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Wege entstehen beim Gehen Beschluss der Mitgliederversammlung f端r einen weiterentwickelten Kommunalverbund.


Impressum: Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V. Delmegarten 9, 27749 Delmenhorst Telefon +49 (4221) 9 81 24 – 0, Fax +49 (4221) 9 81 24 - 99 www.kommunalverbund.de, info@kommunalverbund.de

Ansprechpartnerin: Geschäftsführerin Susanne Krebser, Telefon +49 (4221) 9 81 24 – 10, krebser@kommunalverbund.de

Stand:

in der von der Mitgliederversammlung am 29. März 2011 beschlossenen Fassung.


Inhaltsverzeichnis Übersicht und Zusammenfassung .................................................................................................... 5 1.

2.

Zur Ausgangslage..................................................................................................................... 7 1.1.

Die Situation im Jahr 2010 ..................................................................................... 7

1.2.

Die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit und INTRA ................... 8

1.3.

Stärken und Schwächen des Kommunalverbundes – 2010........................ 10

1.4.

Schlussfolgerungen ................................................................................................ 11

Das Ziel: Die Situation im Jahr 20xx .................................................................................. 13 2.1.

Das Selbstverständnis der Städte und Gemeinden in der Region Bremen ....................................................................................................................... 13

2.2.

Aufbau und Arbeitsweise der Region Bremen 20xx...................................... 13 Ziele ............................................................................................................................. 13 Produkte und Projekte - Aufgaben.....................................................................14 Prozesse und Strukturen....................................................................................... 15 Ressourcen ................................................................................................................ 15 Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit .................................................... 15

2.3. 3.

Zwischenfazit........................................................................................................... 16

Empfehlungen.......................................................................................................................... 17 3.1.

Was soll der Kommunalverbund mit seinem Handeln bewirken? Ziele, Wirkungen und Ergebnisse [Gestaltungsebene 1].............................. 17

3.2.

Welche Leistungsangebote sind erforderlich, um die Ziele zu erreichen? Produkte und Projekte [Gestaltungsebene 2] ............................18

4.

3.3.

Prozesse und Strukturen [Gestaltungsebene 3] ............................................. 21

3.4.

Ressourcen [Gestaltungsebene 4] ..................................................................... 24

3.5.

Weitere inhaltliche Empfehlungen ................................................................... 25

Beschlussvorschlag ................................................................................................................ 27 4.1.

Kenntnisnahme der Analyse ............................................................................... 27

4.2.

Sofortmaßnahmen ................................................................................................ 27

4.3.

Auftrag zur Prüfung weiterer Fragen ............................................................... 27

4.4.

Entscheidung zum weiteren Vorgehen ........................................................... 29

Anlagenübersicht ................................................................................................................................. 30

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Anlage: Kooperation in Ballungsräumen in Deutschland......................................................... 31 Anlage: Verwaltungsgrenzen und Kooperationsstrukturen in der Region Bremen (Auszug) .................................................................................................................................... 32 Anlage: Kurzfassung Übersicht „Projekte und Themen des Kommunalverbundes seit der Gründung“ ........................................................................................................................ 33 Anlage: Auszüge aus dem Gutachten „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ ........... 37

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Übersicht und Zusammenfassung

Übersicht und Zusammenfassung Der Kommunalverbund Niedersachsen/ Bremen e.V. hat in den bislang 19 Jahren seines Bestehens vielfältig zu einer positiven Entwicklung der Region Bremen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beigetragen: mit dem Grünen Ring Region Bremen, dem INTRA-Raumstrukturkonzept, dem DemografieMonitoring, dem GartenKultur-Musikfestival … Doch nichts ist so gut, dass es nicht verbessert werden könnte. Der Kommunalverbund hat sich daher 2010 aufgemacht, gemeinsam mit seinen Mitgliedern die Frage nach seiner zukünftigen Ausrichtung zu beantworten. Hierzu fand unter Begleitung der KGSt1 ein intensiver Beratungs- und Diskussionsprozess statt, der kurz gefasst fünf wesentliche Ergebnisse erbracht hat: 1.

Das im Kommunalverbund gemeinsam mit den angrenzenden Landkreisen erarbeitete und beschlossene INTRA-Konzept wird auch weiterhin als die tragfähige inhaltliche Grundlage für die Arbeit des Kommunalverbunds bewertet.

2. Die Angebote zu gemeinsamen regionalen Themen sollen kontinuierlich gepflegt und weiterentwickelt werden. Aktuelles Beispiel ist das Demografie-Monitoring. 3. Die bei der Erarbeitung des INTRA-Konzepts erfolgreich erprobte gleichberechtigte Zusammenarbeit mit den Landkreisen als den Trägern der Regionalplanung soll künftig noch intensiviert und mit einem kooperativen Regionalplan und einem gemeinsamen regionalen Monitoring auf eine neue und langfristig angelegte gemeinsame Grundlage gestellt werden. 4. Die Information über und vor allem die unmittelbare Beteiligung an den Themen des Kommunalverbundes soll in den Mitgliedsgemeinden durch eine stärkere Berücksichtigung der ehrenamtlichen Politik eine breitere Basis erhalten. 5. Die bereits im gemeinsamen INTRA-Beschluss vorgesehene zunehmend verbindlichere Ausgestaltung der Zusammenarbeit soll durch raumplanerische Verträge zwischen den Mitgliedsgemeinden, den (künftigen Mitglieds-)Landkreisen und dem Kommunalverbund erreicht werden. Konkret bedeutet dies, dass •

1

das INTRA-Konzept in einem ersten Schritt in seiner bisherigen Umsetzung bewertet werden soll und in einem zweiten Schritt mit allen betei-

KGSt: „Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ist das von Städten, Gemeinden und Kreisen

gemeinsam getragene Entwicklungszentrum des kommunalen Managements.“ (http://www.kgst.de/ueber-uns/). Die KGSt wurde vom Vorstand 2009 mit der Begleitung für die erste Phase der Weiterentwicklung des Kommunalverbundes beauftragt. Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Übersicht und Zusammenfassung

ligten Gebietskörperschaften die INTRA-Schwerpunkte aktualisiert werden •

als ein neues Schlüsselprojekt aus dem INTRA heraus ein kooperativer Regionalplan entwickelt und verstetigt werden soll (Regionalplan im Sinne einer Zusammenschau der regionalen Pläne als Grundlage für weitere Arbeiten)

die Information über die vorhandenen Dienstleistungsangebote des Kommunalverbundes durch ein optimiertes Kommunikationskonzept verbessert werden soll;

die an der Erarbeitung von INTRA beteiligten Landkreise zur Vollmitgliedschaft im Kommunalverbund gewonnen werden sollen, um so eine wirkungsvolle Vereinigung aller relevanten regionalen Akteure im Verflechtungsraum Bremen zu erreichen.

die bislang in der Mitgliederversammlung beteiligte ehrenamtliche Politik in den festen Arbeitskreisen beteiligt werden und diese auch leiten sowie im Vorstand mit Sitz und Stimme vertreten sein soll;

der raumplanerische Vertrag zur Umsetzung des regionalen Einzelhandelskonzeptes der erste Schritt zur angestrebten zunehmend verbindlicheren Ausgestaltung der Zusammenarbeit sein soll.

Nach der Beschreibung der Ausgangslage im Kapitel 1 und der Zielbeschreibung im Kapitel 2 folgen im Kapitel 3 die Empfehlungen des Vorstandes mit einer kurzgefassten Begründung. Diese drei Kapitel dienen der Herleitung der eigentlichen Beschlussvorlage, die im Kapitel 4 formuliert ist.

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

1. 1.1.

Zur Ausgangslage Die Situation im Jahr 2010

Mitten in Europa leben die Menschen in der Region Bremen in einem administrativen Grenzland: zwei Bundesländer, fünf direkt an das Oberzentrum Bremen angrenzende Landkreise, eine kreisfreie Stadt, rund 30 kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, drei ehemalige Regierungsbezirke in Niedersachsen und drei Landschaftsverbände, Grenzen von Arbeitsagenturen, Schuleinzugsbereichen, Kammerbezirken, Wahlkreisen … diese Liste lässt sich fortsetzen. 1991 haben die Städte und Gemeinden den Kommunalverbund gegründet: als Gesprächsforum über alle Grenzen hinweg. Der Austausch der Kommunen hat zunächst in thematischen Arbeitsgruppen begonnen: Wirtschaft, Verkehr, Wohnungsbau und Siedlungsplanung, Kultur, Naherholung und Fremdenverkehr, Umwelt und Naturschutz, Gesundheit und Soziale Angelegenheiten.

