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News - Politik - Standpunkte

Frühling 2010

nJUspaper Magazin der Jungen Union Thüringen

Breitband für Thüringen Investition

Standpunkt Minister Christian Carius spricht über die CDU

JU Aktiv 22. Landestag

der

in

Erfurt

in die

Zukunft

Im Gespräch Medaillengewinner

und

JUler David Möller


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Inhalt

stellen in Thüringen gelten - denn zu Thüringen gehören Tradition und Moderne, Wartburg und WLan, Bratwurst und Breitband. Die Junge Union Thüringen wird sich diesem Thema in den nächsten Wochen annehmen, um allen Thüringern den Zugang zur Datenautobahn zu ermöglichen. Denn die „JU bringts!“ und damit ist nicht nur das Internet gemeint. Weiterhin könnt ihr in dieser Ausgabe die Sicht von unserem JUMitglied und Minister Christian Carius auf die Situation der CDU nachlesen. Außerdem diskutieren wir über die Frage „Wählen ab 16?“ und zeigen euch wie neun JUler die russische Seele entdecken. Zudem berichten wir über einen JUler bei den olympischen Spielen in Vancouver und eine JUlerin, die im Bikini an der Copacabana Wahlkampf machte. Viel Spaß beim Lesen! Euer

Liebe Leserinnen und Leser, wer hat nicht schon mal vom „Stau auf der Datenautobahn“ gehört. Sowohl im Verkehr als auch im Internet wird Stau häufig durch Baustellen ausgelöst. Ob man in Thüringen im Stau steht oder aber freie Fahrt hat, hängt oft genug vom Glück ab. Wenn man im falschen Ortsteil oder in der falschen Straße wohnt, muss das gute alte Modem helfen, um überhaupt etwas Fahrt aufzunehmen. Doch Baustellen sind kein Dauerzustand. Sie sind irgendwann vorbei und danach geht es umso schneller voran. Genau dies muss auch für die Breitband-Bau- Dr. Mario Voigt

Titel Breitbandinternet

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Tabea Gies erklärt, wie die Internet-Situation in Thüringen aussieht und gibt Vorschläge zur Verbesserung.

JU Aktiv Landestag in Erfurt

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Daniel Schmücking blickt zurück auf den 22. Landestag in Erfurt. Außerdem gibt‘s viele Fotos.

Standpunkte Alle mitnehmen!

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JU-Mitglied und Minister Christian Carius blickt auf die Entwicklungen in der CDU.

Ausblick Die Neue CDU

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Michael Hose und der AK Moderne Volkspartei legen Ideen vor, wie die CDU modernisiert werden kann.

Standpunkte Bologna 2.0

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Das Modell der Thüringer Gemeinschaftsschule wird hinterfragt und der Bologna-Prozess wird bejaht.

Wählen ab 16?

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Pro und Contra einer Absenkung des Wahlalters werden besprochen. Wie ist Eure Meinung?

JU International

Schüler Union/RCDS

Nischni Nowgorod?

Neuigkeiten

Im Interview JUler bei Olympia

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Was macht eigentlich die Schüler Union und was hat der RCDS vor? Hier gibt es Antworten.

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Rennrodler und JU-Mitglied David Möller erzählt von Vancouver und dass er Wintersport auch im Sommer macht.

Lifestyle International

Kreisverbände

Wahlkampf unterm Zuckerhut

Neues Personal und altbewährte Kräfte

JU Aktiv

Die JU Thüringen ist weltweit unterwegs, unter anderem in Russland.

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Da meint man, man hat im letzten Jahr genug Wahlkampf gemacht, schon ist man wieder mitten drin...in Rio!

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Es wurde gewählt! Und zwar in vielen Kreisverbänden. Wir zeigen Euch, wer neu dabei ist und auch was sonst noch so passiert ist.

Moderne im Mittelalter

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Die JU Thüringen traf sich im alten Mühlhausen zur Winter-JUniversity_und sprach mit interessanten Gesprächspartnern über moderne Kommunikation und das Web 2.0.

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Titel

Viele Orte sind schon versorgt, doch es gibt noch zu viele weiße Flecken auf der Landkarte Thüringens

Schnelles Internet

Breitband für Thüringen!

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ut ausgebaute und leistungsstarke Breitbandnetze für schnelle Internetzugänge sind in unserer Gesellschaft zu einer Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum geworden. Eine schnelle Internetverbindung ist für jedes Unternehmen ein wichtiger Standortfaktor, was für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen unerlässlich ist und die Attraktivität unserer Thüringer Kommunen besonders in ländlichen Räumen noch enorm steigern kann. Teilweise ist eine Weiterführung eines Unternehmens heutzutage nur an Standorten mit Breitband möglich. Deswegen ist die Dringlichkeit des Themas nicht zu unterschätzen. Schließlich brauchen wir jeden Arbeitsplatz. Zudem ist auch für private Nutzer ein Breitbandanschluss unerlässlich, um die Vielfalt des Internets und die Anwendungen des Web 2.0 vollends nutzen

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zu können. Dies ist vor allem für junge Menschen ein enorm wichtiges Anliegen. Deswegen kämpft die Junge Union Thüringen für eine schnellstmögliche und flächendeckende Breitbandversorgung im Freistaat. Zwar hat der „Breitbandatlas 2009“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie dem Freistaat zwischen Januar und Juli 2009 eine Steigerung der Breitbandversorgung von 87,47 % auf 91,97 % bescheinigt. Dies nützt den vielen Menschen und Unternehmen, die in den weißen Flecken wohnen, aber nichts. Zu viele Gemeinden bzw. Ortschaften von kreisfreien Städten haben noch keinen schnellen Internet-Zugang obwohl die Nachfrage besteht. Diesem Zustand muss mit Nachdruck begegnet werden. Der Thüringer Landtag hat im Sommer 2009 die Landesregierung beauftragt, gemeinsam mit der

EU und der Bundesregierung alle Voraussetzungen zu schaffen, um bis 2012 in jeder Thüringer Gemeinde einen Internetanschluss mit mindestens 2 MBit/s anbieten zu können. Daraufhin wurde das Breitbandkompetenzzentrum bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen errichtet, um insbesondere den kleineren Kommunen durch fachliche Beratung bei der Schaffung einer Breitband-Infrastruktur zur Seite zu stehen. Wir als Junge Union Thüringen möchten uns selbst davon überzeugen, was vor Ort getan wird und noch verbessert werden kann und werden deshalb im Frühsommer eine Breitbandtour durch den Freistaat machen. Es geht uns darum direkt mit den Betroffenen zu reden und ihnen zahlreiche Alternativen aufzuzeigen, möglichst schnell zur Breitbandversorgung zu kommen. Denn eine für alle spezifischen


Titel Situationen passende Lösung gibt es bei den unterschiedlichen Anbietern, technischen Voraussetzungen und Förderungsmöglichkeiten nicht. Uns ist es vor allem wichtig die passenden Gesprächspartner der entsprechenden Firmen und die Fachleute der Landesentwicklungsgesellschaft ins Gespräch mit den Unternehmern und Privatleuten zu bringen, um konkrete, maßgeschneiderte und schnellstmögliche Lösungen zu finden. Wir als Junge Union haben schon lange erkannt, dass keine neuen „Täler der Ahnungslosen“ entstehen dürfen. So haben wir bereits 2008 auf unserem Kommunalkongress und auf unserem Landestag entsprechende Initiativen verabschiedet. Nun wollen wir unsere Forderungen mit konkretem Handeln untersetzen. Dabei geht es uns auch um die Ausbreitung von öffentlichen W-LAN Netzen, die z.B. entlang der Autobahnen entstehen könnten. Unser Ziel ist es, Thüringen zum Innovations- und Technologieland Nummer eins zu machen. Dazu gehört eine schnellstmögliche und flächendeckende Breitbandversorgung ebenso wie innovative Ideen von öffentlichen W-LAN Netzen, die z.B. in den Städten von den bereits bestehen-

Zum Abschied

aus der aktiven

Schnelles Internet für alle ist das Ziel der Jungen Union Thüringen

den Hochschulnetzen ausgehen könnten. Vor den Verantwortungsträgern in Thüringen liegt eine zentrale Aufgabe um die Attraktivität des ländlichen Raums zu erhalten, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern und die Kreativität und Innovationskraft des Freistaates zu belegen. Die Junge Union Thüringen will ihren Beitrag leisten, um im Sinne der Menschen optimale Lösungen für ein

Politik

Die JU Thüringen dankt Dieter Althaus

Dieter Althaus und Dr. Mario Voigt beim Landestag in Sömmerda

Sehr geehrter Ministerpräsident a.D., lieber Dieter Althaus, nach über 20 Jahren scheidest Du aus der Thüringer Politik aus. Als junger Abgeordneter, bildungspolitischer Sprecher, Fraktionsvorsitzender, Kultusminister und Ministerpräsident hast Du den Freistaat geprägt wie kaum ein anderer Politiker in Thüringen. Durch Dein Wirken wurde der Grundstein für eine erfolgreiche und solide Bildungs-,

Familien und Haushaltpolitik gelegt, bei der vor allem die Perspektive für zukünftige Generationen im Vordergrund stand. Bei vielen Themen hattest Du stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Junge Union wie auch die Junge Union weit über das Team Thüringen hinaus für Dich gekämpft hat. So haben wir gemeinsam für eine Verbesserung der Bildungschancen und für eine solide Finanzpolitik gestritten. Als Politiker der ersten Stunde hast

dringendes Problem zu finden. Wenn auch Du in Deiner Region Probleme mit der Breitbandversorgung hast, dann melde Dich beim Arbeitskreis Wirtschaft der Jungen Union. Tabea Gies

Stellvertretende Landesvorsitzende Leiterin AK Wirtschaft Kontakt:

wirtschaft@ju-thueringen.de

Du Dich immer für Freiheit, Verantwortung und Demokratie eingesetzt, die politischen Institutionen und die politische Kultur mit aufgebaut. Auch durch Deinen unermüdlichen Einsatz konnte sich der Freistaat an die Spitze der neuen Bundesländer setzen und es geschafft, in einigen Bereichen gleichauf oder sogar besser als manch altes Bundesland zu sein. Um das zu erreichen, hast Du in manch schwerer Stunde die richtige Entscheidung – auch gegen Widerstand – getroffen. Für dieses große Engagement für Thüringen möchte ich Dir im Namen der Jungen Union Thüringen, aber auch ganz persönlich, recht herzlich danken. Ich hoffe, Du wirst in Deiner neuen Aufgabe der Thüringer Politik weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wir freuen uns, Dich als Freund der Jungen Union weiterhin an unserer Seite zu wissen. Von ganzem Herzen wünschen wir Dir gutes Gelingen in Deinem neuen Aufgabenbereich. Dr. Mario Voigt Landesvorsitzender

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JU Aktiv Ausgelassene Stimmung – die Party

Das ComCenter Brühl in Erfurt bot ideale Bedingungen für das große JU-Event

Die Neue CDU

22. Landestag der JU Thüringen

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er 22. Landestag der Jungen Union Thüringen hatte einiges zu bieten. Interessante Redner, spannende Diskussionen und eine tolle Party. Im Mittelpunkt in Erfurt stand allerdings die Neuwahl des Landesvorstands. Das Wochenende ist noch heute präsent und in positiver Erinnerung. Hier ein Überblick. Starke Debattenkultur – die Diskussion zur Neuen CDU Das Thema auf dem Landestag war „Die Neue CDU“. Unter diesem Motto forderte die Junge Union Thüringen die Mutterpartei zur kritischen Analyse des Wahlergebnisses auf. Als Gesprächspartner standen uns am Samstag die neue Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring zur Seite. Beide betonten, dass ihnen sehr daran gelegen ist, die CDU zu erneuern, damit sie die Volkspartei Thüringens bleibe. Besonders beeindruckend war, wie die Delegierten auf dem Landestag diskutierten: stets sachlich und oft tiefgründig, offen und ehrlich und mit Respekt vor der anderen Meinung. Mit dem Landestag wurde der Startschuss zur Erneuerung der Mutterpartei gegeben. Ein Prozess der bis heute anhält und noch längst nicht abgeschlossen ist.

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Ein Prozess, bei dem die Junge Union bis heute die treibende Kraft ist. Große Geschlossenheit – die Vorstandswahl Neben der inhaltlichen Debatte stand vor allen die Neuwahl des Landesvorstands auf dem Programm. Alter und neuer Landesvorsitzender wurde Mario Voigt mit 94 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ebenso in das Präsidium gewählt wurden als stellvertretende Landesvorsitzende Stefan Gruhner aus Schleiz mit 82 Prozent, Thadäus König aus Heiligenstadt mit 81 Prozent und Tabea Gies aus Erfurt mit 76 Prozent. Landesschatzmeister wurde Sebastian Lenk aus Arnstadt mit 79 Prozent der Stimmen. Als Beisitzer vervollständigen den Landesvorstand Lydia Leibe aus Ilmenau, Sebastian Klopfleisch aus Eisenach, Stephan Weiland aus Sömmerda, Christian Klein aus Gera, Kristina Scherer aus Erfurt, Guntram Wothly aus Jena, Stephanie Heß aus Gotha und Christian Stützer aus Heiligenstadt. Die guten Ergebnisse sind auch Ausdruck der erfolgreichen Arbeit der JU Thüringen in den letzten Jahren. Die Anwesenden waren sich sicher, dass es ein außerordentlich gutes Ergebnis für das JU-Präsidium war. Die 94 Prozent der Stimmen für Mario Voigt sind wohl einzigartig in der nun fast 20jährigen Geschichte der Jungen Union Thüringen.

