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Brief aus dem Bundestag Ausgabe 10- 2011 _ Nr. 28

Heike Brehmer MdB

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„Nola Note“ – Kinder-Klassik-Abenteuer beeindruckt in Berlin

Pünktlich zum 20 jährigen Jubiläum der Classic Open Air Konzertreihe auf dem Gendarmenmarkt in Berlin gab es wieder ein großes Kinderkonzert vor rund 3000 großen und kleinen begeisterten Zuschauern mit dem Orchester Deutsche Einheit & Mitgliedern des Philharmonischen Kammerorchesters Wernigerode unter Leitung von Musikdirektor Christian Fitzner. In dem Stück geht das Mädchen Nola Note auf ihre neuste Entdeckungsreise in die Welt der klassischen Musik. Dabei ist das große, klassische Orchester ein toller Abenteuerspielplatz, den es spielerisch und spannend zu entdecken gilt: Noten, soweit das Ohr reicht, Instrumente in jeder Form und Größe! Zum Glück kennen sich ihre Freunde Pina Picollo und Konrad Kontrabass bestens aus und erklären Nola auf lustige wie phantasievolle Weise die Welt der Musik. Wunderschöne Melodien und packende Rhythmen, inspiriert vom Concerto Grosso bis zum modernen Filmmusik-Sound, machen Nolas Reise zu einem packenden Hör- und Mitmach-Erlebnis für Groß und Klein. Vor dem großen Auftritt des philharmonischen Kammerorchesters Wernigerode hatte die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer die jungen Musiker allerdings zu einer Entdeckungsreise in den Deutschen Bundestag eingeladen. Schließlich steht auch der Gedanke der Deutschen Einheit als verbindendes Element der Musik im Mittelpunkt der engagierten Orchesterarbeit von MD Fitzner, so dass ein Blick hinter die Kulissen des Parlamentes nur folgerichtig war. „So harmonisch wie im Orchester Deutsche Einheit, wo auch junge Musiker aus anderen Bundesländern regelmäßig mitspielen, klappt es in der Politik leider nicht immer,“ resümiert die Wernigeröder Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer denn auch die beeindruckende Leistung der jungen Musiker.

Fotoausstellung „20 Jahre Deutsche Einheit“ Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland Heike Brehmer eröffnete als Schirmherrin die Fotoausstellung „20 Jahre Deutsche Einheit“ im Halberstädter Gymnasium Martineum. Die Ausstellung, welche auf Initiative des Ortsvorsitzenden der Jungen Union Felix Schlamm im Martineum statt fand, zeigt die Geschichte der deutschen Teilung von der Gründung der beiden deutschen Staaten bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Heike Brehmer MdB

Senioren Union lud zur gemütlichen Kaffeerunde ein Im Haus der Herz Jesu Gemeinde in Thale fand die traditionelle Sommerkaffeerunde der Senioren Union Harz statt. Kreisvorsitzender Waldemar Kopietz begrüßte im Namen der anwesenden Seniorinnen und Senioren den CDU Kreisvorsitzenden Ulrich Thomas MdL, Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und Angela Gorr MdL. Besonders freute er sich über die Teilnahme des Partnerschaftsverbandes der Senioren Union Thale aus Wolfsburg. Schon seit Jahren werden sehr enge Kontakte dorthin gepflegt. Dies würdigte auch Ulrich Thomas in seiner kurzen Ansprache. Er lobte die Senioren Union als wichtigen Bestandteil der politischen Landschaft im Harzkreis. „Ihr ehrenamtliches Engagement ist gar nicht hoch genug einzuschätzen“, so Ulrich Thomas. Er nutzte zudem die Gelegenheit, einen Überblick über die Arbeit im neuen Landtag in Magdeburg zu geben. Die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer ging in ihrer Ansprache auf die aktuellen politischen Schwerpunkte wie die zur Energiepolitik auf Bundesebene ein. Zudem stellte sie die kommenden Veranstaltungen innerhalb des Kreisverbandes vor und lud die Senioren Union zum kommenden Pflaumenfest am 11. September auf die Huysburg ein. Damit auch im kommenden Jahr der Terminplan gefüllt ist, sprach sie eine Einladung zu einer gemeinsamen Fahrt in den Deutschen Bundestag nach Berlin aus. Nach den Ansprachen standen die Abgeordneten zum persönlichen Gespräch zur Verfügung. Die Versorgung mit Kaffee und Kuchen und sogar frisch gegrillten Bratwürsten lag auch in diesem Jahr in den bewährten Händen von Erika und Günter Zahn sowie vieler weiterer Helfer, denen Waldemar Kopietz zum Abschluss recht herzlich dankte.

Heike Brehmer und Frauke Weiß zu Gast bei Firma Steinke Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß besuchten auf ihrer Sommertour die STEINKE Orthopädie-Center GmbH in Halberstadt. Das 1984 gegründete Unternehmen vertreibt mit seinen rund 100 Mitarbeitern in drei Filialen Medizin-, Reha- und Orthopädietechnik. Bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten im alten Halberstädter Wasserwerk führte Geschäftsführer Tobias Steinke die Besucherinnen durch die Arbeits- und Reparaturwerkstätten und erläuterte die insgesamt mehr als 10.000 Artikel umfassende Produktpalette. Beide Politikerinnen zeigten sich beeindruckt von den technischen Möglichkeiten der modernen Rehabilitationsund Orthopädietechnik und würdigten das Unternehmen, welches auch selbst Lehrlinge ausbildet, als wichtigen Arbeitgeber der Region.

