Issuu on Google+

MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

JULIA HERR


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

JULIA HERR


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

VORWORT

ZU WISSEN WOHER WIR KOMMEN Eines der spannendsten Dinge, die man als SJlerIn machen kann, ist sich unsere Geschichte vor Augen zu führen. Die Sozialistische Jugend ist heute, wie wir stets stolz sagen: Die größte linke Jugendorganisation Österreichs - doch das war sie schließlich nicht immer. Entsprungen aus dem Kampf der Lehrlinge für Gerechtigkeit musste sie sich gegen Repressionen durchsetzen, wurde in Kriegszeiten verboten und im Untergrund weitergeführt, wurde von AktivistInnen mit dem Leben verteidigt, ist gewachsen und ist geschrumpft, hat unseren ideologischen Pfad verlassen und ihn wieder gefunden und war dabei stets eines: Beständig! Ihr Logo war nicht immer dasselbe und ihre Inhalte auch nicht, doch die SJ war beständig. Die Organisation war im Laufe der Geschichte immer wieder mit neuen Herausforderungen und gesellschaftlichen Bedingungen konfrontiert. Jugendkultur an sich und Strategien um Jugendliche zu organisieren unterliegen auch immer wieder einem starken Wandel. Wir müssen uns und wie wir arbeiten also anpassen an die Welt in der wir leben. Denn, „WER AUFHÖRT BESSER ZU WERDEN, HAT AUFGEHÖRT GUT ZU SEIN“.

Von Tag zu Tag müssen wir unsere politische Arbeit verstärken, denn der Sozialismus kommt nicht von allein und er kommt auch nicht nächste Woche. Er kommt nämlich gar nicht von selbst - viel mehr, müssen wir ihn erkämpfen und das wird harte Arbeit. Arbeiten also auch an uns selbst, wir müssen: #lauter #bunter #stärker #größer #radikaler #demokratischer #offener #ideologischer #feministischer #kritischer #unabhängiger #visionärer #frecher #bekannter #cooler #gleichberechtigter #mutiger #älter #jünger #proletarischer #dynamischer #inhaltlicher #kampfbereiter #spaßiger #lästiger in Johannas Sinn #unermüdlicher #vielfältiger #motivierter #härter und zig andere Dinge noch. Als Vorsitzende will ich dazu beitragen, die SJ zu verändern und ein Stück weit zu prägen. DAS STÜCKCHEN SJ GESCHICHTE, DAS UNS ANVERTRAUT IST, GILT ES ZU GESTALTEN UND NICHT VORBEI ZIEHEN ZU LASSEN! Dem Sozialismus entgegen! Wären wir hier in der SPÖ, würde ich wohl sagen, ich will ein Stück des Weges gemeinsam gehen ;)

5


6 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

In diesem Programm setzen wir uns viel zu viele Ziele - auch das ist gut. Der Glaube an unsere vielfältigen Ideale ist der erste Schritt sie umzusetzen. In diesem Sinne, seien aber trotzdem einige hervorgehoben:

#unabhängiger Kapitalismuskritik ist unsere Stärke. Wir können nur ernsthafte linke Politik und Kapitalismuskritik betreiben, wenn wir weitgehend unabhängig sind. Denn: Nur eine kritische SJ ist eine gute SJ - DESHALB MÜSSEN WIR UNSERE KRITIKFÄHIGKEIT AUCH UNSERER MUTTERPARTEI GEGENÜBER VERTEIDIGEN!

#demokratischer Wer in der SJ aktiv ist, muss mitreden können. HER MIT DEN STRATEGIEKONGRESSEN - überlegen wir gemeinsam, wohin wir gehen wollen und was unter unserer Verantwortung in der SJ passiert. KAMPAGNEN GEHÖREN BREIT AUSGEARBEITET UND BESCHLOSSEN. Her mit Urabstimmungen, über wichtige Fragen! VON UNTEN NACH OBEN, LAUTET DIE DEVISE - Ziele überlegen müssen wir alle!

#radikaler Und wenn wir unsere Ziele kennen, dann müssen wir sie radikal umsetzen. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn radikal heißt, das Problem „an der Wurzel packen“- Her mit einer Systemfehler Kampagne - DAS SYSTEM IST IN DER KRISE, NICHT DU!

#feministischer Politik ist feministisch oder sie ist nicht links. Feminismus gehört immer mitgedacht, Frauen sind keine Zielgruppe. EINE FEMINISTISCHE AGENDA MUSS IN ALLEN UNSEREN POLITISCHEN ÜBERLEGUNGEN UND FORDERUNGEN ENTHALTEN SEIN!

#aktionistischer Wir müssen uns die Aufmerksamkeit holen - Wer wenn nicht wir soll für Aufregung sorgen? Aktionismus aber nicht nur um sich medial zu verkaufen: WIR MÜSSEN ALLGEMEIN WIEDER VERMEHRT AUF DIE STRASSE - DENN DORT PASSIERT POLITIK!


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

ZU WISSEN WOHIN WIR GEHEN Jugendpolitik und Jugendkultur sind also wandelbar und wir müssen uns auf aktuelle Bedürfnisse einstellen. Doch trotzdem lässt sich die Frage nach dem Kern der Problematik vielleicht anders beantworten. Schließlich sind die Ursachen unserer Probleme, so vielfältig sie auch wirken möchten, meist die gleichen. Ein System, in dem die Bedürfnisse einiger Wenigen den Ton anschlagen und tausende Andere verrecken gehen können und vor allem: Eine bürgerliche Politik, die dabei nicht nur zuschaut, sondern mitspielt. DIESES SYSTEM QUÄLT UNS JETZT SCHON VIEL ZU LANGE, UND DIE VIELFÄLTIGEN PROBLEME, DIE WIR IN DEN LETZTEN 120 JAHREN BEKÄMPFT HABEN UND BEKÄMPFEN, SIND DIE AUSWÜCHSE DESSEN - wenn auch manchmal in neuem Outfit. Das System bricht allerdings vor unseren Augen zusammen. Es bringt eine Krise nach der anderen hervor und hält sich trotzdem. Obwohl die Menschen merken, dass sichtlich etwas schief läuft und zusehendst Vertrauen in die Politik verlieren, wird daran festgehalten. ICH SEHE ES ALS UNSERE GRÖSSTE AUFGABE, EINE GEGENALTERNATIVE ZU SEIN. Wir müssen herausstechen aus dem Meer der kapitalistischen profitmaximierenden Denkweisen und müssen andere Visionen träumen und leben. Der Verband muss die Plattform sein, diese zu diskutieren und uns dadurch immer wieder neu zu motivieren. Der wohl größte Auftrag unserer Zeit ist es, den Unmut den Hypo, Lehman Brothers und wie sie alle heißen, auslösen, in konkrete politische Ziele zu wandeln. Auf die Sache schimpfen und sich aufregen allein hilft nichts - wir müssen die Bevölkerung dazu aufrufen sich politisch zu engagieren. Nur so können wir diesen Kampf gewinnen. Wir sind stolz darauf eine Massenbewegung zu sein - dann mobilisieren wir auch die Massen! Dem Sozialismus entgegen! Deshalb und aus vielen anderen Gründen, die in diesem Programm erwähnt werden, kandidiere ich als Vorsitzende. FÜR EINE #UNABHÄNGIGE #DEMOKRATISCHE #RADIKALE #FEMINISTISCHE UND #AKTIONISTISCHE SJ, die sich den Aufgaben ihrer Zeit stellt. Unsere Ziele sind also hochgesteckt - doch das müssen sie auch sein!

7


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

INHALTSVERZEICHNIS

1 BLICK NACH INNEN 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

FÜR EINE DEMOKRATISCHE SJ | 14 FÜR EINE MARXISTISCHE SJ | 15 FÜR EINE FEMINISTISCHE SJ | 16 LEHRLINGSARBEIT | 18 LGBT | 20 BILDUNGSARBEIT | 22 UNSER VERHÄLTNIS ZUR SPÖ | 24 BÜNDNISARBEIT | 26 JUGENDKULTUR | 27 INTERNATIONALE ARBEIT | 29 WAHLKÄMPFE | 31 AKS | 32

2 BLICK NACH AUSSEN 1 2 3 4 5 6 7 8

DIE WELT IN DER WIR LEBEN | 36 ÖKOSOZIALISMUS | 38 FLÜCHTLINGSPOLITIK | 39 DROGENPOLITIK | 41 AUSTERITÄTSPOLITIK | 43 NO PASARÁN | 44 SEXUALITÄT | 46 NETZPOLITIK | 48

3 ORGANISATORISCHER BLICK NACH VORNE 1 2 3 4

AUFGABEN DER SJ ÖSTERREICH | 52 STRUKTURARBEIT | 55 REFORM DES VERBANDSTAGES | 57 AKTIONISMUS | 58

9


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

WAS ZUM PROGRAMM UND MEINEN VORSTELLUNGEN NOCH ZU SAGEN IST: Dieses Programm beinhaltet ambitionierte Forderungen, die nicht alle sofort und auf einmal umgesetzt werden können, sondern Stück für Stück über längere Zeit! Ich glaube aber daran, dass wir uns in unserer Organisierung und in unserer Art des Diskutierens und der Entscheidungsfindung verbessern können. Wir müssen gezielt einen Punkt nach dem anderen angehen und müssen den gerade entstehenden Schwung und die politische Energie dazu nützen, die Ärmel hochzukrempeln und uns tatsächlich verändern zu wollen. SCHRITT FÜR SCHRITT MÜSSEN WIR UNS UNSERE ZIELE ERKÄMPFEN UND UNSERE VISIONEN DABEI NICHT VERLIEREN. Schritt für Schritt, oder eigentlich Blog für Blog, ist auch dieses Programm entstanden. Zu Beginn des Prozesses habe ich angekündigt, dass ich nicht mein fix fertiges Programm veröffentlichen will, für welches ihr mich dann wählen könnt oder auch nicht, sondern dass ich gemeinsam in einem Diskussionsprozess daran arbeiten will. Rückblickend würde ich diese Vorgehensweise erneut wählen, da nach Veröffentlichung der Blogs extrem viel an Feedback zu mir gelangt ist, welches ich nun so gut ich konnte in mein Programm eingebaut habe. So habe ich Blogs teilweise ergänzt und das Programm hat noch an Forderungen gewonnen. In diesem Sinne: Danke für all eure Rückmeldungen! DER ARBEIT IST ABER NOCH KEIN ENDE GESETZT UND AUCH DAS PROGRAMM STELLT JETZT NOCH IMMER KEINEN ABSOLUTEN ANSPRUCH AUF VOLLSTÄNDIGKEIT. NEUE THEMEN, DIE UNS WICHTIG SIND ODER AUCH WEITERE BLICKWINKEL WILL ICH GERNE WEITERHIN NOCH INTEGRIEREN UND ICH HOFFE, DASS DIE LÄNDERDISKUSSIONEN WEITERE INPUTS DAZU SCHAFFEN - deshalb hoffe ich, dass ich nach Abschluss der Länderdiskussionen, eine mit euren weiteren Ergänzungen überarbeitete Form meines Programms darlegen kann. Zusätzlich sehe ich dieses Programm und die Arbeit mit der es verbunden war und ist, nicht nur für unsere internen „Wahlzwecke“ geeignet, sondern hoffe auch, dass es euch beim Lesen zur Reflexion bzw. zum Weiterdenken angeregt hat. SJ-Arbeit darf nie still stehen, und egal was diese Doppelkandidatur noch bringen mag, sie hat bereits jetzt viele Diskussionen angeregt, die uns ein wenig wachgerüttelt haben. IN DIESEM SINNE, EIN HERZLICHES FREUNDSCHAFT UND WIE EINGANGS ERWÄHNT, UNSERE ZIELE SIND HOCHGESTECKT - DOCH DAS MÜSSEN SIE AUCH SEIN!

11


14 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.1 FÜR EINE DEMOKRATISCHE SJ „DIE ORGANISATION VOM KOPF AUF DIE FÜSSE STELLEN“ Ich glaube das leicht abgewandelte Zitat

uns jedem Verbandsvorstandsmitglied

von Karl Marx in der Überschrift trifft den

einen Themenbereich zu verantworten,

Zustand der SJ ziemlich gut. Wir erleben

in welchem er offene Projektgruppen ab-

alle die Sozialistische Jugend vielfach als

halten muss, damit sich am Thema inte-

pyramidenförmige Struktur: „ganz oben“

ressierte SJ‘lerInnen einbringen können?

der Verband, dann die Länder und irgend-

Der Verbandsvorstand muss wieder zum

wo „unten“ die Bezirke und Gruppen. Der

politischen Gremium werden, das The-

|

Verband oder die Länder tüfteln irgendwas

men setzt und sich nicht mit organisato-

Jedes Verbandsvorstandmitglied

aus und die Strukturen „müssen“ dann vor

rischen Tätigkeiten aufhält. Was hindert

soll in Zukunft einen Themen-

Ort die oben überlegten Ideen umsetzen,

uns, einen neuen Strategiekongress ins

bereich bekommen, für den er/

VORGESCHLAGENE PROJEKTE UND FORDERUNGEN

ohne dass sie in Entstehung & Entwick-

Leben zu rufen, den wir einmal jährlich

sie zuständig ist und in offenen

lung eingebunden waren. Ich bin der Mei-

offen abhalten um die Strategie der Or-

Arbeitsgruppen Positionen der

nung, dass uns diese viel zu hierarchischen

ganisation für das kommende Jahr breit

SJ vorbereitet

Strukturen viel an politischer Schlagkraft

zu diskutieren? Was hindert uns daran,

|

nehmen. Ich will diese Strukturen aufbre-

in Zukunft auch die VertreterInnen der SJ

Jährliche Urabstimmungen und

chen. Ich will für die Zukunft erreichen,

in den internationalen Dachverbänden

Mitgliederbefragungen aller SJ

dass alle Mitglieder ein wesentlicher Teil

YES und IUSY oder die VertreterInnen in

Mitglieder um wichtige inhaltli-

der Sozialistischen Jugend Österreich sind,

der Bundesjugendvertretung

che, strategische und organisa-

daher müssen wir sicherstellen, dass auch

Verbandstag zu wählen und nicht nur im

torische Weichenstellungen breit

Verbandsvorstand? Was hindert uns, dass

zu beschließen

auch am

ALLE MITGLIEDER DIE MÖGLICHKEIT

wir nicht im Allgemeinen – wie jetzt bei

|

HABEN SICH AKTIV IN DIE VERBANDS-

der EU Wahl – die Kampagnen möglichst

Einführung eines neuen Strate-

ARBEIT EINZUBRINGEN.

breit und transparent ausarbeiten?

giekongresses, damit in Zeiten außerhalb des Verbandstages

Die SJ hat zu Recht die Sozialdemokratie

Die Wahrheit ist: Es hindert uns nichts! Viel

neue Themen behandelt werden

kritisiert und am letzten Bundespartei-

mehr ist es eine einmalige Chance, allen

können

tag einen Antrag unter dem Motto „Mehr

tausenden SJ-Mitgliedern die Möglichkeit

|

Demokratie wagen“ eingebracht. Selbst-

zu geben, sich aktiv am politischen Leben

Wahl der VertreterInnen der SJ

kritisch muss man aber festhalten, dass

der SJ zu beteiligen. Das führt meiner Mei-

in der Bundesjugendvertretung,

auch die SJ hier noch viele Aufgaben zu

nung nach unweigerlich zu einer stärkeren

der Young European Socialist

erledigen hat.

Politisierung der SJ und einer besseren

und der International Union of

Kampagnenfähigkeit der gesamten Orga-

Socialist Youth am

nisation. Denn sind wir uns ehrlich:

Verbandstag

Das heißt daher aus meiner Sicht konkret: In Zukunft sollen wichtige politische

|

Entscheidungen nicht im kleinen Kreis

WIR SETZTEN ETWAS ENGAGIERTER

Vermehrte Nutzung der statuta-

beschlossen werden, sondern möglichst

UM, WENN WIR ALLE SELBST AN DER

rischen Möglichkeit Projektgrup-

breit in der gesamten Organisation dis-

ENTSTEHUNG BETEILIGT SIND!

pen oder auch Themengruppen

kutiert werden. Was hindert uns, öfter

DESHALB: DURCHFLUTEN WIR AUCH

für bestimmte Themen

Urabstimmungen in der Organisation ab-

DIE SJ MIT MEHR DEMOKRATIE

einzusetzen.

zuhalten um die wesentlichen politischen Leitlinien in Zeiten außerhalb des Ver-

und stellen wir die Strukturen vor Ort in

bandstages zu beschließen? Was hindert

den Mittelpunkt unserer Arbeit!


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

1.2 FÜR EINE MARXISTISCHE SJ Vor mittlerweile 10 Jahren hat sich die Sozialistische Jugend ein auf marxistischen

Boden

fußendes

Grundsatz-

programm gegeben. Aus meiner Sicht erfüllt das Grundsatz-

VORGESCHLAGENE PROJEKTE UND FORDERUNGEN

programm noch immer die wesentlichen

|

Aufgaben eines Programmes für die SJ,

Für eine marxistische SJ –

nämlich theoretisch die Zeit in der wir le-

nicht nur in der Theorie,

ben zu analysieren und marxistische Ab-

sondern vor allem auch

leitungen daraus zu treffen. Papier ist aber

in der Praxis

geduldig, wie wir wissen.

| Einsetzung einer Arbeitsgruppe,

Es wird daher meiner Meinung nach in Zu-

die eine Broschüre über die

kunft wieder verstärkt darum gehen, nicht

verschiedenen marxistischen

nur ein Programm zu beschließen, son-

Ideen in der SJ erarbeiten soll

dern es wird vor allem darum gehen, unser

|

gemeinsames marxistisches Programm

Diese Arbeitsgruppe soll auch

zu leben. Das Grundsatzprogramm ge-

eine marxistische Online-

hört nicht in Schubladen, sondern auf den

Bibliothek erarbeiten,

Tisch jeder einzelnen SJ´lerIn.

auf der wesentliche Texte für alle SJ´lerInnen

Die Aufgabe von jungen SozialistInnen

zugänglich sind

ist nicht nur in Grundsatzpapieren die

|

Welt zu analysieren und zu interpretie-

Verstärkte Auseinander

ren, sondern es kommt darauf an, sie zu

setzung mit marxistischer

verändern. Dabei braucht es aber die Ein-

Bildungsarbeit –

heit von Theorie und Praxis. Die Mitglieder

zumindest ein Workshop

der SJ haben die Notwendigkeit erkannt,

auf jedem Seminar der SJÖ

sich zu

organisieren und gemeinsam zu kämpfen.

| Verstärkte Auseinandersetzung unserer

FÜR EIN ERFOLGREICHES WEITER-

marxistischen Grundlagen

BESTEHEN EINER MARXISTISCHEN SJ

im Trotzdem

KÖNNEN WIR NICHT DARAUF VERZICHTEN, UNS MIT DEM MARXISMUS UND UNSEREN GRUNDSÄTZEN AUSEINANDERZUSETZEN. NUR EINE MARXISTISCHE SJ KANN EINE STARKE SJ SEIN.

15


16 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.3 FÜR EINE FEMINISTISCHE SJ „THIS IS WHAT A FEMINIST LOOKS LIKE“

Die Sozialistische Jugend ist eine Organisa-

wissen wir, dass uns unser soziales Ver-

Jugend Österreich zu besetzen hat, von

tion, die von Männern für Männer gegrün-

halten von klein auf antrainiert wird und

Frauen ausgeübt werden. Dies bestätigt die

det worden ist. 17 Jahre lang war die SJ also

nicht „von Natur aus“ so ist, wie es ist. Über

Nachhaltigkeit der feministischen Arbeit in

ein reiner Männerverein und Frauen muss-

biologische Gegebenheiten? Nein, auch

den letzten Jahren und auch die Chance

ten sich ihren Zutritt zur SJ erst einmal er-

hier wissen wir, dass wir starre Dichoto-

auf eine erstmals weibliche Verbandsvor-

kämpfen. Bis heute sind deutlich mehr als

mien hinterfragen müssen und wir nicht

sitzende eröffnet neue frauenpolitische

die Hälfte unserer Mitglieder Männer, was

von zwei Kategorien von Menschen aus-

Spielräume. Umso mehr stellt sich für die

zeigt, dass sich die gesellschaftlichen Um-

gehen können. Warum also bleiben wir in

SJ die Frage nach der prinzipiellen Aufgabe

stände auf eine Organisation, wie die uns-

unserem politischen Handeln hinter Defi-

der frauenpolitischen Kommission in ei-

rige durchschlagen. Die Institution „Frau-

nitionen, die so schwammig sind? Weil in

nem neuen Licht:

enbericht“ gilt es auszubauen, da sie uns

unserer gesellschaftlichen Realität die Ka-

Aufklärung über unsere Geschlechterver-

tegorie ‚Frau’ immer noch relevant ist und

Meiner Meinung nach ist es nun wichtig,

hältnisse auf allen Ebenen bringt und un-

sie dadurch auch eine politische Kategorie

diese Situation für Frauen in der Orga-

sere Seminare und Angebote aus feminis-

bleibt, bis wir es schaffen sie aufzubrechen!

nisation nachhaltig zu nutzen und eine Plattform zu bieten, die verstärkt Funk-

tischer Sicht durchleuchtet. Feminismus ist kein zusätzliches Thema in unserer Agen-

VIEL ERREICHT, NOCH VIEL ZU TUN!

tionärinnen inhaltlichen und organisato-

da, zu welchem wir auch hin und wieder

Doch neben einem kritischen Blick auf

rischen Rückhalt gibt. Wir müssen zum

Aktionen machen sollten, und Frauen sind

unser Mitgliederverhältnis dürfen wir uns

Beispiel

keine spezielle Zielgruppe - Feminismus

einen lobenden Schulterklopfer gönnen:

nutzen und jährlich mindestens ein Tref-

muss ständig mitgedacht werden - sowohl

Die frauenpolitische Kommission (FPK) hat

fen abhalten, das der aktiven Vernetzung

von Frauen, als auch Männern!

erreicht, dass es eine 50% Frauenquote im

und dem Austausch der Funktionärin-

Verbandsvorstand gibt und es gab noch nie

nen auf Bundes- und Landesebene dient.

die

statutarische

Möglichkeit

MÄNNER? FRAUEN?

so viele Frauen in Landesfunktionen. Vor

MARSMÄNNCHEN?

allem gibt es nun die Chance, dass nach

Frauen. Wie definieren wir Frauen, wenn

dem Verbandstag alle „Führungsfunkti-

ERREICHT, JETZT GEHT ES DARUM,

wir schon ständig darüber reden? Wohl

onen“ (Vorsitz, Verbandssekretärin, BJV

ERREICHTES ZU VERANKERN UND DAS

nicht über möchtegern „geschlechterspe-

– Vorsitzende, YES Vizepräsidentin, IUSY

FRAUENPOLITISCHE KLIMA WEITER

zifische“ Eigenschaften. Nein! In der SJ

Vizepräsidentin), welche die Sozialistische

ZU VERBESSERN.

FRAUEN IN DER SJ HABEN VIEL


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

17

Deshalb möchte ich eine prinzipielle Dis-

freundeten Jugendorganisationen, wie das

kussion mit der FPK und dem Verbands-

gemeinsame feministische Seminar der

vorstand darüber, wie die frauenpolitische

SJ, AKS & VSStÖ eine wichtige Weiter-

Kommission sich weiter entwickeln kann

entwicklung. Wir müssen aber auch über

jährlich mindestens ein Treffen

und welche neuen Aufgaben möglicherwei-

den Tellerrand schauen: autonome Frau-

aller weiblichen Funktionär-

se dazukommen bzw. welche sich vielleicht

enorganisationen, das BJV-Frauenkomitee,

Innen, das der aktiven

durch geänderte Umstände erübrigen.

oder die Plattform “20.000 Frauen” sind

Vernetzung und dem Austausch

wichtige gesellschaftliche Kooperations-

auf Bundes- und Landes-

FRAUEN SICHTBAR MACHEN

partnerinnen der SJ in frauenpolitischen

ebene dient

Wie bereits gesagt: auf Errungenschaften

Themen. Diese Kooperationen gehören

|

dürfen wir uns nicht ausruhen - denn im-

weiter ausgebaut - eine Möglichkeit dazu,

Gezielte Frauenförderung bei

mer noch haben wir offene Baustellen, bei-

bietet uns nächstes Jahr das Jubiläum 40

wichtigen inhaltlichen Work-

spielsweise im Bildungsbereich. Themen

Jahre Fristenlösung.

shops – Frauen sichtbarer bei

wie Wirtschaft, Sozialistische Strategien

Seminaren machen und

oder Staatstheorie sind hauptsächlich durch

inhaltliche Männerdomänen

Männer in der SJ besetzt. Vor allem bei der

durchbrechen

Frage nach Referentinnen für Workshops

|

VORGESCHLAGENE PROJEKTE UND FORDERUNGEN

Gemeinsames feministisches

enförderung, in diesen spezifischen The-

|

SchülerInnen

men um inhaltliche Männerdomänen zu

Feminismus muss ständig

|

mitgedacht werden sowohl von

Feministische Bündnisarbeit

Frauen, als auch Männern, daher

weiter verstärken, mit

auf Seminaren zeigt sich diese Problematik deutlich. Meiner Meinung nach, wäre die richtige Herangehensweise gezielte Frau-

durchbrechen.

