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nJUspaper Magazin der Jungen Union Thüringen

September 2015

GR€XIT WIE ES WEITER GEHT IN DER GRIECHENLAND-KRISE

Landestag: KLARE KANTE. KLARE WORTE. JUNG FÜR THÜRINGEN!

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Im Interview: Umweltministerin Anja Siegesmund


INHALT 12

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Christoph Zippel und der Kreisvorsitzende aus Erfurt, Michael Hose, diskutieren über das Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung zur Legalisierung von Drogen und schildern uns die Nachteile eines solchen Gesetzes.

Kurz und knapp: Das Wichtigste der letzten Monate haben wir für Euch in unserer neuen Rubrik zusammengefasst.

06 Titelthema: Griechenland-Krise, ein Fass ohne Boden?

Titelthema

Legalize it?!

Die Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und Mark Hauptmann erklären uns, warum sie jeweils unterschiedlich in der Griechenland-Frage stimmten. Weiterhin erfahrt ihr alle wichtigen Fakten zur Finanzierung, den Hilfsprogrammen und den Nachteilen der einzelnen Finanzhilfen.

Vorsitzender der Senioren-Union Rolf Berend und unser JU-Mitglied Dominik Kordon berichten von ihren Erinnerungen an die deutsche Einheit vor 25 Jahren.

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JAHRE DEUTSCHE EINHEIT

22 Im Tod Leben schenken Eindrücke der thüringenweiten Aktion der Jungen Union und des RCDS zum Thema Organspende.

14 Tweets Backstage: Dorothee Bär MdB Von FC Bayern München bis hin zu Betreuungsgeld - Staatssekretärin Dorothee Bär kommentiert für uns ihre aktuellen Tweets auf Twitter.

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Im Interview: Umweltministerin Anja Siegesmund Ministerin Anja Siegesmund zu Rot-Rot-Grün in Thüringen, der Energiewende und der Bundestagswahl 2017.

24 JU Aktiv: SommerJUniversity Sommer, Ritter und Bratwurst: Was das alles miteinander zu tun hat, könnt ihr hier nachlesen.

26 Im Profil: Beate Meißner MdL Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion berichtet über politisches Engagement, ihre Arbeit im Parlament und verrät uns, wo sie ihre Freizeit am liebsten verbringt.

Interview

10 Klare Kante. Klare Worte. Der Landestag. Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Annika Böttcher zu dem diesjährigen Leitantrag und warum die Junge Union Thüringen für bessere Chancen für junge Menschen in Thüringen steht.

20 5 Fragen zur... Deutschen Einheit

Highlight

04 Politik auf den Punkt gebracht

28 JUng vor Ort Wie immer berichten auch unsere Kreisverbände, was vor Ort in letzter Zeit los war.

KLARE KANTE. KLARE WORTE. JUNG FÜR THÜRINGEN!

35 Linksverkehrt 18 Lifestyle: Studieren in „Fernost“ Welche Dinge zum Semesterstart nicht fehlen dürfen, erfahrt ihr hier von drei JUlern aus erster Hand.

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In unserer wiederkehrenden Rubrik erfahrt ihr, was R2G im Land wieder verkehrt gemacht hat.

37 JU Aktiv: Neumitgliedertreffen


INHALT & EDITORIAL

KLARE KANTE. KLARE WORTE. Liebe Freunde und Mitglieder der Jungen Union Thüringen,

die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist eine der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Es geht nicht nur darum, ob wir diese Krise materiell meistern, sondern es geht darum, unsere (europäischen) Werte zu wahren. Ein Europa, indem einzelne Länder so tun, als gingen sie die Flüchtlinge nichts an, ist ein scheiterndes Europa. Der Wert der Humanität muss überall in Europa gelten, nicht nur in Deutschland. Deshalb sind alle Staaten Europas gefordert, Flüchtlinge aufzunehmen. Wenn sich das nicht durchsetzt, ist die Idee Europas als Hort der Humanität zum Scheitern verurteilt. Die Welle der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen ist groß in Deutschland. Zugleich erleben wir Gewalt, Hass und brennende Asylbewerberheime. Dafür kann es nur Null-Toleranz geben und härteste Strafen. Menschenfeindlichkeit hat in unserem Land keinen Platz und muss energisch bekämpft werden. Wichtig ist auch eine differenzierte Debatte darüber, wie wir die Flüchtlingspolitik gestalten. Eine differenzierte Perspektive bedeutet einerseits klar zu wissen, dass wir nicht jeden aufnehmen können, der aus wirtschaftlichen Gründen zu uns will. Es bedeutet aber auch zu wissen, dass wir diejenigen aufnehmen müssen, die wirklich bedroht und verfolgt sind. Daher gilt klar: Wer konsequent helfen will, muss auch konsequent abschieben. In dieser schwierigen Situation leistet sich Thüringen leider eine zerstrittene Regierungskoalition, die zudem völlig überfordert ist. Statt Probleme zu lösen, schreibt der SPD-Vorsitzende offene Briefe an den Ministerpräsidenten, der SPD-Innenminister hat in zentralen Fragen der Asylpolitik eine andere Auffassung als der zuständige grüne Minister und die Zustände in Erstaufnahmeeinrichtungen wie in Suhl, haben wenig bis gar nichts mit einer humanitären Flüchtlingspolitik zu tun. Rot-Rot-Grün sollte endlich anfangen zu regieren. Die Asylpolitik steht symbolisch für eine Koalition, die an ihren eigenen Ansprüchen scheitert. Einmal mehr braucht es deshalb eine starke Junge Union als Speerspitze der Opposition im Freistaat! Mit unserer aktuellen nJUspaper wollen wir auch diesmal wichtige Themen ansprechen, Fragen stellen und deutlich machen, was uns bewegt. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.

Stefan Gruhner MdL Landesvorsitzender

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POLITIK AUF DEN PUNKT GEBRACHT ANGEKÜNDIGTER WECHSEL DES POLITIKSTILS IM FREISTAAT IM VOLLEN GANGE

KADERPOLITIK UND MAULKÖRBE FÜR BÜRGERMEISTER Der großspurig angekündigte Wechsel des Politikstils in Thüringen unter der Federführung der Linken ist in vollem Gange. So wurden allein in den ersten Monaten seit Amtsantritt rund 70 unbefristete Stellen und weitere befristete Stellen durch die neue Landesregierung hauptsächlich mit Parteifreunden besetzt. Das berichtete die Thüringer Allgemeine bezugnehmend auf eine parlamentarische Anfrage des JU-Landesvorsitzenden Stefan Gruhner im Landtag. Danach wurde auf Ausschreibungen der zumeist hoch dotierten Stellen fast ausnahmslos verzichtet. Und falls mal Kritik im Freistaat laut wird, dann kommt ein Maulkorberlass für Landräte und Bürgermeister, den das Landesverwaltungsamt vor wenigen Tagen verschickte. Tenor: Landräte und Bürgermeister dürfen als Amtsperson nicht politisch Stellung beziehen. Da fragt man sich ernsthaft, ob das der Beginn einer Meinungsdiktatur im Land ist?

TEMPOLIMIT

FREIE FAHRT FÜR FREIE BÜRGER Im Mai wurde bekannt, dass Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) ein Tempolimit auf Thüringer Autobahnen in Erwägung zieht. Hintergrund ist neben der Senkung der Anzahl der Verkehrstoten auch eine Grüne Umerziehung der Bürger. Der JU-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Gruhner sagte dazu: „Die Pläne der Thüringer Umweltministerin auf allen Autobahnen in Thüringen ein Tempolimit von 120 km/h einzuführen, sind ein weiterer Beleg der rot-rot-grünen Bevormundungspolitik. Hier steht nicht die Umwelt oder die Verkehrssicherheit im Mittelpunkt.“ Fakt ist, dass seit den 90er Jahren das Statistische Landesamt einen stetigen Rückgang der Straßenverkehrsunfälle verzeichnete - trotz fehlendem Tempolimit. Gruhner unterstrich, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen an gefährlichen Stellen und in Tunneln ohne Zweifel notwendig seien, allerdings lehnt die Junge Union ein allgemeines Tempolimit auf heimischen Fernstraßen strikt ab. Ein Tempolimit führe mitnichten zu einem Mehr an Mobilität, wie oft behauptet, sondern stellt lediglich ein weiteres Instrument der linksideologischen Gängelung der Autofahrer dar, so Gruhner weiter. 4|

STRECKE ALLER AUTOBAHNEN IN THÜRINGEN: 511 KM IN 2014

282 KM IN 1999

UNFÄLLE MIT PERSONENSCHADEN AUF AUTOBAHNEN IN THÜRINGEN: 699 IN 1999

440 IN 2014


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POLITIK IN KÜRZE

MINISTERIEN

ROT-ROT-GRÜN: UNDER CONSTRUCTION Kurz nach ihrem Antritt hielt die neue rot-rot-grüne Landesregierung eine völlige Umstrukturierung aller Ministerien für sinnvoller, als sich dem Beschluss eines Haushalts oder der drängenderen Tagespolitik zu kümmern. Die Folge: Hunderte Bedienstete müssen ihren Arbeitsort wechseln. Es fallen enorme Mehrkosten für die Schaffung oder Änderung von Infrastruktur an. Zum Start der Umstrukturierung hatte Rot-Rot-Grün noch nicht einmal ein Umzugskonzept. Dieses kopflose und überstürzte Vorgehen machte auch den Landesrechnungshof stutzig. Der Präsident des Thüringer Rechnungshofs, Sebastian Dette, kündigte bereits an, den Umbau der Ministerien nach ihrem Abschluss prüfen zu wollen...

LANDESERZIEHUNGSGELD

LANDESREGIERUNG AN DEN FAMILIEN VORBEI Die rot-rot-grüne Landesregierung hat zum 1. Juli diesen Jahres die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes mit knapper Mehrheit beschlossen. Das hierdurch die Entscheidungsfreiheit finanziell schlechter gestellter Familien deutlich eingeschränkt wird, wurde wohl übersehen. Unsere JU-Abgeordnete und CDU-Sozialpolitikerin Beate Meißner fasste das treffend zusammen: „Thüringen ist dadurch ein Stück unsozialer geworden“. Auch ob das beitragsfreie Kita-Jahr, welches das Erziehungsgeld ersetzen sollte, je kommen wird, ist ebenso unsicher wie unerheblich, da es nicht den Familien hilft, die ihr Kind zwischen dem ersten und zweiten Geburtstag zu Hause betreuen wollen. |5


GRIECHENLAND-KRISE, EIN FASS OHNE BODEN? Europa braucht eine einvernehmliche Lösung für Griechenland. Europa ist mehr als eine Wirtschaftsunion. Europa steht für mittlerweile 70 Jahre Frieden. Dies ist in der Vergangenheit gelungen, da alle Beteiligten immer wieder Kompromisse geschlossen haben. Die Situation in Europa ist heute schwieriger denn je: Die Lage in der Ukraine und die Asylproblematik sind nur wenige von zahlreichen Herausforderungen, die ein geschlossenes Vorgehen der Länder in der Europäischen Union erfordert. Dazu brauchen wir neben Griechenland auch Italien und Frankreich, die auf einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone bestehen.

2010 - Erste Erfolge in Irland, Portugal und Spanien durch 1. Hilfspaket Mit den Finanzhilfen der 1. Hilfspakete und der Umsetzung der vereinbarten Reformen konnten Irland, Spanien und Portugal stabilisiert werden. Sie können jetzt wieder eigenständig Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen. Vor einem halben Jahr war Griechenland ebenfalls auf einem sehr guten Weg, wies sogar einen Primärüberschuss auf und hätte diesen Weg wie 6|

Irland, Portugal und Spanien weiter beschreiten können.