Gründung des Kommunalverbundes

Ab 2000 änderte sich der Schwerpunkt: Durch gemeinsame Projekte wurden Kooperationserfahrungen begründet, Vertrauen aufgebaut und auch der eine oder andere Konflikt gemeinsam gelöst. Der INTRA-Prozess begann. 2005 wurde erstmalig ein Leitbild als Teil von INTRA beschlossen. Das InterkomInt munale Raumstrukturkonzept (INTRA) beinhaltet neben diesem eigentlichen Ra Leitbild für die Entwicklung der Raumstruktur den Auftrag für Schlüsselprojekte als Vertiefungsbausteine und den Auftrag, Vorschläge für künftig verbindlichere Arbeitsformen vorzulegen. INTRA soll außerdem, so wurde es beschlossen, als Rahmen für die Planungen der beteiligten Gebietskörperschaften gelten.

INTRA …

Nach dem INTRA-Beschluss wurde zunächst die inhaltliche Arbeit intensiviert: mit den Gutachten zum Gewerbeflächenpool und zur Zentralität, dem Gutachten zum großflächigen Einzelhandel in der Region und dem Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes, dem neuen Internetauftritt für den Grünen Ring, den Vorstudien zum Demografischen Wandel und der erfolgreichen Antragstellung für das dazugehörige europäische Interreg-Projekt DC: NOISE, dem GartenKulturMusikfestival, dem Handwerkerparkausweis und vielen weiteren Aufgaben. Alle diese Projekte sind durch die erfolgreiche Fördermittelakquise des Kommunalverbundes erst möglich gemacht worden.

… und die Umsetzung

Erfolge des Kommunalverbundes und Konflikte liegen dicht beieinander, deutlich sichtbar an diesem Beispiel: Bis 2010 wurden dem Kommunalverbund gut 90 Einzelhandelsvorhaben zur Prüfung angemeldet. Rund ein Drittel wurde moderiert, für ein einziges Vorhaben wurde der vorgeschlagene Kompromiss nicht akzeptiert. Die öffentliche Aufmerksamkeit galt dem Konfliktfall, und die Leistungsfähigkeit des Kommunalverbundes wurde in Zweifel gezogen.

Konflikte und Erfolge

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

Gleichzeitig stand die operative Einheit des Kommunalverbundes, die Geschäftsstelle, vor extremen Herausforderungen: ein deutliches Auseinanderklaffen von Erwartungen/Aufgaben und Ressourcen, darunter die Personalausstattung.

operative Einheit des Kommunalverbundes

Der seit Gründung unveränderte Mitgliedsbeitrag reichte nicht einmal mehr für die Fixkosten der Geschäftsstelle aus. Das Kulturbüro musste 2008 geschlossen, ein Mitarbeiter gekündigt werden. Nicht alle Aufgaben konnten bewältigt werden. Ein Teil der Mitglieder fühlte sich irgendwann nicht mehr gut informiert. Veränderungen in der Mitgliederschaft haben immer stattgefunden. In den letzten drei Jahren haben einzelne Gemeinden – Großenkneten (2007), Langwedel (2008) und Wardenburg (2009) – den Kommunalverbund verlassen, gleichzeitig kamen allerdings Bassum (2007) und Verden (2009) nach jahrelanger nachbarschaftlicher Kooperation dazu.

Mitglieder

Nachdem ein Teil der INTRA-Aufträge direkt nach dem Beschluss 2005 begonnen wurde – unter anderem das Regionale Einzelhandelskonzept – startete Ende 2008 auch der INTRA-Auftrag zur künftig verbindlicheren Zusammenarbeit. Die Vorgehensweise ist in Kapitel 1.2 beschrieben. 1.2.

Die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit und INTRA

„Konkretisierte Vorschläge für eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region Bremen zu erarbeiten, die … den politischen Gremien der beteiligten Gebietskörperschaften zur Beratung vorgelegt werden sollen.“ – so lautete der dritte Teil des INTRA-Beschlusses 2005. Damit ist zum Einen die inhaltliche Richtung vorgegeben – mehr Verbindlichkeit. Zum Anderen wird das Gestaltungsinteresse der Politik formuliert. Auf der Grundlage dieser Anforderungen wurde die Herangehensweise für das Projekt „Regional Governance – Weiterentwicklung des Kommunalverbundes“ gewählt: bewusst – trotz aller Unwägbarkeiten – von Anfang an prozesshaft, Schritt für Schritt.

mehr Verbindlichkeit – politische Gestaltung

In der Leistungsbeschreibung zur Begleitung des Projektes „Regional Governance – Weiterentwicklung Kommunalverbund“ ist daher unter anderem formuliert, dass

Aufgabe des Projektes „Regional Governance – Weiterentwicklung Kommunalverbund“

die systematisch analysierten Erwartungshaltungen an Aufgaben und Ziele einer künftigen „Kooperation“ sichtbar gemacht und kommuniziert werden sollen

ein gemeinsames Verständnis darüber erzeugt werden soll, dass die von allen getragene Analyse der Ziele und der Ausgangssituation der erste Schritt ist (Phase 1)

zu dieser Phase die Ermittlung weiterer Fragenkomplexe für die vertiefte Bearbeitung in Phase 2 gehört (inhaltliche, organisationsbezogene, juristische, finanzielle, sonstige Fragen)

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

am Ende von Phase 2 - nach Abarbeitung aller Fragestellungen – ein konkreter Beschlussvorschlag über die künftige Kooperationsform und Organisation, ihre Ziele und Aufgaben steht, der politisch zu beraten und zu entscheiden ist

Die aktuelle Diskussion um den künftigen Kommunalverbund ist Ergebnis eines Entwicklungspfades: 1991

Gründung des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen e.V. und Beginn der Zusammenarbeit über die Verwaltungsgrenzen hinweg

ab 1993

Diskussion um die Zusammenarbeit im Raum Bremen - Oldenburg Vorarbeiten für IMAGE2 als Anregung aus den damaligen Arbeitskreisen Wirtschaft und Planung

1997

Ratsbeschlüsse zur Anwendung von IMAGE

2000

Umstrukturierung durch Beschluss der Mitgliederversammlung zur Satzungsänderung: Konzentration auf die Arbeitsgremien, Trennung der Teilräume Bremen und Oldenburg, Einrichtung von zwei Regionalbeiräten und zwei Arbeitskreisen Planung Beginn der Vorbereitung für INTRA in der Region Bremen

1.3.2005

INTRA-Beschluss von 35 Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreisen Beginn der Bearbeitung der Schlüsselprojekte

11/2008

Vorstandsklausur zur Bestätigung des INTRA-Auftrags für Vorschläge zu verbindlicherer Zusammenarbeit

02/2009

Bericht in der Mitgliederversammlung über geplante Vorbereitung der Umsetzung des INTRA-Beschlusses

05/2009

Leistungsbeschreibung für die Vergabe des Auftrages zur Phase 1 des Weiterentwicklungsprozesses

07/2009

Förderantrag an die Länder Niedersachsen und Bremen über den Förderfonds der Metropolregion Bremen/Oldenburg

08/2009

Einladung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister durch Herrn Staatssekretär Ripke nach Hannover, Gespräch über die Zusammenarbeit

09/2009

Vorstellung von drei der angefragten Angebote und Auswahl der KGSt durch den Vorstand Bestätigung der Projektförderung durch die Länder über den Förderfonds der Metropolregion Bremen-Oldenburg, in Einordnung zum Handlungsfeld „Regional Governance“ der Metropolregion

2

IMAGE: Interkommunale Moderation für die Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsvorhaben

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

10/2009

Bericht in der Mitgliederversammlung

01/2010

Vorstellung des Arbeitsprogramms der KGSt in der Mitgliederversammlung

02/2010

erste Workshops mit dem mittleren Management der Kommunen, Fortsetzung im März 2010

04/2010

Workshop im Regionalbeirat

05/2010

Gespräche der KGSt mit den Ländern und Landkreisen

05/2010

Mitgliederversammlung mit Fraktionsvorsitzenden

07/2010

Vorlage eines Entwurfes zur Strategischen Zielplanung aus Sicht der KGSt

08/2010

Vorstandsklausuren: Entwurf einer Zielplanung als Vorlage zur Beratung für die Mitgliederversammlung, Fortsetzung im September 2010

10/2010

Vorstellung der Empfehlungen im Regionalbeirat

11/2010

Vorstellung der Empfehlungen in der Mitgliederversammlung

11-12/2010

Vorstellung der Empfehlungen in vier regionalen „VAKonferenzen“ („Verwaltungsausschuss-Konferenzen)

1.3.

