreter von der Beirätekonferenz vor allem im AK Planung. Dort begleiten sie zusammen mit den hauptamtlichen Vertretern der Kommunen die Projekte des Kommunalverbundes, beraten und diskutieren über fachliche Fragestellungen und schaffen sich einen persönlichen Eindruck über die Inhalte und Verfahren in der regionalen Zusammenarbeit.

Verabschiedung von Frau Doris Pahlow Seit der Gründung im Jahr 1991 war Doris Pahlow im Sekretariat stets die erste Ansprechpartnerin für alle Anrufer und Besucher. Von der Erstausstattung mit Kugelschreiber und Block bis zur Terminkoordination über Doodle und die Einführung des Online-Banking – in den 22 gemeinsamen Jahren entwickelten sich die Anforderungen an die Büroorganisation deutlich weiter und wurden von Frau Pahlow souverän gemeistert. Anlässlich ihrer Verabschiedung in den Ruhestand am 28. November 2013 nutzten Kolleginnen und alte Weggefährten die Chance, Frau Pahlow noch einmal persönlich ihre Wertschätzung und die besten Wünsche mit auf den Weg zu geben. Ihre warmherzige Art und die Hilfsbereitschaft prägten die gemeinsame Zeit, waren sich die Kolleginnen aus den Sekretariaten der Region mit den anderen Gästen einig. Der stellvertretende Vorsitzende, Bürgermeister Manfred Cordes, überbrachte die Abschiedsgrüße für den Vorstand. Nachfolgerin von Frau Pahlow im Sekretariat der Geschäftsstelle ist seit August 2013 Frau Judith Goedeke.

Teilräumliche Informationsveranstaltungen Teilräumliche Informationsveranstaltungen dienen der Vertiefung von Fragestellungen und zur Beteiligung eines größeren politischen Kreises, auch über die Mitgliederversammlung und die Arbeitsgremien hinaus. So war im Oktober und November 2012 der Raumplanerische Vertrag zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept Thema von vier gut besuchten Informationsveranstaltungen in Ritterhude, Twistringen, Verden und Delmenhorst. Die Teilnehmer – Bürgermeister, Ratsmitglieder, Fachleute – nutzten die Veranstaltungen um Detailfragen zu erörtern, sich auszutauschen und Anregungen für die politische Beratung in den Gremien einzuholen. Vorstandsvorsitzender Manfred Cordes verabschiedet Frau Doris Pahlow in den Ruhestand

18 Kommunikation und Veranstaltungen


Inhalte der Gremienarbeit Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung hat 2012 einen neuen Vorstand gewählt, die Beitragsanpassung beschlossen und außerdem einem Vorschlag zur Verbesserung der Verbindlichkeit zugestimmt: dabei geht es um die aus der Politik heraus vorgeschlagene Verlängerung der Kündigungsfristen von drei auf fünfzehn Monate. 2013 begrüßte die Mitgliederversammlung als neues assoziiertes Mitglied den Landkreis Osterholz und informierte sich mit der INTRA-Bilanz über die Ergebnisse der regionalen Zusammenarbeit seit Beschluss des freiwilligen Leitbildes für die Region. Im Juni 2013 beschloss die Mitgliederversammlung, den Kommunalverbund als eigenen Vertragspartner des Raumplanerischen Vertrages mit eigenen Rechten und Pflichten einzusetzen.

Regionalbeirat Aufgabe des Regionalbeirates ist die Beratung und Vorbereitung der Beschlussfassung zu Themen für die Mitgliederversammlung sowie der Austausch untereinander. 2012 befasste sich der Regionalbeirat mit der Vorbereitung der Beitragsanpassung und den Satzungsänderungen, vor allem die längere Kündigungsfrist wurde als Beleg für die Stärkung der Zusammenarbeit gesehen. Inhaltlich hat sich der Regionalbeirat im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig mit dem Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept (RZEHK) und den Vorbereitungen für die politische Beratung in den Kommunen befasst. Der Regionalbeirat war auch frühzeitiger Adressat der Informationen über den bremischen Verkehrsentwicklungsplan sowie das bremische Gewerbeentwicklungsprogramm.