Warum jetzt erneute Hilfen Die neue griechische Regierung hat in den letzten Monaten sehenden Auges Antje Tillmann MdB, sehr viele Fehler gefinanzpolitische Spremacht. Diese Fehler cherin der CDU/CSUhaben die Situation Bundestagsfraktion der griechischen Bevölkerung massiv verschlechtert. Trotzdem will ich die Bevölkerung mit ihren Problemen nicht allein lassen und damit einen weiteren Unruheherd in Europa entstehen lassen. Erfreulicherweise hat Tsipras jetzt verstanden, dass die Alternative zu Reformen innerhalb der Eurozone nur Reformen mit eigener Währung sind. Das ist der schwierigere Weg. Deshalb wird das Reformpaket jetzt von ihm gestützt.

Tsipras forciert jetzt Eigenanstrengungen

Wir haben immer betont, dass Reformen eine zentrale Gegenleistung für Hilfen sein müssen. Ziel ist die Rückgewinnung von Handlungsfähigkeit in Griechenland selbst. Griechenland hat sich bereits verpflichtet, eine systematische Erhebung und Er-


TITELTHEMA

höhung der Mehrwertsteuer vorzunehmen, Maßnahmen gegen Korruption und Steuerhinterziehung und Maßnahmen für ein nachhaltiges Rentensystem zu ergreifen, die Unabhängigkeit der Statistikbehör-

von 58 Maßnahmen vor. Mit diesen Maßnahmen soll die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen hergestellt, die Finanzstabilität gesichert, für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen gesorgt und ein moderneren Staat mit einer mo18 Euro Länder helfen Griechenland. dernen öffentlichen geDeutschland gibt davon den größten Kredit. Verwaltung schaffen werden. All Das Volumen des aktuellen Hilfspakets setzt diese Maßnahmen – z. B. im Steuerrecht, sich wie folgt zusammen: des Arbeitsmarktes etc. – stehen unter strenger Kontrolle Spanien der Institutionen 10,15 Mrd.€ und sollen somit eiItalien Niederlande nen Durchbruch bei 15,3 Mrd.€ 4,9 Mrd. € der nachhaltigen Gesundung GrieBelgien 3,01 Mrd. € chenlands sicherÖsterreich 2,41 Mrd.€ stellen. Das Programm sieht auch Sozialmaßnahmen wie die Einführung 11. weitere EU-Länder Frankreich eines garantierten 9,64 Mrd. € 17,37 Mrd.€ M i n d e s t e i n ko m mens, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen insbesondere für Langzeitarbeitslose, junge MenDeutschland 23,22 Mrd.€ schen und Benachteiligte sowie den de sicherzustellen, die vollständige Umsetzung des Zugang für alle (auch für unversicherte Personen) zur Europäischen Fiskalvertrages, einer effizienteren Zi- Gesundheitsversorgung vor. Die Auszahlung einzelner vilprozessordnung zur Verkürzung überlanger Ver- kleiner Tranchen ist streng an die Umsetzung der verfahren und die vollständige Umsetzung der europä- einbarten Maßnahmen geknüpft. Das Programm wird ischen Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von gestoppt, sobald Tsipras seine Zusagen nicht einhält. Banken umzusetzen.

Soziale Ausgewogenheit erleichtert Tsipras Zustimmung.

Wieviel Geld haben wir bisher durch Griechenland verloren ?

Die Wirtschaft muss belebt werden, um eine dauerhafte Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit zu erreichen. Die Europäische Union hat bereits ein Investitionsprogramm und ein Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit aufgelegt. Das 3. Hilfspaket setzt diese Belebung der griechischen Wirtschaft konsequent fort. Das Programm sieht kurzfristig die Umsetzung |7


GRIECHENLAND BRAUCHT DEN GR€XIT Mark Hauptmann MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie Am 20. August muss Griechenland rund drei Milliarden Euro zahlen, um eine Staatsanleihe abzulösen. Bis dahin soll ein neues Hilfspaket für Griechenland verabschiedet und eine tragfähige Vereinbarung zwischen Griechenland, der Europäischen Zentralbank, der EU-Kommission, dem Internationalen Währungsfonds und dem Euro-Rettungsschirm ESM gefunden werden. Ich halte weitere Finanzhilfen jedoch für den falschen Weg. Das Feilschen um Zahlen und Fristen wird Griechenland langfristig nicht helfen, sondern seine prekäre Situation weiter verschärfen.

Finanzhilfen verschlechtern Griechenlands Situation Die dauerhafte Alimentierung schafft nicht nur faktisch eine Transferunion und hebelt damit geltendes europäisches Recht aus. Auch die Glaubwürdigkeit der EU-Verträge wurde dadurch bereits schwer beschädigt. Bislang hat sich die Regierung in Athen jedoch gegen ernsthafte Reformen gewehrt und lediglich Versprechen vorausgeschickt. Es ist daher richtig, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble weiterhin auf ernstgemeinte Reformanstrengungen drängt. Der griechische Verwaltungsapparat ist 8|

Hilfspaket I

Hilfspaket II

Hilfspaket III

aufgebläht und die Wirtschaft leidet unter einer Vielzahl bürokratischer Hemmnisse, einer fehlenden Unternehmens- und Gründungskultur sowie den ausbleibenden Investitionen. Ohne wirksame Reformen wird weiteres Geld in den maroden Strukturen versickern. Europa kann sich diese falsch verstandene Solidarität nicht leisten. In den Verhandlungen der vergangenen Monate zählte nicht Deutschland zu den größten Kritikern der griechischen Regierung. Es waren vielmehr Länder wie Spanien, Portugal und die baltischen Staaten, die in den vergangenen Jahren unter harten Bedingungen erfolgreich große Sparanstrengungen unternommen haben. Europa kann und darf daher Griechenlands Kredite nicht erhöhen und dabei seine Schulden senken. Damit wird dem Land nicht geholfen und seine Sonderrolle in der Eurozone zementiert.

Nur ernstgemeinte Reformen können helfen In den vergangenen Monaten hat Griechenland durch immer neue Ta-


TITELTHEMA

Rekapitalisierung Griechischer Banken 10-25 Mrd.€

Zinsen und Tilgung alter Schulden ca. 22 Mrd. € schenspielertricks das Vertrauen der anderen EU-Mitgliedsstaaten schwer erschüttert. Es wäre daher voreilig, das angekündigte Maßnahmenpaket der griechischen Regierung für bare Münze zu nehmen. Ähnliche Reformversprechen gab es bereits in der Vergangenheit und meist dann, wenn wieder eine zu zahlende Rate drohte. Griechenland braucht eine konsequente und auf lange Sicht ausgelegte Modernisierung. Das gilt für die Staatsstrukturen und das Verhältnis der Griechen zu ihrem Staat gleichermaßen. Ohne Bürger, die Steuern zahlen und einen Verwaltungsapparat, der verantwortungsvoll mit diesen Steuern umgeht, kann ein Staat seine zentralen Aufgaben nicht erfüllen. Diese Entwicklung wird sich allerdings nicht von heute auf morgen vollziehen. Griechenland braucht Zeit, um sich wirtschaftlich zu erholen und seine Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Es ist jedoch fraglich, ob man diese Zeit mit weiteren Krediten kaufen kann. Zumal die faktische Errichtung einer Transferunion zu Lasten der anderen Mitgliedsstaaten und der Glaubwürdigkeit der europäischen Verträge geht.

Was machen die Griechen mit dem Geld?

Griechenland braucht den Grexit Europa darf sich nicht erpressen und durch immer weitere Fristen und Eilmeldungen zu neuen, unbrauchbaren Zugeständnissen bewegen lassen. Dau-

erhaft kann Griechenland so keine wirtschaftlichen Fortschritte erzielen und seine Schulden langfristig abbauen. Viele innenpolitische Schritte sind notwendig, um die griechische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen. Die entscheidende Maßnahme, nämlich eine Abwertung der eigenen Währung, bleibt Griechenland im Euro jedoch verwehrt. Ein unter Umständen zeitlich befristeter Austritt aus der Eurozone (‚Grexit‘) bietet eine reale Chance für Griechenland, die des Landes selbst zu gestalten schaftlich konkurrenzfähig

Zukunft und wirtzu werden. Nur so kann die griechische Volkswirtschaft wieder auf eigenen Füßen stehen, ohne dauerhaft auf finanzielle Hilfen von außen angewiesen zu sein.

Staatsausgaben z.B. Beamte und Rentner ca. 36 Mrd.€

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KLARE KANTE. KLARE WORTE. JUNG FÜR THÜRINGEN!

28. Landestag der Jungen Union Thüringen 26./27.09.2015 in Weida Annika Böttcher

Landesvorsitzende zum Leitantrag des 28. Landestags stellvertretende

„Ach, schauen Sie mal da, der Kollege von der SPD.“ Es folgen 2 Minuten und 48 Sekunden Zorn, Witz und Phrasen - Christian Lindner in Höchstform. Es passiert eher selten, dass eine Landtagsdebatte zum Youtube Hit wird. Eigentlich nie. Die Wutrede des FDP Bundesvorsitzenden hingegen wurde Anfang dieses Jahres zum Gassenhauer. Aus einer Ansprache zum Thema Gründungschancen und Unternehmerkultur wird durch den „dämlichen Zwischenruf“ ein viraler Stein des Anstoßes. Politiker und Parteien jeglicher Couleur hatten sofort eine Meinung über Gründer und Startups - natürlich nur die beste. Als hätte sich jeder schon immer mit dieser Problematik beschäftigt und nur darauf gewartet, seine Thesen und Forderungen in die Kamera zu richten. Auch wir haben uns bereits zur Winter JUniversity mit dem Thema „Junge Grün10 |

der“ auseinandergesetzt. Ein paar Monate und 536.899 Lindner-Youtube Klicks später sind wir etwas weiter. Auf ihrem 28. Landestag in Gera/Weida stellt die Junge Union Thüringen ihren Leitantrag vor: Jung, erfolgreich sucht – In Thüringen leben und Karriere machen. Ob eine abgeschlossene Lehre im dualen System, ein Fachhochschul- oder Universitätsabschluss – durch die Bildungspolitik CDU geführter Regierungen haben wir in unserem Freistaat eine im nationalen Vergleich hervorragende Ausbildung erhalten. Um sich danach für ein Leben, eine Familie, einen Karrierestart in unserer Heimat zu entscheiden, fehlt es jedoch an mehr. Als sogenannte Generation Y wurden wir als erste Genera-


BERICHT LANDESTAG AUS BERLIN

tion überhaupt vollständig in einem Umfeld von Internet und mobiler Kommunikation sozialisiert. Wir brauchen eine zuverlässige Wirtschafts- und Sozialpolitik, die diesen Umstand berücksichtigt, um uns für ein (Berufs-) Leben fernab der Hotspots Berlin, Hamburg und München zu entscheiden. Wir brauchen einen fairen Karrierestart und eine thüringenspezifische Gründerkultur.

nen Start in ein eigenes Leben, in eine selbstbestimmte Existenz den. die

warten einige HürWir wollen zumindest finanziellen Belastungen so klein wie möglich halten und fordern eine steuerliche Vergünstigung: den abbaubaren Jugendfreibetrag innerhalb der ersten Verdienstjahre. Nicht allein die Höhe des Einkommens sondern Alter und Zeitpunkt des Karrierestarts sollen zur Berechnung herangezogen werden.