Stärken und Schwächen des Kommunalverbundes – 2010

Die von der KGSt durchgeführten Workshops und Gespräche haben unterschiedliche Sichtweisen deutlich gemacht – zum Beispiel auf Fachebene und politischer Ebene. Oder in Abhängigkeit von der Lage im Raum: in direkter Nachbarschaft zum Oberzentrum Bremen, an der Peripherie des Kommunalverbundes oder aus Sicht des Oberzentrums. Oder aus der jeweiligen Aufgabenperspektive, sei es aus Sicht der Geschäftsstelle, des Vorstandes oder der Mitgliederversammlung … Eine Zusammenfassung kann hier an dieser Stelle nur einen Überblick über die Stärken und Schwächen des Kommunalverbundes bieten wie sie von verschiedenen Akteuren gesehen werden3. Schwerpunkte sind allerdings deutlich sichtbar: Auf der Soll-Seite des Kommunalverbundes stehen u.a.

3

eine Verbesserung der Information und Kommunikation,

die stärkere (Wieder-)Einbindung der Ratsmitglieder,

eine teils widersprüchliche Interessen- und Erwartungslage - im Verhältnis zur Lage im Raum, zur Verbindlichkeit, zu Themen des Kommunalverbundes,

Die ausführliche Zusammenstellung der Sichtweisen enthält die Synopse der Ergebnisse der Stärken- und Schwächenanalyse.

Die Workshop-Teilnehmer haben diese im Juni 2010 erhalten. Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

die konsequentere Umsetzung von INTRA und seine Verstetigung,

die Zusammenführung von Aufgaben und Ressourcen,

ein Auseinanderklaffen von Erwartungen zur Problemlösung und dafür erteiltem Auftrag der Mitglieder,

und eine fehlende Verbindlichkeit im Spannungsfeld zwischen Sorge vor der Abgabe eigener Kompetenzen, der Erwartung der Verbindlichkeit Anderer und der dafür (noch) unklaren Zielperspektive.

Auf der Haben-Seite stehen als Ergebnis der Zusammenarbeit unter anderem

1.4.

das in freiwilliger Zusammenarbeit erstellte INTRA als von allen akzeptierte Grundlage,

erfolgreiche Projekte und Verfahren4,

das bisher aufgebaute Vertrauen,

das Interesse an regionaler Abstimmung, die Beteiligung an der Weiterentwicklung und die Bestätigung des Kommunalverbundes,

ein (einziges) regionales Forum, in dem kreisangehörige Kommunen zusammen mit der kreisfreien Stadt Delmenhorst und dem Oberzentrum Bremen als Gleichberechtigte zusammenarbeiten – aus der Binnenperspektive der Mitglieder,

und aus der Außenperspektive eine einzigartige Form der Zusammenarbeit von Städten, Gemeinden und Samtgemeinden in zwei Bundesländern mit den Landkreisen und Ländern. Schlussfolgerungen

Die Idee des Kommunalverbundes wurde bestätigt – und zwar auf allen Ebenen: Ob bei den Städten und Gemeinden, von den Landkreisen und den Ländern, ob Fachebene, Führungsebene oder auch aus der Politik heraus. Auch in einem aktuellen Gutachten im Auftrag des niedersächsischen Innenministeriums wird positiv auf den Kommunalverbund verwiesen und u.a. formuliert: „Der laufende Prozess … sollte konsequent vorangebracht werden.“5 Als Kernbestand der Aufgaben des Kommunalverbundes werden einvernehmlich die gemeinsame Regionalentwicklung und die weitere Verfolgung der Ziele von INTRA verstanden. Daraus erwächst der Auftrag, für diese Aufgabe dauerhaft eine Lösung zu finden, die die Träger der Regionalplanung einbindet.

4

Diese Liste ist lang. Deswegen steht sie nicht hier, sondern im Anhang. Die HVB haben sie zur Vorbereitung des Regional-

beirates im April 2010 erhalten. 5

Professor Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse: Kommunalstrukturen in Niedersachsen. Untersuchung im Auftrag des Ministeriums

für Inneres und Sport. 30.05.2010. Bezugsquelle: http://www.mi.niedersachsen.de. Zitat auf Seite 279. Auszüge siehe Anhang. Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 1: Zur Ausgangslage

Allerdings gibt es einiges Verbesserungspotenzial, und es gibt widersprüchliche Erwartungen an einen weiterentwickelten Kommunalverbund – ein Spannungsfeld zwischen vielfältigen Aufgaben und knappen Ressourcen, zwischen Zielen die erreicht werden sollen und dem Mandat, das dem Kommunalverbund dafür erteilt werden müsste. Wozu, mag sich mancher fragen, all der Aufwand, Zeit und Mühe? Werfen wir vor dem Gang an die Werkbank mit den nächsten Arbeitsaufträgen (ab Kapitel 3) einen Blick in das Jahr 20xx: Was hat es gebracht? Was wollen die Mitglieder des Kommunalverbundes im Jahr 20xx erreicht haben?

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Kapitel 2: Das Ziel

2.

Das Ziel: Die Situation im Jahr 20xx

2.1.

Das Selbstverständnis der Städte und Gemeinden in der Region Bremen

Im Jahr 20xx leben etwas über 1,1 Million Menschen in den Städten und Gemeinden in der Region Bremen. Sie wohnen, arbeiten, kaufen ein, gehen ihren Freizeitaktivitäten nach, engagieren sich – und das unabhängig von Verwaltungsgrenzen. Jede Stadt und jede Gemeinde steht genau wie ihre Bürgerinnen und Bürger immer im Austausch mit anderen - in einer globalisierten Welt, in Europa und in der direkten Nachbarschaft in der Region. Damit Verwaltungsgrenzen keine Hindernisse bilden, ist die Zusammenarbeit in den Feldern, die das alltägliche Leben der Einwohner der Region bestimmen umso wichtiger. Die Städte und Gemeinden gestalten ihre Aufgaben in eigener Verantwortung. Sie sind Träger der kommunalen Planungshoheit bei gleichzeitig bestehender Bindung an raumordnerische Zielvorgaben. Weil sie frühzeitig erkannt haben, dass es sinnvoll ist, die raumplanerischen Zielvorgaben zu bündeln haben sie mit INTRA den Beschluss gefasst, den Kommunalverbund weiter zu entwickeln und dazu eine Lösung gefunden: Mit einem weiterentwickelten Kommunalverbund besteht nämlich in Zusammenarbeit mit den Landkreisen die Chance einer kooperativen Regionalplanung, bei der unter Beibehaltung der Planungshoheit die Mitwirkungsmöglichkeiten jedes Mitgliedes an der Regionalentwicklung vergrößert werden. Die Städte und Gemeinden in der Region Bremen definieren ihren Zusammenhalt und ihre Zusammenarbeit über ihre wechselseitigen Verflechtungen. Diese Verflechtungen bestehen im Verkehr, in der Wirtschaft und Wissenschaft, in der Arbeitswelt und im Bildungsbereich, bei Kultur- und Freizeitaktivitäten, in der Sicherung der Naturräume und weiteren Feldern. 2.2.

Aufbau und Arbeitsweise der Region Bremen 20xx

Ziele Die Städte, Gemeinden und Landkreise verfügen über eine klare Zieldefinition der gemeinsamen Kooperation. Um diese Ziele zu erreichen, haben sie sich auf bestimmte Maßnahmen und Aufgaben verständigt. Eine regelmäßige Evaluation der Ergebnisse ermöglicht es dem Vorstand, der eigenen „Kooperationsversammlung“ als weiterentwickelter Mitgliederversammlung Rechenschaft über die Aufgabenerfüllung und Zielerreichung abzulegen.

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Kapitel 2: Das Ziel

Produkte und und Projekte - Aufgaben 20xx steht den Städten und Gemeinden gemeinsam mit den Landkreisen als Träger der Regionalplanung, der kreisfreien Stadt Delmenhorst sowie der Stadt Bremen ein abgestimmter thematischer Handlungsrahmen und ein grenzüberschreitender gemeinsamer „kooperativer Regionalplan“ zur Verfügung. Dieser „Regionalplan“ hat zwei Aufgaben: Der „kooperative Regionalplan“ fungiert als Fortschreibung von INTRA. Nach gemeinsamer Erarbeitung, Beratung und politischer Diskussion wird er durch die Städte und Gemeinden zusammen mit den Trägern der Regionalplanung beschlossen. Der „kooperative Regionalplan“ soll außerdem die raumordnerischen Pläne der Träger der Regionalplanung einschließlich der Flächennutzungsplanung der Stadt Delmenhorst sowie der Flächennutzungsplanung der Stadt Bremen aufnehmen und somit die regionale Planung von sieben regionalen Planungsträgern zusammenfassend und transparent darstellen. Weil auch der weiterentwickelte Kommunalverbund im nächsten Schritt kein „Planungsverband“ sein wird, werden diese Pläne durch die Träger der Regionalplanung selbst beschlossen. Die Städte und Gemeinden bringen dazu ihr Votum ein. kooperativer Regionalplan und fortgeschriebenes INTRA für die Region Bremen Ein gemeinsames Monitoring stellt die Region als Raum im Zusammenhang dar – mit Kenndaten zum Beispiel zur Bevölkerungsentwicklung und weiteren, die für die Aufgabenerfüllung der Kooperation erforderlich sind. Monitoring Region Bremen Der demografische Wandel prägt auch die Region Bremen in vielfältiger Weise. Die Städte und Gemeinden haben gemeinsam mit den Trägern der Regionalplanung einen Masterplan zur demografischen Entwicklung beschlossen, der Impulse für eine gemeinsame Strategie und Maßnahmen zu ihrer Umsetzung gibt und regelmäßig fortgeschrieben wird. Masterplan demografische Entwicklung 20xx sind die Kommunen in der Region Bremen in der Kulturarbeit gut vernetzt. Die Kulturbeauftragten der Kommunen tauschen sich aus, informieren sich gegenseitig über Veranstaltungen und Weiterbildungen, diskutieren über Kulturpolitik, lernen voneinander. Das GartenKultur-Musikfestival ist weiterhin das Kooperationsprojekt dieses Netzwerkes. Die Arbeit der AG Kultur wird durch eine geeignete Internetplattform unterstützt. Kulturnetzwerk der kommunalen Kulturbeauftragten mit GartenKulturMusikfestival und Internetplattform