Arbeitskreis Planung Im Arbeitskreis Planung (AK Planung) kommen die Planungsfachleute der Kommunen zum Austausch und zur fachlichen Begleitung der Projekte des Kommunalverbundes zusammen. Ein großer Schwerpunkt war 2012 wie 2013 die Begleitung des Raumplanerischen Vertrages und des RZEHK: die Abstimmung wirklich aller „zentralen Versorgungsbereiche der Region“ in diesem Gremium ist ein Beleg für eine fachlich auf hohem Niveau stattfindende, von gegenseitigem Vertrauen und Umsetzungsbereitschaft geprägte Qualität der Zusammenarbeit . Weitere eigene Themen des Kommunalverbundes waren die INTRA-Bilanz, das RegionalMonitoring, der Auftrag zum 2014 abzuschließenden Projekt zum „Kooperativen Regionalplan“ und zur „Visualisierung Region Bremen.“ Der AK Planung bietet den Mitgliedern die Möglichkeit zum Austausch zum Umgang mit aktuellenThemen und Fragestellungen. So bildete sich Ende 2013 eine Gruppe betroffener Kommunen aus dem AK Planung heraus, die sich in separater Runde zu Fragen der Steuerung von Windenergie austauscht. Ebenso setzt die Diskussion im AK Planung neue thematische Impulse. So wurde Ende 2013 aus dem AK heraus vorgeschlagen, sich mit stadtgrenzenüberschreitenden Radwegever-

Mitgliederversammlung am 26. Februar 2013 im Rathaus Stuhr

Inhalte der Gremienarbeit 19


bindungen in der Region als Beitrag für eine umweltfreundliche Mobilität im kommenden Jahr zu befassen. Regelmäßig wird im AK Planung durch Gäste auch über weitere Themen aus der Region und überregional berichtet. Im Berichtszeitraum waren dies unter anderem:

Der Verkehrsentwicklungsplan Stadt Bremen und das System repräsentativer Verkehrserhebungen Die Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans für die Stadt Bremen beschäftigte den AK Planung bereits frühzeitig. Wo liegen z. B. die Schnittstellen der kommunalen Verkehrsplanung zu den angrenzenden Nachbarn? Ulrich Just, Verkehrsplaner beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr und Projektleiter VEP, berichtete dem AK Planung aus erster Hand über das Aufstellungsverfahren und das gewählte Beteiligungsmodell. Der Austausch dazu wird auch für die weiteren Projektschritte wie die Ableitung der konkreten Maßnahmen fortgeführt werden. Auch das Angebot Bremens zur Beteiligung am SrV – dem System repräsentativer Verkehrserhebungen – wurde im AK Planung vorgestellt.

Spielplatzrahmenplanung Ulrike Zeidler, Stadt Verden, berichtete dem AK Planung über ein Konzept zur „Rahmenplanung Spielplätze“. Die Spielplatzrahmenplanung

leistet dort einen Beitrag zur Unterstützung des Leitziels „Dem Demografischen Wandel begegnen“ – z.B. unter dem Aspekt einer Sicherung der Lebens- und Wohnqualität und einer aktiven Begegnung von Generationen. Die Spielplatzrahmenplanung geht dabei weit über die Anlage klassischer Sandkästen hinaus, indem sie sich mit Treffpunkten für alle Altersgruppen befasst und sich z. B. auch mit Akzeptanzfragen von Treffpunkten auseinandersetzt.

North Sea Region Programme Carsten Westerholt, Unit Manager des North Sea Region Programme Secretariat, berichtete dem AK Planung aus erster Hand über die EU-Programmplanung 2014 bis 2020. Einen ernstzunehmenden Beitrag zu „smart, sustainable and inclusive growth“ sollten künftige Projekte leisten, so die Vorstellung der EU. In der Diskussion im AK Planung wurde vor allem deutlich, dass Wegweiser durch die wahrgenommene Komplexität der EU-Förderprogramme benötigt werden.

