Klartext, Ausgabe 1-2008

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16 | PRIVATSENDER | KLARTEXT | NR. 1/2008 Neue Konzessionen gen übertreffen, das habe ich immer gemacht. Ich zahle immer gute Löhne, habe meinen Leuten Erfolgsbeteiligungen und Aktien gegeben. Im Gegensatz zu dem, was er mir unterstellt, habe ich, als ich meine Sender verkauft habe, mehrere Millionen an meine Mitarbeiter verteilt.

Klartext: Und die Anstellungsbedingungen bei einem künftigen Radio Grischa würden gleich bleiben wie heute? LEBRUMENT: Wir haben ein Personalreglement, das wir mit dem Bund und dem Kanton Graubünden erarbeitet haben. Dort ist das geregelt. SCHAWINSKI: Noch eine Frage an dich: Du hast die Region „Südostschweiz“ erfunden, du hast die Zeitung „Südostschweiz“ und Tele Südostschweiz. Weshalb hast du nicht schon lange dein Radio „Südost“ genannt und dir die Internet-Domain gesichert? Hast du dich so sicher gefühlt, dass du dir gesagt hast: Das mache ich dann hinterher, weil ich es ja eh kriege? LEBRUMENT: Wir haben lange über die Änderung des Namens gesprochen. Bei der Zeitung tragen ja auch nur die Leading-Titel den Namen „Südostschweiz“. Wir fanden dann: „Grischa“ ist ein guter Name, den geben wir nicht auf. Weisst du übrigens, dass ich 1983 eine Konzession für ein Radio Südost hatte? Ich habe sie damals erhalten, aber es wollte niemand richtig mitmachen, und ich hatte gerade einige andere Projekte. Wir haben sie dann wieder zurückgegeben.

Klartext: Zum Schluss ein Blick in die Zukunft. Roger Schawinski, Sie sind 62: Welche Perspektive haben Sie? SCHAWINSKI: Ich habe längerfristige Perspektiven. Ich habe auch ein Buch geschrieben, „Das Ego-Projekt – Lebenslust bis 100“. Ich glaube, die nächsten zwanzig Jahre ist mit mir noch zu rechnen. Sorry, Hanspeter.

Klartext: Wie sieht es bei Ihnen aus, Herr Lebrument? An der Dreikönigstagung hatten wir den Eindruck, Sie hätten nicht mehr so viel Spass an diesen Verlegerchef-Reden wie früher. Und Sie werden Grossvater. LEBRUMENT: Ich bin einen Tag vor der Dreikönigstagung am Morgen früh aus Indien zurückgekommen, nach einem Nachtflug. Mit meinen drei Kindern habe ich einen Vertrag gemacht, ich bin noch Präsident der Verwaltungsräte, das operative Geschäft besorgen junge Crews. Ich weiss nicht, wie lange ich es mache, aber ich wüsste nicht, was ich den ganzen Tag über sonst machen sollte. Ich habe mich in anderen Dingen eigentlich nicht stark engagiert. ≠ Das Gespräch führten Bettina Büsser und Nick Lüthi am 14. Januar in Weesen.

Wer wird Millionär? Das Warten hat bald ein Ende. Noch in diesem Jahr erhalten die ersten Privatradio- und Fernsehveranstalter eine neue Konzession – und damit viel Geld aus dem Gebührentopf. Doch die Rechnung wird nicht für alle aufgehen. Von Nick Lüthi. Endspurt im Rennen um die neuen Radiound Fernsehkonzessionen. Bis am 20. Februar können sich interessierte Kreise zu den eingereichten Gesuchen äussern. Die Radio- und Fernsehveranstalter haben letztmals die Möglichkeit, auf die Vorzüge ihrer Bewerbungen aufmerksam zu machen. Denn die Stellungnahmen von Behörden, Branchenverbänden und anderen Interessierten zugunsten einzelner Gesuche spielen bei der Beurteilung der Konzessionsgesuche im Bundesamt für Kommunikation BAKOM durchaus eine Rolle, wenn auch nicht die wichtigste. Zentrale Entscheidungsgrundlage bleiben die eingereichten Konzessionsgesuche, die daraufhin geprüft werden, ob der Gesuchsteller imstande sein wird, den Leistungsauftrag zu erfüllen.