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Kapitel 2: Das Ziel

20xx haben die Kommunen ihre Naherholungsangebote unter einer gemeinsamen Dachmarke, dem „Grünen Ring Region Bremen“, vernetzt. Für Bewohner der Region und ihre Besucher, aber auch zur Vermarktung der Region wird so ganz einfach sichtbar, welch hohe Lebensqualität die Region Bremen zu bieten hat. Dachmarke „Grüner Ring Region Bremen“: Karte und Internetauftritt Siehe außerdem Kapitel „Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit“, Seite 15 unten. Prozesse und Strukturen Die Kooperation der Städte, Gemeinden und Landkreise verfügt über Prozesse und Strukturen, die transparent, flexibel, demokratisch legitimiert und gut geeignet zur Lösung der Aufgaben sind. Zu den Strukturen gehören -

eine gewählte Versammlung, die über die Ziele der Kooperation, die Maßnahmen und Aufgaben zur Erreichung der Ziele, die Prozesse und Strukturen und die dafür notwendigen Ressourcen entscheidet

-

ein Vorstand, der aus Vertretern der Versammlung besteht, die strategische Steuerung der Kooperation verantwortet und den Mitgliedern Rechenschaft ablegt

-

eine Geschäftsstelle, die professionell aufgestellt und mit den zur Aufgabenerfüllung notwendigen Ressourcen ausgestattet ist

-

flexible Arbeitsgruppen, die sich je nach Thema und Projekt aus Verwaltung und Politik bilden, die Geschäftsstelle bei Projekten begleiten und ihren Rat in die Versammlung bzw. den Vorstand einbringen.

Ressourcen Damit die Kooperation ihre selbst definierten Ziele mit Hilfe der beschlossenen Aufgaben und Maßnahmen erreichen kann, statten die Mitglieder sie mit den notwendigen Ressourcen aus. Der Vorstand legt der Versammlung jährlich den Entwurf des Wirtschaftsplans und eine mittelfristige Finanzplanung zur Beratung und zum Beschluss vor. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Die Kooperation der Region Bremen im Jahr 20xx betreibt eine konsequente, regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit zur Darstellung ihrer Ziele und Aufgaben und nutzt dazu alle Medien. Ein von der Versammlung beschlossenes verbindliches Kommunikationskonzept beschreibt für alle Mitglieder transparent die dazu erbrachten Informationsleistungen der Geschäftsstelle, des Vorstandes, der Versammlung selbst und der eingerichteten Arbeitskreise. Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 2: Das Ziel

Die Mitglieder informieren über ihre regional relevanten Planungen und Vorhaben und nutzen die Kommunikationsangebote ihrer Geschäftsstelle und Gremien. 2.3.

Zwischenfazit

20xx arbeiten die Kommunen in der Region bei allen regionalen Fragestellungen eng mit ihren Nachbarn zusammen. Sie betreiben gemeinsam mit den Landkreisen die Entwicklung der Region. Das funktioniert gut, weil sich alle Beteiligten auf wichtige Projekte und Aufgaben in den unterschiedlichen regionalen Handlungsfeldern verständigt haben und sich in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich an einem fortgeschriebenen INTRA-Leitbild orientieren. Die lokalen Verwaltungen sind untereinander gut vernetzt. Die in der Politik engagierten Menschen kennen sich über die Grenzen hinweg. Es gibt ein gemeinsames regionales Gesprächsforum für (Fach-) Verwaltungsaufgaben und politische Fragen. Verwaltungsgrenzenüberschreitende Planungsaufgaben werden auf der Plattform des kooperativen Regionalplans organisiert und abgestimmt. Das ganze Modell ist transparent, politische Entscheidungsträger sind regional legitimiert und leicht ansprechbar. Und weil nichts so gut ist, dass es nicht besser werden könnte, werden die Ziele und Maßnahmen sowie das Arbeitsergebnis regelmäßig überprüft, die Zufriedenheit ermittelt und das Ergebnis an alle Beteiligten berichtet. Stand und Fortschreibung des kooperativen Regionalplans werden zu einem regelmäßigen Tagesordnungspunkt der Mitgliederversammlung. 20xx mögen die Verwaltungsgrenzen noch genau so bestehen wie im Jahr 2010 – aber die gut funktionierende Zusammenarbeit macht diese Verwaltungsgrenzen weitgehend unsichtbar. Doch zurück aus der Zukunft – zum Projekt „Weiterentwicklung des Kommunalverbundes“.

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Kapitel 3: Empfehlungen

3.

Empfehlungen

Die Idee des Kommunalverbundes ist bestätigt worden – und zwar auf allen Ebenen: Ob bei den Städten und Gemeinden, von den Landkreisen und den Ländern, ob auf Fachebene, Führungsebene oder aus der Politik heraus. Allerdings gibt es nach fast 20 Jahren Kommunalverbund Verbesserungspotenzial. Und: es gibt widersprüchliche Erwartungen - an den aktuellen Kommunalverbund und an einen weiterentwickelten Kommunalverbund. Diese Erwartungen stehen im Spannungsfeld zwischen vielfältigen Aufgaben und knappen Ressourcen, zwischen Zielen die erreicht werden sollen und dem Mandat, das dem Kommunalverbund dafür erteilt werden müsste. In diesem dritten Kapitel werden daher die Empfehlungen des Kommunalverbund-Vorstandes anhand der Leitfragen für die vier Handlungsebenen (siehe Abbildung 1) sowie ergänzende Handlungsempfehlungen zunächst grundsätzlich dargestellt. Das Kapitel 4 enthält dann die eigentliche Beschlussvorlage.

Abbildung 1:

3.1.

Vier Leitfragen für ein strategisches strategis ches Handlungskonzept

Was soll der Kommunalverbund mit seinem Handeln bewirken? Ziele, Wirkungen und Ergebnisse [Ge [Gestaltungsebene 1]

Die Ziele des Kommunalverbundes sind bei der Gründung 1991 in der Satzung im § 1 festgehalten worden. Die Mitglieder haben damals als Zweck beschlossen, „den Raum wirtschaftlich zu stärken und strukturell zu verbessern, raumordnerischen Fehlentwicklungen im Rahmen seiner Möglichkeiten entgegenzuwirEmpfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 3: Empfehlungen

ken, die kulturellen Belange und sonstigen Aktivitäten zu fördern sowie die ökologische Situation zu erhalten und zu verbessern.“ Die Ziele sind eine wichtige Grundlage für die Auswahl der Maßnahmen: sie steuern die Auswahl der Themen und Projekte, die bearbeitet werden. Sie setzen außerdem einen Rahmen für die gegenseitigen Erwartungen und Verpflichtungen der Mitglieder im Kommunalverbund. Einige Zielformulierungen sollten überprüft werden, damit Klarheit über die erwarteten Wirkungen und Ergebnisse der Arbeit des Kommunalverbundes erzeugt werden kann: ein Beispiel für diese Unklarheit der aktuellen Satzung ist die angestrebte „strukturelle Verbesserung der Region“.

Satzung: Zielformulierungen überprüfen und überarbeiten

Der Vorstand empfiehlt, die Zielformulierung in der Satzung zu überarbeiten: Es soll klar erkennbar sein, was der Kommunalverbund will und wie er das erreichen will. Und der Erfolg soll regelmäßig ermittelt und kommuniziert werden: Dazu soll die laufende Arbeit einem aussagefähigen Controlling unterzogen werdenübersichtlich und praktisch. Ergebnis soll also sein, dass die Satzung klar formulierte Ziele enthält und ein Controlling gefunden wird, das Transparenz schafft und eine politische Steuerung der Kooperation sicherstellt.