Stadtentwicklungsprogramm Oldenburg Die Region Bremen wird nicht nur vom Oberzentrum Bremen geprägt, sondern in Teilen auch vom rund 40 km entfernt gelegenen Oberzentrum Oldenburg. Der AK ließ sich von Frau Elke Wicherts vom Stadtplanungsamt über „STEP 2025“, das Stadtentwicklungsprogramm, informieren. Eine in Bremen und umzu mittlerweile weitgehend beantwortete Frage lautete auch, wie das Oberzentrum Oldenburg auf der stadtregionalen Ebene mit seinen Nachbarkommunen zusammenarbeitet.

Arbeitsgruppe Kultur In der Arbeitsgruppe Kultur (AG Kultur) kommen die Kulturfachleute der Kommunen seit der Gründung des Kommunalverbundes regelmäßig zum inhaltlichen Austausch und zur gemeinsamen Weiterbildung zusammen. Themen 2012 und 2013 waren beispielsweise:

Spielplätze als Beitrag zur Sicherung der Lebens- und Wohnqualität © Stephanie Hofschläger

20 Inhalte der Gremienarbeit


Kultureinrichtung mit Bus-Anschluss?

„Diagnose: Sklerose“

Wie steht es eigentlich mit der Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen? Gibt es einen wechselseitigen Nutzen, wenn die Kultureinrichtungen auf den ÖPNV hinweisen oder umgekehrt? Sonja Goedecke vom Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (VBN) berichtete der AG Kultur bei ihrer Sitzung im Rathaus Thedinghausen über die Informationsangebote des VBN. Von einigen wenigen Beispielen abgesehen (so z. B. der mittlerweile selbstverst��ndlichen Angabe der Haltestellen im Programmheft und Internetauftritt des GartenKultur-Musikfestivals) scheint es für die Kommunikation zwischen Kultureinrichtungen und ÖPNV noch ein großes Gestaltungspotenzial zu geben. Dazu gehört auch die von Teilnehmern aus der AG Kultur angesprochene Frage nach Kombitickets oder die – auch nicht eben so erfüllbare – Vorstellung über die Verbesserung des Angebotes.

Medizinische Themen im Kommunalverbund – und dann auch noch in der AG Kultur? Der plakative Titel stand bei der Frühjahrssitzung 2013 in Achim für ein Thema, das viele Vereine bewegt, nämlich die Gewinnung neuer Mitglieder und die Verjüngung der Vereine. Dr. Jens Uwe Böttcher, Universität Bremen, berichtete dazu über Studienergebnisse. So sind 85 % der in der Studie befragten Vereine der Auffassung, dass es immer schwieriger würde, Leitungs- und Aufsichtsgremien zu besetzen. Ein Fazit des Vortrages: Zur Gewinnung (neuer) Ehrenamtlicher gilt es, die Zielgruppenansprache zu überdenken und zu präzisieren sowie auch Mitwirkungsformen zu überdenken – gegebenenfalls auch kurzfristigere Engagements zu ermöglichen.

„Wer hat´s erfunden?“ Und was kostet die Aufführung? Das Urheberrecht und Verfahrensfragen im Umgang mit der GEMA, vor allem anlässlich der neuen Gebührenstruktur, ist ein Dauerbrenner in der AG Kultur. Die regelmäßige Befassung sorgt für den Erfahrungsaustausch auch über aktuelle Entwicklungen.

Freiwilliges Kulturelles Jahr

Einen spannenden Einblick in die Arbeit des Denkmalschutzes bot Landesdenkmalpfleger Prof. Dr. Georg Skalecki in der Wintersitzung 2012 der AG Kultur in Bremen.

Steuerungsgruppe Einzelhandel Die Steuerungsgruppe Einzelhandel unterstützte als projektbezogene Arbeitsgruppe die Geschäftsstelle fachlich bei der Erarbeitung der Entwürfe des Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzepts und des Raumplanerischen Vertrags. Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Vertretern des Regionalbeirats und des AK Planung zusammen.