Seminar mit dem VSStÖ und der Aktion kritischer

APROPOS MÄNNER

müssen wir feministische Arbeit

konkretem Anlassfall

Während in der FPK der Frage nach Lage

als Aufgabe der

„40 Jahre Fristenlösung“

und Rolle der Frau nachgegangen wird,

gesamten SJ begreifen

gibt es dazu kein Pendant für Männer oder

|

Burschen. Bei der letzten Frauenkonfe-

Mitgliederzahlen gehören reflek-

renz im Jänner wurde daher einstimmig

tiert und Angebote überdacht -

beschlossen, dass es eine Arbeitsgruppe

Frauenbericht weiter

zu kritischer Männerarbeit und Männlich-

ausbauen und auch bei

keit geben sollte, welche ich als Vorsitzen-

allen Landeskonferenzen

de unterstützen will! Die Auseinanderset-

installieren

zung mit unserem Sozialisationsprozess

|

und den damit verbundenen Ansprüchen

Einrichtung einer Arbeitsgruppe,

kann nur eine Stärkung des Feminismus

die sich mit kritischer Männer-

bedeuten!

arbeit auseinandersetzt |

FEMINISTISCHE BÜNDNISARBEIT Neben der frauenpolitischen Arbeit in der SJ, ist aber auch die Kooperation mit be-


18 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.4 LEHRLINGARBEIT „ALS LEHRLING WOLLTET IHR MICH JA NICHT…“ Jedes Tier hat seinen Beschützer, das sind die Tierschutzvereine, die dafür sorgen, dass das

Bereich hat, dürfen wir nicht verzichten!

Pferd nicht unnötigerweise vom Kutscher geschlagen wird; die Vögel haben ihre Beschützer,

Daher brauchen wir auch dringend einen

die dafür sorgen, dass sie im Winter ihr Futter finden; und existiert für den Lehrling etwa ein

Lehrlingsschwerpunkt.

Verein, der dafür sorgt, dass er nicht unmenschlich behandelt wird? Nein! (Gründungsflugblatt der SJ aus dem Jahr 1894)

WAS SIND DIE ZENTRALEN INHALTLICHEN FRAGESTELLUNGEN

Seit nunmehr 120 Jahren gibt es die Sozialistische Jugend. Hervorgegangen aus Bü-

FÜR LEHRLINGE?

cherskorpion und Jugendbund gründete sich am 4. November 1894 der Verein Jugendlicher

Wie der Name schon sagt ist ein Lehrver-

Arbeiter. 200 Lehrlinge fanden sich damals zusammen, um eine Vereinigung für sich selbst

hältnis ein Ausbildungsverhältnis. Es kann

zu gründen, in der und mit der sie ihre Interessen erkämpfen können. 12, 14 oder 16 Stun-

daher nicht sein, dass Lehrlinge von Be-

den-Arbeits-Tage sechsmal die Woche waren um die Jahrhundertwende genauso das Los

trieben als billige Hilfskräfte missbraucht

von Lehrlingen wie der Schulbesuch am Sonntag, für den sie auch noch bezahlen mussten,

werden. Jeder Lehrberuf hat ein Berufs-

oder das Züchtigungsrecht des Meisters. (Auszug aus dem Grundsatzprogramm)

bild. Das Unternehmen, das einen Lehrling ausbildet, ist verpflichtet dieses Berufsbild auch beizubringen! Viel zu oft kommt es

DIE SJ MUSS MEHR

Die letzten Wahlergebnisse zeigen, dass

vor, dass Lehrlinge kurz vor dem lang ange-

LEHRLINGSARBEIT LEISTEN!

Lehrlinge stark zur FPÖ tendieren. Wir

strebten Ziel – also vor der Lehrabschluss-

Obwohl wir uns als Sozialistische Jugend

dürfen die Gruppe der Lehrlinge nicht den

prüfung – erkennen, dass sie die vergan-

in der Vergangenheit oft zum Ziel gesetzt

RechtspopulistInnen

Aber

genen Jahre eigentlich nichts beigebracht

haben, unsere Organisation auch für Lehr-

auch aus Sicht der Organisationsentwick-

bekommen haben. Sie stehen also vor

linge zu öffnen, ist uns das nur begrenzt

lung der Sozialistischen Jugend ist es wich-

einem großen Fragezeichen: „Wie soll ich

gelungen und es blieb bei nicht viel mehr

tig mehr Lehrlinge anzusprechen. Neben

bitte die Lehrabschlussprüfung schaffen?

als einem Lippenbekenntnis. In unseren

den wichtigen inhaltlichen Input, den uns

Tätigkeiten wie Rasen mähen, putzen oder

Gremien, aber auch quer durch die gesam-

Lehrlinge bieten, bleiben diese vor allem in

Kaffeekochen sind keinesfalls die zentralen

te Mitgliederstruktur der SJ ist die Zahl der

den Flächenbundesländern länger in ihren

Aufgaben, die Lehrlinge im Rahmen ihrer

Lehrlinge eine überschaubare und keines-

Heimatorten und können so länger und

Berufsausbildung

wegs gesellschaftlich repräsentativ.

kontinuierlicher Arbeit für die SJ vorantrei-

triebe müssen stärker kontrolliert werden,

ben als MaturantInnen.

ob sie den Lehrlingen auch tatsächlich das

überlassen!

Die SJ sollte daher eine Lehrlingskommis-

erlernen müssen! Be-

angestrebte Berufsbild beibringen. Lehrlin-

sion einsetzen, die sich damit auseinan-

Wir müssen aber aufhören Lehrlinge als

ge haben Anspruch auf eine ordnungsge-

dersetzt, wie wir unsere Arbeit im Lehr-

eigene „Spezies“ zu begreifen, die wir

mäße Ausbildung!

lingsbereich verbessern können und wie

nur mit jugendkulturellen Angeboten wie

wir vor allem Lehrlinge verstärkt in unsere

den DJ-Contest abholen können. Ich will

ALARMIERENDE LEHRLINGSZAHLEN!

Strukturen bringen können.

eine gleichberechtigte Kampagnenarbeit

Die Zahl der Lehrlinge ist in den letzten

für alle Jugendlichen und damit aufhö-

Jahren massiv rückläufig. Gab es in Öster-

DENN ES IST WICHTIG, DASS WIR

ren, dass wir für Lehrlinge ein „Angebot“

reich im Jahr 1980 noch 194.089 Lehrlin-

UNS NICHT NUR ALS TEIL DER ARBEI-

schaffen, welches niederschwelliger sein

ge, waren es im Jahr 2013 120.579 junge

TERINNENBEWEGUNG VERSTEHEN,

soll. Lehrlinge sind inhaltlich nicht un-

Menschen, die die Lehre machen. (Das ist

SONDERN ES UNS AUCH WIEDER

interessierter als SchülerInnen! Weiters

der absolute Negativrekord und ein Rück-

VERSTÄRKT GELINGEN MUSS JUNGAR-

strebe auch eine stärkere Zusammenar-

gang von knapp 38% in den letzten 33

BEITERINNEN FÜR UNS ZU GEWINNEN

beit mit der FSG/Gewerkschafts- Jugend

Jahren). Gleichzeitig gibt es immer wieder

UND BEI UNS ZU ORGANISIEREN.

an. Auf die Erfahrungen, die sie in diesem

Stimmen aus der Wirtschaft, die einen


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

angeblichen

„FacharbeiterInnenmangel“

DIE BERUFSSCHULE

kritisieren. Mein Appell: Wenn es diesen

Die Berufsschule ist eine Ergänzung (!)

wirklich gibt, dann bildet doch endlich wie-

zur Ausbildung im Betrieb. Sie darf aber

der aus! Eine weitere Zahl belegt, wie sehr

niemals Ersatz sein. Aussagen wie „Das

sich Unternehmen aus der Lehrausbildung

brauchen wir dir nicht beibringen, das be-

zurückziehen: Während im Jahr 2003 noch

kommst du in der Berufsschule gezeigt“,

36.065 Betriebe Lehrlinge ausgebildet

müssen endlich der Vergangenheit ange-

haben, waren dies im Jahr 2013 nur noch

hören. Trotzdem müssen die Berufsschu-

30.936. Das bedeutet einen Rückgang von

len, aber auch die Internate entsprechend

knapp 15% in nur 10 Jahren! Überbetrieb-

ausgestattet sein. Ausgangssperren, Lern-

liche Ausbildungseinrichtungen werden

stunden, Nachtruhe und schlechtes Essen

ebenfalls immer wichtiger: Im Jahr 2010

sind keine Seltenheit im Berufsschulalltag

wurden knapp 4,5% aller Lehrlinge in über-

der Lehrlinge. Die Jugendlichen sind mei-

betrieblichen Einrichtungen ausgebildet.

ner Meinung nach alt genug, um zu wissen,

Im Jahr 2013 – also 3 Jahre später – waren

wann sie schlafen gehen. Und auch die

es bereits über 7,5%!

Qualität muss stimmen. Vom Unterrichtsmaterial in der Berufsschule bis hin zum

AUSBILDUNGSPFLICHT –

Essen im Internat! Eines liegt mir ganz be-

STRAFEN SIND KEIN HEILMITTEL

sonders am Herzen: Lehrlinge, die auf ein

Der von der Bundesregierung angestrebten

Internat angewiesen sind, haben dadurch

AusbildungsPFLICHT bis 18 stehe ich mehr

eine massive finanzielle Belastung! Die-

als kritisch gegenüber. Zu viele Unklarhei-

se Internatskosten sollen entweder vom

ten und offene Fragen gibt es meiner Mei-

Betrieb oder von der öffentlichen Hand

nung nach bei dieser Ausbildungspflicht

übernommen werden und nicht mehr vom

noch. Strafen sind definitiv kein Heilmittel.

Lehrling selbst zu tragen sein. In manchen

Was ist mit einem jungen Menschen, der

Fällen ist das ja bereits jetzt schon so.

eigentlich MechatronikerIn lernen will, aber dann in einen FriseurInnen Kurs gesteckt

FAIRE BEZAHLUNG!

wird, weil es keine entsprechende Lehr-

Es ist die bittere Realität, dass Lehrlinge

stelle gibt? Wichtig ist daher, die Rahmen-

meist mit einer Lehrlingsentschädigung

bedingungen zu verbessern und nicht den

auskommen müssen, die ihnen ein eigen-

Eltern Geldstrafen zu verhängen, die teil-

ständiges Leben unmöglich macht. (z.B

weise selbst von Arbeitslosigkeit betrof-

FriseurInnen € 337,- im 1. Lehrjahr). Die-

fen sind. In die Pflicht gehören vielmehr

sen Umstand dürfen wir nicht länger so

jene Betriebe genommen, die eigentlich

hinnehmen und als Sozialistische Jugend

ausbilden könnten, es aber nicht tun! In

müssen wir uns dafür stark machen, dass

Voralberg gibt es beispielsweise einen

auch Lehrlinge fair entlohnt werden!

Ausbildungsfond in der Elektro- und Metallindustrie, in den alle Betriebe einzahlen.

SCHLUSS MIT DEN KLISCHEES!

Von diesem Fond profitieren jene Betriebe,

Noch immer ist es so, dass es „klassische

die Lehrlinge ausbilden. So etwas wür-

Geschlechterberufe“ gibt. 48% aller Lehr-

de ich mir für ganz Österreich wünschen!

verhältnisse von Mädchen sind in den 3

19

Lehrberufen „Einzelhandel“. „Bürokauffrau“ und „Friseurin“. Gleichzeitig sind rund 35% der männlichen Lehrverhältnisse in den Lehrberufen „Metalltechnik“, „Elektrotechnik“ und „Kraftfahrzeugtechnik“. Wir müssen diese Berufsklischees endlich aufbrechen und aufzeigen, dass es die Gesellschaft und nicht das Geschlecht ist, dass Frauen in bestimmte Berufssparten drängt und die uns von klein auf Rollenbilder einflößt, die uns auch im Berufsleben massiv einschränken! Girls are strong!

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN: | Einsetzung und statutarische Verankerung einer Lehrlingskommission in der SJ Österreich | Organisationsschwerpunkt zur Gewinnung von mehr Lehrlingen. Vor allem in den „Flächenbundesländern“ ist es neben dem politischen Faktor auch eine strukturelle wichtige Frage für die SJ | Entwicklung eines eigenen Lehrlingsprogrammes in der nächsten Periode | verbesserte Öffentlichkeitsarbeit bei Lehrlingsthemen und Themen von jungen ArbeiterInnen | bessere Vernetzung mit der FSG-Jugend und den Teilgewerkschaften


20 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.5 LGBT „THE RED IN THE RAINBOW“ LGBT-Themen (Lesbian-Gay-Bi-Trans) ste-

Seitdem ist diese immer weiter gewachsen

gesellschaftlich bestraft. Das reicht von

hen aktuell wieder stark im Fokus gesell-

und verschiedene neue Aspekte sind hin-

abwertenden Kommentaren über instituti-

schaftspolitischer Debatten: Bekanntes-

zugekommen – Entwicklung von LG-Be-

onalisierte Diskriminierung bis hin zur To-

tes Beispiel sind derzeit die Olympischen

wegung hin zur Thematisierung auch von

desstrafe (immer noch rund um den Glo-

Spiele in Sochi, das Verbot von „homose-

Trans*- oder Intersex-Anliegen.

bus verbreitet!).

xueller Propaganda“ in Russland und die weltweiten Proteste dagegen.

DIE SJ SELBST IST EINE ORGANISATI-

Die LGBT Bewegung ist daher zu Recht

ON, DIE SICH ERST SEIT KURZEM MIT

entstanden, um diesen Missständen ent-

Aber auch hierzulande gibt es immer wie-

DIESEN THEMEN AUSEINANDERSETZT

gegenzutreten. Im Laufe der Zeit, vor allem

der Vorstöße, wie der letzte des ÖVP –

– WIR SEHEN UNS ALLERDINGS IN DER

aber in den 90er Jahren, hat sich zusätzlich

Landwirtschaftsministers Andrä Rupprech-

TRADITION SOZIALER BEWEGUNGEN,

noch ein akademischer Diskurs entwickelt,

ter, welcher sich für das Adoptionsrecht für

ZU DENEN DIE LGBT BEWEGUNG AUCH

den wir als „Queer Theory“ kennen. Queer

homosexuelle Paare aussprach. Um den

ZÄHLT. MEINES ERACHTENS ZEIGT

Theory geht davon aus, dass Geschlecht,

Minister zu zitieren, in seinem Umfeld

SICH AUCH DIE MEHRHEIT IN DER SJ

sowohl das soziale als auch das biologi-

„gibt es nicht wenige Homosexuelle die ich

SOLIDARISCH MIT IHR.

sche, gesellschaftlich konstruiert ist. Der

kenne und sehr lieb habe“. Das zeigt, dass

Begriff „Queer“ wurde neu entdeckt, der

sogar in der ÖVP etwas weitergehen kann.

Solidarisch zu sein allein reicht aber nicht

ursprünglich ein Schimpfwort für Homo-

Wenn man jetzt noch einsieht, dass Rech-

aus: Wir haben den Anspruch, gesell-

sexelle war. Was „queer“ eigentlich bedeu-

te auf Familienplanung mit „lieb haben“

schaftliche Zustände zu verstehen, um sie

tet ist gar nicht so einfach zu definieren,

nix zu tun haben, hat man es verstanden.

verändern zu können. Deshalb müssen

denn es beschreibt eigentlich so ziem-

Denn um mit Sookee noch ein weiteres Zi-

wir uns auch theoretisch mit dem Thema

lich alles, was von der heteronormativen

tat anzubringen, „Stellt euch vor, Schwule

LGBT/Queer

sind genauso so nett und doof wie alle an-

es gilt nicht einfach nur, tolerant zu sein,

dern auch, das ist einfach so“.

wenn man die Gleichstellung von Bezie-

Wieso ist die Auseinandersetzung mit die-

auseinandersetzen.

Denn

Norm abweicht.

hungsformen fordert, sondern es bedeu-

ser Theorie so notwendig? Auf der einen

WIE DER KAMPF BEGANN

tet, eine besonders starre Säule unserer

Seite ist es wichtig, sich theoretisch mit der

Doch trotz Vorstößen bleibt die Diskrimi-

Gesellschaft zu hinterfragen: Die binäre

Bedeutung von Sexualität in unserer Ge-

nierung erhalten. Deshalb ist es notwen-

Geschlechterordnung.

sellschaft auseinanderzusetzen, denn ganz

dig, den Kampf weiterzuführen. LGBT als

offensichtlich wird sie bis heute als Grund

große politische Bewegung gibt es unge-

MANN + FRAU …SERIOUSLY?

herangezogen um bestimmte Menschen

fähr seit den 60er Jahren: Begonnen durch

Unsere Gesellschaft beruht auf dem Glau-

zu benachteiligen. Daher muss die Defini-

die Aufstände in der Christopher Street in

ben, dass es nur zwei Geschlechter gibt:

tion und Auslebung der eigenen Sexualität

den USA im Juni 1969 und die darauffol-

Männer und Frauen. Folglich deshalb, sei

auch Bedeutung für unsere Gesellschaft

genden gewaltvollen Auseinandersetzung

es für den Fortbestand unserer Gesell-

haben. Ganz banal gesagt: Natürlich hat sie

mit der Polizei nach den Razzien in einer

schaft notwendig, dass eben jene Männer

das, denn wir leben in einer Gesellschaft,

Homosexuellen-Bar waren entscheidende

und jene Frauen sich miteinander fort-

die darauf ausgelegt ist, dass eine ganz

Momente. Bis heute bleiben diese Ausei-

pflanzen. Das nennen wir Heteronorma-

bestimmte Gruppe von Menschen an der

nandersetzungen weltweit in Erinnerung,

tivität. In unserer Gesellschaft ist dies die

Macht bleibt: weiße, reiche Männer. Sexu-

durch die Gay Prides in vielen Großstädten

geltende Norm: Ein Mann und eine Frau

alität wird in unserer Gesellschaft unter an-

am „Christopher Street Day“. Dies gilt in

führen miteinander eine monogame Be-

derem auch dafür benutzt, um andere Per-

der LGBT Bewegung als Wendepunkt im

ziehung. Lebens- und Beziehungsentwürfe

sonen zu unterdrücken – meistens Frauen.

politischen Kampf für Gleichberechtigung.

abseits davon werden mehr oder weniger

Wenn jetzt diese unterdrückende Form der


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

21

Sexualität auch auf Männer umgelegt wird,

migrantisch – denn diese Kategorien sind

LET’S CELEBRATE OUR RIGHTS!

ist das ein Angriff auf die starke und domi-

es, auf die die Gesellschaftliche Unterdrü-

Der 8. März ist ein Fixtermin in all unse-

nierende Männlichkeit. Nicht ohne Grund

ckung fußt. Diese Unterdrückung zu er-

ren Kalendern- zu Recht! Denn dies ist der

werden schwule Männer vor allem deshalb

kennen und gegen sie anzukämpfen muss

historische Frauenkampftag, der repräsen-

geächtet, weil sie „zu weiblich“ sind.

unser Ziel sein!

tativ für unseren kollektiven Kampf für die Frauenbefreiung steht. Begehen wir auch

Unsere durchstrukturierte Ordnung der

WAS HEISST DAS FÜR UNS?

den IDAHO gemeinsam! (International

Unterdrückung, der starke Mann vor der

Die Sozialistische Jugend muss sich ver-

Day against Homophobia). Wie auch beim

gefühlvollen Frau, wird durch Homo-

stärkt den Anliegen von LGBTI-Personen

8.März sollten Aktionsvorschläge an alle

sexualität also angegriffen.

annehmen und diese inkludieren. Ho-

Bezirks- und Ortsgruppen ausgesendet

mophobie und Heteronormativität sind

werden und es sollte sich pro Jahr auf eine

DAS ZEIGT, WIE WICHTIG DIESER

Unterdrückungsmechanismen,

wir

spezifische Forderung geeinigt werden, die

KAMPF FÜR UNS ALS FEMINISTINNEN

nicht vernachlässigen oder als „Nebenwi-

wir dann gemeinsam als 9 Bundesländer

UND SOZIALISTINNEN IST – DENN WIR

derspruch“ betrachten dürfen. LGBTI-Po-

und Verband nach außen tragen!

WOLLEN JEDE HERRSCHAFT VON MEN-

litik muss mit und für die Betroffenen

SCHEN ÜBER MENSCHEN AUFHEBEN

gemacht werden.

die

Auf der anderen Seite ist es auch notwen-

Speziell zu diesem Thema, haben wir als Verband fast keine Materialien. Die letz-

dig, zu erkennen, was das für unseren poli-

Es ist auch zu hinterfragen, ob LGB-

ten produzierten Materialien sind bereits

tischen Kampf bedeutet. WIR STEHEN IN

TI-Personen in der SJ einen Raum fin-

mehrere Jahre alt! Es wird Zeit sich wieder

DER TRADITION DER ARBEITERINNEN-

den, in dem sie sich outen können. Es

mit dieser Thematik zu beschäftigen- es

BEWEGUNG, DEREN GRÖSSTE STÄR-

gibt bereits Ansätze, die LGBTI-Arbeit

herrscht Nachholbedarf!

KE SCHON IMMER DER KOLLEKTIVE

in der Organisation zu forcieren, aber es

KAMPF WAR.

braucht eine breite Auseinandersetzung mit dem Thema. Die inhaltlichen Grund-

Durch die Dekonstruktion jeglicher Kate-

sätze sind kaum ausgearbeitet und es

gorien, wie etwa Geschlecht oder Sexuali-

ist zu hinterfragen, ob diese auch gelebt

tät, kann dieser kollektive Kampf gefährdet

werden. Die SJ muss sich gesamtgesell-

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

sein – denn über was definiert man sich

schaftlich zu dem Thema positionieren

|

dann, wenn man sich seine ganz individu-

und Debatten aktiv aufgreifen und füh-

Einsetzung einer Arbeitsgruppe

elle Identität sucht und einen mit der Mas-

ren. Der Kontakt zu BündnispartnerInnen

zur Ausarbeitung eigener LGBT

se nichts mehr verbindet?

und Community-Organisationen muss

Materialien der Sozialistischen

hergestellt werden.

Jugend

dem die Queer Theory aufgekommen ist:

Die SJ versucht sich im Bereich der Kul-

Aktive politische und organi-

Der neoliberale Individualismus. Er sorgt

turarbeit breit einzubringen und unter

satorische Unterstützung von

dafür, dass sich alle voneinander abgren-

diesem Aspekt ist es auch wichtig sich

„Prides“

zen, sprich: dass sich die politische Bewe-

mit LGBTI-Kultur auseinander zu setzen.

|

gung spaltet. Motto: „Wir sind alle indivi-

Das kann zum Beispiel, die Einbindung

Machen wir den IDAHO Tag zu

duell“. Wir müssen aber erkennen, dass

von queeren Bands auf Kulturveranstal-

einem gemeinsamen Aktionstag

es sehr wohl einen Unterschied macht,

tungen oder das aktive Besuchen von

der SJ Österreich

welcher Kategorie man von der Gesell-

Community-Events, wie z.B. identities –

schaft zugeteilt wird – ob Frau, schwul oder

queer film festival bedeuten.

Das ist aber leider der Zusammenhang, in

|


22 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.6 BILDUNGSARBEIT „BILDET EUCH, DENN WIR BRAUCHEN EURE GANZE KLUGHEIT!“ Wir reden immer davon, dass die SJ eine

WAS WIR WOLLEN

Broschüren, wo unsere Inhalte kurz zu-

Bildungsorganisation ist. Aber was heißt

Auch wir haben ein bestimmtes Interesse:

sammengefasst werden. Das funktioniert

das eigentlich? Bild dir deine Meinung

Wir stehen in einer marxistischen Traditi-

eigentlich ganz gut, aber es gibt ja immer

doch selbst!

on, das bedeutet, dass wir das kapitalis-

auch Verbesserungsbedarf!

tische System überwinden wollen. Dafür WER DIE GESELLSCHAFT NICHT

müssen wir, wie bereits gesagt, wissen wie

Vor allem müssen wir uns die Frage stel-

VERSTEHT, KANN SIE AUCH NICHT

es funktioniert. Der Marxismus gibt uns die

len, wer für was zuständig ist. Ganz klar ist,

VERÄNDERN. SO EINFACH IST DAS.