Controlling

Es soll außerdem dargestellt werden, wenn sich Rahmenbedingungen ändern, die das Handeln des Kommunalverbundes von außen erheblich beeinflussen. Mögliche Beispiele für solche Rahmenbedingungen sind der Demografische Wandel oder eine grundlegende Änderung der Förderkulisse, die heute die Arbeit des Kommunalverbundes wesentlich ermöglicht. 3.2.

Welche Leistungsangebote sind erforderlich, um die Ziele zu erreichen? Produkte und Projekte [Ge [Gestaltungsebene 2]

INTRA INTRA als gemeinsames Leitbild der Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise soll auch weiterhin die wesentliche Grundlage für das Leistungsspektrum des Kommunalverbundes sein. INTRA enthält einerseits inhaltliche Vorstellungen, aber auch Aussagen zur Zusammenarbeit im Kommunalverbund und zur Weiterentwicklung der Kooperation.

INTRA: Grundlage

Zu den Aufgaben aus INTRA gehören weiterhin: •

der Schutz der Innenstädte, Zentren und Ortskerne durch die regionale Abstimmung neuer großflächiger Einzelhandelsvorhaben und die Überplanung alter Standorte. Die Ziele und Maßnahmen sind konkret im Regionalen Einzelhandelskonzept zu beschreiben und abzustimmen und durch einen raumplanerischen Vertrag abzusichern. Die Weiterentwicklung von IMAGE und die dauerhafte Umsetzung ist Bestandteil dieser Aufgabe.

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Stärkung der Zentren: IMAGE

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Kapitel 3: Empfehlungen

Die weitere Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des demografischen Wandels. Weiterhin wichtige Aufgaben sind die Beobachtung von Trends und die Ableitung regional abgestimmter Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen.

Ein Werkzeug dafür ist das öffentlich zugängliche DemografieMonitoring, das bereits jetzt wichtige Daten zur Verfügung stellt und künftig weitere, für die Aufgabenerfüllung notwendige Daten aufnehmen soll.

Demografischer Wandel

Ausbau Monitoring

Nach dem INTRA-Beschluss von 2005 ist es Zeit, die Arbeit zu bilanzieren: Welche Schlüsselprojekte wurden angepackt, was ist fertig gestellt, was muss noch bearbeitet werden und was hat sich evtl. auch erledigt? Wie ist der Stand der INTRAAufgaben beim Kommunalverbund einerseits, und bei den INTRAUnterzeichnern andererseits – den Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreisen?

INTRA-Bilanz

INTRA soll fortgeschrieben werden. Ein Schlüsselprojekt des neuen INTRA soll ein „kooperativer Regionalplan“ sein. Der kooperative Regionalplan soll die raumplanerischen Zielvorstellungen der Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise als Orientierungsrahmen und Abstimmungsgrundlage für weitere Vorhaben zusammenfassen. Dieser „kooperative Regionalplan“ soll außerdem die raumordnerischen Pläne der Träger der Regionalplanung einschließlich der Flächennutzungspläne der Städte Delmenhorst und Bremen aufnehmen.

INTRA-Fortschreibung und kooperativer Regionalplan

Verkehr INTRA enthält unter anderem Vorstellungen zur Entwicklung von Verkehr und Mobilität in der Region. RASCH ist ein Beispiel für ein vom Kommunalverbund initiiertes, erfolgreiches Projekt im Zusammenhang von Siedlungsentwicklung und bahnhofsbezogener Infrastruktur. Gleichzeitig ist die Zuständigkeit für Verkehrsfragen geregelt: für den Nahverkehr sind die Länder (SPNV) bzw. der ZVBN (ÖPNV) zuständig, letzterer grenzüberschreitend wie der Kommunalverbund. Für den Straßenverkehr sind es die Straßenbaulastträger, je nach Klassifizierung – der Bund und die Länder mit ihren jeweiligen Straßenbehörden, die Kreise und die Gemeinden. Ganz deutlich: Dem Kommunalverbund geht es nicht darum, Zuständigkeiten für Verkehrsplanung an sich ziehen, die von Anderen wahrgenommen werden. Einige Kommunen in der Region haben allerdings ihr Interesse formuliert, der Kommunalverbund möge auch bei Straßenverkehrsprojekten moderieren oder Konflikte lösen helfen – die B212n oder das Tagfahrverbot für Lkw auf der Kattenturmer Heerstraße (B6) sind Beispiele für solche Erwartungen. Als Vergleich wird die IMAGE-Moderation genannt und eine Übertragung auf Verkehrsthemen gefordert.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 3: Empfehlungen

Im Themenfeld Einzelhandelssteuerung hat der Kommunalverbund sich zunächst auf Grundlagen verständigt: das IMAGE-Verfahren, aktuell das Gutachten zum Einzelhandel, das Einzelhandelskonzept und der kurz bevorstehende Entwurf des Raumplanerischen Vertrages. Gestützt auf diese Grundlagen ist der Kommunalverbund in der Lage, für seine Mitglieder Moderationen entlang gemeinsam vereinbarter Kriterien und Verfahren durchzuführen. Wenn der Kommunalverbund also im Auftrag seiner Mitglieder das Themenfeld Verkehr zukünftig bearbeiten soll, dann müssen zunächst vergleichbare Grundlagen geschaffen werden. Der Kommunalverbund kann in Verkehrsfragen regionale Belange nur gestützt auf eine gemeinsame konzeptionelle Vorstellung vertreten. Der Vorstand empfiehlt daher die Einrichtung einer vorbereitenden Arbeitsgruppe „Verkehr“ aus Fachleuten und Ehrenamtlichen aus der Politik mit den beiden Aufgaben, ein Modell für eine mögliche Aufgabenwahrnehmung des Themas „Verkehr“ durch den Kommunalverbund zu prüfen und anschließend der Mitgliederversammlung einen Beschlussvorschlag dazu zu unterbreiten.

Prüfauftrag: Verkehr

Naherholung und Freiraumplanung Der Bereich Naherholung sollte künftig strategisch-konzeptionell in enger Verbindung mit den Themenfeldern Regionalentwicklung/ Regionalpolitik und Verkehr, insbesondere im Zusammenhang mit der Freiraumplanung, betrachtet werden. So wie die Bewältigung der Verkehrsproblematik ein integraler Bestandteil der Arbeiten im Bereich der raumordnerischen und raumplanerischen Aktivitäten ist, genauso sind auch die Aspekte der Naherholung in Wechselwirkung zur Regionalentwicklung und Verkehrsplanung zu betrachten. Im Zusammenhang mit der regionalen Abstimmung der Freiraumentwicklung wird im INTRA auch die regionale Naherholungs- und Freiraumvernetzung genannt.

Vernetzung Naherholung und Regionalentwicklung

Der Grüne Ring Region Bremen soll als Dachmarke und Regionale Plattform für Aufgaben in diesem Themenfeld fungieren. Er bietet auch Optionen für ähnlich gelagerte Themen.

Grüner Ring Region Bremen

Kultur Im Bereich Kultur soll die Arbeit der bestehenden AG Kultur fortgeführt werden. Sie soll – genau so wie bereits der bisherige AK Planung – in der Satzung des Kommunalverbundes verankert werden. Die Kooperation der kommunalen Kulturbeauftragten wird als Beitrag zur Identitätsbildung und –stärkung der Region Bremen betrachtet. Das GartenKultur-Musikfestival soll fortgeführt werden: es leistet einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung von Akteuren in und bietet eine regelmäßige Gelegenheit, den Kommunalverbund zu präsentieren.

AG Kultur und GartenKulturMusikfestival

Wandel von Themenfeldern und Rahmenbedingungen Der Kommunalverbund soll auch künftig Ideengeber sein, wenn es um neue Themen mit Bedeutung für alle Mitglieder geht, wie z.B. die Behandlung des „Demografischen Wandels“.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

Entwicklungen beobachten

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Kapitel 3: Empfehlungen

Aufgabe des Kommunalverbundes ist es auch, sich verändernde Rahmenbedingungen für die satzungsgemäßen Aufgaben zu beobachten und in die Gremien zu kommunizieren. 3.3.

Prozesse und Strukturen [Gestaltungsebene 3]

Mitgliederversammlung Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind in der Satzung beschrieben. Die Mitgliederversammlung tagt auch künftig (mindestens) einmal im Jahr. Je Mitglied werden weiterhin bis zu drei Personen entsandt, jedes Mitglied hat - wie bisher - eine Stimme. Um das Interesse der Politik an einer intensiveren Einbindung in Themen und Abläufe im Kommunalverbund nutzbar zu machen, soll die Mitgliederversammlung künftig mehrere Ehrenamtliche in die Arbeitskreise des Kommunalverbundes entsenden. Aus dieser Gruppe wählt der jeweilige Arbeitskreis eine/n Sprecher/in zur Leitung des Arbeitskreises. Diese/r Sprecher/in berichtet auch der Mitgliederversammlung und trägt so zu einer Vernetzung von politischer Ebene und Fachebene bei. Stellvertretende/r Sprecher/in soll eine Person sein, die im jeweiligen Arbeitskreis entweder als HVB oder als Fachfrau/Fachmann vertreten ist.