Über diese recht junge Einrichtung konnte sich die AG Kultur gleich aus mehreren Blickwinkeln informieren: Dörthe Wiegand, landesweite Koordinatorin des Freiwilligen Kulturellen Jahres aus Hannover berichtete über neue Entwicklungen im Bundesfreiwilligendienst. Cira Fäth, erste Absolventin dieses freiwilligen Jahres in Weyhe, sowie die Weyher Kulturbeauftragte Hedda Benner berichteten der AG über die praktische Erfahrung mit der Durchführung.

Einkaufszentrum © Joujou

Inhalte der Gremienarbeit 21


Ressourcen, Förderung und Finanzierung In ihr sind Kommunen aller Größenordnungen – Ober-, Mittel- oder Grundzentrum – sowie die Regierungsvertretung und die vier Handelskammern der Region vertreten. Die Steuerungsgruppe tagt je nach Projektbedarf, sie wird auch die Umsetzung und Evaluation des Raumplanerischen Vertrages begleiten. Die Arbeit des Kommunalverbundes wird aus verschiedenen Quellen finanziert: Die Mitglieder des Kommunalverbundes (Städte, Gemeinden und Samtgemeinden) leisten eine Grundfinanzierung; seit dem 1. Juni 2012 in Höhe von 0,40 € je Einwohner. Die assoziierten Landkreise zahlen einen Pauschalbetrag. Aus dem gesamten Mitgliedsbeitrag werden wesentlich die Geschäftsstelle mit einem Stellenschlüssel von 4,5 (im Berichtsjahr, Stellenplan: 4,75) festen Stellen, die sonstigen Fixkosten, die Gremienarbeit und ein grundlegendes Kommunikationsbudget finanziert. Außerdem wird der Eigenanteil für das jährliche GartenKultur-Musikfestival daraus geleistet. Die inhaltliche Arbeit wird zusätzlich zu der des eigenen Personals nach wie vor durch Fördermittel sowie durch stellvertretende Leistungen einiger Kommunen unterstützt.

oldenburgische

landschaft

22 Ressourcen, Förderung und Finanzierung

Die Förder-, Unterstützungs- und Sponsoringmittel im Jahr 2013 stammen aus folgenden Quellen: • Länder Bremen und Niedersachsen über den Förderfonds der Metropolregion BremenOldenburg im Nordwesten: Weiterentwicklung des Kommunalverbundes (Regional Governance) • Landessparkasse zu Oldenburg und die Kreissparkassen Osterholz und Syke: Sponsoring GartenKultur-Musikfestival • Landschaftsverband Weser-Hunte e. V.: Projektförderung GartenKultur-Musikfestival • Oldenburgische Landschaft: Projektförderung GartenKultur-Musikfestival • Landschaftsverband Stade: Projektförderung GartenKultur-Musikfestival • Bremen, Senator für Kultur: Regionale Kooperation in der Kultur, GartenKultur-Musikfestival • Bremen, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr: Zwischenauflage Radwanderkarte Grüner Ring Region Bremen • Verkehrsverbund Bremen/ Niedersachsen: Sponsoring GartenKultur-Musikfestival • exxon mobil: Sponsoring GartenKultur-Musikfestival


Organisation Mitgliederversammlung Die ordentliche Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal im Jahr. Jedes Mitglied entsendet neben der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister zwei weitere Personen aus der Politik, in der Regel aus den großen Fraktionen. In der Mitgliederversammlung des Kommunalverbundes gilt das „UN-Prinzip“ – unabhängig von der Größe hat jedes Mitglied eine Stimme.

