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Ausgabe 3 4. Quartal 2007

s.p. gz 02z034277 s - vpa 4020 Linz SPÖ OÖ Information Nr. 32/2007

Das Magazin der Jungen Generation OÖ

Dasein vor sorge


WOHNBAUFÖRDERUNGneu

REKORD

„Mit der Energiespar-Förderung für Sanierungen und Neubau spart Oberösterreich beim Wohnbau die größte Menge CO2 im Bundesländervergleich ein und liegt damit auf dem ersten Platz in Österreich.“ hs sterreic

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GESAMTEINSPARUNG: O 127.435 Tonnen CO2 im Jahr 2006 = 1. Platz O Ein Drittel der österreichischen Gesamteinsparung = 1. Platz O Höchste pro-Kopf-Einsparung = 1. Platz O Höchste Einsparung bei der Sanierung = 1. Platz O Höchste Einsparung im Neubau = 1. Platz (laut Bericht Umweltministerium: www.lebensministerium.at)

Informationen: Abteilung Wohnbauförderung – LDZ 4021 Linz, Bahnhofplatz 1, 0732-7720-14143/14144 E-Mail: wo.post@ooe.gv.at – www.klimastrategie.at

Eine Information von Wohnbau-Landesrat Hermann Kepplinger


Inhaltsverzeichnis Dasein vor Sorge

01 Impressum, Inhaltsverzeichnis

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Kommentar des Vorsitzenden, Vorwort

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Fortsetzung Titelstory: Was wärmt dich? Umfrage: Öffis vs PKW?

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Migration und Daseinsvorsorge. Komm zuMIR. Neoliberale Welt

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Titelstory: Was wärmt dich?

19 Interview: LH-Stv. DI Erich Haider

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Oberösterreich (er)fahren, Filmkritik

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Impressum Medieninhaberin: Junge Generation in der SPÖ Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, www.jg-ooe.at , office@jg-ooe.at Chefredaktion: Tina Tauß, redaktiv@jg-ooe.at Redaktion: Stefan Gärber, Christian Jedinger, Gregor Kratochwill, Ivan Krastek, Barbara Lang, Helmut Mitter, Petra Müllner, Philip Rafalt, Andreas Stadlbauer, Tülay Tuncel, Barbara Lang, Jürgen Unger, Paulina Wessely Lektorat: Helmut Mitter, Philip Rafalt Layout: Bernhard Prokop Design: Gerhard Schmadlbauer Druck: Gutenberg Werbe GmbH

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Energie AG - Ein Vorzeigeunternehmen par excellence, Privatisierung, Paze Feministische Ökonomie Die Freiheit die wir meinen.

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LeserInnenbriefe, Rücksender, Gewinnspiel

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Vorstellung: JG Haibach

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Auto oder Bus? So macht‘s Spaß! Schwule Sau!


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Politiker/in des Quartals

Philip Rafalt

Vorsitzender der Jungen Generation OÖ

Andrea Nahles, SPD

Seit 26. Oktober 2007 ist Andrea Nahles stellvertretende Vorsitzende der deutschen SozialdemokratInnen. Sie gilt als „Linke“ in der Partei und wandte sich aktiv gegen die Politik Schröders. Sie schrieb unter anderem am neuen Parteiprogramm mit, welches unter dem Schlagwort „demokratischer Sozialismus“ steht. Für mehr Infos zu Andrea Nahles: http://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Nahles

SozialdemokröteN des Quartals

Es ist wirklich eine Farce ein Gesetz mitzubeschließen, welches unmenschliche Zustände in unserem Land ermöglicht. Die Argumentation in der Asylproblematik ist armselig und sehr populistisch. Es muss an uns SozialdemokratInnen liegen, diese öffentliche Diskussion in eine Richtung zu lenken, die mit den Grundwerten: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität in Einklang steht.

Liebe FreundInnen! Liebe freunde! Warum man Unternehmen, die Dienstleistungen der Daseinsvorsorge erbringen, nicht so leichtfertig verkaufen sollte, und warum in manchen Bereichen öffentliche EigentümerInnen besser sind als private, damit beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe des redaktivs. Der spezielle Themenbereich umfasst Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Unser Redaktionsteam bringt wie gewohnt die verschiedensten Aspekte dazu ein. Aber nicht nur zum Thema des Jahres 2007 – der von ÖVP und Grünen geplante Börsegang der Energie AG – nimmt die Junge Generation OÖ Stellung. Zahlreiche Presseaussendungen mit Forderungen zu anderen Themen bringt die JG OÖ auf das politische Parkett des Bundeslandes. Wir scheuen nicht davor zurück auch Themen aufzugreifen, die für andere zu „heiß“ sind. Die Junge Generation OÖ meldet sich dann zu Wort, wenn etwas gegen die Interessen der jungen Menschen in Oberösterreich oder auf Bundesebene geht. Die Blockadepolitik der ÖVP insbesondere in Bildungsfragen, die Demokratie gefährdenden Aussagen der ÖVP zur Energie AG-Volksbefragung, aber auch der fragwürdige Umgang des Innenministers mit dem Asylthema waren Themen von Presseaussendungen. Während die ÖVP blockiert, arbeitet die SPÖ und bringt zukunftsweisende Positionen ein. So oder so ähnlich ist der Eindruck der Bevölkerung von der Bundesregierung. Das spiegelt sich auch in den aktuellen Umfragewerten wider. Der Blick auf die Bildungsdebatte zeigt, wie es um die Haltung der ÖVP steht. Trotz erneutem PISA-Debakel und anstehenden Problemen im Bildungsbereich verwehrt sich die ÖVP gegen neue, frische Ideen von Bildungsministerin Schmied. Wenn nicht gerade blockiert wird, dann erscheinen die schwarzen VerhandlerInnen nicht beim vereinbarten Gesprächstermin. So geht das nicht! Entweder die ÖVP beendet ihre Oppositionstaktik oder sie wird bei den kommenden Wahlen dafür gestraft werden. Im Idealfall setzt sie sich an den Verhandlungstisch und erarbeitet mit der SPÖ gute Lösungen im Sinne der (Ober-)ÖsterreicherInnen. Freundschaft


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Foto des Quartals

Liebe LeserInnen, in dieser dritten Ausgabe steht das Thema Daseinsvorsorge im Mittelpunkt. Es handelt sich dabei um Leistungen wie Strom, Wasser, öffentlicher Verkehr, Post, usw., die wesentlich zur Grundversorgung der Bevölkerung beitragen. Für viele von uns ist die Bereitstellung dieser Güter eine Selbstverständlichkeit. Die Frage ist jedoch, wie lange wir diese Güter noch zu einem Preis zu beziehen, den sich alle Bevölkerungsgruppen leisten können. Viele klassische Unternehmen der Daseinsvorsorge, wie zB. ÖBB und Post sind bereits privatisiert. Ab diesem Zeitpunkt agieren die Unternehmen nicht mehr zum Wohl der Bevölkerung, sondern sind den neoliberalen Mechanismen der Märkte ausgesetzt. Das Ziel schwenkt von Versorgungssicherheit hin zur Gewinnorientierung. Es ist nicht mehr möglich unrentable Postämter oder Bahnhöfe in kleinen Orten am Land zu betreiben. Wichtig ist, den Anforderungen der AktionärInnen zu entsprechen. Wohin diese Entwicklung führen kann ist in den USA zu sehen. Dort kann sich nur die Oberschicht eine fundierte, da teure Ausbildung leisten, der Rest des Bildungssystems hinkt den europäischen Pflichtschulstandards hinterher. Krankheitsfälle ruinieren ganze Familien, da die privaten Versicherungen horrende Selbstbehalte verlangen. Die Ausgaben für die Gefängnisverwaltung sind höher, als jene für soziale Absicherung, vielen Menschen bleibt so scheinbar nur mehr der Weg in die Kriminalität. Noch ist Österreich im internationalen Vergleich ein Musterbeispiel für die Absicherung bedürftiger Menschen. Mit dem Verkauf von Unternehmen der Daseinsvorsorge tragen wir aber ein Stück dazu bei, dass der Einfluss auf die Bereitstellung dieser Güter verloren geht. Nur wenn diese Betriebe auch weiterhin im Eigentum der Öffentlichkeit verbleiben, ist eine sozial verträgliche Preisgestaltung und hohe Qualität garantiert. In diesem Sinne ist die SPÖ OÖ mit ihrer Kampagne gegen den Verkauf der Energie AG voll auf Linie und beweist in dieser Frage im Gegensatz zu anderen Parteien klare Haltung in wesentlichen Zukunftsfragen! Freundschaftliche Grüße,

Der von den Nazis hingerichtete Widerstandskämpfer Franz Jägerstätter wurde am 26. Oktober 2007 selig gesprochen. Sein Andenken sei stellvertretend für alle Widerstandkämpfer, die für ihre Werte gestorben sind.