Ehrenamt stärken

Vorstand Die Aufgaben des Vorstandes werden in der Satzung beschrieben. Der Vorstand soll auf 14 stimmberechtigte Mitglieder erweitert werden: •

davon aus Bremen die Ressorts „Umwelt, Bau, Verkehr und Europa“ (federführend für Bremen), „Wirtschaft und Häfen“, die Senatskanzlei, stellvertretend für die Beiratsebene in Bremen eine Vertreterin oder ein Vertreter eines Beirates/Ortsamtes und ein/e ehrenamtlicher Arbeitskreissprecher oder Arbeitskreissprecherin,

aus Niedersachsen: sechs hauptamtliche Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister aus den Mitgliedskommunen, ein Landrat/ eine Landrätin der angestrebt: künftigen - Mitgliedslandkreise sowie ein/e ehrenamtlicher Arbeitskreissprecher oder Arbeitskreissprecherin. Sollte ein zusätzlicher Arbeitskreis gebildet werden, soll der ehrenamtliche Sprecher oder die Sprecherin ebenfalls im Vorstand vertreten sein,

und die Sprecherin bzw. der Sprecher des Regionalbeirates.

Erweiterung des Vorstandes und Zusammensetzung

Der vertretungsberechtigte Vorstand wird durch den Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und den Schatzmeister gebildet.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 3: Empfehlungen

Abbildung 2: Organigramm

Arbeitskreise Die bereits bestehenden und bewährten Arbeitskreise „Planung“ und „Kultur“ sollen fortgeführt und beide in der Satzung verankert werden. Bei Bedarf kann – wie bisher auch – die Mitgliederversammlung die Einrichtung weiterer Arbeitskreise beschließen.

inhaltliche Diskussion: Arbeitskreise

Die Mitgliederversammlung soll künftig mehrere Ehrenamtliche in die Arbeitskreise entsenden. Aufgabe dieser Ehrenamtlichen soll sein, als politisches Bindeglied zwischen Arbeitskreisen und Mitgliederversammlung zu fungieren. Die Mitglieder der Arbeitskreise – Fachleute, HVB und Ehrenamtliche aus der Mitgliederversammlung – wählen aus ihrer Mitte eine/n Ehrenamtliche/n als Sprecher oder Sprecherin zur Vertretung des Arbeitskreises im Vorstand und der Mitgliederversammlung. Sie wählen außerdem eine/Sprecher/in aus der Gruppe der Fachleute und HVB zur gemeinsamen Organisation (mit dem Ehrenamtlichen) des Arbeitskreises. Geschäftsstelle Die Geschäftsstelle des Kommunalverbundes unterstützt den Vorstand bei der operativen Aufgabenerledigung und Umsetzung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

Geschäftsstelle

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Kapitel 3: Empfehlungen

Regionalbeirat Der Regionalbeirat soll auch künftig fortgeführt werden. In ihm sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Landräte der Mitgliedslandkreise und Vertreter Bremens vertreten. Die Sprecherin/der Sprecher wird vom Regionalbeirat jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt und ist Mitglied des Vorstandes.

Regionalbeirat

Aufgabe des Regionalbeirates ist es, wichtige Themen zu beraten und Beschlüsse der Mitgliederversammlung vorzubereiten. Landkreise Regionalentwicklung ist nur in Zusammenarbeit von Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreisen leistbar. Der gemeinsame INTRA-Beschluss 2005 von insgesamt 35 unterschiedlichen Gebietskörperschaften hat dazu bereits ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt. Da die Regionalentwicklung auch weiterhin Hauptaufgabe des Kommunalverbundes bleiben soll, ist eine intensive Zusammenarbeit mit den Landkreisen als Träger der Regionalplanung unverzichtbar. Diese Zusammenarbeit findet bereits heute statt – projektbezogen, über die Teilnahme an Arbeitskreisen oder auch über politische Diskussionen. Daher soll mit den Landkreisen eine institutionalisierte Form der Zusammenarbeit mit den bisherigen Mitgliedern des Kommunalverbundes gefunden werden und alle Landkreise gleichermaßen als Mitglieder in den Kommunalverbund aufgenommen werden. Für Art, Umfang und Inhalt der Mitgliedschaft soll ein Vorschlag entwickelt werden. Mit einer Öffnung der Mitgliedschaft machen die Mitgliedsgemeinden des Kommunalverbunds ein Angebot an die Landkreise als Träger der Regionalplanung, gemeinsam mit Bremen und Delmenhorst ihre jeweils weiterhin in eigener Regie erstellten regionalen Raumordnungspläne in einen kooperativen Regionalplan für die Region Bremen einzubringen, in dem das bisherige INTRA-Konzept fortgeschrieben und z.B. durch die vertraglichen Vereinbarungen zu bestimmten Themen vertieft werden kann. Damit würde erstmals ein Plan die gesamte Region Bremen umfassen und mit Hilfe eines gemeinsamen Monitorings und gemeinsamer Auswertungen die zukünftigen Herausforderungen und mögliche Antworten darauf erkennen.

Landkreise: Angebot zur Mitarbeit und Mitgliedschaft

Verbindlichkeit und die Organisationsform des Kommunalverbundes Der Kommunalverbund kann für seine Mitglieder dann wirksam tätig werden, wenn seine Aufgaben klar definiert sind und die Mitglieder ihm das notwendige Werkzeug, das Mandat zur Verfügung stellen.

Aufgaben und Mandat

Für einen Teil der Aufgaben – z.B. Kultur, Grüner Ring Region Bremen – kann die Abstimmung unter den Akteuren oder Kooperationsvereinbarungen ein geeignetes Werkzeug sein.

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Kapitel 3: Empfehlungen

Für die Umsetzung eines Gewerbeflächenpools oder des Regionalen Handwerkerparkausweises können Vereinbarungen ein geeignetes Werkzeug sein. Für die Steuerung neuer großflächiger Einzelhandelsvorhaben soll zunächst ein raumplanerischer Vertrag aller Beteiligten die erforderliche Verlässlichkeit in der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes leisten. Für die umfassende verbindliche Abstimmung raumplanerischer Aussagen zur Flächen-, Infrastuktur- und Freiraumplanung gibt es in anderen Ballungsräumen verschiedene Verbandslösungen. Für den Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen ist zunächst angestrebt, eine themenbezogene Verbindlichkeit auf Vertragsebene zu finden. Dies zeichnet sich Ende 2010 als Schwerpunktergebnis der zahlreichen Gespräche mit verschiedenen Akteuren ab – Politik, Verwaltung, Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden. Wiewohl eine Verbandslösung von einigen angesprochen wird – sei es als „Vision“ oder „Perspektive“ – wird derzeit doch deutlich, dass die nächsten Schritte in vertraglichen Lösungen gesehen werden. Als Fortschreibung von INTRA soll der „kooperative Regionalplan“ in Zusammenarbeit mit den Trägern der Regionalplanung fungieren.

vertragliche Verbindlichkeit

Zu diesem Themenfeld sind noch eine Reihe von Fragen zu klären, bevor abschließend ein konkreter Entwurf dazu vorgelegt werden kann (siehe Kapitel 4 Beschlussvorlage). 3.4.

Ressourcen [Gestaltungsebene 4]

Arbeitsplanung Vorstand und Geschäftsstelle legen der Mitgliederversammlung den Entwurf für eine mehrjährige Arbeitsplanung vor. Diese Arbeitsplanung beinhaltet die Themen und Projekte und die Angabe der dafür nötigen Ressourcen.

Mehrjahresplanung und Jahresplan

Die mehrjährige Planung wird durch eine konkretisierte Jahresplanung ergänzt. Die Jahresplanung wird über den Wirtschaftsplan wie bisher der Mitgliederversammlung zum Beschluss vorgelegt. Auch die Jahresplanung beinhaltet neben den inhaltlichen Aussagen die Angaben zur Finanzierung der jeweiligen Maßnahmen. Finanzierung der Aufgaben Die Kernaufgaben des Kommunalverbundes werden aus den Mitgliedsbeiträgen finanziert. Der Vorstand ermittelt den Finanzbedarf für die Erfüllung der Kernaufgaben entsprechend den von den Mitgliedern beschlossenen Aufgabenfeldern. Er überprüft regelmäßig das Verhältnis von beschlossenen Aufgaben und Ressourcen und berichtet der Mitgliederversammlung.