Werkzeuge, um die Gesellschaft zu ana-

dass das Gruppentreffen, wo es Referate

WIR MÜSSEN STRUKTUREN IN DER

lysieren. Genau diese Werkzeuge muss

und Diskussionen gibt, von den Ortsgrup-

GESELLSCHAFT AUFZEIGEN KÖN-

die Bildungsarbeit der SJ den Mitgliedern

pen organisiert wird. Das ist sozusagen

NEN, ALSO VERSTEHEN LERNEN, WIE

in die Hand geben, damit sie eigenstän-

die kleinste Einheit unserer Bildungsar-

HERRSCHAFT, UNTERDRÜCKUNG UND

dig Analysen treffen, Ableitungen ziehen

beit, aber sie ist meiner Meinung nach

DISKRIMINIERUNG FUNKTIONIEREN.

und nicht zuletzt konkrete Forderungen

eine der Wichtigsten: Denn dort herrscht

entwickeln können.

eine gewisse Regelmäßigkeit und es gibt

Das sind Dinge, die wir in der Schule oder

die Möglichkeit auf aktuelle Geschehnisse

auch auf der Universität nicht lernen, weil

Bei unserer Bildungsarbeit darf es nicht

zu reagieren. Durch solche Ortsgruppen-

unser derzeitiges Bildungssystem darauf

darum gehen, den Leuten Wissen einfach

treffen schaffen wir uns also ein brei-

ausgerichtet ist, uns dazu zu erziehen, ar-

überzustülpen – darum kümmert sich

tes Feld von Themen und können viele

beiten zu gehen und ein „produktiver Teil“

schon unser Schulsystem. Unsere Arbeit

Positionen finden.

der Gesellschaft zu sein. Die Entwicklung

darf sich aber nicht darauf beschränken,

zu einem kritischen Menschen, der selbst-

gesellschaftliche Phänomene einfach nur

Es bedeutet aber auch, dass am Gruppen-

bestimmt Entscheidungen trifft, rückt im-

zu benennen, wir müssen sie erklären

treffen das zum Einsatz kommen muss,

mer mehr in den Hintergrund. Genau das

können. Die Welt bleibt aber nicht stehen,

was ich vorher schon angesprochen hab:

muss aber das Ziel von Bildung sein – und

sobald wir eine Erklärung haben, sondern

Nämlich die Analysewerkzeuge. Kurze

genau deswegen ist die Bildungsarbeit ein

entwickelt sich ständig weiter. Deshalb

inhaltliche Inputs reichen aber nicht aus

so wichtiger Teil unserer Organisation.

müssen wir auch immer wieder unsere In-

- um Marxismus in seinem Wirken zu ver-

formationen und Analysen austauschen,

stehen braucht es Zeit, besser: es braucht

Bildung abseits von sturem Fakten aus-

uns Inputs von außen holen und all das

Seminare. Auf Workshops haben unsere

wendig lernen, sondern als Instrument

in unseren Positionen berücksichtigen.

Mitglieder die Möglichkeit, sich Wissen

zur Emanzipation muss unser Ziel sein.

Nur dann können wir unseren Anspruch

und Analysewerkzeuge anzueignen. Am

Wissen und Information sind nie objek-

erfüllen: Nämlich eine Organisation zu

Gruppentreffen wenden sie es an und

tiv, sondern ihnen geht immer ein be-

sein, die die Gesellschaft analysieren und

diskutieren Positionen.

stimmtes Interesse voraus. Infos die wir

verändern kann. Dieses Ziel muss in allen

bekommen, sei es über Nachrichten oder

Formen unserer Bildungsarbeit immer

Diese werden dann bestenfalls weiterge-

aus dem Internet, spiegeln ein ganz be-

mitgedacht werden.

hend im Bezirk, Land und Bund diskutiert.

stimmtes Interesse wieder: Es wird damit

Natürlich drängen Zeitfragen oft dazu,

versucht, Herrschaft abzusichern und uns

DIE FRAGE NACH DEM WO?

dass FunktionärInnen schnell Stellung

eine bestimmte Sicht auf Dinge zu ver-

Das bringt uns zur nächsten Frage: Wo

beziehen, aber sinnvoller und demokrati-

mitteln. Genau deswegen ist es wichtig,

findet unsere Bildungsarbeit eigentlich

scher ist es natürlich, wenn Positionen von

Themen zu hinterfragen und eine alterna-

statt? Es gibt Gruppentreffen, Semina-

unten nach oben kommen. Je mehr Mit-

tive Sichtweise, abseits des hegemonialen

re und Diskussionsveranstaltungen. Au-

glieder in der Positionsfindung dabei sind,

Mainstreams zu präsentieren.

ßerdem produziert die SJ immer wieder

desto besser! Stichwort: Verbandstag!


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

23

Wir sehen also: BILDUNGSARBEIT IST MEHR, ALS GE-

„ROTE JUGEND TAGE“ NEU:

INTERNATIONALES SEMINAR:

MEINSAM EIN WOCHENENDE IN EINER

Viele Jahre lang hat es die

Letztes Jahr fand nach vielen

JUGENDHERBERGE ZU VERBRINGEN,

„roten Jugend Tage“ der SJÖ

Jahren auch wieder erstmals

SIE IST DIE BASIS UNSERER ORGA-

gegeben. Ich möchte diese

ein internationales Seminar

NISATION. OHNE INHALTE SIND WIR

Seminare wieder neu beleben.

statt. Ich will dieses Seminar als

NICHTS.

Schwerpunkt dabei sollte mei-

fixen Bestandteil im SJ Kalen-

ner Meinung nach das „Hand-

der verankern. Internationale

Und von alleine kommen die Inhalte nicht

werkzeug“ für die politische

Arbeit in der Organisation darf

- wir müssen sie erarbeiten.

Arbeit (Aktionismus, Rhetorik,

sich nicht damit begnügen, dass

Gruppenabende gestalten,

ein paar SJ´lerInnen bei YES oder

Veranstaltungen organisieren,

IUSY Veranstaltungen dabei sind,

Medienarbeit vor Ort usw.) sein,

sondern es muss eine kontinu-

denn auch diese Dinge müssen

ierliche inhaltliche Auseinander-

gelernt werden und dürfen auf

setzung in der Organisation ge-

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

BiWe oder AntiFa nicht unseren

ben. Und wo könnte das besser

Inhalten Raum wegnehmen.

passieren als auf einem eigenen

|

Neben inhaltlichen Seminaren

internationalen Seminar!

BILDUNGSPLATTFORM:

braucht es auch ein Angebot,

|

Die SJ hat schon jetzt eine

dass uns in der tagtäglichen

REFLEXION DER BISHERIGEN

Vielzahl an verschiedenen

Arbeit unterstützt und für Orts-

BILDUNGSANGEBOTE:

Workshopkonzepten und

und BezirksfunktionärInnen

Zwar wurden die bestehenden

Unterlagen für Bildungsarbeit.

maßgeschneidert ist.

Seminare der SJ laufend ad-

Das Problem ist, dass zurzeit

|

aptiert, trotzdem besteht da

aber viel zu oft das Rad ständig

“VIDEOSCHULE”:

und dort Verbesserungsbedarf.

neu erfunden werden muss,

In den neunziger Jahren hat es

Das fangt bei der Auswahl der

da es keine zentrale und leicht

die sogenannte „Briefschule“

Workshops an (Positivbeispiel:

zugängliche Plattform gibt, wo

gegeben. SJ´lerInnen haben in

dieses Antifa Seminar) bis hin

alle Workshopkonzepte und

regelmäßigen Abständen Briefe

zur Vorbesprechung der Refe-

Gruppenabendmappen auf-

der SJ bekommen wo inhaltli-

rentInnen. Weiters müssen wir

findbar sind. Daher möchte ich

che Themen aufgegriffen und

daran arbeiten die TeilnehmerIn-

eine Plattform ins Leben rufen,

kurz erklärt wurden. Ich will

nen der SJ Akademie besser als

die vor allem dazu dient den

dieses Bildungsinstrument

ReferentInnen einzubinden.

inhaltlichen Austausch zu

wiederbeleben und ins 21.

|

fördern und Bildungskonzepte

Jahrhundert übersetzen: Mit

„INHALTLICHE KAMPAGNEN-

von Gruppe zu Gruppe aber

einer neuen Videoschule, wo

FAHRERiNNEN“:

auch von SJ Generation

wir regelmäßig die wichtigsten

Bei den meisten unser Kampa-

zu SJ Generation

politischen Themen für SJ´le-

gnen gibt es eine/n Kampafah-

weiterzugeben.

rInnenaufbereiten.

rerIn mit einem mit Aktionstag

|

|

Sachen voll beladenen »


24 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.7 UNSER VERHÄLTNIS ZUR SPÖ „NUN SAG, WIE HAST DU’S MIT DER SPÖ?“

» Kampa-Auto und damit wird durch ganz Österreich getourt. Bald startet wieder unsere jährliche Antifaschismus Kampagne, die nicht nur jedes Jahr die meisten Mitglieder bringt, sondern auch die beliebteste unserer Kampagnen ist. Es sollte jedoch nicht nur um Außenwirkung und um Mitgliedergewinn gehen. Man sollte die Person, die Aktionsstände betreut um eine Person die auf Tour in den Bundesländern Workshops hält ergänzen. Zu zweit tourt es sich leichter durch die Weiten unseres Landes ;) und wenn Ortsgruppen schon besucht werden, kann man ihnen gleich ein inhaltliches Angebot zum jeweiligen Themenschwerpunkt bieten. Zudem hat man auch die Chance, Leute mit denen wir auf der Straße ins Gespräch kommen, gleich direkt zu einem Treffen einzuladen. | BILDUNG HEISST NICHT EINEN EIMER FÜLLENSONDERN EIN FEUER ENTFACHEN!

Eine der Diskussionen, die wir wohl bis ans

DIE SOZIALDEMOKRATIE WIRD ERST

Ende unserer sozialistischen Tage führen

DANN IHRE EIGENE KRISE ÜBERWIN-

werden, ist die Frage nach dem Verhält-

DEN, WENN SIE ENDLICH WIEDER

nis zur SPÖ. Im Grundsatzprogramm

ANTWORTEN UND KONZEPTE ZUR

haben wir diese Frage folgendermaßen

ÜBERWINDUNG DER GESAMTGESELL-

beantwortet: Als Teil der ArbeiterInnen-

SCHAFTLICHEN UND ÖKONOMISCHEN

bewegung haben wir ein Naheverhältnis

KRISE INSGESAMT FINDET.

zu Gewerkschaft und Sozialdemokratie. Wir wissen, dass wir im Moment bei die-

SIE WISSEN NICHT

sen beiden Organisationen eine seit Jahr-

WOHER SIE KOMMEN…

zehnten stattfindende Verbürgerlichung

… woher sollen sie wissen wohin sie ge-

und FunktionärInnen, die mit dem System

hen? Es scheint, als hätte die Sozialde-

Frieden geschlossen haben, feststellen

mokratie mit ihrer Vergangenheit abge-

können. Wir wissen, dass ohne die Kraft

rechnet. Man/frau nennt sich heute nicht

der ArbeiterInnenbewegung eine Umwäl-

mehr ArbeiterInnenpartei sondern Par-

zung nicht stattfinden wird. Trotz aller

tei der Arbeit - ein Unterschied, der sich

Kritik an Gewerkschaft und Sozialdemo-

spätestens beim Lesen des Koalitionsab-

kratie sind sie in Österreich nach wie vor

kommen als gravierend herausstellt. Erst

die Organisationen, in denen die Massen

kürzlich hat die SPÖ durch das gemeinsa-

der progressiven ArbeiterInnen organisiert

me Gedenken an die Februarkämpfe mit

sind, und somit in der Lage, die Gesell-

der ÖVP ihre Geschichte mit Füßen ge-

schaft zu verändern.

treten. Es liegt an uns, unser Bekenntnis zur ArbeiterInnenklasse und deren Ent-

Seit der Erstellung des Grundsatzpro-

stehungsgeschichte zu bewahren und die

grammes im Jahr 2004 gab es unter der

SPÖ daran zu erinnern.

mittlerweile kleinen „Großen Koalition“ noch weitere Schritte nach rechts und

GEMEINSAM KÄMPFEN,

auch die Verbürgerlichung der Politik der

STATT EINZELKÄMPFERTUM!

SPÖ bleibt beständig. Sichtbarer Aus-

Und gerade deshalb müssen wir einen Ver-

druck dieser politischen Krise ist, dass die

such starten, kritische GenossInnen in der

Sozialdemokratie rund 170.000 Wähle-

Sozialdemokratie zu vernetzen. Mittler-

rInnen ans NichtwählerInnenlager, und

weile gibt es nämlich hunderte SJlerInnen,

darüber hinaus stark an eine Pseudo-Pro-

die als Gemeinde- oder BezirksrätInnen tä-

testtruppe wie das Team Stronach verlo-

tig sind oder andere Parteifunktionen „be-

ren hat. Die SPÖ hat ihre starke Veranke-

kleiden“, dabei herrscht aber oftmals eine

rung bei ArbeiterInnen und Angestellten

Kultur des EinzelkämpferInnentums und

zum wiederholten Male eingebüßt. Auch

es gibt kein gemeinsames politisches Pro-

das Parteileben der Sozialdemokratie und

jekt. Es scheint oft, als ob gleichzeitig und

der Politisierungsgrad nehmen weiterhin

verschieden stark an ganz vielen verschie-

ab, was nicht zuletzt unsere Initiative für

denen Strängen gezogen wird, anstatt

eine Urabstimmung über den Koalitions-

gemeinsam und mit vereinten Kräften

vertrag gezeigt hat.

zu versuchen etwas Großes zu bewegen.


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

25

Angriffsfläche für Loyalitätskonflikte wie möglich zu bieten – als Vorsitzende will ich nur den Mitgliedern der Sozialistischen Jugend Österreich verpflichtet sein! Ich will die Meinung unserer Organisation daher lautstark vertreten können, ohne irgendeine Rücksicht auf meine Landes- oder Bundespartei nehmen zu müssen!

WIR MÜSSEN ES DAHER SCHAFFEN,

sion rund um das Parteiprogramm eine

DURCH DIE VERNETZUNG DIESER

(kleine) Chance auf inhaltliche Diskussio-

FORTSCHRITTLICHEN KRÄFTE IN

nen der SPÖ sein kann, ist es wichtig, dass

EINEM LINKEN PARTEIFLÜGEL FÜR

unser Schwerpunkt auf der politischen

|

DISKUSSIONEN IN DER PARTEI ZU

Arbeit der Sozialistischen Jugend liegt. Es

Vernetzung von fortschrittlichen

SORGEN (ALS POSITIVBEISPIEL: VER-

ist klar, dass Veränderungen in der Sozi-

Kräften und ehemaligen

MÖGENSSTEUERN) UND

aldemokratie nur durch eine starke, laute

SJ´lerInnen in einem linken

BRUCHLINIEN ZU ERZEUGEN.

und geeinte Sozialistischen Jugend her-

Parteiflügel

beigeführt werden können.

|

der SJ – auch wenn die Zahl der kritischen

DAHER WERDE ICH BIS AUF DIE

kritischen Abgeordneten und

Abgeordneten im Nationalrat oder auch

STATUTARISCH VORGESEHENEN

stärkere Kooperation mit

den Landtagen überschaubar ist – Genos-

(Z.B. BUNDESPARTEIVORSTAND)

progressiven Vorfeld-

sInnen wie Daniela Holzinger – oder wie

KEINERLEI FUNKTIONEN

organisationen der

auch davor Sonja Ablinger – zu unterstüt-

IN DER SPÖ ANNEHMEN!

Sozialdemokratie

Punkten einig sind, ist es wichtig, solchen

Damit ich der SJ in der SPÖ eine starke

Kinderfreunde usw.)

Abgeordneten parteiintern und öffentlich

Stimme geben kann, ist es wesentlich,

|

starke Rückendeckung zu geben, damit sie

dass ich in keine Interessenskonflikte

Vernetzung junger

mit dieser Unterstützung von unten den

durch andere Parteifunktionen komme

GemeinderätInnen

Druck von oben aushalten.

und die Partei durch meine Tätigkeiten

innerhalb der SPÖ

Weiters sehe ich es als zentrale Aufgabe

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

Unterstützung der SJ von

zen. Auch wenn wir sicher nicht in allen

(Volkshilfe,

Einfluss auf die Arbeit der Sozialistischen

|

NUR EINE STARKE SJ

Jugend nehmen kann. Es ist gut, wenn

Einbringen von SJ´lerInnen

KANN DIE SPÖ VERÄNDERN

SJ‘lerInnen in die Partei vordringen und

in die Erstellung des neuen

Wir dürfen uns aber keineswegs nur auf

versuchen diese von innen zu verändern.

SPÖ-Parteiprogramm

interne Prozesse in der SPÖ hin orientie-

Als Vorsitzende der Sozialistischen Ju-

ren. Auch wenn zum Beispiel die Diskus-

gend ist es aber klar von Vorteil, so wenig


26 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.8 BÜNDNISARBEIT „WIR MÜSSEN MIT DEN MENSCHEN, UND NICHT ÜBER SIE REDEN!“ Bündnispolitik darf in der SJÖ nicht bloß eine leere Worthülse sein. Sätze wie „Wir

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

Die verstärkte Zusammenar-

serer Organisation allerdings viel zu oft als

|

Jugend- und Vorfeldorgani-

Ausrede benutzt, um sich nicht intensiver

Schluss mit dem Lippen-

sationen und anderen pro-

müssen mit den Menschen, und nicht über sie reden!“ sind zwar richtig, werden in un-

mit der Thematik auseinanderzusetzen.

beit mit den anderen roten

bekenntnis zur Bündnis-

gressiven Kräften innerhalb

politik: Echte Bündnispolitik

der Sozialdemokratie um

Dabei ist es relativ einfach:

bedeutet anderen Gruppie-

einen linken Flügel in der SPÖ

MEINES ERACHTENS DREHT SICH AL-

rungen auf selber Augenhöhe

aufzubauen und gemeinsame

LES UM DIE SACHBEZOGENE VERNET-

zu begegnen und gemeinsam

Forderungen nach außen zu

ZUNG MIT ANDEREN, LINKEN GRUP-

für eine Sache einzutreten

tragen

PIERUNGEN UM GEMEINSAM MEHR

|

|

DRUCK FÜR ODER AUCH GEGEN EINE

Die konsequente

Die Vernetzung mit Frauen-

Vernetzung mit antifa-

organisationen muss auch

schistischen Gruppierungen

jenseits der bürgerlichen

POLITISCHE FORDERUNG ZU MACHEN. Ob die Refugee-Bewegung, autonome

jenseits der Sozialdemokratie.

Frauenbewegung forciert

Frauenorganisationen oder einfach die

Besonders Bündnisse wie

werden um gemeinsam für

progressiven Kräfte innerhalb der SPÖ.

die „Offensive gegen Rechts“

eine gleichberechtigte Gesell-

Die SJ muss – schon aus ihrem Selbstver-

zeigen dabei schon ein-

schaft einzutreten

ständnis heraus – erste Ansprechpartnerin

drucksvoll wie Bündnisarbeit

|

werden, wenn es darum geht, linke Inhalte

aussehen kann und sollen in

Die Bundesjugendvertretung

zu unterstützen und zu proklamieren. Auch

Zukunft die vermehrte

als Plattform nutzen um ju-

unsere Zielsetzung im Zusammenhang mit

Unterstützung der

gendpolitische Forderungen

der Bündnispolitik muss dabei neu über-

SJÖ erfahren

mehrheitsfähig zu machen

dacht werden:

|

|

Soziale Bewegungen wie die

Eine kritische Auseinander-

IM VORDERGRUND STEHT NICHT DIE

Refugee-Proteste müssen

setzung mit den internati-

FÜHRENDE ROLLE IN EINEM BÜNDNIS

einen höheren Stellenwert

onalen Bündnissen der SJÖ

ZU ÜBERNEHMEN, SONDERN GLEICH-

in unserer Organisation

(IUSY, YES) um einen Blick

BERECHTIGT AUFZUTRETEN.

bekommen. Wenn wir Asyl

über den Tellerrand zu werfen

als Menschenrecht

und sich auch mit anderen

Es kommt daher nicht darauf an gemeinsa-

verstehen, müssen wir

Organisationen zu vernetzen

men Veranstaltungen oder Materialien “un-

Seite an Seite mit den

(Bsp: Linksjugend SOLID in

seren Stempel aufzudrücken“, sondern viel

Betroffenen dafür einstehen

Deutschland)

mehr die Erreichung des gemeinsamen po-

|

litischen Ziels in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich ist es unser Anspruch die Gesellschaft zu verändern, und dazu kommt jedes linke Bündnis, mit dem gemeinsame Zielsetzungen lauter werden gerade recht.


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

27

1.9 JUGENDKULTUR „YES WE CAN – JUGENDKULTUR UND POLITIK!“ Die Sozialistische Jugend ist zu Recht stolz

in unseren Verband zu holen. Die SJ ist eine

einer jugendkulturellen Säule der SJ-Ar-

auf ihre Grundsatzdiskussionen. Auch,

SchülerInnen- und Studierendenorganisa-

beit: Die ArbeiterInnenbewegung war

wenn manche davon sich nach Jahren häu-

tion, während die meisten arbeitenden

NIEMALS ‚nur‘ eine politische Bewegung.

fig im Kreis drehen und die Organisation

Jugendlichen von kaum einer politischen

Für den Aufbau einer selbstbestimmten

mehr lähmen als befruchten. Das beste

Gruppe außer der FPÖ angesprochen wer-

Gesellschaft war immer auch die kulturel-

Beispiel dafür: Die Frage, welchen Stellen-

den. Das dürfen wir so nicht akzeptieren!

le Emanzipation zentral. Genau wie da-

wert die Jugendkultur in der Agenda der

mals sind Jugendliche heute eine Gruppe

SJÖ haben sollte. Haben jugendkulturelle

Jugendkulturelle Arbeit – Freizeit-, Sport-

für die, nicht durch die, Kultur geschaffen

Aktivitäten in einer politischen Jugendor-

und Musikveranstaltungen usw. – hat

wird. Sport-, Tanz- und Musikveranstal-

ganisation wie unserer überhaupt einen

gezeigt, dass sie in der Lage ist uns und

tungen waren deswegen einer der Haupt-

Platz? Sollte die SJ nicht zuallererst einmal

unsere Inhalte wieder mit einer breiteren

bestandteile der Arbeit der SAJ in ihren

politisierte Jugendliche abholen statt Geld

Masse von Jugendlichen in Kontakt zu brin-

Anfangsjahren.

und Aufwand in Jugendkulturveranstaltun-

gen. Und zwar nicht, weil die so genann-

gen zu investieren? Haben wir nicht ein-

ten ‚bildungsferneren Schichten‘ eher mit

fach besseres zu tun, als Konzerte, Partys

unpolitischen Aktionen zu erreichen sind,

und Sport-Events zu organisieren?

sondern weil wir heute in einer Gesell-

DIE FÖRDERUNG JUNGER KULTUR –

KULTUR IST POLITISCH!

schaft leben, in der politische Diskussionen

DIE MÖGLICHKEIT JUNGER MENSCHEN

Viele SJ-Landesorganisationen haben in-

hauptsächlich anhand medialer Scheinde-

– IHRE EIGENEN KULTURFORMEN

zwischen eigene Jugendkulturlabel ins Le-

batten und an den wirklich großen Prob-

AUSZULEBEN, IST EINE DER VIELEN

ben gerufen. FORWARD.ST in der Steier-

lemen vorbei geführt werden. Viele junge

MÖGLICHKEITEN POLITISCHER EMAN-

mark und RESTART.TC in Niederösterreich

Menschen sind unzufrieden mit dem ge-

ZIPATION, DIE DIE SJ ANBIETEN MUSS!

haben uns bewiesen, dass es möglich ist,

genwärtigen kapitalistischen System, trau-

junge Menschen über jugendkulturelle

en aber dem politischen Establishment –

Jugendkulturelle Arbeit ist nicht alles und

Arbeit für die SJ zu begeistern und zu po-

und dazu zählt die SJÖ in der öffentlichen

sie darf niemals Ersatz für die politische

litisieren. Auch wenn diese Projekte er-

Wahrnehmung – nicht zu, diese Probleme

Arbeit der SJÖ, unsere Kampagnen und

folgreich sind, bleibt doch immer auch der

zu lösen.

Forderungen sein. Sie darf nie nur einem

Beigeschmack der unpolitischen – nicht so wichtigen – Arbeit an ihnen haften. Ju-

Selbstzweck dienen – aber sie muss auch JUGENDKULTURELLE ARBEIT UND DER

Teil unserer Kanäle hin zur Masse der Ju-

gendkulturelle Arbeit wird trotz ihrer Er-

KONTAKT MIT JUNGEN MENSCHEN IN

gendlichen sein!

folge von vielen in der SJ oft belächelt. Ich

IHRER FREIZEIT IST DESWEGEN EINER

glaube, dass das ein Fehler ist!