Fotonachweis Franz Jägerstätter: Erna Putz

Tina Tauß

Chefredakteurin des Redaktiv der JG OÖ

Spruch des Quartals ... If you know any area of operation for myself, where I´am able to intend all my experiences and my know-how, please let me know. I´am available any time for further information. Hubert Gorbach, his world is too small, anywhere


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Was wärmt dich? Fragen wie diese bringt die kalte Jahreszeit mit sich. Ist es nicht gerade ein netter Mensch, der Wärme spendet, so hat zumindest die Kommune rechtzeitig Sorge zu tragen, dass unser Haushalt mit Wärme versorgt wird, oder mit Strom, oder mit (Warm-)Wasser, und mit ... - Willkommen in der Welt der Daseins-vorsorge!

Umfrage:

Es darf die provokante Frage gestellt werden, warum sich gerade Städte, Gemeinden oder das Land Oberösterreich um diese Leistungen der Daseinsvorsorge kümmern sollen. Diese umfassen: * Stromversorgung, Gasversorgung * Versorgung mit Wasser und Abwasser (Betreiben der Wasserleitungen), * Müllentsorgung, * Gesundheitssysteme (z.B. Krankenhäuser), * öffentliche Verkehrsmittel (unsere „Öffis“). * und viele andere mehr Diese Frage bekommt vor allem dann Bedeutung, wenn von allen Seiten die öffentliche Eigentümerschaft an Betrieben als nicht mehr notwendig angesehen wird und es anscheinend ja ohnedies genug private Unternehmen gibt, die sich dieser Aufgaben gewachsen sehen.

Wer versorgt mich am besten? Ist es nun der Private oder doch der Staat (Kommune, Bezirk, Land, Bund)? Seit der Privatisierung der Telekom haben die meisten bemerkt, dass das Telefonieren an sich billiger geworden ist. Das wäre also das 1:0 für die Privatisierung. Weiß man hingegen, wie die Kostensenkung auf dem Rücken massenhaft entlassener MitarbeiterInnen ausgetragen und durch schlechtere Arbeitsbedingungen erreicht wurde, ändert sich das Image der Privatisierung. Dazu kommt, dass der Preiskampf unter den

ÖFFIS, Fahrgemeinschaft oder privater PKW? Wie kommst du jeden Tag zur Arbeit oder zu deiner Ausbildungsstätte? Gibt es ein Stadt-Land-Gefälle? redaktiv befragte Menschen aus einigen Regionen in Oberösterreich:

Christina (19), aus Bad Hall

Wegen meiner Ausbildung zur Behindertenpädagogin fahre ich jeden Tag mit dem Zug, der Straßenbahn und letztendlich mit dem Bus. Ich finde die Fahrten zum Teil sehr unterhaltsam, da meine KollegInnen auch mit den Öffis fahren, jedoch ärgern mich die Verspätungen, weil ich dadurch manchmal meinen Anschlussbus verpasse.


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sie so handeln: es ist ihr Auftrag. Haben sie doch den Auftrag von einem Fonds oder einem Konzern, der das Unternehmen gekauft hat. Sie müssen unter Umständen nicht nur sehr gewinnbringend wirtschaften, sondern in kurzer Zeit hohe Gewinne erzielen – koste es, was es wolle. Schließlich wollen die AktionärInnen und somit EigentümerInnen befriedigt werden. Passt das zu einer so wichtigen Aufgabe wie der Daseinsvorsorge? Darf es Ziel der Wasserversorgung sein, möglichst hohe Gewinne einzufahren? privaten AnbieterInnen zu einer Vernachlässigung der Infrastruktur (Stichwort „leistungsfähiges Netz“) geführt hat. Den Ausgleich zum 1:1 muss die Privatisierung wahrscheinlich zu dem Zeitpunkt einstecken, bei dem klar wird, dass den privaten AnbieterInnen die Versorgung dort weniger wichtig ist, wo wenige KundInnen auf eine große Fläche verstreut sind. Damit lässt die Versorgungsqualität in kleinen Gemeinden „weg vom Schuss“ oft zu wünschen übrig. Insgesamt wird die Privatisierung im Telekomsektor zwar als gelungen angesehen und dient als Musterbeispiel in der Argumentation für weitere Privatisierungen, die wesentlichen Probleme wurden aber schon weiter oben ausgeführt.

Schnelle Kohle statt langes Warten auf Gewinne Wäre ich Unternehmer, könnte ich mich damit abfinden, dass das Hauptziel meiner Tätigkeit das gewinnbringende Wirtschaften ist. Das ist logisch und liegt in der Natur der neoliberalen Strategie. Niemand würde ernsthaft UnternehmerInnen vorwerfen können, dass

Markus (22) aus Kremsmünster

Mein Arbeitsplatz liegt fast vor meiner Haustür und deshalb bin ich meistens zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs. Und wenn ich mal weiter weg muss, benütze ich meistens das Auto. Damit bin ich viel schneller am Ziel und es für mich bequemer als wenn ich mit den Öffis fahren würde.

Die eiserne Lady zeigte es allen Margaret Thatcher stellt sich 1989 schon die Frage, wer die Versorgung mit öffentlichen Gütern bestmöglich sicherstellt. Sie hat sich für ein privates Unternehmen entschieden, als es um die Wasserversorgung von London ging. Ihre Hoffnungen waren nachvollziehbar: Private würden Geld bringen, dieses in das Wassernetz der Stadt investieren und so die Wasserversorgung sichern. Die Stadt selbst wurde damit von der Aufgabe als Unternehmerin aufzutreten befreit und alles schien zu laufen. Jedoch wurde ein großer Denkfehler begangen: Die Firma Thames Water hatte so funktioniert, wie so viele andere Unternehmen eben auch: Die Firma stand im Eigentum eines US-amerikanischen Fonds und Londoner Banken, die jährlich satte Gewinne (zweistellige Renditen) erwarteten. Die Firma erhöhte daraufhin die Wasserpreise und konnte das so geforderte Unterneh-

Bilge (21), aus Perg

Da ich fast jeden Tag zwischen Perg und der Uni in Linz hin und her pendle, bin ich auf die Öffis angewiesen. Meistens fahre ich mit dem Zug oder mit dem Bus. Das Gute daran ist, dass ich unterwegs ein wenig entspannen oder mich auf die Kurse vorbereiten kann. Was mir nicht so gefällt sind die langen Fahrzeiten und die ständigen Verspätungen.


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mensziel erreichen. Die Londoner „Upperclass“ störte das kaum, während die Teuerungen für EinwohnerInnen mit geringem Einkommen eine zusätzliche finanzielle Belastung darstellten. Es grenzt vermutlich an Naivität zu glauben, ein US-amerikanischer Fonds würde hauptsächlich deshalb in Großbritannien investieren, um den Menschen zu einer günstigeren Wasserversorgung zu verhelfen. Jahre später kaufte der deutsche Konzern RWE die Firma Thames Water in der Hoffnung, ähnliche Gewinne erzielen zu können. Die Motivation, in das mittlerweile immer maroder gewordene Wasserleitungsnetz zu investieren, war praktisch nicht vorhanden. Erst durch das Einschreiten der Behörden konnte die Firma dazu verpflichtet werden, einen Teil der Profite in die Instandhaltung des Netzes zu investieren.

Ein dauerhaftes Angebot setzt voraus, dass auch längerfristig investiert wird. In der schnelllebigen Wirtschaftswelt steht das nicht im Vordergrund: AktionärInnen und Fonds wollen für ihr Geld Gewinne sehen. Im Gegensatz dazu haben die Gemeinden und Städte die Interessen der BewohnerInnen im Auge: Sie werden daran gemessen, wie zufrieden diese mit der Gemeinde bzw. Stadt sind. Verstärkt wird dieser Umstand durch regelmäßige Wahlen. Somit dient die politische Verantwortung auch als Druckmittel. Fazit in Anlehnung an die Headline (mit einem Augenzwinkern): Die Demokratie wärmt uns am Besten. :: Christian Jedinger

Erfahrungen, von denen wir lernen können? Diese und viele andere Erfahrungen z.B. bei der Privatisierung des öffentlichen Personenverkehrs oder der Stromversorgung zeigen, dass Unternehmen anders funktionieren, als sich das die Allgemeinheit bei Leistungen der Daseinsvorsorge erwartet. Gerade weil es sich um Leistungen handelt, die zur Grundversorgung gehören, muss sichergestellt sein, dass diese :: dauerhaft :: zu einem leistbaren Tarif und :: zu einer guten Qualität angeboten werden.