Der Einstieg ins Berufsleben ist vielfältig. Er kann mit einem abgeschlossenen Studium beginnen oder eben auch – und das scheint in Anbetracht der rasant steigenden Akademisierungsquote manchmal vergessen - mit einer fundierten Berufsausbildung. Das duale Ausbildungssystem Deutschlands erfährt im internationalen Eine finanzielle Erleichterung forVergleich enorme Wertschätzung, dert die JU Thüringen ebenfalls wird von anderen Ländern zunehfür junge Gründer. Eine zweijähmend übernommen. Während es rige Senkung der Gewerbesteuer so schön heißt, Handwerk habe auf zweihundert Prozentpunkte goldenen Boden, hat die Ausbilentlastet Jungunternehmer und dung an sich heute ein Problem: es macht Thüringen zu einem interfehlt ihr an Wertschätzung. essanten Standort für Startups. Dieser Einstieg in eine qualifizierte berufliche Tätigkeit muss für junge Jung, erfolgreich Der „dämliche Zwischenruf“, der Menschen wieder attraktiv werChristian Lindner zur Weißglut und sucht den. Die Junge Union Thüringen den Rest des politischen Deutschfordert daher eine Aufwertung der lands wenigstens zum Nachden– schulischen und betrieblichen Ausken brachte, zeigt eines ganz In Thüringen bildung – ideell und finanziell. Wir deutlich: Gründung und Unternehfordern eine umfassendere Informertum genießen in Deutschland leben und mation der Jugendlichen über verkeinen guten Ruf. Statt Missgunst schiedene Berufsbilder bereits in Karriere machen. und Schadenfreude sollten Gründer Schule sowie ein Mindestdungswilligen Unterstützung und lehrlingseinkommen von Anerkennung begegnen, schließ500€ im Monat, unabhängig von Branche lich sind die jungen Unternehmer von heute die reund Bundesland. gionalen Arbeitgeber und Wirtschaftskraft von morgen. Den Wenigsten geht es darum reich zu werden, Die erste Wohnung, das erste vielmehr geht es um die Verwirklichung von Ideen – Auto – gerade am Beginn des ein moderner Gründergeist, den auch wir als Junge Erwerbslebens fallen hohe Union Thüringen leben. Kosten an, die ein Berufseinsteiger mit sei- Ein erfolgreicher Berufsstart ist das Fundament für nem geringen Gehalt ein selbstbestimmtes Leben in unserem Freistaat. Ich kaum bewerk- freue mich auf den Landestag mit klarer Kante, klaren stelligen kann. Worten, jung für Thüringen und die Diskussion vieler Vor dem weiterer Ideen aus unserem Leitantrag mit euch. gelunge| 11


KEINE MACHT DEN DROGEN !

Michael Hose und Christoph Zippel mdl über die Gefahren einer Legalisierung Von harten Drogen

Es gibt kein Recht auf Rausch. Eine kurzer Konsum von Cannabis die Intelligenz bei Heranwachsenden zentrale Aufgabe des Staates ist der spürbar verringert. Andere Drogen Schutz der Bürger. Schutz vor Menwie Chrystal Meth und Heroin töten schen, die unter Drogeneinfluss Menschen oder ruinieren zumindest Autounfälle verursachen oder zur Leben. Wenn eine große Anzahl von Befriedigung ihrer Sucht kriminell Politikern der Partei „Die Linke“, aber werden. Der Staat hat auch in enauch einzelne Politiker der Grünen, gen Grenzen die Aufgabe, uns Bürdie Legalisierung aller Drogen forger vor uns selbst zu schützen. Aus dern, ist dies verantwortungslos und gutem Grund dürfen wir nicht alle gefährlich. unsere Triebe und Gelüste ausleben. Wenn sich jeder die absolute FreiMichael Hose heit herausnimmt, wird am Ende nie2. DER STAAT IST KEIN mand wirklich frei sein. Wir müssten Kreisvorsitzender DROGENDEALER ständig Angst haben, dass unsere JU Erfurt Mitmenschen gerade im Rausch tun Das Argument, dass der Staat beim leund lassen, was sie für richtig halten. galen Verkauf von Drogen Steuern einnehmen könnte, Deswegen glaube ich an die Sinnhaftigkeit von Verhalte ich für brandgefährlich. Hier offenbart sich ein boten und Gesetzen immer dann, wenn die Freiheit Menschenbild, das der Ökonomie einen Vorrang vor von uns allen in Gefahr ist. Dies wäre bei der Legader Gesundheit der Menschen einräumt. Interessanlisierung von Drogen der Fall. Ich will diese Position terweise wird auch dieses Argument von linken mit drei Argumenten zusätzlich untermauern. Parteien genutzt. Dies zeigt: Geht es um den eigenen Drogenkonsum, dann ist der KapitaD i e 1. DROGEN SCHADEN MENSCHEN lismus auf einmal eine gute Sache. Hoffnung, dass man mit einem legaGern wird gerade in sogenannten intellektuellen len Verkauf von Drogen die Dealer Kreisen darauf verwiesen, dass ein Joint ja nicht schwächt ist zudem reichlich naiv. schlimm sei. Viele Menschen sagen zudem, dass sie Kriminelle wird es immer geben. Nur ihren eigenen Drogenkonsum unter Kontrolle hät- die Geschäftsmodelle werden sich ten. Zum Glück stimmt beides. Dennoch gibt es viele eben verändern. Wichtiger ist, dass Menschen, die bereits durch Cannabis zum Drogen- man Dealer konsequent verfolgt und junkie geworden sind. In der Wissenschaft ist es zu- hart bestraft. dem unumstritten, dass schon ein vergleichsweise 12 |


LEGALIZE IT?!

des Verbraucherschutzes verharmlost. Und auch der Klassiker linker Drogenpolitik fehlt nicht im Koali3. KEIN ALKOHOL IST tionsvertrag: die „EntkriminalisieAUCH KEINE LÖSUNG rung des Cannabiskonsums“. Bis diese bundesweit durchgesetzt ist, Ja, Alkohol und Zigaretten sind soll in Thüringen die Definition von auch gefährlich und können süch„geringen Mengen“ zum Eigenvertig machen. Ich habe aber noch nie brauch weicher Drogen im Sinne verstanden, warum dies dazu fühdes § 31a des Betäubungsmittelren soll, dass man auch Drogen legesetzes überprüft werden, sprich: galisiert. Nur weil das eine gefährdie Legalisierung durch die Hinlich ist, soll es egal sein, dass auch Christoph Zippel MdL: tertür vorgenommen werden. andere Dinge gefährlich sind. Na- „Wir müssen den ge- Die Vorstellung, mit einer Legatürlich wäre es konsequent, auch lisierung sogenannter „weicher Alkohol und Zigaretten zu verbie- sellschaftlichen Kon- Drogen“ die organisierte Krimiten. Aber dies ist gesellschaftlich sens gegen Drogen nalität zu bekämpfen, ist mehr als nicht annähernd mehrheitsfähig fragwürdig. Die Gewerkschaft der aufrechterhalten“ und damit unrealistisch. GenauPolizei weist darauf hin, dass der so wenig mehrheitsfähig ist im kontrollierte Verkauf von CannÜbrigen die Legalisierung von Cannabis. Bei allen abis nicht zu einer geringeren Arbeitsbelastung für repräsentativen Umfragen der letzten Jahre waren die Polizei führen würde. Eine höhere Verfügbarkeit konstant zwei Drittel der Bundesbürger gegen eine der Droge würde zum Beispiel zu einer Ausweitung Legalisierung. Es ist selbst bei jungen Menschen zu- von Betäubungsmittel-Kontrollen im Straßenverkehr dem nicht erkennbar, dass dieses Thema eine große führen. Relevanz für die Wahlentscheidung hat. Vor allem aber ist es aus gesundheitspolitischer Sicht Die JU ist also gut beraten, weiter konsequent Nein völlig unverantwortlich, die Schädlichkeit der Droge zur Legalisierung von Drogen zu sagen. Cannabis zu verharmlosen. Cannabis ist keine „Spaßdroge“. Jugendliche, die Cannabis rauchen, haben ein sechsfach höheres Risiko, später härtere Drogen zu CANNABIS: SCHLUSS MIT DER VER- konsumieren, als Jugendliche, die kein Cannabis zu sich nehmen. HARMLOSUNG! Sind die gekauften Ecstasypillen clean? Geht es nach dem Willen der Thüringer Landesregierung, k ö n n - te der Staat Drogenkonsumenten bald bei der Beantwortung dieser Frage helfen. Der rot-rot- grüne Koalitionsvertrag sieht die Einführung sogenannter „Drug-Checking-Projekte“ vor. Konsumenten sollen die Möglichkeit erhalten, illegale Drogen anonym auf Verunreinigungen oder Überdosierungen testen zu lassen. Unter dem Label „akzeptanzorientierte Drogenpolitik“ wird der Staat so zum Handlanger von Drogendealern, der Konsum illegaler Drogen wird zu einer Frage

Bei Diskussionen über eine Cannabis-Legalisierung kommt an dieser Stelle meist der Hinweis, Alkoholmissbrauch sei insgesamt schädlicher als der von Cannabis und sei trotzdem legal. Aber dieses Argument zielt am Kernproblem vorbei, nämlich dem problematischen Konsumverhalten – gleich welcher Substanz. Wer mit dem Hinweis auf die (unbestrittenen) Gesundheitsgefahren von Alkohol oder Tabak die Legalisierung einer weiteren gefährlichen – und allzu oft verharmlosten – Droge fordert, macht sich schlicht unglaubwürdig. Gerade angesichts neuer, extrem gefährlicher Drogen wie Crystal Meth ist jede Verharmlosung oder gar Freigabe von Einstiegsdrogen unverantwortlich. Das Ziel muss sein, bereits den Erstkontakt mit Drogen zu verhindern. Zum Kampf gegen Crystal Meth gehört auch das Nein zu Cannabis. | 13


TWEETS BACKSTAGE MIT: DOROTHEE BÄR 31. Januar 2015, 12:44 Uhr, @dorobaer:

Vor einigen Jahren durfte ich die Tischdame von R.v. Weizsäcker sein. Er war begeistert von Digitalisierungsthemen. Der Dank kam handschriftlich.

Als mich am 31. Januar die Meldung vom Tod Richard von Weizsäckers erreichte, musste ich sofort an diesen handschriftlichen Brief denken, den er mir geschickt hatte, und in dem er mir versichert hatte, dass er den ganzen Themenkomplex der Digitalisierung unglaublich faszinierend fände. Er bestätigte mein Bild, das ich auch durch die persönliche Begegnung von ihm hatte: Er war ein unglaublich interessierter und aufgeschlossener Mensch, der mit seiner unermesslichen politischen Erfahrung nie hausieren ging.

27. März 2015, 12:14 Uhr, @dorobaer:

Habemus Maut

An dem betreffenden Tag, einem Freitag, hat der Bundestag unsere Infrastrukturabgabe beschlossen. Mit meinem Tweet wollte ich auf die oftmals langwierige und komplizierte Papstwahl anspielen, denn die Erarbeitung dieses Gesetzes, von dem viele Kritiker gehofft hatten, dass wir es nicht schaffen würden, war ähnlich aufwendig wie ein Konklave. Die Maut und jene Abstimmung wurden medial schließlich so stark in den Fokus gerückt, dass man hätte man meinen können, das Schicksal der Welt hänge von diesem einen Tagesordnungspunkt ab. Auf der anderen Seite war ich aber über das Ergebnis so glücklich, dass ich mich fast wie über einen neuen Papst gefreut hatte.

26. Juli 2015, 01:04 Uhr, @dorobaer:

Nachts in eine Bar am Feuerwehrfest kommen und mit den Worten „Hey, da kommt die Ilse Aigner“ begrüßt werden...