DER WENIGEN WEGE, DIE UNS ZUR

Was heißt das jetzt für unsere konkrete

VERFÜGUNG STEHEN, UM MIT DIESEN

Arbeit als SJÖ? Als Verbandsvorsitzen-

Die Sozialistische Jugend ist eine politische

SKEPTISCH GEWORDENEN JUGENDLI-

de möchte ich mich für die Stärkung und

und kritische Organisation. Aber die letzten

CHEN IN KONTAKT ZU KOMMEN.

bessere Koordinierung der jugendkul-

Jahre und Jahrzehnte haben uns bewiesen,

turellen Aktivitäten der einzelnen Bun-

dass wir nicht in der Lage sind und waren,

So können wir ihnen zeigen, dass es Wege

desländer einsetzen. Viele Bundeslän-

alle (Sub-)Gruppen der österreichischen

gibt, unsere Gesellschaft vorwärts zu brin-

der

Jugend gleich stark zu politisieren und zu

gen und das Politik mehr ist, als systemerhal-

entwickelt – das ist gut so und es gibt

organisieren. Als Teil der ArbeiterInnenbe-

tende alte Herren mit Anzug und Krawatte!

keinen Grund, über die Unabhängigkeit

wegung schaffen wir es heute nicht – trotz

haben

eigene

Jugendkulturlabel

und Einzigartigkeit von FORWARD.ST,

vieler großartiger Initiativen in einzelnen

Und noch ein anderer Grund spricht aus

RESTART.TC, etc. zu diskutieren! Mir geht

Bundesländern – Lehrlinge in großer Masse

meiner Sicht für ein klares Bekenntnis zu

es aber darum, Synergien zu schaffen. »


28 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

» Warum sollten die Konzepte, die in

JUGENDKULTURELLE ARBEIT

|

manchen Bundesländern großartig funkti-

ALS EINE DER VIELEN SÄULEN

Jugendkulturelle Arbeit kann

onieren oder die Ressourcen, die geschaf-

DER SJ-ARBEIT ETABLIEREN,

uns nicht nur massentauglicher

fen worden sind, nicht auch in anderen

BEST-PRACTICE-BEISPIELE

werden lassen, sondern auch

Ländern nutzbar gemacht werden? War-

UND NEUE SYNERGIEN FORCIEREN

finanzielle Freiheiten schaffen.

um sollten Orts-, Bezirks- und Landesor-

UND EINEN GUTEN ÜBERGANG VON

Wir müssen Jugendkultur

ganisationen jugendkulturell nicht mehr

JUGENDKULTURELLER ARBEIT

endlich auch als einen

voneinander lernen und gegebenenfalls

HIN ZU POLITISCHER

potentiellen möglichen

auch kooperieren können?

GRUNDSATZARBEIT

Finanzierungsfaktor begreifen

ERMÖGLICHEN!

und ernst nehmen.

Als Verbandsvorsitzende möchte ich

|

den Dialog in diese Richtung lenken! Ju-

Es sollen Beisl- und Flyertour-

gendkultur muss auch nicht immer teuer sein: Es müssen nicht immer Großveranstaltungen sein!

konzepte ausgearbeitet werden

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

für diese Zwecke zur Verfügung

|

gestellt werden

und ganzjährig Verteilmaterial

Statt DJ-Contests für zigtausende Euro

Jugendkulturelle Aktivitäten als

|

pro Station in kommerziellen Großraum-

wichtige Säule in der SJ Arbeit

Statt tausende Euros für DJ-

discos haben einige Bundesländer schon

verankern

Tour Stopps auszugeben sollen

vorgemacht, dass man mit kleineren, re-

|

Konzepte und Tools bereitge-

gionaleren Veranstaltungen viel mehr

Koordinierung, Vernetzung und

stellt werden um vor Ort ver-

erreichen kann. Viele Ortsgruppen haben

Austausch von Know-How der

ankerte jugendkulturelle Arbeit

mit jugendkulturellen Events schon seit

unterschiedlichen länderspezifi-

zu ermöglichen und breit zu

Jahren Fixpunkte in ihrer Region geschaf-

schen Jugendkulturaktivitäten

fördern. Groß angelegte zentral

fen – und so dadurch viele Menschen in

|

geplante jugendkulturelle Akti-

die SJ holen können! Aus diesem Erfah-

Weiterentwicklung gemeinsam

vitäten, ohne Verankerung und

rungsschatz können wir alle lernen. Und

mit dem KV Willy des

Einbindung vor Ort sind meiner

darin sehe ich auch meine Aufgabe, wenn

„Festival des politischen Liedes“

Meinung nach teuer und auch

ich zur Verbandsvorsitzenden gewählt

zu einem „SJ –Festival“

ineffizient

werden sollte:


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

29

1.10 INTERNATIONALE ARBEIT „INTERNATIONALE QUERSCHNITTSMATERIE STATT FUNKTIONÄRINNEN-ELITE!“ Internationalismus ist in Zeiten global agie-

sein, internationale Angebote für alle Be-

alle Regionen einzubinden. Diese muss

render Konzerne und Banken und einer

zirks- und Landesgruppen aufzubereiten.

flexibler als die alte Internationale Kom-

immer handlungsunfähigeren Politik einer

Wenn wir uns als SJ zu internationaler Ar-

mission und so offen wie möglich gestal-

unserer wichtigsten Grundwerte in der So-

beit bekennen, wieso setzen wir uns dann

tet und konzipiert werden! Die Teilnahme

zialistischen Jugend. Leider hat die interna-

nicht ambitioniertere Ziele? Was spricht

an internationalen Seminaren sollte, wie

tionale Arbeit in der SJ aber bis heute einen

gegen ein Bekenntnis dazu, in jeder Lan-

das schon in den letzten Jahren üblich war,

starken Hang zum Elitären.

desorganisation einmal pro Jahr einen in-

offen ausgeschrieben werden, aber auch

ternationalen Workshop mit GenossInnen

die Teilnahme an IUSY-/YES-Kongressen

aus unseren Nachbarländern anzubieten?

oder den Konferenzen unserer wichtigen

Die meisten AktivistInnen und FunktionärInnen unserer Organisation kommen viel

Schwesterorganisationen sollte, wie das in

zu oft nur auf IUSY-/YES-Camps und durch

Vor allem junge SJ‘lerInnen und die, die

anderen Ländern üblich ist, nicht nur den

unregelmäßige Informationen in Kontakt

nicht die Zeit und/oder das Geld für Aus-

immer

mit diesem Aspekt der SJ-Arbeit. Dabei

landsaufenthalte haben, können damit

nen offen stehen. Es gibt noch viel zu tun,

sind die Kämpfe, die wir heute führen – sei

in unmittelbaren Kontakt mit den sozia-

wenn wir uns zur internationalen Arbeit als

es im feministischen Bereich oder in unse-

len Kämpfen in unseren Nachbarländern

immanentem Bestandteil unserer SJ-Ar-

rem Kampf gegen Ausbeutung, Kapitalis-

kommen. Was spricht gegen einen zumin-

beit bekennen wollen!

mus und Armut – internationale Kämpfe,

dest vierteljährlich erscheinenden, regel-

die eine internationale Antwort brauchen!

mäßigen Newsletter für die international

gleichen

VerbandsfunktionärIn-

DEMOKRATIE –

Interessierten innerhalb der SJ, der unse-

AUCH BEI DEN NOMINIERUNGEN!

DIE SJ MUSS IHRE MITGLIEDER FIT MA-

re Positionen und unsere internationale

Wir brauchen einen Demokratieschub

CHEN FÜR DIESE AUSEINANDERSET-

Arbeit auch für jene zusammenfasst, die

auch bei den Nominierungen der SJÖ für

ZUNGEN UND SIE IN DIE INTERNATI-

kein Facebook haben? Uns vor allem: Was

die Gremien der IUSY und der YES. Wie-

ONALE ARBEIT EINBINDEN, EGAL AUS

spricht dagegen interessierten Orts- und

so sollten KandidatInnen der SJÖ für das

WELCHEM BEZIRK ODER BUNDESLAND

Bezirksgruppen regelmäßig Workshopkon-

IUSY- und YES-Presidium, sowie für das

SIE KOMMEN! ‚All over the world to chan-

zepte zu aktuellen internationalen Themen

YES-Buerau nicht auch vom Verbandstag

ge it‘ muss mehr als eine bloße Phrase für

(Freihandelsabkommen, die Situation in

legitimiert werden? Sie vertreten immerhin

T-Shirts und Flyer sein!

Venezuela & der Ukraine, etc.) anzubie-

unsere Organisation in unseren internatio-

ten? Wir brauchen das klare Commitment,

nalen Dachverbänden. SJ‘lerInnen in inter-

Zwar sind mit Initiativen wie der interna-

dass SJ‘lerInnen, die YES-Seminare besu-

nationalen Gremien sollten darüber hinaus

tionalen Facebookgruppe der SJÖ schon

chen, ihr erworbenes Wissen danach zum

nicht nur das Recht haben, an Sitzungen

wichtige Schritte zur Öffnung passiert – es

Beispiel durch solche Workshops auch für

des Verbandsvorstandes teilzunehmen –

bleibt aber noch viel zu tun, wenn inter-

unsere Organisation einsetzen! Weiters

sie sollten auch die Pflicht zur Berichtser-

nationale Arbeit echte Querschnittma-

braucht es - wie schon im Kapitel zur Bil-

stattung haben.

terie werden soll! Es darf nicht sein, dass

dungsarbeit zuvor aufgezeigt - meiner

internationale Vernetzung, vor allem mit

Meinung nach ein eigenständiges fixes in-

ALL OVER THE WORLD TO CHANGE IT –

unseren benachbarten Schwesterorgani-

ternationales Seminar der SJ.

FÜR EINEN LINKSRUCK IN YES & IUSY!

sationen, von der Eigeninitiative der Bezirks- und LandesfunktionärInnen abhängt.

In den letzten Jahren ist es der SJÖ geNEUSTRUKTURIERUNG DER

lungen, zahlreiche gute Inputs in unsere

Ich bekenne mich deswegen dazu, dass es

INTERNATIONALEN KOMMISSION

internationalen Dachverbände einzubrin-

auf Verbandsebene eineN internationaleN

Ich bin überzeugt, dass es eine interna-

gen. Vor allem mit der RISE UP Kampa-

SekretärIn gibt! Diese Person – mehr dazu

tionale Arbeitsgruppe innerhalb der SJ

gne ist es uns zusammen mit unseren

siehe weiter unten – sollte dafür zuständig

braucht – um Schwerpunkte zu setzen und

linken BündnispartnerInnen gelungen, »


30 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

» zu zeigen, wie eine wirklich europäische

wir uns vernetzen. Ein Beispiel dafür ist die

Kampagne aussehen kann. Auf diesem Er-

deutsche Linksjugend SOLID, die weder in

folg müssen wir aufbauen! Die SJÖ muss

YES/IUSY, noch im WBDJ organisiert ist.

sich aktiv für die Vernetzung der linken

Eine selbstbewusste, internationalistische

Kräfte einsetzen.

SJÖ sollte auch den Kontakt mit fortschritt-

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

lichen Kräften außerhalb unserer Dachver-

|

bände nicht scheuen – ganz im Gegenteil!

Reaktivierung und Öffnung

WIR MÜSSEN UNS ALS EINE DER TREIBENDEN KRÄFTE IM SELBST-

der internationalen

DEFINITIONSPROZESS DER YES

DIVERSITY BRINGT’S!

Kommission

BEGREIFEN UND VERSUCHEN MIT

Internationaler Austausch auch auf Semi-

|

BEST-PRACTICE-BEISPIELEN UND

naren: Durch Internationale Gäste werden

Statutenänderung zur Wahl

KONKRETEN INHALTEN DIE YOUNG

unsere Seminare noch bunter und dadurch

der IUSY und YES

EUROPEAN SOCIALISTS ZU EINER

bieten wir Möglichkeiten der Vernetzung

KandidatInnen am Verbandstag

KÄMPFERISCHEN UND UNABHÄN-

ohne jegliche Hindernisse. Wer Interna-

|

GIGEN POLITISCHEN BEWEGUNG

tionale Gäste einlädt, muss aber auch ein

Koordinierung der Landes-

ZU MACHEN, DIE MEHR ALS EINE

entsprechendes Angebot schaffen - daher

organisationen und der SJÖ,

WAHLKAMPFPLATTFORM FÜR JUNGE

sollte es auf jeder Bildungswerkstatt einen

um ein jährliches Vernetzungs-

MEP-KANDIDATINNEN IST.

englischsprachigen Workshop, mit Gastre-

treffen der Länder mit ihren

feraten geben.

benachbarten Schwestern-

Die YES muss ein Kampforgan für einen

organisationen zu

echten Systemwechsel auf europäischer

WIE GUT KENNEN WIR UNSERE

organisieren

Ebene werden! Mit der RISE UP Kampag-

SCHWESTERNORGANISATIONEN?

|

ne haben wir aber auch bewiesen, dass es

Einander kennen, heißt von einander ler-

Abhaltung – nach finanziel-

möglich ist, außerhalb unserer Dachver-

nen. Weltweit gibt es hunderte Sozialisti-

len Möglichkeiten – eines YES

bände politische Arbeit auf internationaler

sche Jugendorganisationen, welche Kam-

Summercamps in der nächsten

Ebene zu etablieren.

pagnen führen sie? Wie gestalten sie ihren

Periode im Europacamp

politischen Kampf? Man muss das Rad

|

DIE SJÖ SOLLTE SICH IN DIESEM

nicht ständig neu erfinden - werfen wir

Abhaltung eines eigenständi-

SINNE IN DEN NÄCHSTEN JAHREN

doch einen Blick zu unseren Schwester-

gen internationalen Seminars

AUCH VERMEHRT FÜR BÜNDNISSE

organisationen. Deshalb soll es im „Trotz-

|

MIT LINKEN, FORTSCHRITTLICHEN

dem“ eine neue Rubrik geben, wo pro

Stärkere Vernetzung mit linken

UND SOZIALISTISCHEN KRÄFTEN

Ausgabe eine Kampagne/Aktion unserer

Schwesternorganisationen

AUSSERHALB VON YES UND IUSY

Schwesternorganisationen vorgestellt wird.

abseits der IUSY und YES

EINSETZEN.

Mitgliedsorganisationen

Nicht ohne Grund haben SJ‘lerInnen in den

Stärkere Internationalisierung

letzten Jahren die Weltfestspiele des kom-

unserer bestehenden

munistischen WBDJ besucht. In ganz Eu-

Bildungsangebote -

ropa und darüber hinaus gibt es zahlreiche

wie zB der BIWE

|

linke Organisationen, die logische BündnispartnerInnen für die SJ außerhalb von YES und IUSY sind. Auch mit ihnen müssen


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

31

1.11 WAHLKÄMPFE SCHIEBT DEN WAL, SCHIEBT DEN WAL, SCHIEBT DEN WAL ZURÜCK INS... JA WOHIN EIGENTLICH? 2013 wurde medial als das „Superwahl-

WAHLKAMPF-FIXSTARTER?

DER INHALT MACHT’S

jahr“ schlechthin bezeichnet. Doch auch

WAHLKAMPF DARF FÜR DIE SJ KEIN

Unser Ziel kann nicht sein, gewählt zu

im Jahr 2014 befinden wir uns mitten in ei-

AUTOMATISMUS SEIN. WIR MÜSSEN

werden, weil wir die schönsten Kulis ver-

nem Wahlkampf und 2015 steht ebenfalls

NICHT JEDEN WAHLKAMPF GLEICH

teilen. Ein Wahlkampf der SJ muss sich

in einigen Bundesländern der berühmt

STARK UND INTENSIV FÜHREN -

auf Inhalte stützen. Die richtigen Inhal-

berüchtigte und verhasste Wahlkampf

SONDERN MÜSSEN UNSERE ZIELE

te! Denn jeder Wahlkampf, den wir füh-

auf der Tagesordnung. Wahlen sind Teil

STRATEGISCH ABWIEGEN.

ren, ist natürlich auch gleichzeitig eine

unserer politischen Realität. „Diese Wahl

Image-Kampagne für uns und muss Ju-

ist eine Richtungsentscheidung“, wird bei

Was wollen und können wir mit aktiver

gendliche von uns überzeugen. Wenn wir

jeder Nationalratswahl aufs Neue hinaus-

Beteiligung erreichen - welche Kandida-

Geld in die Hand nehmen, dann für die

posaunt, auch wenn sich die Parteien ei-

tInnen gilt es zu unterstützen? Die SJ darf

politische Botschaften: Materialien die wir

nander ideologisch immer mehr nähern.

keinen Wahlkampf nur des Wahlkampfs

produzieren, brauchen inhaltlichen Hin-

wegen führen. Nicht Selbstzweck son-

tergrund, wie beispielsweise Kondome.

Doch trotzdem: Wahlen beeinflussen fast

dern Mehrwert lautet die Devise! Können

Gleichzeitig und begleitend ist es natürlich

alles was rund um uns passiert - sie kön-

wir dadurch viele Jugendliche erreichen?

trotzdem auch wichtig verstärkt unser ju-

nen uns als politische Jugendorganisation

Schaffen wir es durch die Themenaus-

gendkulturelles Image aufzupolieren und

deshalb nie egal sein.

wahl Mitglieder zu gewinnen? Können wir

es zu schaffen am Puls der Zeit zu sein.

unser Image verbessern und schaffen wir SCHIEBT DEN WA(H)L

den Spagat zwischen Wahlkampf für die

Hinter jedem Wahlkampf muss allenfalls

ZURÜCK INS MEHR!

SPÖ und einem kritischen Auftreten?

ein gesamtorganisatorisches Ziel und ein

Es braucht ein Mehr. Mehr Analyse. Mehr

Nutzen stecken, und nicht der Selbst-

Aufklärung. Parteien werfen oft mit netten

Prinzipiell muss unser Ziel lauten eine

zweck des Wahlkampfes. Als Sozialisti-

Slogans um sich, während ihre Program-

SPÖ Linke aufzubauen, um parteiintern

sche Jugend sind unsere Ressourcen be-

me vor Grausigkeiten strotzen. Forderun-

den notwendigen Ruck nach links zu initi-

grenzt und oft schadet es nicht den Blick

gen klingen gut und richtig, obwohl sie bei

ieren. Eine Teilstrategie dessen ist es auch

nach innen zu richten und sich mit sich

näherer Betrachtung ungeahnte nicht ver-

SJ- AktivistInnen dahingehend zu unter-

selbst zu beschäftigen, wenngleich die

tretbare Auswirkungen haben. Wir müs-

stützen, dass sie wählbare Listenplätze

inhaltliche Auseinandersetzung mit den

sen diese inhaltlichen Gruselgeschichten

erreichen und so unsere Grundwerte im

Wahlthemen nie ausbleiben darf.

offen legen und Parteien demaskieren,

politischen Alltag einfordern können. SJ

um zu zeigen, was es bedeutet sie zu

Kandidaturen gilt es also zu unterstützen,

wählen. Ein bestes Beispiel dafür waren

doch uns muss klar sein, dass wir, auch

heuer die NEOS. Mit pinken Aufputz ha-

wenn wir den Wahlkampf als Sozialisti-

ben sie Einkehr in die heimischen Wahl-

sche Jugend begehen, für die SPÖ Liste

kabinen gefeiert, während sie die Folgen

werben. Ein anderes Layout ändert daran

der versprochenen „Individualität“ falsch

nichts. Deshalb müssen wir uns stets ver-

die SPÖ sind kein Muss!

dargestellt haben.

sichern, dass wir mit einem sozialistischen

Es muss immer abgewogen

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN: SJ-Wahlkämpfe für

Programm antreten und unsere Forde-

werden, was uns Wahlkämp-

Jede neue Wahlkampfsituation muss von

rungen auch im Wahlkampf standhaft

fe in der jeweiligen Situation

uns analysiert werden. Wir müssen die

und offensiv vertreten. Denn das auf die

überhaupt bringen oder ob sie

politische Lage leicht und verständlich für

SJ genauso abfärbende Glaubwürdigkeits-

uns in letzter Konsequenz »

Jugendliche darlegen und zeigen, was und

problem der SPÖ, wird sonst auf lange

wen sie wirklich wählen.

Sicht zum erheblichen Problem für uns.


32 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

1.12 VERHÄLTNIS ZUR AKS Unser gemeinsamer Anspruch für die nicht sogar teilweise schaden und extrem viel personelle und zeitliche Ressourcen auffressen | Vor jeder Wahl an der wir uns als SJ aktiv im Wahlkampf beteiligen, soll es vorher breite und offene interne Diskussionsprozesse und Programmerarbeitungen geben – eine lange Vorlaufzeit ist wichtig! | Kampagnen, Wahlkampfmaterialien und Give-Aways müssen immer auch auf ihren inhaltlichen und politischen

Zukunft muss sein, SchülerInnen - in enger Abstimmung beider Organisationen, ohne in Entscheidungsprozesse der jeweiligen anderen Organisationen einzugreifen – in sozialistische Jugendorganisationen zu organisieren. UNSERE GEGNERiN IST NICHT DIE JEWEILIG ANDERE ORGANISATION, SONDERN DIE SCHÜLERUNION, DER RFJ ODER DIE KONSERVATIVEN UND RECHTEN PARTEIEN. Statt jahrelangen Auseinandersetzungen um ein Statut, müssen wir das Gemeinsame in den Vordergrund rücken und nicht das Trennende.

Nutzen geprüft werden – reine Imagekampagnen ohne große Inhalte bringen unsere Organisation nicht weiter

Daher will ich nicht über, sondern mit der AKS gemeinsam einen Antrag und Arbeitspapier erarbeiten, wie wir in Zukunft besser politisch miteinander auf Augenhöhe kooperieren können.

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN: | Gemeinsame Erarbeitung eines Arbeitspapier und Antrages für die politische Kooperation zwischen aks und SJ


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

33


36 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

2.1 DIE WELT IN DER WIR LEBEN „DIE KRISE IST DAS SYSTEM!“ Das achte Jahr der Krise beginnt. Das

Kommission vorgeben. Ein „Wettbewerb-

Risikobewusstsein wurden als Ursachen

Schlimmste, so sagt man uns, sei über-

spakt“ ist der nächste Schritt in dieser Lo-

angegeben. Keines dieser Probleme wur-

standen. Der „Aufschwung“, den man uns

gik. Die Staaten sollen all das beseitigen,

de, trotz diverser Reformversuche, nach-

wieder einmal ankündigt, sei zwar noch

was den Wettbewerb angeblich behindert:

haltig gelöst. Die Casinos sind weiter in

zu schwach, um die Arbeitslosigkeit zu

Starke öffentliche Pensions- und Sozial-

Betrieb und die mit Staatsgeld geretteten

senken, aber nächstes oder übernächstes

systeme, machtvolle Gewerkschaften und

Banken spielen weiter fröhlich mit. Mit-

Jahr, da wird alles gut. Das höre ich jetzt

Mindestlöhne.

sprache oder Verstaatlichungen wurden bei der Rettung der Pleitebanken natürlich

schon so lange wie ich politisch aktiv bin.

nicht eingefordert bzw. durchgeführt.

Seit Beginn der Krise 2007. Gestimmt hat

CAPITALISM KILLS!

es nie. Im Gegenteil: Selbst in Österreich

Dass das keine Lösung ist, ist allen klar,

sind weit mehr als 400.000 Menschen,

die mit offenen Augen durchs Leben ge-

Die Ungleichgewichte – zwischen den

soviel wie nie zuvor, arbeitslos. Das ist

hen. Alles, was der Wettbewerbspakt jetzt

Staaten und innerhalb der Staaten – sind

viel und wird nicht dadurch weniger, dass

für ganz Europa bringt, wird seit Jahren

im Wesentlichen geblieben wie sie waren,

es die europäischen Staats- und Regie-

in Griechenland, Spanien und Portugal

teilweise sind sie noch schlimmer gewor-

rungschefs nicht zu kratzen scheint, dass

ausprobiert. Es hat die Wirtschaft dieser

den: Privatisierte Pensionssysteme brin-

europaweit sogar 26 Millionen ihrer Bür-

Länder ruiniert und – ich verstehe nicht,

gen mehr Spielgeld in die Finanzcasinos.

gerInnen ohne Arbeit sind. Oder dass in

warum das immer wie eine Nebensache

Stagnierende oder gar sinkende Lohn-

manchen Ländern Südeuropas die Mehr-

behandelt wird – das Leben von Millio-

quoten schwächen die Einkommen der

heit der Jugendlichen ohne Job dastehen.

nen von Menschen. Das mag pathetisch

ArbeitnehmerInnen, während der Reich-

klingen. Es ist in Wahrheit aber noch

tum der Superreichen wächst. Länder wie

untertrieben.

Deutschland erzielen mit Lohndumping

Den Neoliberalen ist es weitgehend ge-

Exportrekorde – und bezeichnen das als

lungen, die größte Wirtschaftskrise seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre

Wer Berichte über die soziale Lage in die-

Jobwunder, dem alle anderen nacheifern

in eine „Staatsschuldenkrise“ umzudeu-

sen Ländern liest, wer Erzählungen dar-

sollen. Ich habe ein Zitat von Kurt Tuchols-

ten. Über die horrenden Arbeitslosenzah-

über hört, wie es „normalen Menschen“

ky aus den 1930er-jahren gefunden, das

len, instabile Beschäftigung und Einkom-

in diesen Ländern geht, der kann keine

die Sache gut auf den Punkt bringt: „Ex-

men von ArbeitnehmerInnen wird nur am

Sekunde glauben, dass diese Medizin

port ist, wenn andere kaufen sollen, was

Rande gesprochen. Das große Thema sind

gesund macht.

wir nicht kaufen können“. Es können aber nicht alle nur verkaufen, irgendjemand

die Konsolidierung der Staatshaushalte, Budgetregeln und „Schuldenbremsen“.