Zahlen, Fakten, Infos Strombezug in OÖ

Factbox:

Bildnachweis: http://www.becosy.de/wellnesser/images/Wasser-%20photocasez68um7esd8sy_1.jpg

Große Stromanbieter in OÖ: Energie AG Oberösterreich, LINZ AG Inland-Stromverbrauch: aktuell ca. 63.000 GWh pro Jahr Stromverbrauch pro Haushalt Einfamilienhaus: ca. 3.500 KWh pro Jahr Wohnung: ca. 2.200 KWh pro Jahr Woher kommt der Strom in OÖ? :: Wasserkraftmix der Energie AG (Wasserkraft: 93,7 %, Wind-Ener- gie: 2,8 %, Biomasse fest: 2,7 %, Sonstige Ökoenergie: 0,8 %)

::

Regionalstrom der LINZ AG (Wasserkraft: 7 %, Windenergie: 1 % Biomasse fest: 1 %, Biomasse gasförmig: 0,9 %, Biomasse flüs- sig: 0,1 %, Erdgas: 90 %)

Strombezug: Grundsätzlich von jedem Anbieter möglich Strom-Liberalisierung: Vertrieb und Netzbetrieb müssen nun getrennt sein. Teile der Lieferkette unterliegen dem freien Wettbewerb. Die Entgelte für die Nutzung der Netze sind staatlich reguliert (E-Control).


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Energie AG - ein Vorzeigeunternehmen Die Energie AG Oberösterreich (früher OKA) ist ein regionales Infrastrukturunternehmen. Es ist hauptsächlich in Oberösterreich und dem steirischen Salzkammergut tätig, aber auch in angrenzenden Regionen in Österreich, Deutschland und Tschechien. Das Aktienkapital von 60 Millionen Euro wird zu 93,75 % vom Land Oberösterreich und zu 6,25 % von der LINZ AG gehalten. Der Jahresumsatz beträgt etwa 1.095 Millionen Euro (Geschäftsjahr 2005/06). Im Jahr 2006 hatte das Unternehmen 4.790 MitarbeiterInnen.

reichische Landesbudget. Nun wollen aber ÖVP und Grüne die Energie AG an die Börse bringen. Die Argumentation begründet sich mit einer noch höheren Wirtschaftlichkeit und somit einer Kostenreduktion für KundInnen als EndverbraucherInnen am Markt. Dabei übersehen sie allerdings, dass mit einem Eigentümerwechsel plötzlich nicht mehr Ziele wie Versorgungssicherheit, Arbeitsplatzsicherheit und höchste Qualität im Vordergrund stehen, sondern lediglich die Gewinninteressen der AktionärInnen auf den Kapitalmärkten.

Die Energie AG gilt als Vorzeigeunternehmen der oberösterreichischen Wirtschaft. Es liefert vorbildliche Ergebnisse und bringt somit hohe Dividenden für das oberöster-

Die Konsequenz wäre eine Neuausrichtung der Unternehmensstrategie: Um die geforderten Dividenden der AktionärInnen zu erfüllen, müssen Einsparungen und Umstruk-

turierungen vorgenommen werden. Arbeitsplätze stehen am Spiel, die Versorgungssicherheit steht nicht mehr an oberster Stelle und die angebotenen Dienstleistungen – allen voran Strom und Wasser – würden teurer. Der europäische Trend geht allerdings dahin, dass bereits privatisierte Unternehmen der Daseinsvorsorge, die Dienstleistungen von allgemeinem Interesse erbringen, wieder verstaatlicht werden. Dies erfolgt aufgrund der Einsicht, dass die allgemeinen Interessen der Bevölkerung (Versorgungssicherheit, hoher Qualitätsanspruch etc.) einfach von einem öffentlichen Eigentümer besser erfüllt und kostengünstiger erbracht werden als von einem privaten. ::Philip Rafalt

PAZE Jugendplattform für allgemeine und zukunftsichernde Energieversorgung PAZE wurde vor kurzem gegründet und setzt sich für eine allgemeine und zukunftssichernde Energieversorgung in Oberösterreich ein. Die TeilnehmerInnen fordern einen nachhaltigen Umgang mit den bestehenden Ressourcen und ao eine faire Ausgangssituation für kommen-

Kurz und Gut: Paze

de Generationen.


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Politlexikon

Privatisierung Privatisierung ist die Umwandlung von öffentlichem Eigentum (oder Verantwortung) in privates Eigentum (oder Verantwortung). Dabei ist zwischen den verschiedenen Arten von Privatisierung zu unterscheiden: 1. Die formelle Privatisierung oder Organisationsprivatisierung: Die Umwandlung eines Unternehmens mit öffentlich-rechtlicher in ein Unternehmen mit privatrechtlicher Rechtsform. 2. Die echte bzw. materielle Privatisierung: Die Umwandlung von staatlichem Eigentum in privates Eigentum, zB durch den Verkauf eines staatlichen Unternehmens an private Investoren. 3. Die funktionale Privatisierung: Die Übertragung von Aufgaben, die vorher von staatlichen Einrichtungen erfüllt wurden, auf private Unternehmen.

In der Praxis werden die verschiedenen Arten oft kombiniert oder nacheinander ausgeführt. Gerade in den 80er und 90er Jahren wurden in Österreich, auf Grund eines politischen Paradigmenwechsels, zahlreiche Unternehmen privatisiert oder teilprivatisiert. Die ÖIAG (Österreichische Industrieholding AG) wurde als Organisation gegründet, um die Unternehmen in Staatsbesitz zu verkaufen. Nicht nur Unternehmen wurden und werden verkauft, auch der Zukauf von Dienstleistungen kann als Privatisierung verstanden werden. Gerade im sozialen Bereich werden zahlreiche Dienstleistungen von privaten Vereinen und Unternehmen erbracht und die öffentliche Hand finanziert diese. Damit

PAZE versteht sich als Plattform, in der zahlreiche Jugendorganisationen wie beispielsweise der VSSTÖ, Junge MigrantInnen, AKS, SJ, JG, Naturfreunde, Kinderfreunde vertreten sind. Das Ziel von PAZE ist es, „die 100%-ige Grundversorgung durch die öffentliche Hand für unsere zukünftigen Generationen zu garantieren“. Damit tritt diese Plattform gegen den Ausverkauf der öffentlichen Unternehmen und somit gegen den Verkauf der Energie AG ein. LAbg. Jasmine Chansri, Mitinitiatorin dieser Plattform, fordert: „Unsere Zukunft darf nicht ausverkauft werden, damit Budgetlöcher gestopft werden. PAZE soll dies verhindern!“ Um dieses ehrgeizige Vorhaben auf breiter Ebene anzugehen, ist PAZE Mitglied der bereits bestehenden überparteilichen Plattform „BürgerInnen gegen Ausverkauf“.

war einem weiteren Paradigmenwechsel genüge getan: die Verwaltung radikal zu beschneiden. Dieses System wird als „Gewährleistungsstaat“ verstanden. Dem gilt es entgegen zu setzen, dass öffentliches Eigentum allen BürgerInnen gehört und daher ein Verkauf von der österreichischen Bevölkerung legitimiert sein sollte (siehe Bürgerbefragung beim Verkauf der Energie AG in Oberösterreich). ::Gregor Kratochwill

Besonders wichtig ist es den beiden Initiatorinnen, LAbg. Jasmine Chansri und Elvira Pöschko, der Bevölkerung eine zukunftsichernde Grundversorgung zu garantieren. Somit soll für künftige Generationen eine faire Ausgangsposition garantiert werden. Jeder Oberösterreicher und jede Oberösterreicherin soll so einen leistbaren und qualitativ hochwertigen Zugang zur notwendigen Infrastruktur haben. Genau so sehen es auch die AktivistInnen der Junge Generation OÖ: „Die Energie AG Oberösterreich darf keinen wilden Börsenspekulationen oder anderen hewinn-maximierenden Interessen ausgesetzt werden! […] Gerade wir Jungen erwarten uns von einem Unternehmen der Daseinsvorsorge nachhaltiges Wirtschaften, maximale Versorgungssicherheit und leistbare Dienstleistungen.“:: Barbara Lang