Ressourcen: Kernaufgaben und Sonderaufgaben

Sonderaufgaben können wie bisher durch – jeweils separat zu beschließende – Umlagen finanziert werden. Für Dienstleistungen, die über die Kernaufgaben Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 3: Empfehlungen

hinaus von einem Teil der Mitglieder gewünscht werden und für Aufgaben, bei denen Kooperationspartner außerhalb des Kommunalverbundes mitwirken, soll eine aufwandsabhängige separate Finanzierung erfolgen. 3.5.

Weitere inhaltliche Empfehlungen

Controlling Der jährliche Rechenschaftsbericht des Vorstandes in der Mitgliederversammlung soll im Sinne eines Wirkungscontrollings ausführlicher werden. Die Mitglieder sollen ganz einfach erkennen können, wie die beschlossene mehrjährige Arbeitsplanung umgesetzt wird. Es soll deutlich gemacht werden, wo Erfolgsfaktoren die Projekte und Aufgaben des Kommunalverbundes „beflügeln“ und wo Hindernisse oder gar Risiken eine Umsetzung behindern.

Wissen was erreicht wird: Wirkungscontrolling

Der Vorstand wird der Mitgliederversammlung dafür einen Entwurf präsentieren. Der Vorstand verpflichtet sich außerdem dazu, nach innen hin künftig regelmäßig das Verhältnis von Aufgaben (Erwartungen) und Ressourcen abzugleichen und zu klären, ob für die Durchführung der beschlossenen Aufgaben weitere Unterstützung der operativen Einheit Geschäftsstelle benötigt wird. Eine solche Unterstützung könnte auch durch Arbeitskraft aus Mitgliedskommunen geleistet werden. Aktuelle Beispiele sind die Leistungen der Gemeinde Stuhr für die Projektpatenschaft des GartenKultur-Musikfestivals oder die der Stadt Bremen für den Grünen Ring Region Bremen. Mitgliederschaft Der jetzige Kommunalverbund soll mit den Landkreisen Gespräche über eine partnerschaftliche Mitgliedschaft im „neuen“ Kommunalverbund führen (Weiteres siehe Seite 23 „Landkreise“).

Dabei sein: Mitglieder

Grundsätzlich steht der Kommunalverbund ehemaligen Mitgliedern, langjährigen kommunalen Kooperationspartnern oder auch anderen Kommunen im Verflechtungsbereich offen. Priorität vor einer Frage der Mitgliederwerbung hat jedoch die Ziel- und Aufgabenklärung mit den bestehenden Mitgliedern und die gemeinsame Weiterentwicklung des Kommunalverbundes mit den bereits jetzt vorhandenen Kooperationspartnern. Rollendefinition Der Kommunalverbund hat verschiedene – selbst definierte – Rollen. Er ist darüberhinaus vielen, teils widersprüchlichen Rollenerwartungen ausgesetzt. In der künftigen Satzung wird das Grundverständnis des Kommunalverbundes überprüft und angemessen beschrieben.

Rollendefinition: aufgabenund projektbezogen

Der Vorstand empfiehlt der Mitgliederversammlung, die Rollenerwartung des Kommunalverbundes auch für die Daueraufgaben (zum Beispiel für das Moderationsverfahren IMAGE) klar und eindeutig zu definieren. Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 3: Empfehlungen

Mit jedem neuen Projekt, mit jeder neuen Aufgabe wird künftig auch die Erwartung der Beteiligten an die jeweilige Rolle des Kommunalverbundes besprochen und dargestellt. Die Transparenz in der Darstellung soll dazu beitragen, die Zufriedenheit der Mitglieder mit ihrem Kommunalverbund zu sichern. Bei akuten „Feuerwehraufgaben“ soll der Vorstand eine Entscheidung über die jeweilige Rolle des Kommunalverbundes treffen. Das konkrete Ausfüllen der Rolle obliegt in erster Linie der Geschäftsstelle als operativer Einheit des Kommunalverbundes bzw. dem Vorstand. Öffentlichkeitsarbeit, Information und Kommunikation Die Arbeit des Kommunalverbundes findet in einem Netzwerk statt – mit Beteiligten und Interessierten aus Politik und Verwaltung, mit Planungs- und Kulturfachleuten, mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Wirkung der Arbeit kann sich auf die europäische Ebene, die Länder- und Landkreisebene beziehen, aber auch lokal in der jeweiligen Kommune auftreten. Für diese vielfältige Kooperations- und Interessenlandschaft wird ein zielgruppenorientiertes Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit des Kommunalverbundes erstellt. Praktisches Ergebnis des Konzeptes soll mit hoher Priorität ein aktuelles Internetangebot des Kommunalverbundes sein. Die örtliche und regionale Presse soll regelmäßig auf die Berichterstattung über Kommunalverbundsthemen angesprochen werden.

Kommunikationskonzept

Der Vorstand räumt der Öffentlichkeitsarbeit und stets aktuellen Information künftig einen höheren Stellenwert ein und trägt dafür Sorge, dass die Ressourcen für diese Aufgabe angemessen sind.

besser Bescheid wissen

Klar ist aber auch – Kommunikation muss in alle Richtungen stattfinden. Die Mitglieder des Kommunalverbundes verpflichten sich ihrerseits, ihre Informationen und Vorstellungen an den Kommunalverbund zu transportieren und aktiv nachzufragen.

Information – holen und bringen

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 4: Zusammenfassung und Beschlussvorlage

4.

Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Kommunalverbundes haben mit ihrer Zusammenarbeit sichtbare Ergebnisse geschaffen. Ihnen ist bewusst, dass eine gute regionale Kooperation zum Wohle der eigenen Stadt oder Gemeinde unverzichtbar ist. Zu einer guten Kooperation gehört das Vertreten der eigenen Interessen im Verhältnis zu den regionalen Interessen und umgekehrt. Die wechselseitige Kommunikation, Transparenz und Vertrauen sind die Grundlagen der Kooperation. Der Kommunalverbund lebt von der Kommunikation. Die Mitglieder erkennen ihren eigenen Beitrag zum Gelingen des Kommunalverbundes an, indem sie ihre Erwartungen und Planungen offen in die regionale Diskussion einbringen und sich mit anderen darüber austauschen. Jede Kooperation bedarf gelegentlich der Überprüfung. Die Mitgliederversammlung möge daher den folgenden Beschlussvorschlag des Vorstandes als Beitrag zu einer Weiterentwicklung ihres Kommunalverbundes betrachten und ihn ausführlich beraten. 4.1.

Kenntnisnahme der Analyse

Die Mitgliederversammlung erkennt die Analyse der jetzigen Situation, wie sie in Kapitel 1 beschrieben ist, als Ausgangsbasis für die Phase 2 des Projektes „Weiterentwicklung des Kommunalverbundes“ an. 4.2.

Sofortmaßnahmen

Die Mitgliederversammlung beschließt, der Vorstand möge in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle

4.3.

-

ein Kommunikationskonzept vorlegen,

-

einen Entwurf für eine überarbeitete Zieldefinition in der Satzung erstellen,

-

eine Bilanz von INTRA erarbeiten,

-

einen Entwurf für ein Wirkungscontrolling erarbeiten,

-

und als ersten Baustein für eine verbindlichere Zusammenarbeit einen Vertragsentwurf für das INTRA-Schlüsselprojekt „Einzelhandel“ vorlegen. Auftrag zur Prüfung weiterer Fragen

Einige Fragen und Prüfaufträge bedürfen im Vergleich zu den Sofortmaßnahmen vor einer Gesamtbeschlussfassung einer intensiveren weiteren Bearbeitung und der Einbindung Dritter. Die Mitgliederversammlung beauftragt daher den Vorstand mit folgenden Prüfaufträgen: Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 4: Zusammenfassung und Beschlussvorlage

-

Gesprächsaufnahme mit den Landkreisen mit dem Ziel o das grundsätzliche Interesse für eine kooperative Regionalplanung unter Einbindung aller Träger der Regionalplanung (Landkreise, Bremen, Delmenhorst) unter dem Dach des dementsprechend weiterentwickelten Kommunalverbundes, das heißt in enger Kooperation mit den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden auszuloten und anschließend einen Vorschlag für eine kooperative Regionalplanung (Arbeitsstruktur) zu erarbeiten. o Dabei ist wichtig: Die Kommunen wollen gemeinsam mit den Landkreisen die Entwicklung der Region betreiben. Alle Beteiligten verständigen sich auf wichtige Projekte und Aufgaben in den unterschiedlichen regionalen Handlungsfeldern und orientieren sich in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich an einem fortgeschriebenen INTRA-Leitbild.

