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Videotechnik ja aber wie und wo? Hierbei sind hohe gesetzliche Hürden vor Anordnung einer Videoüberwachung aus präventiven oder repressiven Gründen zu beachten. Z. B. müssen Tatsachen die Annahme belegen, dass Straftaten begangen werden, in einigen Fällen ist eine Anordung des Einsatzes von optisch-elektronischen Einrichtungen durch den Behördenleiter mit unmittelbar danach zu erfolgender richterlicher Bestätigung vorgesehen. Vorgeschriebene Videoüberwachung Kassenräume von Banken und Sparkassen (§ 6 UVV Kassen) und Zugänge von Spielcasinos und Spielhallen (§ 6 UVV Spielhallen) sind mit optischen Raumüberwachungsanlagen auszustatten.

Videoüberwachung am Arbeitsplatz Es ist unzulässig, die Überwachungsmaßnahmen zu dem Zweck einzusetzen, die Arbeitsleistung zu überprüfen. Zulässig ist sie aus Sicherheitsgründen, zur Verfolgung oder Prävention von Straftaten, wenn nach besonders gründlicher Abwägung andere, weniger einschneidende Mittel nicht Erfolg versprechend sind. Die Bestimmungen des § 6 BDSG sind hier besonders restriktiv zu handhaben. Eine Beteiligung des Betriebsrates ist immer zwingend notwendig.

Dies gilt auch nach anderen Gesetzesvorschriften und Verordnungen für bestimmte gefahrenträchtige Industrieanlagen, z. B. Anlagen der Atomindustrie.

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BDK - Schutz vor Einbruch und Diebstahl  

Jeden Tag lesen, hören oder sehen Sie etwas über Kriminalität und machen sich gewiss ein Urteil darüber. Kaum das man noch erschrickt. Krimi...

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