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wohnen

feministische Ökonomie? Die Auswirkungen der Privatisierungen betreffen vor allem das soziokulturelle Umfeld der Individuen. Jedoch sind vor allem Frauen die Verliererinnen in der Welt der Privatisierung und Gewinnmaximierung, da sie sich oft in atypischen Arbeitsverhältnissen wie Teilzeitarbeit, geringfügige und befristete Beschäftigungen befinden. Privatisierung bedeutet, die bis dato staatlichen Aktivitäten in den marktwirtschaftlich dominierten Bereich auszulagern. Damit wurden die Idee des Staates und auch seine Aufgaben verengt. Unweigerlich zieht das eine Redefinierung der Sphäre des Politischen mit sich. Vieles entzieht sich damit dem Verhandel- und Kontrollierbaren. Deregulierung der Ökonomie Deregulierung und Reduktion staatlicher Regelungen, meistens zum Vorteil von privaten Unternehmen, führen am Arbeitsmarkt zu einer Aufweichung und stellenweise auch zur Abschaffung von Normalarbeitsverhältnissen. Auch die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern leidet darunter und zeigt eine Spaltung in einen männlich dominierten Kernarbeitsmarkt und in einen ins Abseits geschobenen Arbeitsmarkt für Frauen. Dieser zeichnet sich durch atypische Arbeitsverhältnisse wie Teilzeitarbeit, geringfügige und befristete Beschäftigungen, Scheinselbständigkeit, niedrige Arbeitsplatzsicherheit, niedrige Löhne, fehlende Aufstiegschancen, schlechte Arbeitsbedingungen und mangelnde Sicherheit aus. Darüber hinaus wird es durch Deregulierung zunehmend schwieriger, Gleichstellungs- und Lohngleichheits-

förderungen zu fordern und deren Durchsetzung zu überwachen. Schwarzarbeit und Armut Nicht zu übersehen ist auch die Tatsache, dass Frauenerwerbsarbeit verstärkt in den informellen Sektor, also in die Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit, gedrängt wird. Schätzungen gehen davon aus, dass die Hälfte aller berufstätigen Frauen in diesem Bereich zusätzlich tätig ist. Dazu zählt vor allem Hausarbeit, Betreuung und Pflege. Nur 5.000 Personen waren 2000 offiziell als in Privathaushalten beschäftigt registriert – davon 92 % Frauen. Geschätzt wird die Zahl an Haushaltshilfen jedoch auf rund 160.000 Personen, in der Mehrzahl Migrantinnen mit überwiegend 5 bis 10 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit. Diese damit einhergehende fehlende Absicherung (Pensionsbeitrag, Krankenversicherung, etc.) verstärkt das ökonomische Ungleichgewicht der Geschlechter. Dieses kann vom geschwächten Sozialsystem nicht mehr in der notwendigen Form abgefedert werden. Es kommt somit zu einer „Femininisierung der Armut“. Diese soziale Polarisierung, wie sie seit Jahren in Großbritannien, Kanada und den USA zu beobachten ist, hat langfristig gravierende

Auswirkungen. Derzeit gelten in Österreich (Stand 1999) nur 9 % der Männer, aber 13 % der Frauen als akut armutsgefährdet. Diese Zahlen werden jedoch stark ansteigen. Privatisierung öffentlichen Eigentums Die Privatisierung hat jedoch nicht nur Auswirkungen auf die Bevölkerung, auch der öffentliche Sektor ist davon betroffen. Aktuelles Beispiel in Oberösterreich ist der geplante Verkauf der Energie AG, obwohl bekannt ist, dass der Verkauf von öffentlichem Eigentum zu einer Verschlechterung des Angebots führt. Meist kommt es zu einer Konzentration der Anteile bei Versicherungen, Investment-Fonds oder Banken. Frauen profitieren auch im Bereich der Kapitalanlagemöglichkeiten weniger als ihre männlichen Kollegen. Diese sind meist in Männerbünden organisiert, in denen sie sich gegenseitig zu gut bezahlte Jobs verhelfen. Auch fehlt Frauen oftmals das notwendige Finanzvermögen um Anlageoptionen wie Fonds oder Aktien nutzen zu können. Hiermit wird klar, dass noch ein langer Weg zur Gleichberechtung vor den Frauen liegt. Gilt nur zu Hoffen, dass es keine zu starken Rückschritte gibt. :: Paulina Wessely


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internet spaltet die gesllschaft

Die Freiheit, die wir meinen ländliche Regionen betroffen. Hier wird noch immer via ISDN oder der normalen Telefonleitung gesurft.

In der vernetzten Welt von heute hat jedeR die Möglichkeit Informationen über das Internet zu beziehen, vorausgesetzt man verfügt über einen Internetzugang. In Österreich besitzen 71% der Haushalte einen Computer, 60% der gesamten Haushalte sind mit dem Internet verbunden oder anders ausgedrückt: 6 von 10 Haushalten nutzen derzeit die Informationsquelle Internet.

Die digitale Spaltung Es ergibt sich somit eine Spaltung (im Englischen auch digital divide genannt) in Menschen mit und in die ohne Internetzugang. Das hat mehrere Ursachen. Zum einen ist die Nutzung der digitalen Medien sehr stark altersabhängig und zum anderen spielt die persönliche Befähigung eine große Rolle, wie zum Beispiel ob jemand mit einem Computer arbeiten kann oder nicht. Auch hat Grad der Ausbildung spielt neben der Verfügbarkeit der entsprechenden Infrastruktur Einfluß. Heute kann man bereits von Ausgrenzung sprechen, wenn kein Breitbandanschluss in einer Region vorhanden ist. Auch in Österreich sind von diesem Ausschluss noch immer - trotz ständiger Erweiterungen der Infrastruktur - viele

Auswirkungen der Kluft Der Zugang zum Internet ist in den bildungsferneren Schichten der Bevölkerung niedriger. Dies verstärkt somit den ungleichen Wissenszugang innerhalb der Gesellschaft. In der sogenannten Internetgeneration, jener Generation die mit dem Internet aufgewachsen ist, ist es für den Großteil völlig normal, Informationen über das Internet zu beziehen. Doch auch hier gibt es bereits eine Kluft, da nicht alle über die technischen bzw. oftmals nicht über die sprachlichen Voraussetzungen (Englisch etc.) verfügen. Somit sind eine Reihe von Informationsquellen einfach unzugänglich. Anders sieht dies bei den PensionistInnen aus. Hier hindert oftmals die mangelnde Erfahrung und Praxis vor dem „Surfen im Netz“. In dieser Generation ist die Arbeit am Computer eher selten und somit ist der Einstieg in die vernetzte Welt umso schwerer. Mögliche MaSSnahmen Als mögliche Maßnahmen zur Überwindung des digital divides gibt es bereits einige Ansätze. Zum einen muss für alle BürgerInnen ein Breitbandanschluss zur Verfügung stehen. Andererseits ist es auch notwendig, dass alle Haushalte über einen Computer verfügen. Das stellt für einige eine hohe finanzielle Hürde dar. Mögliche finanzielle Unerstützungen seitens des Staates könnten hier Abhilfe schaffen. Ebenso wichtig ist es dann auch entsprechende Computerschulungen anzubieten, die auf die Bedürfnisse der jeweiligen Bevölkerungsgruppen zugeschnitten sind. :: Stefan Gärber


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JG Haibach Die Junge Generation Oberösterreich ist in zahlreichen Orts- und Bezirksgruppen organisiert. Eine sehr engagierte und aktive Ortsgruppe, die JG Haibach, möchte sich im Folgenden näher vorstellen. Die Ortsgruppe Haibach wurde 2002 wiederbelebt und zählt derzeit ca. 15 aktive Mitglieder. Natürlich stellt sich hierbei sofort die Frage, wie all diese aktiven Mitglieder zueinander gefunden haben. Bei uns war dies relativ einfach: gekannt hatten wir uns schon vorher - in einem so kleinen Ort wie Haibach kennen sich die Jugendlichen untereinander. Die tatsächliche Gründung ist auf eine Initiative der SPÖ Haibach, unter dem damaligen Obmann Daniel Brandstätter, zurückzuführen. Anfangs nur mit drei Mitgliedern entwickelte sich schnell ein Stamm von ca. 10 - 15 Personen. Wahre Freundschaften Durch die Arbeit in der JG hat sich eine Gruppe gebildet, die auch abseits der JG-Aktivitäten sehr viel miteinander unternimmt. Was uns verbindet ist somit nicht nur unser politisches Engagement, sondern auch unsere Freundschaften. Dies trägt natürlich auch zum Erfolg bei.

Was macht die Ortgruppe Haibach? Bei unseren Aktivitäten hat sich in den letzten Jahren doch der eine oder andere Fixpunkt angesammelt. Nachstehend eine kurze Auflistung: Punsch für einen guten Zweck Seit 2004 veranstalten wir zu Jahresbeginn einen dreitägigen Punschstand beim Gasthaus Weißinger. Hinzu kommt die schon traditionelle Fackelwanderung zum Punschstand. Der Erlös daraus wird gespendet. Gesammelt wird beispielsweise für die Anschaffung eines

Unser Ziel war und ist es für die Haibacher Bevölkerung attraktive Veranstaltungen, vor allem für Kinder und Jugendliche, zu organisieren. Damit geht einher, der in den Landgemeinden traditionell starken JVP Paroli zu bieten. Weiters ist die JG auch für die SPÖ „überlebenswichtig“ um wieder neue (vor allem jüngere) Mitglieder zu bekommen. Gewinnbringende Kooperationen Die Kooperation mit der Ortspartei funktioniert unter diesen Vorzeichen sehr gut. Ohne die gute Unterstützung dieser würde es in Haibach mit Sicherheit keine so aktive JG geben. Die Ortspartei unterstützt uns bei all unseren Veranstaltungen vor allem durch „Manpower“. Im Gegenzug unterstützen wir sie bei ihren Veranstaltungen – eine Kooperation, die ein Gewinn für beide Seiten ist.

