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epc-nachrichten Newsletter für Europainformationen zur Wirtschafts- und Wissenschaftsförderung in Thüringen Nr. 2/2008

Die Europawoche im Freistaat Thüringen Am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schumann mit der „Schumann-Erklärung“ den Grundstein für die heutige Europäische Union. Schumann schlug nur wenige Jahre nach dem Ende des Weltkrieges vor, dass die für die militärische Rüstung damals zwingend notwendigen Rohstoffe Kohle und Stahl zukünftig durch ein supranationales Europäisches Organ verwaltet werden sollen. Dies war die Geburtstunde der Europäischen Integration, die seit nunmehr über 50 Jahren die Voraussetzungen für Frieden und Wohlstand in den 27 Staaten, die inzwischen der Europäischen Union angehören, schafft. Rund um den Europatag am 9. Mai wird daher seit 14 Jahren die Europawoche als gemeinsame Aktion der deutschen Länder, der Bundesregierung, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in ganz Deutschland gefeiert. Mit Beschluss der Europaministerkonferenz vom Oktober 2007 ist der Termin für die Europawoche

2008 festgelegt: sie findet bundesweit vom 2. bis 11. Mai 2008 statt. Schwerpunktthemen Europawoche 2008: - Kulturelle Vielfalt in Europa - Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs - Soziales Europa - Reformvertrag von Lissabon - Polen - unser Partner in Europa Das EPC leistet einen wesentlichen Beitrag zum Thema „Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs“. Regelmäßige Hospitationen der Vertreter von Regionalverwaltung, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen (besonders KMU) sind ein Podium für die interregionalen Dialog. Die Hospitanten bringen aus ihren Regionen ein Stück Erfahrung mit und nehmen wieder etwas von Thüringen mit in ihre Heimat. In einer freundlichen Atmosphäre findet dabei ein Austausch von Wissen, Erfahrung, und Technologietransfer statt.

Effiziente Problemlösung in Europa - SOLVIT SOLVIT ist ein Online-Netzwerk zur Problemlösung, in dem alle EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um auf pragmatische Weise Probleme zu lösen, die durch die fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften durch Behörden entstehen. In jedem Mitgliedstaat der EU sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen gibt es SOLVIT-Stellen. Sie bearbeiten Beschwerden von Bürgern und Unternehmen. Die Benutzung von SOLVIT ist kostenlos. Es ist seit Juli 2002 in Betrieb. SOLVIT befasst sich ausschließlich mit Problemen, die auf eine fehlerhafte Anwendung des EU-Rechts durch Behörden in den Mitgliedstaaten der EU entstehen. SOLVIT kann z. B. bei den folgenden Themenbereichen helfen: - Anerkennung von Berufsqualifikationen und Diplomen - Zugang zu Aus- und Weiterbildung - Aufenthaltsgenehmigungen - Wahlrecht - Arbeitnehmerrechte und Soziale Sicherung - Führerscheine - Zulassung von Kraftfahrzeugen - Grenzkontrollen

- Marktzugang für Produkte und Dienstleistungen - Niederlassung als Selbstständiger - Vergabe öffentlicher Aufträge

Inhalt: Titelthema: Europawoche im Freistaat Thüringen Effiziente Problemlösung in Europa - das SOLVIT Netzwerk Evaluierungsprozess und Evaluierungskriterien im Antragsverfahren des 7. FRP Fachräfteaustausch mit Partnerregionen Erfahrungsberichte aus demTIM und dem TMBV Wirtschaftsnachrichten aus den Partnerregionen Neues vom ESF in Thüringen

- Besteuerung Die Frist, binnen derer eine Lösung gefunden werden sollte, beträgt 10 Wochen. Da SOLVIT auf informellem Weg Probleme lösen will, können Sie sich nicht an SOLVIT wenden, wenn Ihr Problem bereits Gegenstand eines Rechtsverfahrens ist. Weiterhin ist SOLVIT nicht der richtige Ansprechpartner, wenn Ihre Beschwerde keine Behörde, sondern eine Privatperson oder ein privates Unternehmen in einem anderen EU-Mitgliedsstaat betrifft. In diesem Fall kann u. U. das Netz der Europäischen Verbraucherzentren helfen. Die nationale SOLVIT Stelle hat die folgende Adresse: SOLVIT Deutschland Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37 10115 Berlin E-Mail: solvit@bmwi.bund.de Fax: (03018) 615 5379 Weitere Informationen und Einblicke in die Arbeit von SOLVIT erhalten Sie auf der Website http://ec.europa.eu/solvit.

