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November 2010

neuland

San 10 kommt zurück! Samuel Haffner Ein Gespenst geht um im Kanton Zürich – das Gespenst San 10. Nach dem positiven Rechnungsabschluss des Kantons kam die Vermutung auf, es handle sich hierbei nur um eine weitere Gruselgeschichte der Rechten. Nun spukt es aber tatsächlich wieder im Kantonsrat. Mit dem Sparpaket San 10 sollen über eine Milliarde Franken eingespart werden. Damit will der bürgerliche Regierungsrat die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Kantonshaushalt auffangen. Für diese Kosten der Krise müsste nach San 10 vor allem die Jugend

mit einem massiven Bildungsabbau bezahlen. Der Regierungsrat hatte sich aber verrechnet. Das Jahr 2010 schliesst fast um 750 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Damit ergibt sich ein Plus von bis zu 322 Millionen Franken – statt ein Minus von 525 Millionen, wie ursprünglich angekündigt. Der bürgerliche Regierungsrat sah darin, nach anfänglichen Zögern, schliesslich aber keinen Grund, die Abbauvorlag fallen zu lassen. Er rechnet aufgrund der immer noch schlechten Wirtschaftslage mit sinkenden Steuereinnahmen in den nächsten Jahren. Für die aktuellen Turbulenzen des Kapitalis-

mus sollen gemäss dem Regierungsrat weiter jene aufkommen, die sie nicht verursacht haben und bereits heute mit dem Verlust von Arbeitsstellen und mit sinkenden Löhnen bezahlen. Gegen diese erneute Überwälzung der Krise auf die arbeitende Bevölkerung gilt es sich zu wehren. Gehen wir auf die Jagd nach diesem Gespenst und bereiten diesem Spuk ein Ende! Die Kantonsratswahlen müssen wir dazu nutzen, endlich mit diesem bürgerlichen Gruselkabinett aufzuräumen.

In der Falle der Fallpauschalen Andrea Jerger Im deutschen Gesundheitswesen sind sie seit 2004 üblich, in der Schweiz werden sie bis spätestens 2012 auch eingeführt: sogenannte «Diagnosis Related Groups», auf deutsch «Diagnosebezogene Fallgruppen». Im Gegensatz zur Vergütung pro Tag oder pro einzelner Leistung wird bei Fallpauschalen die gesamte medizinische Leistung pro Behandlungsfall pauschal vergütet. Das Prinzip: Vergleichbare Fälle (in Akutspitälern), also Behandlungsfälle mit gleichem Leistungsinhalt, werden immer ein- und derselben Fallpauschale zugeordnet. Das Ziel solcher Fallpauschalen wäre an und für sich noch sinnvoll: Gleiches Geld für gleiche Leistung, überall in der Schweiz. Die Sache hat jedoch einen gewaltigen Haken. Die Spitäler können nur noch pro Pauschale abrechnen, statt wie bisher pro Tag und Behandlung. Bei der Fallpauschale ist es egal, wie lange der Eingriff dauert, wie lange der Patient im Spital liegen muss, wie aufwändig der Einzelfall tatsächlich ist. Das führt unter den Spitälern zu einem Konkurrenzkampf um die Patienten – und auch zu einem Kampf um die

Kosten. Wo wird zuerst gespart? Natürlich beim Pflegepersonal. Das senkt im Moment vielleicht die Kosten, aber schlussendlich ist der Patient nur ein Patient, der mit einem Problem im Spital liegt und Hilfe erwartet. Wie ist ihm egal. Aber was er sicher nicht will, ist sich von einem Arzt den Blinddarm rausoperieren zu lassen, der schon 24 Stunden arbeitet und völlig übermüdet ist, wie heute üblich in Deutschland. Als Patient will ich auch nicht in einem Spitalbett liegen, auf die Schwester warten, die neben mir noch massiv mehr Patienten betreuen muss. So habe nicht nur ich als Patientin ein Problem, sondern auch das Pflegepersonal. Wo es Verlierer gibt, gibt es aber auch Gewinner. Im neuen System sind das die hoch bezahlten Manager der Krankenkassen.

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, N r. 6 , w w w .j u s o .o rg und Mit K a n to n Z u ri c h JU S O N o v . 2 0 10 Z e it s c h ri ft d e r

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