Doch an diesem Wochenende standen nicht nur Wahlen und spannende Diskussionen im Mittelpunkt. Die Junge Union Thüringen zeigte, dass sie auch noch eine weitere große Stärke hat: das Feiern. Im angesagten Erfurter „Club eins“ ging die Party bis in die frühen Morgenstunden. Der DJ heizte die Stimmung mit einem Mix aus alten und neuen Klassikern an. In besonderer Partylaune waren die frisch gewählten Mitglieder des Landesvorstands. Vor allem ein ehemaliger Landesgeschäftsführer verwirklichte sich kreativ auf der Tanzfläche. Nach der anstrengenden Party war es deshalb auch kein Wunder, dass die Delegierten und Gäste am morgen danach, nicht den frischsten Eindruck machten. Doch ein weiterer hochkarätiger Redner sorgte am Sonntagmorgen für gute Stimmung. Der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel beteiligte sich an der Debatte über die Reform der Thüringer CDU. Nach wie vor ist Bernhard Vogel in der Lage mit seinen Worten zu bewegen, so auch an diesem Sonntag. Er machte den Delegierten und Gästen deutlich, wie wichtig die Junge Union in der schwierigen Zeit nach der enttäuschenden Landtagswahl ist und wie sehr die Union sie braucht. Die JU Thüringen – 50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß In Erfurt hat die Junge Union Thüringen wieder einmal gezeigt, dass sie ihr Motto „50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß“ lebt. In großer Geschlossenheit wurde ein neuer Vorstand gewählt und diese Verbundenheit zeigte sich dann auch auf der anschließenden Party. Die Junge Union Thüringen ist und bleibt weit mehr als eine politische Jugendorganisation. Sie ist der Stachel im Fleisch der Union, Antreiber und Ideengeber. Eine Union ohne JU wäre wohl ein ganzes Stück langsamer und ideenloser.

Daniel Schmücking

Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen


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Standpunkte Moderne Volkspartei

Alle erreichen, aber nicht allen hinterher laufen von Christian Carius, MdL Die CDU Thüringen versteht sich als Volkspartei. In den größeren Städten allerdings läuft sie Gefahr, diesen Anspruch nicht mehr einlösen zu können. Wir sollten die Wahlergebnisse des vergangenen Jahres nicht als Ausrutscher abtun. In den Wahlgängen des Jahres 2009 hat sich ein langer Abwärtstrend beschleunigt und in keiner einzigen größeren Stadt Thüringens konnte die CDU Direktmandate für den Landtag erringen. Zur Erinnerung: 2004 hatten CDU-Kandidaten noch sechs der 11 in größeren Städten gelegenen Wahlkreise gewinnen können. Die richtigen Schlussfolgerungen ziehen Wir müssen uns der bitteren Realität stellen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Nach 20 Jahren Regierungsverantwortung erreichen wir als Volkspartei in einem Viertel der Wahlkreise des Freistaats – in Eisenach, Suhl, Erfurt, Weimar, Jena und Gera – nicht einmal mehr jeden dritten Wähler. Schlimmer noch: wir müssen um Augenhöhe mit der Linkspartei ringen. Beziehen wir die Nichtwähler mit in die Betrachtung ein, wählt uns in den Städten gerade noch jeder sechste Erwachsene. Außerdem sollte uns zu denken geben, dass in vielen städtischen Wahlkreisen die Kandidaten der Linken stärkere Ergebnisse hatten als ihre Partei. Das gilt auch für viele erfolgreiche CDU-Wahlkreiskandidaten im ländlichen Raum. Wir müssen alles dafür tun, dass auch in den Städten CDU-Kandidaten antreten, die mit kommunalpolitischer Erfahrung und als Persönlichkeiten überzeugen – auch und gerade außerhalb der Partei. Die Junge Union in besonderer Verantwortung Vor allem die Mitglieder der Jungen Union sind aufgefordert, intensiv darüber zu diskutieren, wie unsere Partei in den größeren Städten wieder attraktiv und strukturell mehrheitsfähig werden kann. Viele Mitglieder der Jungen Union leben

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Christian Carius, JU-Mitglied und jüngster Minister der Thüringer Landesregierung

oder arbeiten dort. Deshalb sehe ich uns in besonderer Verantwortung. Zunächst einmal müssen wir unsere Altersgenossen wieder stärker von der Union überzeugen. Potential nach oben besteht bei Erstwählern und jungen Menschen jedenfalls reichlich, denn diese Wählergruppen tun sich mit dem Politik- und Personalangebot der Union offenbar besonders schwer. Dies zu ändern, sind wir gefordert – durch Mut, für unsere Überzeugungen und Inhalte öffentlich einzustehen und zu werben. Unsere erfolgreiche Mitgliederwerbung ist eine gute Basis, um wieder zur urbanen Volkspartei werden zu können. Nur eine breite und repräsentative Mitgliederbasis öffnet uns für die Lebenswirklichkeit aller jungen Menschen. Alleinerziehende Mütter, Studenten oder Lehrlinge und Azubis müssen in der Jungen Union ebenso vertreten sein wie Jungunternehmer, Juristen, Angestellte oder Handwerker. Mitglieder zu werben und interessante Veranstaltungen

zu organisieren, reicht aber nicht aus. Selbstvergewisserung und geschlossene Diskussionszirkel bringen uns nicht ins Gespräch mit potentiellen Wählern. Deshalb sollten wir eventuell bestehende Berührungsängste ablegen, Kontakte nicht nur pflegen, sondern auch neu knüpfen – gerade auch in den Stadtvierteln, in denen wir uns besonders schwertun. CDU als Partei des sozialen Aufstiegs Wir müssen aber auch intensiv über neue programmatische Angebote nachdenken, die unideologischen und pragmatischen jungen Menschen in den Städten helfen, ihre scheinbar bestehenden Schwellenängste gegenüber der CDU abzubauen. Dabei müssen wir uns eingestehen, dass bestimmte Leitthemen der CDU Thüringen in den letzten Jahren in den Städten kaum zur Wählermobilisierung taugten. Wir sollten diskutieren, wie es besser gelingen kann, die Anliegen mo-


Standpunkte derner, leistungsbereiter und aufstiegsorientierter Stadtbewohner aufzunehmen und zu vertreten. Ausdrücklich möchte ich mich dem Vorschlag anschließen, die CDU stärker als Partei des sozialen Aufstiegs zu positionieren. Alle Bürger mit programmatischen Angeboten erreichen zu wollen, heißt aber nicht, allen Moden und Themen hinterherzulaufen. Vielmehr müssen wir an unserer Außendarstellung arbeiten und zeigen, dass die CDU sich intensiv mit den drängenden Fragen der Zeit auseinandersetzt, beispielsweise der Verschuldung der öffentlichen Haushalte, dem demografischen Wandel oder der Versöhnung von ökonomischen Wachstum und ökologischer Vernunft. Nachhaltigkeit ist geradezu ein Synonym für Konservatismus. Die CDU beschränkt sich dabei allerdings nicht auf einen Diskussionsprozess, sondern stellt sich der Aufgabe, dieses Land politisch mit zu gestalten. Im Gegensatz zur Linkspartei fordern wir nichts Unrealistisches – Ehrlichkeit und verantwortungsvoller Pragmatismus sind Markenzeichen unserer Politik. Dies gilt es, stärker zu betonen.

Politik besser kommunizieren Offenkundig genießen wir als Regierungspartei bei vielen Jungwählern keinen Bonus, vielmehr wird CDU-Politik mit kritischen Vorurteilen und Argwohn beobachtet. Gegen diese Haltung können wir nicht mit einer Wagenburgmentalität ankämpfen. Vielmehr muss sich die Kommunikation unseres Handelns und unserer Programmatik erheblich verbessern. Ein erster Schritt wäre, uns stärker als Erklärerpartei zu verstehen. Politik, die nur gestaltet, aber unzureichend begründet und schlecht kommuniziert wird, wirkt wenig überzeugend. Deshalb sollten wir – gerade auch im Hinblick auf die künftigen finanziellen Handlungsspielräume der Kommunen und des Freistaats – intensiv diskutieren, was wir tun können, klar sagen, was wir tun wollen und später dann auch tun, was wir angekündigt haben. 20 Jahre überwiegend erfolgreiche Arbeit für Thüringen sichern uns nicht automatisch Mehrheiten. Junge Menschen und

Familien interessieren die Perspektiven, die wir ihnen eröffnen können. Dazu brauchen wir überzeugendere Argumente und zukunftsweisende Gedanken. Ein „Weiter so“ wirkt auf junge Thüringer wenig attraktiv. Ich hoffe sehr, dass die Junge Union in den nächsten Jahren ihre Themen und Anliegen stärker in die innerparteiliche Diskussionen einbringen kann. Darüber hinaus muss es für Mitglieder der Jungen Union selbstverständlich sein, eigene Personalvorschläge zu machen und um Mandate zu ringen. Es ist an uns, durch Engagement und Überzeugung zu zeigen, dass urbane Milieus für eine moderne CDU erreichbar sind. Gelingt uns das nicht, werden wir als Landespartei über kurz oder lang „alt“ aussehen.

Christian Carius, 33, ist seit 1999 Mitglied des Thüringer Landtages und seit dem vergangenen Jahr Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.

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Standpunkte

Ansichten

aus dem

Arbeitskreis „Moderne Volkspartei“

Willkommen in der Mitgliederpartei

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ir als CDU Thüringen stehen am Scheideweg. Nach vielen Jahren der erfolgreichen Arbeit für unseren Freistaat haben wir bei den letzten Wahlen schmerzliche Verluste hinnehmen müssen. Eine gehörige Portion Glück hat zur erneuten Regierungsbeteiligung geführt. Die nächsten Jahre werden für uns als Partei, wie für Thüringen entscheidend sein. Gelingt es den Freistaat auf Kurs zu halten und die Partei zu alter Stärke zurückzuführen? Zwischen erfolgreicher Regierungsführung und Erfolg der Partei besteht ein großer Zusammenhang. Aber nur wenn wir es zusätzlich gemeinsam schaffen, die Partei zu modernisieren, wird es gelingen verlorengegangenes Vertrauen bei den Mitgliedern und den Bürgern zurückzugewinnen. Gelingt dies nicht, wird es in Zukunft zwangsläufig eine rot-rot(-grüne) Landesregierung geben. Es bedarf der Anstrengung von jedem von uns. Schließlich ist es unsere Partei. Der Arbeitskreis „Moderne Volkspartei“ macht sich deswegen bereits seit letztem Jahr Gedanken über eine „neue“ CDU. Hier sind einige Ansichten. Ein Papier mit konkreten Vorschlägen ist fertig und soll nun in den Kreisverbänden diskutiert werden.

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Die Organisation der Partei umdrehen Die CDU wird sowohl von ihrer Führung als auch von den Mitglieder noch viel zu sehr von oben nach unten gedacht. Erfolgreiche Parteien und Organisationen motivieren ihre Mitglieder und gewinnen neue hinzu, indem sie die Möglichkeit schaffen mitzugestalten. Kritik muss offen geäußert werden dürfen und akzeptiert werden. Geschlossenheit ist nicht mit Eintönigkeit zu verwechseln. Ein Veränderungsvorschlag ist die Ausweitung von Mitgliederentscheiden in Personal- und Sachfragen. Diese sind in unserer Partei zwar bereits möglich, aber die Basis kann sie nicht einfordern. Ändern wir das! Mitglieder und die Parteiführung sollten nach Themen Ausschau halten, die sich für diese Art von Mitgliederbeteiligung eignen. Und warum sollen nicht auch Spitzenkandidaten zu Landtagswahlen und Bundestagskandidaten von allen Mitgliedern gewählt werden? Mitbestimmung erhöht die Motivation mitzumachen. Dies gilt auch für Parteitage bei denen man zu wenig „Basis“ sieht. Der Delegiertenschlüssel führt dazu, dass sich bei den wichtigsten

Versammlungen fast nur Funktionsträger treffen. Ändern wir den Delegiertenschlüssel, um auch dem einfachen Mitglied eine Chance zu geben. Auch die Landes- und Kreisfachausschüsse müssen mehr Bedeutung erlangen. Hier muss interner und externer Sachverstand zusammenkommen, um zukünftige Entscheidungen im Landtag, Kreistag oder Stadtrat vorzubereiten. Gute Politik schmort nicht nur im eigenen Saft. Dazu gehört es vermeintliche Interna preis zu geben, Mut zu haben auf die Experten zu hören und eine langfristige Themensetzung zu betreiben. Um noch mehr Mitglieder in unsere Partei zu locken, sollten wir, nachdem wir diese und andere Neuerungen in der Partei umgesetzt haben, eine großangelegte Mitgliederwerbekampagne durchführen: „Willkommen in der Mitgliederpartei!“. Raus aus den Hinterhöfen, hinein in die Fußgängerzonen Unsere zahlreichen Parteibüros sollen Anlauf- und Servicepunkt für die Bürger und Mitglieder sein. Ist das wirklich so? Lasst uns die notwendige Strukturre-


Standpunkte form der Geschäftsstellen nutzen, um sie in die Fußgängerzonen der Städte und Gemeinden zu bringen. „Die Linke“ ist vielerorts schon da. Die hauptamtlichen Mitarbeiter müssen besser vernetzt und intelligenter eingesetzt werden, um mit insgesamt weniger finanziellen Mitteln mehr Leistung zu erbringen. Immer mehr Menschen wollen sich nur kurzfristig für konkrete Projekte engagieren. Wir müssen mehr Kampagnen anbieten, um diese Menschen mitzunehmen. Sei es vor Ort eine Unterschriftensammlung für die Sanierung der Schule, der Straße oder des Parks oder im ganzen Land für den Erhalt der Gymnasien. Niedrigschwellig und überschaubar müssen die Angebote sein, so bleiben bestimmt auch viele länger bei uns hängen. Politik als Kontaktsport Motivierte Mitglieder helfen der Partei ungemein. Denn sie treten in ihrem sozialen Umfeld für die CDU ein. Unsere ganze Partei muss im sozialen Leben der Menschen wieder mehr präsent sein. Sprechstunden unter freiem Himmel, Präsenz bei Volksfesten oder auch öffentliche Veranstaltungen zu Reizthemen müssen wieder selbstverständlicher werden. Die Mandatsträger müssen hier mit gutem Beispiel voran gehen. Politik ist Kontaktsport am Bürger. 2012. Wir holen uns die Städte zurück. Am wenigsten sind wir noch in den Städten Volkspartei. Ergebnisse um die 20% gefährden unsere gesamte Mehrheitsfähigkeit. Uns ist das Lebensgefühl der Städte abhanden gekommen. Dort gelten zum Teil andere Lebenseinstellungen und andere Problemlagen. Auch die Ansprache der Menschen dort muss sich vom bisherigen Standard unterscheiden. Potenzial in den Städten ist durchaus da. In vielen Fällen wählt ‚sie‘ grün, ‚er‘ FDP und beide hoffen auf einen Erfolg der CDU. Mit einer modernen Stadtpolitik können wir dort sicher punkten. Aber dafür braucht es den Mut der Mitglieder vor Ort, neue Wege zu gehen und städtische Antworten zu finden. Auch die Landespartei muss einen Fokus auf die Städte legen und für die notwendige Infrastruktur Sorge tragen. Bis zu den