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Robert Koch-Institut leistet bundesweit wichtige Forschungsarbeit Im Rahmen ihrer Sommertour besuchten die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Landtagsabgeordnete Angela Gorr das Robert KochInstitut in Wernigerode. Hinter der Fachwerkfassade in der Breiten Straße befindet sich die einzige Außenstelle des Robert Koch-Institutes in Deutschland. Deren Wurzeln gehen zurück auf das bereits in der DDR eingerichtete Hygieneinstitut. Heute arbeiten und forschen in dem großzügig eingerichteten denkmalgeschützten Haus über 90 Mitarbeiter in modernen Laboren an der Untersuchung von Infektionskrankheiten. Dabei ist die Ursachenforschung der Verbreitung von Bakterien in Krankenhäusern ein wichtiges Spezialgebiet. So beruhen die Richtlinien zur Krankenhaushygiene in der Bundesrepublik auch auf den Forschungsergebnissen aus Wernigerode. Mikrobiologe Professor Wolfgang Witte begrüßte als Leiter des Institutes zusammen mit Professorin Antje Flieger die politischen Gäste. Dabei stellte Professor Witte ausführlich die Tradition des Forschungsstandortes Wernigerode dar. Von besonderem Interesse für Heike Brehmer und Angela Gorr waren hierbei die aktuellen Forschungsprojekte des Institutes. Auf einem Rundgang durch verschiedene Laboreinrichtungen erläuterte Professorin Antje Flieger die entsprechenden Untersuchungsmethoden und deren technische Voraussetzungen.Hier interessierten sich beide Politikerinnen besonders für die Arbeit der Forscher im Zusammenhang mit den aufgetretenen EHEC- Fällen. Die Suche nach den Erregern in tausenden Proben musste innerhalb kürzester Frist und in Sonderschichten erfolgen. „Die besondere Form der Bakterien bedeutete auch für das Robert Koch-Institut bei deren Analyse eine große Herausforderung. Die gezeigte Einsatzbereitschaft des gesamten Teams ist gar nicht hoch genug einzuschätzen, konnte doch aufgrund auch dieser Arbeit die Ursache der Epidemie relativ schnell erkannt werden. Hier wird eine hochmoderne, international anerkannte und für uns alle wichtige Forschungsarbeit geleistet, die auch in Berlin ihre Würdigung findet.“, so Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer. Mittlerweile konnte die Epidemie von den Gesundheitsbehörden als beendet erklärt werden.

„Aktiv für Demokratie und Toleranz“ Mit dem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ zeichnet das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) zivilgesellschaftliche Aktivitäten aus, die sich für ein gleichberechtigtes Miteinander gegen Extremismus und Gewalt stark machen. Ziel des Wettbewerbs ist es, den Blick auf Projekte zu richten, die sich bunt und vielfältig in den Bereichen Integration, Zivilcourage oder Gewaltprävention engagieren. Dabei sollen auch Projekte einbezogen werden, die bisher noch nicht zivilgesellschaftlich aktiv waren. Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer begrüßt den bundesweiten Wettbewerb und informiert: „Mit dem Wettbewerb werden vorbildliche zivilgesellschaftliche Aktivitäten geehrt, die sich in der Praxis bewährt haben. Eine demokratische Gesellschaft lebt von Menschen, die bereit sind, sich für andere einzusetzen. Ich würde mich freuen, wenn es auch aus dem Harz und Salzland viele interessante Beiträge gibt.“ Die besten Projekte werden von einem Beirat ausgewählt und mit Geldpreisen zwischen 2.000 Euro und 5.000 Euro dotiert. Einsendeschluss ist der 30.09.2011. Für die Teilnahme am Wettbewerb ist eine online-Registrierung auf der Homepage www.buendnis-toleranz.de/aktiv-2011 erforderlich. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Die politische Lage in Deutschland Fraktionsvorstand hat Arbeitsprogramm der nächsten Monate beraten.

Die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes markierte den Auftakt zur zweiten parlamentarischen Halbzeit des Jahres, die von einer Reihe weit reichender politischer Entscheidungen geprägt sein wird. Im Zentrum der Beratungen standen die Ertüchtigung des EFSF-Rahmenvertrages, eine Zwischenbilanz zur Finanzmarktstabilisierung, der Bundeshaushalt 2012 und aufgrund der aktuellen Entwicklung in Berlin auch das Thema „Mehr Sicherheit in Großstädten“.

Europäischen Rettungsschirm ertüchtigen. Mit der ersten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus bringt die christlich-liberale Koalition die Ertüchtigung der Europäischen Finanzmarktstabilisierungsfazilität (EFSF) auf den Weg. Mit der EFSF war im Mai 2010 ein temporärer Rettungsschirm aufgespannt worden, der im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst werden soll. Die Erfahrungen der vergangenen Monate zeigen, dass die Schlagkraft der EFSF in bestimmten Punkten gestärkt werden muss. Um etwa die zugesagten Mittel in Höhe von 440 Mrd. € auch tatsächlich ausleihen zu können, wird der Garantierahmen auf 780 Mrd. € erhöht. Der deutsche Gewährleistungsanteil steigt von

123 auf 211 Mrd. €. Außerdem werden weitere Instrumente geschaffen, um vor allem mögliche Ansteckungseffekte frühzeitig unterbinden zu können: Neben Kredite treten als Möglichkeit vorsorgliche Kreditlinien oder das Aufkaufen von Anleihen von Eurostaaten am Primärmarkt. Unverändert bleibt: Hilfe gibt es nur bei einer Gefährdung der Finanzstabilität der Eurozone insgesamt und nur im Gegenzug für ein striktes finanz- und wirtschaftspolitisches Reformprogramm. Mit dem Änderungsgesetz zum StabMechG werden die Beschlüsse der europäischen Staats- und Regierungschefs zur Ertüchtigung und weiteren Flexibilisierung des Rettungsschirms EFSF vom 11. März 2011 und 21. Juli 2011 in nationales Recht umgesetzt. Die Beteiligungsrechte des Parlamentes wird die Bundesregierung selbst regeln, wenn im Zuge des parlamentarischen Verfahrens ein eigener Änderungsantrag eingebracht wird.