Wer die Augen nicht vor der Realität ver-

muss auch kaufen können.

schließt, der kann auch nicht glauben, Die Schulden seien es, die die Wirt-

dass diese Medizin die Wirtschaft aus

Viele, unter anderen auch ich, haben ge-

schaftskrise hervorgerufen hätten. Und

dem Jammertal holt. Jeder Aufschwung

hofft, dass sich der Neoliberalismus mit der

ein überregulierter Arbeitsmarkt sei es,

des letzten Jahrzehnts entpuppte sich

großen Krise diskreditiert hätte. Und tat-

der die Arbeitslosigkeit produziere. Für das

als Strohfeuer, das beim nächsten Wind-

sächlich ist die Hegemonie in der Wissen-

erste Problem haben Europas Staats- und

hauch ausgegangen ist. Das ist auch kein

schaft deutlich angeknackst. In den großen

Regierungschef ihre Antwort im Fiskalpakt

Wunder. Denn keines, wirklich keines, der

Institutionen regt sich Widerspruch ge-

gefunden: Das Recht soll weniger vom

bestehenden Probleme wurde gelöst.

gen die Spardiktate, Vermögensabgaben und –steuern sind auf ExpertInnenebene

Volk ausgehen. Das macht ohnehin immer nur Probleme. Besser sei es, das Bud-

2007 begann die Krise als Finanzkrise.

längst kein Tabu mehr. Aber auf der poli-

get werde nach weisen Regeln erstellt,

Unregulierte Finanzmärkte, aufgeblähte

tischen Ebene sieht die Sache anders aus.

die Regierungschefs und die europäische

Bankapparate, faule Kredite, mangelndes

Wer sich die Geschichte der Finanz-


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

37

krise vergegenwärtigt, dem ist klar, was

Und dieses System Kapitalismus heißt.

die Vernunft als Antwort gebietet: Die

Die

sind

DAUERKRISE GEFANGEN UND WILL

Finanzmärkte müssten streng reguliert

ebenso wie die Privatkreditkrise in den

IMMER NEUE OPFER DER GROSSEN

werden, die Banken drastisch verklei-

USA oder die Immobilienkrise in Spanien

MEHRHEIT, UM WIEDER EIN PAAR

aufgeblähten

Finanzmärkte

DER KAPITALISMUS IST IN EINER ART

nert, auf ihr Kerngeschäft reduziert - Er-

Elemente um kapitalistische Krisen hin-

JÄHRCHEN ÜBER DIE RUNDEN ZU

sparnisse aufzunehmen, um Kredite zu

auszuzögern und „künstlich“ Wachstum

BRINGEN. ES WIRD ZEIT, DIESE KRI-

vergeben - und konsequenterweise ver-

zu generieren – um den Preis platzender

SENGESETZLICHKEIT DES KAPITALIS-

staatlicht werden. Die Vermögen, die in

Spekulationsblasen und einem anschlie-

MUS ZUM POLITISCHEN THEMA ZU

Finanzanlagen fließen müssten in Form

ßenden tiefen Fall.

MACHEN.

in Bildung, Beschäftigung und Soziales

DASS EUROPAS ANTWORT AUF DIE

Und es wird Zeit, auch in der Öffentlich-

fließen, um Wachstum und Vollbeschäf-

KRISE WIRTSCHAFTSPOLITISCH SO

keit klar zu machen, dass das, was in Eu-

tigung zu erzeugen. Die Arbeitszeiten

GRUNDLEGEND FALSCH AUSFÄLLT,

ropa passiert, uns alle angeht. Wenn in

müssten bei vollem Lohnausgleich ver-

HÄNGT NATÜRLICH AUCH MIT DEN

Spanien und Griechenland kollektivver-

ringert werden, um Vollbeschäftigung zu

MACHTVERHÄLTNISSEN IN

tragliche Mindestlöhne beseitigt werden,

ermöglichen und gerade auch für junge

WIRTSCHAFT UND GESELLSCHAFT

dann stehen sie bald auch bei uns zur

Menschen Beruf und Familie vereinbar zu

INSGESAMT ZUSAMMEN UND

Diskussion. In der Sozialistischen Jugend

machen und eine geschlechtergerechte

DAMIT, DASS DAS KAPITAL WENIG

müssen wir daher mehr denn je die inter-

Arbeitsverteilung voranzubringen. Unsere

INTERESSE AN DESSEN

ne marxistische Bildungsarbeit forcieren,

Wirtschaft müsste sozial-ökologisch um-

ÄNDERUNG HAT.

aber auch nach außen und in Verbindung

von Steuern für sinnvolle Investitionen

gestaltet werden, um den Klimawandel zu stoppen.

mit Gewerkschaften und anderen linken Als die Krise begonnen hat, da hat es ge-

Kräften die grundsätzlichen Dimensionen

heißen, das Diktat der Finanzmärkte sei

aufzeigen, den die Krise ist das System

WAS HINDERT UNS?

vorbei, schließlich hätten wir sie ja ge-

Kapitalismus!

Ich frage mich: Warum setzt sich die Ver-

rettet. Heute ist das Wohlwollen der Fi-

nunft nicht durch? Diese Frage führt gera-

nanzmärkte längst wieder die Richtschnur

de in der Sozialdemokratie manchmal zu

der Politik. Das zeigt doch nur eines: Dass

enttäuschtem Achselzucken, Marke „Alle

eine grundlegende Änderung der (Wirt-

sind undankbar und/oder blöd“.

schafts-)Politik die Machtfrage stellen muss, auch in der Wirtschaft. Dass eine

Wenn das Vernünftige so nahe liegt und

grundlegende Umstrukturierung von Ban-

trotzdem nicht umgesetzt wird, dann

ken und Finanzmärkten nur funktionieren

hängt es meistens mit Macht zusammen.

wird, wenn wir Fragen der Demokratie

Und wohl auch damit, dass wir auch in der

auch in grundlegenden wirtschaftlichen

Linken die Krise manchmal etwas zu ober-

Zusammenhängen wieder auf die Tages-

flächlich betrachtet haben. Natürlich sind

ordnung setzen und auch Eigentumsfra-

die unregulierten Finanzmärkte ein Auslö-

gen diskutieren. Dass es seit mehr als sie-

ser gewesen. Und natürlich hat eine fal-

ben Jahren nicht gelingt, die Finanzkrise

sche Wirtschaftspolitik Ungleichgewichte

zu lösen, hat mich mehr denn je von

verstärkt. Trotzdem gewinnt man gerade

der Idee des demokratischen Sozia-

bei einer langfristigeren Betrachtung den

lismus – als konkrete Antwort auf den

Eindruck, dass diese Krise System hat.

Kapitalismus - überzeugt.


38 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

2.2 ÖKOSOZIALISMUS „ZU GRÜN UM WAHR ZU SEIN“ Umweltschutz, Klimawandel, Nachhaltig-

Von Klein an sind wir mit der Idee konfron-

Dass

keit… alles Themen die irgendwie „bobo“

tiert, dass wir alles entscheiden, verändern,

Ökosystemen und Artenvielfalt globale

scheinen und in der österreichischen Po-

und erreichen können, sofern wir nur hart

Entwicklungen sind, wird auch uns mehr

litiklandschaft von den Grünen gepachtet

daran arbeiten. Dass jeder Mensch aber

betreffen als viele wahrhaben wollen. Die

sind, obwohl sie keine wirkliche Lösungen

immer nur in einem bestehenden System

wirklichen Katastrophen treffen jedoch

bieten. Das ist kein Wunder, finden doch

agiert, wird verschwiegen, um tatsächlich

ähnlich der aktuellen Wirtschaftskrise aber

die meisten Krisenbewältigungsmechanis-

wirkende Mechanismen in der Gesellschaft

nicht die Verantwortlichen. Dürren und

men ihren Ursprung in Köpfen die neolibe-

zu verschleiern.

Wassermangel, auf Jahre hinaus von Pes-

Klimawandel,

Zerstörung

von

tiziden verseuchte Gebiete oder Naturka-

rale Denkweisen verinnerlicht haben und darüber hinaus nicht das kapitalistische

GREENWASHING?

tastrophen und das daraus sich ergeben-

System als Grundübel erkennen. Auch in

Die Diskussion um den Klimawandel ist

de Elend, Konflikte und Migration treffen

der SJ werden diese Themen daher eher

über die letzten Jahrzehnte bis in die Mitte

besonders Menschen, die oft jetzt schon

belächelt als ernstgenommen, obwohl sie

der Gesellschaft vorgedrungen und auch

ums Überleben kämpfen und von all dem

als direkte Folgen bei keiner Kapitalismus-

Konzerne haben das Bedürfnis nach Um-

materiellen Wohlstand der reichen Länder

kritik fehlen dürfen. Wichtig ist, dass wir des

weltschutz in der Gesellschaft bemerkt.

nicht profitieren konnten.

Pudels Kern erkennen und auf keine Möch-

In den letzten Jahren stecken sich daher

tegern-Verbesserungsstrategien reinfallen.

immer mehr Firmen das grüne Fähnchen

WACHT AUF

an. Das sogenannte Greenwashing wird

ÖKOSOZIALISTiNNEN DIESER ERDE

WENN WIR NUR ALLE EIN BISSCHEN…

gerne zur Imagekorrektur oder -politur

Als SJ haben wir diese Thematik, mit all

Papiersackerl, Mülltrennen, Bio-Bio-Bio

genützt. Da kann es schon passieren, dass

ihren Fragestellungen bis jetzt verschla-

und dann auch gleich noch Fairtrade und

Erdöl Förderung und Atomenergie sau-

fen und es wird meiner Meinung nach Zeit,

vegetarisch. „Wenn wir nur alle ein biss-

ber gewaschen werden oder McDonalds

sich damit auseinander zu setzen. Des-

chen auf unsere Lebensweise achten,

aktuell auf den Tablettunterlagen damit

halb habe ich mich auch dafür eingesetzt,

verändern wir das System, bringen große

wirbt wie gut alles von ihnen produzierte

dass es vergangenes Jahr wieder einen

Firmen zu Fall und retten nebenbei auch

recyclebar ist, von der Burgerverpackung

Umwelt Workshop auf der BiWe gegeben

noch den Planeten.“ Schön wärs! Anstatt

bis zum Fritierfett.

hat und wir haben darauffolgend bereits eine Ökosozialismus Arbeitsgruppe ins

den freien Markt in die Schranken zu weisen, lädt man die Verantwortung bei jedem

UND WEN TRIFFTS?

Leben gerufen, die ich gemeinsam mit

und jeder einzelnen ab. „Bau dir einen

Jetzt zerstört aber die Industrie nicht nur

Paul Ameli leite.

Thermostat ein! Schon mal an ein Hybri-

durch Abgase, Verschmutzung und Co.

dauto gedacht?“ Überall wo wir uns bewe-

unsere Umwelt. In den sogenannten

Ein Ziel, welches wir bereits deklariert ha-

gen hat die neoliberale Falle zugeschnappt

„Entwicklungsländern“

immer

ben, ist unter breiter Einbindung möglichst

– die Verantwortung liegt bei uns. Durch

noch große Mengen Land von Großkon-

aller InteressentInnen eine fundierte Bro-

unseren Konsum retten wir die Eiskappen,

zernen „erworben“. Zimperlich wird dabei

schüre zu schreiben, die unsere inhaltliche

Konzerne machen halt nebenbei damit

nicht vorgegangen: die lokale Bevölke-

Grundlage sein soll, auf der unsere Arbeit

Gewinn.

rung vertrieben, das Ökosystem zerstört,

basieren soll. Die letzte Umweltkampagne

werden

um Agrarflächen für Nahrungsmittel oder

„Climate is changing“ gilt es zu kritisieren,

WO DAS PROBLEM WIRKLICH LIEGT,

Biokraftstoffe zu gewinnen. Wer mehr

da sie weder weite Reichweite in der SJ

NÄMLICH BEI EINEM WIRTSCHAFTS-

dazu lesen will, kann sich hier informie-

noch eine inhaltliche Diskussion mit sich

SYSTEM, DAS SICH AUF ÜBER-

ren und nachschauen, wo auch Österreich

gebracht hat. Es wird Zeit sich inhaltlich

PRODUKTION STÜTZT, WIRD

gerade Flächen erwirbt:

fundiert mit diesem Thema auseinander-

NICHT THEMATISIERT.

http://www.landmatrix.org/en/

zusetzen – Jetzt!


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

39

2.3 FLÜCHTLINGSPOLITIK „WAS KOMMT NACH DER BETROFFENHEIT?“ Alle paar Monate konzentriert sich die

ignoriert, dass sowohl Arbeiten verboten

mediale Aufmerksamkeit auf eine neue

ist als auch Geflüchtete meist fern ab von

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

„Flüchtlingstragödie“ an den Mauern Eu-

allen Möglichkeiten auf Deutsch-Kurse

ropas. Die Betroffenheit ist groß. Die Be-

wohnen müssen. Nämlich in heruntergewirtschafteten Gasthäusern.

|

teuerungen der europäischen Politik eine

Breite Auseinandersetzung auf

Farce. Die Mauern werden immer weiter

mehreren Ebenen mit

nach oben gefahren. Bereits über 20.000

Der Grundtenor bewegt sich zwischen In-

ökosozialistischen Modellen

Tote im Mittelmeer sind gezählt, die Dun-

tegrationsunwilligkeit und Ignoranz. Denn

unter größtmöglicher

kelziffer ist um einiges höher. Auch das

wenn Geflüchtete dann wirklich mit uns

Einbindung aller

ist Europa!

sprechen wollen, sich in den politischen Alltag integrieren wollen, einen Marsch

interessierten Mitglieder DIE THEMATISIERUNG DIESER

organisieren, die Masse mobilisieren und

Kontinuierliche inhaltliche

BEWUSST IN KAUF GENOMMENEN

ein Protestcamp aufbauen, dann fahren

Auseinandersetzung mit der

TODE IST EINE AUFGABE, DER SICH

dort die Bagger der Wiener Stadtregie-

Thematik auf den zentralen

DIE SOZIALISTISCHE JUGEND

rung einfach drüber. Sie werden in die

Bildungsseminaren wie auf der

ANNEHMEN MUSS: DIE EU-AUSSEN-

Arme der Kirche gedrängt, weil die par-

BiWe und auch in zentralen

GRENZEN SIND NICHTS ANDERES

teiliche Linke im Flüchlings-Diskurs und

Diskussions- und Informations-

ALS MILITARISIERTER RASSISMUS.

in der realen Unterstützung von Betroffe-

|

nen vollkommen versagt.

plattformen wie dem TROTZDEM |

Das militaristische Projekt Frontex, das

Die Weiterentwicklung der

ausschließlich zur Flüchtlingsabwehr ein-

SCHULDZUWEISUNG -

Ökosozialismus Arbeitsgruppe

gerichtet wurde, muss durch eine euro-

HER MIT DEM SÜNDENBOCK

hin zu einer statutarisch

päische Asylpolitik ersetzt werden, die

Um grundlegenden Problemen aus dem

legitimierten Themengruppe,

auf der Wahrung der Menschenwürde

Weg zu gehen und zu verschleiern schießt

die beim nächsten Verbandstag

basiert. Es müssen daher endlich wie-

man sich auf FluchthelferInnen (Propa-

dann auch einen oder eine

der legale Formen der Einreise in die EU

gandawort: SchlepperInnen) ein. Denen

Delegierte stellen darf

geschaffen werden.

wirft man vor, Profit aus dem Leid der Flüchtlinge zu schlagen. Jeder, der Ge-

| Ausarbeitung einer fundierten

ASYLPOLITIK IST EIN

flüchteten ��ber die Grenze hilft (entgelt-

Broschüre im Rahmen der

MEDIALER SPIELBALL DER RECHTEN!

lich oder nicht) macht sich strafbar. Dabei

Themengruppe Ökosozialismus

In die Welt gesetzte Mythen, Lügen und

ist gerade wegen der militarisierten Gren-

Skandalisierung bestimmen die öffentli-

ze eine Einreise ohne Hilfe unmöglich und

che Wahrnehmung und die SPÖ lässt sich

da man nur um Asyl anfragen kann, wenn

von den Rechten treiben, aus Angst Wäh-

man EU-Landesgebiet betritt, heißt es:

lerInnenstimmen zu verlieren. So werden

Ohne FluchthelferInnen kein internatio-

Unrechtspakete im Parlament scheinbar

naler Schutz.

ohne Gewissensbisse durchgewunken. Als wären restriktive Asylgesetze allerdings

Am zweiten Tag der Abschiebungen im

nicht genug, befeuert Außenminister Kurz

Sommer von den acht Refugee-Aktivis-

die Debatte mit Integrations- und Leis-

ten wurden ebenfalls acht Menschen we-

tungszwang. Diese Rhetorik ist Teil des

gen „Schlepperei“ verhaftet, vier davon

rassistischen Diskurses, welcher völlig

Refugee-Aktivisten. Einer von den Ver-


40 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

aufgehört,

sich

mit

kommen oder eine, die diese Positionen

Poli-

ausklammert? Es spricht nichts dagegen,

tik zu beschäftigen?

auch Jugendliche in Flüchtlingsheimen

Wo ist dieser Klein-

oder MigrantInnen mit nicht-EU Pass an-

geist

zusprechen. Wir dürfen den Bereich der

internationaler

hergekommen?

Flüchtlingspolitik nicht karitativen OrgaWir

aller-

nisationen überlassen. Unsere Methode

dings nicht auf die

brauchen

muss heißen Solidarität: Wir sollten Refu-

Wiedergeburt

Kreis-

gees die Möglichkeit geben, sich selbst aus-

kys warten, sondern

zudrücken und ihre Aktionen unterstützen!

müssen

jetzt

selbst

hafteten übernachtete auch öfters in mei-

aktiv werden. In den letzten Jahren hat

SO WHAT?

ner ehemaligen WG. Nachdem Ministerin

sich selbstorganisierter Widerstand in

Eine der wichtigsten Forderungen der SJÖ

Mikl-Leitner anfangs behauptete, dass

Österreich in Form des Refugee Camps

in dieser Thematik bisher, war die Forde-

schwangere Frauen auf den Schienen aus-

gebildet

verschla-

rung nach dem Arbeitsmarktzugang für

gesetzt wurden, musste sie schnell zurück-

fen uns mit dem Camp zu vernetzen.

AsylwerberInnen. Daran gilt es festzuhal-

rudern. Auch die angeblich erwirtschaf-

Es ist deutlich, dass es keine Stellvertrete-

ten, da niemandem das Recht auf Arbeit

teten 10 Millionen Euro waren ein bereits

rInnenpolitik braucht, in der die SJ für Re-

verwehrt bleiben darf und diese Forderung

zugegebenes Hirngespinst. Letztendlich

fugees spricht, sondern mit ihnen im Sinne

allein schon durch einen Erlass von Minis-

war die Anklage so vage, dass nicht einmal

der Solidarität marschiert! Antirassistische

ter Hundstorfer umsetzbar wäre. Zusätz-

ein ordentlicher Prozess geführt werden

Arbeit heißt auch, die eigene Position zu

lich würde ich mir eine kritische Ausein-

konnte und alle Refugees wurden wieder

reflektieren. Für uns ist es einfach, kritisch

andersetzung mit unserem Wahlsystem

und

wir

haben

enthaftet. Jemanden zu helfen, damit er

wünschen, gerade auch in Hinblick auf die

oder sie Schutz vor Verfolgung bekommt,

EINES IST KLAR: EXPERTINNEN

Europawahlen. Denn während die mediale

kann ohnehin einfach kein Verbrechen sein!

IN DEM BEREICH SIND NUR

Berichterstattung über die geringe Wahl-

GEFLÜCHTETE SELBST!

beteiligung schimpfen wird, werden Milli-

Leider gibt es jedoch wie bei jedem illega-

onen von Menschen ausgeblendet, denen

lisierten Markt auch Menschen, die andere

über bestimmte Politiken zu reden. Tun das

erpressen oder mutwillig in Gefahr bringen.

Geflüchtete, sind sie der Repression und

Doch wenn man diese Problemstellung

Schikanen der staatlichen Behörden aus-

ES GIBT ABER VIELE WEITERE

ernsthaft eindämmen will, muss man ein-

gesetzt. Die Gefahr auf der Flucht oder das

FORDERUNGSPUNKTE, DIE WIR

fach legale Einreisemöglichkeiten schaf-

lange Warten auf einen Asylbescheid kön-

NICHT VERGESSEN DÜRFEN:

fen, statt Hetze gegen FluchthelferInnen

nen wir nicht nachvollziehen. Deswegen

LEGALE EINREISEMÖGLICHKEITEN

zu betreiben und damit die Grenze noch

muss die Sozialistische Jugend Plattformen

FÜR GEFLÜCHTETE SCHAFFEN,

dichter zu machen.

bieten, in denen Geflüchtete ihre Interes-

KEINE KRIMINALISIERUNG VON

sen in der Öffentlichkeit darstellen können.

FLÜCHTLINGSHELFERiNNEN,

Ich frage mich bei solchen Zuständen

SELBSTKRITISCH SEIN

ASYLWERBERiNNEN, DUBLIN III

einfach: Wann hat die Sozialdemokra-

Wir müssen auch unsere eigenen Struk-

ABSCHAFFEN, MENSCHEN-

tie aufgehört, für alle Menschen zu spre-

turen hinterfragen: Welche Gesellschaft

WÜRDIGE UNTERKÜNFTE FÜR

chen? Wann ist diese Trennlinie gezogen

repräsentiert unsere Organisation? Eine, in

ASYLWERBERiNNEN UND

worden? Wann hat die Sozialdemokratie

der marginalisierte Positionen ebenso vor-

FRONTEX ABSCHAFFEN.

SOLIDARISIEREN - MITMARSCHIEREN!

der Wahlgang verweigert wird!

STOPP DER SCHUBHAFT VON


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

41

2.4 DROGENPOLITIK „LEGALIZE IT! HEMP FOR VICTORY!“ a

„Der Krieg gegen Drogen ist gescheitert“,

wie die AkteurInnen der internationalen

so das nüchterne und eindeutige Fazit

Drogenkartelle. Der ausgerufene „Krieg

einer aktuellen Studie der University of

gegen Drogen“ hatte ein recht deutliches

British Columbia (Kanada). Nicht die erste

Programm: Prohibition (die schon bei

ihrer Art und wahrscheinlich auch nicht die

Alkohol katastrophale soziale wie öko-

letzte, falls nicht endlich ein Umdenken in

nomischen Folgen nach sich zog), Mili-

auszunutzen und stellen die Weichen für

der Drogenpolitik stattfindet.

tarisierung und eine Führungsrolle der

einen fortschrittlichen und aufklärenden

USA. Der „War on Drugs“ füllte die ideo-

Umgang bei diesem weitgehend noch

WIE KAM ES ÜBERHAUPT SOWEIT?

logische Leere des Kalten Krieges und

immer tabuisierten Thema. Den Besitz

Die internationale Ächtung von Canna-

wurde zur Jahrtausendwende vom noch

kleiner Mengen Cannabis

bis ist noch relativ jung. Gesundheitliche

viel umfangreicheren „Krieg gegen den

unter Strafe zu stellen, ist zum Beispiel

oder soziale Gründe gab und gibt es da-

Terror“ abgelöst. Der bewaffnete Krieg

eine Möglichkeit, das international fest-

für nicht. Cannabis war ursprünglich eine

gegen Drogen in den ProduzentInnenlän-

geschriebene Legalisierungsverbot formal

bedeutsame und universell verwendba-

dern (meist ein Vorwand zur Erreichung

einzuhalten, sich aber gleichzeitig auch

re Nutzpflanze, die für die Papier- und

geopolitischer Ziele) und die staatliche

vom Geist dieser Politik zu verabschieden.

Chemieindustrie (Kunstfasern) aber eine

Repression und Kriminalisierung in den

Andere Staaten wie Uruguay brechen ganz

große Konkurrenz darstellte. Mit der in-

KonsumentInnenländern sind gescheitert.

offen mit der internationalen Drogenpoli-

ternationalen Ächtung, verlor die Pflanze

Drogenkartelle, die es ohne Prohibition

tik. Am bisherigen Battleground Südame-

großteils auch ihre wirtschaftliche Bedeu-

nie geben würde, sind (finanziell) mäch-

rika will man sich generell vom aussichts-

tung als wichtiger Rohstoff. Mit absurder

tig wie nie zuvor. Zur Profitmaximierung

losen Drogenkrieg verabschieden, der den

Anti-Cannabis Propaganda wurde zuerst

werden KonsumentInnen durch qualitativ

Staaten nur Kriminalität, Korruption und

ein Verbot in den USA und dann weltweit

schlechte Produkte gefährdet wie nie zu-

unzählige Tote bringt. Die Prohibition als

durchgebracht. Viele Negativ-Mythen, die

vor. Und der Drogenkonsum ist so hoch

wichtigstes Mittel der Drogenpolitik wird

in dieser Zeit in Umlauf gebracht wurden,

wie noch nie. Obendrein forderte dieser

zunehmend infrage gestellt, doch mittel-

halten sich auch heute noch immer hart-

unsinnige Krieg zehntausende Todesopfer

fristig werden diplomatische Kräftever-

näckig (Stichwort: Einstiegsdroge). Die Ruf-

– 60.000 allein in Mexiko. Wohlgemerkt

hältnisse und Wirtschaftsinteressen über

mord-Kampagne hatte nicht nur ökono-

nicht

sondern

die weitere drogenpolitische Entwicklung

misch-politische Hintergründe, sondern

durch dessen bewaffnete Bekämpfung.

entscheiden. Deshalb ist es umso wichti-

durch

Drogenkonsum,

nicht mehr

ger, uns für eine progressive Drogenpolitik

hatte vor allem auch einen rassistischen und antisozialistischen Background (aber

stark zu machen.