Aktuelle Termine und Kurzinfos

Impressum: Eine Publikation des Europa Programm Center in Thüringen Alte Wache Regierungsstraße 5 99084 Erfurt Tel. 0361 3792770 Fax 0361 3792779 www.epc-thueringen.de Herausgeber: TIAW Verlag Institutseigene Verlagsgesellschaft des Thüringer Instituts für Akademische Weiterbildung e. V., Trägereinrichtung des Europa Programm Center (EPC) Redaktion: Dipl.-Ing. Karsten Langer


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Nr. 2/2008

Evaluierung von Projektanträgen im 7. FRP und Evaluierungskriterien Evaluierung Die Europäische Kommission führt die Evaluierung aller Projektanträge im so genannten "peer review" Verfahren durch, d. h. sie lädt Personen aus dem wissenschaftlichen Umfeld, die sich über den Eintrag in einer Datenbank als Evaluator/innen zur Verfügung gestellt haben, zur Begutachtung der Projekte ein. Die für eine Evaluierungsrunde ausgewählten Personen erhalten eine Reihe von Anträgen (meist sechs bis acht), die sie lesen und über einen Evaluierungsbogen bewerten. In einem zweiten Schritt erfolgt dann ein Treffen aller Evaluatoren in Brüssel in dem die verschiedenen Bewertungen verglichen, diskutiert und analysiert werden und eine Auswahl der zu fördernden Projekte getroffen wird. Anträge werden immer von mehreren Personen mindestens drei, bei großen Projekten fünf und mehr - unabhängig von einander gelesen und bewertet. Die anschließende Diskussion wird von der Europäischen Kommission begleitet und moderiert; sie hat hier jedoch keine Entscheidungsbefugnis. Einmal selbst in die Rolle des Evaluators zu schlüpfen, wird von vielen Antragstellenden, die diesen Weg gegangen sind, als enorm lehrreich und perfekte Hilfestellung für weitere Antragstellungen empfunden. Interessenten können sich selbst in die entsprechende Datenbank der Europäischen Kommission eintragen (https://cordis.europa.eu/emmfp7). Eine Gutachtertätigkeit im Rahmen von Ausschreibungen, an denen man selbst beteiligt ist, ist übrigens nicht möglich. Evaluierungsverfahren Die unabhängigen Gutachter müssen sich in einem Konsensverfahren über die Gesamtbewertung des Antrages einigen. Ihre Gesamtbewertung wird in einem Bewertungsbericht zusammengefasst, der den Antragstellern und den zuständigen Programmausschüssen zur Verfügung gestellt wird. In einer gemeinsamen Sitzung (Panel Meeting) werden die Anträge dann von den Gutachtern in eine Reihenfolge gebracht, die ihrer Bewertung entspricht. Das Resultat dieser Beratungen wird den Mitarbeitern der Kommission für das weitere Verfahren übergeben. Die daraus resultierende Förder("ranking ")-Liste gliedert sich in eine Gruppe von Anträgen, die zur Förderung vorgeschlagen werden, eine Reserveliste und Vorschläge, die entweder keine ausreichend gute Bewer-

tung aufweisen oder den Schwellenwert eines Kriterienblocks nicht erreichen. Sofern erforderlich, können Anhörungen (hearings) anberaumt werden um Antragstellern die Gelegenheit gegeben, Unklarheiten bezüglich ihrer Anträge auszuräumen. In der Praxis fand dieses Verfahren aber bislang kaum Anwendung. Das 7. Rahmenprogramm sieht vermehrt auch die Möglichkeit einer Evaluierung am Arbeitsplatz des Gutachters vor (Remote Evaluation), bei der die Anträge i. d. R. elektronisch den GutachterInnen zur Verfügung gestellt werden. Formale Kriterien Bevor ein Antrag zur Begutachtung durch unabhängige Experten herangezogen werden kann, wird zunächst überprüft, ob er sämtliche formale Kriterien erfüllt: - Projektvorschlag entspricht dem Inhalt einer aktuellen Ausschreibung (siehe Ausschreibungstext) - Das beantragte Instrument ist für das Thema geöffnet (siehe Arbeitsprogramm und Ausschreibungstext) - Vollständigkeit der Antragsunterlagen (siehe Leitfaden für Antragsteller) - Erfüllung der Mindestpartnerzahl (siehe Ausschreibungstext) - Fristgerechter Einreichung des Antrags (siehe Ausschreibungstext) Das elektronische Einreichungssystem EPSS prüft jeden Antrag automatisch hinsichtlich der Erfüllung formaler Kriterien. Auswahlkriterien In den Beteiligungsregeln und dem jeweiligen Arbeitsprogramm findet sich ein festgelegter Satz von Auswahlkriterien, welche durch spezifische Auswahlkriterien in Abhängigkeit vom Themenbereich und Maßnahmentyp ergänzt werden kann. In den Beteiligungsregeln sind folgende grundlegende Evaluierungskriterien für alle Projekte der Programme Zusammenarbeit und Kapazitäten festgelegt: - Relevanz für die Erreichung der Programmziele - Wissenschaftliche/technologische Exzellenz - Potenzieller „Impact“ durch Entwicklung, Verbreitung oder Verwertung der Projektergebnisse