Bundeshaushalt 2012 steht im Zeichen der Konsolidierung. Mit dem Entwurf des Bundeshaushaltes 2012 zeigt die christlich-liberale Koalition, dass sie die Haushaltskonsolidierung weiter erfolgreich vorantreibt. Beim Abbau der Neuverschuldung schreitet die Koalition mit großen Schritten voran. Die Nettokreditaufnahme liegt im Jahr 2012 mit 27,2 Mrd. € um rund 13 Mrd. € unter den Annahmen des bisherigen Finanzplans und um 4,3 Mrd. € unter den Eckwerten von März 2011. Dabei sind alle

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absehbaren Zusatzbelastungen wie die Kosten der Energiewende, ein steigendes Zinsniveau, die deutsche Beteiligung am Europäischen Stabilisierungsmechanismus und die Entscheidungen im Rahmen der Strukturreform der Bundeswehr bereits eingeplant. Trotz der neuen Herausforderungen liegt die jahresdurchschnittliche Ausgabensteigerung in den Jahren 2011 bis 2015 mit 0,7 Prozent immer noch auf sehr niedrigem Niveau. In den Jahren 2012 bis 2014 unterschreitet die Neuverschuldung in der Summe den bislang geltenden Finanzrahmen um 25 Mrd. €. Dieser Erfolg ist insbesondere auf das im letzten Jahr geschnürte Zukunftspaket mit dem Haushaltsbegleitgesetz zurückzuführen, mit dem der Grundstein für die nachhaltige Konsolidierung des Bundeshaushalts zur Einhaltung der Schuldenregel gelegt worden ist. Auch spiegelt sich im Haushalt 2012 wider, dass die Koalition in der Finanz- und Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen getroffen hat und Deutschland gestärkt aus der Krise herausgekommen ist. Ziel ist es, ab 2016 einen nach den Regeln der Schuldenbremse ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Den bis dahin noch langen Weg geht die Koalition mit dem Bundeshaushalt 2012 konsequent fort.

Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt und Vandalismus. Mit bereits mehr als 530 brennenden Autos allein in diesem Jahr führt Berlin einen traurigen Rekord. Gewalttätige Übergriffe im Nahverkehr, ein ungenierter Vandalismus und Gewalt an Schulen

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Heike Brehmer MdB

Die politische Lage in Deutschland ist in einigen Teilen der Stadt an der Tagesordnung. Dieses sind keine plötzlichen und vorübergehenden Ereignisse, sondern Ergebnisse einer schleichenden Erosion von Recht und Sicherheit in unserer Hauptstadt. Eine Politik des Duldens, Verschweigens und Verharmlosens hat dazu geführt, dass die Hemmschwellen immer mehr sinken. Der Fraktionsvorstand hat auf seiner Klausurtagung deutlich gemacht, dass dieser Entwicklung nur mit einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt und Vandalismus

wirksam begegnet werden kann. In einem Positionspapier fordert die Union eine Politik des langen Atems – keine Flickschusterei, wie sie jetzt wieder in der Hauptstadt zu beobachten sind. Die Polizei muss dauerhaft ausreichend Präsenz auf unseren Straßen zeigen. Dass die Bundespolizei im polizeilichen Alltagsgeschäft um Hilfe gerufen werden muss, ist mehr als ein deutliches Warnzeichen für die Hauptstadt. „Linke“ Gewalt muss ebenso konsequent geächtet und bekämpft werden wie „rechte“ Gewalt. Die Landesjustiz muss in die Lage versetzt werden,

Straftäter zügig zu bestrafen. Die immer häufiger zu beobachtende Einstellung von Verfahren aus „verfahrensökonomischen“ Gründen insbesondere im Bereich der kleinen und mittleren Kriminalität und milde Bestrafungen schwächen das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat ebenso wie überlange Verfahrensdauern. Gerade jugendliche Straftäter müssen schnell und wirksam bestraft werden. Die Einführung des Warnschussarrests ist daher sinnvoll.

Die Themen aus dem Parlament In dieser Woche vom 05. bis 09. September 2011 wurde der Bundeshaushalt 2012 und die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2015 beraten. In erster stand am Donnerstag, d. 08. September das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilitätsmechanismus zur Beratung an.