Gerade junge Familien müssen wieder mehr Vertrauen zur CDU entwickeln

Oberbürgermeisterwahlen 2012 müssen wir es schaffen, wieder siegfähig zu werden. Thematisch und personell breit aufstellen Als Volkspartei dürfen wir uns thematisch nicht verengen. Wir müssen in der Umweltpolitik als ebenso kompetent gelten wie in der Wirtschaftspolitik und in der Sozialpolitik ebenso wie in Sicherheitsfragen. Das kann gelingen, wenn wir es schaffen, Themen auch mit authentischen Köpfen zu besetzen. Diese sind alle in der Partei vorhanden. Man muss sie nur lassen und sie müssen sich trauen. Leistungsträger des Alltags stärken – Sozialer Aufstieg als unser Versprechen In der Mitte der Gesellschaft liegt eine unserer Hauptklientel. Die Menschen, die früh aufstehen, hart arbeiten und ihre Steuern zahlen, müssen die Gewissheit haben, dass wir uns um sie kümmern. Diese Menschen wollen, dass sich ihre Leistung auszahlt, sie wollen eine bestmögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder, sowie Sicherheit auf den Straßen. Zudem muss es unsere Leitidee sein für alle Menschen ideale Bedingungen für einen sozialen Aufstieg zu schaffen. Egal, wo jemand herkommt, oder was für Eltern man hat, mit Leistung muss man an die Spitze gelangen können. Für diese Chance eines jeden muss unsere Politik Sorge tragen.

Neues Personal. Für eine zukunftsgewandte Partei. Für den notwendigen Veränderungsprozess müssen wir ständig nach frischem Personal Ausschau halten. Nur eine ausgewogene Mischung aus jung und alt, sowie aus Frauen und Männern kann unseren nachhaltigen Erfolg garantieren. Lasst uns deswegen eine verbesserte Zukunftsakademie für hoffnungsvolle Nachwuchskräfte und Seiteneinsteiger auf den Weg bringen. Es sollte eine Selbstverständlichkeit werden, dass auf jeder unserer Kandidatenliste auf den ersten Plätzen auch ein junger Kandidat bzw. ein Quereinsteiger steht. Wie gut uns das bekommt, haben die letzten Wahlen gezeigt. Viel zu tun, viel zu gewinnen. Packen wir es an. Wie man sieht, es gibt eine Menge zu tun. Aber nicht „Die da oben“ entscheiden maßgeblich über den Erfolg unserer Partei. Wir sind es alle gemeinsam. Lasst uns deswegen die Modernisierung unserer Partei auch gemeinsam angehen. Jeder von Euch kann seinen Beitrag leisten. Packen wir es an. Willkommen in der Mitgliederpartei.

Michael Hose Leiter AK „Moderne Volkspartei“ Kontakt: moderne.volkspartei@ju-thueringen.de

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Standpunkte

Bildungspolitik

Gemeinschaftsschule - ein Prestigeobjekt der SPD

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or wenigen Wochen titelten die Thüringer Zeitungen nach der Veröffentlichung einer Studie des Direktors des Instituts für Schulentwicklungsforschung (IFS) in Dortmund, Prof. Dr. Wilfried Bos: „Bestnoten für Durchlässigkeit“ (TLZ), „Viel Chancengleichheit in Thüringen“ (Freies Wort) oder „ChancenGleichheit für Kinder“ (Bild). Hintergrund der Medienberichterstattung war eine Studie des Dortmunder Bildungswissenschaftlers, die feststellte, dass es in Thüringen im Vergleich aller Bundesländer praktisch keinen Zusammenhang zwischen dem sozialen Status und dem Bildungserfolg von Schülern gibt. Gleichzeitig touren seit Wochen SPD-Bildungsminister Matschie und sein Staatssekretär Prof. Merten durch den Freistaat, um den auf Regionalkonferenzen einbestellten Thüringer Schulleitern und Lehrern hochoffiziös zu erklären, dass das bisherige differenzierte Schulsystem in Thüringen hochgradig sozial ungerecht sei. Offenbar ignorieren sie aber, dass genau dieses Argument keine Relevanz für den Freistaat hat. Wenn also das Hauptargument der SPD für die Einheitsschule nun wiederum wissenschaftlich entkräftet wurde, muss sich die SPD fragen lassen, welchen Sinn und welchen Mehrwert die Einheitsschule für den Freistaat überhaupt hat? Hinzu kommt, dass bereits heute im §4 des Thüringer Schulgesetzes die Gesamtschule verankert ist. In Jena oder Erfurt sind Gesamtschulen bereits Realität. Welcher Unterschied hier zur SPD-Einheitsschule besteht ist eigentlich niemanden klar. Fest steht aber, dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD die Etablierung der sogenannten Gemeinschaftsschule als „gleichberechtigtes Angebot in der Thüringer Schullandschaft“ vorsieht und die Gemeinschaftsschule mit der Änderung des Schulgesetzes zum Jahresende deshalb kommen wird. Daher wird es jetzt zum einen darum gehen, eigene Vorschläge zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule einzubringen, die eine Bevorteilung der Gemeinschaftsschule gegenüber anderen Schulformen verhindert. Zum anderen wird aber auch entscheidend sein, dass die Union vor Ort die Verantwortung entsprechend wahrnimmt und dafür sorge trägt, dass die Gemeinschaftsschule keine inflationäre Entwicklung in der Fläche wird. Schließlich sagt

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der Koalitionsvertrag auch, dass vor Ort entschieden wird. Das SPD-geführte Bildungsministerium hat zur Konkretisierung dessen, was die Sozialdemokraten unter Gemeinschaftsschule verstehen, erste Eckpunkte vorgelegt. Besonders kritikwürdig daran ist die Tatsache, dass aus Sicht der SPD künftig auch das Abitur an der Gemeinschaftsschule erworben werden kann. Genau dies jedoch wird die Gymnasien deutlich schwächen. Im Koalitionsvertrag kann man lesen: „Es besteht auf beiden Seiten Übereinstimmung, auf der Basis des in Thüringen bisher Erreichten und Bewährten das Thüringer Schulsystem für längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 zu öffnen.“ In der Konsequenz bedeutet genau diese Formulierung, dass eine Gemeinschaftsschule kein Abitur anbieten muss, dies lediglich ein Wunsch sozialdemokratischer Bildungsideologie ist. Ziel der Union muss es daher sein, zwar entsprechend des Koalitionsvertrages gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse zuzulassen, das Erreichen des Abiturs über die Gemeinschaftsschule jedoch auszuklammern. Ein weiteres Problem der Eckpunkte des Ministeriums ist darin zu sehen, dass die SPD alles unternimmt, um die Gemeinschaftsschule gegenüber den anderen Schularten zu privilegieren. Zum einen wird ein teures Zweipädagogen- und Tutorensystem versprochen, welches es in anderen Schularten nicht gibt, zum anderen wird bei den Übertrittsbedingungen von der Gemeinschaftsschule zum Gymnasium, die Gemeinschaftsschule gegenüber der Regelschule privilegiert. Bisher muss ein Schüler, der nach der 10. Klasse der Regelschule auf das Gymnasium wechselt, die 10. Klassenstufe am Gymnasium nochmals wiederholen. Laut SPD-Eckpunkten soll künftig der Schüler, der von der Gemeinschaftsschule nach der 10. Klasse auf das Gymnasium wechselt, diese 10. Klassenstufe am Gymnasium nicht wiederholen müssen. Damit wird die Regelschule als Kernstück unseres Schulsystems deutlich benachteiligt. Insgesamt könnte die Regelschule der große Verlierer der SPD-Schulreform werden. Von einer gleichberechtigten Schulform „Gemeinschaftsschule“ kann daher nach den bisherigen Vorstellungen des MatschieMinisteriums keine Rede sein. Insofern widerspricht dies dem Koalitionsvertrag.

Neben diesen Beispielen bleiben aber auch viele Fragen offen, die die SPD bisher offenbar nicht beantworten kann. Nach welchen Lehrplänen wird in der Gemeinschaftsschule unterrichtet? Wie will man die unterschiedlichen Stundentafeln und Fächerangebote von Regelschulen und Gymnasien in der Gemeinschaftsschule zusammenbringen? Sollte es in beiden Fällen wiederum neue Lehrpläne und Stundentafeln geben, erreicht die SPD genau das Gegenteil von dem was ihr eigentliches Ziel ist. Die Durchlässigkeit des Schulsystems würde durch die SPD-Einheitsschule deutlich eingeschränkt werden, weil ein Wechsel auf andere Schularten unmöglich werden würde. Auch in dienstrechtlichen Fragen ist ein Chaos zu erwarten. Nach Ansicht des SPDStaatssekretärs Merten soll es für die Lehrer in der Einheitsschule keine einheitliche Besoldung geben, d.h. bisherige Regelschullehrer und Gymnasiallehrer werden zwar an der Gemeinschaftsschule zusammen unterrichten, aber unterschiedlich bezahlt werden. Willkommen im Zweiklassenlehrerzimmer! Letztlich bleibt bei vielen Problemen im Detail die SPD-Einheitsschule auch grundsätzlich problematisch. Die SPD suggeriert, mit der Einheitsschule würden die Probleme von Bildung und Schule völlig beseitigt werden können. Tatsächlich geht es doch aber nur um eine neue Schulform. Kein Lehrer wird dadurch besser, keine Unterrichtsqualität erhöht. Leistung wird auf ein Mittelmaß nivelliert statt zu fördern und zu fordern. Wer mit der Förderung von Leistungsstarken erst in der 9. Klasse beginnt, verschenkt wichtige Entwicklungsjahre eines Jugendlichen. Eine ganze Schülergeneration wird zum schulpolitischen Experimentierfeld. Schule braucht jedoch keine Experimente, sondern Kontinuität und ein ruhiges Klima. Am Ende geht es Herrn Matschie offenbar nicht um gute Bildungspolitik, sondern um ein sozialdemokratisches Prestigeobjekt, um die Partei bei Laune zu halten. Schade, dass einem Bildungsminister seine Parteiinteressen wichtiger sind als die Zukunft der Schüler im Freistaat.

Stefan Gruhner

Stellvertr. Landesvorsitzender Leiter AK Bildung und Medien


Standpunkte

Tankred Schipanski MdB war einige Jahre als Dozent tätig. Er unterrichtete Medienrecht an der Technischen Universität Ilmenau.

Hochschulpolitik

Bologna-Prozess vollenden JU-Landesvorstandsmitglied und Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, begleitet für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag den Bologna-Prozess. Für die nJUspaper zieht er gut zehn Jahre nach Beginn der Reform eine kritische Bilanz.

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ie Bologna-Reform vereinheitlicht den europäischen Hochschulraum und schafft vergleichbare Studienstrukturen in den mittlerweile 46 beteiligten Ländern. In Deutschland sind wir seitdem schon weit gekommen: Etwa 80 Prozent aller Studiengänge sind inzwischen auf die zweistufigen Studienabschlüsse Bachelor und Master umgestellt. Seit 1999 hat sich die Zahl der Studierenden, die einen Abschnitt des Studiums im Ausland verbringt, nahezu verdoppelt. Die Abbrecherquote hat sich besonders in den Geisteswissenschaften stark verringert, die reale Studienzeit hat sich verkürzt und auch eine wachsende Akzeptanz des Bachelors auf dem Arbeitsmarkt ist festzustellen. 75 Prozent der deutschen Studierenden halten die neue Studienstruktur für sinnvoll und bewerten zudem die inhaltliche Qualität ihres Studiums mindestens mit ‚gut‘. All das zeigt deutlich, dass wir schon wichtige Meilensteine erreicht haben; am Ziel sind wir aber noch nicht angekommen. Allerdings hat es bisher noch keines der beteiligten Länder geschafft, sämtliche Vorgaben der Reform umzusetzen.

