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DIREKT Die Innsbrucker Volkspartei informiert

Juli 2017

SIE ENTSCHEIDEN!

Olympische Spiele in Innsbruck – Tirol Soll Innsbruck und Tirol ein Angebot für nachhaltige und moderate Olympische Winterspiele stellen? Die Antwort darauf geben alle Tirolerinnen und Tiroler am 15. Oktober bei einer landesweiten Volksbefragung. Das Ergebnis ist bindend. „Die Machbarkeitsstudie ist eine seriöse Grundlage für die notwendige Diskussion und Volksbefragung. Jetzt steht der Dialog mit der Bevölkerung im Mittelpunkt. Die Entscheidung muss mit Herz und Hirn, Leidenschaft, aber vor allem sachlich und verantwortungsvoll getroffen werden. Es liegt nun an der Entscheidung der Bevölkerung. Innsbruck und Tirol verkörpern die Winterspiele schon jetzt, wie kaum eine andere Region auf der Welt. Zudem bringen wir Tiroler große touristische Erfahrung und in der Organisation solcher Veranstaltungen mit. Wir können das“, so Tourismusstadtrat Franz X. Gruber über die mögliche Rückkehr Olympischer Spiele in den Alpenraum.

Ob eine Olympiabewerbung … Die wichtigsten Fakten

✓A  ngebot der Stadt und des Landes ans IOC – Wir bestimmen die Bedingungen! ✓ Entscheidung treffen alle Tirolerinnen und Tiroler in einer Volksbefragung ✓ Umweltfreundliche und nachhaltige Spiele ✓S  port im Mittelpunkt ✓ k ein Gigantismus ✓ keine neue Sportstätten nötig ✓S  port im Mittelpunkt

KOSTENREALITÄT

Nach positiver Volksbefragung wurden maximal 15 Mio. Euro für die Detailplanung, die exakten Angebotsunterlagen und die Präsentation der Olympiaregion veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt durch Sponsoren, Bund, Land und Stadt. Damit beginnt die Werbewirkung bereits zu greifen. Den Ausgaben für die Spiele selbst stehen ebenso viele Einnahmen durch das IOC, Kartenverkauf, Sponsoring etc. gegenüber. Nach einem möglichen Zuschlag werden Investitionen für die Entwicklung des Frachtenbahnhofes oder Infrastrukturprojekte, wie z.B. der weitere Ausbau des öffentlichen Verkehrs notwendig.

✓N  utzen für Standort und Bevölkerung im Vordergrund ✓b  reiter wirtschaftlicher Impuls für alle Branchen ✓ k räftiger Impuls für den Arbeitsmarkt ✓C  hance für die internationale Olympische Bewegung – Innsbruck wird Vorreiter für neue maßvolle Spiele! ✓m  it Öffis statt Individualverkehr zu den Spielstätten

… durchgeführt wird, entscheiden die Bürger direkt in der Volksbefragung. Das ist richtig so! Die Spiele machen ja nur Sinn, wenn sie von den Menschen getragen werden. Das ist logisch! Olympia erregt Befürworter und Gegner gleichermaßen. Das gehört dazu! Die Machbarkeitsstudie liegt am Tisch, jetzt können wir offen, kritisch und konstruktiv darüber diskutieren. Das passt zu uns Tirolern! Direkte Demokratie und Mitbestimmung wirken richtig, wenn wir uns breit informieren und verantwortungsvoll entscheiden. Darum bitte ich Sie! Der Dialog zu Olympia und Wettbewerb der Argumente startet nun richtig durch. Machen Sie doch mit! Unsere Stadt und unser Land brauchen eine starke Zukunft. Den Weg bestimmen wir gemeinsam selbst und selbstbewusst! Ich freue mich schon auf viele Gespräche zu Olympia. Vor der Zielgerade am 15. Oktober wünsche ich Ihnen einen schönen Sommer und erholsame Ferien.

✓ Stärkung der Wintersportkompetenz ✓S  port als Vorbildwirkung für die Jugend ✓F  rachtenbahnhof wird eine zentrale hochwertige Wohngegend

Ihr amtsf. Stadtrat Franz X. Gruber ÖVP-Stadtparteiobmann


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iM dialog zum thema wohnen Wohnungsstadtrat Andreas Wanker ist Ansprechpartner Nummer 1 bei allen Fragen rund ums Thema Wohnen. „Bei den Stadtteiltagen nutzten viele die Möglichkeit, Anliegen anzubringen und Fragen zu klären. Insbesondere dafür waren wir in den Stadtteilen vor Ort und suchten das direkte Gespräch. Da dieses Format sich bestens bewährte, werden wir die Wohnungssprechstunden in den Stadtteilen

weiterführen“, versichert StR. Wanker. Die Wohnungssprechstunden starten wieder im Herbst 2017. Die genauen Termine werden zeitgerecht auf der Website www.ibkinfo.at bekannt gegeben. Darüber hinaus ist StR. Andreas Wanker im Rathaus unter der Telefonnummer 5360-1305 oder per Mail andreas.wanker@magibk.at erreichbar.