Vorstand Der stimmberechtigte Vorstand besteht aus neun Personen, sechs aus Niedersachsen und drei aus Bremen. Den vertretungsberechtigten Vorstand bilden der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister. Die letzte Wahl erfolgte im Mai 2012, der Vorsitz wechselte turnusgemäß für die nächsten zwei Jahre. Auch 2014 wird der Vorstand wieder neu gewählt. Der aktuelle Vorstand setzt sich zusammen aus: Senator Dr. Joachim Lohse, Bremen (Vorsitzender); Bürgermeister Manfred Cordes, Oyten (stellv. Vorsitzender); Bürgermeister Willy Hollatz, Lilienthal (Schatzmeister); Bürgermeister Wilhelm Bäker, Bassum; Thomas Kristen, Bremen (für die Senatskanzlei Bremen); Dr. Dirk Kühling, Bremen (für den Senator für Wirtschaft und Häfen); Oberbürgermeister Patrick de La Lanne, Delmenhorst; Bürgermeister Heino Pauka, Dötlingen; Bürgermeisterin Marion Schorfmann, Grasberg; Landrat Frank Eger, Landkreis Oldenburg.

Regionalbeirat Sprecherin des Regionalbeirates ist seit April 2010 Bürgermeisterin Marion Schorfmann aus Grasberg. Die Sprecherin/der Sprecher des Regionalbeirates ist – wenn nicht ohnehin ordentliches Mitglied - automatisch Gast im Vorstand.

Arbeitskreis Planung Dem Arbeitskreis Planung (AK Planung) gehören - je nach Gemeindegröße - die Fachleute aus Planungs- und Bauabteilungen der Kommunen

und der Landkreise oder die Bürgermeister an. Der AK Planung begleitet die inhaltliche Arbeit des Kommunalverbundes, diskutiert Themen und Zwischenergebnisse in Vorbereitung für den Regionalbeirat oder die Mitgliederversammlung und trägt zur Vernetzung und Kommunikation der Planungsfachleute in der Region bei. Seit 2012 nehmen zusätzlich Ehrenamtliche am AK Planung teil und arbeiten mit den Fachleuten zusammen. Die niedersächsischen Ehrenamtlichen werden aus der Mitgliederversammlung heraus benannt. Die bremischen Vertreter wurden aus der bremischen Beirätekonferenz heraus für die Mitarbeit im Kommunalverbund gewählt. Sprecher des Arbeitskreises sind der Erste Stadtrat Jörg Fanelli-Falcke, Stadt Osterholz-Scharmbeck und Richard Eckermann, Dezernent für Ordnung, Bau und Umwelt des Landkreises Osterholz.

Arbeitsgruppe Kultur Der Arbeitsgruppe Kultur (AG Kultur) gehören die kommunalen Kulturbeauftragten an. Hier findet die inhaltliche Arbeit des Kommunalverbundes im Themenbereich Kultur statt: Durch konkrete Projekte, fachlichen Austausch, Qualifizierungsangebote, gegenseitige Beratung und Unterstützung. Auch für die AG Kultur besteht genauso wie für den AK Planung das Angebot für Ehrenamtliche, daran mitzuwirken. Sprecherin der AG Kultur ist Antke Bornemann, Lilienthal, Stellvertreter ist Edgar Wöltje, Stuhr.

Weitere Arbeitsgruppen Zur inhaltlichen Begleitung der Arbeit richtet der Kommunalverbund nach Bedarf weitere Arbeitsoder Projektgruppen ein. 2012/2013 waren das: • (weiterhin) die Steuerungsgruppe Einzelhandel • die Begleitgruppe zum Regional-Monitoring • die Begleitgruppe zum Projekt „Kooperative Regionalentwicklungsplanung – Auf dem Weg zum kooperativen Regionalplan“ • sowie eine Arbeitsgruppe zum Projekt „Visualisierung Region Bremen“.

Organisation 23


In diesen Arbeitsgruppen findet ein wichtiger Teil der praktischen Arbeit im Kommunalverbund statt. Dort wirken Gemeinden unterschiedlicher Größenordnung, die Landkreise, fallbezogen auch die Länder oder weitere Fachleute quer durch die Region mit.

In der Geschäftsstelle arbeiten (Stand: Dezember 2013) fünf Personen auf 4,5 Stellen (Stellenplan: 4,75), außerdem eine studentische Hilfskraft.