LEICHTE TRENDWENDE

das würde den hier verfügbaren Rahmen

IST ERKENNBAR! DIE

sprengen). Mit der internationalen Äch-

INTERNATIONALE FRONT

tung, verlor die Pflanze jedenfalls groß-

DER REPRESSIVEN DROGENPOLITIK

STATT „JUST SAY NO“

teils ihre wirtschaftliche Bedeutung als

UND DES PROHIBITIONSDOGMAS

Wir brauchen ein neues Konzept, welches

wichtiger Rohstoff und fristet seitdem ein

BRÖCKELT IN DEN LETZTEN JAHREN

sich grundlegend unterscheidet zu den

Dasein zwischen Tabu und Mythisierung.

ABER GEWALTIG.

derzeit vorherrschenden abstinenzorien-

WAR ON DRUGS?

Viele (Bundes-)Staaten (Colorado, Was-

keit statt Repression soll im Vordergrund

Nur wenige haben die Aufforderung der

hington,

Brasilien,

stehen. Ein Beitrag dazu ist die Schaffung

Weltbank, die „enormen Chancen der

Tschechien,…)

Spiel-

von sachlicher Aufklärung über Rausch-

wirtschaftlichen Globalisierung wahr-

raum, den ihnen internationale Ver-

mittel und ihre Folgen. Berauschende

zunehmen“, so konsequent umgesetzt

träge und Verpflichtungen aufbürden,

Substanzen bergen immer ein Risiko von

„JUST SAY KNOW“

tierten Glaubenssätzen. DrogenmündigSpanien,

Portugal,

beginnen

den


42 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

Sucht und Abhängigkeit, welche fatale Fol-

herrschenden

Meinung

einnehmen.

gen für die Betroffenen und ihre Mitmen-

„Selbstbestimmt statt Fremdbeherrscht“

schen haben können. Linke Drogenpoli-

– das soll unser Motto sein.

tik darf darüber nicht hinwegsehen und

Die Weiterentwicklung der gerade im Aufbau

nichts beschönigen, sondern muss allen

ALS PROGRESSIVE, LINKE KRAFT

befindenden Drogenpolitik

Betroffenen Hilfe anbieten. Zudem müs-

DÜRFEN WIR UNS NICHT MIT DER

Arbeitsgruppe hin zu einer

sen sich Menschen über die Auswirkungen

FORDERUNG NACH LEGALISIERUNG

statutarisch legitimierten

ihres Handelns bewusst sein, um selbst-

VON CANNABIS ZUFRIEDEN GEBEN,

Themengruppe, die beim

bestimmt leben zu können.

SONDERN MÜSSEN EINE BREITE,

nächsten Verbandstag dann

FUNDIERTE DISKUSSION INNERHALB,

auch einen oder eine

FÜR EINE PROGRESSIVE

WIE AUCH AUSSERHALB DER

DelegierteN stellen darf

DROGENPOLITIK!

ORGANISATION ÜBER DROGEN-

|

Seit der letzten Legalisierungskampagne

POLITIK IM ALLGEMEINEN FÜHREN.

„Lieber bekifft ficken, als besoffen fah-

Ausarbeitung einer fundierten Broschüre im

ren“ ist einige Zeit vergangen. Was hat sich

Denn es ist das System, das Menschen in

Rahmen der Themengruppe

verändert? Die ÖVP fordert immer drasti-

die Sucht treibt, nicht die Droge!

Drogenpolitik –

schere Repressionsmaßnahmen, wie zum

unter Berücksichtigung der

Beispiel die Einführung von Haartests bei

fundierten inhaltlichen und

„vermeintlichen

redaktionellen Vorarbeit von

Drogensüchtigen“.

Die

SPÖ zeigt sich zwar milde empört, bie-

GenossInnen der

tet jedoch keinen zukunftsträchtigen Gegenentwurf zum System der Prohibition. Statt mit der Prohibitionspolitik für Profit-

SJ Niederösterreich

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

maximierung am Schwarzmarkt zu sorgen, sollen Cannabis legalisiert und Drogen

- Breite Auseinandersetzung

entkriminalisiert werden. Statt Millionen

auf mehreren Ebenen mit

in die Verfolgung von KonsumentInnen zu

verschiedenen drogen-

schütten, könnte der Staat die eingespar-

politischen Modellen

ten Kosten für sinnvolle und aufklärende

und Lösungskonzepten

Informationsarbeit über Drogen (Alkohol,

|

Tabak, Cannabis etc.) im Allgemeinen ver-

Kontinuierliche inhaltliche

wenden. Eine Legalisierung und kontrol-

Auseinandersetzung mit der

lierte Abgabe von Cannabis hat als positi-

Thematik auf den zentralen

ven Nebeneffekt außerdem zur Folge, dass

Bildungsseminaren wie auf der

die Rekordumsätze vom Schwarzmarkt in

BiWe, und den zentralen

die Steuerkassen umverteilt werden, die

Diskussions- und

Kriminalität sinkt und die gesundheitliche

Informationsplattformen

Sicherheit für KonsumentInnen immens

wie dem TROTZDEM

ansteigt.

|

Die SJ muss bei diesem Thema einen klaren Gegenstandpunkt zur vor-


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

43

2.5 KRISENPOLITIK „AUSTERITY KILLS!“ „Das bedeutet auch, offen seine Fehler ein-

Österreich kann von seinem Vetorecht im

EU-Wahlprogramm der SPÖ diesen wich-

zugestehen und mutig genug zu sein, um

Gouverneursrat des ESM Gebrauch ma-

tigen Pakt mit keiner Silbe erwähnt, zeigt

seine Richtung zu ändern.“ – Dieser Satz

chen, wenn wieder falsche Antworten auf

dass das Wahlprogramm völlig unzurei-

ziert das EU-Wahlprogramm der SPÖ auf

die Krise gegeben werden, denn die Be-

chend ist und keine fortschrittlichen Wege

Seite 16, zum Thema „Ein demokratisches

schlussfassung der Memoranda of Under-

aus der Krise aufzeigt, sondern im Wesent-

Europa“. Im Wesentlichen sollte dieser es-

standing der Troika erfolgt einstimmig (Art.

lichen der neoliberalen Hegemonie folgt.

sentielle Satz aber gleich ganz zu Beginn des

13 Abs. 3 ESM Vertrag). Wenn die geplan-

Programms stehen. Denn auch dieser Ent-

ten neoliberalen Antworten auf die Krise

DIE KRISE ALS CHANCE UND GEFAHR

wurf des Wahlprogramms „zeichnet“ sich

(z.B. Wettbewerbspakt) im Europäischen

FÜR EIN DEMOKRATISCHEN UND

dadurch aus, dass es eine fast vollständige

Rat abgestimmt werden, können diese mit

SOZIALES EUROPA

Ausblendung der verheerenden Politik der

der Stimme von Werner Faymann verhin-

„Wenn die herrschende Klasse den Kon-

EU & der Troika gibt, welche in den letzten

dert werden. Denn auch dieser beschließt

sens verloren hat, das heißt nicht mehr

Jahren die Krise verschärft statt gelöst hat.

seine Schlussfolgerungen einstimmig.

„führend“, sondern einzig „herrschend“ ist, Inhaberin der reinen Zwangsgewalt, bedeu-

DER BEITRAG DER SPÖ

VOR DER EU-WAHL

tet das gerade, daß die großen Massen sich

AN DER KRISENPOLITIK

IST NACH DER EU-WAHL

von den traditionellen Ideologien entfernt

Der Spiegel berichtete vor einigen Tagen

„Wir müssen wettbewerbsfähiger werden

haben, nicht mehr an das glauben, woran

über eine Studie, die nachweist, dass die

und brauchen dafür Strukturreformen.“

sie zuvor glaubten usw. Die Krise besteht

Auflagen der Troika schwere, mitunter töd-

Das sei zwar „nicht populär, dafür aber

gerade in der Tatsache, daß das Alte stirbt

liche Folgen nach sich ziehen. So führte die

wahr.“ Es brauche daher schmerzliche An-

und das Neue nicht zur Welt kommen kann

Auflage, die griechischen Gesundheitsaus-

passungsprozesse in der Sozialversicherung

[...].“(Gramsci, Gefängnishefte, 1933)

gaben um rund 40% (!) zu kürzen, u.a. zu

und auf den Arbeitsmärkten. „Es ist im na-

einem Ansteigen der Säuglingssterblich-

tionalen Interesse, die Sozialsysteme so zu

Die bisherige Krisenpolitik hat sich dadurch

keit um 43%. Wenn dann im Wahlpro-

modernisieren, dass man im internationa-

ausgezeichnet, dass sie manche europäi-

gramm die Forderung nach der Stärkung

len Wettbewerb bestehen kann.“ (Interview

sche Staaten sozialpolitisch und wirtschaft-

des Gesundheitssystems, Hervorheben

im Handelsblatt (24.11.2013) mit Eurogrup-

lich um Jahrzehnte zurückgeworfen haben.

der besonderen Bedeutung des Gesund-

pen-Chef Dijsselbloem)

SOLANGE DIE SPÖ UND DIE GESAMTE

heitssystems in Zukunft steht und man

EUROPÄISCHE LINKE MIT DIESER PO-

bedenkt dass auch die österreichische Fi-

Einen vorläufigen Schlussstein unter die

LITIK NICHT BRICHT UND FÜR EIN SO-

nanzministerin und der Kanzler den Maß-

neoliberale Krisenpolitik soll der Wettbe-

LIDARISCHES EUROPA KÄMPFT, WIRD

nahmen im Zuge des ESM und somit den

werbspakt werden, dessen Beschluss mitt-

DIE VISION EINES GERECHTEN EURO-

Auflagen der Troika, die für die Länder wie

lerweile bis zu einem Zeitpunkt nach der EU

PAS MIT FÜSSEN GETRETEN. Zu hoffen ist

Griechenland gelten, mitbeschlossen ha-

Wahl verschoben worden ist. Dieser Pakt

meiner Meinung nach, dass angesichts der

ben, ist das Bekenntnis zu einer Stärkung

versteckt sich hinter dem klingenden Na-

Verhärtung der europäischen Verhältnisse,

des

Gesundheitssystems

men „Instrument für Konvergenz (regiona-

es zu Bewegungen wie in Teilen der euro-

mehr als scheinheilig. DAHER IST DIE WE-

le Entwicklung) und Wettbewerbsfähigkeit“,

päischen Gewerkschaften kommt, die die

SENTLICHE AUSEINANDERSETZUNG IN

und soll laut der deutschen Bundeskanzle-

Forderung nach einer Neugründung Euro-

DER SPÖ EINE ABKEHR VON DER KATA-

rin Angela Merkel und der EU-Kommission

pas erheben. Ein solcher Prozess könnte –

STROPHALEN AUSTERITÄTSPOLITIK ZU

dazu dienen, eine „echte“ Wirtschafts- und

anders als richtige, aber nicht durchsetzba-

ERKÄMPFEN. Österreich hätte bestehen-

Währungsunion zu bilden. Dadurch wird –

re Einzelforderungen eine größere Wirkung

de Spielräume, welche es gegen die herr-

die oben erwähnte Troika Politik – rechtlich

entfalten, weil es ums Ganze geht und alle

schende Krisenpolitik ausnützen könnte:

festgeschrieben. Dass beispielsweise das

Menschen sich potenziell beteiligen können:

europäischen

WELCHES EUROPA WOLLEN WIR? WIE WOLLEN WIR LEBEN?


44 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

2.6 RECHTSEXTREMISMUS „NO PASARAN! SIE WERDEN NICHT DURCHKOMMEN!“ „Den Anfängen wehren? Diese Paro-

mus und Rechtsextremismus auseinander-

Wir geben uns nicht mit Geschichtsver-

le hat längst jeden Sinn verloren, sie ist

setzen, können wir entschieden und stark

drehungen zufrieden, sondern erarbeiten

überholt. Das sind keine Anfänge mehr,

Rechte bekämpfen, wo immer sie stehen.

gemeinsam mit befreundeten Organisationen fundierte Analysen, die uns bestäti-

es ist der Ungeist der Vergangenheit! Will man diesen Kampf nur den Op-

GEDENKEN & ERINNERN!

gen: Aufgearbeitet wurde so lange nichts,

fern überlassen? Oder aber bleiben alle

Am Anfang stehen Gedenken und Erin-

dass die faschistische Ideologie einfach

anderen davon unberührt, dass ihren

nern. In Österreich wurde viel zu lange

weiter und weiter tun konnte und Rechte

Kindern und Kindeskindern das gleiche

geschwiegen und die Geschichte verdreht.

heute aktiv Politik betreiben. Zwar sind die

Schicksal droht, wie wir es durchleiden

Dieser Umgang hat es ermöglicht, dass

Themen die nach außen getragen werden

mussten? Ob jene, die den Gedanken

relativ kurz nach 1945 FaschistInnen an

vielleicht andere, aber die Vorstellungen

der Demokratie mit aller Vehemenz ver-

vielen, vielen wichtigen Positionen schal-

von Gesellschaft, von Menschen, die mehr

treten haben und vertreten, darunter

ten und walten konnten und TäterInnen

wert sein sollen als andere, die sind noch

verstanden und verstehen, dass auch die

nicht benannt wurden. Über die dunkelste

immer die gleichen. Rudi Gelbard, Über-

Mörder unter dem Mantel der Demokra-

Zeit der österreichischen Geschichte ist ein

lebender des KZ Theresienstadt und Zeit

tie Schutz suchen können?“ (Rosa Joch-

Mantel des Schweigens gelegt worden, die

seines Lebens Freund der SJ und aktiver

mann, Arbeiter-Zeitung vom 31.7.1982,

Republik hat so getan, als wäre sie selbst

Antifaschist, hat einmal in einem Interview

„Sie haben unser Denkmal beschmutzt“)

das erste Opfer gewesen. So haben es Ge-

gesagt: „In einer Salamitaktik ist alles im-

nossInnen in der SJ teilweise noch in der

mer schlimmer geworden“. Dass Freiheit-

Vor 20 Jahren und etwas mehr als einem

Schule gelernt – das darf nicht sein. Es gab

liche Politiker ständig am rechten Rand

Monat ist Rosa Jochmann verstorben. Sie

offizielle Bekenntnisse und Entschuldigun-

entlang schrammen und viel zu selten

war Februarkämpferin, im Widerstand ak-

gen, doch gerade im „Super-Gedenkjahr“

verurteilt werden, weil sie genau wissen,

tiv, überlebte das KZ Ravensbrück und war

2014 müssen wir sehen, auf welch dün-

wie weit sie gehen können und die FPÖ

Zeit ihres Lebens Sozialistin. Während die

nem Eis sich höchste RepräsentantInnen

trotzdem in den heutigen Umfragen zur

Täter von damals sich ihre Plätze (teilweise

bewegen: Ein gemeinsamer Kranz der

Sonntagsfrage auf Platz 1 liegt, das darf

auch an den Schalthebeln) im Österreich

Regierungsparteien zum Gedenken an die

nicht sein. Dagegen kämpfen wir an. Vom

der 2. Republik gesucht und gesichert ha-

Opfer des Februars 1934 ist eine Verhöh-

Rechtsradikalismus zum Faschismus ist es

ben, war Rosa Jochmann niemals ruhig und

nung. Im Parlamentsklub hängt noch im-

nur ein kleiner Schritt und die Auseinan-

prangerte genau diese Verhältnisse an. Ihre

mer das Portrait von Dollfuß – Dollfuß war

dersetzung damit darf uns nicht erschre-

Geschichte ist unsere Verpflichtung und

kein Opfer, er war Austrofaschist und diese

cken oder mutlos machen, sondern muss

unser Auftrag.

Bezeichnung kommt nicht von irgendwo.

uns nur in unserer Haltung und unserem

Die Sozialdemokratie muss sich davor hü-

Aktionismus bestärken.

FÜR DIE SOZIALISTISCHE JUGEND WAR

ten, mit einer Partei, die ihre internen Dis-

ANTIFASCHISTISCHE ARBEIT IMMER

kussionen unter dem Kopf eines Mannes,

ANTIFASCHISTISCHER PROTEST

SCHON ZENTRAL – DAS IST GUT SO

der ArbeiterInnen vergasen wollte, ein ge-

Die Frage nach unserem antifaschistischen

UND SOLL AUCH SO BLEIBEN. ABER ICH

meinsames Gedenken zu veranstalten.

Protest führt gleich zur nächsten Ebene, die hier zu bedenken ist. Die SJ bringt sich

MÖCHTE HIER DIE VERSCHIEDENEN EBENEN AUFZEIGEN, DIE SICH AUFTUN

DIE SJ DARF NIEMALS AUFHÖREN, SICH

in unterschiedliche AntiFa-Bündnisse ein

UND AUCH UNTERSCHIEDLICHE STRA-

MIT GESCHICHTE ZU BESCHÄFTIGEN,

und unterstützt Demos, auch wenn sie von

TEGIEN VERLANGEN.

ES IST UNSERE AUFGABE, VERHÄLTNIS-

anderen organisiert werden. Diese Viel-

SE ZU BENENNEN UND SICHTBAR ZU

falt – von „jetztzeichensetzen.at“ bis zur

Denn nur, wenn wir uns fundiert mit den

MACHEN, WO VON DEN HERRSCHEN-

„Offensive gegen Rechts“ oder dem Ge-

unterschiedlichen Gesichtern von Faschis-

DEN TATSACHEN VERDREHT WURDEN.

denken in Mauthausen – ist wichtig. Eine


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

45

Stärke der Sozialistischen Jugend ist ihre

Für unseren Kampf gegen Rechtsextre-

der April schon für viele Gruppen binnen

Breite und Größe, die ein solches Agieren

me, die in der FPÖ ihr politisches Zuhause

kürzester Zeit zum „Antifa Monat“ – da-

möglich macht. ES DARF NICHT IN UN-

finden, brauchen wir einen Rechtsextre-

ran gilt es anzuschließen. Stärker müssen

SEREM SINNE SEIN, IRGENDWELCHE

mismusbericht. Allein im Jahr 2013 sind

wir aber noch inhaltliche Arbeit in den

PROTESTE FÜR UNS ALLEINE ZU BEAN-

rechtsextreme Straftaten um 26 % gestie-

Orts- und Bezirksgruppen forcieren und

SPRUCHEN. NEIN, WIR WOLLEN UNS

gen. Dieser Bericht wurde von Schwarz-

die Selbständigkeit der Gruppen sich in die

BREIT VERNETZEN, DENN GEGEN IM-

Blau abgeschafft. Wir sehen also wieder

Kampagne einzubringen.

MER STÄRKER WERDENDEN RECHTS-

einmal, dass der ÖVP nichts „heilig“ ist und

EXTREMISMUS SIND WIR NUR DANN

sie jederzeit dazu bereit ist, die Freiheitli-

GEWAPPNET, WENN WIR ES SCHAFFEN,

chen zu schützen um sie sich warm zu hal-

MIT DEN VERSCHIEDENSTEN GRUPPEN

ten. Gemeinsam mit anderen antifaschis-

ZUSAMMENZUARBEITEN und dabei zu

tischen Organisationen möchte ich den

sein, wenn Protest gegen Rechts die ver-

Druck erhöhen – dieser Bericht muss kom-

|

schiedensten

Felder

men, die Regierung darf dafür keine Ausre-

Ich möchte für das Antifa-Monat

durchdringt – denn die österreichische

den haben. Während Rechtsextremismus

KampagnenfahrerInnen enga-

Rechte beschränkt sich auch nicht nur auf

so oft ungesehen passieren darf, wurde vor

gieren, die nicht nur gemeinsam

einige wenige Bereiche.

kurzem ein Genosse aus der Steiermark

mit unseren AktivistInnen

für seine Zivilcourage verurteilt – das Ver-

Aktionen umsetzen, sondern

gesellschaftlichen

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

Es kommt aber noch eine zusätzliche Auf-

fahren ist aber noch nicht abgeschlossen.

auch inhaltlich fundiert geschult

gabe hinzu: Innerhalb der SPÖ für einen

Ein weiterer Beweis für die Notwendigkeit

werden um auch tatsächlich

antifaschistischen Konsens zu sorgen und

unserer Arbeit, wir werden keine Ruhe ge-

Treffen gegen Rechts vor Ort

die Kriminalisierung von Antifaschismus –

ben und uns nicht einschüchtern lassen,

umsetzen und organisieren zu

wie sie im Zuge der Akademikerballprotes-

sondern stehen vielmehr geschlossen als

können

te unter einem „roten“ Polizeipräsidenten

Organisation hinter all jenen, die nicht zu-

|

passiert ist – anzuprangern. Jene Genos-

schauen.

sInnen, die sich innerhalb der Partei en-

Ich möchte, dass sich die SJ Österreich als Gesamtorgani-

gagieren, müssen erzwingen, dass sich die

ANTIFASCHISTISCHE

sation im Bündnis Offensive

FunktionärInnen von der Taktik der Polizei

KAMPAGNENARBEIT

Gegen Rechts einbringt und sich

distanzieren und klar Stellung beziehen:

Unser Aktionismus und unsere Bildungs-

generell stärker in der antifa-

Die Creme de la Creme der europäischen

arbeit beschränken sich aber nicht auf ein

schistischen Linken in Österreich

Rechten darf einfach nicht mehr ungestört

paar Anlässe im Jahr. AntifaschistIn sein ist

vernetzt

tanzen, während draußen ein Kampf ge-

untrennbar mit unserer Identität als Sozi-

|

gen AntifaschistInnen tobt.

alistInnen verbunden. Deshalb setzen wir

Beibehaltung, Ausbau und

Akzente, organisieren Kampagnen und

inhaltliche Intensivierung des

MIR IST ES WICHTIG, DIE DISKUSSION

veranstalten jährlich das AntiFa-Seminar.

Antifa Monates

RUND UM DIE AKADEMIKERBALL DE-

Wir prangern die FPÖ an, als das was sie

|

MOS AUCH AUF DEN NÄCHSTEN BUN-

ist und sind auf der Straße unterwegs, um

Wiederauflage des Netzwerk

DESPARTEITAG ZU BRINGEN – DIE PAR-

ihre Maske so effektiv wie möglich zu ent-

gegen Rechts Koffers für alle SJ

TEI MUSS SICH KLAR POSITIONIEREN

tarnen. Einen wesentlichen Bereich in der

Gruppen

UND DARF DER FPÖ NICHT WEITER DA-

Arbeit der Sozialistischen Jugend nimmt

BEI BEHILFLICH SEIN, SICH ALS ARME,

seit Jahren die antifaschistische Kampa-

GEFÄHRDETE GRUPPE ZU STILISIEREN.

genarbeit ein. In den letzten Jahren wurde


46 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

2.7 SEXUALITÄT „DAS PRIVATE IST POLITISCH!“ Die Sozialistische Jugend beschäftigt

wohl fühlen zu können, eigene Grenzen

bildung von PädagogInnen (egal, in was

sich mit Sexualität, Verhütung, Pädago-

zu kennen und jene von anderen wahr-

für einer Bildungseinrichtung sie später

gik und allem was dazu gehört nicht erst

zunehmen und zu respektieren und ohne

arbeiten werden) verpflichtend einfließt.

seit gestern.

ein konservatives Schachteldenken – in

Wer von Sexualisierung spricht, darf von

dem junge Leute auf Mutter-Vater-Kind

Pornografie nicht schweigen – das Thema

In Österreich wird Sexualität – insbeson-

trainiert werden sollen und alles abseits

hochzustilisieren ist aber bestimmt nicht

dere die junger Menschen – tabuisiert, wo

von heterosexuellen Normen als merk-

sinnvoll. Wenn junge Menschen früh ge-

es nur geht. Viele Erwachsene reden da-

würdig dargestellt wird – auszukommen?

nug ausreichend Raum für ihre persönli-

von, dass es Jugendlichen peinlich wäre, über Sex und ihre Bedürfnisse zu spre-

che Entwicklung haben und hatten, werSIE BRAUCHEN EINE FUNDIERTE

den sie sich nicht denken, dass sie sich an

chen oder brennende Fragen zu stellen.

AUSEINANDERSETZUNG MIT

allzeit bereiten Männer und Frauen, die

Aber es sind nicht junge Menschen, die

ROLLENBILDERN, ANSPRECH-

es lieben Sperma ins Gesicht gespritzt zu

sich für ihre Sexualität schämen – nein,

PERSONEN, DIE OHNE TABUS

bekommen, orientieren müssen.

es sind Erwachsene, die oft nicht damit

ANTWORTEN GEBEN KÖNNEN UND

umgehen können. Und das muss sich

ALLES RUND UM „KÖRPER, SEX UND

WISSEN ALLEINE REICHT NICHT AUS!

endlich ändern.