Ja, das ist wirklich passiert. Ich finde, Verwechslungen haben immer etwas extrem Humoristisches und manchmal überlegt man: Ist das jetzt ein Gag mit Hintergedanken oder verwechselt mich der- oder diejenige jetzt wirklich mit einer bestimmten Person? Ich finde aber, es gibt Schlimmeres, als mit Ilse verwechselt zu werden…

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TWEETS BACKSTAGE Schon 2002 wurde die heute 37-jährige Dorothee Bär erstmals Mitglied des Deutschen Bundestags. Die Themen Familie, Senioren, Frauen und Jugend sind ihr dort besonders wichtig - das hat sie von 2009 bis 2013 als Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für diesen Bereich mehrfach gezeigt. Aber auch die Netzpolitik kommt bei Dorothee Bär nicht zu kurz: Als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hält sie uns über ihren Twitteraccount @dorobaer stets auf dem Laufenden. In dieser Ausgabe hat sie uns ihre Tweets vom politischen Sandkasten bis hin zum FC Bayern erklärt:

21. Juni 2015, 10:56 Uhr,

@dorobaer:

Drücke heute ausnahmsweise mal NICHT dem FC Bayern die Daumen...

Ich bin ja bekannt dafür, dass ich meinen Lieblingsverein auch relativ offensiv auf Twitter unterstütze. Allerdings gilt das vor allem im Fußball. Der Tweet war dagegen vor dem entscheidenden 5. Playoff-Finale der Bayern gegen Bamberg im Basketball. Und nachdem ich schließlich in Bamberg geboren und zur Schule gegangen bin, habe ich die Brose Baskets hier entsprechend unterstützt. Zu meiner Freude hat es auch noch geholfen! 24. Juni 2015, 8:58 Uhr, @dorobaer:

Immer wieder süß die typischen Reflexe von @Die_ Gruenen weil sie nicht mitspielen dürfen. Dann wird halt auch mal mit der Schaufel geworfen. Ich lasse es mir grundsätzlich nicht nehmen, hin und wieder gegen die politischen Mitbewerber zurück zu „pöbeln“, wenn Sie wieder irgendeinen unqualifizierten Empörungstweet von sich geben. Das belebt die Debatte und meistens ist da auch ein Augenzwinkern dabei. Manchmal erinnern politische Diskussionen eben an einen großen Sandkasten auf einem Kinderspielplatz. 11. Juni 2015, 17:50 Uhr, @dorobaer:

Muss ich mir Sorgen machen, dass mich das Kanzleramt beim Thema „Gesunde Ernährung“ auf der Regierungsbank eingeteilt hat? Waage gehackt?

Ich hatte zu diesem Tagesordnungspunkt Plenardienst als Parlamentarische Staatssekretärin. Das Kanzleramt ordnet immer an, welche Regierungsvertreterinnen und –vertreter wann auf der Regierungsbank zu sitzen haben. So wichtig ich das Thema finde, habe ich nach Ursachen gesucht, warum das BKM ausgerechnet mich dazu eingeteilt hatte, da es ja zumindest in der Bundesregierung nicht zu meinem Verantwortungsgebiet gehört. Da war mir klar: Die wissen was, was nur ich wissen sollte... ;-)

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IM INTERVIEW: ANJA SIEGESMUND

UMWELTMINISTERIN

Rot-Rot-Grün regiert in Thüringen nun gut 9 Monate. Auffällig ist, dass die Grünen besonders stark um eigenes Profil in der Koalition ringen. Ist es schwierig, sich in einer Dreierkoalition als kleinster Partner durchzusetzen? Wo konnten grüne Inhalte bislang am besten durchgesetzt werden und wo konnten sie sich bislang nicht durchsetzen? Die Menschen in Thüringen haben uns beauftragt, ein neues politisches Kapitel in der Geschichte Thüringens aufzuschlagen. Und es wurde Zeit! Nur was sich verändert, bleibt schließlich bestehen. Endlich hat auch der Naturschutz eine starke Stimme, für die freien Schulen haben wir wahrlich hart und erfolgreich gekämpft, gestalten die Energiewende aktiv mit und die Schuldentilgung kommt voran. Wenn Sie auf die ersten Monate Ihrer Arbeit als Ministerin zurückblicken. Was war für Sie besonders erfreulich, was war eher ernüchternd und enttäuschend? Dank der vielen guten Leute im Ministerium hatten wir einen guten Start. Es ist erfreulich, wie wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Pflichtthemen, wie ein besseres Wassergesetz, das Umsetzen von NATURA-2000-Projekten oder der naturverträgliche Ausbau der Erneuerbaren können endlich angegangen werden. Da haben wir noch viel nachzuholen. Wenn noch Zeit für die Kür ist, zum Beispiel für den Aufbau der biologischen Stationen, umso besser. Ihr Fraktionsvorsitzender Dirk Adams hat zuletzt das im Koalitionsvertrag festgeschriebene kostenfreie Kita-Jahr wieder in Frage gestellt und dafür plädiert, stärker in die Qualität der Kinderbetreuung zu investieren. Inwiefern glauben Sie, dass mit einem kostenfreien Kita-Jahr sozial schwache Familien tatsächlich entlastet werden können? Wird am Ende der Koalitions16 |

vertrag umgesetzt oder setzen sich die Grünen mit ihrem Vorschlag durch? Zunächst einmal muss es einer regierungstragenden Fraktion gestattet sein, „laut nachzudenken“, ohne damit gleich den Koalitionsvertrag in Frage zu stellen. Auch das Landeserziehungsgeld wurde einkommensunabhängig gezahlt und hat zu ähnlichen Diskussionen geführt. Über die Umsetzung des kostenfreien Kita-Jahres reden wir gerade koalitionsintern und werden eine Lösung finden, die den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages entspricht. Als Umwelt- und Energieministerin stehen Sie für ein grünes Kernthema. Mit Blick auf die Energiewende werden Sie aber auch bei zahlreichen Projekten wie Netzausbau, Windenergie oder Pumpspeicher mit Bürgerprotesten konfrontiert. Wie kann man aus Ihrer Sicht die zahlreichen Bürgerproteste mit den Notwendigkeiten der Energiewende versöhnen? Was werden Sie tun, um die Akzeptanz für die Energiewende zu erhöhen? Eine Akzeptanz für den klimafreundlichen Umbau unseres Energiesystems gibt es nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger weiterhin von dem Windpark oder der Solaranlage vor ihrer Haustür profitieren können, beispielweise durch die Beteiligung in einer Bürgerenergiegenossenschaft. In Reinholterode im Eichsfeld sind zum Beispiel durch den dortigen Bürgerwindpark bereits 600.000 Euro Gewerbesteuereinnahmen geflossen. Eine Kommune im ländlichen Raum kann damit durchaus einiges anstellen, was den Menschen vor Ort zu gute kommt. Im Landkreis Gotha kann man in den angrenzenden Gemeinden sau-


INTERVIEW beren Strom aus Thüringens leistungsstärkstem Windpark direkt beziehen und dabei bares Geld sparen. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ihre Pläne für die Ausschreibungsregelungen anpasst und kleineren Projekten eine unbürokratische Investition ermöglicht. Thema Windenergie. Ist es eigentlich für eine grü- In Hessen regiert Schwarz-Grün bislang ne Ministerin ein großes Problem beim Thema Win- mit guter Bilanz, guten Umfragewerten und beachtlich guter Atmosphädenergie den Konflikt zwischen re innerhalb der Koalition. Auch Arten- und Naturschutz einerwenn der reguläre Termin für die seits und Klimaschutz anderer„WENN GRÜNE UND nächste Landtagswahl in Thüseits unter einen Hut zu bringen? CDU ZUEINANDER ringen weit weg ist, ist SchwarzSchließlich kritisieren viele MenFINDEN, WARUM Grün für Sie eine denkbare schen den ungezügelten WindSOLL MAN DANN Option, wenn die Mehrheitsverkraftausbau, weil der Arten- und BITTE NICHT ÜBER hältnisse dies zulassen und was Naturschutz darunter leidet? EIN BÜNDNIS wünschen Sie sich für die Bundestagswahl 2017? Die Windkraft ist der Lastesel der NACHDENKEN?“ Energiewende und hat das größte Für 2017 wünsche ich mir erst Ausbaupotential. Gerne lade ich den JU-Landesvorsitzenden ein, auf 136 Meter Na- einmal die Ablösung der Großen Koalition und eibenhöhe zu diskutieren, worauf es bei der Energie- nen echten Regierungswechsel im Bund. Die Groko wende ankommt. Wenn wir bis 2020 den Anteil er- lähmt das Land und hat sich bereits nach der Halbzeit neuerbarer Energien am Endenergieverbrauch auf 35 selbst verbraucht. Wir brauchen endlich ein EinwanProzent steigern wollen, können wir auf diese Art der derungsgesetz und müssen bei der Energiewende Energieerzeugung nicht verzichten. Natürlich müs- und dem Ausstieg aus der Kohle den Turbo einlegen. sen dabei die Belange des Natur- und Artenschutzes Wenn Grüne und CDU da zueinander finden, warum beachtet und geprüft werden. Es hilft aber nichts, soll man dann bitte nicht über ein Bündnis nachdenArtenschutz und Energiewende gegeneinander aus- ken? Nach der Wahl wird man sehen müssen, welche zuspielen. Der fortschreitende Klimawandel ist für Mehrheiten unter grüner Beteiligung möglich sind. viele Tier- und Pflanzenarten eine größere BedroWenn Sie jeweils Bodo Ramelow und Mike hung als der Ausbau einer klimafreundlichen Mohring einen guten Rat geben müssten, Energieerzeugung. Die Energiewende ist ja welcher wäre das? kein Selbstzweck, sondern nötig, um uns von fossilen Energieträgern zu lösen und Den brauchen beide nicht. Nur eine Empfür nachkommende Generationen eine fehlung an Mike Mohring: Als Teamplaylebenswerte Umwelt zu erhalten. Damit er kommt man auch ans Ziel. Kommunen und regionale Planungsgemeinschaften einen rechtssicheren Wie schaltet Anja Siegesmund eigentlich am Rahmen bekommen, haben wir mit dem Infrastrukturministerium einen Windenergieerlass erarbeitet. besten in der Freizeit ab? Dieser wird derzeit mit den Betroffenen diskutiert. Außerdem diskutieren wir intensiv die Frage, wie Mit Musik. Entweder mit Knopf im Ohr oder bei der Arten- und Biotopschutzbelange mit den Zielen der Kulturarena Jena. Wer im Land ist und einen großarEnergiewende in Einklang gebracht werden können. tigen Sommer will, holt sich den Urlaub in die Stadt. Und mit der bei der Thüringer Energie- und Green- So viele Nationalitäten auf der Bühne und das sechs Tech-Agentur (ThEGA) angesiedelten „Servicestelle Wochen lang – einfach großartig! Und natürlich mit Windenergie“ bieten wir den Betroffenen vor Ort un- meiner Familie. Jetzt geht auch die Basketballsaison wieder los und ich freue mich in der nächsten Spielabhängige Beratung und Information. zeit auf den Aufsteiger Science City Jena. | 17


STUDIEREN IN „FERNOST*“ Im Oktober geht das Wintersemester an den Thüringer Hochschulen wieder los. Wenn der Prof wieder zum Einschlafen verlockt, kann einem so manche Vorlesung ziemlich lang vorkommen. Wir haben deshalb drei JUler gefragt: Ohne was würdet ihr den Uni-Alltag nicht überleben?

CORNELIUS GOLEMBIEWSKI

JU JENA LILLY KRAHNER

JU SHK Wie zu jedem Semesterstart finden zahlreiche Anfangspartys der verschiedenen Fakultäten statt. Vergesst nicht, euch die Tickets zu besorgen! Für die Gourmets unter euch: Wer keine Lust auf das typische Mensaessen hat, kann sich in der Rosenmensa ein wenig verwöhnen lassen. Empfehlen kann ich hierfür unsere Mensa-App mit allen Essensplänen. Nachts wird die Rose übrigens zum beliebten Studentenclub. Zum Lernen braucht ihr auch eine durchsichtige Tüte, sonst dürft ihr nichts mit in die Bibliothek nehmen.