- Qualität und Effizienz von Projektimplementierung und -management Im Arbeitsprogramm Kooperation (Zusammenarbeit) werden diese Kriterien je nach Projektart (Verbundprojekte, Excellenznetze, Koordinierunge- und Unterstützungsmaßnahmen bzw. Forschung zum Nutzen spezifischer Gruppen) mit weiteren speziellen Detailkriterien hinterlegt. Leifaden beachten Für jede Ausschreibung steht ein spezifischer Leitfaden für Antragstellende (Guide for Applicants) zur Verfügung, der die für die jeweilige Ausschreibung relevanten Informationen enthält. Jeder Leitfaden besteht aus einem inhaltlichen Teil, in dem alle Elemente der Antragstellung und Einreichung, wie z. B. Ausrichtung und Zielsetzung des jeweiligen Maßnahmentyps, beschrieben werden sowie einem zweiten Teil mit relevanten Anhängen, die Hinweise zum Ausfüllen der elektronischen Formblätter (Teil A des Antrags) und eine Anleitung zur Erstellung und Strukturierung des Antrags (Teil B) enthalten. Mit Beginn des 7. FRP enthält der Leitfaden für Antragstellende auch Informationen zur Projektauswahl, das heißt, hier sind wesentliche Details zur Durchführung der Evaluierung (im 6. FRP deckte dies das "Evaluierungshandbuch" ab) integriert. Es finden sich an dieser Stelle unter anderem die Kriterien anhand derer ein Antrag von den Expert/innen (Peer Review Verfahren) bewertet wird. Es sollte unbedingt beachtet werden, dass nicht nur Unterschiede zwischen den Anforderungen der einzelnen Bereiche des 7. FRP bestehen, sondern dass die Informationen sich im Einzelfall von einer Ausschreibung zur nächsten ändern können. Die Verwendung eines veralteten Leitfadens oder der Version für ein anderes Instrument kann somit unter Umständen zum Ausschluss eines Antrags führen. Die Europäische Kommission veröffentlicht regelmäßig die Namen der GutachterInnen, die an der Evaluierung von Projekten im Rahmenprogramm teilgenommen haben. Die Gutachterlisten für das 6. FRP können vom CORDIS-Server herunter geladen werden. Quelle: BMBF, Deutsches Portal zum 7. Forschungsrahmenprogramm