JG-Haibach bei der Schwimmmeisterschaft 2006


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Samstag zählten wir ca. 400 Personen, die bis in die Morgenstunden ausgelassen feierten. Am Sonntag platzte das Zelt aus allen Nähten und wir mussten die letzten Reserven an Biertischen aufstellen, um Platz für unsere zahlreichen Gäste zu schaffen, vor allem auch für die zahlreichen Wanderer, die aus dem ganzen Land nach Haibach kamen. Bewegung für die Kleinen Für die bewegungsfreudigen Kinder bei uns im Ort gibt es zwei Events. Zum einen die Kinderolympiade als Abschluss des Schuljahres, wo es sich in den Disziplinen Hindernislauf, 60m Lauf, Weitsprung und Weitwurf zu messen gilt. Zudem gastierten die Kinderfreunde mit einem Megamobil. Zum anderen gibt es ein alljährliches Schwimmturnier zum Abschluss des Kalenderjahres im Dezember.

Vorsitzteam bei der Übergabe eines Gutscheins für die Volksschule Haibach, um diese bei der Anschaffung eines Computers zu unterstützen. Treppenliftes für Stefan, ein Junge mit besonderen Bedürfnissen bei uns im Ort. Oder auch für die Volksschule Haibach zur Anschaffung von PCs. Auch für das in der Nähe gelegene Behindertenwohnhaus des Institutes Hartheim in Landshaag gab es schon eine umfassende Geldspende. Im Schnitt handelt es sich dabei um Beträge zwischen 600 und 900 Euro. Die Resonanz für diese Aktionen im Ort ist extrem groß. Gerade auf lokaler Ebene ist direkte Hilfe ein sehr effektives Mittel um den Menschen zu zeigen, dass wir nicht nur zum Party machen hier sind.

Ich hoffe ich konnte euch einen guten Einblick in die Aktivitäten der Jungen Generation Haibach bieten und sage im Namen der AktivistInnen dankeschön. Ein herzliches Freundschaft euer Jürgen Baumann

Unterhaltung für die Jugend Mit einer Disco zur Faschingszeit, die jährlich unter einem bestimmten Motto steht (2006 Black & White Party, 2007 war das Motto La Boum die Fete „Die Hits der 70er, 80er und 90er“) und dem alljährlichen Oktoberfest kommt natürlich das Angebot an die Zielgruppe der jungen Erwachsenen nicht zu kurz. Besonders unser Oktoberfest wurde heuer schon zum vierten Mal ausgetragen. Durch die Vereinigung von Oktoberfest und Landeswandertag der Bauern war es die größte Veranstaltung, die die JG Haibach bis jetzt auf die Beine gestellt hat. Bei der Disco am

Die absolut beste Stimmung beim Frühschoppen nach dem berühmt berüchtigten Oktoberfest der JG-Haibach.


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Daseinsvorsorge: keine Selbstveständlichkeit Unter Daseinsvorsorge versteht man die allgemeine Zugänglichkeit zu Bedingungen eines menschenwürdigen Lebens. Dies sind Leistungen, die nachhaltig und verantwortungsbewusst öffentlich zu erbringen sein

Tülay Tuncel Gesundheits- und Bildungssysteme dieser Staaten geschwächt oder sogar total zerstört. Sogar das Wasser befindet sich im Fokus der Konzerne und der WTO. Fehlende Verantwortung

sollten. Aufgrund der Nicht-Existenz dieser Vorsorge verlassen weltweit Millionen von Menschen ihre Heimat. Die „Heimat“ wird aus unterschiedlichsten Gründen verlassen. Die Grundlage dieser schwierigen Entscheidung ist oftmals wirtschaftlich, politisch oder ökologisch motiviert. „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“, sagte ein Flüchtling, als er gefragt wurde, warum er illegal eingereist ist.

Solange reichere Staaten aufgrund des Wirtschaftsprinzips der Gewinnmaximierung die Bevölkerung der ärmeren Länder bzw. deren staatliche Strukturen und somit den Wohlstand ausbeuten, werden diese Menschen sich immer auf die Suche nach „einem besseren Leben“ machen und in andere Länder flüchten. In der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen im Jahre 2000 wurde das Ziel formuliert, die extreme Armut und den extremen Hunger (dazu zählen Menschen, die mit weniger als einem Dollar pro Tag überleben müssen) bis 2015 zu halbieren und allen Kindern eine Grundschulausbildung zu ermöglichen.

Der globale Zusammenhang Zuwanderung als Vorteil Für die instabile Situation vieler unterentwickelter Länder ist auch die Weltwirtschaft, in denen vor allem die Industrieländer starken Einfluss haben, verantwortlich. Es findet weltweit eine Umverteilung von den armen zu den reichen Ländern statt. Jede Kreditvergabe an Entwicklungsländer seitens des IWF und der Weltbank ist an Bedingungen (die sogenannten Strukturanpassungsprogramme) gekoppelt, wie die Liberalisierung des Warenverkehrs und der Dienstleistungen, also auch öffentlicher Dienstleistungen wie Gesundheit oder Bildung, verbunden. Aufgrund der Liberalisierung der Märkte bieten reiche ausländische Unternehmen ihre Produkte in den Entwicklungsländern billiger an, was letztendlich zur Vernichtung der örtlichen HerstellerInnen führt und zugleich die Arbeitslosigkeit und das Sozialsystem dieser Länder destabilisiert. Durch diese Politik von IWF und Weltbank werden die Sozial-,

Gut ausgebildete Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern sind die Zukunft der EU. Die EUKommission hat mit dem Vorschlag der „blue-card“ EU-weit für sehr viel Diskussion und Kritik gesorgt. Die „blue-card“ sollte gut ausgebildete Fachkräfte nach Europa locken und den USA und Kanada Konkurrenz machen. Jedoch haben ca. 90% der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, keine Ausbildung (Ausschluss vom Bildungssystem des Heimatlandes). Fazit, nur aufgrund einer wirtschaftlichen Dynamik in den Industrienationen oder aus demographischen Entwicklungen heraus, ist die Zunahme der Bevölkerung erwünscht. Dann werden neue Quoten bzw. Richtlinien befürwortet, wie auch die aktuelle „blue card“-Diskussion. Asyl hingegen bekommen nur diejenigen, die einen politischen Fluchtgrund nachweisen können. Sogar Bertold Brecht meinte: Nur wer im Wohlstand lebt, lebt angenehm.


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Komm ZuMir Einzigartig in der Geschichte der oberösterreichischen Jungen Generation ist die neu gegründete Arbeitsgruppe ZuMir – Zukunft Migration, die sich besonders als politische Interessensvertretung der jungen erwachsenen MigrantInnen unter 38 Jahren versteht.

Die Probleme der MigrantInnen sind ein wesentlicher Bestandteil von Migrationsdebatten. Jedoch gibt es wenige Studien darüber, wie vor allem junge MigrantInnen in Österreich leben bzw. inwieweit es hier noch „Integrationsbedarf“ gibt. Politische Aufmerksamkeit haben junge MigrantInnen erhalten als Bilder brennender Autos in den Pariser Vorstädten durch die Medien gegangen sind und sichtbar wurde, dass es in Europa trotz vieler „Integrationsleitbilder“ keine bis wenig positive Entwicklungen gibt. Leider sind die Probleme von heute das Resultat der Probleme der letzten Jahre. Soziale Barrieren Schwerwiegende Barrieren gibt es im Bildungswesen, am Arbeitsmarkt und auch bei der Freizeitgestaltung. Ein verschwindend geringer Anteil von MigrantInnen schafft es bis zur Matura bzw. zu einem Universitätsabschluss. Der Grund dafür ist nicht die ethnische Herkunft, sondern der soziale Status der Eltern. Unser Schulsystem benachteiligt sehr stark ArbeitnehmerInnenkinder und setzt mit der sehr frühen Entscheidung für eine bestimmte Schullaufbahn ernstzunehmende Hürden. Auch am Arbeitsmarkt werden vor allem bei der Lehrstellenvergabe österreichische BewerberInnen bevorzugt, da junge MigrantInnen als weniger qualifiziert wahrgenommen werden. Auch Angst und Verunsicherung - verstärkt durch einige Medien in Österreich - sowie Unwissenheit über andere Kulturen spielen eine wesentliche Rolle.