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Im Oktober beginnt für mich das 7. Semester des Medizinstudiums und ich befürchte, dass gerade in den dunklen Monaten die Mate Flasche wieder mein täglicher Begleiter sein wird. Daneben darf die App Semper niemals fehlen. Dank ihr lerne ich jedes mal wenn ich mein Handy entsperre oder whatsapp öffne eine Spanisch-Vokabel. Zu guter Letzt muss ich dringend meinen Vorrat an amerikanischen Red Cups aufstocken um für die Beerpong-Turniere der ersten Wochen gerüstet zu sein. Adiós!

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ANNA BEHR

JU ERFURT Ich studiere Kommunikationswissenschaften an der Universität Erfurt und diese drei Dinge sind dafür unabdingbar. Erstens: Für die ersten Wochen den „Stundenplan“ im Handy abspeichern. Wo hab ich jetzt nochmal Seminar? Zweitens: E-Books online aus der Bib runterladen. Yeah, endlich muss ich zum Arbeiten nicht mal mehr das Haus verlassen. Bitte mehr davon! Und drittens: Das Pausenbrot. Der unterschätzte Klassiker für Zwischendurch. Aber wo ist Mutti? Die hat mir doch sonst immer eins gemacht…

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LIFESTYLE

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JAHRE DEUTSCHE EINHEIT

jede biläum, das u J in E . it e sche Einh gt. Jahre deut 5 2 Weise bewe r d h n a frei u J t r m A e s r ie e d der ersten in ieden d t h r ie c s l ie r e g e f it v d M n in , a , ig mit Berend der alt Deutschl einen Rolf r gleichzeit l ob jung o h a m a g j u e s z t , r n ir u io b w t e en a n G Gener zur deutsch , der sein eraus habe n n h o e d s g s r a a o r l F K n f A n ik ü Domin kann, f Aus diesem ammer, und heit feiern k in s E k l n o e V h c n s e t t u der de gewähl en Jubiläum ig r h ä j s ie d dem tellt. Einheit ges

TAG DER N E D R H I EBT? WIE HABT L R E T ereitet, I E H N I auf alles vorb E ch au n N e ar E w H d daun tests. Ich war m gerechnet DEUTSC ro le P al n e it m ch s li d al ie atten dam in dieser bol des fr rze als Sym . Wir haben er der DDR h ezirkes Erfurt olkes: Eine Ke Die Machthab b V lt s A e d s arlament e fe d r af te W e f eine , und dieses P geordn n b e A d r in e rw au e n b e ü g aber nicht au m 3. s, onaten, bis zu eutschlands zu ter Thüringen M D re s g rt n e ch u V il se in Te in e ie s d ch mal setzt, as uns au alles daran ge zu machen, w ig ss ü rfl e b Volkskammer ü ell wie möglich damit so schn ng. Oktober, gela eute al geboren. H m in e t h ic n er JU noch nd welche r Mitglieder d er Umbruch u g re ti se al n w u e g le e in vi e sehen d ehen, was für waren ich un n. Gleichzeitig zi n ll te re vo ss h h u Ja m ac 5 n 2 in h r se o V n eien m nac en in einem fr unden gewese n ns daher kau rb n u ve r kö fü ir ch li W ch n . ö si n t rs läss it pe s heute biete nderungen dam it, die sich un e ih e Fr ie massiven Verä d d n ten. en Chancen u Politik gestal rm it o re n e st tt ie e d W ir n w faire stem und im politischen Sy

RACHT. B E G H C I S NGEN MIT U R E D AFTEN? N H Ä C R S E N V E E G L N E T HAT VI STEN ERRU G I T H C I W DIE EINHEI EUCH DIE R Ü F D d veränN I S R grundlegen WAS die en in der DD er Mensch ie ich, hatte nd auch das d ei wählen. W u fr n s e al b Le tm rs in e e r e rnsehen. Das 1990 hat m die DDR-Bürg s dem Westfe n au te n r n u n ko Der 18. März as n re tw ut Kohls, e ehr als 40 Jah en Weg Helm bt, kannte so d e r rl fü e t ie zi n is n b le le dert. Nach m Wah eindeutiges P ehrheit freie Wahl war ein n e übergroße M g ti ch ri n der erste eutschlands. Wahlergebnis zur Einheit D g e W n e ll e n den sch die dies vor allem t is t aa st ts ie Freiheit und dem Rech die Flucht in d eien Wahlen n e fr h , g sc n n e ru e M ß u le e eutschsä unendliche vi ht mehr auf D eien Meinung n ic fr te n r ss e st u d g n m n e lä R b D it e N ke chen er D Grenzenlosig i der einheitli Grenzen. In d e ie b n d st vo ch lb g si n t se u h d b e n e zi u Aufh eute be tudieren rknüpfung n bezahlen. H Reisen oder S rer engen Ve im ih e b in b d o n al si g mit dem Lebe g e n pa, äische Einigu auf ganz Euro nd die europ u land sondern it e h in E e deutsch ten. Währung. Die rrungenschaf E n te ß rö g r e eine d

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BERICHT 5 FRAGEN AUSZUR... BERLIN

EINHEIT E H C S T U E AVON? D T DIE D S R I H I N E T H E C T S L H. WAS HA ISTEN MEN C E I L M D tes zu E N I Ä D T S R R E FÜ eil wir Erreich V w , T n S e h B ac L m E m d in EILE S W auf aufmerksa keiten klagen ar R ch d li E r g e n L d lä n T zu Lä T n r I U M andere Deuthende te hr este ssen uns Gäs Parlament: „I n und noch b e im h n se e g an e ll n o Mitunter mü e K it n rnt man che verständlichke er bei euch le ine südländis ab e t, m te n is te le g e g sehr als Selbst sa als es ie haben wir dam t so Großartig nd rücken. W it ru ab e h Z rg r e r ih e rd ; st o lk e V o rz V n de artiges nerhalb kü ordnungen hon ein eigen hnäutzen.“ In Gesellschafts sc n e e n as e d N ie schen seid sc m e ch d rs r zwei so ve rständlich. erümpfen vo reinigung von ls als selbstve e al V wohl das Nas sf ie e d in r ke fü t n il e g egelung ngsprozess praktikable R reicher Einigu lg o rf e in e h lc eindrückgefunden. So enso wie aus b e r, e tt u m ß gshafGro enen meiner -Untersuchun d si ie ta w S , n n e re g e n h lu ü en Besuch der fr sten, staatlich önlichen Erzäh g m rs n e e Ä d p n s r e e h au d o lc e ch o rn w Nur n si -Opfe staat, mit meistern ngen von Sta SED Unrechts gliches Leben im tä n r e Ih b R Le D liche Schilderu as D d ir wählen er und Berufen enschen in d urt, kennen w n rf M e E g ie in än d t g n al n e ie st g d n n ta ku urch Stu nd Einschrän ch, da alles d n unzähligen li u e g n ö ch e is m g l n zw u ah n r w u rd n Vero nicht e Berufs rend wir heute inmal die uneingeschränkt e mussten. Wäh t en war. ich und vorgegeb in der DDR n rt ie ar ll w o , tr n n e n ko n t, kö eplan schen Staat g den sozialisti

ng von ein erland“. Ju ann von Fa deutsche Vat Die Überführu h eines Hoffm as sc d n r rige könu fü W it r e e d ih e sich mentsangehö und Fr la t ar ch P e s R al d ir n u Somit erfüllte W it ochen ig? rieb: „Einigke alb weniger W heit notwend ch in rh rs e E e n r d e in d ie t n o n t p e h m m eg la dic schwierige W ses schnelle Te in anderes Par ie m d e ke d , ar n tz e W o : rt tr ft o r o e tw n frage a“ bean r schnelle, ab e mit einem „J ebnen. Diese zu it e h in E nen diese Frag r de er. um den Weg nalhymne wid io at so viel getan N r re se n heute in u spiegelt sich ne, heute Nationalhym r re se n u e g sa ignisse t die Textpas n uns die Ere e te u ig la ze i e so ab “ d it , e n ilten hingenomme cht und Freih nde des gete e it E R ke as d d n ch f u li d au it n ir tä ke „Einig Selbstvers in diesem te blicken w fig schon als rthin auf. Heu nderungen die o rä d e d V fa ie P d n f e wird dies häu g au ri falls auch te den schwie rück und eben zu n der Geschich re h Ja 5 2 vor genau Deutschlands nd. ergegangen si TIGEN Zeitraum einh SEM WICH

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(Foto: GaryckArntzen über www.garyckarntzen.deviantart.com)

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IM TOD LEBEN SCHENKEN ERFOLGREICHES AUFKLÄRUNGSPROJEKT VON JU UND RCDS THÜRINGEN

Aufgrund des akuten Organmangels in Deutschland sterben jeden Tag durchschnittlich drei Menschen auf der Warteliste für ein neues Organ. Insgesamt stehen in Deutschland mehr als 10.000 Patienten auf der Warteliste für eine Transplantation. Die Junge Union Thüringen und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten organisierten aus diesem Grund ein gemeinsames Aufklärungs- und Informationsprojekt zu dem Thema Organspende in Deutschland. In Kooperation mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem Universitätsklinikum Jena erfolgte eine Aufklärung der Bürger in über zehn Landkreisen und Städten in Thüringen. An den Informationsständen erhielten Interessierte Materialien zu häufig gestellten Fragen, allgemeinen Informatio22 |

nen oder zu konkreten Fragestellungen wie zum Beispiel „Wie werde ich eigentlich Organspender?“. Bei der Auftaktveranstaltung Anfang Juni an der Friedrich-Schiller-Universität Jena


BERICHT ORGANSPENDE AUS BERLIN wurden rund 700 Organspendeausweise und Informationsbroschüren verteilt. Im weiteren Verlauf des Monats beteiligten sich über zehn Kreisverbände der Jungen Union Thüringen und verschiedene Gruppen an den einzelnen

Hochschulen und Universitäten. „Wir haben die Leute über die Möglichkeiten einer Organspende informiert, das Interesse der Bevöl-

kerung war sehr hoch“, schilderte Roman Malessa, stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS und einer der Initiatoren des Projektes. Zum Abschluss der Aktionswoche lud der RCDS und die Junge Union zu einer Gesprächsrunde in einen Seminarraum der Jenaer Universität. Gäste waren unter anderem Nikolaus Knoepfller, Inhaber des Lehrstuhls für angewandte Ethik an der Uni Jena, und Utz Settmacher, Direktor der Klinik für Allgemein-, Viszeral- und Gefäßchirurgie des UKJ. „Die Teilnahme der zahlreichen jungen, interessierten Studenten unterschiedlicher Fachbereiche zeigt, wie groß das Interesse und die Bedeutung von Informationen zum Thema Organspende und Transplantation derzeit ist. Darüber freuen wir uns sehr. Vielleicht entwickelt sich dieses Forum weiter, um in Thüringen umfassende Informationen zu diesem Thema zu geben“, zog Settmacher am Ende der Veranstaltung ein Resümee. Unter den Gästen an diesem Abend waren auch behandelte Patienten, die sich die Aufklärung über das Thema Organspende zur Aufgabe gemacht haben. Beide Frauen bekamen am Jenaer Universitätsklinikum eine neue Leber und engagieren sich für den Verein „Gesundheit für Alle“. „Fast aus dem Nichts bin ich an den Punkt gekommen, an dem ich mich entscheiden musste. Erst dann wurde mir bewusst, dass die einzige Alternative eigentlich keine Alternative ist“, sagte die behandelte Patientin Annett Kießling. Grund für ihr Leberversagen waren die Nebenwirkungen eines Schmerzmittels.