SELBSTBESTIMMUNG“ IN EINEN

Wissen über Sexualität, den eigenen

BREITEN GESELLSCHAFTLICHEN

Körper und alles was dazu gehört, ist das

Vor 40 Jahren wurde die Fristenregelung

RAHMEN EINBETTEN ZU KÖNNEN.

eine – Zugang zu Verhütung, Beratung

in Österreich erkämpft – also Schwan-

ES GEHT UM MEHR, ALS UM

und medizinischer Versorgung, sowie

gerschaftsabbrüche für Frauen bis zum

BIOLOGISCHE FAKTEN

die Möglichkeit auf Schwangerschafts-

3. Monat straffrei gestellt. Was wenige

ODER MORALISIERENDE

abbrüche das andere.

wissen: Damals wurde ein ganzes Maß-

WERTVORSTELLUNGEN.

nahmenpaket

von

Im europäischen Vergleich steigt Öster-

Familienplanungs-

stellen, über einen einfacheren Zugang

Die Welt in der wir leben ist extrem se-

reich schlecht aus. Dass die „Pille danach“

zu Verhütungsmitteln und eine „Auf-

xualisiert. Davon zu reden, dass es sich

seit einigen Jahren rezeptfrei abgege-

klärungsoffensive“ mitbeschlossen. Das

bei Sex um eine reine Privatsache han-

ben wird, ist auch ein Erfolg der SJ und

Recht auf Schwangerschaftsabbruch be-

delt, ist also ziemlich absurd. Ich möchte,

durchwegs sinnvoll: Die Verkaufszah-

steht, in allen anderen Bereichen ist seit

dass in allen Bildungseinrichtungen ein

len sind gestiegen, nicht aber, weil jetzt

der Präsentation eines Sexkoffers im Jahr

eigener Bereich für diese wichtigen As-

auf reguläre Verhütung gepfiffen wird,

1989 nichts bis wenig passiert. Zeit, dass

pekte geschaffen wird. Ich möchte, dass

sondern weil sie mit geringeren Barri-

sich was dreht!

schon Kindergartenkinder altersadäquat

eren erhältlich ist. Im nächsten Schritt

lernen können, dass sie Grenzen haben,

soll sie von SchulärztInnen abgegeben

SEXUALITÄT IST MEHR ALS WISSEN

die andere nicht überschreiten dürfen.

werden können, sodass sich die Situati-

ÜBER DIE MISSIONARSSTELLUNG!

Ich möchte, dass VolksschülerInnen ihre

on für junge Frauen im ländlichen Raum

Mit 25 Jahre alten Ideen für Sexualkunde

ersten Fragen beantwortet werden. Dass

noch weiter verbessert. Sonst sieht es

lässt sich heute nicht mehr arbeiten – um

Mädchen vor ihrer ersten Regel wissen,

düster aus: Kondome sind teuer, die Pil-

das zu veranschaulichen, ich war da noch

was da passiert und Burschen nicht al-

le ist es auch und andere, nicht hormo-

nicht mal in Planung. Wir müssen uns

leine gelassen werden, wenn sie sich ir-

nelle Verhütungsmittel – insbesondere

fragen, wie wir Sexualität und Identitäten

gendwo zwischen „Bub-sein“ und Männ-

für Jugendliche – stehen eigentlich kaum

von jungen Menschen in unserer Gesell-

lichkeit

brauchen

zur Debatte. In Frankreich wurde 2012

schaft verorten wollen. Was brauchen

wir endlich ein neues Verständnis von

beschlossen, dass die Pille für alle bis 18

junge Männer und Frauen um sich selbst

Sexualpädagogik – dass auch in die Aus-

gratis zur Verfügung steht und dann noch

bewegen.

Deshalb


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

ein „Sozialtarif“ für junge Frauen besteht.

soll es ein Papier geben, das mehrheitlich

Schwangerschaftsabbrüche wurden al-

von den österreichischen Jugendorgani-

len Frauen leichter zugänglich gemacht.

sationen unterstützt und getragen wird – dieses Papier ist umfangreich und baut

WARUM VERWEHRT SIE DIE POLITIK

auf einer inhaltlichen Basis auf, wie wir

DAVOR, JUNGEN MENSCHEN EINE

sie noch nie hatten. Es geht weiter in die

ANGSTFREIE, SICHERE SEXUALITÄT

Tiefe als all unsere bisherigen Diskussio-

ZU GARANTIEREN?

nen, insbesondere im Bereich der Sexualpädagogik und notwendigen Maßnah-

Warum ist es nicht möglich, dass

men für LehrerInnen, Eltern und Kinder/

Schwangerschaftsabbrüche ganz regulär

Jugendliche. Unsere Kampagnenarbeit

in Krankenhäusern in JEDEM Bundes-

der vergangenen Jahre zu diesem Thema

land durchgeführt werden – die Ausein-

hat gezeigt, dass wir ein breites Bündnis

andersetzung mit fundamentalistischen

brauchen, um etwas weiterzubringen. Die

AbtreibungsgegnerInnen

privaten

BJV plant eine Kampagne – in die Vorbe-

Ambulatorien wäre damit gegessen, im-

vor

reitung bringe ich mich gemeinsam mit

merhin können sie ihre Embryopuppen

unserer Genossin im Vorsitz ein bzw. un-

ja nicht jeder Frau, die ein Spital betritt

terstütze sie und alle geplanten Aktivitä-

in die Hand drücken. Österreich ist noch

ten. Damit Erwachsene endlich von ihrer

immer ein erzkonservatives Land, in dem

Scham über Sexualität junger Leute be-

veraltete Werte über die Interessen von

freit werden und unsere Generation eine

jungen Menschen gestellt werden. Das

starke Stimme hat!

muss sich ändern und dafür machen wir uns stark!

IN EINEM BREITEN BÜNDNIS!

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

Dieser Eintrag ist nur ein Abriss des The-

|

WIR PARTIZIPIEREN

menfeldes – so viel wir über Sex reden

Produktion eines

können, soviel könnte ich auch schrei-

„No Means No“ Videos

ben. Hier noch ein kleiner Ausblick: Seit

für alle Seminare und

einem Jahr bin ich stellvertretende Spre-

SJ Veranstaltungen

cherin des Frauenkomitees der Bundes-

|

jugendvertretung, also der Interessens-

Neuauflage und

vertretung aller Kinder und Jugendlichen

Überarbeitung der

in Österreich. Gemeinsam mit unserer

„Ficken!?“-Kampagne

Vertreterin im Vorsitzteam und befreun-

|

deten Organisationen im Vorstand ma-

Ein Sexkoffer in der SJ mit diver-

che ich mich für ein Positionspapier der

sen Aufklärungs- und SJ-Materi-

BJV zum Thema „Sexualität“ stark. Mit

alien für SJ-interne Workshops

den Diskussionen sind wir mittlerweile im Endspurt, noch vor dem Sommer

47


48 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

2.8 NETZPOLITIK „ZUM ONLINE LEBEN...“ Wir wissen alle aus unserem Alltag: Das In-

Es gibt nicht mehr „dieses Internet“, das als

Dabei entstehen für uns absurde Ideen

ternet ist zu einem elementaren Bestand-

eher abgeschottete Parallelwelt existiert.

wie, dass ein Internetanbieter verschieden

teil unseres Lebens geworden. Sei es um

So gut wie nichts geschieht mehr ohne ei-

schnelles Internet verkauft. Das bedeutet

schnell etwas nachzuschlagen, um über di-

nen Onlineauftritt – sei es eine Homepage

also die Aufhebung der Netzneutralität:

verse Plattformen in Erfahrung zu bringen,

oder Interaktives, wie facebook oder e-le-

Alle Datenpakete werden gleichwertig be-

was die ehemalige Schulkollegin macht,

arning Plattformen. Da darf es dann nicht

handelt (statt wer mehr zahlt, bekommt

mit einem Freund auf dem anderen Ende

sein, dass Regeln, die wir im echten Leben

auch „besseres“ Internet, wie einige

der Welt in Kontakt zu bleiben, politische

einfordern bzw. haben, dort nicht auch

es gerne hätten)!

Messages zu verbreiten oder einfach nur

gelten. Noch ist das Internet relativ offen

um Nachrichten zu verschicken. Die Vor-

und frei. Der Zeitpunkt ist aber gekommen,

Anstatt das Internet zu nutzen um den

teile sind riesig, immerhin kommuniziert

wo man aufpassen muss, dass das Internet

(kreativen) Austausch voranzutreiben und

man quasi gratis mit Menschen aus den

nicht in die falsche Richtung reguliert wird.

aus Kulturgütern mehr zu schaffen, sowie Wissen auszutauschen, wird vorrangig im

verschiedensten Regionen dieser Welt. Es darf keinem Staat oder Konzern möglich

Interesse von großen Verlagen, etc. gehan-

Aber es ist auch tückisch! Tagtäglich sam-

sein Daten von uns zu sammeln, weiterzu-

delt und marktwirtschaftliche Interessen

melt sich ein Haufen an Daten von jedem

geben, unsere E-mail gegebenenfalls zu

in den Vordergrund gestellt. Das zeigt ein

und jeder einzelnen von uns an. Was mit

lesen oder sonst was.

kürzlich gefälltes Urteil des EuGh, welches Netzsperren aufgrund von Copyright-Ver-

diesen Daten passiert, interessiert uns selten oder wir verdrängen es. Schließ-

DAS INTERNET MUSS LERNEN

letzungen als legal ansieht. Das heißt also,

lich ist es ja – so scheint‘s – viel wichtiger,

ZU VERGESSEN.

dass Internetanbieter von nationalen Gerichten dazu verpflichtet werden können

dass ich sehen kann wer, wann und wo auf welcher Party war.

Es ist nicht okay, wenn facebook mei-

ihren KundInnen den Zugriff auf bestimm-

ne Daten noch speichert, obwohl ich gar

te Seiten (für nicht InternetexpertInnen die

„SCHEISS AUF DATENSCHUTZ!“

nicht mehr angemeldet bin! Und genau

IP-Adressenblockaden umgehen können)

Frei nach dem Motto, es hätte ja niemand

so verhält es sich mit dem Staat: Unter

zu verunmöglichen. Ein Twitter-Sperre,

etwas zu verheimlichen, wird die Prob-

dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“

wie wir sie in der Türkei sehen/gesehen ha-

lematik des Datenschutzes oft herunter-

werden EU-weit „Verkehrsdaten der Kom-

ben, ist somit auch in Österreich möglich,

gespielt. Aber das Internet vergisst nicht.

munikationsmedien“ - also z.B. wann wir

da es nicht so weit hergeholt ist, dass dort

Nicht nur, wenn die Firma, bei der man sich

wen angerufen haben, wem wir E-mails

urheberrechtlich geschütztes Material ver-

bewerben will, das Internet zur Vorinfor-

schreiben, usw. - automatisch gespeichert

breitet wird.

mation nutzt und dann plötzlich die Fotos

und das für 6 Monate, ohne begründe-

von der einen Party vor 5 Jahren auftau-

ten Verdacht. Alle EuropäerInnen sind

Aber Seiten wie alpen-donau.info, die

chen, auf der man sich ausnahmsweise so

potentielle Verdächtige.

eine hetzerische und rassistische Meinung vertreten sind, schaffen immer wieder ih-

richtig aufgeführt hat. Es geht um viel mehr. Wenn der Staat oder Konzerne plötzlich

ZWEI-KLASSEN INTERNET

ren Weg zurück ins world wide web. Das Internet soll kein rechtsfreier Raum sein.

anfangen würden unsere Briefe zu öffnen - sei es um uns zu überwachen oder ein-

GLEICHZEITIG WIRD ABER VERSUCHT

Rechtsextremes, volksverhetzendes Ge-

fach nur um uns nach unseren Interessen

DAS INTERNET DAHINGEHEND ZU

dankengut darf auch hier keinen Platz

zugeschneiderte Werbung zuschicken zu

REGULIEREN, DASS DAS KAPITAL

haben. Das muss natürlich nach den gel-

können - wären wir schon längst auf der

DAVON PROFITIERT. DAS INTERNET

tenden Gesetzen geregelt werden und es

Straße. Denn hier wird ein Menschenrecht

WURDE SCHON LÄNGST ALS

muss uns natürlich bewusst sein, dass Ge-

überschritten. Das Recht auf Privatsphäre.

MARKT ENTDECKT.

setze auch missbraucht werden können –


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

49

im schlimmsten Fall auch gegen uns. Das

sehr breit. Mir wäre es wichtig, dass wir

es schließt aber leider auch viele Menschen

ist aber natürlich eine Entwicklung die wir

Netzpolitik (und Datenschutz) zu unserem

aus der aktiven Diskussion aus. Wir müssen

nicht nur online verhindern müssen. Ge-

Thema machen, an dem alle Interessier-

uns gemeinsam überlegen welche Formen

setze, die im „realen“ Leben gelten, müs-

ten mitmachen können und das nicht nur

der Moderation sinnvoll sind und uns die

sen auch fürs Internet angepasst werden.

spannend wird, wenn es um Abhöraffären

Frage stellen, ob facebook die richtige

Leider entwickelt sich die Regulierung des

im großen Stil geht (Stichwort: Edward

Plattform dafür ist – schließlich sind nicht

Internets in eine extrem marktfreund-

Snowden), oder weil in der Türkei Twitter

alle auf facebook - um all unseren Mitglie-

liche Richtung und somit auch weg von

gesperrt wird. Denn wenn wir uns nicht

dern eine Mitsprachemöglichkeit zu geben.

einem Internet, dass für alle zugänglich

jetzt damit auseinandersetzen, können

Als Organisation, die sich Solidarität an die

ist und indem der kreative, persönliche,

wir in eine paar Jahren vermutlich von un-

Fahnen heftet, muss auch eine solidarische

politische, intellektuelle (…) Austausch

serer „eigenen“ Twitter-Sperre berichten.

Kommunikation möglich sein.

im Vordergrund steht. Es ist schade, dass hier so eine umfangDafür muss auch allen Menschen der freie

reiche Position vorhanden ist, die kaum

Internetzugang ermöglicht werden. Denn

genutzt wird. Mir wäre es wichtig, die Re-

auch wenn es für die meisten von uns SJ‘le-

solution des letzten Verbandstages wie-

rInnen selbstverständlich ist, daheim einen

der auszugraben & gegebenenfalls immer

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

aktiven Internetanschluss zu haben, so ist

wieder zu erweitern & sie zur inhaltlichen

|

für einen Großteil der Weltbevölkerung

Auseinandersetzung weiter zu nutzen.

Breite Auseinandersetzung auf

nicht so logisch. Dabei bietet das Internet

mehreren Ebenen mit unserer

unglaubliche Möglichkeiten. Die Verbrei-

Diese inhaltliche Auseinandersetzung soll

umfangreichen Positionierung

tung und der Austausch von Information

für alle einen Mehrwert haben. Zum Bei-

zur Netzpolitik vom letzten

ist noch nie so schnell gewesen. Das birgt

spiel durch ein umfangreiches Gruppen-

Verbandstag

eine Bandbreite an kreativen, technologi-

abend- und Workshopkonzept. Den 28.

|

schen, politischen etc. Entwicklungsmög-

Jänner, der Europäische Datenschutztag,

Ausarbeitung von Gruppen-

lichkeiten für unsere Gesellschaft. Und alle

den wir bisher sehr selten aktiv begangen

abend- und Workshop-

sollen daran teilhaben können.

haben, müssen wir wieder zur Bewusst-

konzepten

seinsschaffung nutzen. Auf beschlossene

|

NETZPOLITIK GOES SJ?

Forderungen, wie u.a. das der Internetzu-

Nutzung des Europäischen

Im Vorfeld des letzten Verbandstages gab

griff nicht an finanziellen Bedingungen,

Datenschutztages um auf

es einen inhaltlichen Prozess zu diesem

räumlichen Begebenheiten oder mangeln-

unsere Forderungen auf-

Thema, aus dem auch eine sehr umfangrei-

der Infrastruktur scheitern darf, oder eine

merksam zu machen

che Resolution entstanden ist, die wir am

progressive Modernisierung des Urhe-

|

letzten Verbandstag beschlossen haben. In

berInnenrechts darf im politischen Alltag

Interne Sensibilisierung im

Zeiten von ACTA und der Einführung der

nicht vergessen werden.

Vorratsdatenspeicherung war das das The-

Umgang mit unseren eigenen social media

ma Nr.1. Es ist leider ein bisschen in Verges-

Wichtig wäre mir in diesem Zusammen-

Kommunikationsmittel wie

senheit geraten, dabei hat es kein bisschen

hang aber auch, wie wir mit unseren ei-

dem Mitgliederforum

an Wichtigkeit verloren – ganz im Gegen-

genen Medien umgehen. Konkret meine

teil. In der Zwischenzeit sind viele neue Ge-

ich damit, wie wir online Partizipation ge-

nossInnen in die SJ gekommen und auch

stalten wollen. Das Mitgliederforum (face-

damals war der inhaltliche Prozess nicht

book) erlaubt uns eine rasche Vernetzung,


ORGANISATORISCHER

50 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

BLICK NACH VORNE


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

EINE STARKE ORGANISATION IST UNVERZICHTBAR FÜR EINE STARKE JUGENDORGANISATION. WIR SCHLIESSEN UNS ALS JUNGE MENSCHEN IN JUGENDVERBÄNDEN ZUSAMMEN, WEIL WIR UNS GEMEINSAM ENGAGIEREN. WIR GRÜNDEN SJ-GRUPPEN, WEIL WIR GEMEINSAME INTERESSEN VERFOLGEN. WIR SCHAFFEN UNS STRUKTUREN, WEIL WIR NACHHALTIG FÜR UNS UND ANDERE ZIELE ERREICHEN WOLLEN. DAHER HABE ICH MICH DAZU ENTSCHLOSSEN, MEIN PROGRAMM EIN EIGENS ORGANISATORISCHES KAPITEL ZU WIDMEN, WEIL NUR EINE STARKE ORGANISATION UNSERE POLITISCHEN IDEEN UMSETZEN KANN.

51


52 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

3.1. DIE ORGANISATORISCHEN AUFGABEN DER SJÖ |

VERBANDSBÜRO

FINANZIERUNG

Finanzierung über bessere Mitgliederkassierung wesentlich ausbauen

Das Verbandsbüro und die Landesbü-

„Ohne Geld ka Musi“ – dieser simple

– nichts stärkt unsere Unabhängig-

ros sind natürlich wesentliche Bausteine

Satz stimmt leider in der politischen Ar-

keit mehr als viele Mitgliedsbeiträge

für eine erfolgreiche SJ Arbeit. Daher will

beit viel zu oft. Auch wenn die SJ über

|

ich in Zukunft neben einen regelmäßigen

unzählige kreative Menschen und Ideen

Ausbau von möglichen Förderungen

Austausch auch die Zusammenarbeit aller

verfügt, spielt natürlich die Finanzierung

von Projekttöpfen

„hauptamtlichen“ SJ´lerInnen verbessern.

der SJ eine wesentliche Rolle. Seit den

|

Ich möchte zu Beginn der Periode eine

2000er Jahren – so wurde mir zumin-

Wie im Kapitel Jugendkultur schon

diesbezügliche Klausur abhalten, wo wir uns

dest von ZeitzeugInnen berichtet ;) – hat

erwähnt: Jugendkulturelle Aktivitä-

gemeinsam als Verbandsbüro und Landes-

die SJ einen strikten Konsolidierungskurs

ten können nicht nur unser Image

organisationen definieren, welche Arbeit

gefahren, sodass die SJ heute mit einem

aufbessern, sondern sollen auch

im Verbandsbüro beheimatet ist und wel-

so geringen Schuldenstand dasteht wie

zu Finanzierungszwecken genützt

che in den Landesorganisationen. Dieses

schon Jahrzehnte zuvor nicht mehr. Trotz-

werden

organisatorische Organigramm soll dann

dem steht die Finanzierung der Verband-

allen transparent vermittelt werden, sodass

sorganisation auf eher instabilen Beinen,

jede/r weiß, wo welche Zuständigkeit liegt.

da wir erstens über das Bundesjugend-

|

förderungsgesetz an die Zahl der Man-

Erarbeitung eines gemeinsamen

date der SPÖ geknüpft sind und an die

Organigramm des Verbandsbüro und

Subvention der SPÖ.

LÄNDER- UND ORTSGRUPPENUNTERSTÜTZUNG Die Orts- bzw. Bezirksgruppen sind das Fundament unserer Organisation. Im Ge-

der Länderbüros, damit die Aufgabenaufteilung für alle Seiten klar

Daher ist mein Anliegen die SJ endgültig

gensatz zu vielen, halten wir die Organisa-

definiert ist

schuldenfrei zu machen und die finan-

tion von jungen Menschen vor Ort, als zen-

|

zielle Unabhängigkeit dadurch ein Stück

tralen Erfolg für die Organisation. Daher

Wöchentliches „Jour fix“ aller

weit zu vergrößern indem wir die Mitglie-

müssen wir gemeinsam daran arbeiten.

LändersekretärInnen via Skype um

derwerbung massiv ausbauen. Es kann

dass die Sozialistische Jugend vom Boden-

organisatorische Dinge besser zu

nicht sein, dass wir jedes Jahr durch unse-

bis zum Neusiedlersee über gute Struk-

koordinieren

re Kassierung de facto bei null beginnen,

turen verfügt. Die Sozialistische Jugend

|

daher müssen wir weiter massiv die Dau-

Österreich und das Verbandsbüro müssen

Schulungen für Büro-

eraufträge unserer Mitglieder ausbauen

es auch als zentrale Aufgabe sehen, für

mitarbeiterInnen

und „alte SJ´lerInnen“ dazu ermuntern,

die Gruppen vor Ort Unterstützung anzu-

|

dass diese auch Fördermitglieder werden.

bieten. Aber meiner Meinung nach nicht im Sinne eines blinden Vorsetzens von

Team auf der Homepage vorstellen mit konkreten Aufgabebereichen und

Weiters möchte ich nach Möglichkeit

Konzepten, sondern vielmehr als „Hilfe

Kontaktmöglichkeiten

die Förderungen aus jugendpolitischen

zur Selbsthilfe“. Die Ressourcen – sowohl

|

Töpfen aus- und Wissen diesbezüglich

personell als auch finanziell der SJ sind be-

Zum besseren Kontakt: Büro ist für

aufbauen. Eine aus meiner Sicht sehr

grenzt, weshalb wir inhaltliche und organi-

uns alle da - Ort zum „vorbeikommen“

problematische Finanzierung ist durch

satorische Schwerpunkte setzen können

Jahresabschlussidee mit „Tag der

den Ausbau von Unternehmensspon-

und dann durch Unterstützung SJ Gruppen

offenen Tür“ ist zB ein guter Ansatz.

soring, da dies uns in vielleicht nicht im-

zu ermächtigen selbstständig politisch zu

Insgesamt muss das Verbandsbüro

mer unproblematische Abhängigkeiten

arbeiten. Daher geht es mir um „Tools statt

aber offener für alle werden

bringen kann.

Service“ für die Landes- und Ortsgruppen!