Tiefgreifende Umstrukturierungsprozesse wie die Angleichung des europäischen Hochschulraumes brauchen nun mal ihre Zeit und können nicht völlig reibungslos verlaufen. Deshalb ist nicht etwa die Bologna-Reform an sich zu verdammen, sondern wir müssen weiter an ihrer Umsetzung, gewissermaßen am Feinschliff arbeiten. Dazu gehören für unsere nationale Hochschullandschaft im Wesentlichen drei verschiedene Handlungsfelder: Mit einem Qualitätspaket für gute Lehre setzt sich die christlich-liberale Koalition für die deutliche Verbesserung der Lehre ein. In den nächsten zehn Jahren fließen insgesamt 2 Milliarden Euro zusätzlich in die deutschen Hochschulen, womit einerseits die Betreuung der Studierenden durch mehr Dozenten, Tutoren und Beratungsangebote ausgebaut wird. Andererseits ist geplant, zehn Zentren für Hochschuldidaktik zu bilden, in denen Lehrstandards entwickelt und Schulungen für Dozenten angeboten werden sollen. Unser zweites großes Ziel ist es, die noch immer bestehenden Mobilitätshindernisse abzubauen, um Studierenden einen Hochschulwechsel sowohl im innerdeutschen als auch im europäischen Raum zu erleichtern. Wesentliche Voraussetzung dafür ist die stärkere Vergleichbarkeit von Studieninhalten und Prüfungsleistungen, wofür aber keineswegs ausschließlich die Politik sorgen kann, sondern auch die Hochschulen gefordert sind. Auch die Form der Akkreditierung von Studiengängen ist grundsätzlich zu über-

denken, was unser drittes Handlungsfeld ist. Gegenwärtig überprüfen die Akkreditierungsagenturen vor allem den IstZustand der Hochschulen, begleiten diese aber nicht langfristig. Eine kontinuierliche Überprüfung auch bereits zugelassener Studiengänge auf der Grundlage bundesweiter Standards ist notwendig. Denn durch eine verstärkte Kultur der externen Evaluierungen und die sich daran anschließenden Beratungsprozesse, könnte nicht nur die äußere Form, sondern vor allem die Qualität der einzelnen Studiengänge sukzessive verbessert werden. Auch die Bedenken der ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge werden wir überprüfen und bei allen noch folgenden Maßnahmen besonders berücksichtigen. Die Bundesregierung unterstützt die korrigierenden Maßnahmen finanziell und politisch, aber auch die anderen Akteure, also die Kultusministerkonferenz, die Hochschulrektorenkonferenz und die Hochschulen, müssen handeln. Die nationale Bologna-Konferenz, die am 17. Mai 2010 stattfindet, bietet die Chance, dass alle Beteiligten nach einer kritischen Bestandsaufnahme gemeinsam festlegen, wie wir die Bologna-Reform erfolgreich zum Abschluss bringen. Bund, Länder und Kommunen einerseits und Hochschulleitungen, Lehrende und Studierende andererseits sind Bildungspartner, die das gemeinsame Ziel eint, das Studium in Deutschland noch attraktiver zu gestalten und damit die Bundesrepublik zur Bildungsrepublik weiterzuentwickeln.

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Standpunkte

Themenseite Wählen ab 16? Pro und Contra.

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ereits seit Beginn der 1990er Jahre wird das Thema „Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre“ in der Bundesrepublik bisweilen kontrovers diskutiert. Als Konsequenz dieser Diskussionen haben – vorrangig auf Initiative von Grünen, SPD und der Linken – mit Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Bremen sechs Bundesländer das Wahlalter bei Wahlen auf kommunaler Ebene auf 16 Jahre abgesenkt. Mit dem Wiedereinzug

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it 16 wählen? Warum nicht auch in Thüringen? Sind die Thüringer Jugendlichen etwa schlechter auf den Wahlakt vorbereitet als Gleichaltrige in Niedersachsen oder Mecklenburg-Vorpommern? Ich denke nicht. Auch 16- und 17-jährigen Thüringern ist zuzutrauen, eine gewissenhafte Wahlentscheidung zu treffen. Erst Recht bei der Mitbestimmung auf der kommunalen Ebene, die direkten Einfluss auf ihr Lebensumfeld nimmt und mit der sie vertraut sind. Indes sind Absenkungen des Wahlalters nicht neu, auch wenn die letzte große Änderung auf Bundesebene bereits 40 Jahre zurückliegt und eine Herabsetzung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre beinhaltete. Sicher gibt es viele Kritiker, die einer Absenkung des Wahlalters entschieden entgegentreten und immer wieder die fehlende Reife und das fehlende Interesse der Jugendlichen an Politik anführen. Doch widerlegen einige Studien solche Annahmen. So kommt eine Studie der KAS aus dem Jahre 1996 zu dem Ergebnis, dass zwar das Politikinteresse bei 16-17-jährigen etwas geringer als bei 1824-jährigen ist, es aber in Sachen Demokratiezufriedenheit keine nennenswerten Unterschiede gibt. Die Identifikation mit der Gesellschaftsform der Bundesrepublik ist somit gleichermaßen vorhanden: Ganze 87% der befragten 16-17-jährigen zeigten sich zumindest „zufrieden“ mit der freiheitlichen Demokratie. Neben dieser Erkenntnis, dass eine starke Demokratietreue zu verzeichnen ist, beweisen vergangene Studien, dass eine tendenzielle Präferenz für extreme Parteien unter den 16-17-jährigen Hirngespinste

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der Grünen in den Landtag und ihrem eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes steht dieses Thema nun auch in Thüringen auf der Tagesordnung. Dabei verfolgen die Grünen offiziell das Ziel, mehr Interesse unter den Jugendlichen für politische Entscheidungsprozesse zu wecken. Dieses Anliegen ist natürlich zu unterstützen. Doch führt der Weg dorthin nur über eine Absenkung des Wahlalters? Gibt es nicht andere demokratische Partizipationsmöglichkeiten, die Politik

attraktiver für junge Menschen machen? Wollen Jugendliche überhaupt mit 16 wählen oder empfinden sie dies als Belastung, da sie sich nicht ausreichend auf die Wahlentscheidung vorbereitet fühlen? Viele Fragen bleiben also offen. Dies zeigt, dass das Thema nicht so leicht abzuhandeln ist, wie die Grünen es sich vorstellen. Dass gerade die Grünen an einer Absenkung des Wahlalters Interesse haben, ist übrigens verständlich. Erreichen sie doch gerade bei Erstwählern und den unter-

sind (u.a. 12. Shell-Jugendstudie von 1997; DIE WOCHE/Forsa 1999). Auch die Parteipräferenz unterscheidet sich zwischen den 16-17-jährigen und den 1824-jährigen nicht wesentlich. Die Union schneidet dabei in der Regel gut ab und hätte Umfragen zufolge bei einer Einführung des Wahlrechts ab 16 sogar nicht unwesentliche Vorteile gegenüber der SPD und anderen Parteien (u.a. DIE WOCHE/Forsa 1999. 1000 Befragte zwischen

Jugendliche wollen ernst genommen werden. Mit 16 sind sie durchaus dazu in der Lage, eine reflektierte Entscheidung darüber zu fällen, welcher Partei sie ihre Stimme geben. Dazu sind allerdings neben der Einführung des Wahlrechts ab 16 flankierende Maßnahmen nötig: Ein Ausbau der Erstwählerkampagnen ist dabei ebenso vonnöten wie eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Schulen. In Wahlsimulationen und anschaulicher Darstellung der politischen Landschaft mit ihren verschiedenen Ausprägungen lassen sich die Schüler durchaus für Politik interessieren, Ort dafür wäre der Sozialkundeunterricht. Dazu braucht es motivierte Lehrer sowie Politiker, die bereit sind, sich auf diese Wählerschaft einzustellen und einzulassen. Es lassen sich viele Beispiele finden, die im Kontrast zur Vorenthaltung des Wahlrechts für 16-17-jährige stehen. Der Führerschein kann schon mit 17 Jahren erworben werden, Moped gar mit 16. Eine Ausbildung wird in der Regel auch im Alter von 16 Jahren begonnen, und nicht selten werden die Jugendlichen nicht zuletzt aus Arbeitskräftemangel als volle Kraft eingeplant. Es wird ihnen also volle Verantwortung übertragen, ob im Straßenverkehr oder im Beruf. Dieser Vertrauensvorschuss den 16-17-jährigen gegenüber, der diese Regelungen erst ermöglicht, sollte sich nun auch konsequent im Wahlrecht niederschlagen.

15 und 20: CDU – 36%; SPD – 23%). Das fehlende politische Gedächtnis bei 16-17-jährigen Wählern hat zwar zur Folge, dass brandaktuelle politische Themen spontane Veränderungen in der Wählergunst bringen können und langfristige Entwicklungen tendenziell eher wenig Beachtung finden, doch ist dies bei 1819-jährigen wohl nicht viel anders. Zumal hinsichtlich der Sozialisation und sozialer Kompetenz zwischen 14- und 18-jährigen keine gravierenden Unterschiede auszumachen sind (Hurrelmann 1997).

Martin Biesenbach Junge Union Norhausen Mitglied AK Gesellschaftspolitik


Standpunkte

dreißigjährigen Ergebnisse, die weit über ihrem Gesamtergebnis liegen. Anderes als in öffentlichen Verlautbarungen steckt somit auch ein gehöriges Maß an parteipolitischem Kalkül hinter der Initiative der Grünen. Nichtsdestotrotz ist die Absenkung des Wahlalters für die Junge Union ein wichtiges Thema, weil es direkt in die Bereiche hineinfällt in denen wir uns als politischer Jugendverband bewegen. Wir sprechen hier schließlich über viele unserer Mitglieder und von einem poten-

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ie Reife, eine politische Entscheidung zu treffen ist zwar nicht zwangsläufig mit dem Alter verbunden, aber abhängig von der poltischen Aufklärung. Wir müssen zugeben: Besonders Jugendliche sind aufgrund ihrer Naivität gegenüber Populisten und Extremisten sehr anfällig. Dies birgt eine große Gefahr. Wir müssen verhindern, dass „extremistische Rattenfänger“ die Jugend für ihre wahren Ziele missbrauchen und verblenden. In Sachen politischer Aufklärung gibt es seitens der Eltern, der Schule und vor allem der Politik enormen Nachholbedarf. Wer entscheidet überhaupt, dass ein 16-jähriger politisch reifer ist, als ein 15jähriger? Es ist ein Teufelskreis: Immer wird es Menschen geben, die noch nicht wählen dürfen, obwohl sie dafür bereits geistig mündig sind – und umgekehrt. Aus diesem Grund ist es schwierig die Vergabe des Wahlrechtes am Alter festzumachen. Wir haben mit dem 18. Geburtstag eine magische Grenze in den Köpfen, in der Biologie und im Recht überschritten – es war in der Vergangenheit auch ein guter Zeitpunkt einem Heranwachsenden das Wahlrecht einzuräumen. Jugendstudien haben ergeben, dass sich das Politikinteresse erst im Alter von 18-24 Jahren voll entfaltet. Während sich 16-17-jährige zu 21 % für Politik interessieren, ist es in der Altersgruppe der 18-24-jährigen bereits ein Anteil von 32 %. Dies macht das Ausmaß der Ungewissheit in den diskutieren Alters-

tiellen Anteil der Wahlbevölkerung von ca. drei bis vier Prozent, der den Anteil der Erstwähler erhöht und damit auch zu einer stärkeren Zuwendung der Parteien hin zu dieser Zielgruppe führen kann. Allerdings ist eine sachliche Debatte und kein parteipolitisches Kalkül bei der Diskussion dieses Themas vonnöten. Es gilt, die Forderung zur Senkung des Wahlalters daran zu messen, was wirklich für die Jugendlichen damit erreicht werden kann. Weiterhin muss die Frage beantwortet werden, ob die Belange Jugendgruppen besonders deutlich Eine Herabsetzung des Wahlalters macht auch rechtlich keinen Sinn. Die Ungleichbehandlung zwischen Kommunen und Land / Bund / Europa bezüglich des Wahlalters ist wegen des Begriffs „allgemeine Wahlen“ in Artikel 20 GG nicht gerechtfertigt. Die Vergabe

des Wahlrechtes korrespondiert nicht mit den entsprechenden Pflichten. Ein Minderjähriger ist weder voll strafmündig noch geschäftsfähig. Doch was würde eine Herabsetzung des Wahlalters für die Politik bedeuten? Zur Bundestagswahl 2009 wurden deutschlandweit „Juniorwahlen“ durchgeführt u.a. auch an zahlreichen Thüringer Schulen. Nur 19 % der Thüringer Schüler wählten CDU, 22 % der Stimmen entfielen auf die Grünen und 12 % auf die Piratenpartei. An dieser Entwicklung wird deutlich,

licher damit stärker berücksichtigt werden. Dieser Herausforderung stellen wir uns als Junge Union Thüringen und werden auf Grundlage einer sachlichen Abwägung aller Argumente für und wider die Einführung des aktiven Wahlrechts im Arbeitskreis Gesellschaftspolitik eine klare Position erarbeiten. Thadäus König

Stellvertretender Landesvorsitzender Leiter AK Gesellschaftspolitik

dass wir als Volkspartei nicht mehr alle Wählerschichten erreichen. Eine inhaltliche Orientierung an der jungen Generation als Zielgruppe ist in den kommenden Jahren unerlässlich. Besonders als Junge Union sind wir verantwortlich ein Umdenken in unserer Mutterpartei anzustoßen. Offenere Anspracheformen, glaubwürdige Interessensvertretung und Chancen zur allgemeinen Beteiligung werden uns als Volkspartei wesentlich weiter bringen. Wir dürfen jedoch nicht nur über junge Menschen reden, sondern auch mit ihnen. Wir müssen als CDU unsere gut ausgebaute Infrastruktur und unser Know-how nutzen, um die Chance, der Beteiligung der Jugend, zu nutzen. In allen Kreisverbänden stehen wir aufgrund des demographischen Wandels und einer unzureichenden Förderung der jungen Generation in der Union vor gewaltigen Herausforderungen. Es ist nicht nur dringend erforderlich, dass wir junge Menschen zu Wahlzeiten mobilisieren, sondern auch für direkte Beteiligung in unserer Partei begeistern. Dafür muss das Engagement in der CDU attraktiver gestaltet werden und ein Mehrwert für die Parteiarbeit deutlich werden. Ich glaube, dass haben viele noch nicht verstanden – doch es muss Auftrag der JU sein, zu kämpfen bis es auch der letzte Verantwortliche verstanden hat! Felix Elflein Kreisvorsitzender JU Gotha

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Im Interview

David Möller im Eiskanal von Whistler bei den olympischen Winterspielen in Kanada

Rennrodler David Möller

im

Gespräch

„Olympisches Gold kann man nicht planen“ Er ist dreimaliger Deutscher Meister, dreifacher Juniorenweltmeister, viermaliger Weltmeister und Silbermedaillengewinner im Rennrodeln bei den Olympischen Spielen von Vancouver. Eines ist er aber auch: Mitglied der Jungen Union Thüringen. Im Gespräch mit der nJUspaper spricht David Möller (28) über seinen Sport, Familie, Freunde, Heimat und seine Erwartungen an die Junge Union. David, die Mai-Sonne stimmt eher auf den Sommer ein. Das Eis auf den Bob- und Rodelbahnen ist dem grauen Betonuntergrund gewichen. Wie blickst Du mit etwas Abstand auf den Sportwinter 2009/2010 zurück?