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Sommer-JUniversity 2015 Burg Hanstein Ende Juni folgten über 40 Mitglieder der Jungen Union Thüringen unserer Einladung zur traditionellen Sommer-JUniversity nach Bornhagen im Landkreis Eichsfeld. Auf dem Programm stand eine Mischung aus politischer Diskussion und verschiedenen Outdoor-Aktivitäten, ganz getreu unserem Motto: 50% Politik und 50% Spaß.

wurde über weitere europäische Themen, beispielsweise die aktuelle Lage in Griechenland, gesprochen. Nach dem Mittagessen im historischen Klausenhof wanderten wir passend zu 25 Jahren deutscher Einheit entlang der ehemaligen Grenze im Dreiländereck Hessen/Niedersachsen/Thüringen. Angekommen an der Teufelskanzel resümierte der Vorsitzende

Als Gast konnten wir unter anderem Manfred Grund, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSUBundestagsfraktion, begrüßen. Im gemeinsamen Gespräch informierte er uns über aktuelle Informationen zur Debatte um das TTIP. Selbstverständlich wurden dabei auch die Vor- und Nachteile des Handelsabkommens ausgiebig diskutiert. Anschließend

der Senioren-Union und Mitglied der letzten frei gewählten Volkskammer, Rolf Berend, über die Situation in Deutschland während dem deutschen Einheitsprozess.

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Etwas Abwechslung von der politischen Diskussion gab es am Nachmittag bei einer mittelalterlichen


SOMMER JU

„Tourney“ mit der Eichsfelder Grillabend gemeinsam mit der Ritterschaft. Hier konnten die JU Eichsfeld. JUler bei vier verschiedenen mittelalterlichen Disziplinen ihr Am nächsten Morgen wurden nach einem reichhaltigen Eichsfelder Frühstück Ideen für den Leitantrag zum Landestag gesammelt. Die Teilnehmer erarbeiteten Themen, zu denen eine Mitgliederbefragung, ganz nach dem Beispiel der bereits durchgeführten Umfrage zum „Wählen ab 16“ durchgeführt werden kann.

Können und ihr Geschick unter Beweis stellen. Im Anschluss bekamen wir eine Führung durch die Burg Hanstein und genossen die atemberaubende Aussicht. Den Abschluss des Tages bildete ein gemütlicher

Zum Abschluss der Sommer-JUniversity hatten die JUler aus dem ganzen Freistaat die Möglichkeit, das Thüringer Wurstmuseum zu besichtigen und so mehr über die Thüringer Spezialität - die Rostbratwurst zu erfahren.

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1. Lieblingsplatz in Thüringen?

Die Ruine Schaumburg bei Schalkau. 2. Das muss man in unserem Freistaat unbedingt gesehen haben:

Das Deutsche Spielzeugmuseum in Sonneberg. 3. Ohne …. halte ich es keinen Tag aus.

Ohne meinen Frühstückskaffee. 4. Nach der Arbeit entspanne ich mich am liebsten mit ...

Schlafen.

  5. Thüringer Meer oder Thüringer Wald?

Thüringer Wald.  

6. Thüringer Bratwurst oder Brätl?

Thüringer Bratwurst.

IM PROFIL: BEATE MEISSNER

7. Für diese Sportart konnte ich mich schon immer begeistern: 

Handball.

Sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Kreisvorsitzende der CDU Sonneberg

Nicht nur zu meckern, sondern sich für die Interessen junger Menschen einzusetzen, dass war mir schon als Jugendliche wichtig. Bei der Jungen Union und später der CDU fand ich die meisten Gleichgesinnten und inhaltlichen Übereinstimmungen.

nachgerückt bin. Nachdem ich gemerkt habe, was es für eine interessante und abwechslungsreiche Arbeit mit viel Kontakt zu Menschen ist, habe ich sozusagen Feuer gefangen. Mittlerweile habe ich meinen Wahlkreis, den südlichen Landkreis Sonneberg, zweimal überzeugend gewinnen können. Zudem bin ich Mitglied des Sonneberger KreisMein politisches Mandat kam für mich tages und Stadtrates, was mir hilft, die überraschend, denn ich habe nie geplant, Berufspolitikerin zu werden. Nach meinem Probleme und Informationen aller Ebenen zu kennen Studium war es eher Glück, dass ich im Juli 2006 tat- und zu transportieren. Das tue ich nicht zuletzt auch sächlich über die Landesliste in den Thüringer Landtag als Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Sonneberg. 26 |


IM PROFIL

Seit 2006 konnte ich viele Vorhaben mit auf den Weg bringen im Großen wie im Kleinen. Seien es Gesetzesvorhaben, wie beispielsweise das Thüringer Kindertagesstättengesetz oder auch das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Im Kleinen, war es der erfolgreiche Einsatz bei Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises. In Erinnerung geblieben sind mir besonders die Bewilligung der Städtebauförderung für das Deutsche Spielzeugmuseum in Sonneberg sowie zahlreiche bewilligte Fördermittelanträge für Unternehmen, Sportstätten und Vereine. Ich habe gelernt, dass man in der Politik manchmal auch dicke Bretter bohren muss. Besonders die Förderung der Kinderwunschbehandlung in Thüringen ist ein Erfolg, von dem ich sicher noch meinen Enkeln erzählen werde. Nachdem die Krankenkassen den Anteil der Finanzierung bei der Behandlung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch auf 50 Prozent gekürzt hatten, halbierte sich die Zahl der künstlichen Befruchtungen. Da die Kinderwunschbehandlung das Budget vieler Paare übersteigt, habe ich dieses Problem in Thüringen thematisiert und mich beharrlich für eine Lösung ingesetzt. „In der Politik muss eWir haben den man manchmal damaligen Koauch dicke Bretter alitionspar tner überzeugt, bohren.“ eine erfolgreiche Bundesratsinitiative in Berlin gestartet und erreicht, dass Bund und Land seit 1. Juni 2013 gemeinsam ein Viertel der Kosten der ersten drei künstlichen Befruchtungen, sowie die Hälfte des vierten Versuchs tragen.

schmerzt. Dafür ist das Themenfeld Arbeit jetzt im Sozialministerium und im entsprechenden L a n d t a g s a u sschuss angesiedelt. Rot-Rot-Grün Mein Credo: hat besonders im Sozialbe„Nicht nur meckern, reich frühzeisondern sich für die tig deutlich Interessen junger gemacht, dass Ideologie vor Menschen einsetzen.“ Realität und Bewährten steht. Nicht nur dass die Sozialministerin derzeit Millionen für einen neuen künstlich geschaffenen öffentlichen Arbeitsmarkt fern der Wirtschaft für Langzeitarbeitslose ausgeben darf, sie geht mit dem „Rasenmäher“ durch die Familienpolitik. Erstes Opfer war das Landeserziehungsgeld und es droht die Umstrukturierung der Stiftung FamilienSinn. Ganz zu schweigen von dem Skandal, Schwangerschaftsberatung nur noch dann fördern zu wollen, wenn der Träger ein für den Schwangerschaftsabbruch notwendigen Schein ausstellt.

Gerade beim Erziehungsgeld wurde deutlich, wie RotRot-Grün arbeitet: es wird ein mit heißer Nadel gestricktes verfassungswidriges Gesetz vorgelegt, dass die alternativlose Streichung einer bewährten familienpolitischen Leistung beinhaltet, worüber man in der Öffentlichkeit so wenig wie möglich diskutieren will. Im Ergebnis schadet dies der Familienfreundlichkeit unseres Landes und dem Vertrauen der Familien in die Politik, denn ob und wann das dafür in Aussicht gestellte beitragsfreie Kita-Jahr kommt, ist offen. Am Ende bleibt die Ideologie von Links, es Eltern schwer zu machen, ihre Kinder zwischen ersten und zweiten Seit der Landtagswahl im Herbst vergangenen Jahres Lebensjahr zu Hause zu betreuen. Dabei widerspricht darf ich nun die Fraktion als Sozialpolitische Spreche- dies Artikel 17 der Thüringer Verfassung, Familien zu rin in allen Fragen dieses breiten Themenspektrums fördern und zu entlasten, die Kinder in häuslicher vertreten. Zwar bin ich seit 2006 Mitglied im Aus- Gemeinschaft erziehen. Nach der Entscheidung des schuss für Soziales, Familie und Gesundheit, doch Bundesverfassungsgerichtes zum Bundesbetreuhat sich mit der neuen Landesregierung der Zustän- ungsgeld bin ich gespannt, wie die neue Landesregiedigkeitsbereich geändert. Die Jugendpolitik ist nun rung dem nachkommen will, denn zum Glück bedarf ins Bildungsministerium gewandert, was mich als die Änderung unserer Landesverfassung der Zweidlangjährige Jugendpolitische Sprecherin besonders rittelmehrheit des Landtages. | 27


JU VOR ORT JU UNSTRUT-HAINICH-KREIS

WO DER BÜRGERMEISTER SELBER GRILLT… Bei besten Wetter und guter Laune hat sich die Junge Union UnstrutHainich zu einer mitgliederoffenen Kreisvorstandssitzung und dem jährlichen Grillen auf der Festwiese in Hollenbach (Gemeinde Anrode) getroffen. Neben der Kreisvorstandssitzung und einem Meinungsaustausch zur Erstaufnahmeeinrichtung und Stadtpolitik in Mühlhausen, war es uns eine große Freude vom hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Anrode, unserem Jonas Urbach, höchstpersönlich begrillt zu werden. Als Gäste konnten wir JU´ler aus dem Eichsfeld und Gotha begrüßen. Unser Grillen ist ein Termin, bei dem es nicht nur um Diskussion und Politik geht, sondern auch Freundschaft und Spaß im Vordergrund steht.

WELCOME IN JENA! SOMMERFEST MIT FLÜCHTLINGEN

JU JENA

Endlich war es wieder so weit: Das alljährliche Sommerfest der JU Jena stand vor der Tür. Und in diesem Jahr hatten wir uns etwas Besonderes überlegt: Wir feiern den Sommer gemeinsam mit den Bewohnern der Flüchtlingsheime in Jena. Eingeladen hatten wir dafür – ganz sommerlich – zu einem Fußballturnier und Grillabend. Obwohl das Wetter nicht ganz mitspielte, kamen rund 30 Flüchtlinge und ca. 30 weitere Gäste zusammen um beim Ernst-Abbe-Sportfeld miteinander zu kicken. Damit sich auch wirklich alle nach den spannenden Spielen stärken konnten, hatten wir neben der Thüringer Bratwurst auch Hähnchenwürstchen und Steaks für die Muslime unter den Flüchtlingen organisiert. Cornelius Golembiewski, unser Kreisvorsitzender in Jena, stellte klar, was wir mit der Aktion erreichen wollten: „Wir wollten etwas für die Menschen, die in Jena Zuflucht gefunden haben, tun. Gerade in Zeiten in denen Übergriffe oftmals die Schlagzeilen einnehmen. Dabei war es uns wichtig, die Willkommenskultur zu pflegen und als Begegnungsstätte in Jena, unserer Heimat, den direkten Kontakt zu ermöglichen“. Man kann sagen, dass uns das mit unserem Sommerfest großartig gelungen ist, schließlich saßen abends alle Teilnehmer in lockerer Runde zusammen, um bei Cocktails und Musik den Tag ausklingen zu lassen.