Lokalverbot aufgrund der Hautfarbe Nicht nur in diesen beiden Bereichen, sondern vor allem in der Freizeitgestaltung werden junge Menschen mit Migrationshintergrund offen rassistisch diskriminiert. Die meisten Diskotheken in Oberösterreich lassen ausländisch aussehende Menschen nicht in ihre Lokale, wie beispielsweise kürzlich ein Fall aus einem Linzer In-Lokal in Linz bekannt wurde. ZuMir möchte gerade diese Probleme aufzeigen und - anhand von Projekten, Kampagnen und inhaltlichen Auseinandersetzungen mit politisch verantwortlichen Personen auf verschiedensten Ebenen - sensibilisieren und somit die positive Integration fördern. ZuMir will junge MigrantInnen ermutigen ihre Bedürfnisse aufzuzeigen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. ZuMir lädt junge Menschen mit Migrationshintergrund sowie ÖsterreicherInnen, die sich zu den sozialdemokratischen Grundwerten bekennen ein, aktiv mitzuarbeiten und die Zukunft der Migration in Oberösterreich und darüber hinaus gesellschaftspolitisch mitzugestalten. ZuMir erreichst du unter folgender E-Mail Adresse: zumir@jg-ooe.at.


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ökonomie der moderne

NEOLIBERALE WELT Gabriele Michalitsch schrieb einen Beitrag zur vorherrschenden ökonomischen Theorie: „Die neoliberale Domestizierung des Subjekts - Von den Leidenschaften zum Kalkül“. Angebot und Nachfrage auf den Weltmärkten, absolute Konkurenz und keineR schreit auf und sagt: „So nicht“!

Mit dem „Eisernen Vorhang“ fiel auch eine mächtige Barriere des Weltmarktes. Ausgebaute Verkehrswege, niedrige Transportkosten und vor allem die neuen Kommunikationstechnologien ließen räumliche Distanzen schrumpfen. Längst haben sich die Finanzmärkte zu einem einzigen großen Komplex vernetzt und die Liberalisierung der Märkte mündete in eine Weltökonomie. Nach dem Ende der Systemkonkurrenz (Marktwirtschaft versus Planwirtschaft, letzere war in den kommunistischen Staaten üblich) wurde die Entdemokratisierung mehr und mehr zu einem wichtigen Bestandteil der neoliberalen Strategie. Ökonomischer Raum und staatliches Hoheitsgebiet klafften zunehmend auseinander.

schiebung. Die wahren AkteurInnen auf internationaler Ebene sind heute die Weltkonzerne.

Ordnung der besonderen Art

Gefährliche Strategien

Die neoliberale Ordnung bedeutet ein Entwicklungsstadium des Kapitalismus, in dem an Stelle öffentlicher Unternehmen transnationale Konzerne eine entscheidende Kraft in der Weltwirtschaft darstellen. Das Interesse an Schutz gegen andere Nationalstaaten schwindet, offene Grenzen werden zur Voraussetzung der Disposition von Waren über Staatsgrenzen hinweg. Die Schwächung des Nationalstaates war somit eine Folge dieser Machtver-

Entstaatlichung und Entpolitisierung stellen Strategien der Privatisierung dar, mit der Aufgabenbereiche oder Problemlagen der öffentlichen Verantwortung und Zuständigkeit entzogen werden. So werden staatliche Regeln zu Gunsten der freien Marktkräfte reduziert öffentliche Un-

Mit dem Rückzug des Staates und der Reduktion des öffentlichen Sektors übernimmt nun der Markt mehr und mehr auch die Verteilung der Einkommen. Ein Paradoxon ist, dass die Sozialpolitik verstärkt auf Unternehmergeist und individuelle Verantwortung setzt. Damit einher geht eine soziale Spaltung der Gesellschaft, die sehr stark vom Elternhaus geprägt ist. Auch die Veränderung der Zugangsmöglichkeiten zu politischen Entscheidungszentren bereitet dem Abbau der Sozialstaatlichkeit den Weg.

ternehmen und Dienste privatisiert und Bereiche öffentlicher Verantwortung der privaten Lösungskompetenz übertragen. Es kommt also zur Verschiebung des Verhältnisses von Privatem und Öffentlichem. Unter dem ideellen Schirm persönlicher Freiheit und Autonomie wird das Private zum Ort individueller Lebensentscheidungen. Das Individuum begreift Öffentlichkeit nur noch als überdimensionale Projektionsfläche, auf die eigene Sehnsüchte und Ängste projiziert werden. :: Paulina Wessely


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Horrorskop Lieber privat als vom staat? Ein Horror: Kilometerlange Menschenschlangen vor den Gemeindeämtern. Ihr Ziel ist jedoch nicht, ihre Unterschrift für die Bürgerbefragung gegen den Verkauf der Energie AG abzugeben, wie es in den letzten Monaten an oberösterreichischen Gemeindeämtern möglich war, nein, sie stehen an, um einen Antrag auf Wasserversorgung zu stellen. Seit dem Börsegang wurde die Energie AG sukzessive verkauft und die ausländischen InvestorInnen folgten dem Diktat des Kapitals. ArbeiterInnen wurden rationalisiert, das Wasser von einer Selbstverständlichkeit zu einem Privileg. Die Wasserqualität sank aufgrund von massiven Einsparungen, die unter dem Deckmantel der Gewinnmaximierung vorgesehen wurden. Die Wirtschaftslobby erwirkte weiters ein Verbot der Wasserentnahme aus öffentlichen Gewässern, was die Bevölkerung auf die Barrikaden trieb. Im Jahr 2015 brachen die ersten Kriege um das Wasser aus. Die Politik war ratlos, auch wenn sie einige Jahre zuvor vor einer negativen Entwicklung warnte, reichten die Bemühungen der Einsichtigen nicht aus, um diese Katastrophe zu verhindern. Nur eine kleine Gruppe von GewinnerInnen blieb übrig, nämlich diejenigen, die Energie AG-Aktien besitzen und ihr Vermögen auf Kosten der Armen vermehren konnten.

Interview: LH-Stv. DI Erich Haider Landeshauptmann-Stellvertreter DI Erich Haider ist in der Landesregierung unter anderem zuständig für die Agenden: Verkehr, Natur- und Landschaftsschutz und für das Bildungskonto. Nach dem Realgymnasium studierte er Informatik an der Johannes Kepler Universität und war nebenbei in der Jungen Generation aktiv. DI Erich Haider setzte sich von Beginn an gegen den Verkauf der Energie AG ein. Im Interview mit redaktiv-Journalist Andreas Stadlmayr sprach er offen über seine Argumente gegen die Teilprivatisierung und welche Absichten der schwarz-grünen Landesregierung er wirklich vermutet.

Redaktiv: Wie stehen Sie grundsätzlich zu erneuerbarer Energie? Haider: Absolut positiv. Ich habe mich im Rahmen der Regierungsverhandlungen mit Umweltminister Pröll unter anderem für eine Steigerung der alternativen Energieformen stark gemacht. Die Regierung hat einen Energie- und Klimaschutzfonds geschaffen und entsprechend dotiert, um die technologische Entwicklung in diesen Bereichen ausreichend zu fördern. Die Energieeffizienz Landeshauptmannstellvertreter DI Erich Haider


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Utopie soll erhöht und alternative Energieformen verstärkt genutzt werden.

Beispiel die E.ON haben bereits ihr Interesse an Anteilen der Energie AG angemeldet.

Redaktiv: Welche Energie bekommen wir gelieftert?

Redaktiv: Welche Grundversorgungsmittel werden beim Verkauf des Energiekonzerns betroffen sein?

Haider: Der Strom, der von der Energie AG geliefert wird, kommt zu mehr als 40% aus Wasserkraft und erneuerbarer Energie.

Andreas Stadlmayr im Gespräch mit LH-Stv. DI Erich Haider

Redaktiv: Haben Sie beim Bau Ihres Hauses auf den sparsamen Umgang mit Energie geachtet? Haider: Unser Haus verfügt zur Gänze über eine spezielle Wärmedämmung, geheizt wird mit umweltfreundlichem Erdgas. Redaktiv: In Österreich gibt es viele AtomstromgegnerInnen. Zählen Sie sich auch dazu? Haider: Natürlich, ich war bereits gegen das geplante Atomkraftwerk Zwentendorf aktiv. Ohne diese Volksabstimmung wäre das „Aus“ für die Atomenergie in Österreich nicht möglich gewesen. Hier wollen wir eine offensive Anti-Atom-Politik auf europäischer Ebene vorantreiben. Redakiv: Welche Gefahren lauern in Bezug auf Atomstrom bei der Privatisierung der Energie AG? Haider: Die Gefahr, dass wir, nachdem Zwentendorf verhindert wurde, Atomstrom nun über die Hintertür ins Haus bekommen. Ausländische Atomstromkonzerne wie zum

Haider: Das Wasser, die Versorgung mit Strom, aber auch die Abfallversorgung und sogar die Tierkörperverwertung in Regau. Redaktiv: Ihr persönliches Gefühl: Wird es zu einer Privatisierung kommen oder wird das Volk über die Zukunft der Energie AG abstimmen dürfen? Haider: Ich bin davon überzeugt, dass die 90.542 Unterschriften, die bis jetzt vorliegen, ausreichen, um die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher dann in einer BürgerInnenbefragung über den Börsegang der Energie AG abstimmen zu lassen. Redaktiv: Herr Landeshauptmann-Stellvertreter die Junge Generation Oberöstereich bedankt sich für Ihre Zeit und vor allem für das aufschlussreiche Interview. Wir wünschen Ihnen noch viel Kraft für die verbleibende Zeit bis Weihnachten. Haider: Danke für das Gespräch. Es war mir eine Freude, mich mit Euch über ein so wichtiges und aktuelles Thema zu unterhalten. Ich wünsche Euch ein erfolgreiches Jahr 2008. Danke!