David: Die Wintermonate waren etwas Besonderes, das ist eine olympische Saison ja immer. Der gesamte Verlauf der Vorbereitung ist auf dieses Ereignis ausgerichtet. Im deutschen Team gibt es viele starke Rodler und es waren nur drei Startplätze zu vergeben. Allein die Qualifikation war ein hartes Stück Arbeit und vor allem sehr taktisch geprägt. Ich wollte meine Form

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von Rennen zu Rennen steigern, um dann auf den Punkt genau so gut wie möglich zu sein. Die olympischen Spiele in Vancouver waren ja bereits Deine zweiten nach Turin. Das olympische Motto lautet immer „Dabei sein ist alles“. Wie sieht Deine Bilanz nach den Wettkämpfen in Whistler aus?

David: Die zwei Weltcuprennen in Oberhof und Turin liefen alles andere als optimal. Da gab es den einen oder anderen „Experten“, der mich für die Spiele schon abgeschrieben hatte. Diesen Kritikern habe ich mit meiner Silbermedaille das Gegenteil gezeigt. Ich wollte einen guten Wettkampf abliefern und alle Faktoren, die ich beeinflussen kann, bestmöglich gestalten. Ich bin ein gutes Rennen gefahren und habe mein Ziel, das Feeling eines Olympiapodiums zu genießen, erreicht. Edelmetall ist für einen Sportler ein großer Erfolg und Lohn für die Arbeit der vergangenen Jahre. Zum ersten Platz muss man dann noch das nötige Quäntchen Glück haben. Sich Gold vornehmen oder es planen, kann man definitiv nicht.

Überschattet wurden die Spiele vom Tod Deines georgischen Rodelkollegen. War die Bahn wirklich so schwer zu fahren oder zu gefährlich?

David: Die Bahn war schnell, sehr schnell sogar. 140 km/h sind eine Menge Holz. Aber Rennrodeln ist ein Rennsport und in diesem Bereich gibt es nun mal Risiken und ein gewisses Gefahrenpotenzial. Dessen muss sich jeder Sportler bewusst sein. Klar ist, dass es für schwächere Fahrer schwer war, die Ideallinie auf der Bahn zu halten. Die hohe Geschwindigkeit bestraft konditionelle Schwächen und Konzentrationsfehler sofort. In diesem Fall leider mit schlimmen Folgen, die auch mich zum Nachdenken gebracht haben. Dennoch hast Du deine Weltklasse bewiesen. Mit einer Medaille um den Hals ging es zurück nach Thüringen. War nun erst einmal Urlaub angesagt?

David: Leider nein, nach einem Zwischenstopp in München, ging es nach Oberhof und in den letzten Wochen folgten unzählige öffentliche Termin.


Im Interview Erfurt, Sonneberg, Schalkau, Oberhof, Coburg, ich war ständig auf Achse. Mehr als ein paar Tage Urlaub über Ostern mit meiner Freundin waren da leider nicht drin. Zumal das Training ja schon Anfang April wieder begonnen hat. ...trainieren denn Wintersportler schon so früh?

David: Ich schon! Im Ernst, das wird immer unterschätzt. Wichtig ist es, so früh wie möglich die Grundlagen zu legen. Deshalb bin ich zurzeit auch in Berchtesgaden in einem Sport- und Rehazentrum und arbeite mit Medizinern und Sportwissenschaftlern am optimalen Trainingsprogramm für die nächsten Monate. Dabei stehen vor allem Kondition und Athletik im Mittelpunkt. Nur wenn das passt, kann ich im Eiskanal wirklich optimale Leistungen bringen. Du sprichst es gerade an, nur wer körperlich fit ist, kann geistig gute Leistungen bringen. Leider gibt es ja immer mehr Kinder und Jugendliche, die lieber das Sportspiel auf der Konsole bevorzugen und die wirkliche Aktivität scheuen. Wie wichtig ist Sport und Bewegung im Kindesalter deiner Meinung nach?

David: Beides ist sehr wichtig, da es gleich mehrere Funktionen erfüllt, die für eine erfolgreiche Sozialisation wichtig sind. Sport ist Gesundheitsprävention, Bewegung belebt und hält fit. Zudem ist es wichtig, die Koordination in allen Wachstumsphasen zu trainieren. Mitunter kommen viele Kinder und Jugendliche heute nur schwer mit ihrem Körper zurecht, weil ihnen das Verständnis für ihn fehlt. Jeder kann mit etwas Bewegung auch spielerisch etwas dagegen tun. Zudem hat Sport auch eine wichtige soziale Komponente. Tugenden wie Teamfähigkeit, Leistungsbereitschaft und Motivation sind nur einige Beispiele der positiven Wirkung von Sport. Deine sportlichen Wurzeln liegen ja bekanntlich auch schon in Deiner Kindheit. Beim damaligen SRV Sonneberg Neufang

(heute RSV Sonneberg/Schalkau) hast Du das Rodel-ABC gelernt. Wie wichtig ist Dir der Bezug zu diesem Verein heute?

David: Der Verein ist mir sehr wichtig. Deshalb bin ich 2005 auch sehr bewusst von Oberhof wieder zurück zum RSV gewechselt. Ich möchte damit vor allem etwas zurückgeben und mich auch aktiv in die Nachwuchsarbeit einbringen. Ich finde es toll, was viele Vereine und Ehrenamtliche leisten. Das verdient Anerkennung und Respekt. Zudem ist mein Verein auch immer die richtige Basis für meine sportlichen Erfolge gewesen. Die Mischung aus Pragmatismus und Idealismus passt einfach. Mit dem Weltcup-Zirkus und zu anderen Wettkämpfen bist du weltweit unterwegs. Wie wichtig ist Dir deine Thüringer Heimat? Wie fühlt es sich an, wenn Du nach Wettkämpfen wie im fernen Kanada zurück in die Rennsteigregion kommst?

David: So unterschiedlich, sind Whistler und Oberhof gar nicht. Aber selbstverständlich ist es für mich immer schön wieder zu Hause in Thüringen zu sein. Hier sind meine Familie, meine Freunde und mein Verein. Nur hier kann ich Kraft und Motivation tanken, die mir zu Höchstleistungen bei Wettkämpfen in der ganzen Welt verhelfen. Zudem bietet Thüringen für mich ideale Bedingungen. Meine Wahlheimat Erfurt, die Wurzeln und die Familie in Schalkau und die Sportstätten in Oberhof sind optimal zu erreichen. Der Freistaat ist gerade durch A71 und A73 super angebunden und vor allem die Bedingungen im Wintersportzentrum Oberhof sind deutschland- und europaweit einzigartig. Vom Sport kurz zur Politik. Du hast Dich vor gut vier Jahren bewusst für die JU entschieden. Seitdem ist die JU personell und inhaltlich stark gewachsen. Was wünscht Du der JU für das kommende Jahr und was wünscht Du Dir von ihr?

David: Ich habe in der Zeitung gelesen, dass der Verband mittlerweile 1934 Anhänger hat. Das ist wirklich toll. Trotzdem wünsche ich mir, dass wir nun

David Möller und JU-Abgeordnete Beate Meißner

recht schnell die 2000 Marke knacken und dann weiter kontinuierlich wachsen. Das heißt für mich aber nicht nur personell, sondern auch inhaltlich. Ich finde, die JU hat einen Anspruch darauf, bei der Gestaltung der politischen und gesellschaftlichen Zukunft des Landes mitzureden. Wir sind die Experten für unsere eigene Zukunft. Und irgendwie ist das wie im Sport. Durch ihre harte Arbeit im Training hat die JU die Qualifikation längst erreicht, sodass es nun Zeit ist, sie auch im Wettkampf der großen Politik an den Start zu lassen. So wie ich die Mitstreiter kennen gelernt habe, sind sie motiviert und leistungsstark um diese Aufgabe zu meistern. David vor welchen Herausforderungen siehst Du Dich denn? Was sind Deine Ziele für die kommenden Jahre?

David: Sportlich habe ich fast alles erreicht, was man in dieser Disziplin erreichen kann. Nur der Gesamtweltcup und Olympiagold fehlen mir noch. Aber ich habe auch gelernt, dass man seine Ziele zwar verfolgen sollte, sich aber nicht von ihnen abhängig machen darf. Ich werde zwar weiter für Rodeln und den Erfolg arbeiten, mich aber nun auch auf meine Studium der Betriebswirtschaft, auf meine Freundin und Familie konzentrieren, ohne dabei das Ziel aus den Augen zu verlieren, wohl aber mit der Gewissheit, dass ich mir nichts mehr beweisen muss und es auch ein Leben nach der aktiven Sportlerlaufbahn gibt.

Das Interview führte Sebastian Lenk

Chefredakteur der nJUspaper und Schatzmeister der JU Thüringen

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JU Aktiv Moderne Kommunikation

in alter

Stadt

Winter JUniversity 2010 in Mühlhausen

Die diesjährige Winter-JUniversity fand im Sporthotel in Mühlhausen statt

Ralf Güldenzopf von der KAS

er größte politische Jugendverband der Neuen Bundesländer die Junge Union Thüringen traf sich am 06. und 07. Januar 2010 zur alljährlichen Winter-JUniversity - diesmal in Mühlhausen. Mit über 60 Teilnehmern wurde über den Erneuerungsprozess der CDU Thüringen geredet. Im Mittelpunkt stand die Frage wie interne und externe Kommunikation von Parteien funktioniert und welche Neuerungen es gibt. Zu diesem Thema konnten eine Reihe hochkarätiger Gäste gewonnen werden. Den Auftakt machte der Leiter der politischen Kommunikation der Konrad-AdenauerStiftung Ralf Güldenzopf, der mit den Teilnehmern über das Thema „Moderne Parteienkommunikation“ sprach. Dabei ging es insbesondere um die Nutzung von Web 2.0 Angeboten. Speziell die stärkere Fokussierung auf Elemente wie Twitter oder Facebook wurde hier kräftig diskutiert. Ralf Güldenzopf stellte die These auf, dass in Zukunft Parteien ihre Homepages nur noch über Facebook betreiben, um so noch näher an die Zielgruppen zu rücken. Dass manche Zukunftsvision schnell zur Realität werden kann, bewies der Kreisverband Jena. Der Internetauftritt der JU-Jena ist wohl die erste Parteihomepage Deutschlands die inzwischen komplett auf Facebook läuft. Nach dem Wahlkampf- und Kommunikationsexperten wechselte die Per-

spektive auf die Macher von Politik. Die stellvertretende Generalsekretärin der CSU und stellvertretende JU Bundesvorsitzende Dorothee Bär weihte uns in die Erfahrungen Bayerns in Fragen der Parteierneuerung ein. So konnten wir einmal den „Elfenbeinturm“ Thüringen verlassen und den Blick auf unseren südlichen Nachbarn richten. Dabei haben wir interessante Einblicke in einen anderen Erneuerungsprozess gewonnen, der viele neue Ideen geliefert hat. Zum Abschluss des politischen Teils des Tages wurde mit dem Vorsitzenden des AK Moderne Volkspartei Michael Hose und Sebastian Klopfleisch ein gemeinsames Papier zur Modernisierung der Partei erarbeitet in dem die Ideen der Mitglieder einflossen. Die Teilnehmer der JUniversity waren engagiert bei der Sache, so dass dem Arbeitskreis zahlreiche neue Ansätze mit auf den Weg gegeben wurden. Nach den langen Stunden der Vorträge und Diskussionen konnten wir nun endlich auf das zweite Steckenpferd der Jungen Union Thüringen umsatteln. Am Abend stand der Spaß im Mittelpunkt. Nicht umsonst lautet unser Motto 50% Politik und 50% Spaß. Los ging es mit einer Nachtstadtführung durch die mittelalterliche Innenstadt von Mühlhausen. Bewaffnet mit Fackeln zogen wir durch die eisige Stadt. Doch die wunderbare Atmosphäre des mittelalterlichen Mühl-

hausens ließ die kalten Finger, Hände und Ohren schnell vergessen. Nach der lauffreudigen Stadtführung konnte eine etwas „ruhigere Kugel“ auf der Bowlingbahn geschoben werden. Zum Abschluss des Abends ging es dann in die Disco „Leo“. Man munkelt bis heute, dass sogar noch in den frühen Morgenstunden nach dem Discobesuch Bierkästen an der Hotelbar geordert wurden. Natürlich wusste am nächsten morgen niemand mehr davon. Trotz des langen und für einige doch sehr feucht-fröhlichen Samstagabends, konnten alle am Sonntag fit und munter zum politischen Teil zurückkehren. Das lag nicht zuletzt daran, dass zum Thema Kommunikation in der modernen Mediengesellschaft einige „Hochkaräter“ auf dem Podium saßen. Neben dem Journalisten und Redakteur Pierre Lück von Antenne Thüringen, dem Herausgeber der Wochenzeitschrift „Hallos“ Martin Schiffner nahm auch der neue Medienstaatssekretär und Regierungssprecher Thüringens Peter Zimmermann an der Diskussion teil. Dabei wurde deutlich wie wichtig es ist, die Kommunikation von Parteien immer wieder anzupassen und nicht nur am Bewährten festzuhalten.

Sebastian Loll Praktikant in der Landesgeschäftsstelle

Auch Zeca Semente Schall war zu Gast (r.)

Dorothee Bär vom JU-Bundesvorstand

Party auf der Bowlingbahn

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JU International Neben offiziellen Gesprächen beteiligte sich unsere Gruppe aktiv an einer bedeutenden Tagung des russischen Jugendparlamentarismus. Neben der Eröffnung der Tagung durch Christian Hirte, MdB und der stellvertretenden Vorsitzenden der russischen Staatsduma, Swetlana Schurowa, hielten Vertreter unserer Gruppe verschiedene inhaltliche Vorträge und man tauschte sich über den Aufbau landesweiter Jugendparlamente aus, welche in Russland als demokratisches Forum junger Politiker zunehmend an politischer Bedeutung gewinnen.