„Kinder von Tschernobyl“ zu Gast bei Heike Brehmer MdB Seit 1995 lädt der Verein „Kinder von Tschernobyl in der Region Halberstadt e.V.“ Kinder aus der Region Dobrusch in Weißrussland in die Kreisstadt Halberstadt ein. Mittlerweile konnten sich bereits mehr als 1.200 Kinder aus der durch das Reaktorunglück von 1986 mit hohen Strahlenwerten belasteten Region erholen. Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer empfing die Gruppe von 10 Kindern, ihre Dolmetscherin und Frau Bergholz vom Verein in ihrem Büro. Die Kinder sind bei verschiedenen Familien in der Region Halberstadt untergebracht und können für vier Wochen ihren Aufenthalt im Harz genießen. Sie haben in den vergangenen Tagen bereits die Feuerwehr in Wegeleben, den Schäferhof und die Höhlenwohnungen in Langenstein und die Huysburg besucht. Zudem wurden Ausflüge in das Sealand Halberstadt und den Hasseröder Ferienpark in Wernigerode unternommen. Während sich die Kinder über ihre kleinen Geschenke freuten, informierte sich Heike Brehmer MdB über die Arbeit des Vereins, die täglichen Probleme, aber auch die positiven Ergebnisse der kontinuierlichen Unterstützung der Region Dobrusch. „Es ist bemerkenswert, wie motiviert sich die Mitglieder des Vereins über Jahre hinweg engagieren. Für diesen jahrelangen Einsatz bedanke ich mich recht herzlich“, betonte Heike Brehmer. Eine besondere Überraschung gab es dann zum Ende des Besuches, als die kleinen und großen Besucher von Heike Brehmer zu einem gemeinsamen Eis in die Halberstädter Innenstadt eingeladen wurden. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Medikamente aus Wernigerode helfen! Die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Landtagsabgeordnete Angela Gorr besuchten im Rahmen ihrer Sommertour den Arzneimittelhersteller Pharma Wernigerode GmbH. Angefangen hat alles Anfang des letzten Jahrhunderts mit dem Fingerhut, der im Wernigeröder Mühlental überreichlich gesammelt wurde. Er bildete den Rohstoff zu wirkungsvollen Medikamenten wie für die Linderung von Herzbeschwerden. Die Produktpalette des Wernigeröder Arzneimittelherstellers hat sich seitdem ständig erweitert. Heute sind die Haupteinsatzgebiete der Medikamente Erkältungskrankheiten, Magen- und Darmbeschwerden sowie Entzündungen der Haut- und Schleimhäute. „Eines unserer bekanntesten Präparate ist das Kamillan.“, stellte Birgit Burckhardt aus dem Führungsteam in einer Präsentation vor. Für die Herstellung eigener Arzneimittel, die in 15 Länder exportiert werden, beschäftigt Pharma Wernigerode heute über 100 Mitarbeiter. Weitere kommen über eine Zeitarbeitsfirma dazu. „Bereits mehrere Mitarbeiter haben so bei uns angefangen und gehören jetzt zur Stammbesetzung.“ erläuterte der Leiter der Herstellung, Peter Zimmereimer. Die wirtschaftliche Situation des traditionsreichen Herstellers war in den vergangenen 20 Jahren nicht immer einfach. Doch in den letzten fünf Jahren konnten die Investitionen ausgeweitet und der Betrieb erweitert werden. Ein Problem sind die derzeit hohen Kosten der notwendigen Wirkstoffe für die Arzneimittel. Die Ausschreibungen der Krankenkassen für den Erwerb von Medikamenten stellen hohe Anforderungen an Qualität und Preisgestaltung, dem sich die Firma täglich stellen muss. Der Vertrieb der Produkte wird zudem über einen gemeinsamen Außendienst mit anderen Arzneimittelproduzenten organisiert. „Nicht nur, weil ich Kamillan und das Nasenspray Imedin bereits seit meiner Kindheit nutze, habe ich eine besondere Beziehung zu ihren Produkten“, so Heike Brehmer. „Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag habe ich durch den Besuch bei Ihnen wertvolle Anregungen für meine weitere Arbeit erhalten.“

Bund fördert Pflanzenforschung in Gatersleben Mit dem Programm „BioÖkonomie 2030“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) deutschlandweit Projekte zur Pflanzenforschung. Diese Förderung kommt dem Leibniz-Institut für Pflanzengentechnik und Kulturpflanzenforschung (IPK) in Gatersleben zugute. Nach Angaben des Ministeriums werden Zuwendungen in Höhe von 1.395.268 Euro zur Analyse von Gerste sowie weitere 894.787 Euro und 810.607 Euro zur Analyse von Mais und Zuckerrüben an das IKP fließen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer begrüßt die Projektförderung und erklärt: „Forschung und Entwicklung fördern heißt Zukunft fördern. Deshalb freue ich mich, dass das IPK Gatersleben als hoch angesehene Einrichtung eine Förderung erhält.“ Mit Hilfe modernster Technik werden in den Projekten, die von 2011 bis 2014 gefördert werden, neue Verfahren der Getreidezüchtung erforscht. Neben Gerste, Mais und Zuckerrüben werden auch Getreidearten wie Roggen und Weizen untersucht. Mit „BioÖkonomie 2030“ will die Bundesregierung die Vision einer nachhaltig biobasierten Wirtschaft auf den Weg bringen, die sich am natürlichen Stoffkreislauf orientiert. Der nachwachsende Rohstoff „Pflanze“ soll dabei eine entscheidende Rolle einnehmen. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Frauen Union Harz: Eine Ära geht zu Ende Die Frauen Union Harz hatte kürzlich zur Mitgliederversammlung in die Wernigeröder „Tenne“ eingeladen. Im Mittelpunkt stand die Neuwahl des Vorstandes der CDU-Frauenorganisation. Dabei ging eine Ära zu Ende. Christina Bäthge, seit 1991 zunächst Vorsitzende der Frauen Union im Kreis Wernigerode und seit 2006 im gesamten Landkreis Harz, kandidierte aus persönlichen Gründen nicht wieder für den Vorstand. „Christina Bäthge ist das Gesicht der Frauen Union Harz, sie hat wie sonst niemand mit unermüdlichen persönlichen Einsatz und viel Herzblut die Arbeit dieser Vereinigung geprägt“, dankte der CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas im Namen des CDUKreisverbandes Harz. Die Landesvorsitzende der Frauen Union Sachsen-Anhalt, Eva Wybrands, hob die zahlreichen Initiativen und hervorragend organisierten Veranstaltungen der Frauen-Union Wernigerode/ Harz hervor. „Christina Bäthge hat sich zudem immer aktiv in den Landesvorstand eingebracht und ihre Anliegen wurden immer gehört, so die Landesvorsitzende. Die Arbeit hier im Harz ist ein Vorbild für Sachsen-Anhalt.“ In zahlreichen Grußworten lobten u.a. die CDUBundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Landtagsabgeordnete Angela Gorr,