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KREISVERBÄNDE

JU ERFURT

LEGENDÄRE PADDELTOUR! Seit vielen Jahren ist sie Tradition: die legendäre Paddeltour der JU Erfurt. Dieses Jahr machten wir uns am 27. Juni in geselliger Runde auf den Weg nach Camburg. Dort starteten wir unsere Fahrt Richtung Bad Kösen auf dem Schlauchboot. Schutz vor dem drohenden Gewitter suchten wir beim Weingut Zahn und stärkten uns dort gleich wieder für den letzten Streckenabschnitt. Nach der Pause verschwand auch das schlechte Wetter und wir konnten auf der Saale auch noch gemütlich ein paar Sonnenstrahlen erhaschen. Rundum ein perfekter, nein legendärer Tag. – Äh, legendär? Warum das denn? Früh aufstehen, durch halb Thüringen fahren und dabei Wind und Wetter trotzen. Ganz einfach: wir machen das alles zusammen. Egal wie das Wetter oder wie anstrengend das Paddeln ist, wir arbeiten als Team zusammen, halten nicht nur den Wasserpegel hoch und lassen die Politik für ein paar Stunden hinter uns. Und ganz ehrlich, mehrere Stunden auf einem Paddelboot eingeschlossen sein, hält man nur mit angenehmen Leuten oder reichlich Bier aus. Wir haben beides! Deswegen war der Tag auch dieses Jahr wieder legen-wait-for-it-dary!

JU SONNEBERG

HIER WIRD ANGEPACKT! Letztes Jahr im Sommer war die Ice Bucket Challenge in aller Munde. Dieses Jahr gibt es einen neuen Trend, die Nudelchallenge. Hier sammelt oder kauft man Nudeln, die man der Tafel vor Ort spendet. Der Sinn hinter dieser Aktion ist, den Menschen, die nicht viel Geld für Essen übrig haben und zur Tafel gehen, zu helfen. Deshalb hat die Junge Union Sonneberg gerne an dieser Aktion teilgenommen und die Tafel mit 100 kg Nudeln unterstützt. Eine weitere Veranstaltung war ein Gesprächsabend zum Thema: „Asylsituation im Landkreis Sonneberg“, die Junge Union Sonneberg wollte in dieser Diskussion nicht ohne Stimme bleiben und zur Versachlichung der Thematik beitragen. Detlef Weise (CDU) erklärte: „Als ich vor fünf Jahren mein Ehrenamt als Ausländerbeauftragter antrat, begann ich mit 56 Flüchtlingen,

nun sind es über 300.“ Moderatorin Lisa Karstädt machte auch Fremdenfeindlichkeit zum Thema. Melanie Wagner-Köhler berichtete, dass sich in Neuhaus am Rennweg schwarzafrikanische Flüchtlinge aufgrund von Pöbeleien nur noch zum Einkaufen aus der Wohnung trauen, „So etwas darf es in der Mitte unserer Gesellschaft nicht geben“, stellte sie klar. | 29


JU VOR ORT JU GREIZ

STADT, LAND, FLUSS: GREIZ AUF ELSTERTOUR Im Rahmen der Wahlkreis-“Wanderung“ des Landtagsabgeordneten Christian Tischner, begab sich eine Gruppe JU´ler, Anfang August auf unbekanntes Terrain. Nach einem Vorort-Termin beim Sportverein FSV Berga fuhr man in Kanus die Elster entlang nach Wünschendorf. Themen bei dieser etwas besonderen Wahlkreisbereisung waren u.a. die Ehrenamtsproblematik im Sport, Wettkampfbedingungen und die Folgen des Hochwassers aus dem Jahr 2013. Entlang des Flusses bot sich hier und da die Gelegenheit die Maßnahmen, die nach dem verheerenden Hochwasser getroffen wurden, zu begutachten. „Die Mittelbereitstellung seitens des Bundes und des Landes erfolgte schleppend und nicht ohne bürokratische Hürden.“, so Christian Tischner. Der neue Bergaer Bürgermeister ließ es sich nicht nehmen, eine persönliche Einladung an den Landtagsabgeordneten zu richten: „Es soll eine feierliche Einweihung geben, zu der ich Sie gern einladen würde.“ Nach der etwa 3-stündigen Tour wurden die JU´ler in Wünschendorf wieder in Empfang genommen.

JU KYFFHÄUSERKREIS

AUF EUROPA TOUR: LONDON CALLING Im Juli starteten wir von der JU Kyffhäuser mit dem ersten Teil ihrer „Tour of German and European Politics“. Gemeinsam bereisten wir im Juli die britische Hauptstadt London. Neben den kulturellen Highlights, wie z. B. Big Ben, London Eye und Westminster Abby stand auch der Besuch des britischen Parlaments auf dem Programm. Aber London war nur ein Höhepunkt der Reise. Zur Politik in Großbritannien gehört wie selbstverständlich auch die gelebte Monarchie. So bot es sich an, mit dem Zug nach Windsor Castle zu fahren, neben dem Buckingham Palace der zweite Hauptsitz von Queen Elisabeth II. In den letzten beiden Tagen war das englische Bildungssystem Thema. Deshalb besuchten wir die University of Oxford und erhielten von Professor Enchelmaier, zugleich Vertrauensdozent der KAS in Oxford, einen Einblick in das englische Schul- und Universitätssystem. Die nächste Etappe wird uns zunächst näher an die Heimat heranbringen. Vom 4. bis 11. Oktober 2015 besuchen wir die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf. Gerne sind hier auch JU Mitglieder aus anderen Kreisverbänden eingeladen. 30 |


KREISVERBÄNDE

JU SAALE-ORLA-KREIS

MEHR SICHERHEIT ZUM SCHULBEGINN Auch in diesem Jahr beteilige sich der JU Kreisverband Saale-Orla an der Aktion „Achtung Schule beginnt“. Verkehrsteilnehmer sollen hierbei auf die besondere Situation der ABC-Schützen aufmerksam gemacht werden. Vor allem Autofahrer werden somit sensibilisiert, sich im Straßenverkehr rücksichtsvoller zu verhalten und die Fahrtgeschwindigkeit in der Nähe von Schulen dementsprechend anzupassen. Die Plakate wurden wie jedes Jahr kurz vor dem ersten Schultag am 24. August an den vielbefahrenen Straßen vor den Grundschulen im gesamten Saale-Orla-Kreis angebracht. Parallel wird die Plakataktion von Veröffentlichungen in der Lokalpresse begleitet, um den Wiedererkennungswert unter den Autofahrern zu steigern. Die Junge Union leistet mit der Aktion „Achtung Schule beginnt“ einen wichtigen Beitrag zur Unfallprävention auf den Schulwegen im Saale-Orla-Kreis.

JU SAALE-HOLZLAND-KREIS

GRATULATION! JU KANDIDAT GEWINNT BÜRGERMEISTERWAHL IN BÜRGEL Der JU-Kreisvorsitzende Johann Waschnewski gewann am 7. Juni die Bürgermeisterwahl in der Töpferstadt Bürgel im Ostthüringer Saale-Holzland-Kreis mit 66% gegen den Amtsinhaber. Zahlreiche Mitglieder der Jungen Union unterstützten ihn im Wahlkampf bei Tür-zu-Tür-Aktionen, um ins persönliche Gespräch zu kommen.   „Für die JU-Wahlhelfer, die nach den Wahlen der vergangenen Jahre ein erfahrenes und eingespieltes Team sind, bin ich sehr dankbar. Das Wahlergebnis ist auch ein Zeichen, dass der jüngeren Generation zugetraut wird, Verantwortung zu übernehmen. Interessanterweise haben mir gegenüber dies auch viele Senioren zum Ausdruck gebracht. Zwar ist das Ergebnis für mich Verpflichtung, allen Bürgerinnen und Bürgern zu dienen, doch bleiben die Interessen der jungen Generation natürlich besonders im Blick“, bedankte sich Waschnewski bei seinen Unterstützern.

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JU VOR ORT JU WEIMAR

WASSER MARSCH: SOMMERFEST IN WEIMAR! Im Juli veranstaltete die Junge Union Weimar ihr jährliches Sommerfest. Auch in diesem Jahr wurde ins Haus der DLRG direkt neben dem Schwanseebad eingeladen. Zu Gast waren unter anderem der Weimarer Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Weimar, Jörg Geibert, sowie die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Neben den Weimarer JUlern sind auch knapp 25 weitere Gäste aus den Kreisverbänden Jena, Erfurt und dem Altenburger Land der sommerlichen Einladung gefolgt. Burkhard Jenz, Vorsitzender des DLRG Weimar, führte die Anwesenden durch das Gebäude und berichtete über die Anfänge und die Aufgaben der DLRG in Weimar. So waren die Einsatzkräfte der DLRG in Weimar beispielsweise bei dem Hochwasser 2013 rund um die Uhr im Dauereinsatz. Auch der Ehrenvorsitzende der JU Weimar, Sebastian Gawron, freute sich über die zahlreichen Gäste: „Unserer Einladung zum Sommerfest der JU Weimar, der größten Vereinigung innerhalb der CDU Weimar, sind neben JU-Mitgliedern aus ganz Thüringen auch wieder zahlreiche Gäste aus dem CDU Kreisverband gefolgt. Bei sommerlichen Temperaturen, Bratwurst und Bier sowie der herrlichen Atmosphäre im DLRG-Vereinshaus haben wir erneut ein gelungenes Sommerfest veranstaltet, dass noch lange in den Abend hinein reichte“.

JU ILM-KREIS

WEICHEN FÜR DIE ZUKUNFT GESTELLT Im Ilm-Kreis hat die JU die Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt. Nachdem der bisherige Kreisvorsitzende Andreas Bühl nicht wieder für den neuen Vorstand angetreten ist, wurde der 23-jährige Mathias Steitz aus Möhrenbach zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Student der Betriebswirtschaftslehre freut sich auf die neue Herausforderung: „Die Junge Union ist der stärkste politische Jugendverband im Ilm-Kreis, dies will ich ausbauen. Kritisch hinterfragen werden wir, wo man den Ilm-Kreis noch attraktiver für junge Menschen machen kann. Junge Menschen können beispielsweise beim öffentlichen Nahverkehr mit den Fahrttaktungen im ländlichen Raum nicht zufrieden sein.“, so der neue Vorsitzende. Auch Andreas Bühl bedankte sich abschließend für die bisherige Unterstützung der JU vor Ort: „Die letzten vier Jahre als Vorsitzender haben mir sehr viel Spaß gemacht. Nun gebe ich ab, um die JU-Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen. Es war mir eine Freude, sie leiten zu dürfen.“ 32 |


NEUES AUS DEN ARBEITSKREISEN

ARBEITSKREISE

AK KOMMUNALES, EHRENAMT UND SICHERHEIT

IM RENNSTEIGTUNNEL Der Arbeitskreis Kommunales, Ehrenamt und Sicherheit der JU Thüringen besuchte im Zuge seiner Sitzung das Gefahrenabwehrzentrum Suhl/ Zella-Mehlis, die Tunnelleitstelle und den Rennsteigtunnel. Auch Gespräche mit Mitarbeitern und Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr ermöglichten sehr interessante Einblicke in die Arbeit der Rettungszentren. Die Teilnehmer des Arbeitskreises erfuhren, mit welchen Anforderungen an Mitarbeiter, Planung und Technik die Gefahrenabwehr an der A71 und im längsten Straßentunnel Deutschlands verbunden ist. Auf dem Weg durch den Rennsteigtunnel konnten die JUler die zahlreichen Sicherheitseinrichtungen des sichersten europäischen Straßentunnels hautnah erleben.