Die Delegation der JU Thüringen auf dem Roten Platz in Moskau

Thüringer JU Delegation

in

Russland

Austausch schafft Einsichten

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um zweiten Mal reiste eine Delegation von Thüringer JUlern nach Russland. Im Fokus der Reise Anfang April standen eine Vertiefung der Beziehungen zwischen russischen und Thüringer Jungpolitikern sowie der bilaterale Austausch mit Experten und Partnern der JU in Russland. Die zehnköpfige Delegation, der auch die beiden JU-Abgeordneten Christian Hirte, MdB und Dr. Mario Voigt, MdL angehörten, führte zunächst zahlreiche Gespräche in Moskau. So besuchten wir die Menschenrechtsorganisation MEMORIAL, welche jüngst mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments ausgezeichnet wurde, sprachen mit Russlandexperten und verschafften uns einen ersten Eindruck von einem durch politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichem Wandel gekennzeichneten Land. Eindrücke gezeichnet von Terror Montag, der 29.März. Wir haben vormittags den ersten Termin in der Innenstadt. Kurze Zeit hintereinander finden zwei Terroranschläge in Stationen der Moskauer Metro statt. Ob weitere Anschläge bevorstehen bleibt lange Zeit unklar. Wir schalten die Fernsehgeräte ein und sehen eine von Schock, Leid, Chaos und Trauer gezeichnete Berichterstattung. Mit dem Hotel in unmittelbarer Nähe und der Gewissheit nur wenige Stunden zuvor in direkter räumlicher Umgebung des ersten

Anschlages gewesen zu sein, meißeln sich die Eindrücke der Betroffenheit bis zum Ende der Fahrt in unsere Köpfe und Herzen. 40 Menschen wurden grundlos in den Tod gerissen. An den Folgetagen gedachten wir immer wieder in Schweigeminuten den Getöteten, Verletzten und Ihren Angehörigen.

Thüringer Löwe Russischen Bär

trifft

auf

Zurück in der Millionenmetropole Moskau stand zum Abschluss der einwöchigen Delegationsfahrt noch die Teilnahme an einer internationalen Konferenz an der russischen Außenpolitischen Kaderschmiede, dem MGIMO, auf dem Programm. Mit der Teilnahme

Russlands wahres Gesicht liegt außerhalb Moskaus Nach der Stippvisite in der Hauptstadt brachen wir mit dem Nachtzug in das rund 450km östlich gelegene Nischni Nowgorod auf. Von der Größe und Einwohnerzahl vergleichbar mit unserem Heimatfreistaat, führten wir hier zahlreiche offizielle Gespräche z.B. mit dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten der Region Nischni Nowgorod, Alexander Weinberg, sowie Abgeordneten und Vertretern unserer JU-Partnerorganisation, der „Jungen Garde“. Da die Region Nischni Nowgorod eine der wirtschaftlich stärksten Regionen Russlands ist, warben wir bewusst in dieser Region für den Freistaat Thüringen und zogen mögliche bilaterale Kooperationspartnerschaften zwischen den beiden Regionen und den politischen Akteuren in Betracht. Diese Vorstellung wurde gerade von russischer Seite begrüßt und mit Interesse aufgenommen.

an Foren zur Energiesicherheit und der Wirtschaftsordnung nach der Finanzkrise konnten wir nicht nur für einer Vertiefung der gegenseitigen Partnerschaft, das Modell der sozialen Marktwirtschaft und die offene und ehrliche Diskussionskultur werben, sondern gleichzeitig auch auf die besondere Situation einer rein „ostdeutsch“ geprägten Delegation im ehemaligen „Bruderland“ aufmerksam machen. Dieses Interesse an Russland ist nicht nur politisch und wirtschaftlich längst überfällig, sondern wird auch der starken Betrachtung Deutschlands aus russischer Perspektive gerecht. Dass sich Thüringer Löwen und Russische Bären gegenseitig wertschätzen, war somit eine wunderbare Randerscheinung dieses unvergesslichen Austausches.

JU unterstützt russischen Jugendparlamentarismus

Mark Hauptmann JU-Deutschlandrat Leiter AK Europa und Internationales

Internationale Konferenz in Moskau

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Lifestyle International

Man kennt sich eben: Stefanie Laschinski und der Bürgermeister von Rio, Eduardo Paes

Wahlkampf

in

Brasilien

Auszüge aus dem Wahlkampftagebuch

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as deutsche Superwahljahr 2009 lag nun endlich hinter mir und wenn ich ein Wort nicht mehr hören konnte, dann war es definitiv „Wahlkampf “. Die meisten Wochenenden des vergangenen Jahres hatte ich auf Volksfesten und bei zahlreichen Vereinen verbracht. Jetzt hatte ich mir nach meinem ersten Hochschulabschluss eine Auszeit verdient und wollte die obligatorischen Auslandserfahrungen sammeln, um meinen Horizont zu erweitern. Mich zog es für drei Monate, für längere Zeit bekam ich leider kein Visum, nach Brasilien. Dort absolvierte ich ein Praktikum bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rio de Janeiro. Irgendwie hatte ich im vergangenen Jahr mein Informationsinteresse auf die restliche Welt ganz vernachlässigt und setzte mich in den Flieger ohne überhaupt nur zu ahnen, was auf mich zukommen würde. Als ich an meinem ersten Tag – fix und fertig von dem Temperaturunterschied von 50 Grad – mit Blick auf dem Zuckerhut im Büro meines Chefs saß, blieb mir für kurze Zeit das Herz stehen, als er sagte: „Im Oktober diesen Jahres sind in Brasilien wieder Wahlen, wie Sie sicherlich wissen.“ Nein, dass wusste ich nicht. Ich sah mich schon im Bikini an der Copacabana wochenlang Informationsbroschüren verteilen. Doch zum Glück durfte ich mich dies-

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mal aus wissenschaftlicher Perspektive mit dem Wahlkampf beschäftigen. Meine Aufgabe sollte es nun für die nächsten Wochen sein den brasilianischen Wahlkampf zu beobachten. Nichts lieber als das – ich fühlte mich wieder wie zu Hause.

Die Copacabana in Rio de Janeiro

Ich musste mich natürlich erst einmal in die Gesetzgebung, Formalitäten und Strukturen einlesen, um mir einen Überblick zu verschaffen. Dabei half mir die überregionale Tageszeitung „O Estado de São Paulo“, die sich schon ein Jahr vorher nahezu jeden Tag mit der „sucessão“ – der Nachfolge Lulas – beschäftigt. Hier ein kurzer Überblick über die Kandidaten, ihren Hintergrund und ihre Chancen für die Präsidentschaftswahl. Die aussichtsreichsten Kandidaten sind der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, José Serra, von der Oppositions-

partei „Partido da Social Democracia Brasileira“ (PSDB) und die amtierende Ministerin mit Zuständigkeit für die Koordination der Regierungsarbeit (Ministra da Casa Civil), Dilma Rousseff, vom Partido Trabalhadores (PT). Rousseff ist die Wunschkandidatin Lulas (ebenfalls PT), die er trotz Widerstände in der eigenen Partei und der Regierungsallianz, die etwa aus 11 Parteien besteht, durchgesetzt hat. Jetzt versucht er mit allen Mitteln Rousseff bekannt zu machen. Sie begleitet den amtierenden Präsidenten bei jedem Termin und versucht die Aufmerksamkeit der Medien für sich zu nutzen. Doch das gelingt ihr nicht immer und oftmals steht sie nur im Schatten des populären Präsidenten. Einige Kritiker gehen bei der Wahl Rousseff von einer indirekten dritten Amtszeit Lulas aus. Ihr großer Vorteil ist dabei, dass Sie neben Lula auch große internationale Unterstützung aus dem linken Lager erhält, wie zum Beispiel von dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Ob ihr das wirklich hilft, bleibt fraglich. Im Gegenzug dazu wird José Serra von einer Wahlkoalition aus PSDB, DEM und PPS unterstützt. Die Opposition wird versuchen die Gesundheits- und Sicherheitspolitik der Regierung Lula anzugreifen. Doch Lulas Erfolge im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik gestalten den politischen Wechsel schwierig. Eine weitere Kandidatin ist Marina Silva, die unter Lula von 2003 bis 2008 Umweltministerin war und freiwillig zurück trat, da die Regierung nicht genügend ihrer Umweltziele durchsetzte. Sie wurde Mitglied im der Umweltpartei Partido Verde (PV) und gilt als nicht korrumpierbar – eine Ausnahme in der politischen Klasse Brasiliens. Bei der Wählerschaft (städtische Mittelschicht), die sich für den Umwelt – und Klimaschutz interessiert, könnte Rousseff einige Stimmen an sie verlieren. Des Weiteren wird Ciro Gomes vom Partido Socialista Brasileiro (PSB) als möglicher Präsidentschaftskandidat gehandelt. Doch Gomes macht es bisher noch sehr spannend, ob er kandidiert oder nicht. Es wird auf jeden Fall ein sehr spannender Wahlkampf im größten Land Südamerikas. Stefanie Laschinski Junge Union Erfurt


Jung und John

Der unbezwungene Berg Ende April war es so weit. Sie waren bezwungen. Alle. Von einer Frau. Die Südkoreanerin Oh Eun Sun erklomm den Annapurna in Nepal. Den zehnthöchsten Berg der Erde. Damit hatte sie es als erste Frau geschafft, alle Achttausender zu besteigen. Damit, so hieß es, sei der letzte große alpine Titel vergeben. Berge üben eine große Faszination aus. Irgendwann in den 1920er Jahren begann diese Schwärmerei von Höhe, Himmelsnähe und Almauftrieb. Luis Trenker, das Edelweiß, Romy Schneider und Karlheinz Böhm als Kaiserpaar auf der Berghütte. Die familiäre Alpintragik des Reinhold Messner, die Eiger-Nordwand, Heidi, Brad Pitt in Tibet. Unser Thüringen macht es, wie immer, eine Nummer kleiner, dafür umso pathetischer. Inselsberg, Herbert Roth und Oberhof sind unser Spin-Off und so etwas wie die gesellschaftliche Klammer des Freistaates. Wir haben sogar versucht, dem Himmel ein Stück näher zu kommen. Der Schneekopf sollte unser Großglockner sein. Stattdessen hat es nur zum Turmbau gereicht – aber immerhin. Mittlerweile aber hat die Naturgewalt etwas an Anziehungskraft verloren. Wenn sich jeder einen Scherpa mieten kann, um den Mount Everest zu bezwingen, sinkt – von Oh Eun Sun einmal abgesehen – das mögliche Prestige, dass am Gipfelkreuz wartet. Doch einen Berg gibt es, der von uns allen nicht zu bezwingen scheint. Er wächst seit ca. 50 Jahren unentwegt. Der Schuldenberg. Die aktuelle Hellas-Apokalypse könnte eigentlich Warnung genug sein, dass so etwas nicht lange gut geht. 100 Milliarden legt der Bund drauf, 800 Millionen das Land. Sicher, es ist Krise, wir müssen gegensteuern. Aber deshalb den Bezug zur Mathematik verlieren. Wer weiß denn überhaupt, wie viele Nullen die Staatsschuld mittlerweile hat? Die SPD will eine neue Schule? Machen wir. Mehr Erzieherinnen? Machen wir. Mehr Geld für Kommunen - in einem 2 Millionen-Ländchen, in dem der

kommunale Finanzausgleich fast so groß ist wie in Niedersachsen? Machen wir. Hier schreit eine Gruppe, dort ein Unternehmen, das 20 Jahre lang beschissene Autos baut. Hier die klammen Kreise oder Städte, dort die Solarunternehmen, die wollen, dass der Handwerker aus Weimar mit seiner Stromrechnung die zweistelligen Renditen des Zahnarztes aus Freiburg bezahlt – Renditen, die wir bei Banken und Konzernen als unanständig bezeichnen würden. Wir machen am Ende alles mit. Politik läßt sich vor jeden Karren spannen. Vielleicht kann man es als eine Hartz-IV-Mentalität bezeichnen, die dieses Land bis in alle Bereiche im Griff hat. „Ich will dies und jenes, mir steht folgendes zu, und Du, lieber Staat, sorge mal dafür, dass ich so leben kann.“ Natürlich gibt es in jeder Gesellschaft Verteilungskämpfe, Umverteilungen, auch Ungerechtigkeiten. Doch was beim Schneekopf noch als alberne Hybris am Ende verworfen wurde, wird beim Schuldenberg recht kommentarlos weiterbetrieben: Immer noch eine Schippe drauf. Die DDR sei 1989 zu Grunde gegangen, weil sie am Ende auch Pleite gewesen sei, heißt es. Die Stadt Berlin hat heute so viele Schulden, wie die DDR. Vielleicht ist der Vergleich mehr schief als eben. Vielleicht ist aber was ganz anderes schief. Nämlich die Wahrnehmung in diesem Land. Das alles geht eine Weile gut, ein paar Jahrzehnte vielleicht. Noch baden wir alle in etwas Selbstherrlichkeit – schließlich leben wir in Deutschland, nicht in GriechenlandPortugalItalien. Aber irgendwann trifft es auch Deutschland. Und Thüringen. Bis dahin haben wir eine Lösung für die ganze Malaise, mag man denken. Vielleicht haben wir dann eine Thüringische Oh Eun Sun, die weiß, wie Berge zu bezwingen sind. Denn, anders als Griechenland, haben wir nicht mal Inseln, die wir verkaufen könnten, finden Jung und John.