dass es Christina Bäthge durch ihre herzliche, ehrliche, offene und emotionale Persönlichkeit gelungen ist , viele Frauen für ein politisches Engagement zu begeistern und dass bei ihrem unermütlichen Einsatz nie die eigene Person, sondern immer die Sache im Mittelpunkt stand. Für die Senioren-Union und die Junge Union dankten Jürgen Gotzel und Andrè Weber für die ausgezeichnete und generationsübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Vereinigungen der CDU in den letzten Jahren. Zuvor hatte Christina Bäthge in einer bewegenden Abschiedsrede auf 20 Jahre Frauen Union in Wernigerode und im Harz zurückgeblickt. Zahlreiche thematische Veranstaltungen, Seminare, Bildungsfahrten und Feste aber auch Wahlkampfunterstützung, nicht nur für weibliche Kandidaten auf allen Ebenen, prägten die Arbeit. Ein Höhepunkt war dabei u.a. der Besuch der Bundesvorsitzenden der Frauen Union Deutschlands und Integrationsbeauftragten der Bundeskanzlerin, Prof. Dr. Maria Böhmer, im Jahr 2008 in Wernigerode. Bäthge dankte ausdrücklich allen Vorstandsmitgliedern für deren Unterstützung. Sie

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gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge, betonte die 57jährige Wernigeröderin. Sie freue sich einerseits sehr, dass eine jüngere Frau den Mut hat, den Vorsitz zu übernehmen, andererseits bedauerte sie, dass es in letzten Jahren zunehmend schwieriger geworden sei, im größer gewordenen Landkreis überall präsent zu sein. Zur neuen Vorsitzenden wurde die Derenburgerin Patricia Tacke gewählt. Die 32jährige Betriebswirtin betonte, die erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu wollen, aber auch eigene inhaltliche Schwerpunkte zu setzen. „Insbesondere sollen jüngere berufstätige Frauen mit neuen Inhalten angesprochen werden, dennoch wollen wir nicht die Junge Frauen-Union sein, sondern alle Altersgruppen und Schichten ansprechen“, so Tacke. Dem neuen Vorstand gehören weiterhin Bettina Függemann (Quedlinburg) und Mandy Pilz (Wernigerode) als Stellvertretende Vorsitzende an. Außerdem wurden Waldtraud Walhausen und Michaela Lehmann (beide Wernigerode) sowie Magdalena Korte und Brigitte Spillecke (beide Halberstadt) als Beisitzerinnen in den Vorstand gewählt.

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Harzer Bundestagsabgeordnete in Berlin besucht

Auf Einladung der Harzer CDUBundestagsabgeordneten Heike Brehmer und des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung unternahmen kürzlich 50 Besucher aus dem Harz- und Salzlandkreis sowie aus Magdeburg eine zweitägige Informationsfahrt nach Berlin. Erste Stationen war eine Führung im Auswärtigen Amt und die Besichtigung des Plenarsaales im Deutschen Bundestag. Hier fand zudem ein erstes Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten statt. Heike Brehmer berichtete ausführlich über ihre Arbeit in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Tourismus. Sichtlich interessiert nutzten die Besucher

die Gelegenheit, um ihrer Abgeordneten Fragen zu stellen und einen Einblick in deren politischen Alltag zu erhalten. Ein gemeinsames Abendessen rundete den ersten Besuchstag ab. Das Programm wurde am zweiten Tag mit einer beeindruckenden Führung durch die ehemalige Stasi-Zentrale in der Normannenstraße fortgesetzt. Im Anschluss daran konnte sich die Gruppe über die Arbeit des Bundespresseamtes informieren. Nach einer Stadtrundfahrt durch Berlin besichtigte die Besuchergruppe abschließend die Gedenkstätte zum Potsdamer Abkommen im Schloss Cecilienhof in Potsdam.

Deutscher Bundestag vergibt „Medienpreis Politik“ Der Deutsche Bundestag vergibt auch in diesem Jahr einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten, sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen. Entscheidend ist, dass die Beiträge zum Nachdenken über das Parlamentsgeschehen in unserem Land anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen. Der Preis würdigt seit 1993 herausragende Arbeiten, die sich mit Fragen des Parlamentarismus beschäftigen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Die Bewerbungsfrist für den diesjährigen Medienpreis Politik endet am 30. September 2011. Der eingereichte Beitrag muss nach dem 30. November letzten Jahres erschienen sein. Es werden neben Eigenbewerbungen auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt. Dem Bewerbungsschreiben sind zehn Exemplare des jeweiligen Beitrags sowie ein Lebenslauf des Autors beizufügen. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine unabhängige Expertenjury aus sieben renommierten Journalisten. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