Sonne, Holz, Wind und Wasser… … sind die Rohstoffe der Zukunft. Erdöl und Erdgas werden in den nächsten 50 Jahren aufgebraucht sein. Der Aufstieg von Ländern wie China oder Indien zu Industrienationen lässt in den nächsten Jahren keine Verbesserung der Situation erwarten. Vor allem der hohe Ölpreis trägt zur Verschlechterung der Umweltbedingungen bei, da Entwicklungsländer auf die vergleichsweise billigere Kohle ausweichen. Diese ist jedoch für die Umwelt noch belastender als das Öl. Langfristig müssen für dieses Problem funktionierende Alternativen geschaffen werden. Wichtig wäre es hier erneuerbare Energiequellen so zu optimieren, dass sie weite Landstriche und Industriegebiete versorgen können. Dazu ist es notwendig in die Forschung und Entwicklung dieser Energiequellen zu investieren. Eine nicht zu unterschätzende Rolle wird die autonome Versorgung der Städte und Gemeinden spielen. Es existieren bereits Orte, die sich durch Wasserkraft, Wind- und Solarenergie selbst versorgen können. Für Belastungsspitzen stehen zusätzlich Biomassekraftwerke zur Verfügung. Große Hoffnungen liegen auch auf der Fusionstechnologie sowie der Energie aus Antimaterie.


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Oberösterreich (er)fahren Viele verschiedene Tarife, dauerndes Umsteigen und verschiedene AnbieterInnen. Ein Horror für NutzerInnen des öffentlichen Verkehrs. In Oberösterreich gibt es eine sehr gute Lösung für einen flächendeckenden Verkehr: den OÖVV (Oberösterreichische Verkehrsverbund). Einheitliche Tarife und Netzkarten verbessern und flexibilisieren unsere „Öffis“ und schaffen ein attraktives Angebot. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel. Die Mobilität des einzelnen Menschen ist zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Jedoch wollen immer mehr Menschen immer weniger dafür zahlen. Man erkennt nicht an, dass die Finanzierung einer solchen flächendeckenden Versorgung auch ihren Preis hat. Entgegenkommen kann man hier den NutzerInnen viel mehr mit einem transparenten und einfach zu nutzenden Angebot.

Das ganze Bundesland ist in Tarifzonen eingeteilt: In 448 Regionalzonen und in die drei Kernzonen Linz, Wels und Steyr. Man fährt so fast immer am Preiswertesten und das oft verwirrende Nebeneinander unterschiedlicher Tarife gehört der Vergangenheit an.

Innovationen im Verkehr

Ein weiteres Service des OÖVV ist der Online-Handy-Fahrplan. Damit kann man schnell, bequem und übersichtlich Fahrplanauskünfte anfordern. Nach Eingabe der Abfahrtsbzw. Ankunftszeit erhält man die optimale Verbindung mit Uhrzeit, Anzahl der Haltestellen und Umstiege. Details dazu findet man auf: http://www.ooevv.at.

Eine oberösterreichische Innovation ist der seit 1995 bestehende Oberösterreichische Verkehrsverbund, kurz OÖVV. Mehr als 40 Verkehrsunternehmen aus ganz Ober­ österreich haben sich zu diesem Verkehrverbund zusammengeschlossen. Die Vorteile sind linienübergreifende Fahrkarten für alle OÖVV-Linien und ein gemeinsamer Tarif aller beteiligten Unternehmen. Die/Der NutzerIn merkt gar nicht in welchem Netz sie/ er sich gerade befindet. Die Fahrt über längere Strecken wird erleichtert und das Pendeln zwischen zwei Städten bzw. Gemeinden vereinfacht. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund funktioniert mit einem Tarifzonenmodell.

„Auf Service fahr ich ab“

Reisetarife Eine Tageskarte kostet im Regionalverkehr, je nach Zonen, zwischen 3,20 Euro und 26,-- Euro und eine Monatskarte zwischen 23,50 Euro bis 214,60 Euro. Die Kernzonenfahrpreise für die drei Statutarstädte betragen für eine Tageskarte 3,20 Euro und für eine Monatskarte 34,80 Euro. Für Lehrlinge, SchülerInnen und StudentInnen gibt es natür-

Gezeichnet von einer Hortgruppe aus Wels, die sich jetzt schon über den öffentlichen Verkehr Gedanken gemacht hat!

lich Ermäßigungen. Leider sind die Leistungen des OÖVV immer noch bei vielen OberösterreicherInnen nur spärlich bekannt. In Oberösterreich gibt es einige gute Ansätze eines attraktiven öffentlichen Verkehrsnetzes. Sowohl das Bahnnetz als auch die Busverbindungen sind in ständiger Erneuerung. Besonders sollte man sich Lösungen für eine Frequenzerhöhung im ländlichen Raum überlegen, da dort der öffentliche Verkehr nur sehr unregelmäßig zur Verfügung steht. Attraktivere Fahrpläne und leistbare Preise sollen das Ziel sein, um nachhaltig eine bessere Alternative zum Individualverkehr zu schaffen. :: Petra Müllner


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FilmKritik

der groSSe Ausverkauf „Ich habe einmal bestimmte Aspekte der Wirtschaftspolitik mit moderner Kriegsführung verglichen. In der modernen Kriegsführung versucht man zu entmenschlichen, das Mitgefühl zu beseitigen. Man wirft Bomben aus 15.000 Meter, aber man sieht nicht, wo sie landen, man sieht keine Schäden. Es ist fast wie in einem Computerspiel. Man spricht von „body counts“. Das entmenschlicht den Prozess. Genauso ist es in der Wirtschaft: Man redet über Statistiken und nicht über die Menschen hinter diesen Statistiken.“ (Joseph E. Stiglitz / Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften) Dieser packende Dokumentarfilm gibt einen sehr guten Einblick in die Folgen der Privatisierung von öffentlichen Diensten und welche Auswirkungen das auf jene Menschen hat, die davon direkt betroffen sind. Am Beispiel der Privatisierung von Bus- und Bahnunternehmen in Großbritannien, von Wasser in Bolivien, der Stromversorgung in Südafrika und des Gesundheitswesens auf den Philippinen wird drastisch sichtbar, was eine Gesellschaft verliert, die Konzernen die Verantwortung für ihre Grundversorgung überträgt. Die ProtagonistInnen des Films sind jedoch keine passiven Opfer, sondern aktive Menschen, die ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen, die privatisierte Realität verändern wollen und wenn nötig Widerstand leisten. Ein britischer Lokführer, eine philippinische Mutter, ein südafrikanischer Aktivist und die Bürger einer bolivianischen Stadt: Sie alle

kämpfen bereits gegen das, was uns noch erwartet: Der große Ausverkauf. Einseitig ist der Film trotzdem nicht, denn es kommen auch andere zu Wort: Diejenigen, die die Privatisierung für die Lösung aller wirtschaftlichen Probleme halten, Vertreter der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds. Und nicht zuletzt Joseph E. Stiglitz, ehemaliger Chefökonom der Weltbank und Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften. Er hat die Schaltstellen der Weltwirtschaft verlassen und kämpft gegen die vorherrschenden neoliberalen Glaubenssätze. Die dargestellten Vorgänge finden auch insgeheim in Österreich statt. Dieser Film gehört daher zu den Dokumentationen, die man unbedingt sehen sollte. :: Paulina Wessely Offizielle Website: www.dergrosseausverkauf.de


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Auto oder BUs? Viele werden diesen Zwiespalt kennen: Mit dem Auto oder mit den Öffis?! Wir wollen euch einige Vor- und Nachteile aufzählen, um euch bei der Entscheidung zu helfen. Preis: Benzinpreise werden immer teurer, Bahn- und Bustickets aber ebenso. Die teuerste Monatskarte im Regionalverkehr des OÖVV kostet 214,60 Euro für ganz Oberösterreich. Einmal volltanken kostet rund 40,-- bis 70,-- Euro. Fazit: Fahrgemeinschaften machen das Auto preisgünstiger, allein kommt man aber mit den Öffis billiger. Umweltgedanke: Auch wenn unsere Autos immer bessere Filter haben, trägt der produzierte Feinstaub stark zur Luftverschmutzung bei. Fazit: Gerade die aktuellen Umstellungen vieler Busse auf Biodiesel oder Gas machen die öffentlichen Verkehrsmittel umweltfreundlicher und lassen die PKWs im Wettbewerb ganz schön alt aussehen. Stau und Fahrzeiten: Je ländlicher die Gegend ist, desto spärlicher sind die Frequenzen des öffentlichen Verkehrs. Beim Individualverkehr muss man gerade zu den Stoßzeiten erheblichen Stau einplanen. Fazit: Je nach Uhrzeit und Wohngegend überwiegen hier die Vorteile von Individual- oder öffentlichem Verkehr. Sicherheit und Spaßfaktor: Mangelnde Konzentration kann im Individualverkehr lebensgefährlich sein. Einige Sekunden die Augen schließen, ein angeregtes Telefonat führen oder ein gutes Buch lesen funktioniert da schon überhaupt nicht. Fazit: Beim Sicherheits- und Spaßfaktor gewinnt eindeutig der öffentliche Verkehr. :: Petra Müllner

