Jahresbericht IRP-HSG 2013

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BESONDERE VERANSTALTUNGEN (IRP-HSG HIGHLIGHTS) rungshilfen fehle und eine Normierungen deshalb notwendig sei. zellweGer forderte eine Mischung aus Normierung bestimmter Grundsatzfragen und Pragmatismus, Fassbender relativierte dies sogleich mit dem Argument, dass allgemeine Normen die Konflikte im Einzelfall nicht zu lösen vermögen. Auch Biaggini postulierte pragmatische Lösungen im Einzelfall und rief dazu auf, den Fokus auf die wahren Probleme zu richten. Unterstützung hielt er dabei von diGGelmann, der anfügte, dass er den Rechtstaat insgesamt durch den Konflikt zwischen Völker- und Landesrecht nicht in Gefahr sehe. Abschliessend hielt ehrenzeller fest, dass der Konflikt als Prozess verstanden werden müsse, bei welchem Recht und Politik ineinander verwoben seien und nicht getrennt werden können. Nicht zuletzt deshalb sei es sodann von besonderer Bedeutung, meint ehrenzeller, dass jede Staatsgewalt die ihre zugeordnete Rolle auch wirklich wahrnehme und sich nicht wie ein Kind am 6. De zem ber vor der drohenden Rute hinter den Anderen verstecke. Kaspar Ehrenzeller, Assistent am Lehrstuhl Ehrenzeller

Verwaltungsrechtsforum Am 20. September 2012 wurde das Verwaltungsrechtsforum gegründet. Die Foren bieten in regelmässigen Zusammenkünften die Möglichkeit zu fachlichem und geselligem Austausch zwischen der Juristischen Abteilung (LS-HSG) und dem Bundesverwaltungsgericht. Im Berichtsjahr fanden folgende Foren statt. Zweites Verwaltungsrechtsforum Donnerstag, 21. Februar 2013, Universität St. Gallen «Verfassungsrechtlicher Persönlichkeitsschutz – eine Überprüfung» Referent: Prof. Dr. Rainer J. Schweizer Drittes Verwaltungsrechtsforum Mittwoch, 5. Juni 2013, Bundesverwaltungsgerichtsgericht St. Gallen Auswirkungen des BGE 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 auf das Verhältnis zwischen Völker- und Landesrecht in der Schweiz» Referent: Prof. Dr. Stephan Breitenmoser

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