Bewerbungen oder Rückfragen sind zu richten an: Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste Fachbereich WD 1 – Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Platz der Republik 1 11011 Berlin vorzimmer.wd1@bundestag.de Tel.: 030-227-38630 Link: http://www.bundestag.de/ kulturundgeschichte/parlamentspreise/ medienpreis/index.jsp

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Bundestagsabgeordnete leistet Dienst als Praktikantin in Reha-Klinik Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer leistete für einen Tag ein Praktikum in der Paracelsus-Harz-Klinik in Bad Suderode. Wie im vergangenen Jahr, als sie im Seniorenheim Allrode ihren Dienst tat, nutzte die Abgeordnete die Sommerpause des Deutschen Bundestages, um praxisnahe Erfahrungen in einer Einrichtung des Sozial-und Gesundheitsbereiches zu sammeln. Die Klinik sieht ihre Hauptaufgaben im Bereich der Rehabilitation für Herz- und Kreislauferkrankungen, Atemwegserkrankungen sowie Diabetes. Bereits in der DDR war sie als Rehaklinik nach schweren Krebsoperationen bekannt. Nach der Wende wurde sie als erste Klinik überhaupt privatisiert und gehört seitdem dem Verbund der Paracelsus-Kliniken Deutschland an. Für Heike Brehmer begann ihr Dienst pünktlich um 8:00 Uhr morgens. Nach einer kurzen Einführung, der Übergabe eines Hausausweises durch Verwaltungsdirektorin Frau Ilona Heinze und einem kurzen Klinikrundgang ging es dann schon zur Praxis über. Heike Brehmer unterstützte in der Gymnastikhalle die Durchführung einer Tanztherapie für die Patienten. Weiterhin arbeitete sie unter fachkundiger Anleitung des Klinikpersonals bei der Mobilisationsgymnastik mit. Im Haus der Ergotherapie wurden sie durch Frau Rösner von den verschiedensten Möglichkeiten des Sensibilitätstrainings vertraut gemacht. Nach der Mittagspause standen dann vertiefende Gespräche über die Situation im Gesundheitswesen und speziell der Klinik auf dem Programm. Dabei berichtete Heike Brehmer auch über ihre Arbeit im Gesundheitsund Sozialausschuss des Deutschen Bundestages. Zu diesem Gespräch konnte auch der leitende Arzt der Paracelsusklinik, Herr Dr. Jürgen Schwamborn sowie Dr. Frank Alemany, Geschäftsführer der Paracelsus Kliniken Deutschland begrüßt werden. Ein Schwerpunkt des Gespräches bildete die nicht befriedigende Bettenauslastung der Klinik. Dabei besteht seit Herbst letzten Jahres auf Beschluss von Union und FDP ein Wunsch- und Wahlrecht über die Wahl der Rehaklinik. Dieses wird noch nicht so genutzt wie es wünschenswert wäre. In Bezug auf Qualität und Leistung steht dabei die Einrichtung, welche als erste in den neuen Bundesländern nach der Wende privatisiert worden ist, den anderen Kliniken in nichts nach. Davon zeugen externe Statistiken und Studien der Krankenkassen wie auch die zahlreichen Zertifizierungen. Frau Brehmer lobte das deutlich sichtbare Engagement des gesamten Klinikpersonals und versicherte, die Anregungen ihres Praxistages in das parlamentarische Berlin mitzunehmen.

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Schachdorf Ströbeck besucht Im Rahmen ihrer Wahlkreis-Sommertour besuchten die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Landtagsabgeordnete Frauke Weiß das traditionsreiche Schachdorf Ströbeck. Die beiden Politikerinnen besuchten zunächst die Firma Adams. Das 1977 gegründete Zimmereiund Hochbauunternehmen hat sich auf die Restauration und Sanierung historischer Gebäude, wie beispielsweise Kirchen oder Fachwerkhäuser spezialisiert. Im hauseigenen Sägewerk kann Stammholz für eigenen oder fremden Bedarf aufbereitet und zugeschnitten werden. Bei einem Rundgang über das Betriebsgelände erklärte Firmengründer Bodo Adams, dass das Unternehmen zwar kaum von der Wirtschaftskrise betroffen war, es aber immer schwieriger werde, qualifizierte Auszubildende zu finden. Anschließend ging es zu einem Besuch in das nahegelegene Schachmuseum. Der Ströbecker

Ortschaftsrat Udo Odenbach erläuterte die lange Tradition des Schachspiels in Ströbeck – schließlich ist Schach seit 1823 obligatorisches Unterrichtsfach und führte durch die Ausstellung des 1991 eröffneten Museums. Heike Brehmer lobte die Arbeit von Schachmuseum und Schachverein, die Ströbeck und seine Schachtradition international bekannt machen.

Sommertour machte Station in Dingelstedt und Badersleben Im Rahmen ihrer Wahlkreis-Sommerreise besuchte die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Frauke Weiß den Bürgermeister der Gemeinde Huy, Thomas Krüger. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die kommunalen Finanzen, insbesondere die zukünftige Finanzierung von Freibädern und Kindergärten der Region. Anschließend besuchten die beiden Politikerinnen die Behindertenhilfe des Internationalen Bundes. In der Baderslebener Wohneinrichtung können bis zu 18 Bewohner betreut werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einem strukturierten Tagesablauf, der aktiven Teilnahme am öffentlichen Leben und Angeboten zum kreativen Gestalten. Bereichsleiter Michael Nippgen zeigte sich erfreut über die problemlose Integration der im Jahr 2010 eröffneten Einrichtung in das gesellschaftliche und kulturelle Umfeld. Dazu gehören beispielsweise gemeinsame Projekte mit der angrenzenden Grundschule. Demnächst ist eine Polen-Freizeit geplant. Heike Brehmer würdigte das Engagement der 12 Mitarbeiter und lud alle zu einem Besuch des Bundestages nach Berlin ein.