Vergnügungs-

steuer: Keine neuen Steuern durch die Hintertüre!

Die Innsbrucker Volkspartei erteilt nach dem Ende der Vergnügungssteuer möglichen Ersatzsteuern für Veranstaltungen in Innsbruck eine klare Absage. In Zukunft wird lediglich die Steuer auf Spielautomaten beibehalten. „Damit wird der Forderung der Innsbrucker Volkspartei exakt entsprochen“, freuen sich die VP-Gemeinderäte Barbara Traweger-Ravanelli und Lorenz Jahn. Die Volkspartei hat auf Initiative der beiden bereits einen Antrag im Gemeinderat für die Abschaffung der Vergnügungssteuer für alle Veranstaltungen in Innsbruck eingebracht. Keine neuen Steuern! Eine klare Absage erteilen Traweger-Ravanelli und Jahn neuen Ersatzsteuern: „Auch nach anderen gesetzlichen Regelungen sollen in Zukunft Veranstaltungen in Innsbruck nicht ersatzweise besteuert werden. Neue Steuern durch die Hintertüre wird es mit der

Wohnungsstadtrat Andreas Wanker ist vor Ort mit den Menschen im Dialog.

Neues Landes-

polizeigesetz

Der Tiroler Landtag hat die Novelle des Landespolizeigesetzes einstimmig beschlossen. Ausgearbeitet wurde das neue Gesetz unter der Federführung von Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Diese Novelle gibt der Polizei noch effektivere Werkzeuge im

Kampf gegen illegale Prostitution zur Hand. „Der Innsbrucker Straßenstrich wird dadurch massiv eingedämmt. Der Straßenstrich wird nicht mehr finanziell lukrativ sein, da bei jeder Polizeikontrolle zukünftig eine neue empfindliche Geldstrafe verhängt werden kann“, bewertet VP-Sicherheitssprecher Franz Hitzl die beschlossene Gesetzesänderung aus der Sicht der Landeshauptstadt. Die Bekämpfung des organisierten illegalen Straßenstrichs entspricht den ernst zu nehmenden Anliegen zahlreicher Anwohner insbesondere am Südring und am Mitterweg. Dort kam es immer wieder zu erheblichen Problemen durch die illegale Prostitution. Zuletzt waren auch die Innenhöfe der Roseggerstraße und der Militärfriedhof an der Anton-Eder-Straße betroffen.

Innsbrucker Volkspartei nicht geben. Dies würde dem Ziel unseres Antrages vollkommen widersprechen.“ Im Raum steht eine mögliche alternative Besteuerung von Veranstaltungen auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes 2017. Alle Infos zur Kampagne gegen die Vergnügungssteuer unter www.spassbefreien.at


Europäische funktion für StR. Franz X. gruber „In einer Stärkung der Regionen und Städte liegt klar die gemeinsame Zukunft. Wir müssen den künftigen Weg Europas selbst in die Hand nehmen und mitgestalten.“ Franz X. Gruber, amtsf. Stadtrat

StR. Franz X. Gruber übernimmt neue Aufgaben auf europäischer Ebene. Mit StR. Franz X. Gruber bekommt die urbane Kommunalpolitik eine starke Stimme auf europäischer Ebene. Die Geschäftsleitung des Städtebundes hat StR. Gruber einstimmig als Mitglied in den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, ein Organ des Europarates, nominiert.

StR. Gruber will mit der neuen ehrenamtlichen Aufgabe auch die Tradition des europäischen Engagements Innsbrucks fortsetzen. „Ich freue mich über die neue Aufgabe auf europäischer Ebene und auf die Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertreter aus den verschiedenen Städten und Regionen Europas. Diesen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu, weil sie nahe am Menschen sind. In einer Stärkung der Regionen und Städte liegt klar die gemeinsame Zukunft. Wir müssen den künftigen Weg Europas selbst in die Hand nehmen und mitgestalten“, so StR. Gruber über seine neue Funktion.

„Innsbruck geht mit Sebastian Kurz den Weg der neuen Volkspartei.“ StR. Franz X. Gruber, VP-Stadtparteiobmann

innsbruck ist top-

Tourismus-destination „Innsbruck und seine Feriendörfer“ belegen den zweiten Platz unter den Tourismus-Destinationen in Österreich. Eine Studie der Österreichischen Hoteliervereinigung untersuchte 100 Tourismusziele. Für Tourismusstadtrat Franz X. Gruber ist diese Studie eine Bestätigung der guten Arbeit in der Innsbrucker Tourismusbranche: „Die Studie der Hoteliervereinigung bestätigt unsere eigene Analyse und Strategie. Der Trend zum Urlaub in den Bergen verfestigt sich und wir können als die alpin-urbane Destination gerade mit unserem breiten Angebot punkten. Natur, Berge, Bahnen, Sport, Events, Kultur und Stadt ergeben einen attraktiven Mix für unsere Gäste. Der zweite Platz freut uns natürlich und spornt uns an, diesen Weg konsequent weiter zu gehen.“


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seitenblick 1

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Wir wünschen Ihnen und ihrer familie einen erholsamen sommer! Ihre Innsbrucker Volkspartei

Rückblick

1 Bei seinen Besuchen in Innsbruck sucht Sebastian Kurz immer den Dialog mit den Ortsgruppen. Sebastian Kurz im Gespräch mit der VP-Ortsgruppe Saggen und Obfrau Gemeinderätin Barbara Traweger-Ravanelli.