AK BILDUNG, SOZIALES UND DIGITALE GESELLSCHAFT

ZWISCHEN DÜRÜM, HERZOGIN ANNA-AMALIA UND WHITEBOARDS Der Arbeitskreis für Bildung, Soziales und digitale Gesellschaft traf sich in Weimar, um über die Ausstattung von Schulen unter Berücksichtigung des digitalen Wandels zu diskutieren. Im orientalischen Rahmen konnte dafür ein gemeinsames Mittagessen realisiert werden und ein reger Austausch stattfinden. Im Anschluss fand ein Besuch der einmaligen Anna-Amalia Bibliothek in Weimar statt. Insgesamt wurde vor allem deutlich, dass Zukunftsorientierung und Weitblick im Wortschatz der rot-rot-grünen Landesregierung nicht vorhanden sind. Es fällt dabei negativ auf, dass digitale Bildung im Koalitionsvertrag in keiner Weise benannt wird. Darüber hinaus finden keinerlei Investitionen in eine zukunftsoptimierte Ausstattung im Schulsektor statt. Die Folge sind massive Unterschiede beim elektronischen Inventar der Schulen und Lernstandards. Parallel findet zumeist keine zielführende Weiterbildung der Lehrkräfte statt. Der Preis dieser Qualitätsvernächlässigung ist groß - und Thüringens Vorreiterrolle im Bildungssegment in Gefahr.

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JU AKTUELL

JU IN LOVE Vergangenen Monat feierten unser ehemaliger JUler und jetziger Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski und die stellvertretende Landesvorsitzende Stefanie Laschinski (nun Schipanski) ihre Hochzeit. Auch die Junge Union war bei dem Polterabend dabei. Natürlich durfte da ein passendes Geschenk nicht fehlen. Eine

etwas größere Anzahl an 1-Cent-Stücken in Form des JU-Logos wird den beiden sicher viel Glück bringen. Wir wünschen der JU-ngen Familie alles Gute für den gemeinsamen Weg!

AK KONTROVERSEN IN DER POLITIK Erstmals seit 25 Jahren befindet sich die Thüringer Union in der Rolle der Opposition. Die Bilanz nach zehn Monaten rotrot-grün in Thüringen: viele gebrochene Wahlversprechen, keine substanziellen Initiativen und ein Durcheinander in der Landesverwaltung und 34 |

den Ministerien. Willkommen in der Realität, liebe Landesregierung. Der Arbeitskreis Kontroversen in der Politik hat das Ziel, sich kritisch mit der aktuellen Landespolitik auseinanderzusetzen und deren Handeln genauer zu beleuchten. Beispielsweise untersuchen wir, inwiefern die Wahlversprechen mit dem Koalitionsvertrag und der aktuellen Landespolitik übereinstimmen und wo mögliche Spaltungslinien zwischen den oder sogar innerhalb der Koalitionsparteien verlaufen. Neben der kritischen Betrachtung der Landesregierung und ihrer Arbeit liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Verbesserung des Internetauftritts der Jungen Union Thüringen. Wenn ihr Interesse habt, dann meldet euch einfach unter der Email-Adresse: kontroversen@ju-thueringen.de. Wir freuen uns auf eure Mitarbeit.


LINKSVERKEHR(T)

LINKSVERKEHR (T) Auch in dieser Ausgabe haben wir die rot-rot-grüne Landesregierung wieder genau unter die Lupe genommen und festgestellt: Im Freistaat ist leider einmal mehr so manches verkehrt gelaufen...

BUSFAHRT FÜR LAU

ROT-ROT-GRÜN FINANZIERT FAHRTEN ZU LINKEN-DEMOS Die rot-rot-grüne Landesregierung bestätigt: Im Rahmen des sogenannten „Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ wurde auch eine Vielzahl an Fahrten zu nichtangemeldeten Gegendemonstrationen finanziell unterstützt. Steuergelder werden in diesem Fall gegen das Demonstrationsrecht eingesetzt und von einem Nutzen für die Allgemeinheit kann dabei keine Rede sein. Hier zeigt sich das Demokratieverständnis von Rot-Rot-Grün einmal mehr von seiner besten Seite…

VORÜBERGEHEND NICHT ERREICHBAR

POLIZEISTATION GESCHLOSSEN In Bad Lobenstein im Saale-Orla-Kreis hat die rot-rot-grüne Landesregierung eine Polizeistation zu einer Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert. So weit, so gut. Allerdings lief das Ganze so kurzfristig ab, dass die Beamten und Behörden von der Räumung ihrer Dienststelle erst wenige Stunden vorher aus Presse erfahren haben. Die einzige Polizeistation in der Region als Ort öffentlicher Sicherheit ist für die Unterbringung weiterer Asylbewerber der falsche Platz, denn durch frühzeitige Kommunikation hätte man auch eine bessere Lösung zur Unterbringung von Asylbewerbern finden können. Außerdem gefährdet Rot-RotGrün mit fehlender Kommunikation die öffentliche Akzeptanz für Asylbewerber. Das Vorgehen der Landesregierung zeigt einmal mehr, dass ihr offensichtlich jegliche Sensibilität im Umgang mit diesem Thema fehlt und ihre Flüchtlingspolitik Ausdruck einer Politik der Hilflosigkeit und Überforderung ist.

WECHSELHAFT

EX-GRÜNEN-VIZE ARBEITET JETZT FÜR DIE LINKE Frank Augsten, im Jahr 2009 noch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und 2013 bei der Wahl zur Landesliste der Grünen abgestraft, arbeitet seit wenigen Wochen als Referatsleiter für Grundsatzfragen und strategische Planung in der Landesregierung. Pikant: ohne eine öfffentliche Ausschreibung wurde die Stelle besetzt. Angestellt wurde er allerdings nicht in einem der beiden von den Grünen geführten Ministerien, sondern bei Ministerin Birgit Keller (Die Linke), zuständige Ressortchefin für Infrastruktur und Landwirtschaft Klar bleibt: Selbst wenn es für die eigene Partei nicht reicht – Rot-Rot-Grün bringt einen schon irgendwie unter…

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SCHÜLER UNION FÜR STÄRKERE AUFARBEITUNG DER DDR-DIKTATUR IM SCHULUNTERRICHT Anlässlich des 54. Gedenktages an den Mauerbau am 13. August 1961 machen wir erneut auf unsere Forderung nach einer stärkeren Aufarbeitung der DDR-Diktatur im Schulunterricht aufmerksam. Dieser Teil der deutschen Geschichte muss noch intensiver und kritischer vermittelt werden. Vor allem durch realitätsnahe, praktische Erfahrungen in Form von Museumsbesuchen, Quellenarbeit und Zeitzeugengesprächen sollten Schüler stärker für die Thematik sensibilisiert werden. Nachdem der Erfurter Kreisverband der Schüler Union im Juli 2013 gemeinsam mit Hildigund Neubert der damaligen Landesbeauftragten für die Unterlagen der Stasi - die Gedenkund Bildungsstätte Andreasstraße besuchte, machte unser Landesvorsitzender Lucas Blasius deutlich: „Wir fordern eine bessere Aufarbeitung des Themenkomplexes ‚DDR‘ im Geschichts- und Sozialkundeunterricht. „WIR BRAUCHEN EINE INTENSIVERE AUS- Ein verpflichtender Besuch der EINANDERSETZUNG MIT DEM DDR-UNGedenkstätte RECHTSREGIME“ Andreasstraße oder vergleichbarer Einrichtungen wäre beispielsweise eine sinnvolle Maßnahme, um die Brutalität der Unterdrückung jener zu verdeutlichen, die der DDR-Führung offen widersprachen und das Unrecht zu bekämpfen versuchten. Nur wer die eigene Vergangenheit kennt, kann heute neue Formen von Extremismus bekämpfen.“ Den Vorschlag Andreas Bauseweins, Thüringer Schulen zu Zeitzeugengesprächen zu verpflichten, begrüßen wir ausdrücklich und hoffen auf eine konsequente Implementierung in die Lehrpläne. Insbesondere der Regierungspartei „Die Linke“ stünde es mit Blick auf ihre eigene Vergangenheit gut zu Gesicht, auf Worte Taten folgen zu lassen und weitere Bemühungen in diese Richtung zu unternehmen.

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Impressum Herausgeber: Junge Union Thüringen Friedrich-Ebert-Straße 63 99096 Erfurt V.i.S.d.P.: Stefan Gruhner Leserbriefe und Kontakt: Tel.: 0361 - 345 92 52 Fax: 0361 - 345 93 27 mail@ju-thueringen.de www.ju-thueringen.de Redaktion: Selina Dürrbeck, Florian Emmerich, Josephine Anna Gutte, Stefan Gruhner, Julian Schubert, Peter Tscherny. Layout und Satz: Florian Emmerich, Julian Schubert. Titelbild: Bigstock Photo Druck: Druckhaus Gera GmbH, Jacob-A.-Monrad-Straße 16, 07552 Gera Für namentlich gekennzeichnete Artikel ist der Verfasser verantwortlich. Alle nicht gekennzeichneten Bilder und Fotografien stammen aus eigenen Quellen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte und Materialien übernimmt die Redaktion keine Haftung. Sie behält sich das Recht der auszugweisen Wiedergabe von Zuschriften vor.


JU AKTIV

Zu einem ersten Zusammentreffen folgten Anfang Juli zahlreiche Neumitglieder der Einladung des Landesverbandes der JU Thüringen. Im Anschluss der Willkommensrunde stand für die Mitglieder ein Besuch des Thüringer Landtags auf dem Programm.

diskutiert. Nach dem politischen Programm durften auch die 50% Spaß nicht zu kurz kommen. Bei einer Thüringer Bratwurst konnten sich dann alle Teilnehmer in lockerer Runde kennenlernen und gemeinsam feiern.

Gemeinsam haben sie den Abgeordneten bei ihrer Arbeit - live und in Farbe - über die Schulter geschaut. Natürlich waren auch die sieben JU-Landtagsabgeordneten vor Ort. Anschließend trafen sie den Präsidenten des Thüringer Landtags, Christian Carius MdL, und stellten ihm Fragen zu verschiedenen Themen. So wurde z.B. über das Wählen mit 16, die Legalisierung von weichen Drogen und die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften

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TTIP ist das wohl wichtigste geopolitische Projekt der transatlantischen Gemeinschaft. Europa und die USA haben es in der Hand, mit ihrem gemeinsamen Gewicht selbst globale Regeln und Maßstäbe für die Weltwirtschaft zu setzen und ihre hohen Standards durchzusetzen. Wir als JU wollen mit der Kampagne „Wir wählen die Freiheit“ für unsere Grundüberzeugung einer freien Gesellschaft die Chancen für alle bietet eintreten. Freiheit heißt für uns, jungen Menschen Raum für Ideen, Innovation und Entwicklung zu bieten. Damit dieser Raum auch in Zukunft gesichert ist, kämpfen wir als Junge Union für eine generationengerechte Politik, die nicht auf der Stelle tritt. Das wollen wir mit der ebenfalls aufgenommenen Botschaft „Zukunftskämpfer“ auch nach außen zeigen.

WAS DU TUN KANN ST

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Informiere Dich au f der Website www. zukunftskaempfer nimm an unserer .de, Selfie-Aktion teil, tra ge Dich in den TTIP - Newsletter ein un d teile unsere TTIP -Facts über Deine genen Social Media eiAccounts. Mach mit bei den Veranstaltungen un d Aktionen unserer TTIP-Tour m it Paul. Die Tour daten findest Du zukunftskaempfer auf .de und bei Facebook . Organisiere bei Di r vor Ort eigene TTIP-Events und formiere Deine Fa inmilie und Freunde über TTIP. Wir un stützen Dich mit un te rseren TTIP-Exper ten und jeder Men Kampagnenmater ge ial zum Thema!

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In Gedenken an den ehemaligen JU Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder

Philipp Mißfelder * 25. August 1979 † 13. Juli 2015 Lieber Philipp, wir werden Dich immer als guten Freund in Erinnerung behalten!


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Christian Ertmer Organisationsleiter

Geschäftsstelle Erfurt Johannesstraße 167 99084 Erfurt Telefon (03 61) 5 65 83 - 0 Mobil (01 72) 9 42 66 92 Erfurt@debeka.de

anders als andere


nJUspaper September 2015 - Magazin der Jungen Union Thüringen