So macht’s spass In Oberösterreich gibt es im öffentlichen Verkehr bereits einige Vorzeigemodelle. Wir wollen euch hier ein paar vorstellen, vielleicht regen sie zur Nachahmung an. Jobticket: Best Practice aus Linz: Um beim Jobticket mitzumachen, muss man bei einem in Linz angesiedelten Unternehmen beschäftigt sein, welches sich an dem Projekt beteiligt. Dabei werden je MitarbeiterIn monatlich 2 Euro an die Linz AG Linien bezahlt. Dann kann jederR MitarbeiterIn eine Jobticket-Jahreskarte zum Preis von sechs Monatskarten erwerben. Damit spart man sich 122,40 Euro. Bestpreisgarantie: Best Practice aus Wels und Steyr: Mit der Bestpreisgarantie wird der Tarifdschungel für die KundInnen automatisch entwirrt. Auf die Bestpreiskarte, eine berührungslose Chipkarte, wird ein bestimmter Geldbetrag aufgebucht. Durch das gespeicherte Fahrscheinsortiment wird bei jeder Fahrt automatisch der günstigste Tarif abgebucht. Bei mehreren Fahrten am Tag wird maximal der Tarif einer Tageskarte abgezogen. Vorteilscard <26: Best Practice aus dem Bahnverkehr: Alle unter 26-jährigen können sich an Bahnschaltern oder im Internet auf der ÖBB-Homepage den Bestellschein holen. Die Vorteilscard kostet 19,90 Euro und ist für ein Jahr gültig. Mit dieser Karte erhält man auf alle Fahrten mit ÖBB-Zügen 50 % Ermäßigung. :: Petra Müllner


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Interview mit der SoHo OÖ

Schwule Sau! Stopp! Leben ohne Vorurteile Mit dieser provokanten Kampagne versucht die SoHo Oberösterreich (Sozialdemokratie & Homosexualität) auf die Problematik der Homophobie gegenüber Schwulen und Lesben aufmerksam zu machen. Beschimpfung, Vorurteile, Abneigung, Hass aber auch gesetzliche Diskriminierung gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe, der nach Schätzungen 10 Prozent der Gesamtbevölkerung angehören, zeigen die Notwenigkeit einer öffentlichen Diskussion. Die Fakten unterstreichen diesen Bedarf: Drei Fünftel aller Homosexuellen werden verbal diskriminiert, jedeR Fünfte wird im Laufe ihres/seines Lebens körperlich attackiert.

Tina Tauß im Gespräch mit Gerhard Friedinger, SoHo OÖ Landesvorsitzender, und Michael Leiblfinger, SoHo OÖ Landessekretär.

tisieren. Aufklärung und Information stehen dabei an erster Stelle, um ein Umdenken einzuleiten. Homosexuelle wollen nicht als Ungleiche abgestempelt werden.

redaktiv: Schwule Sau ist ein sehr provokanter Titel für eine Kampagne. Mit welchen Reaktionen rechnet ihr?

Friedinger: Es geht auch um den Diskurs von „Kleinigkeiten“, niederschwellige Provokationen wie zB. Witze über Wärme. Darauf kann man schwer reagieren, da es außer am Arbeitsplatz keinen Diskriminierungsschutz aufgrund der sexuellen Orientierung gibt.

Friedinger: Die Kampagne zielt darauf ab, jene Menschen zum Denken anzuregen, die Formulierungen wie „schwule Sau“ leichtfertig im täglichen Sprachgebrauch verwenden. Schwul wird oft als Schimpfwort verwendet und zeigt damit die gesellschaftliche Minderstellung. Leiblfinger: Wir rechnen mit starken Reaktionen, da ein Thema angeschnitten wird, zu dem viele Menschen keinen oder einen sehr tabuisierten Zugang haben. Es soll animieren darüber zu reden, nachzudenken, zu informieren. Nur dadurch kann etwas verändert werden. redaktiv: Welches Ziel steckt hinter der Kampagne? Leiblfinger: Diese zweite oberösterreichweite Kampagne der SoHo hat es sich zum Ziel gesetzt die Diskriminierung im täglichen Leben von Schwulen und Lesben zu thema-

redaktiv: Wie können sich Schwule und Lesben gegen solche Übergriffe wehren? Friedinger: Übergriffe dieser Art dürfen nirgends passieren. Auch für den Arbeitsplatz gibt es einen Diskriminierungsschutz und somit auch eine gesetzliche Handhabe. ÖGB-Präsident Hundsdorfer hat das Thema auch aufgegriffen und fordert zusätzlich Betriebsvereinbarungen als ein klares Signal, dass Diskriminierung in einem Betrieb nichts zu suchen hat.

Leiblfinger: Das Hauptproblem ist aber, dass viele Betroffene sich erst gar nicht an die Polizei oder den/die Vorgesetzten wenden, weil sie sich dort offen zu ihrer sexuellen Orientierung bekennen müssten. Viele fürchten sich davor. Eine breite Diskussion und die Schärfung des Bewusstseins sind notwendig. redaktiv: Danke für das Gespräch.


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LeserInnenbrief / Briefe an die LeserInnen ,

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1. Februar 2008 20.00 Uhr, Einlass 19.30 Uhr Redoutensaal

Linz, Promenade 39 PLZ:

„Du bist JG Infofolder Ich möchte mehr Informationen zur Jungen Generation OÖ Mitglied werden Redaktiv No. 1 und/oder No. 2

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An die Junge Generation in der SPÖ OÖ Landstraße 26 4020 Linz

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Leben retten: Rat & Hilfe bei Suizidgefahr Gesundheits-Landesrätin Dr.in Silvia Stöger beauftragte Informationskampagne Durch eine Info-Kampagne, getragen von einem starken „Bündnis für psychische Gesundheit“, sollen künftig mehr Suizid-gefährdete Menschen rettende Hilfe erhalten. Denn das Ziel, die Suizid-Opferzahl in Oberösterreich zu senken, kann nur gemeinsam erreicht werden. 1.400 Menschen nehmen sich jährlich in Österreich das Leben. Das sind doppelt so viele Tote wie im Straßenverkehr. Auch in Oberösterreich ist die Suizid-Rate sehr hoch. Jährlich töten sich 250 Menschen in unserem Bundesland selbst. „Das sind tausende tragische Schicksale jedes Jahr, wenn man auch an die Angehörigen, Eltern und Kinder der Opfer denkt“, sagt GesundheitsLandesrätin Dr.in Silvia Stöger und setzte daher das Ziel, die Suizid-Rate in Oberösterreich in den kommenden Jahren deutlich zu senken. Lebensgefahr „Depression“ rechtzeitig erkennen Die Ursache für eine Selbsttötung ist meist eine Depression, die nicht rechtzeitig erkannt wurde oder eine seelische Belastung, die zu groß war. In jeden Fall aber kam die rettende Hilfe zu spät. Das soll sich jetzt durch die im Auftrag der Landesrätin gestartete Informationskampagne „Rat & Hilfe bei Suizidgefahr“ ändern. Mit einer Info-Broschüre, einer eigenen Website, Plakaten und vielen Vorträgen in ganz Oberösterreich soll das Wissen, das Leben retten kann, möglichst breit vermittelt werden. „Wir wollen möglichste konkrete Anleitungen geben, wie die Lebensgefahr eines Angehörigen

oder Mitmenschen rechtzeitig erkannt werden kann und was dann zu tun ist, um einen Suizid zu vermeiden“, erklärt Primar Dr. Werner Schöny, Leiter des „Bündnis für psychische Gesundheit“. Es umfasst psychosoziale Organisationen wie Exit Sozial und pro mente OÖ., die Ökumenische Notfallseelsorge und die Telefonseelsorge, pro homine als Selbsthilfeverein sowie Rotes Kreuz OÖ. und die Landesnervenklinik Wagner-Jauregg. Gesundheits-Landesrätin Dr.in Silvia Stöger und Primar Dr. Werner Schöny sind überzeugt: „Viele von Suizid gefährdete Menschen können gerettet werden.“

Redaktiv #03  

Die dritte Ausgabe des JG Mitgliedermagazins Redaktiv

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