Der Landtagsbeschluss zur neuen Mindestsicherung in Tirol ist ein sozialpolitischer Meilenstein für die Stadt Innsbruck. Ergebnis: Das System ist gesichert und notwendige Reformen wurden umgesetzt. „Wer unser soziales System erhalten will, muss es dringend reformieren. Das ist mit der neuen Mindestsicherung nun gelungen. Die soziale Absicherung wird für alle, die es benötigen, gewährleistet und insgesamt mehr soziale Gerechtigkeit garantiert. Zudem wird Integrationswilligkeit zur Voraussetzung für den vollen Bezug der Mindestsicherung“, so StR. Franz X. Gruber. Vor allem der Innsbrucker Wohnungsmarkt profitiert von der neuen Mindestsicherung. „Ein Schlüssel zu leistbarem Wohnen in Innsbruck ist die Abkühlung des Wohnungsmarktes durch Maßnahmen gegen den ‚Sozialtourismus‘. Dazu ist die Deckelung der Wohnkosten ein wichtiger Beitrag. Es ist Innsbruck nicht zuzumuten, den Großteil der Last alleine zu tragen“, betont Wohnungsstadtrat Andreas Wanker.

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2 Die Traditionsverbände sind Klubobmann Franz Hitzl ein besonderes Anliegen. Im Einsatz bei der Bundesversammlung der Tiroler Schützenkompanien. 3 Gedankenaustausch beim Großgasteiger in Hötting mit Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Interessante Diskussionen zu aktuellen politischen Themen führten u.a. Gemeinderat Lorenz Jahn, VP-Ortsobmann Quirin Ilmer und die Familie Großgasteiger mit interessierten Mitgliedern. 4 Bei einem World-Cafe diskutierte StR. Franz X. Gruber mit Jugendlichen aus dem gesamten Alpenraum über aktuelle Herausforderungen.

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JETZT ZUM NEWSLETTER ANMELDEN! Einfach Mail mit Betreff „Newsletter“ an oevp@innsbruck.gv.at senden oder auf der Homepage www.innsbrucker-vp.at anmelden und laufend aktuelle Infos erhalten.

Kontaktieren sie uns! Gemeinderatsklub der Innsbrucker Volkspartei Rathaus: Maria-Theresien Straße 18, 6020 Innsbruck Tel.: 5360-1343, oevp@innsbruck.gv.at, www.facebook.com/InnsbruckerVolkspartei www.innsbrucker-vp.at

Impressum: VP Direkt – Information des ÖVP-Gemeinderatsklubs der Landeshauptstadt Innsbruck, Juli 2017. Für den Inhalt verantwortlich: Mag. Matthias Weger; Gemeinderatsklub der Innsbrucker Volkspartei. Redaktion: Dr. Peter Pock, Mag. Matthias Weger. Fotos: ÖVP, Fotowerk Aichner, IKM, Innsbruck Tourismus, Shutterstock /  Anschrift für alle: Gemeinderatsklub der Innsbrucker Volkspartei, Rathaus, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, Tel. 5360-1343, E-Mail: oevp@innsbruck.gv.at Hinweis: Um die Lesefreundlichkeit zu erhöhen, wurde das generische Maskulinum verwendet. Die in Artikeln verwendeten Formen beziehen sich in allen Fällen auf Frauen und Männer.

Einblick Die Aktionsgemeinschaft verteidigte bei den vergangenen ÖH-Wahlen die Absolute an der ÖH der Uni Innsbruck. Franz X. Gruber, selbst ehemaliger AG-Obmann und ÖH-Vorsitzender, gratuliert der Aktionsgemeinschaft und dem Team um ÖH-Vorsitzenden Dominik Berger zum großen Erfolg: „Eure Ideen und die Arbeit wurden gesehen und anerkannt. Ich freue mich sehr für Euch, weiter so!“

Ausblick Am 15. Oktober wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Mit Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei sind junge Ideen und ein frischer Wind in der Politik garantiert. Die Volkspartei hat gute Leute aus allen Generationen. Mit einem perfekten Mix aus junger Kreativität und wertvoller Erfahrung stellt die Volkspartei ein attraktives Angebot an alle Wählerinnen und Wähler. Geben auch Sie Sebastian Kurz eine Chance!

VP DIREKT - Juli 2017  
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