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Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL informieren sich über Jugendarbeit in Elbingerode Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB gemeinsam mit der Wernigeröder CDULandtagsabgeordneten Angela Gorr MdL den Verein „Anti-Gewalt-Zentrum Harz“ sowie den Jugendclub in Elbingerode einen Besuch ab. Stadtjugendpflegerin Evelyn Zinke, die gleichzeitig als Vorsitzende des Anti-Gewalt-Zentrums fungiert, berichtete über die Arbeit in den sieben Jugendclubs der Stadt Oberharz am Brocken. Mittlerweile sind vier weitere Mitarbeiter über die Bürgerarbeit zur Jugendarbeit im Oberharz gekommen. Besonders die zahlreichen Freizeitangebote und Projekte interessierten Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL. Evelyn Zinke betonte, dass die Stadt und auch die Schulen sehr von der Arbeit des Vereins profitieren würden. In den Jugendclubs wird besonderen Wert auf die Erziehung zur Eigen- und Selbstständigkeit gelegt. Den Jugendlichen wird dabei die Möglichkeit gegeben, sich aktiv in die Gestaltung der Räumlichkeiten und des Freizeitprogramms einzubringen und gleichzeitig auch Verantwortung bei der Organisation von Veranstaltungen zu übernehmen.

Mehr finanzielle Planungssicherheit wünschte sich Evelyn Zinke von der Politik. „Viele Dinge lassen sich ohne viel Geld organisieren. Wichtiger sind gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter“, so Evelyn Zinke. Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL versicherten, die Eindrücke, Anregungen und Wünsche mit nach Berlin und Magdeburg zu nehmen und in ihre Arbeit einfließen zu lassen.

Mittelständisches Unternehmen überzeugt mit Engagement und Zuversicht Als im November 2010 bei einem Werksbrand im Elbingeröder Unternehmen „BoReK – Harzer Metallbearbeitung“ die Werkshalle und zahlreiche Maschinen durch das Feuer und Löschwasser beschädigt wurde, schien die Zukunft der 1992 gegründeten Firma unsicher. Ein dreiviertel Jahr später, am 22. August, trafen sich die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Angela Gorr zum Gespräch mit den Geschäftsführern Herrn Peter Bosse und Herrn Wolfgang Kulp, um sich über die Folgen und die Entwicklung nach dem Großbrand zu informieren. Trotz zeitweiser Einbußen konnte der 67 Mitarbeiter umfassende Betrieb den Umsatzeinbruch dank der Flexibilität der Mitarbeiter, des Managements und der großen Hilfsbereitschaft anderer Firmen im Harz vermeiden. „Heute läuft die Produktion wieder auf 100 Prozent“, informierte Geschäftsführer Peter Bosse. Zudem informierten sich die beiden Harzer Politikerinnen über die Ausbildungssituation bei BoReK. Die aus dem gesamten Oberharz und darüber hinaus stammenden Lehrlinge werden in der Regel nach Abschluss der dreieinhalb jährigen Lehrzeit übernommen. Neben der nachhaltigen Sicherung der Mitarbeiterstruktur werde auch Schülern die Möglichkeit geboten, über Praktika und Berufsfindungswochen der Schulen in das mittelständische Unternehmen hinein zu schnuppern. Beim Rundgang durch die Werkshallen waren sowohl Heike Brehmer MdB als auch Angela Gorr MdL beeindruckt von dem schnellen Wiederaufbau der Hallen und des Maschinenparks, die insgesamt einen besonderen Wert von 6,5 Millionen Euro umfassen. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