Geschäftsstelle Die Geschäftsstelle ist die operative Einheit des Kommunalverbundes. Sie unterstützt den Vorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben, lenkt Projekte, koordiniert die Erstellung von Gutachten, führt Moderationsgespräche durch, wirbt Projektmittel ein, informiert in Rats- oder Ausschusssitzungen der Mitglieder, organisiert RegionalGespräche und einiges mehr.

Organigramm des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen e. V., inhaltlich ergänzt nach der Satzung des Kommunalverbundes, Stand 2013

24 Organisation


Ausblick 2014 Mit der Unterzeichnung des Raumplanerischen Vertrages im Dezember 2013 wurde eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die „themenbezogene vertragliche Verbindlichkeit“ als freiwillige Form der Verbindlichkeit – sogar für das komplexe Thema Einzelhandel – gemeinsam leistbar ist. Damit ist ein wesentlicher Baustein aus der „Weiterentwicklung des Kommunalverbundes“ umgesetzt worden. Weitere noch anstehende Aufgaben in diesem Gesamtprojekt sind beispielsweise die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Landkreisen und die Umsetzung des Angebotes an die Ehrenamtlichen zur Mitwirkung nicht nur in den Arbeitskreisen, sondern auch im Vorstand.

Region Bremen Nach der Vorstellung des Regional-Monitorings auf Gemeinde-Ebene im Dezember 2013 stehen 2014 vor allem die Öffentlichkeitsarbeit und die Ansprache potenzieller Partner auf dem Programm. Ferner gibt es Ideen zur Weiterentwicklung, die auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden, u. a. die Darstellung der Pendlerverflechtungen für jede Gemeinde.

Regionalentwicklung und Planung In diesen Bereich fallen die beiden Projektbausteine zur Umsetzung des „Kooperativen Regionalplans“ aus dem Beschluss der Mitgliederversammlung zur Weiterentwicklung des Kommunalverbundes. So werden 2014 ein nach INTRA erstmals aktualisiertes Leitbild, ein Handlungsund Umsetzungskonzept mit konkreten Themenvorschlägen für die weitere Arbeit sowie der Vorschlag für ein Funktionsmodell zur künftigen Zusammenarbeit zur politischen Beratung vorgelegt. Mit dem „Visualisierungsprojekt“, so der bestehende Arbeitstitel, werden die handwerklichen Grundlagen dafür gelegt, dass die im Kommunalverbund mitwirkenden Fachleute bei allen Kommunen genau wie in der Geschäftsstelle über gemeinsames Werkzeug zur themenbezogenen Darstellung von Planungsaufgaben bekommen

– z. B. für die Freiräume der gesamten Region, die Darstellung von Einzelhandelsstandorten und deren räumliche Auswirkung und weiteres mehr. Dazu wird im Frühsommer ein Handlungs- und Umsetzungskonzept vorgelegt werden. Desweiteren fällt die Umsetzung des Raumplanerischen Vertrages zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept (RZEHK) in diesen Bereich. Die Durchführung von Moderationsgesprächen, die Evaluation des Vertrages bei den laufenden Vorhaben und die Umsetzung von Detailaufträgen – unter anderem das wichtige „Kapitel 4.7“ im RZEHK zur Freistellung von Bebauungsplänen im Moderationsverfahren – stehen hier auf der Agenda für das laufende Jahr.

Demografischer Wandel Schwerpunkt der Aktivitäten wird in diesem Jahr die Pflege von www.demografie-monitoring.de werden. In Zusammenarbeit mit den Statistischen Landesämtern beider Bundesländer sowie den Mitgliedern des Kommunalverbundes gilt es, die Daten zur Bevölkerungsentwicklung fortzuschreiben und die Vorausberechnung zu aktualisieren. Auch ein neues Regionalgespräch zum Demografischen Wandel ist geplant. Die Workshops zum Demografischen Wandel mit dem Einsatz der Checkliste aus dem Masterplan Demografie werden weiterhin angeboten und, je nach Interesse der Mitglieder, gemeinsam mit diesen durchgeführt.