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

53

| Organisatorische und finanzielle

sere Medienarbeit die SJ medienpolitisch

rInnenbrief einige Verbesserungen schaf-

Unterstützung in strukturschwa-

gut positionieren und können so auch auf

fen, aber dieses Feld ist noch immer ein

chen Region der SJ – gemeinsam

recht große Medienpräsenz verweisen. Wir

Schwieriges für uns als Organisation. Ich

Schwerpunkte definieren wo wir

müssen aber meiner Meinung nach medi-

möchte in Zukunft mehrere Dinge versu-

„blinde“ SJ Flecken bearbeiten

al auch wieder frecher und aktionistischer

chen, damit die interne Kommunikation

wollen

„rüberkommen“, weshalb ich gerne ein

besser wird. Zum einen möchte ich mo-

|

eigenes „Guerillamarketing“ –Team zu-

natlich einen FunktionärInnenbrief „Funk-

Auflistung und Zugriffsmöglich-

sammenstellen möchte, damit wir mehr

zi“ aussenden, wo wir über die wichtigsten

keiten, welche Möglichkeiten man

ausgefallene Medienaktionen haben und

Themen informieren und einen eigenen

als Ortsgruppe hat. Was gibt es alles

so weiter die mediale Präsenz der SJ aus-

Newsletter für FunktionärInnen anbieten.

zum ausborgen? Wen kann man sich

bauen.

|

als ReferentInnen einladen?

|

Ausbau des FunktionärInnenbrief

und viele Infos mehr

Guerillamarketing – Team zur Erar-

|

|

beitung aktionistischer Medienaktion

Zweiwöchiger Newsletter an SJ

Ausführliche Gruppenmappe als

|

Funktionäre um über aktuelle

Leitfaden und Unterstützung für SJ

Medienarbeit auf allen Ebenen ver-

Termine & Arbeit der Verbands-

Strukturen

stärken – wir müssen mit all unseren

organisation zu berichten

|

wichtigen Forderungen nach außen

|

Solange wir keine bessere Plattform

gehen, nicht nur mit potentiell

Beibehaltung meines Blogs zur

haben, Ausbau des „info.trotzdem“

„mehrheitsfähigen“

Kommunikation intern und extern

System, damit alle Strukturen auf

|

|

Bildungskonzepte zurückgreifen

Medienschulungen für alle Landes-

Überarbeitung des allgemeinen

können

vorsitzende und die zuständigen Per-

Newsletter der SJÖ und Abstimmung

|

sonen in den Landesorganisationen

mit den Newslettern der Landes-

Alle Kampagnen auf Ortsgruppen

|

organisationen

zuschneidern. Ziel muss sein, dass

Schreibwerkstätte anbieten und

|

sowohl für große Organisationen als

Trotzdem-Redaktionsteam wei-

Diskussionstour von mir durch mög-

auch für 3 neue Leute im „Kuhdorf“

terentwickeln und auf breite Füße

lichst viele Orts- und Bezirksgruppen

etwas zum schnellen und schaffba-

stellen

im Sommer zum Austausch und zum

ren Umsetzen dabei ist

|

Kritik einholen mit speziellen Umfra-

Wichtigkeit von Medienarbeit SJ

gebogen: Aktuellen Zustand der SJ

Strukturen besser vermitteln, u.a.

erfassen und am Ende gemeinsam

durch die Wiederbelebung der roten

politische und organisatorische

Jugendtage

Schlüsse daraus zu ziehen

MEDIENARBEIT

INTERNE KOMMUNIKATION

WEB

Der beste Inhalt und die klügste Forderung

Es zählt aber auch die Kommunikation in-

Politische

existieren schlichtweg nicht, wenn sie öf-

nerhalb der SJ und zwischen den einzelnen

sich vor allem bei jungen Menschen im-

fentlich und medial nicht vorkommen! Wir

Strukturen zur Öffentlichkeitsarbeit. Wir

mer mehr in das Internet. Die Sozia-

konnten in den letzten Jahren durch un-

konnten zwar mit dem neuen Funktionä-

listische Jugend hat prinzipiell einen »

KOMMUNIKATION

Kommunikation

verlagert


54 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

» guten Auftritt im Internet und auch auf

Denn woher sollen wir wissen, wer eine

den Social Media Plattformen, trotzdem

Funktion in der SJ hat, wer sich zum Bei-

müssen wir noch

einiges verbessern.

spiel für das Thema Antifa interessiert oder

Schon jetzt haben wir eine Person im

für feministische Arbeit, wenn es nicht in

Verbandsbüro, die sich um diesen Bereich

der Datenbank eingetragen ist.

kümmert, dass möchte ich auch in Zukunft

|

so beibehalten. Projekte in diesem Be-

Verpflichtende Schulung aller Lan-

reich sind meiner Meinung nach folgende:

desorganisationen für die Datenbank

|

|

Newsletter (in Kombination mit der

Nach Möglichkeit Vernetzung der

besseren Nutzung der Datenbank)

Datenbank mit den Social Media und

verbessern

Internet Aktivitäten der SJ

|

|

Facebook Page(s) der Organisation

Bessere Nutzung der inhaltlichen

aber auch der SJ RepräsentantInnen

Interessen der Mitglieder & Sympa-

verbessern - strukturiert nach

thisantInnen – „Zielgruppenaussen-

Viralität posten

dungen“ ausbauen

| Schaffung eines Onlineteams, welches koordiniert von großen SJ Veranstaltungen berichtet

SITZUNGSKULTUR

|

Die Sitzungskultur gehört in der SJ um eini-

Stärkere Nutzung von Twitter der

ges verbessert, damit die viele Zeit die wir

Verbands- als auch Landesorgani-

alle gemeinsam in Gremien sitzen effektiv

sationen, da Twitter extrem hilfreich

und möglichst fokussiert nutzen:

für Medienarbeit sein kann Neuge-

|

staltung der Homepage der SJÖ

Mehr inhaltliche Diskussion auf

|

Sitzungen – z.B. durch Einladen von

Schaffung einer Corporate Identity

GastreferentInnen - weniger Orga-

– sowohl im Web als auch auf der

nisatorisches

Straße

| Als Ausgleich dafür wöchentliches „Jour fix“ aller Ländersekretäre via Skype um organisatorische Dinge

DATENBANK

besser zu koordinieren

Während viele Unternehmen (leider) zig-

|

tausende Euros für Daten ausgeben, fristet

Externe Moderation kostet immer

die Datenbank noch immer ein Schat-

viel Geld, wir sollten nach Möglich-

tendasein in der SJ. Auch wenn es ein ex-

keit mehrere SJ´lerInnen zu einem

trem „unspektakulärer“ Arbeitsbereich ist,

Moderationstraining senden und

ist klar, dass ohne gute Datenverwaltung

selbst diesbezüglich Know How

auch die Kommunikation nicht möglich ist.

aufbauen


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

55

3.2 STRUKTURARBEIT „BOTTOM UP STATT TOP DOWN! FÜR STARKE SOZIALISTISCHE STRUKTUREN!“ Die politische Erkenntnis, dass junge

Verbandsorganisation bekennen. Trotz

nicht dafür da, um eine Serviceor-

Menschen eigenständig organisiert für

allem gibt es aber auch noch genügend

ganisation der SJ Landesorganisati-

ihre Interessen eintreten müssen, ist mei-

Schwächen in unserer Strukturarbeit.

onen zu sein.

ner Meinung nach eine der spannendsten

|

(Gründungs-)Ideen unserer Organisati-

SELBSTREFLEXION

Vielmehr muss die SJ Österreich

on. Nachdem heuer der 125. jährige Eini-

Neben einer politischen Stärkung der SJ

die Plattform sein, wo wichtige

gungsparteitag und Gründungsparteitag

über eine verstärkte inhaltliche Debatte

inhaltliche und strukturelle Wei-

der Sozialdemokratie in Österreich be-

und mehr Bildungsarbeit (siehe die zwei

chenstellungen gefasst werden,

gangen wird, erlaube ich mir dazu einen

Kapiteln davor) - wovon ich glaube, dass

die Arbeit vor Ort passiert aber we-

kurzen Rückgriff: „Das Proletariat politisch

die SJ ein Mehr an politischer Anziehungs-

sentlich besser und effektiver wenn

zu organisieren, es mit dem Bewusstsein

kraft für Jugendliche entwickelt - braucht

diese auch wirklich, wie der Namen

seiner Lage und seiner Aufgaben zu erfül-

die SJ eine breite Diskussion über die Stär-

schon sagt: vor Ort in den Bundes-

len, es geistig und physisch kampffähig zu

kung der Organisation und Strukturen an

ländern, Bezirken und Orte passiert.

machen und zu erhalten“ - war der Auf-

sich. Denn die Herausforderungen an die

Denn die Orts- bzw. Bezirksgrup-

trag der noch jungen Partei. Auch 125 Jah-

politische Jugendarbeit unterliegen einem

pen sind das Fundament unserer

re später sieht sich die SJ in dieser Traditi-

ständigen Wechsel und Wandel und zwin-

Organisation. Die Organisation von

on und erhebt für sich den Anspruch den

gen uns zu einer unablässigen Selbstre-

jungen Menschen vor Ort ist, was

zitierten Satz politisch umzusetzen und

flexion und Überarbeitung unserer politi-

uns stark macht. Dieses Erfolgsre-

mit aktuellen Zugängen Jugendliche zu

schen Herangehensweise an Jugendliche.

zept hatte und hat, abgestimmt auf

organisieren und politisch zu schulen. Nur

Um diesen Notwendigkeiten gerecht zu

die Anforderungen der heutigen

wenn wir Jugendliche zusammenschlie-

werden, haben unsere VorgängerInnen

Zeit, nach wie vor Gültigkeit.

ßen, schaffen wir die notwendige Kraft

immer wieder flexibel Adaptierungen

|

für einen politischen Erfolg. "Gemeinsam

gesucht, um damit den neuen Rahmen-

Die sich in den Gruppen organisie-

sind wir stark"- ist nicht nur eine oft da-

bedingungen gerecht zu werden und die

renden Mitglieder und die sich um

hingesagte Phrase, sondern die Wahrheit.

Sozialistische Jugend zeitgerecht „aufzu-

diese Mitglieder versammelnden

Denn die SJ als Organisation ist unser

stellen“. Nur so ist es gelungen, dass die

SympathisantInnen, sind unser Ass

wichtigstes Interventionsinstrument, um

Sozialistische Jugend stolz auf 120 Jahre

im Ärmel, weil ihre Arbeit es der

unseren Veränderungsanspruch vom ge-

politischer Arbeit von und für Jugendliche

Sozialistische Jugend ermöglicht,

schriebenen oder gesprochenen Wort

zurückblicken kann. Diese Adaption an

gleichzeitig von der Großstadt bis

auch TATsächlich in die Tat umzusetzen.

neue Herausforderungen darf aber nicht

in das kleinste Dorf organisiert zu

Denn die sozialen Kräfteverhältnisse

dazu führen, dass die SJ in eine inhaltliche

sein.

sind nicht Gott gegeben, sondern Aus-

oder organisatorische Beliebigkeit verfällt.

|

Zur Stärkung unserer Organisation schla-

ganisatorischer Zugang jener, dass

druck von Machtverhältnissen, die es zu ändern gilt.

Daher ist mein politischer und or-

ge ich daher Folgendes vor:

die SJ Österreich viel mehr "Tools

|

statt Service" anbieten soll. Die SJ

den letzten Jahren in vielen Bundeslän-

1. GRUPPENARBEIT STÄRKEN -

arbeit, bis hin zur Kampagnenarbeit

dern kontinuierlich weiter wachsen und

"HILFE ZUR SELBSTHILFE"

aber auch von jugendkulturellen

weitere Bundesländer in die Arbeit der SJ

|

Veranstaltungen Tools anbieten,

Österreich integrieren, sodass sich öster-

Die Sozialistische Jugend Öster-

auf diese die SJ Gruppen einfach

reichweit erstmalig alle Bundesländer zur

reich ist meiner Meinung nach

und unkompliziert zurückgreifen»

Trotz eines schwierigen politischen Umfeldes konnte die Sozialistische Jugend in

Österreich muss von der Bildungs-


56 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

» können. In der Vergangenheit ist

Dies führt meiner Meinung dazu,

BEWUSST NEUE MITGLIEDER

es viel zu oft passiert, dass Gruppen

dass Kampagnen nicht einfach auf

ANZUSPRECHEN.

etwas "vorgesetzt" wurde, frei nach

einmal "da sind", sondern schon

|

dem Motto "friss oder stirb!".

vor der Umsetzung in der Orga-

Denn neben der politischen und

|

nisation breit bekannt sind und

strukturellen Stärkung, bietet uns

MIR GEHT ES VIELMEHR DARUM

daher auch eher umgesetzt wer-

jedes Mitglied auch eine finanzielle

HILFE ZUR SELBSTHILFE ALS

den und so Mitglieder aktiv in die

Stärkung. Über die Ausweitung der

VERBANDSORGANISATION AN-

Kampagnen eingebunden werden.

Mitgliedszahlen ist auch die finan-

ZUBIETEN UND SJ STRUKTUREN

|

zielle Unabhängigkeit ein Stück

DAZU ZU ERMÄCHTIGEN, DASS

|

mehr gesichert, da aus meiner

SIE EIGENSTÄNDIGE POLITISCHE

3. MITGLIEDERWERBEMONAT

Sicht eine verstärkte "Drittmittelfi-

UND STRUKTURELLE ARBEIT

|

nanzierungen " über Unternehmen

LEISTEN KÖNNEN.

„Die sozialistische Bewegung muss

politisch mehr als problematisch

|

den jungen Menschen zeigen, wie

ist.

Daher auch mein Vorschlag der SJ

sie durch Teilnahme an der gesell-

Plattform oder der Wiedereinfüh-

schaftlichen Willensbildung und

rung der "Roten Jugendtage neu".

durch eigenes Handeln ihre Lage

|

verändern können. Der Optimis-

|

mus junger Menschen, ihre Bereit-

2. EINBINDUNG DER STRUKTU-

schaft zu Veränderungen und ihre

REN IN DIE KAMPAGNENARBEIT

Sehnsucht nach Idealen geben

|

gerade einer sozialistischen Be-

Eine wesentliche Schwachstelle

wegung neue Impulse.” (aus dem

der Kampagnenarbeit der SJ ist die

Parteiprogramm der SPÖ 1978)

dezentrale Nutzung und Übernah-

|

me politischer Kampagnen. Daher

Der Verbandsvorstand hat vor

möchte ich ein neues Konzept

kurzem eine eigenständige Mit-

diesbezüglich erarbeiten und

gliederwerbekampagne gestartet.

diskutieren: Neben den beschlos-

Auch wenn dies erst der erste

senen Kampagnenzeiträumen für

Versuch ist und noch einiges

die Landesorganisationen und die

an inhaltlichen Verbesserungen

Verbandsorganisation, möchte ich

möglich sind, trifft die Aktion

|

einen entscheidenden Punkt: Denn

DIE ERARBEITUNG NEUER KAM-

jede/r Einzelne/r ist dafür verant-

PAGNEN VIEL BREITER AUFSTEL-

wortlich, auch neue Mitglieder für

LEN, SODASS WIR ENTWEDER

unsere Organisation zu werben.

AUF GROSSEN SEMINAREN

|

ODER STRATEGIEKONGRESSEN

DESHALB MÖCHTE ICH - ÄHN-

(SIEHE KAPITEL ZUR DEMOKRA-

LICH WIE BEIM "ANTIFA MONAT"

TISIERUNG DER SJ) GEMEINSAM

EINEN EIGENEN ZEITRAUM EIN-

KAMPAGNEN DISKUTIEREN UND

FÜHREN, WO SICH SJ STRUKTU-

BESCHLIESSEN.

REN DARAUF KONZENTRIEREN,


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

57

3.2 REFORM DES VERBANDSTAGES „ALLE (ZWEI) JAHRE WIEDER…“ Der Verbandstag ist unser höchstes und

Zusätzlich ersparen wir uns am VBT Zeit,

sind. Dieses frauenpolitische Instrument

wichtigstes Gremium. Er legt unsere inhalt-

weil wir keine Diskussionen führen, bei de-

hat sich meiner Meinung bewährt, sodass

liche Ausrichtung fest und beschließt un-

nen wir uns sowieso einig sind.

sich vermehrt auch Frauen zu Wort mel-

sere politische Arbeit für zwei ganze Jahre.

den. Vor allem wenn es mehrere Kandi-

Jedes SJ Mitglied hat die Chance ihre/seine

KEINE ANGST VOR BRUCHLINIEN!

datInnen gibt, ist dieses Instrument für die

Ideen und Vorstellungen einzubringen und

Wenn die Abänderungsanträge nicht im

Diskussionskultur unerlässlich. Weiters will

die Mehrheit davon zu überzeugen. Bei ei-

Sinne der AntragsstellerInnen sind, werden

ich, dass wir die Leitanträge vor der Wahl

nem Beschluss ist der Vorstand dann daran

beide Versionen, die ursprüngliche und die

diskutieren, damit sich alle Delegierten ne-

gebunden! Deshalb ist es wichtig, dass die

veränderte in den Antragsmappen zu fin-

ben den Reden und den nachfolgenden

den sein und werden vor Ort abgestimmt.

Diskussionen der VorsitzkandidatInnen ein

ANTRÄGE MÖGLICHST BREIT

So sind inhaltliche Bruchlinien gleich für

Bild über sie machen können, auch wenn

DISKUTIERT WERDEN UND ALLEN

alle sichtbar und können ebenfalls spezi-

klar ist, dass Vorsitzende an die Beschlüsse

ZUGÄNGLICH GEMACHT WERDEN

fisch in den SJ Gruppen diskutiert werden.

des Verbandstages gebunden sind.

Meiner Meinung nach sollte aber gelten: - und zwar rechtzeitig. Der Bundespartei-

Keine Angst vor inhaltlichen Differenzen,

rat der SPÖ im März dieses Jahres hat uns

Das Resümee also? Gestalten wir den Verbandstag sinnvoll und geben wir Diskussi-

als bestes Beispiel gezeigt, wie Diskussio-

DENN WENN WIR NACH AUSSEN HIN

onen den notwendigen Raum!

nen verlaufen, wenn Inhalte nicht rechtzei-

SAGEN „WIR SIND EINE PLURALISTI-

|

tig ausgeschickt werden: Sie bleiben aus!

SCHE ORGANISATION“ SOLLTEN WIR DIES AUCH NACH INNEN LEBEN!

KONKRETE PROJEKTE UND FORDERUNGEN:

ANTRÄGE PRODUKTIV DISKUTIEREN Am Verbandstag selbst, haben wir meist

DISKUSSIONEN FÜR ALLE

ein großes Problem: Wir haben zu viele

Diskussionen sollten breit geführt werden

Leitanträge in Zukunft vor der

Anträge und schaffen es nicht sie alle zu

und sollten alle mit einbeziehen. Wirklich

Wahl der Funktionen diskutieren

diskutieren. Die übriggebliebenen Anträge

alle! Oft sind es jedoch immer dieselben,

|

oder Resolutionen werden dann an den

die sich zu Wort melden und oft sind es,

Verpflichtende Einführung von

Verbandsausschuss verwiesen und nur in

wie unsere Genderwatch Protokolle zei-

Bodenmikros, damit mehr

kleiner anstatt in großer Runde diskutiert.

gen, Männer, die sich vermehrt aufs Podi-

GenossInnen die Scheu vor

Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies

um trauen. Solche Hindernisse kann man

Wortmeldungen genommen wird

nicht tragbar! Deshalb will ich vorschlagen,

überbrücken und Erfahrungen zeigen, dass

|

dass wir die Diskussion nicht nur auf den

„Bodenmikros“ oft Scheu vorm Reden

Nach vier aufeinanderfolgenden

Verbandstag konzentrieren, sondern auch

nehmen. Zusätzlich sollte man die frauen-

Wortmeldungen von Männern,

schon im Vorfeld eröffnen! Wir sollten

politische Änderung der Geschäftsordnung

sollen die ordentlichen

die Anträge sowieso rechtzeitig vor dem

beibehalten, dass bei vier aufeinanderfol-

Delegierten über den Schluss

Verbandstag veröffentlichen und online

genden Wortmeldungen von Männern, die

der Debatte abstimmen.

stellen, sodass sich alle Orts- oder Bezirks-

ordentlichen Delegierten über den Schluss

|

gruppen damit beschäftigen können. Was

der Debatte abstimmen. Falls die Debatte

Onlinestellen aller Anträge auf den

hindert uns daran schon im Vorfeld Abän-

nach Abstimmung fortgeführt wird und

Blog der SJ und schon im Vorfeld

derungsanträge einzubringen? Sind diese

sich erneut vier Männer hintereinander zu

die Veröffentlichung der

im Sinne der AntragsstellerInnen können

Wort melden, wird der Schluss der De-

Abänderungsanträge am Blog -

sie gleich angenommen werden und es

batte erneut abgestimmt, wobei dann nur

machen wir Bruchlinien sichtbar!

entstehen qualitativ verbesserte Anträge.

die Frauen der Konferenz stimmberechtigt

|

|


58 JULIA HERR | MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH

3.3 FÜR EINE AKTIONISTISCHE SJ POLITIK PASSIERT AUF DER STRASSE! Als Österreichs größte politische Ju-

gehalten und schon ist die „Medienak-

gendorganisation,

Veränderungen

tion“ vorbei. Öffentliche Auftritte dieser

|

in der Gesellschaft anstrebt, ist es kont-

Art erreichen höchstens als Anhang den

Beschlussbuch der Anträge an

raproduktiv die formulierten Ideen und

Posteingang

alle Delegierten nach dem

Forderungen im stillen Kämmerlein zu

welche die Fotos mangels spannender

Verbandstag aussenden und

diskutieren und ein Positionspapier dazu

„Geschichten“ in ihren Gazetten veröf-

Veröffentlichung am Blog

zu verfassen.

fentlichen. Als SJ müssen wir auf krea-

Empfehlungen der Antragsprüfungskommission streichen

die

einiger

JournalistInnen,

tiven, interaktiven Aktionismus setzen,

| Verbandstag reflektieren!

UM STEINE INS ROLLEN ZU BRINGEN,

der Leute dazu motiviert stehen zu blei-

Es müssen Möglichkeiten

MÜSSEN DIE EIGENEN FORDERUNGEN

ben, mitzumachen und sich später mit

geschaffen werden nach

LAUT UND DEUTLICH IN DIE WEITE

der Thematik auseinanderzusetzen. Be-

Verbandstagen den organisatori-

WELT HINAUS POSAUNT UND MEN-

kanntlich haben auch MedienvertreterIn-

schen Ablauf und die inhaltlichen

SCHEN ZUM MITMACHEN

nen eher Interesse an unkonventionellen

Debatten noch einmal kritisch

ANGEREGT WERDEN!

Aktionen, die auch bei breiten Teilen der Bevölkerung Aufmerksamkeit erregen.

reflektieren zu können. Feedbackbögen vor Ort oder

Die „Leute da draußen“ müssen unsere

Eine SJ Aktion muss ein Stück weit Spek-

online wären ein erster

Botschaften hören, sehen und verste-

takel sein, oder sie wird nicht erfolgreich

Anfang dafür

hen!

Positionspapiere,

Presseaussen-

sein!

dungen und Kampagnen können noch so spannend sein – wenn die anzuspre-

AKTIONISMUS IN DER REGION –

chenden Jugendlichen nicht erreicht wer-

RÜSTZEUG FÜR ORTSGRUPPEN

den. Das heißt, wenn sie nichts davon, sind sie wirkungslos!

Ein bedeutsames Problem aller politischen Organisationen ist es, dass die

DESHALB MUSS DIE SJ IN ZUKUNFT

Leute, die man mit bestimmten Kam-

VERSTÄRKT AUF UNKONVENTIO-

pagnen erreichen möchte, manchmal

NELLEM POLITISCHEN AKTIONISMUS

wenig Interesse bzw. Betroffenheit zei-

SETZEN, DER DORT PASSIERT, WO DIE

gen. Dies hat in einigen Fällen mit der

MENSCHEN SIND – NÄMLICH AUF DER

Aufbereitung des Themas oder in diesem

STRASSE UND IM NETZ!

Fall mit der Aufbereitung einer SJ-Aktion zu tun. Unsere Forderungen müssen für

0815 MEDIENAKTIONEN Á LA #WIR-

Alle „greifbar“ und „begreifbar“ gemacht

HALTENUNSERESCHILDERINDIEHÖHE

werden!

SIND VON VORGESTERN! Kreativer Aktionismus in der Region und Jede/r der/die einmal eine Zeitung

in den Gemeinden muss auf die jewei-

durchgeblättert hat, kennt die gekünstel-

lige

ten Pressefotos, auf denen eine Hand

werden können. SJ AktivistInnen in den

voll Personen Transparente mit einem

Ortsgruppen soll es erleichtert werden,

„reißerischen“ Text halten und in die Ka-

unsere Inhalte auf ihren Wirkungsbereich

mera lächeln. Einmal kurz am Hauptplatz

„runter zu brechen“ und Aktionen zu ver-

zusammengestellt, die Kärtchen hoch-

anstalten, die junge Menschen erreichen.

Region/Gemeinde

zugeschnitten


MEIN PROGRAMM ZUR KANDIDATUR ALS VERBANDSVORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICH | JULIA HERR

ZUR STÄRKUNG UNSERER ORGANISATION SCHLAGE ICH DAHER FOLGENDES VOR: | Organisation einer Klausur mit allen Länderbüroteams um gemeinsam mit externen ExpertInnen neue Formen von kreativen und provokanten Medienaktionismus – abseits von altmodischen Medienaktionen – für uns zu entwickeln und umzusetzen | Aktionismus-Tools und Konzepte für Orts- und Bezirksgruppen entwickeln, bereitstellen und nutzbar machen

59


NACHWORT Wie eingangs schon erwähnt, war und ist es mir wichtig dieses Programm als unser aller gemeinsames Programm zu begreifen, deshalb ist auch dieses Programm in seiner jetzigen Form noch immer nicht der Weisheit letzter Schluss oder gar unveränderlich. Ich freue mich auf alle Fälle schon sehr auf die Länderdiskussionen, da auch diese mir durch euer Feedback, wieder neue Inputs für meine politischen und inhaltlichen Vorstellungen liefern werden um mein Programm weiter und beständig zu verfeinern und damit zu finalisieren. Ihr könnt euch abseits davon natürlich immer gerne bei mir persönlich melden. AUF EINE SOLIDARISCHE, INHALTLICHE DISKUSSION, DIE UNSERE ORGANISATION REPOLITISIERT UND STÄRKT!

Freundschaft! Julia

Tel.: 0660/4169783 Mail: julia.elisabeth.herr@hotmail.com facebook: facebook.com/frau.herr.7 twitter: twitter.com/frauherr


Mein Programm zur Kandidatur als SJ Verbandsvorsitzende