Warten und bangen Auf die letzte Etappe bei der Umsetzung des neuen Radio- und Fernsehgesetzes können die Medienunternehmen keinen Einfluss mehr nehmen. Da heisst es nur noch warten. Und für Einzelne wohl auch bangen. Wer ohne eine Konzession und damit ohne die ersehnten Millionen ausgeht, hat vielleicht schon bald seine letzten Bilder und Töne gesendet. Denn so viel ist klar: Besitzstandgarantien gibt es keine. Auch etablierte Radio- und TV-Veranstalter, die nun jahrelang für Gebührenmillionen geweibelt haben, können leer ausgehen. Wer ohne Konzession dasteht, hat keinen Anspruch auf Verbreitung seines TV-Programms über Kabelnetz, kann sich aber mit einem Netzbetreiber auf privater Basis einigen, dass dieser das Programm einspeist. Zugang zu einer UKW-Frequenz erhalten hingegen nur konzessionierte Veranstalter. Radiomacher, die leer ausgehen, können ihr Glück mit Internetradio versuchen oder sich bewerben, wenn das nächste Mal Konzessionen für Digitalradio ausgeschrieben werden. Vorschläge, wie private Radio- und Fernsehveranstalter ohne kompliziertes Konzessionsverfahren, nur mit einer einfachen Bewilligung ausgestattet, ihre Programme verbreiten könnten, lagen zu Beginn des Gesetzgebungsverfahrens auf dem Tisch. Was der Bundesrat Anfang 2000 als

Grundausrichtung eines neuen Radio- und Fernsehgesetzes skizziert hatte, war nichts anderes als ein duales Rundfunksystem: Auf der einen Seite ein starker, massgeblich mit Empfangsgebühren finanzierter Service public, den die SRG leistet, auf der anderen Seite private Veranstalter, die von Konzession und Leistungsauftrag befreit und mit gelockerten Werbevorschriften auf dem freien Markt ihr Auskommen finden sollen. Medienminister Moritz Leuenberger begründete dieses Prinzip damals einfach und einleuchtend: Alternative Service-publicModelle mit Gebühren auch für private Veranstalter wären „mit dem Nachteil behaftet, dass die knappen Ressourcen zersplittert werden und die Wirkungen dadurch verflachen“. Was Leuenberger damals als Vorbehalt gegenüber einem flächendeckenden Gebührensplitting zugunsten von Privatradio und -fernsehen formuliert hatte, ist heute weitgehend Realität. Alle kriegen ein bisschen, aber niemand richtig viel. Das reicht für alle Gebührenempfänger zum Überleben, aber kaum, um substanziell in die Qualität der Programme zu investieren. Das vor einem Jahr in Kraft getretene Gesetz liegt von seinem Ausgangspunkt vor allem deshalb so weit entfernt, weil die Verleger als Betreiber von Lokalradios und defizitären Regionalfernsehen mit ihrem Gejammer bei den eidgenössischen Räten und bei ihren Standortkantonen ein offenes Ohr gefunden haben. Doch jetzt, wo es um die Wurst geht, helfen auch die besten Connections ins Bundeshaus nicht mehr.

(K)ein Neuanfang Angesichts der bevorstehenden Konzessionsvergabe von einem Neuanfang zu sprechen, wäre übertrieben. Schon deshalb, weil sich für den Grossteil der Radioversorgungsgebiete nur der aktuell konzessionierte Veranstalter beworben hat. Beim Fernsehen gibt es ein bisschen mehr Wettbewerb. Für immerhin acht der dreizehn Konzessionen bewerben sich zwei Medienunternehmen. Zu einem Neuanfang kommt es hingegen bei den Spielregeln. Als Gegenleistung für einen Anteil an den Empfangsgebühren


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