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Nr. 2/2008

Fachkräfteaustausch mit Partnerregionen Erfahrungsberichte aus Thüringer Ministerien Kooperation der Polizeien Thüringen und Malopolska Im November 2006 wurde vom Kommandanten der Wojwodschaftskommandantur der Polizei Krakau angefragt, ob die Thüringer Polizei an einer bilateralen Zusammenarbeit interessiert sei. Bereits im Mai 2007 kam es zu ersten Kontakten auf Arbeitsebene und nach einem Jahr des Kennenlernens und intensiven Erfahrungsaustauschs steht jetzt die Unterzeichnung einer Partnerschaftsvereinbarung bevor. Dieses Tempo war nur möglich, weil die Akademie der Regionen, das Europa Programm Center und die dort handelnden Personen das Innenministerium unbürokratisch und professionell unterstützt haben und die Kontakte auch Dank jahrelanger Erfahrungen fördern konnten. Die Aktivitäten im ersten Jahr reichten von der Kontaktaufnahme im Mai 2007 bis zum Internationalen Seminar zum Thema Opferschutz im Oktober 2007. Im März 2008 wurden durch den amtierenden Leiter der Polizeiabteilung zwei „Letter of Intent“ unterzeichnet, mit denen bestätigt wird, Partner in zwei angestrebten EU-Projekten des Leonardo da Vinci Programms zu werden. Der Erfahrungsaustausch der Spezialisten der Verkehrspolizeien, der Bereiche der Kriminalitätsbekämpfung und aus der Verwaltungsebene der Kommandantur und des Ministeriums wurde auf beiden Seiten mit Leben erfüllt. Es gibt inzwischen „den kleinen Dienstweg“ zwischen Krakau und Erfurt. Natürlich wurden die Treffen auch touristisch begleitet und die Gastgeber nutzten die Gelegenheit, Thüringen von seinen schönsten Seiten zu zeigen. Mit der Teilnahme der polnischen Skisportler an den Thüringer Polizeimeisterschaften im Skifahren und dem Gegenbesuch einer Thüringer Delegation in Krynica erreichte die Partnerschaft auch die „Arbeitsebene“. Unsere polnischen Kollegen bereiten für dieses Jahr Hospitationen und verschiedene EU-Projekte vor. Nach dem dynamischen Auftakt der Partnerschaft der Polizeien von Malopolska und Thüringen werden alle Akteure an der erfolgreichen Fortsetzung arbeiten. Der Kommandant der Wojewodschaft Malopolska drückte seine Freude über die Entfaltung der Partnerschaft der Polizeien aus. Dass die Institutionen beider Regionen auch weiterhin von einander lernen und miteinander kooperieren sieht er als Erfüllung des Gedankens von einem Europa der Regionen. Gleichzeitig kann das Gefühl der Sicherheit bei den Bewohnern von

Besuch der Einsatzleitzentrale der Thüringer Polizei in Erfurt

Thüringen und Malopolska gestärkt werden. Elisabeth Stauch (TIM) Ukrainische Raumplaner zu Besuch beim TMBV Ukrainische Raumplaner aus dem Verwaltungsbezirk Lviv haben sich vom 30. März bis zum 05. April 2008 im Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr über die Thüringer Raumordnung und Landesplanung informiert. Mit dem Informationsbesuch wurde zugleich die im Jahr 2006 begonnene Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Akademie der Regionen fortgesetzt. Die Delegation wurde von Herrn Prof. Dr. Habrel vom Institut für Architektur der Nationaluniversität "Lvivs'ka Politechnika" geleitet. Es handelt sich bei diesem Fachbesuch bereits um das vierte Treffen der Projektgruppe. Das Regionalentwicklungsinstitut VATI aus Budapest ist als neuer Projektpartner hinzugekommen. Der diesjährige Workshop in Erfurt war insbesondere den Instrumenten und Methoden der Regionalplanung in Thüringen gewidmet. Den Thüringer Erfahrungen in den Bereichen Freiraumsicherung, Tourismusentwicklung und demographischer Wandel galt das besondere Interesse der ukrainischen Gäste. Neben der konkreten inhaltlichen Fortbildung durch Mitarbeiter des Ministeriums, des Landesverwaltungsamtes sowie der Regionalen Planungsstellen konnten die Projektpartner an einer Sitzung des Planungsausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen teilnehmen. Auf dem Exkursionsprogramm standen zudem Stadt und Landkreis Hildburghausen, die Sportanlagen in Oberhof sowie der Stadtumbau in Leinefelde. Das gemeinsame Projekt soll fortgesetzt werden, indem die in Thüringen gewonnenen Erfahrungen auf die Situation in der Ukraine übertragen und in einer Region im Verwaltungsbezirk Lviv modellhaft angewendet werden. Noch in diesem Jahr ist ein Treffen der Projektgruppe in Lviv geplant, um den Wissenstransfer zu vertiefen und die ersten Anwendungen der Thüringer Instrumente und Methoden in der Ukraine fachlich zu begleiten. Thomas Walter (TMBLM)