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Schüler Union

Schüler Union Deutschlands

zu

Gast

in

Thüringen

Vorbeugen.Eingreifen.Schützen Unter dieser Überschrift tagte der Bundeskoordinationsausschuss der Schüler Union, der größten politischen Schülerorganisation Deutschlands, am 6. Und 7. März in Erfurt . ehr Sicherheit muss das oberste Gebot der nächsten Jahre an deutschen Schulen sein! Deshalb fordert die Schüler Union Deutschlands neben mehr Psychologen und Sozialarbeitern Videokameras auf Schulhöfen, Polizeibesuche an den Schulen und einen Schülerausweis mit Chipkarte. Natürlich brauchen wir nicht nur technische Neuheiten“, meint Stephanie Heß, Landesvorsitzende der Schüler Union Thüringen, „auch muss das Verhältnis von Schülern und Lehrern verbessert werden. Dies allerdings ist nur möglich, wenn Schulen offen und freundlich gestaltet sind und Lehrer verstehen, dass sie nicht nur Lernstoff, sondern auch soziale Werte und Normen vermitteln müssen. Nur durch all diese Änderungen kann Gewalt, Hass und Zer-

„M

Die SU Deutschlands im Thüringer Landtag

störung bekämpft werden“ so Heß weiter. Über all diese Neuerungen wurde am Samstag konstruktiv diskutiert, unter anderem mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und dem JU Landesvorsitzenden Mario Voigt, der gleichzeitig Vorsitzender des Ausschusses für Bildung im Thüringer Landtag ist. Beide lobten den Antrag und machten der Schüler Union Mut sich weiterhin so aktiv und effektiv am Bildungswesen in Deutschland zu beteiligen. Am Ende stand ein Leitantrag (Vorbeugen.Eingreifen.Schützen), der ohne Gegenstimme verabschiedet wurde. Dafür gab es auch viel Lob vom Staatssekretär des Bundesministerium für Bau Verkehr

und Stadtentwicklung Rainer Bomba, der den Anwesenden zugleich spannende Informationen zur Entwicklung der deutschen Jugend am Arbeitsmarkt näher brachte. Auf Einladung der CDU Fraktion im Thüringer Landtag diskutierten alle Teilnehmer der verschiedenen Regionen in Deutschland am Abend im Landtag mit dem jüngsten Fraktionsvorsitzenden der CDU, Mike Mohring. Dabei spielten aktuelle Bildungsfragen und natürlich das Thema Sicherheit an deutschen Schulen eine prägende Rolle. Stephanie Heß abschließend: „Der Bundeskoordinationsausschuss war ein voller Erfolg für die Schüler Union Thüringen, aber auch für die Sicherheit an deutschen Schulen. So etwas wie am GutenbergGymnasium 2002 darf sich nicht wiederholen und dafür sollten alle möglichen Maßnahmen ergriffen werden.“ Jonas Eberhardt

Schüler Union Thüringen

Was

Was

ist die

Schüler Union?

Die Schüler Union Thüringen ist die größte politische Schülerorganisation in Thüringen und ein Landesverband der Schüler Union Deutschlands. Unser Verband gliedert sich in einzelne Kreisverbände und unsere Mitglieder sind Schüler, die sich für eine bessere Bildungspolitik stark machen. Wir bekennen uns zu christlichen, sozialen und demokratischen Grundsätzen. Wir sind eine Arbeitsgruppe der Jungen Union und dankbar für deren Unterstützung, welche unsere Arbeitsgrundlage darstellt. Wir wollen bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler in Thüringen und Deutschland erreichen, um so den „einzigen Rohstoff Deutschlands“, die Bildung, auch wirklich zu nutzen.

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Was

fordern wir?

Mehr und besser ausgebildete Lehrer und kleinere Klassen, um die individuelle Betreuung der Schüler zu gewährleisten

Bessere Ausstattung der Schulen, um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Lernen zu schaffen

Mehr Mitspracherecht für Schüler u.a. in der Schülervertretung. Schüler sollten das Recht haben bei Entscheidungen an ihrer Schule Einfluss zu nehmen

Einführung eines Eignungstests, Abschaffung des Elternwillens

bieten wir?

Wir organisieren Seminare, z.B. für Rhetorik oder SV-Arbeit, vor Ort unterstützen wir die Schülervertretung: Wir werden aktiv. In jedem Schuljahr bieten wir spannende Veranstaltungen an: Firmenbesichtigungen, sportliche Aktivitäten oder gemeinsame Fahrten gehören zum Programm. Außerdem feiern wir natürlich gerne zusammen - so verbinden wir Politik mit Spaß. Wir sagen unsere Meinung. Wir diskutieren mit Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern unterschiedlicher Interessengruppen über Themen, die Schüler betreffen und interessieren. Dabei entwickeln wir unsere eigenen schulpolitischen Ideen. Wir haben Spaß. Natürlich ist die SU aber auch eine Freizeitorganisation, denn: Wo Schüler gemeinsam etwas bewegen, wo sie sich gemeinsam für eine bessere Schullandschaft einsetzen, da verbringen sie auch ihre Freizeit miteinander. Sie feiern, unternehmen etwas und haben Spaß.


RCDS

Ring Christlich Demokratischer Studenten Thüringen:

Viel zu tun in 2010

N

achdem das Campus-Thüringen-Ticket in Zusammenarbeit mit der JU Thüringen eingeführt, die Wiederbesetzung wichtiger Hochschulgremien durch Studenten erreicht und das Wartburgtreffen 2009 erfolgreich durchgeführt worden ist, stellt sich der RCDS Thüringen im Jahr 2010 neuen Herausforderungen. Kahlschlag im Bahnnetz verhindern Die Deutsche Bahn plant massive Fahrplanausdünnungen in Mitteldeutschland. Der drohende Kahlschlag im Streckennetz betrifft auch von Studenten stark frequentierte Verbindungen, etwa die Trasse Jena-Weimar-Erfurt. Der RCDS sieht hier die Mobilität der Kommilitonen deutlich gefährdet. „Die Verbindungen zwischen den Hochschulstädten Jena, Weimar und Erfurt werden von einer Vielzahl Thüringer Studenten täglich, mindestens aber wöchentlich genutzt und tragen somit zu einem erheblichen Teil zur Studienplatzattraktivität im Freistaat bei“, so der Landesvorsitzende des RCDS Thüringen, Thomas Hindelang. „Sollte es tatsächlich zu einer Ausdünnung der Fahrpläne kommen, so schadet das nicht nur den Städten, sondern vor allem den pendelnden Stu-

denten“, so Hindelang weiter. Der RCDS und die JU Thüringen werden sich konstruktiv mit der Bahn auseinandersetzen müssen, um eine studentenfreundliche Lösung zu finden, die unsere gemeinsame Vision eines „Campus Thüringen“ stärkt. RCDS-Aktionen an den Hochschulen werden das Bewusstsein der Studenten für diese Thematik schärfen und zur aktiven Unterstützung unsrer Forderung ermuntern. Bologna 2.0 – kritische Mitarbeit In 2009 hat die Bologna-Reform in erheblichem Maße die hochschul- und bildungspolitische Agenda bestimmt. Aber in 2010 kommt es darauf an, die aufgedeckten Fehler, die bei der Umsetzung der Bologna-Reform in Deutschland zutage gefördert worden sind, kritisch und konstruktiv mitzubegleiten und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, heißt es im Landesvorstand des RCDS Thüringen. Studenten sollen sich angesprochen fühlen, sollen mitgestalten, konzipieren und vor allem eines: ihrer Stimme gehör verschaffen. Das sei nur möglich, wenn sich viele Studenten einbringen, in Hochschulgremien zum Thema Bologna und Akkreditierung mitarbeiten sowie Schwachstellen aufdecken.

Generationengerechte Politik einfordern Die Koalition mit der SPD fordert in Thüringen ihren Tribut: mit einer Nettoneuverschuldung von rund 800 Millionen Euro übernimmt der Freistaat in 2010 die rote Laterne in der Vergleichsgruppe der jungen Länder. Selbst MecklenburgVorpommern kommt ohne neue Kredite aus. Auch wenn die gegenwärtigen politischen Konstellationen wohl kaum eine andere Politik zulassen, ist nach Auffassung des RCDS spätestens ab dem nächsten Jahr eine strenge Haushaltsdisziplin zu üben. Gelder müssen auf den Zukunftsbereich „Bildung, Wissenschaft und Innovation“ konzentriert werden; wenn notwendig auch auf Kosten anderer Fachressorts. „Der RCDS Thüringen wird kontinuierlich darauf achten, dass das süße Gift der Staatsverschuldung die mittelfristige Handlungsfähigkeit des Freistaates nicht noch weiter lähmt und die junge Generation weiterhin eine gute Perspektive in ’Deutschlands starker Mitte’ hat“, so Hindelang. Das Einfordern einer generationengerechten Politik hat für den RCDS in Zeiten der Krise und tiefgreifender Wandlungsprozesse oberste Priorität. Patrick Schneider stellv.

RCDS Landesvorsitzender

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Kreisverbände

Thadäus König wieder gewählt

JU Jena

Diskussionen mit MdB Hirte und MdL Dr. Voigt

B

ei der Neuwahl des Kreisvorstandes der JU Eichsfeld in Gernrode wurde Thadäus König einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt. Dem 27-jährigen Politikwissenschaftler aus Heilbad Heiligenstadt stehen als Stellvertreter Stefanie Kellner und Peter Schneider zur Seite. Um die Finanzen kümmert sich in Zukunft Mandy Diete. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Johanna Gaßmann, Jessica Fischer, Martin Röhrig, Thomas Dramburg, Peter Bode, Martin Wiederholdt und René Riemekasten. Für die kommende Amtszeit haben sich Thadäus König und sein neues Vorstandsteam viel vorgenommen. Unter anderem wollen sich die Nachwuchspolitiker weiterhin für den Ausbau des Breitbandinternets stark machen und die Kampagne „Pro Hauptwohnsitz Eichsfeld“ starten. Auch neue Wege wird die Junge Union beschreiten. So kündigte König an, dass die Kreisvorstandssitzungen in Zukunft für alle Mitglieder offen sind. Dies solle die Attraktivität des Verbandes steigern und möglichst viele Juler in die Aufgaben und Entscheidungen einbinden. Als Ehrengast wohnte Ministerpräsident a.D. Dieter Althaus der Veranstaltung bei. Er bedankte sich bei der JU für die geleistete Arbeit und äußerte den Wunsch, dass die JU auch zukünftig ihre Themen so bestimmt und nachdrücklich in der Öffentlichkeit und innerhalb der CDU artikuliert, wie sie es in der Vergangenheit getan hat. Ebenfalls konnten in Gernrode der Vize-JULandeschef Stefan Gruhner und die Vorsitzenden der JU Göttingen, Unstrut-Hainich-Kreis und Nordhausen begrüßt werden.

Katrin Hesse JU Eichsfeld

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Prof. Dr. Dietmar Schuchardt, Dr. Mario Voigt und Benjamin Koppe in der Diskussion

D

ie JU Jena ist mit zwei thematischen Veranstaltungen ins Jahr 2010 gestartet. Am 13.01.2010 hatten wir zu unserem JU Jena-Talk den Bundestagsabgeordneten Christian Hirte zu Gast. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit konnten wir kontrovers über die Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie diskutieren. Während der zweistündigen Debatte kristallisierte sich heraus: Ökologie und Ökonomie sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Einerseits gibt es zu einem Energiemix mit Blick auf die Energiesicherheit keine praktische Alternative. Andererseits schützen vor allem erneuerbare Energien das Klima, sichern die Energieversorgung der Zukunft und schaffen Arbeitsplätze am Wirtschaftsund Forschungsstandort Deutschland und nicht zuletzt auch in Jena. Am 28.02.2010 diskutierten wir gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Jena-Ost, dem JU-Landesvorsitzenden Dr. Mario Voigt, MdL und dem Stadtrat Prof. Dr. Dietmar Schuchardt und 30 JU’lern über Bedeutung und Zukunft Jenas als Hochschul-, Technologie- und Wissenschaftsstandort. Dr. Mario Voigt machte in seinem Einführungsvortrag deutlich, dass Jena ein wichtiger Leuchtturm in den neuen Bundesländern sei, in dem heute jeder Vierte einen Hochschulabschluss besäße. Die hohe Dichte an Fachkräften zu halten, ist die zentrale Zukunftsaufgabe der Stadt und der Region. Wir brauchen eine gemeinsame

Wachstumsstrategie, damit die Arbeitsplätze im Umland bleiben. Wenn Stadt und Landkreis als gleichberechtigte Partner über die Entwicklung der Region nachdenken würden, dann könnten Themen wie Wohnungssituation, Fachkräfteentwicklung oder Wirtschaftsansiedlung besser geklärt werden. Die CDU müsse Treiber eines solchen Nachdenkprozesses sein und auch dem innovativen Mittelstand in der Stadt ein Gesicht geben. Besonders die Beteiligung der Bürger sei wichtig, um eine gute Mischung aus wirtschaftlichen und sozialen Interessen zu organisieren. Stadtrat Prof. Dr. Dietmar Schuchardt betonte, dass gerade in Jena neue Impulse für die Bildungslandschaft notwendig sind. Jena ist ein Juwel, bei der Veredelung ist aber der Schliff der wichtigste und aufwendigste Prozess. Ben Koppe und Guntram Wothly unterstrichen, dass gerade der wichtige Dialog mit dem Mittelstand und den Jenaer Unternehmen nicht nur ein Lippenbekenntnis sein und das fehlende Wohnraumangebot vor allem in den unteren Preisbereichen nicht zum Standortnachteil werden darf. In den nächsten Jahren sind wirklich kreative Köpfe und Querdenker gefragt. Nach dem offiziellen Teil, konnten wir den Abend bei einem Schluck Bier und guter Laune ausklingen lassen. Benjamin Koppe Vors. JU Jena


Kreisverbände Lifestyle JU Saale-Holzland-Kreis

Bewährtes fortsetzen und Neues ergänzen

Neuer Kreisvorstand der Jungen Union Weimar gewählt.