Wirtschaft und Infrastruktur Für das Jahr 2014 steht im Bereich Wirtschaft und Infrastruktur vor allem die Öffentlichkeitsarbeit für die Regionale Handwerkerparkgenehmigung an.

Naherholung Wie in jedem Jahr steht die Qualitätssicherung der vorhandenen Elemente des Grünen Rings an. Das betrifft den Internetauftritt und die ausgeschilderten Routen. 2014 wird es eine Zwischenauflage der mittlerweile vergriffenen Karte zum

Ausblick 25


Grünen Ring Region Bremen geben und eine Neuauflage für 2015 wird vorbereitet.

Kommunikation und Veranstaltungen

Im Zusammenhang mit der Fortschreibung von INTRA im Projekt „kooperative Regionalentwicklungsplanung – Auf dem Weg zum kooperativen Regionalplan“ soll unter der Dachmarke des Grünen Rings das Projekt „Landschafts- und Naherholungsstrategie Region Bremen“ gestartet werden.

Auch für 2014 finden neben der Gremienarbeit weitere Veranstaltungen statt – unter anderem die nunmehr dritte regionsweite Fraktionsvorsitzendenkonferenz sowie verschiedene Fachveranstaltungen. Aktuelle Informationen dazu werden jeweils auf www.kommunalverbund.de veröffentlicht.

Kultur Auch 2014 findet das GartenKultur-Musikfestival wieder statt, mittlerweile zum zwölften Mal. Es wird am 1. August 2014 in Thedinghausen eröffnet. Für den Kommunalverbund selbst steht wie in jedem Jahr die Pflege der Dachmarke, die Weiterentwicklung des Internetauftritts und der mobilen Anwendung und vor allem die Finanzierung der Dachmarke (durch Sponsoring und Förderung) an.

Leuchtturm bei Berne © Ks

26 Ausblick 2014


Kommunalverbund in der Region und im Internet Mitglieder Insgesamt 28 Mitglieder gehören im Jahr 2013 zum Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen: 26 Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Landkreise Oldenburg und Osterholz als assoziierte Mitglieder.

Projektmittel ein, informiert in Rats- oder Ausschusssitzungen der Mitglieder, organisiert RegionalGespräche und einiges mehr.

Der Kommunalverbund im Netz: www.kommunalverbund.de www.regional-monitoring.de www.demografie-monitoring.de www.gartenkultur-musikfestival.de www.gruener-ring-region-bremen.de www.regionaler-wohnatlas.de

Geschäftsstelle Die Geschäftsstelle ist die operative Einheit des Kommunalverbundes. Sie unterstützt den Vorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben, lenkt Projekte, koordiniert die Erstellung von Gutachten, führt Moderationsgespräche durch, wirbt

Mitglieder des Kommunalverbundes (Städte, Gemeinden und Samtgemeinden), Stand 31.12.2013

Kommunalverbund in der Region und im Internet 27


Platz f端r Ihre Notizen 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Kommunalverbund im Überblick  Mitglieder  •  •  • •

26 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 2 assoziierte Landkreise rund 1 Mio. Einwohner auf rund 3.200 qkm Fläche 4o % der Einwohner der Metropolregion

 Kooperationsraum über  • 2 Bundesländer  • 6 Landkreise  • 3 Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung  • 3 Landschaftsverbände  Gründung und Prinzip  • 1991  • Zusammenarbeit auf Augenhöhe  • ein Mitglied, eine Stimme  Ziele der Kooperation  • Zusammenarbeit über Verwaltungsgrenzen hinweg  • wirtschaftliche und strukturelle Stärkung der Region  • abgestimmte Siedlungs- und Flächenplanung  • Unterstützung positiver raumordnerischer Entwicklungen  • Förderung kultureller Belange  • Erhalt und Verbesserung der ökologischen Situation

Geschäftsstelle   Delmegarten 9   27749 Delmenhorst   Telefon   Fax   E-Mail   Web

+49 (0) 4221 / 9 81 24 - 0 +49 (0) 4221 / 9 81 24 - 99 info@kommunalverbund.de www.kommunalverbund.de


Geschäftsbericht 2012-2013