Anna Hoblyk; Besichtigung des Kreisarchivs im LRA Hildburghausen


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Nr. 2/2008

Aktuelle Termine und Kurzinfos Information vom BMBF über Zusammenarbeit mit der Ukraine Mit einer Bekanntmachung über Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine in Wissenschaft, Technologie und Innovation hat das BMBF eine neue Möglichkeit zur Unterstützung gemeinsamer Forschungsvorhaben eröffnet. Ziele der Fördermaßnahme im Rahmen der deutsch-ukrainischen wissenschaftlich-Technischen zusammenarbeit sind die Anbahnung und Vertiefung von Kooperationen im Bereich der angewandten Forschung und Förderung des Wissenschaftleraustausches bei gemeinsamen Forschungsprojekten. Bevorzugt werden anwendungsnahe Projekte und Projekte mit Industriebeteiligung - vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen. Hiermit soll auch eine Grundlage für weiterführende Projektanträge bei aktuellen Förderprogrammen des BMBF sowie für die thematischen Prioritäten des 7. Forschungsrahmenprogramms der Europäischen Union sowie in anderen forschungsrelevanten EU-Programmen gelegt werden. Wichtige gemeinsame Handlungsfelder sind: - Effektive Bekämpfung von Krankheiten - Forschungen im Bereich Gesundheitsschutz - Gesundheitsforschung in Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft (v. a. diagnostische und therapeutische Wirkstoffe und Medizintechnik) Weitere relevante Themengebiete sind: - Nanotechnologie - Optische Technologien - Biotechnologie - Informations- und Kommunikationstechnologien - Umwelt und Nachhaltigkeit Das EPC berät und informiert sie zu den Details dieses Förderprogramms. Eco-Innovation Aufruf im Rahmen des CIP CIP steht für Competitiveness and Innovation Framework Programm (Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation) und ist eine Initiative im 7. FRP und zielt speziell auf kleine und mittlere Unternehmen. Das Programm unterstützt Innovationsaktivitäten einschließlich Öko-Innovation und will zu mehr Akzeptanz und Nutzung aktueller ICT-Technologien ermutigen und hilft bei der Entwicklung der Informationsgesellschaft. Außerdem werden durch das Programm die Energieeffizienz und die vermehrte Nutzung erneuerbarer Energien unterstützt.

ISBN 978-3-934822-72-6 über 300 Programme, 700 Seiten, 19,00 €

Das CIP läuft von 2007 bis 2013 und unterteilt sich in drei operationelle Programme. Dies sind EIP (Entrepreneurship and Innovation Programme), ICT PSP (Information Communication Technologies Policy Support Programme), IEE (Intelligent Energy Europe). Am 8. Mai 2008 fand in Brüssel ein Europäischer Infotag zum Antragsprocedere für Eco-Innovation statt. Abgabefrist für diesen aktuellen Call for Proposals ist der 11.September 2008. Die Förderquote beträgt bis zu 60%. Details und Beratung hierzu beim EPC. Am 18. Juni 2008 findet bei der IHK Erfurt ein Infotag statt, auf dem das EPC umfassend über Eco-Inovation informieren wird. Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Thüringer Hochschulstandorte stellen sich vor“ Am 26. Februar fand die erste Folgeveranstaltung in diesm Jahr statt. Die Bauhausuniversität Weimar stellte sich dem interessierten Fachpublikum vor. Die nächste Veranstaltung ist für den 08. Juli 2008 vorgesehen. An diesem Tag präsentiert sich die Fachhochschule Erfurt. Neuer Call im 7. Forschungsrahmenprogramm Ein neuer Call im Programm Zusammenarbeit (Kooperation) Thema 5 Energie des 7. FRP wurde veröffentlicht. Call title: Energy Call Part 2FP7 Energie, Deadline 08.10.2008, Call identifier: FP7-ENERGY-2008-TREN-1 Hospitationsprogramm mit Ukraine und Malopolska geht weiter Am 13. und 14. Mai 2008 werden der Vizemarschall von Malopolska, Marek Sowa, und Herr Dr. Pijanowski an der Spitze einer Delegation aus Kleinpolen weitere Hospitationen ukrainischer und polnischer Geodäten und Raumplaner beim Thüringern Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Umwelt vorbereiten.

Neues vom ESF Bundesminister Olaf Scholz und EU-Kommissar Vladimir Spidla haben am 15. April 2008 in Berlin gemeinsam die neue Förderperiode 2007-2013 für den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Deutschland gestartet. Ein wichtiger Teil der Veranstaltung, an der etwa 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft teilnahmen, war das Gespräch mit Menschen, die in ihrer beruflichen Entwicklung vom ESF unterstützt worden sind. Zu Beginn schalteten die beiden Politiker die neue ESF-Internetseite frei. Die neue Website www.esf.de wird von dere Bundesregierung betreut. Hier finden sich aktuelle Informationen zu Förderinitiativen wie XENOS, Materialien zum Download sowie eine Darstellung der ESF Programme. Ein Glossar zum spezifischen Vokabular vervollständigt das Ganze.

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