-

aus der INTRA-Bilanz heraus die thematischen INTRA-Schwerpunkte zu aktualisieren,

-

in Zusammenarbeit mit den Trägern der Regionalplanung einen Vorschlag für einen kooperativen Regionalplan zu erarbeiten,

-

Einrichtung einer vorbereitenden Arbeitsgruppe „Verkehr“ aus Fachleuten und Vertreterinnen bzw. Vertretern der Politik mit der Aufgabe o ein Modell für eine mögliche Aufgabenwahrnehmung des Themas „Verkehr“ durch den Kommunalverbund zu prüfen, o und der anschließenden Erstellung einer Beschlussvorlage für die Mitgliederversammlung.

-

Vorbereitung der Neuorganisation, wie im Kapitel 3.3 beschrieben. Als wesentliche Änderungen gehören dazu o die stärkere Einbindung des Ehrenamtes durch das Angebot zur Beteiligung in den Arbeitskreisen und im Vorstand, o die bessere inhaltliche Einbindung der Mitgliederversammlung durch die Berichte aus den Arbeitskreisen, o die Erweiterung des Vorstandes um die ehrenamtlichen Sprecher oder Sprecherinnen der Arbeitskreise, stellvertretend eines bremischen Beirates bzw. Ortsamtes und – im Falle des Beitritts der Landkreise - künftig eines Landrates bzw. einer Landrätin, o und das Angebot an die Landkreise zur Mitgliedschaft im Kommunalverbund.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 4: Zusammenfassung und Beschlussvorlage

4.4. Entscheidung zum weiteren Vorgehen Die Mitgliederversammlung unterstützt das Ziel des Vorstandes, am Ende der Arbeitsphase 2 einen Entwurf für den weiterentwickelten Kommunalverbund zu präsentieren, der -

die Ergebnisse der Stärken- und Schwächenanalyse berücksichtigt (Kapitel 4.1)

-

die Umsetzung der Sofortmaßnahmen beinhaltet (Kapitel 4.2)

-

die Antworten auf die Prüfaufträge aus Kapitel 4.3 beinhaltet

Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand mit einer dem Projektfortschritt entsprechenden regelmäßigen Berichterstattung und einer Gesamtbeschlussvorlage nach Abarbeitung aller Prüfaufträge am Ende der Arbeitsphase 2.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Anlagenübersicht Kooperation in Ballungsräumen in Deutschland (Karte) Verwaltungsgrenzen und Kooperationsstrukturen in der Region Bremen (Karte) Übersicht der Projekte und Initiativen des Kommunalverbundes seit der Gründung Auszug aus dem „Hesse-Gutachten“: Aussagen zum Kommunalverbund

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Anlage: Kooperation Kooperation in Ballungsr채umen in Deutschland

Quelle: www.ballungsraumverbaende.de, erg채nzt durch Kommunalverbund.

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Anlage: Verwaltungsgrenzen und Kooperationsstrukturen in der Region Bremen (Auszug)

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Anlage: Anlag e: Kurzfassung Übersicht „Projekte und Themen des Kommunalverbundes seit der Gründung“

Titel

Beginn

Ende

1. Projekte Freizeit und Tourismus Fahrradtourismus; Fahrradkarte „Stadt und Land erFahren“

1994

1998

Touristische Angebotsentwicklung

2000

2000

Weiterbildungsreiche für Touristiker

1999

2000

Touristische Bildungsoffensive Nordwest – TourBo Nordwest

2000

2001

Grüner Ring Region Bremen

1998

6

2004

2005

Route um Oldenburg

2002

2007

Naturverträglicher Kanutourismus Hunte

2004

2006

Kulturdatenbank

1997

1999

Fluss-Land

1998

2000

GartenKultur-Musikfestival

2003

Erzählfestival MundWerk

2006

2008

2002

2006

Verein Nordlichter – Weserland Projektlotse – Sommerevent

Kultur

Verkehr RASCH – Ran an die Schiene •

RASCH 1 (Korridor 1)

2002

2003

RASCH 2 (Korridor 2A, Korridor 2B, Korridor 2C)

2003

2005

RASCH 3 (Korridor 3)

2004

2006

RASCH 4 – Entwicklung Stationsbüro: RASCH

2006

2006

Broschüre Kommunalverbund

1992

1993

Die ganze Region zum halben Preis

2001

2001

Regionale Kooperation

6

hellblau: (noch) laufende Aufgaben/ Projekte

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Titel

Beginn

Ende

Bilder der Region

2001

2002

Handwerkerparkausweis

2006

Weiterentwicklung des Kommunalverbundes, Regional Governance

2009

2013

1992

2000

Kooperative Siedlungsentwicklung Datensammlungen und Analysen zu Wohn- und Gewerbeflächenentwicklungen

1992

Bestandsaufnahme Gewerbeflächen

Erhebung Struktur- und Siedlungspolitisches Profil der Mitgliedsgemeinden

Untersuchung Wohnungsbau

1994

Bestandsaufnahme Großflächiger Einzelhandel

1994

Analysebericht Gewerbe, Wohnen und Infrastruktur

1995

Umfrage Größere Wohnbauvorhaben

1996

Gewerbeflächenumfrage

1998

Kommunales Energiemanagement – Kommunaler Klimaschutz

1998

Datensammlung Bevölkerungsentwicklung

2000

Gewerbeflächenkataster Weser-Jade 1999

1999

1992

IMAGE

1994

INTRA

2001 •

INTRA 1:Interkommunales Raumstrukturkonzept; Erstellung, Beschluss

INTRA 2: Umsetzung

1994

2001

2004

2006

2010

o

Regionales Einzelhandelskonzept (REHK)

o

REHK Umsetzung

o

Demografischer Wandel

2006

2007

o

Zentralität

2005

(2007)

Interkommunales Gewerbegebiet GVZ OldenburgHatten

2003

2004

Gewerbeflächenpool Delmenhorst- Ganderkesee

2004

2009

Demografischer Wandel/ DC:NOISE

2007

2011

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im Anschluss

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Titel

Beginn

Ende

2. Initiativen Regionale Kooperation Verkehr im Nordwesten

2002

2004

Stadtzentren der Mittelzentren in der Region Bremen

2003

2004

In-between- ZwischenRegion Bremen/Oldenburg

2004

Regionales Verkehrskonzept

2004

Regionaler Beitrag Oldenburgische Landesausstellung

2005

Regionale Plattform Bremer Regionale 2010

2005

Regionales Einkaufsmanagement Region Bremen

2006

ExWoSt - Wettbewerb „Kommunale Konzepte Wohnen“

2006

2007

3. Projektmittel/Akquise Modellvorhaben der Raumordnung (MoRo)

2002

Wettbewerbe Bundeswettbewerb „Region Aktiv“; „Nordlichter – Projektverbund Weserland“

2001

Leader+ - Initiative „Um Oldenburg

2002

Bundeswettbewerb MORO 2005/2006, Modellvorhaben der Raumordnung

2005

NordWest-Award, Bewerbung

2005

NordWest-Award, Bewerbung

2006

NordWest-Award, Bewerbung

2007

NordWest-Award, Zweiter Platz für das GartenKulturMusikfestival

2008

Beteiligung an EUEU-Projekten TARGET

2001

2005

TownNet

2003

2005

RENET – Retail Developement – The Competence Network in the Baltic Sea Region

2004

2007

DC: Noise - Demographic Change: New Opportunities In Shrinking Europe

2007

2011

Beteiligung an Bundesprojekten ExWoSt - „Zentren“ ExWoSt - „Stadtentwicklung und Stadtverkehr“ Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Titel

Beginn

Ende

4. Institutionen Träger Kulturbüro

1997

2008

Beteiligung an Weser-Jade GmbH

1994

2002

5. Laufende Aufgaben mit Projektbezug IMAGE

1997

Grüner Ring Region Bremen

2003

Handwerkerparkausweis

2007

Interessensvertretung

seit 1991

Gremienarbeit

seit 1991

Öffentlichkeitsarbeit

seit 1991

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Anlage: Auszüge aus dem Gutachten „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ Untersuchung im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Niedersachsen, von Professor Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse Angabe der Fundstellen mit konkreten Aussagen zum Kommunalverbund Kapitel 5.2: Verwaltungsgeographische Kongruenz, Seite 135 …

Kapitel 7.1.2: Niedersachsen - Bremen, Seiten 220/221 …

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 8.1.2: Niedersachsen - Bremen, Seiten 235 – 237

‌

Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Empfehlungen. Stand 30.03.2011 nach Beschluss MV.doc

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Kapitel 9.2: Metropolregion Bremen – Oldenburg: Beispiele, Seiten 279 und 280 …

… Kapitel 10 Zwischenfazit (II): Kommunen mit Handlungsbedarf, Seite 298 …

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Beschluss der MV für einen weiterentwickelten Kommunalverbund - Teil 1 (neu)  

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