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Videotechnik ja aber wie und wo? Rein privat

1. Zweckbestimmung

Rein private Bereiche sind nur ganz bestimmten Personenkreisen zugänglich. Diese Bereiche sind entweder als Privatbesitz ausgewiesen (z. B. durch Umzäunung, Hinweisschilder, verschlossene Türen oder Tore) oder es ist aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung bekannt, dass sie nicht allgemein zugänglich sind (z. B. private Vorgärten – auch ohne Umzäunung).

Die Videoüberwachung kann zur Wahrung und Durchsetzung des Hausrechts oder eines anderen berechtigten Interesses eingesetzt werden.

Das BDSG trifft keine Aussagen zu diesem Bereich, was den Schluss zulässt, dass hier ein Einsatz von optisch-elektronischen Einrichtungen nach den allgemeinen Grundsätzen des Datenschutzes erlaubt ist. Öffentlich zugänglich Öffentlich zugängliche Räume sind Bereiche innerhalb oder außerhalb von Gebäuden, die frei oder nach allgemein erfüllbaren Voraussetzungen (z. B. Eintrittskarte) betreten werden können. Hierzu sind die Bedingungen für die rechtliche Zulässigkeit einer Überwachung mit optischelektronischen Einrichtungen in § 6 BDSG aufgeführt:

Dieses kann ideeller, wirtschaftlicher oder rechtlicher Natur sein. Auch ein Einsatz zur Verhinderung von Straftaten oder zur verwertbaren Beweissicherung ist möglich. Der Zweck der Überwachung ist vorher schriftlich festzulegen. 2. Erforderlichkeit Die Videoüberwachung ist dann als erforderlich anzusehen, wenn nur durch sie der Erfolg der beabsichtigten Maßnahme erreicht werden kann und kein weniger in die Rechte einschneidendes Mittel zur Verfügung steht. 3. Interessen der Betroffenen Eine erforderliche Videoüberwachung wird unzulässig, wenn das schutzwürdige Interesse von Betroffenen höher eingeschätzt wird. Dies kann insbesondere der Fall sein bei einer Verletzung der Intimsphäre oder bei der

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BDK - Schutz vor Einbruch und Diebstahl  

Jeden Tag lesen, hören oder sehen Sie etwas über Kriminalität und machen sich gewiss ein Urteil darüber. Kaum das man noch erschrickt. Krimi...

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