E-Mail: heike.brehmer@bundestag.de

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Brief aus dem Bundestag

Heike Brehmer MdB

Daten und Fakten +++ Daten und Fakten Daten

Arbeitsmarkt gefestigt. Die Erwerbstätigkeit und die Erwerbslosigkeit in Deutschland entwickelten sich auch im Juli 2011 im Vorjahresvergleich weiter günstig. So lag die Zahl der Erwerbstätigen mit einem Wohnort in Deutschland mit gut 41 Millionen Personen um über eine halbe Million höher als noch vor einem Jahr. Die Zahl der Erwerbslosen betrug im Juli 2011 2,58 Millionen Personen, das waren rund 300 000 weniger als im Juli 2010. Nach vorläufigen Ergebnissen der Erwerbstätigenrechnung stieg im Juli 2011 die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2010 um 561 000 Personen oder 1,4 %. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2010 ging die Erwerbslosigkeit um 300 000 Personen beziehungsweise 10,4 % zurück. Bereinigt um saisonale und irreguläre Einflüsse sank die Zahl der Erwerbslosen von Juni auf Juli 2011 um 20 000 auf 2,56 Millionen, was einem Rückgang von 0,8% entspricht. Die bereinigte Erwerbslosenquote lag im Juli 2011 bei 6,1 % und blieb damit gegenüber dem Vormonat unverändert. Im Vergleich zum Juli 2010 ist sie um 0,9 Prozentpunkte gesunken. (Quellen: Bundesagentur für Arbeit) Steigende Löhne – Aufschwung kommt bei den Arbeitnehmern an. Die wirtschaftliche Erholung schlägt sich inzwischen deutlich in den Tarifabschlüssen nieder. Hatten im vergangenen Jahr noch viele Tarifvertragsparteien aus Unsicherheit über die zukünftige konjunkturelle Entwicklung Einmalzahlungen vereinbart, die bei zukünftigen prozentualen Erhöhungen keine Berücksichtigung finden, lagen im ersten Halbjahr 2011 zahlreiche Tariferhöhungen bei drei Prozent und mehr. So erhielten die Beschäftigten in der Chemischen Industrie im Frühjahr eine Tarifanhebung um 4,1%. Im Bauhauptgewerbe wurde durch Schlichtung für den Westen eine Tariferhöhung um drei Prozent ab 1. Mai 2011 erzielt. Darüber hinaus wurde eine Stufenerhöhung von 2,3% ab 1. Juni 2012 beschlossen. Im Osten fielen die Tarifanhebungen mit +3,4% ab 1. Juni 2011 beziehungsweise +2,9% ab 1. August 2012 etwas höher aus. Die neu abgeschlossenen Tarifverträge im Einzelhandel sowie im Groß- und Außenhandel sehen jeweils Tarifsteigerungen von drei Prozent im ersten Halbjahr 2011 und Stufenerhöhungen für 2012 vor. Im öffentlichen Dienst der Länder stiegen die Tarifverdienste ab 1. April 2011 um 1,5 % und werden ab 1. Januar 2012 um weitere 1,9% sowie zusätzlich um einen Sockelbetrag von 17 Euro erhöht. Der zurzeit geltende Abschluss für den öffentlichen Dienst bei Bund und Gemeinden ist bereits seit Januar 2010 in Kraft. Er sieht eine Tarifanhebung um 0,6% ab 1. Januar 2011 und um 0,5% ab 1. August 2011 sowie eine Einmalzahlung von 240 Euro vor. Auch die Tariferhöhungen in der Metall- und Elektroindustrie (2,7% ab 1. April 2011), im Bankgewerbe (1,6% ab 1. Januar 2011) sowie der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (drei Prozent ab 1. Januar 2011) waren bereits 2010 vereinbart worden. (Quelle: Statistisches Bundesamt) Deutlicher Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit. Deutschland verzeichnet zum ersten Mal nach einer Wirtschaftkrise auch einen deutlichen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit. Insbesondere für die Menschen, die bislang auf dem Arbeitsmarkt geringe Chancen hatten, ist das ein großartiger Erfolg. Im August lebten 4,571 Mio. erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemeinsam mit 1,725 Mio. nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (dies sind vor allem Kinder) in rund 3,4 Mio. Bedarfsgemeinschaften. Im August 2011 waren 9,7 Prozent der in Deutschland lebenden Personen unter 65 Jahren hilfebedürftig. Die Hilfe-Quote lag um 0,6 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau. Die hochgerechnete Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist damit im August erneut erkennbar zurückgegangen. Saisonbereinigt errechnet sich eine Abnahme um 36.000, nach jeweils -21.000 im Juli und Juni. Im Vergleich zum Vorjahr ist ihre Zahl im August um 299.000 gesunken, nach -285.000 im Juli und -295.000 im Juni. Im Vergleich zum Vorjahresmonat hat sich die Zahl der leistungsberechtigten Personen insgesamt um sechs Prozent (-389.000) auf 6,295 Mio. reduziert. (Quelle: Bundesagentur für Arbeit)

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Europa

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Stabilität geht vor!! Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Rede im Deutschen Bundestag eine klare Linie vorgegeben: Europa muss zu einer Stabilitätsunion werden.  Wir haben unser Versprechen gehalten: Deutschland geht gestärkt aus der Krise hervor. – Jetzt muss auch Europa gestärkt aus der Krise kommen. Denn: Unser Wohlstand ist untrennbar mit einem starken Europa verknüpft.  Für weniger Verschuldung der Euro-Staaten und damit für eine stabile und starke Währung brauchen wir mehr verbindliche Regeln in der Euro-Zone. Kurzfristig konzentrieren wir uns darauf, was die gültigen Europäischen Verträge an verbindlichen Absprachen erlauben. Langfristig wollen wir die Lehren aus der Krise ziehen und diese in einen neuen EU-Vertrag einfließen lassen.  Schon heute ist klar: Finanzhilfen für stark verschuldete EU-Staaten darf es nur gegen strenge Auflagen geben. Alle Euro-Länder sollen nach deutschem Vorbild eine Schuldenbremse in die Verfassung aufnehmen. Spanien hat dies gerade getan, Italien wird folgen. Strukturreformen sollen mehr Wachstum ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit der Euro-Länder stärken.  Angela Merkels Rede hat ein gutes Echo gefunden. So schreibt das „Westfalenblatt“: „Merkel machte deutlich, was getan wurde, was getan werden muss und was nicht getan werden darf.“ Die „Rheinische Post“ stellt fest: „Was Merkel vorschwebt, ist ein Europa der finanziellen Solidität und der klaren Regeln.“ Und „Bild“ bestätigt: „Diese rote Linie hat die Kanzlerin gestern klar gezogen. Das war wichtig.“ Das zeigt: Auf die CDU ist Verlass! Wir sind die Partei für ein starkes Europa und einen starken Euro. Wir arbeiten dafür, dass aus Europa eine Stabilitätsunion wird.

Die Mitte.

V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | info@cdu.de | www.cdu.de | Stand: 9. September 2011


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Berlin Brief Nr. 28 mit Sommertour Teil 1

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