D

Der neue Kreisvorstand der Jungen Union Saale-Holzland-Kreis

B

ei ihrer Mitgliederversammlung wählte die JU Saale-Holzland-Kreis in Eisenberg einen weitgehend unveränderten Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Im Amt des Vorsitzenden des größten politischen Jugendverbandes des Landkreises wurde Johann Waschnewski aus Bürgel einstimmig bestätigt. „Trotz altersbedingter Verluste verlief die Mitgliederentwicklung sehr erfreulich. Dazu hat eine gute Mischung aus Diskussionsabenden und Bildungsreisen, Firmenbesichtigungen und Sportturnieren beigetragen. Mit zahlreichen Aktionen waren wir flächendeckend präsent, informierten über politische Themen und setzten inhaltliche Akzente“, zog Waschnewski ein positives Resümee. „Außerdem haben wir uns als anerkannte Größe innerhalb der CDU etabliert. Das Superwahljahr lebte maßgeblich von unserem Einsatz, der sich auch in den guten Ergebnissen der jungen Kandidaten für die Gemeinde- und Stadträte widerspiegelte.“ Nicht zuletzt ist es erfolgreich gelungen, mit dem JU-Landesvorsitzenden Dr. Mario Voigt, der die Sitzung als Tagungspräsident leitete, das Direktmandat für den Thüringer Landtag zu erringen, wofür sich der Abgeordnete bedankte. Als Stellvertreter wurden Carl Krumb-

Europa

zum

Greifen

holz und Andre Härtel wiedergewählt. Das Amt der Schatzmeisterin übernimmt weiterhin Nicole Jacob. Komplettiert wird der neue Vorstand durch die sieben Beisitzer: Nick Heilborn und Stephan Heller, Johannes Kühn, Corina Müller, Stefan Möller und Steve Ringmayer sowie Oskar Trübner. „Von den Schülern bis zu den Berufstätigen sind die Themengebiete sehr vielfältig, ob Bildung oder Wirtschaft, Familie oder innere Sicherheit. Unsere Hauptaufgabe liegt darin, die unterschiedlichen Interessen zusammenzuführen, sodass für jeden etwas dabei ist, aber auch das Gemeinschaftsgefühl nicht zu kurz kommt“, brachte Waschnewski die zukünftige Arbeit auf den Punkt. Zu den Themen „Breitband“ und „SHK 2020“ wurden Anträge gefasst, mit denen Gedanken des Kommunalkongresses in der Stadthalle Eisenberg und der Breibandkonferenz in Crossen weiterverfolgen werden sollen. So wird im Rahmen der kreislichen Leitbilddiskussion eine Internetplattform entstehen, um nach 20 Jahren mit einer Zukunftsvision ins Jahr 2020 zu starten. Johann Waschnewski Vors. JU Saale-Holzland-Kreis

nah:

Brüsselfahrt der JU Thüringen vom 09.-13. Juni 2010 Nähere Informationen und Anmeldung unter www.ju-thueringen.de

ie Junge Union Weimar hat bei ihrer Mitgliederversammlung am 5. März im Lounge-Hotel Weimar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Sebastian Gawron, jüngster Weimarer Stadtrat, gewählt. Neue Stellvertreterin ist Isabell Feldhusen, neue Schatzmeisterin Babett Fichtel. Als Beisitzer gehören Christoph Gehrmann, Rebecca Ratz, Jan Töpfer und Sebastian Zock dem neuen JU-Kreisvorstand an. Ein großes Dankeschön ging an den bisherigen JU-Vorsitzenden Michél Vogel, der in den vergangenen Jahren die Jungen Union Weimar zu einer kampagnenfähigen Vereinigung entwickelt hat. Sebastian Gawron freut sich über das Vertrauen: „Wir wollen die Junge Union Weimar weiter nach vorn bringen und mit der Kombination aus Politik und Spaß dafür sorgen, dass das politische Desinteresse junger Leute überhaupt abnimmt. Mit dem neuen Kreisvorstand sind wir dafür sehr gut aufgestellt und werden die JU Weimar nicht nur programmatisch, sondern auch durch öffentlichkeitswirksame Aktionen in der Stadt noch bekannter machen.“

Der neue Weimarer Vorstand

Bei der Wahl war der Vorsitzende der CDU Weimar, Dr. Peter Krause, zu Gast. Er lobte besonders das kreative Engagement der JU in den Wahlkämpfen des vergangenen Jahres, das auch die starke Präsenz der Jungen in der Politik der CDU Weimar niederschlage. Sebastian Gawron Vors. JU Weimar

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Kreisverbände

JU Röhn-Rennsteig trifft sich zur Klausurtagung Die Mitglieder des Kreisverbandes der JU Rhön-Rennsteig trafen sich am 27.03.2010 zur Klausurtagung in Mittelstille. Ziel der Tagung war die Erarbeitung neuer Themenschwerpunkte für die Jahre 2010 und 2011. Im Mittelpunkt standen hierbei Diskussionen um eine mögliche Gebietsreform, die umfangreichere Zusammenarbeit mit Verbänden und Vereinen in der Region sowie erste Vorbereitungen für die Festveranstaltung zum 15-jährigen Jubiläum der Jungen Union Rhön-Rennsteig in diesem Jahr. Darüber hinaus haben sich die Mitglieder über Möglichkeiten einer verstärkten Einmischung in die öffentliche Diskussion, besonders bei Themen die Jugendliche und junge Erwachsene der Region betreffen, beraten. Ziel für dieses und die kommenden Jahre ist neben einer verstärkten öffentlichen Positionierung auch die inhaltliche Gestaltung dieser Themen und die Erarbeitung von Lösungsansätzen und entsprechenden Konzepten. „Zu aktuellen Themen wird es in Zukunft häufiger und deutlicher Äußerungen unseres Kreisverbandes geben“ so der Kreisvorsitzende Marcus Rehwald. Den aktuellen Schwerpunkt stellt die von Innenminister Huber angeregte Diskussion um eine Gebietsreform dar. Abgerundet wurde die Veranstaltung in geselliger Runde durch ein gemeinsames Grillen auf dem Grillplatz in Mittelstille.

Marcus Rehwald Vors. JU-Rüöhn-Rennsteig

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JU Gotha

Mut zur Veränderung

Die JU Gotha organisierte u.a. 2 Wanderungen

Im vergangenen Jahr legte die JU Gotha mit ihrer Mitgliederversammlung unter dem Motto „Mut zur Veränderung“ den Grundstein für einen Wandlungsprozess im Kreisverband. Auf Intention der JU hat der CDU Kreisvorstand drei Arbeitsgruppen gegründet. Sie analysieren intensiv die Problemfelder des Kreisverbandes, welche sich in den Wahlkämpfen offenbart haben. JU Kreisvorsitzender Felix Elflein leitet in Gotha die Arbeitsgruppe „Moderne Volkspartei“: „Bei der Problemanalyse soll es mitunter auch vorkommen, dass man auf gewisse Fehler oder Missstände aufmerksam wird. Dabei gilt es diese Punkte offen miteinander auszuwerten. Es geht nicht darum Verantwortliche vorzuführen, sondern gemeinsam aus Fehlern zu lernen und diese Erfahrung für die Zukunft zu

nutzen. Wenn man ernsthaft nach zukunftsfähigen Konzepten sucht und sich der Verantwortung bewusst ist, dann sind drei Voraussetzungen unabdingbar: Selbstkritik, Vertrauen und Mut - Mut zur Veränderung!“. Insgesamt ist die JU mit 7 Mitgliedern in den Arbeitsgruppen vertreten. Im Januar wurde für die Jahresplanung 2010 eine Klausurtagung in Neudietendorf einberufen. Im Februar veranstaltete der Kreisverband eine Fackelwanderung mit dem „Herrn über die Thüringer Wälder“ Minister Jürgen Reinholz. Im März wurde zur traditionellen Wanderung der Besinnung weiter durch die Wälder gezogen. In diesem Jahr wurden die JUler von Landrat Konrad Gießmann begleitet. Vieles hat man wieder im Kreis Gotha geplant, u.a. die Fortführung der regelmäßigen Stammtische, ein Freizeitturnier sowie inhaltliche Diskussionsveranstaltungen. Das größte Augenmerk liegt jedoch bei der Vorbereitung des Landestags in Gotha. Aktuelle Infos zur JU Gotha gibt es im Netz unter: www.ju-gotha. de. Felix Elflein

Vors. JU Gotha

JU Nordhausen

Gedenkstätte Mittelbau-Dora besichtigt

JU-Mitglieder in der KZ-Gedenkstätte

A

nlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora besichtigten Mitglieder des JU Kreisverbandes Nordhausen gemeinsam mit Mitgliedern der benachbarten JU-Kyffhäuserkreis die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora. Bei der dreistündigen Führung erfuhren die Teilnehmer viele Fakten über das ehemalige Konzentrationslager und dessen Geschichte. Anhand der erhaltenen oder rekonstruierten Gebäude sowie der Fotos und Aufzeichnungen von Häftlin-

gen wurde für die Teilnehmer nachvollziehbar, welches Leid und welche Qualen die KZ-Häftlinge ertragen mussten. Für den Kreisverband der Jungen Union Nordhausen ist die Auseinandersetzung mit diesem dunklen Kapitel der Geschichte im Landkreis ein wichtiges Anliegen. Gerade auch bei den jüngeren Menschen darf diese Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten. Claudia Krumbein Vors. JU Kreisverband Nordhausen


Kreisverbände JU Unstrut-Hainich

Kreisvorstand neu aufgestellt

Impressum Herausgeber: Junge Union Thüringen Friedrich-Ebert-Straße 63 99096 Erfurt Tel. 0361-345 92 52 mail@ju-thueringen.de www.ju-thueringen.de

Der neue Kreisvorstand er Jungen Union Unstrut-Hainich will sich aktiv einmischen

Der Kreisverband der Jungen Union Unstrut-Hainich hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Mit 87,5 Prozent wurde Kreistagsmitglied Jonas Urbach aus Bickenriede zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er bedankte sich anschließend für das Vertrauen: „Mein Ziel für die nächsten zwei Jahre ist es, dass die Junge Union-Unstrut-Hainich als starke jugendpolitische Stimme im Landkreis gehört wird. Dafür setze ich auf das Motto ‚50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß‘. Mit dieser Mischung wollen wir noch mehr junge Menschen für Politik begeistern und uns aktiv in die Politik im Landkreis einmischen.“ Der scheidende Kreisvorsitzende Tobias Rödig aus Schlotheim wird dem Verband

als Stellvertreter erhalten bleiben. Jonas Urbach dankte ihm für die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre. Weiterhin in den Kreisvorstand gewählt wurden Thomas Geburtig als stellvertretender Kreisvorsitzender, Marcel Hentrich als Schatzmeister und Theres Lehmann, Patricia Lange und Julia Haberzettel als Beisitzerinnen. „Mit diesem Team aus frischen Ideen und politischer Erfahrung wollen wir in den nächsten Jahren viel erreichen und weiter wachsen. Jeder, der sein Umfeld gern mit gestalten möchte anstatt nur zu zusehen, ist herzlich willkommen“. Jonas Urbach

Vors. JU Unstrut-Hainich

JU Ilmenau mit neuem Vorstand itte April wählte die JU Ilmenau einen neuen Vorstand: Einstimmig wurde der 23-jährige Student Martin Porsche zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreterin steht ihm die 22-jährige Franziska Runge zur Seite. Als Beisitzer wurden André Haueisen, Andreas Bühl, Dominik Jung, Lisa Polster und Marco Fastner gewählt. Die bisherige Vorsitzende und Landesvorstandsmitglied Lydia Leibe übergab nach einer zweijährigen Amtszeit einen gut aufgestellten Stadtverband. Aktionen wie „Weihnachten im Schuhkarton“, „Erstsemestergrillen“, „JU-Plätzchen als Weihnachtsgruß“ sorgten neben vielen kommunalpolitischen Themen für eine gute Verbandsarbeit. Auch wurden aufgrund der guten Wahlkampfunterstützung in ihrer Amtszeit zwei JUler in den Stadtrat und ein JUler in den Bundestag gewählt. JU-Kreisvorsitzender Tankred Schipan-

Idee und Konzept: Daniel Schmücking, Sebastian Lenk, Jonas Urbach Satz, Titelgestaltung: Jonas Urbach Grundlayout: Ralf Güldenzopf Redaktion: Dr. Mario Voigt, Sebastian Lenk, Daniel Schmücking, Stefan Gruhner, Sebastian Loll, Jonas Urbach, Tankred Schipanski, Olena Neumann, Thomas Glassl Für namentlich gekennzeichnete Artikel ist der Verfasser verantwortlich. Herstellung: Löwe Werbung Erfurt

JU Ilmkreis

M

Chefredakteur: Sebastian Lenk

ski dankte dem scheidenden Vorstand für sein großes Engagement und wünschte den frisch Gewählten viel Erfolg für ihre Arbeit. Das erste große Projekt des neuen Vorstandes ist es, die Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirates der Stadt Ilmenau aktiv zu unterstützen. Aktuell treffen sich regelmäßig zehn Jugendliche im Alter von 12 bis 23 Jahren zur überparteilichen Planung und Organisation des Beirates . Ziel des Beirates ist es, den Jugendlichen möglichst viel Gestaltungsfreiraum in ihrer Gemeinde zu geben, um in Zeiten von Politikverdrossenheit für politisches Engagement und kommunalpolitische Themen zu begeistern. Die JU Ilmenau hatte sich auch schon bei der Einrichtung eines Studentenbeirates erfolgreich eingebracht. Tankred Schipanski Vors. JU Ilmkreis

Titelfoto: ari. Michael Reichel Bildnachweis: Christian Carius, S.1, S..8: TMBLV Tankred Schipanski, S.13: ari. Michael Reichel David Möller mit B. Meißner, S.17: www.camera900.de Stefan Thomas Studenten, S.23: Sebastian-Bernhard@pixelio.de

Alle anderen Bilder, Graphiken und Fotografien, ausgenommen Anzeigen, stammen aus eigenen Quellen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte und Materialien übernimmt die Redaktion keine Haftung. Sie behält sich das Recht der auzugsweisen Wiedergabe von Zuschriften vor.

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